2012.02.07 15. Sitzung Bau-, Planungs- und ... - Gemeinde Lindlar

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15. Windkraftanlagenkonzept für die Gemeinde Lindlar 16. Informationen der Verwaltung 17. Verschiedenes . 15. Sitzung BPUA 07.02.2012 Niederschrift.doc 3 – Öffentlicher Teil – Zu TOP 1 Feststellung der form- und fristgerechten Einberufung und Beschlussfähigkeit des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses bei Anwesenheit von zunächst 17 Ausschussmitgliedern fest. Zu TOP 2 Ernennung einer Schriftführerin/eines Schriftführers Beschluss: Als Schriftführerin für die Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses wird Brigitte Feldhoff bestellt. Abstimmungsergebnis einstimmig Da zum Tagesordnungspunkt 7 mehrere Bürgerinnen und Bürger bzw. Geschäftsinhaber des Einzelhandels der Jan-Wellem-Straße anwesend sind, schlägt der Vorsitzende vor, diesen Tagesordnungspunkt im Anschluss an Tagesordnungspunkt 4 zu behandeln. Der Vorsitzende teilt mit, dass GV Werner als Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Hohkeppel/Schmitzhöhe den Antrag auf Errichtung eines Boule-Platzes auf dem gemeindeeigenen Grundstück in Schmitzhöhe (auf dem durch den Abbruch des Schulpavillons freigewordenen Gelände) per E-Mail am 02.01.2012 an ihn gestellt hat. Diesen Antrag übergibt der Vorsitzende der Verwaltung zur Prüfung und Behandlung im zuständigen Fachausschuss.
. 15. Sitzung BPUA 07.02.2012 Niederschrift.doc 4 Zu TOP 3 Berichterstattung über die Durchführung der Beschlüsse des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 07.12.2011 – öffentliche Sitzung – Auf die Vorlage zur Sitzung wird verwiesen. GV Freiberg erkundigt sich zu TOP 5 der Berichterstattung „Integriertes Klimaschutzkonzept der Gemeinde Lindlar“ nach dem weiteren zeitlichen Ablauf. Die Verwaltung erläutert, dass zunächst ein Klimabeirat gegründet werden soll, der aus Mitgliedern der Fraktionen, der Verwaltung und evtl. auch Mitgliedern aus der Wirtschaft, ähnlich wie in Engelskirchen, besteht. Die erste Sitzung des Klimabreirates soll möglichst im April 2012 durchgeführt werden. Die Verwaltung erläutert kurz den geplanten weiteren Ablauf. Auf die Anfrage von GV Freiberg zu TOP 6 der Berichterstattung „Mobilfunksendemast Am Sägewerk“, welche Konsequenzen die Verwaltung aus dem Verhalten der Telekom zieht, wird von der Verwaltung erläutert, dass sie kaum einen Handlungsspielraum hat, da sich die Telekom an die rechtlichen Bestimmungen hält. Außerdem wird der Ausschuss darüber informiert, dass zwischenzeitlich eine weitere Sitzung des Arbeitskreises Mobilfunk stattgefunden hat. GV Freiberg fragt zu TOP 12 der Berichterstattung „Steinbruch Linde – Eintragung als Bodendenkmal“ an, wie denn nun der Sachstand in der Bauleitplanung für den Steinbruch Linde ist. Die Verwaltung teilt mit, dass auf Wunsch des LVR-Amtes für Bodendenkmalpflege, Bonn, zunächst noch einmal eine Anhörung des Grundstückseigentümers mit einer verkürzten Anhörungsfrist durchgeführt worden ist. Da der Grundstückseigentümer sich bereits mit der Unterschutzstellung einverstanden erklärt hat, handelt es sich um eine reine Formalie. Die Verwaltung erläutert, dass der Inhaber, auch nach Reduzierung des Volumens des Rekultivierungsmaterials, nach wie vor an der Rekultivierung seiner Steinbruchfläche interessiert ist. Im März findet ein weiteres Gespräch mit Vertretern der Kreisverwaltung, dem Grundstückseigentümer mit seinem Anwalt und der Verwaltung bei der Bezirksregierung Köln statt. Auf Anfrage zu TOP 13 der Berichterstattung „Instandsetzungsarbeiten Pflasterflächen Bahnhofstraße“ teilt die Verwaltung mit, dass die Verwaltung inzwischen umfangreiche Prüfungen durchgeführt hat. Zur Zeit werden Lösungen erarbeitet. In der nächsten Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses wird die Angelegenheit dem Bau-, Planungs- und Umweltausschuss zur Beratung und Entscheidung vorgelegt.
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