Universität Bern / Dr. Bernhard Berger, Rechtsanwalt, LL.M ...

5. Obliegenheiten
Beispiel: Mängelrüge (Art. 201 OR)
6. Leistung
II. Schuldverhältnis
Die Leistung, auf die der aus der Forderung berechtigte Gläubiger Anspruch
hat und die der aus der entsprechenden Schuld verpflichtete Schuldner zu
erbringen verpflichtet ist, kann bestehen in
– einem Tun, einem Unterlassen oder Dulden;
– einer tatsächlichen Leistung (z.B. im Verrichten einer Arbeit);
– einer rechtlichen Leistung (z.B. im Abtreten einer Forderung oder in der
Übertragung einer Sache zu Eigentum);
– einer einmaligen oder einer wiederkehrenden Leistung; oder
– einer auf Dauer angelegten Leistung (z.B. im Überlassen einer Sache
zum Gebrauch).
Inbegriff für die Gesamtheit aller sich aus einer bestimmten Rechtsbeziehung (einem
Rechtsverhältnis) ergebenden Rechte und Pflichten.
Beispiel für den Unterschied zwischen Obligation und Schuldverhältnis: Abtretung
(Zession) – Art. 164 ff. OR.
III. Rechtsgeschäft
1. Begriff und Zweck
Eine Willenserklärung, die darauf gerichtet ist, einen rechtlich relevanten Erfolg
(eine Rechtsfolge) zu bewirken.
2. Willenserklärung
Grundtatbestand jedes Rechtsgeschäfts. Mitteilung des Willens zur Begründung,
Änderung oder Beendigung eines subjektiven Rechts oder eines
Rechtsverhältnisses.
Elemente:
– Wille des Erklärenden (Geschäftswille und Erklärungswille)
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