Kalenderwoche 02 - der VG Dormitz

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Dormitz - 6 - Nr. 1/13 Mitglieder zu schließen. Sollte eine Gemeinde nur dieser Rahmenvereinbarung beitreten, ohne an der Bündelausschreibung teilzunehmen, hat sie dennoch die haushaltsrechtliche Verpflichtung zur Einholung von mindestens drei Vergleichsangeboten. Somit müsste eigenhändig gemäß KommHV eine Ausschreibung erfolgen, was durch die Teilnahmen am Verfahren der KUBUS Kommunalberatung überflüssig wird. Der Gemeindetag hat den Dienstleister für die Bündelausschreibungen nach Empfehlung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands in einem transparenten und diskriminierungsfreien Vergabeverfahren mit Veröffentlichung im Bundesanzeiger ermittelt. Das Vergabegremium hat sich einstimmig für die KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH entschieden, die seit 15 Jahren Kommunen berät und derzeit einzige Anbieter eines elektronischen Ausschreibungsportals für die öffentliche Hand ist. Jeder Teilnehmer kann dabei wählen, ob er „Normalstrom“, bei dem der Ökostromanteil bei jedem Stromanbieter unterschiedlich ist, oder „100 % Ökostrom“ einkaufen möchte. Entsprechend der Erfahrungen der KUBUS GmbH ist für die Beschaffung von 100 % Ökostrom im Vergleich zur Beschaffung von Normalstrom in der Regel mit Mehrkosten in Höhe von 5 bis 6 % bezogen auf den reinen Energiepreis zu rechnen. Der Gemeinderat nimmt diese Ausführungen zur Kenntnis und beschließt folgendes: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit der KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH den vorgelegten Dienstleistungsvertrag über die Vorbereitung und Durchführung einer Bündelausschreibung für die Lieferung von elektrischer Energie über ein web-basiertes Beschaffungsportal abzuschließen. 2. Die Gemeinde Dormitz überträgt die Aufgabe der Ausschreibung von Lieferleistungen für elektrische Energie für die Lieferjahre 2014 bis 2016, die alle verfahrensleitenden Entscheidungen umfasst, auf den Bayerischen Gemeindetag als ausschreibende Stelle. 3. Es soll im Rahmen der Bündelausschreibung „Normalstrom“ (Ökostromanteil je nach Stromlieferant unterschiedlich) beschafft werden. 4. Die Verwaltung wird gebeten, umgehend die Abnahmestellen im geforderten Datenformat zu erfassen. Beschluss: 12 : 1 Bestätigung des neu gewählten Feuerwehrkommandanten und stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der FFW Dormitz gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes durch den Gemeinderat Die Freiwillige Feuerwehr Dormitz wählte in der Dienstversammlung am 23. November 2012 Herrn Florian Scharf zum 1. Kommandanten und Herr Stefan Rauh zum stellvertretenden Kommandanten. Der Gemeinderat beschließt, gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes • Herrn Florian Scharf als 1. Kommandanten und • Herrn Stefan Rauh als stellvertretenden Kommandanten zu bestätigen. Stefan Rauh muss noch den Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ mit Erfolg besuchen. Beschluss: 13 : 0 Hochwasserschutzkonzeptes Brandbach; Aufteilung der Planungskosten - Änderung. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 11.9.2012 beschlossen mit dem Markt Neunkirchen am Brand eine Zweckvereinbarung hinsichtlich der Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes für den Brandbach abzuschließen. Für die Gemeinde Dormitz wurde eine Kostenbeteiligung von ca. 4.410,— EUR beschlossen. Die Gemeinde Hetzles hat der vorgeschlagenen Kostenbeteiligung nicht zugestimmt und beschlossen sich mit einem Höchstbetrag von 2.500,— EUR an den Honorarkosten zu beteiligen. Die Differenz zum anteiligen Betrag der Gemeinde Hetzles übernehmen daher der Markt Neunkirchen am Brand und die Gemeinde Dormitz, da diese bei Hochwasserereignissen stärker betroffen sind. Der Gemeinderat beschließt der geänderten Kostenaufteilung mit einem anteiligen Beteiligungsbetrag von jetzt ca. 5.790,00 EUR zuzustimmen. Beschluss: 13 : 0 Dormitz, 8.1.2013 Gerhard Schmitt 1. Bürgermeister Gemeinde Hetzles Kindertagesstätte Hetzles Anmeldung für das Kindergartenjahr 2013/14 Die Anmeldung für das Kindergartenjahr 2013/14 findet in der Woche von Montag, 14.01. bis Donnerstag, 17.01.13 im Kindergarten statt. Achtung: Dieser Anmeldetermin gilt auch für alle Kinder, die erst im Laufe des Kindergartenjahres 2013/14 aufgenommen werden sollen. Angemeldet werden können Kinder für die Krippengruppe und für die Kindergartengruppe. Bitte vereinbaren Sie einen Termin für ein Anmeldegespräch unter der Tel. 09134/5262. Unsere Adresse lautet: Kath. Kindergarten, Am Kirchplatz 2, 91077 Hetzles. DSL-Ausbau-Hetzles Neues zur Umsetzung Sehr geehrte Damen und Herren, hier ein Update zum Thema DSL in Hetzles (siehe auch http:// www.hetzles.de/aktuelles.htm): Laut Aussage des Ausbauplaners der Deutschen Telekom vom 19.12.2012 muss jeder Telekom-Kunde der in Hetzles von der DSL-Ausbaumaßnahme profitieren will (unabhängig von der Vertragsgestaltung) bei der Telekom einen Auftrag stellen, dass er umgeschaltet wird. Andernfalls bleibt es für seinen Hausanschluss bei der bisherigen Versorgung. Diese Umschaltung ist ein rein technischer Vorgang, der leider nicht automatisch erfolgt. Einen derartigen Auftrag nimmt die Hotline der Telekom unter Tel. 0800/3301000 (http://www.telekom.de) oder die örtliche „T-Punkt“ Filiale entgegen: - Telekom Shop Erlanger Arcaden, Nürnberger Str. 7, 91052 Erlangen, Telefon: 09131/9745765 oder - Telekom Shop Erlangen, Hauptstr. 17, 91054 Erlangen, Telefon: 09131/897972 oder - Telekom Shop Forchheim, Hauptstr. 40, 91301 Forchheim, Telefon: 09191/3204190. Rein vertraglich soll dadurch jedoch eine neue Vertragsbindung (zumeist 24 Monate) anlaufen. Aber hierüber kann ebenfalls nur die Deutsche Telekom Auskunft geben. Mit freundlichen Grüßen I.A. Bernhard Weber Breitband-Pate Freiwillige Feuerwehr Hetzles Einladung zur Jahreshauptversammlung und Dienstversammlung mit Neuwahlen an alle aktiven und passiven Feuerwehrkameradinnen und -kameraden Am Freitag, 01. Februar 2013 findet um 19.30 Uhr die diesjährige Jahreshauptversammlung mit Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hetzles im Feuerwehrhaus Hetzles statt.
Dormitz - 7 - Nr. 1/13 Tagesordnung: 1. Begrüßung und Totengedenken 2. Bericht des 1. Vorstandes 3. Bericht des Kommandanten 4. Bericht des Kassiers 5. Bericht des Schriftführers 6. Entlastung der Vorstandschaft 7. Neuwahlen • Wahl der Kommandanten • Wahl der Vorstandschaft des Feuerwehrvereins 8. Wünsche und Anträge • Das Wahlrecht bei der Kommandantenwahl, die schriftlich und geheim durchgeführt wird, haben alle aktiven Feuerwehrleute vom 16. bis zum 60. Lebensjahr. • Bei der Wahl der Vorstandschaft sind alle anwesenden aktiven und passiven Mitglieder der Feuerwehr wahlberechtigt. Die Teilnahme der Aktiven ist Pflicht. FFW Hetzles FFW Hetzles Gemeinde Hetzles Georg Regenfus Erwin Wagner Franz Schmidtlein 1. Vorsitzender 1. Kommandant 1. Bürgermeister Seniorenkreis Hetzles und Honings Liebe Senioren, unser nächstes Treffen ist am Mittwoch, den 30.01.2013 um 14.00 Uhr. Wir laden Euch sehr herzlich zu einem unterhaltsamen Nachmittag ein. Auf Eurer Kommen freut sich Das Seniorenkreisteam Noch eine Bitte in eigener Sache an die Frauen in Hetzles und Honings Unser Seniorenkreisteam braucht Verstärkung. Wenn Sie Freude daran haben, unsere älteren Mitbürger einmal im Jahr an einem Nachmittag mit Kaffee und Kuchen zu verwöhnen und bereit sind ein paar Stunden Zeit zu schenken, so melden Sie sich bitte unter Tel. 16 19. Vielen Dank! Barbara Schmidtlein Aus dem Gemeinderat Hetzles vom 4. Dezember 2012 Bauanfrage Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Fl.-Nr. 692/2 Die Antragsteller planen die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 692/2, Bergweg o. Nr. Das Vorhaben liegt im unbeplanten Innenbereich nach § 34 Baugesetzbuch und ist genehmigungspflichtig. Die nähere Umgebung entspricht einem Mischgebiet, das Vorhaben liegt im Rahmen der vorhandenen Bebauung. Die Zufahrt kann über den Bergweg und das angrenzende Privatgrundstück erfolgen. Die Erschließung mit Wasser und Abwasser ist nicht gesichert. Die Nachbarunterschriften sind vollständig. Der Gemeinderat beschließt der Bauvoranfrage unter folgenden Voraussetzungen zuzustimmen: - Die Zufahrt zu den Baugrundstücken ist auf eigene Kosten des Bauwerbers herzustellen. - Der Zufahrtsbereich wird nicht als öffentliche Fläche gewidmet. - Die Kosten für den Anschluss an die gemeindliche Kanalisation, sowohl für die Entwässerungsleitung als auch für die Oberflächenentwässerung werden vom Antragsteller übernommen. Eine entsprechende Sondervereinbarung für die Herstellung der Kanalisationsleitung und einer getrennten Leitung für die Oberflächenentwässerung im Zufahrtsbereich bis zum öffentlichen Kanalisationssystem ist mit der Gemeinde abzuschließen. - Die Kosten für den Anschluss an die gemeindliche Wasserversorgungsanlage werden vom Antragsteller übernommen. Eine entsprechende Sondervereinbarung für die Herstellung der des Wasseranschlussleitung ist mit der Gemeinde abzuschließen. - Für das geplante Gebäude ist zur Rückhalte des Oberflächenwassers eine Zisterne mit einem Fassungsvermögen von 10 cbm zu errichten. Mit der Errichtung eines Krüppelwalmdaches auf dem Einfamilienhaus sowie eines Satteldaches auf der Garage besteht Einverständnis. Ebenfalls bestehen seitens des Gemeinderates keine Einwände gegen einen Kniestock von 0,75 m sowie eine Klinkerbauweise. Die Errichtung einer Erdwärmepumpe ist über das Landratsamt Forchheim, Wasserrecht, zu beantragen. Beschluss: 10 : 2 Erweiterung der Erschließung im Bereich Hirtengasse Dem Gemeinderat wird eine chronologische Aufstellung hinsichtlich der Erschließung zur Kenntnis gegeben. Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport, Fl.-Nr. 2192/8 Die Antragsteller planen die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport auf dem Grundstück Fl.-Nr. 2192/8, Hirtengasse o. Nr. Der Gemeinderat hat sich bereits in seiner Sitzung vom 13.12.2011 mit dem Bauvorhaben befasst. Damals wurde der Bauvoranfrage zugestimmt. Das Landratsamt Forchheim hat den Antragstellern mit Schreiben vom 01.03.2012 formlos mitgeteilt, dass eine Bebauung des o.g. Grundstücks unzulässig ist, da das Grundstück im Außenbereich liegt. In diesem Schreiben wurde auch darauf hingewiesen, dass für eine rechtsmittelfähige Entscheidung über die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit der Bebauung des Grundstücks ein formeller Antrag auf Vorbescheid mit den dafür erforderlichen Antragsunterlagen dreifach über die Gemeinde Hetzles einzureichen ist. Nun wurde ein formeller Bauantrag vorgelegt. Das Vorhaben liegt im Außenbereich nach § 35 Baugesetzbuch, die Fläche ist im Flächennutzungsplan als „Intensivobstplantage/ Streuobstbestand“ ausgewiesen. Es handelt sich um ein sonstiges Vorhaben nach § 35 Abs. 2 BauGB, welches im Einzelfall zugelassen werden kann, wenn die Ausführung oder Benutzung öffentliche Belange nicht beeinträchtigt. Öffentliche Belange werden beeinträchtigt, wenn das Vorhaben den Darstellungen des Flächennutzungsplanes widerspricht. Dies ist hier gegeben. Der Gemeinderat beschließt, dem Bauantrag aus bauplanungsrechtlicher Sicht zuzustimmen. Über den Antrag auf Erlass einer Einbeziehungssatzung wird in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen entschieden. Beschluss: 9 : 3 Streitbaumstrasse; Info zum Stand der Arbeiten Bislang wurden alle Rohrdurchlässe an der südöstlichen Seite der Streitbaumstraße erneuert und die Arbeiten an der nordwestlichen Seite sind bereits bis Höhe des Wanderparkplatzes fortgeschritten. Während der Arbeiten wurde festgestellt, dass die Anzahl der defekten Rohre zu niedrig geschätzt wurde. Daher wurden 25 Schwerlastbetonrohre (Länge: 1,00 m DN 400) zur Basis des bestehenden Angebotes der BayWa vom 16.07.2012 (27,70 EUR/Stück = ges. 692,50 EUR zzgl. MwSt) nachbestellt. Sofern die witterungstechnischen Rahmenbedingungen gegeben sind werden die Arbeiten voraussichtlich in der 49. Kalenderwoche fertig gestellt sein.
Seite 1 und 2: Jahrgang 34 Freitag, den 11. Januar
Seite 3 und 4: Dormitz - 3 - Nr. 1/13 Dormitz Hetz
Seite 5: Dormitz - 5 - Nr. 1/13 Bauantrag; D
Seite 9 und 10: Dormitz - 9 - Nr. 1/13 Aufgenommen
Seite 11 und 12: Dormitz - 11 - Nr. 1/13 Samstag, 19
Seite 13 und 14: Dormitz - 14 - Nr. 1/13 Schützenfr
Seite 15 und 16: Dormitz - 16 - Nr. 1/13 Blutspended

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