2012.02.07 15. Sitzung Bau-, Planungs- und ... - Gemeinde Lindlar

. 15. Sitzung BPUA 07.02.2012 Niederschrift.doc
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Zu TOP 3
Berichterstattung über die Durchführung der Beschlüsse des Bau-, Planungs-
und Umweltausschusses vom 07.12.2011 – öffentliche Sitzung –
Auf die Vorlage zur Sitzung wird verwiesen.
GV Freiberg erkundigt sich zu TOP 5 der Berichterstattung „Integriertes Klimaschutzkonzept
der Gemeinde Lindlar“ nach dem weiteren zeitlichen Ablauf.
Die Verwaltung erläutert, dass zunächst ein Klimabeirat gegründet werden soll, der
aus Mitgliedern der Fraktionen, der Verwaltung und evtl. auch Mitgliedern aus der
Wirtschaft, ähnlich wie in Engelskirchen, besteht. Die erste Sitzung des Klimabreirates
soll möglichst im April 2012 durchgeführt werden. Die Verwaltung erläutert kurz
den geplanten weiteren Ablauf.
Auf die Anfrage von GV Freiberg zu TOP 6 der Berichterstattung „Mobilfunksendemast
Am Sägewerk“, welche Konsequenzen die Verwaltung aus dem Verhalten der
Telekom zieht, wird von der Verwaltung erläutert, dass sie kaum einen Handlungsspielraum
hat, da sich die Telekom an die rechtlichen Bestimmungen hält. Außerdem
wird der Ausschuss darüber informiert, dass zwischenzeitlich eine weitere Sitzung
des Arbeitskreises Mobilfunk stattgefunden hat.
GV Freiberg fragt zu TOP 12 der Berichterstattung „Steinbruch Linde – Eintragung
als Bodendenkmal“ an, wie denn nun der Sachstand in der Bauleitplanung für den
Steinbruch Linde ist.
Die Verwaltung teilt mit, dass auf Wunsch des LVR-Amtes für Bodendenkmalpflege,
Bonn, zunächst noch einmal eine Anhörung des Grundstückseigentümers mit einer
verkürzten Anhörungsfrist durchgeführt worden ist. Da der Grundstückseigentümer
sich bereits mit der Unterschutzstellung einverstanden erklärt hat, handelt es sich um
eine reine Formalie.
Die Verwaltung erläutert, dass der Inhaber, auch nach Reduzierung des Volumens
des Rekultivierungsmaterials, nach wie vor an der Rekultivierung seiner Steinbruchfläche
interessiert ist. Im März findet ein weiteres Gespräch mit Vertretern der Kreisverwaltung,
dem Grundstückseigentümer mit seinem Anwalt und der Verwaltung bei
der Bezirksregierung Köln statt.
Auf Anfrage zu TOP 13 der Berichterstattung „Instandsetzungsarbeiten Pflasterflächen
Bahnhofstraße“ teilt die Verwaltung mit, dass die Verwaltung inzwischen umfangreiche
Prüfungen durchgeführt hat. Zur Zeit werden Lösungen erarbeitet. In der
nächsten Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses wird die Angelegenheit
dem Bau-, Planungs- und Umweltausschuss zur Beratung und Entscheidung
vorgelegt.