Agenda - Gemeinde Schwellbrunn

Gemeinde
Betriebe kennen und werden
angeregt, Einkäufe in ihrer neuen
Gemeinde zu tätigen.
Ende Jahr rechnen die teilnehmenden
Betriebe die Gutscheine mit der
Gemeinde ab und erhalten Fr. 20.--
pro Gutschein rückvergütet. Als
Eigenanteil der Betriebe resultieren
Fr. 5.-- pro Gutschein. Die Gemeinde
führt eine Liste der teilnehmenden
Betriebe, die auf der Homepage
einsehbar ist resp. den Neuzuziehenden
zusammen mit den Gutscheinen
abgegeben wird.
Initiative „für eine einfache
Kirchenrenovation“ vom Gemeinderat
nach Prüfung für ungültig
erklärt; Beschwerde wurde bereits
beim Regierungsrat eingereicht
Der Gemeinderat hatte über die
Gültigkeit der Initiative „für eine
einfache Kirchenrenovation“ zu
entscheiden. Im Ergebnis ist festzuhalten,
dass die Initiative zustande
gekommen, jedoch ungültig ist.
Das fünfköpfige Initiativkomitee
hatte im Januar dieses Jahres eine
Initiative für eine einfache Kirchenrenovation
auf der Gemeindekanzlei
eingereicht. Die Initiative war von 76
Personen unterzeichnet worden und
ist nach Prüfung der Formerfordernisse
gestützt auf Art. 14 Gemeindeordnung
zustande gekommen. Der
Gemeinderat hatte im Weiteren
gestützt auf Art. 16 der Gemeindeordnung
der Gemeinde Schwellbrunn
zu entscheiden, ob die Initiative
gültig ist. Die hauptsächliche Ausrichtung
der Initiative zielte darauf, die am
29. März 2009 durchgeführte und
inzwischen rechtsgültige Abstimmung
über die Renovation der Kirche
Schwellbrunn erneut zur Abstimmung
gebracht werden muss. Die Umsetzung
zur Renovation der Kirche war bis
Dezember 2010 sistiert worden,
nachdem eine Stimmrechtsbe-
schwerde gegen die Abstimmung
vom 29. März 2009 eingereicht
worden war, welche über mehrere
Instanzen lief, aber letztlich abgewiesen
wurde.
Kurz nachdem die Baukommission
Innenrenovation Kirche ihre Arbeit
Anfang des Jahres wieder aufgenommen
hatte, ging dann die genannte Initiative
bei der Gemeindekanzlei ein.
Der Gemeinderat hat die juristische
Prüfung zur Gültigkeit der Initiative
inzwischen abgeschlossen und festgestellt,
dass sie ungültig ist. Dieser
Entscheid wurde dem Initiativkomitee
zuerst mündlich und dann auch
schriftlich mit Rechtsmittel eröffnet.
Innert Frist wurde gegen diesen
Entscheid des Gemeinderates
Beschwerde beim Regierungsrat
Appenzell Ausserrhoden erhoben.
Die Beschwerde ist derzeit noch beim
Regierungsrat hängig.
Der Gemeinderat hat die Baukommission
Innenrenovation Kirche
beauftragt das weitere Vorgehen zu
prüfen. Inwieweit sich die geplante
Sanierung weiter verzögern wird,
lässt sich derzeit noch nicht abschätzen.
Der Gemeinderat wird die nächsten
Schritte gemeinsam mit der Kirchenvorsteherschaft
festlegen müssen.
Baukommission Renovation Kirche -
Wahl von Gertrud Preisig als weiteres
Mitglied in die Baukommission
Der Gemeinderat hat an seiner letzten
Sitzung beschlossen, die bisherige
Baukommission um ein weiteres Mitglied
aufzustocken: Gertrud Preisig,
Landersberg wurde neu als weiteres
stimmberechtigtes Mitglied in die
Baukommission Renovation Kirche
gewählt.
Ausserdem hat der Gemeinderat dem
bisherigen Mitglied der Baukommission,
Rainer Aegerter ebenfalls das Stimmrecht
erteilt.
Arbeitsgruppe Dorfraumgestaltung
Der Gemeinderat hat den Zwischenbericht
der Arbeitsgruppe Dorfraumgestaltung
zur Kenntnis genommen
und beschlossen, dass am 4. April 2011,
20:00 Uhr im Restaurant Harmonie,
Schwellbrunn eine öffentliche
Orientierungsversammlung zum Thema:
Stand der Planungen und Arbeiten
der Arbeitsgruppe Dorfraumgestaltung
stattfindet. Die Bevölkerung
wurde hierzu mittels Flugblatt an die
Haushaltungen zur Teilnahme eingeladen.
Das Planungsbüro Bottlang
AG, St. Gallen sowie Mitglieder der
Arbeitsgruppe Dorfraumgestaltung
werden an diesem Abend über die
bisherigen Planungen berichten und
stehen im Anschluss für eine Diskussion
und Fragerunde zur Verfügung.
Neuzuzüge / Wegzüge
Insgesamt sind im Zeitraum von
Februar bis März 2011 9 Personen
neu zugezogen und 8 Personen weggezogen.
Der Gemeinderat heisst die Neuzuzüger
herzlich willkommen und
wünscht den Weggezogenen alles
Gute für die Zukunft.
Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung
über Ostern
Die Büros der Gemeindeverwaltung
schliessen am Donnerstag, 21. April 2011,
um 12.00 Uhr. Am Karfreitag,
22. April 2011 und am Ostermontag,
25. April 2011 bleiben unsere Büros
jeweils den ganzen Tag geschlossen.
Ab Dienstag, 26. April 2011, sind wir
gerne wieder für Sie da.
Wir bitten Sie, bei Todesfällen
das Bestattungsinstitut Enzler
AG in Flawil zu kontaktieren
(Tel. Nr. 071 390 03 36).
Wir danken für Ihre Kenntnisnahme.
Gemeindekanzlei Schwellbrunn
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