Der Aufstand der Anständigen - Institut für Staatspolitik

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Inhalt Vorab . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 Die Bombe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 Der Walser-Bubis-Streit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 Die Holocaust-Konferenz in Stockholm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 Die Sanktionen gegen die österreichische ÖVP/FPÖ-Regierung . . . . . . . . . . 16 Die Antirassismus-Initiativen der EU . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 Sebnitz: Ein antifaschistischer „Blowback“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 „Extremismus der Mitte“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 Die Rolle der Statistik: Der angebliche Anstieg „rechtsextremistisch motivierter Gewalt“ . . . . . . 34 Diskussion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 Verwendete Literatur · Abkürzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 Anmerkungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 © Institut für Staatspolitik · 2001 Rittergut Schnellroda · 06268 Albersroda · Fax 034632-90941 · www.staatspolitik.de Alle Rechte vorbehalten. Auszugsweise photomechanische Vervielfältigung ist zu wissenschaftlichen Zwecken gestattet 2 AUFSTAND DER ANSTÄNDIGEN · INSTITUT FÜR STAATSPOLITIK
Vorab „Schließlich ist es auch beruhigend, daß Deutschland überhaupt ein Rechtsextremismusproblem hat, und zwar in dem Sinne, weil es die Deutschen jeden Tag dazu zwingt, Zeugnis über die Relevanz ihrer Geschichte abzulegen. Es ist entscheidend für die Meinungsbildung der Welt zu sehen, wie Deutschland mit dieser Sisyphusaufgabe offen und ehrlich umgeht, und es gibt diesbezüglich kein moralisches Verjährungsgesetz. Deutschlands guter Name in der Welt ist in einem wichtigen Maße abhängig von dem Vertrauen anderer darauf, daß sich das Land dieser Aufgabe verpflichtet.“ Douglas H. Jones 1 „Ich als Israeli wüßte Mittel, um solche Nazi-Demonstrationen zu verhindern. Wenn ich noch jünger wäre, würde ich eine Pistole nehmen – ich habe noch einen Waffenschein – und auf solche Demonstranten schießen. Eine schöne Dekoration: deutsches Blut, von einem Juden vor dem Brandenburger Tor vergossen. Das wäre apart.“ Gad Beck 2 „… hätte man die demokratische Toleranz aufgehoben, als die künftigen Führer mit ihrer Kampagne anfingen, so hätte die Menschheit eine Chance gehabt, Auschwitz und einen Weltkrieg zu vermeiden. … Folglich erfordert wahre Befriedung, daß die Toleranz vor der Tat entzogen werde: auf der Stufe der Kommunikation in Wort, Druck und Bild. Allerdings ist eine derart extreme Aufhebung des Rechts der freien Rede und der Versammlungsfreiheit nur dann gerechtfertigt, wenn die Gesamtgesellschaft in äußerster Gefahr ist. Ich behaupte, daß unsere Gesellschaft sich in einer solchen Notsituation befindet und daß diese zum Normalzustand geworden ist.“ Herbert Marcuse 3 „Der Zeitschriften- und Buchhandel sowie die Verlage werden ersucht, rechtsextremistische Zeitungen, Zeitschriften und Literatur weder herzustellen, zu verlegen noch zu verbreiten.“ Bundestagsdrucksache DS 14/5465 4 „Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit sind Formen von Kriminalität.“ Beschlußvorlage des Gemeinderates der Stadt Stuttgart 5 INSTITUT FÜR STAATSPOLITIK · AUFSTAND DER ANSTÄNDIGEN 3
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