Zum Protokoll (PDF) bitte hier klicken... - Gemeinde Friedewald

Beginn: 20:00 Uhr
Ende: 20.15 Uhr
Anwesend:
A) Von der Gemeindevertretung
SPD-Fraktion
OL-Fraktion
CDU-Fraktion
N I E D E R S C H R I F T
über die 13. Sitzung der Gemeindevertretung Friedewald
am 28.06.2012
in der Bürgerstube, Große Hohle, 36289 Friedewald
1. Frau Birgit Licht (Vorsitzende)
2. Herr Bernd Iffland
3 Frau Christel Stumpf
4. Herr Horst George
5. Herr Oliver Oehling
6. Herr Roland Reinmüller
7. Herr Reinhard Rogowski
8. Herr Wolfgang Bax
9. Herr Rolf Schütrumpf
10. Herr Michael Herbst
11. Herr Wilfried Möller
Gesetzliche Zahl der Gemeindevertreter gemäß § 38 HGO "15".
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Entschuldigt:
SPD Fraktion
OL-Fraktion
CDU-Fraktion
Herr Jürgen Zimmermann
Herr Dietmar Thoms
Herr Uwe Hoche
Herr Horst Jäger
B) Anwesend vom Gemeindevorstand
Es fehlten:
1. Herr Klaus Kraft SPD
2. Herr Gerhard Stephan SPD
3. Herr Peter Seelos OL
4. Herr Udo Wolf OL
Zahl der Beigeordneten nach § 3 Abs. 2 der Hauptsatzung "4"
Die Mitglieder der Gemeindevertretung und des Gemeindevorstandes waren zur Sitzung durch
Ladung vom 21.06.2012 der Vorsitzenden der Gemeindevertretung auf Donnerstag, den
28.06.2012, unter Mitteilung der Tagesordnung form- und fristgerecht einberufen worden.
Die Ladung ist am 21.06.2012 zugestellt und gleichzeitig in ortsüblicher Weise öffentlich bekannt
gemacht worden.
Die Vorsitzende der Gemeindevertretung, Frau Birgit Licht, eröffnet die Sitzung und stellt fest,
dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwände erhoben werden.
Die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung wird bei Eröffnung festgestellt.
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Tagesordnung:
1. Kanalsanierung Friedewald OT Motzfeld – „Schulstraße“, Pflasterverbindung zwischen
DGH und Saal Bock Motzfeld, Instandsetzung Feldweg
2. Wasserversorgung Friedewald - Errichtung eines Wasserzählschachtes mit
Fernwirkanlage
3. Normenkontrollverfahren Fey Helmut ./. Gemeinde Friedewald;
- Bauvorhaben des Herrn Heiko Fey –
4. Antrag der Windenergie Friedewald GbR bzgl. Rücknahme der
Aussetzungsentscheidung Windparkerweiterung „Friedewalder Hute“
TOP 1: Kanalsanierung Friedewald OT Motzfeld – „Schulstraße“, Pflasterverbindung
zwischen DGH und Saal Bock Motzfeld, Instandsetzung Feldweg
Der Thematik wurde durch das Ing.-Büro Battenberg und Koch im Haupt- und Finanzausschuss
erläutert.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, die Kanalsanierung, OT Motzfeld, Schulstraße und die
Pflasterverbindung zwischen DGH und Saal Bock Motzfeld gemäß der Ausschreibung
vorzunehmen.
Der Feld- und Wirtschaftsweg wird zurückgestellt und vom Gemeindevorstand erneut zur
Ertüchtigung in Auftrag gegeben.
Abstimmungssergebnis:
11 stimmten dafür
0 stimmten dagegen
0 Enthaltung
TOP 2 Wasserversorgung Friedewald - Errichtung eines Wasserzählschachtes mit
Fernwirkanlage
Der Thematik wurde durch das Ing.-Büro Battenberg und Koch im Haupt- und Finanzausschuss
erläutert.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines Wasserzählschachtes mit
Fernwirkanlage zurückzustellen und den Gemeindevorstand zu beauftragen ein Angebot über
eine Trinkwasserzielplanung einzuholen.
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Abstimmungssergebnis:
11 stimmten dafür
0 stimmten dagegen
0 Enthaltung
TOP 3 Normenkontrollverfahren Fey Helmut ./. Gemeinde Friedewald;
Bauvorhaben des Herrn Heiko Fey
Der Erste Beigeordnete erläuterte den Sachverhalt. Der TOP lag dem Haupt- und
Finanzausschuss zur Beratung und Beschlussfassung vor.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, dass der Gemeindevorstand fristgerecht Beschwerde (gem.
§ 15 BauGB) gegen die Bauvoranfragen einlegen soll und der Bebauungsplan „Mitten im
Baumgarten“ überarbeitet, neu aufgelegt und der Gemeindevertretung zur Beratung und
Beschlussfassung vorgelegt wird.
Abstimmungssergebnis:
11 stimmten dafür
0 stimmten dagegen
0 Enthaltung
TOP 4 Antrag der Windenergie Friedewald GbR bzgl. Rücknahme der
Aussetzungsentscheidung Windparkerweiterung „Friedewalder Hute“
Der Erste Beigeordnete und die Windenergie Friedewald GbR erläuterten den Sachverhalt im
Haupt- und Finanzausschuss.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt den Aussetzungsantrag für die geplanten Windkraftanlagen
Nr. 3 und 4 zurückzunehmen.
Abstimmungssergebnis:
10 stimmten dafür
0 stimmten dagegen
1 Enthaltung
4

Friedewald, den 28.06.2012
( Zöll ) ( L i c h t )
Schriftführerin Vorsitzende
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