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SEITE 8 - AMTLICHES BEKANNTMACHUNGSBLATT DER STADT WADERN NR. 30/2006 Beschlüsse I. Öffentliche Sitzung Top 1: Bürgermeisterwahl am Sonntag, 25. Juni 2006 (Stichwahl, wenn notwendig) am Sonntag, 9. Juli 2006. Zusammensetzung der Wahlvorstände Der Vorsitzende Horst Albert informiert die Ortsratsmitglieder über den geplanten Ablauf der Bürgermeisterwahl am Sonntag, 25. Juni 2006. Eine Stichwahl, wenn notwendig findet am 9. Juli 2006 statt. Wahlraum ist das Bürgerhaus. Er verliest den geplanten Wahlvorstand, wie er mit der Stadt Wadern abgestimmt ist und bittet um pünktliches Erscheinen am Wahlsonntag. Gegen die geplante Vorgehensweise gibt es keine Einwände. Top 2: Trockenlegung Bürgerhaus - aktueller Stand Der Ortsvorsteher informiert in Bezug zur Trockenlegung aus den vorangegangenen Ortsratssitzungen zusammenfassend wie folgt und erwähnt noch einmal die seinerzeit aufgestellte Kostenrechnung über 75.000 Euro für diesen Verwendungszweck. Ortsvorsteher Horst Albert erläutert den Ortsratsmitgliedern den bekannten Sachstand bezüglich der geforderten Trockenlegung des Bürgerhauses, im Besonderen der Zustand im Kellerbereich, der von zwei Vereinen genutzt wird. Diese immer wieder geforderte Maßnahme, wurde von den Mehrheitsfraktionen im Stadtrat nicht auf den Weg gebracht. Die Nachfrage durch den Ortsvorsteher bei der Verwaltung der Stadt Wadern, bezüglich der geforderten Trockenlegung im Bürgerhaus Dagstuhl ergab, dass erstmalig die Trockenlegung für das Bürgerhaus unter dem Vorsitz des jetzigen Ortsvorstehers, mit einheitlichem Beschluss des Ortsrates gefordert wurde. Dieser einheitliche Beschluss des Ortsrates wurde bis jetzt nicht durch die Mehrheitsfraktionen im Stadtrat umgesetzt. Diese Angelegenheit war Bestandteil der vergangenen Haushalte und steht in der Durchführung der Maßnahme bis heute aus. Der Ortsrat von Dagstuhl erkennt und sieht die dringend notwendigen Trockenlegungsmaßnahmen an und fordert die sofortige Trockenlegung des Bürgerhauses im Interesse aller Nutzer. Hierbei erwähnt der Vorsitzende auch, dass die vom Ortsrat geforderte Instandsetzung der Heizungsanlage bis zum heutigen Tage unberücksichtigt blieb. Der Ortsrat fordert weiterhin: dass die Erneuerung der Heizungsanlage sowie die Trockenlegung des Mauerwerkes ausgeführt werden müssen und durch die Verwaltung zu prüfen ist, welche unterstützenden Finanzierungsmöglichkeiten hierbei hilfreich sein können. Der Vorsitzende teilt dem Ortsrat mit, dass er Bilddokumente dieser Niederschrift beifügt, mit der Bitte, diese allen Fraktionen zukommen zu lassen, um die Notwendigkeit dieser Maßnahme zu unterstreichen. Der Stadtrat erhält so einen Einblick in die sich darstellende Substanz des öffentlichen Gebäudes. Eine Besichtigung des Bürgerhauses durch den Stadtrat sollte erfolgen, um hier die Notwendigkeit der Maßnahme zum Erhalt des Bürgerhauses anzuerkennen und zu beschließen im Interesse aller Nutzer des Bürgerhauses. In der anschließenden Diskussion werden von allen vertretenen Fraktionen im Ortsrat diese Maßnahmen zum Erhalt des Bürgerhauses gefordert. Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis (Abstimmungsergebnis vom 5.10.2005): Mit Ja stimmten 8 Ortsratsmitglieder. Somit einstimmig angenommen. Der Ortsvorsteher teilt mit, dass zwischenzeitlich die Heizungsanlage im Bürgerhaus wieder voll funktionsfähig ist. Im März 2006 ist eine Begehung der Mitglieder des zuständigen Ausschusses im Bürgerhaus Dagstuhl geplant. Über den Ausgang wird in der nächsten Ortsratssitzung informiert. Der Ortsvorsteher informiert über die stattgefundene Besichtigung durch die Mitglieder des zuständigen Ausschusses im Bürgerhaus Dagstuhl: Er stellt fest, dass nach der Besichtigung der Kellerräume und des ganzen Innenbereichs des Bürgerhauses Einvernehmen in allen Fraktionen herrscht, hier in der nächsten Zeit die Trockenlegung in Angriff zu nehmen. Der Ortsvorsteher wünscht, die Einplanung der Gelder zur Trockenlegung im nächsten Haushalt der Stadt Wadern einzustellen zum Wohle aller Benutzer des Bürgerhauses. Top 3: Antrag des Vereins der Naturfreunde Dagstuhl e. V., im Rahmen des Ehrenamtes, Instandsetzungskosten Lasalle-Hütte. Antrag auf finanzielle Unterstützung. Beschlussfassung Der Ortsvorsteher verliest den schriftlichen Antrag des Vereins der Naturfreunde Dagstuhl e. V., betreffend der Instandsetzungskosten der Lassalle-Hütte und der notwendigen Arbeiten, welche im Bereich des Grillplatzes anstehen. Der Ortsvorsteher bittet um sorgfältige Prüfung, inwieweit der Antrag im Rahmen des Ehrenamtes oder möglicher Förderung vom Landkreis, Land, Bund, Forst (touristische Weiterentwicklung der Burg Dagstuhl) oder aus EU-Mitteln möglich ist. Er wünscht im Interesse aller Besucher und Benutzer, dieses Vorhaben wohlwollend zu prüfen und stellt diesen Punkt zur Diskussion. Die anschließende Diskussion innerhalb des Ortsrates führt zu folgendem Abstimmungsergebnis: Mit Ja stimmten 9 Ortsratsmitglieder. Mit 9 Ja-Stimmen angenommen. Top 4: Kreisverkehrsplatz Dagstuhl - aktueller Stand Der Ortsvorsteher erläutert noch einmal die Situation Bahnhof Dagstuhl in Verbindung mit dem geplanten Kreisverkehrsplatz vor dem Bahnhof, welcher zwischenzeitlich Planungsreife hat. Er informiert, dass bezüglich der bestehenden Problematiken bis jetzt keine befriedigenden Aussagen zur Realisierung des Kreisverkehrs- platzes in Dagstuhl an ihn herangetragen wurden. Er bekräftigt und erinnert noch einmal an den Beschluss des Ortsrates, diesen Kreisverkehrsplatz zum Wohle aller Verkehrsteilnehmer zu realisieren. Die Grundstücksverhältnisse lassen den Bau des Kreisverkehrsplatzes zu, da die Stadt hier Eigentümer ist und der Ortsrat beschlossen hat, diese Fläche im Interesse des Kreisverkehrsplatzes zu verwenden und nicht zu verkaufen. Der Vorsitzende erinnert auch an die wohlwollenden Abstimmungen des Ortsrates, hier geeignete Möglichkeiten zu unterstützen, welche den Verkauf des Bahnhofes im Interesse der Besitzer zur Folge gehabt hätten. Ein Verkauf des Bahnhofes wurde aber bis heute durch die Besitzer in mehreren sachlichen Gesprächen mit dem Ortsvorsteher nicht bestätigt. Der Ortsrat von Dagstuhl bittet nun einvernehmlich die Verwaltung zu prüfen, den möglichen Kreiselbau vor dem Bahnhof in Dagstuhl mit dem notwendigen Durchmesser im Interesse aller zu realisieren. Hierüber lässt der Ortsvorsteher wie folgt abstimmen: Mit Ja stimmten 9 Ortsratsmitglieder. Mit 9 Ja-Stimmen angenommen. Top 5: Kinderspielplatz, Bolzplatz im Stadtteil Dagstuhl - aktueller Stand Horst Albert verliest ein Schreiben der Stadt Wadern vom 8. März 2006 (Auszüge) Neuanlegung eines Kinderspielplatzes im Neubaugebiet Schlossberg in Dagstuhl ... Zwischenzeitlich wurden die Geräte auf dem Anwesen demontiert, bei geeigneter Witterung werden auch die sichtbaren Fundamente entfernt. Auf dem künftigen Spielgelände am Schlossberg sind vor dem Aufbau neuer Geräte Erdarbeiten unumgänglich. Während die Doppelschaukel auf der bereits vorhandenen Aufschüttung installiert werden kann, sind für das Klettergestell, Wippe, Federtier und Krokodil Geländemodellierungen mit einem Kostenaufwand von ca. 1500 Euro erforderlich. Hinzuzurechnen sind die Aufwendungen für Ersatzteile zu den demontierten Geräten (Füße, Krokodil), die Kosten einer neuen Wippe und einer Schaukel sowie der Aufbau der Geräte einschließlich des vorgeschriebenen Fallschutzes. Hierfür sind weitere 4.300 Euro zu veranschlagen ... Der Ortsvorsteher informiert über die bestehenden Möglichkeiten, welche in Dagstuhl im Interesse der Kinder vorhanden sind. Er teilt mit, dass es gelungen ist, mit der Geschäftsleitung des CC Markant-Marktes Vereinbarungen zu treffen, welche die Nutzung der Wiese neben dem CC Markant-Markt ermöglicht. Er teilt mit, dass eine Torwand im August und ein Basketballkorb für die Kinder aufgestellt werden soll, damit die Kinder geeignete Spielmöglichkeiten haben. Die Erstellung und der Aufbau der aufgeführten Spielgeräte muss in Eigenleistung erbracht werden. Der vom Ministerium genehmigte Bolzplatz neben dem Informatikzentrum (IBFI) kann leider wegen Einspruch von Seiten des IBFI dort nicht realisiert werden. Ortsvorsteher Horst Albert wird sich im Interesse der Kinder bemühen, einen anderen geeigneten Platz zu finden. Hier werden dann auch die beiden Fußballtore, welche beim Baubetriebshof zwischengelagert sind montiert werden. Die Arbeiten des neu anzulegenden Spielplatzes am Schlossberg werden Ende Juli/Anfang August begonnen werden. Die entsprechenden Vorgespräche wurden vom Ortsvorsteher und Vertretern der Verwaltung, Herrn Backes und Herrn Biesel, im Vorfeld sehr konstruktiv im Interesse der Kinder durchgeführt. Der Ortsvorsteher fordert die frühstmögliche Machbarkeit dieser Maßnahmen. Top 6: Verkehrsberuhigung Krippwiesstraße - aktueller Stand Ortsvorsteher Horst Albert berichtet in diesem Zusammenhang von den stattgefundenen Gesprächen mit dem Chef der Polizeiinspektion Wadern, Herrn Spanier. Die Verkehrsberuhigung wird mit dem Bau des Kreisels vor dem Bahnhof erreicht und wird von Seiten der Polizei durch Maßnahmen, was das Durchfahren von Fahrzeugen durch die Krippwiesstraße, wegen zu langen Wartezeiten im Kreuzungsbereich Bahnhofstraße, kontrollierend unterstützt. Der Charakter der „Anlieger frei“-Straße wird weiter gefördert und durch notwendige Maßnahmen weiter vorangetrieben. Im Interesse der Kinder und Anwohner der Krippwiesstraße und der Bahnhofstraße werden diese Maßnahmen massiv gefordert und von Seiten des Ortsvorstehers unterstützt. Top 7: Überprüfung des Abwasserkanals im Straßenkörper Krippwiesstraße - Beschlussfassung Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Kanal in der Krippwiesstraße in den 50er Jahren geplant und angelegt wurde. In den vergangenen Wochen wurden nun Beschwerden einzelner Mitbürger, was das Ablaufen von Wasser angeht an ihn herangetragen und jeweils vom Ortsvorsteher an die entsprechenden Stellen weitergeleitet. Der Ortsrat bittet, die geeigneten Maßnahmen (z. B. Verfilmung) durch die Stadt einzuleiten, um hier Klarheit über den Zustand des Kanals zu erhalten. In diesem Zusammenhang erinnert Horst Albert noch mal an die eingedrückten und bereits gemeldeten Regeneinläufe im Straßenzug. Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis: Mit Ja stimmten 9 Ortsratsmitglieder. Mit 9 Ja-Stimmen angenommen. Top 8: Information - Bernd Schneider 30 Jahre Schiedsmann - Der Ortsvorsteher informiert, dass Herr Bernd Schneider 30 Jahre als Schiedsmann für den Stadtteil Dagstuhl tätig ist. Er übermittelt im Namen des Ortsrates und aller Bürgerinnen und Bürger die besten Glückwünsche zu diesem besonderen Jubiläum. Er bedankt sich
ei Herrn Schneider für die geleistete Arbeit in seinem Amt als Schiedsmann und wird ihn zu Hause aufsuchen, um ihm ein Geschenk zu überreichen. - Sperrmüll im Mai 2006 - Der Sperrmüll wurde in Buttnich nicht abgefahren, dies wurde nun zwischenzeitlich erledigt. - Container am Bürgerhaus - Hier ist eine Besserung, was das Ablagern von Müll angeht, eingetreten. Unrechtmäßiges ablagern von Müll durch „Fremdpersonen“ werden dem Ortsvorsteher durch die Nachbarn mitgeteilt und zur Anzeige gebracht. - Ehrenamt, Bepflanzung am Schlossberg - Ist wie bereits bekannt abgeschlossen, die Astabschnitte werden durch die Stadt Wadern entsorgt, die Beauftragung ist erfolgt und wird durchgeführt. Die Versorgung der neu gepflanzten Bäume mit Wasser, übernimmt in dieser heißen Sommerzeit Herr Diethelm Kirch, dafür meinen herzlichen Dank. - Flusssteg über die Prims. Hierzu zeigte der Ortsvorsteher Bilddokumente. Wieder wurden 8 Bohlen ausgetauscht, zum Schutz für die Radfahrer und Fußgänger. Die Auf- und Abgänge müssen so befestigt werden, dass keine Kanten zur Brücke hin entstehen können. Grundsätzlich wurde vom Ortsvorsteher vorgeschlagen und gefordert, die Brücke mit Bohlen, welche quer verlaufen zu versehen, damit die Gefahren der Vergangenheit künftig für immer vermieden werden. Der Ortsrat unterstützt diese Forderung des Ortsvorstehers. Weitere Bilddokumente wurden dem Ortsrat gezeigt mit folgenden Ablichtungen: Obstbunker gegenüber dem Garten ohne Grenzen (Schlossgarten); hier ist die Sanierung mittlerweile im vollen Gange. Überhänge in der Oktavie-Allee wurden dem Ministerium gemeldet und vom THW beseitigt. Astabschnitte müssen noch abtransportiert werden! - Gärten ohne Grenzen - Hier wird der schlechte Zustand des Gartens angesprochen. Dieser Garten muss komplett verändert werden. Der Vorsitzende teilt mit, dass dies auch geschehen wird, zur Freude aller Besucher des Gartens. - Bau des Primstal-Radweges - Horst Albert erläutert den Primstal-Radweg, hier besonders der Bereich auf der Gemarkung Dagstuhl - Bürgerhaus - Der OV teilt mit, dass die Schaltung und Anordnung der Lampen verbessert wurde. Nun besteht auch die Möglichkeit, dort Theater zu spielen, Musikevents usw. durchzuführen. Schlösser wurden ausgetauscht. Türen gangbar gemacht Toiletten instand gesetzt. - Förderverein „Gärten ohne Grenzen“ - Er informiert, dass dieser Verein nachdem der Garten nun realisiert ist und keine Fördergelder mehr geflossen sind aufgelöst wurde. - Streubox im Neubaugebiet - wurde endlich aufgestellt, leider ist der Standort nicht der, welcher vorgegeben war, dies muss noch geändert werden. - Bushaltestelle Krippwiesstraße - Hier muss die Aufschrift BUS erneuert werden sowie alle Markierungen 30 in der Krippwiesstraße inkl. Darstellung der Einfahrt und Ausfahrt der Straße. - Ehemaliger Spielplatz inkl. der Gebäude - Hier wurde in Zusammenarbeit mit der Ortspolizeibehörde der Unrat (Container) usw. abtransportiert. Auch wurde der Zustand der Rinne (Sauberhaltung) angesprochen, die Beschwerden, die bei mir eingegangen sind konnten so beseitigt werden. Der Ortsvorsteher informiert aus der Satzung der Stadt Wadern über die Reinigung und Reinhaltung der öffentlichen Straßen Wege und Plätze. § 1 - Reinigungspflicht auf Straßen, Gehwegen, Bürgersteigen, Radwegen sowie der Straßenrinnen (Auszug) (1) Die Pflicht zur ordnungsgemäßen (polizeilichen) Reinigung der dem öffentlichen Verkehr dienenden Straßen, Geh- und Radwegen sowie der Straßenrinnen, Straßen- und Wege-Böschungen und der Straßen- und Wege-Gräben innerhalb der geschlossenen Ortslage wird den Eigentümern, der an diese Straßen und Wege angrenzenden bebauten und unbebauten Grundstücke auferlegt ... - Grünfläche vor Baucenter - Die Firma Bau Union wird diese Fläche nutzen und sauber halten. - Controlling Ortsrat - Der Ortsvorsteher erläutert den Sachstand und die abgearbeiteten Arbeiten für den Stadtteil Dagstuhl - CC Markant-Markt - Pflege der Außenanlage - Hier konnte der Ortsvorsteher in Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen des CC Markant-Marktes behilflich sein, bei der Lösung Pflegezustand und Gesamtbild der Anlage. Die hierfür verantwortliche Person Herr Richard A. hat überzeugende Arbeit geleistet und dafür Lob und Anerkennung erhalten, das ich hiermit gerne wiedergebe! Vielen Dank. - Beschwerde - Abkoten von Hunden - Auszug aus der Polizeiverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit auf den Straßen und Anlagen der Stadt Wadern - § 8 Hunde (1) Hunde dürfen nicht ohne Aufsicht frei umherlaufen. Auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen sind Hunde an einer höchstens 2 m langen Leine zu führen. Wer Hunde mit sich führt, hat dafür zu sorgen, dass diese weder Personen oder Tiere gefährden, noch Sachen beschädigen können. Die Mitnah- AMTLICHES BEKANNTMACHUNGSBLATT DER STADT WADERN NR. 30/2006 - SEITE 9 me von Hunden auf Liegewiesen, Spielplätzen, allgemein zugänglichen Sportanlagen außerhalb festgelegter Benutzungszeiten, gemeindlichen Schulhöfen, Anlagen von vorschulischen Einrichtungen ist verboten. (2) Den Haltern und Führern von Hunden ist es untersagt, die Hunde auf öffentlichen Straßen und Anlagen abkoten zu lassen, ohne den Hundekot unverzüglich zu beseitigen. - Premium-Wanderweg - Dieser wurde von Ortsvorsteher Horst Albert und Herrn Koch, P. abgegangen und wird nun vorangetrieben, um den Wandertourismus in der Hochwaldregion weiter zu fördern. - Vorschlag für den Staatsbürgerpreis für Zivilcourage - Hier wurden die Kriterien erläutert und für das Jahr 2007 können Vorschläge an den Ortsvorsteher herangetragen werden, um hier entsprechende Personen, welche sich besonders mit ihrer Zivilcourage ausgezeichnet haben, entsprechend zu würdigen. Der Ortsvorsteher bedankt sich beim Ortsrat für die gute Zusammenarbeit und schließt die Sitzung. Horst Albert, Ortsvorsteher Sozialverband VdK Saarland - Ortsverband Wadern Auf die Veröffentlichung unter Stadtteil Wadern wird hingewiesen. Ortsvorsteher Reinhold Gimmler, Gehweiler, Zum Preußenkopf 13, Tel. 0 68 71 / 78 83 Immissionsschutzmessungen 2006 an Öl- und Gasfeuerungsanlagen in den Stadtteilen Wadern, Gehweiler und Wedern einschließlich Reidelbach. Auf die Veröffentlichung unter dem Stadtteil Wadern wird hingewiesen. Sozialverband VdK Saarland - Ortsverband Wadrill Auf die Veröffentlichung unter dem Stadtteil Wadrill wird hingewiesen. Schützenverein „Gut Schuss“ Gehweiler Wir bitten alle Mannschaftsführer, am Freitag, 4.8., um 20.00 Uhr ins Schützenhaus bzgl. Rundenkampfbesprechung. Der Vorstand Sportverein Lockweiler-Krettnich Der Sportverein bedankt sich bei allen Mannschaften, den zahlreichen Besuchern und den vielen Helfern/innen, die zum Gelingen des 30-jährigen Sportfestes beigetragen haben, recht herzlich. Der Vorstand VfB Altland Sportfest vom 28.07.-30.07. Fr., 28.07.: 17.00 Uhr, KRK Wadern - Auswahl KRK 18.10 Uhr, TFC Hüttersdorf - Jugendclub Noswendel 19.30 Uhr, SV Hasborn - SG Noswendel/Wadern Sa., 29.07.: 15.30 Uhr, SV Weiskirchen - SV Steinberg 17.00 Uhr, SPD-Landtagsfraktion - AH Auswahl (mit Heiko Maas) 18.00 Uhr, AH VfB Altland - AH SV Rappweiler 19.00 Uhr, SF Hüttersdorf - VfB Altland 20.15 Uhr, TuS Michelbach - SV Hasborn II So., 30.07.: 15.00 Uhr, B-Jgd. SV Hasborn - B-Jgd. FC Dieflen 16.30 Uhr, Spvgg. Mitlosheim I/II - SV Überroth I/II 18.10 Uhr, SV Felsberg I/II - VfB Altland I/II Mi., 02.08.: Saarlandpokal 19.00 Uhr, VfB Altland - FSV Saarwellingen AH: Sa., 29.07., spielen wir in Altland gegen Rappweiler, Anstoß: 18.00 Uhr. Der Vorstand Wanderfreunde Lockweiler-Krettnich Am kommenden Wochenende nehmen wir an folgenden Wanderungen teil: Sa., 29.07.: Bildstock (31), 13.00 Uhr So., 30.07.: Taben-Rodt (13), 8.00 Uhr Der Vorstand
Seite 1 und 2: Wir gratulieren Frau Regina Schneid
Seite 3 und 4: Zum vierten Mal findet in diesem Ja
Seite 5: im Anschluss eine Fahrt auf hoher S
Seite 9 und 10: Ortsvorsteher Hermann Leidinger, No
Seite 11 und 12: Harald Kunze schlägt für die CDU
Seite 13 und 14: Am Sonntag, 06.08., beginnt um 11.0
Seite 15 und 16: Kollekte: für den Schuldendienst (
Seite 17: „Wanderfalken“ Konfeld e. V. Zu

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