Anlage-1 - Halberstadt

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GRUPPE PLANWERK 8. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Halberstadt 1 Veranlassung und Erfordernis der Flächennutzungsplan- änderung Das Planerfordernis zur 8. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Halberstadt ergibt sich aus dem Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 64 „Klus“. Durch die Eigentümer WP Harz UG und Harzland UG wurden in enger Zusammenarbeit mit dem Partner juwi Solar GmbH ein Verfahren angestoßen, welches in der Stadt Halberstadt auf der ehemaligen NVA- Kaserne „Schwantes“ und der ehemaligen WGT-Kaserne mit dem Übungsgelände in den Klusbergen die Errichtung eines Weideprojekts mit Ausflugslokal, Informationszentrum und Schlachthaus (ca. 238 ha) sowie einer Photovoltaik- Freiflächenanlage (max. 45 ha) geschaffen werden. Die Plangebietsflächen sind erheblich mit Munitionsrückständen belastet. Es bestehen erhebliche Gefahren für das Leben und die Gesundheit für die in Halberstadt wohnenden Bürger und für Dritte. In den Boden eingedrungene Schadstoffe aus den Munitionsrückständen verursachen nicht nur erhebliche Bodenbelastungen, sondern können auch das Grundwasser gefährden. Durch den Eigentümer wurde bereits mit einer Sondierung der Kasernenflächen begonnen. Es ist geplant alle Bauflächen sowie alle öffentlich zugänglichen Wege zu sondieren und ggf. zu beräumen. Diese zwingend erforderlichen Beräumungs- und Sanierungsmaßnahmen können durch den Eigentümer nur bei einer Realisierung der geplanten Solarparkprojekte über den zu erwartenden Pachtzins erfolgen. Die geplanten Vorhaben sind ein wichtiger Baustein für die Rekreation naturnaher Flächen und die Erzeugung von Strom aus regenerativen Energiequellen. Die Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energieanlagen hat sowohl auf der bundes- als auch der landespolitischen Ebene aktuell nochmals an Bedeutung zugenommen. Auf der Bundesebene haben vor allem die durch das Atomunglück in Japan ausgelösten Bestrebungen der Bundesregierung, die Laufzeiten der Kernkraftwerke in Deutschland zu verringern, für einen zusätzlichen Bedarf gesorgt. So soll im Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG) künftig ein Anteil der Erneuerbaren Energien am Stromverbrauch für 2020 von mindestens 30 % festgeschrieben werden, Tendenz steigend. Die Plangebietsflächen unterliegen, mit Ausnahme der vormals bebauten Kasernenflächen, dem Schutzstatus des Landschaftschutzgebietes „Nördlicher Harzvorland“. Da die Flächen seit langer Zeit brach liegen, entwickelten sich wertvolle Naturflächen, wie Trocken- und Halbtrockenrasen, mit besonderer Bedeutung aus faunistischer und botanischer Sicht. Große Bereiche stehen als gesetzlich geschützte Biotope nach dem Bundesnaturschutzgesetzt und dem Landesnaturschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt unter Schutz. Seit Jahren schreitet die Sukzession voran und führt zum Verlust der besonders wertvollen Bereiche und somit zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Erhaltungsfunktion. Die hochwertigen Naturflächen entwickelten sich jedoch größtenteils auf kontaminierten und anthropogen veränderten Böden. Das vorliegende Planvorhaben ermöglicht eine wirtschaftliche Nutzung der be- 2 20.10.2011
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halberstadt GRUPPE PLANWERK lasteten Flächen und sichert das Offenhalten und somit die Erhaltung der besonders wertvollen Naturflächen. 2 Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung Mit der 8. Änderung des Flächennutzungsplans sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Umsetzung des der Bebauungspläne Nr. 64 A „Klus – Wilde Weiden“ und Nr. 64 B „Klus – Sondergebiet Photovoltaik“ und damit zur Errichtung eines Weideprojekts sowie eines Solarparks geschaffen werden. Gleichzeitig sollen Maßnahmen zur Strukturierung und Gliederung der Gesamtfläche Berücksichtigung finden. 3 Änderungsbereich Für die Stadt Halberstadt besteht ein rechtskräftiger Flächennutzungsplan aus dem Jahr 1999 mit bisher zwei rechtskräftigen Änderungen. Drei Änderungsverfahren laufen noch. Die 8. Änderung des Flächennutzungsplans umfasst Flächen östlich und süd-östlich der Klussiedlung, die begrenzt werden durch die Klusberge im Norden, die Gemeindegrenze der Stadt Halberstadt im Osten, durch die Thekenberge im Süden und durch die Friedrich-List- Straße im Westen. Die Abgrenzung des Änderungsbereiches ist identisch mit der Abgrenzung der Geltungsbereiche der Bebauungspläne Nr. 64 A und B. Der Änderungsbereich liegt vollständig im Trinkwasserschutzgebiet der Schutzzone III. Ein Großteil des Änderungsbereiches unterliegt dem Schutzstatus des Landschaftschutzgebietes „Nördliches Harzvorland“. Die nächstgelegene Bebauung der Klussiedlung befindet sich in einer Entfernung von ca. 65 m in östlicher Richtung. Der Änderungsbereich ist durch Klusberge und die Spiegelsberge vom ca. 900 m Luftlinie entfernten Siedlungskörper der Stadt Halberstadt getrennt (Nordgrenze des Plangebietes bis Südgrenze des kompakten Stadtgebietes; ohne Häusergruppe Sternwartenweg). Die Darstellungen im Flächennutzungsplan außerhalb des Änderungsbereiches behalten uneingeschränkt ihre Wirksamkeit. 20.10.2011 3
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