Kalenderwoche 02 - der VG Dormitz

Dormitz - 8 - Nr. 1/13
Kenntnisnahme
Strombeschaffung ab 01.01.2014; Abschluss eines Dienstleistungsvertrages
Bürgermeister Schmidtlein gibt bekannt, dass zum 31.12.2013
der Stromlieferungsvertrag zwischen der Gemeinde Hetzles
und der E.ON AG auslaufen wird. Betroffen ist hierbei die Gemeinde
als Abnehmerin. Auf den Strombezug der Bürger hat
dies keinen Einfluss. Der Bayerische Gemeindetag hat sich
nach intensiver Prüfung und Durchführung einer Mitgliederumfrage
entschlossen, erstmals anzubieten, dass die zukünftigen
Stromlieferanten über Bündelausschreibungen für den Lieferzeitraum
2014-2016 ermittelt werden.
Das Angebot ist ein Service für alle Städte, Märkte und Gemeinden
sowie für Zweckverbände und erfolgt mit freundlicher
Unterstützung des Bayerischen Städtetags. Nach Vorliegen
der ersten Ausschreibungsergebnisse (voraussichtlich April/
Mai 2013) wird der Gemeindetag Verhandlungen mit verschiedenen
Stromlieferanten aufnehmen, um eine Rahmenvereinbarung
für die nicht an der Bündelausschreibung teilnehmenden
Mitglieder zu schließen.
Sollte eine Gemeinde nur dieser Rahmenvereinbarung beitreten,
ohne an der Bündelausschreibung teilzunehmen, hat sie
dennoch die haushaltsrechtliche Verpflichtung zur Einholung
von mindestens drei Vergleichsangeboten. Somit müsste eigenhändig
gemäß KommHV eine Ausschreibung erfolgen, was
durch die Teilnahmen am Verfahren der KUBUS Kommunalberatung
überflüssig wird.
Der Gemeindetag hat den Dienstleister für die Bündelausschreibungen
nach Empfehlung des Bayerischen Kommunalen
Prüfungsverbands in einem transparenten und diskriminierungsfreien
Vergabeverfahren mit Veröffentlichung im Bundesanzeiger
ermittelt. Das Vergabegremium hat sich einstimmig
für die KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH entschieden,
die seit 15 Jahren Kommunen berät und derzeit einzige
Anbieter eines elektronischen Ausschreibungsportals für
die öffentliche Hand ist.
Jeder Teilnehmer kann dabei wählen, ob er „Normalstrom“, bei
dem der Ökostromanteil bei jedem Stromanbieter unterschiedlich
ist, oder „100 % Ökostrom“ einkaufen möchte. Entsprechend
der Erfahrungen der KUBUS GmbH ist für die Beschaffung
von 100 % Ökostrom im Vergleich zur Beschaffung von
Normalstrom in der Regel mit Mehrkosten in Höhe von 5 bis 6
% bezogen auf den reinen Energiepreis zu rechnen.
Der Gemeinderat nimmt diese Ausführungen zur Kenntnis und
beschließt folgendes:
1. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit der KUBUS Kommunalberatung
und Service GmbH den vorgelegten Dienstleistungsvertrag
über die Vorbereitung und Durchführung einer
Bündelausschreibung für die Lieferung von elektrischer Energie
über ein web-basiertes Beschaffungsportal abzuschließen.
2. Die Gemeinde Hetzles überträgt die Aufgabe der Ausschreibung
von Lieferleistungen für elektrische Energie für die Lieferjahre
2014 bis 2016, die alle verfahrensleitenden Entscheidungen
umfasst, auf den Bayerischen Gemeindetag als ausschreibende
Stelle.
3. Es soll im Rahmen der Bündelausschreibung „Normalstrom“
(Ökostromanteil je nach Stromlieferant unterschiedlich) beschafft
werden.
4. Die Verwaltung wird gebeten, umgehend die Abnahmestellen
im geforderten Datenformat zu erfassen.
Beschluss: 11 : 1
Sanierung Brücke „Am Hohen Rain“; derzeitiger Sachstand
sowie weitere Vorgehensweise; Anpassung an bestehende
Sicherheitsvorschriften bei Geländern
Bezüglich der Nachfrage aus dem Gemeinderat vom 13. September
2012 über bereits vollzogene Reparaturarbeiten und
der Beurteilung der Note 2,9 wird seitens der Verwaltung wie
folgt Stellung genommen:
Seit der Erstellung des Prüfberichts im Jahre 2007 wurden bisher
keine Reparaturarbeiten an der Brücke durchgeführt.
Die Schlosserei Wießner wurde mit Beschluss des Gemeinderates
vom 17. Juli 2012 beauftragt das durch Korrosion und
Unfall geschädigte, marode Geländer der Brücke zum Preis
von 987,70 EUR (brutto) zu ersetzen. Im Zuge der Ausführung
dieser Arbeiten wurde festgestellt, dass das nicht beschädigte
Geländer den aktuellen Sicherheitsvorschriften nicht entspricht.
Die Geländerhöhe von nur 72 cm entspricht nicht der nach DIN
1076 geforderten Geländerhöhe von 1,00 m. Zusätzlich müsste
an beiden Geländern eine fehlende Fußleiste nachgerüstet
werden. Aus Sicherheitsgründen wurde daher die Erneuerung
beider Geländer beauftragt. Hierfür entstehen Gesamtkosten in
Höhe von ca. 2.000 EUR. Die Geländer sind auch nach einer
Sanierung der Brücke verwendbar. Die gesamt Zustandsnote
von 2,9 des Hauptprüfberichts aus dem Jahre 2007 ist wie folgt
zu beurteilen: Eine Schadensausbreitung oder Folgeschäden
des Bauwerks, die mittelfristig zu erheblichen Standsicherheits-
und oder Verkehrssicherheitsbeeinträchtigungen oder
erhöhtem Verschleiß führen, sind zu erwarten. Dies bedeutet,
dass das Bauwerk noch den Anforderungen der DIN in Hinblick
auf Standsicherheit, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit
genügt, jedoch in absehbarer Zeit eine Sanierung der
Brücke unumgänglich ist. Im Zuge der 6-jährigen Hauptprüfungspflicht
wurde vom TÜV Rheinland ein Angebot zur Erstellung
eines Hauptprüfberichts mit Instandsetzungskonzept und
Leistungsverzeichnis für das Jahr 2013 eingeholt. Gemäß dem
Angebot vom 28. November 2012 erhebt der TÜV Rheinland
eine Pauschale von 1.680,- EUR netto (ca. 2.000,- EUR brutto).
Der Gemeinderat beschließt den TÜV Rheinland für die Erstellung
eines Hauptprüfberichts mit Instandsetzungskonzept und
Leistungsverzeichnis für die Brücke „Am Hohen Rain“ für das
Jahr 2013 zu beauftragen und eventuelle Sanierungskosten
der Brücke im Haushaltsjahr 2014 bereitzustellen.
Beschluss: 12 : 0
Anschaffung eines Dauerbrennofens mit dazugehörigem
Außenkamin zur Beheizung des gemeindlichen Bauhofes
Laut Beschluss aus dem Jahre 2006 sollte für den Bauhof ein
Dauerbrennofen mit außen anliegendem Edelstahlkamin angeschafft
werden um die unwirtschaftlichen Betreiberkosten eines
elektrischen Ofens einzudämmen. Nach Rücksprache mit den
Bauhofmitarbeitern ist dieser Beschluss noch nicht vollzogen
worden. Daher wird die Verwaltung mit der Einholung aktueller
Angebote für einen Dauerbrennofen beauftragt. Die Kosten
sind für das Haushaltsjahr 2013 einzuplanen.
Beschluss: 12 : 0
Anschaffung Mehrzweckfahrzeug für FFW; Erweiterung der
Bestellung
Der Gemeinderat wird informiert, dass das Mehrzweckfahrzeug
1.000,— EUR mehr gekostet hat. Diese Mehrkosten ergeben
sich aus drei Airlineschienen, einer Halterung für zwei Atemschutzgeräte
und einem Trenngitter.
Kenntnisnahme
Ende der öffentlichen Sitzung.
Gemeinde Kleinsendelbach
Kinderhaus „Zur Schatzinsel“
Das Kinderhaus „Zur Schatzinsel“ Kleinsendelbach lädt alle
Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Kleinsendelbach und
Umgebung recht herzlich zum
„Tag der offenen Tür“ am 26. Januar 2013
von 13.00 bis 16.00 Uhr ein.
Hierbei haben Sie die Möglichkeit, die Einrichtung näher kennenzulernen.
Für Fragen steht Ihnen das Team des Kinderhauses
gerne zur Verfügung. An diesem Tag werden auch Anmeldungen
entgegengenommen. Darüber hinaus besteht vom
26. Januar bis 08. Februar 2013 von 11.30 bis 12.30 Uhr und
nach Vereinbarung unter der Telefonnummer 09126/ 293 329
10 die Möglichkeit Kinder anzumelden.