Ergebnisse 18. Juli 2007 - Stadt Weinheim

Beratungsergebnisse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 18. Juli 2007
1. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
2. Änderung in der Besetzung beschließender und beratender Ausschüsse
Der Gemeinderat wählt Silke Keßler-Wonneberger als stimmberechtigtes Mitglied in den
Jugendhilfeausschuss.
3. Unternehmensumfrage 2007
Der Gemeinderat nimmt die Ergebnisse der Unternehmensumfrage 2007 zur Kenntnis.
4. - Allgemeine Bestimmungen für die Überlassung und Benutzung von Sport-,
Gymnastik- und Mehrzweckhallen und der offenen Sportstätten zur sportlichen
Nutzung sowie für die Überlassung von Schulräumen der Stadt Weinheim
- Benutzungsentgelte für die außerschulische Belegung von Schulräumen
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die „Allgemeinen Bestimmungen für die
Überlassung und Benutzung der Sport-, Gymnastik- und Mehrzweckhallen und der offenen
Sportstätten zur sportlichen Nutzung sowie für die Überlassung von Schulräumen der Stadt
Weinheim“.
Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich die „Benutzungsentgelte für die außerschulische
Belegung von Schulräumen“.
5. Bebauungsplan Nr. 1/04-07 für den Bereich „Bergstraße/ Langmaasweg“
hier: Beschluss über die öffentliche Auslegung
Der Gemeinderat stimmt einstimmig dem Bebauungsplan-Entwurf mit den örtlichen
Bauvorschriften gemäß § 74 LBO einschließlich der Begründung zu und beschließt
einstimmig die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB. Die berührten Behörden
und Träger öffentlicher Belange sind zu informieren.
6. Bebauungsplan Weinheim Nr. 1/06-07 „Südlich des Dürreplatzes und Hauptstraße“
hier: Abwägung gemäß § 1 Absatz 7 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10
Absatz 1 BauGB
1. Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahmen der Behörden, der Träger öffentlicher
Belange sowie der Bürgerinnen und Bürger zum Entwurf des Bebauungsplans
Weinheim Nr. 01/06-07 für den Bereich „Südlich des Dürreplatzes und Hauptstraße“
zur Kenntnis und stimmt mehrheitlich der vorgeschlagenen Behandlung der
Stellungnahmen zu.
2. Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich den Entwurf des Bebauungsplanes als
Satzung.
7. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen
Zuwendungen
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Annahme der Spenden
• für die Jugendfeuerwehr Weinheim Abt. Ritschweier
• für das Soziokulturelle Zentrum Muddy´s Club Weinheim

8. Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen
Zuwendungen
Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich die Annahme der Spenden
• zur Weiterleitung an die Veranstalter des 9. Internationalen Meisterkurses
• für die Durchführung des Kultursommers 2007