SGB II Grundsicherung

Fragen und Ant worten 43
19. Wird das Ein kom men mei nes Ehe part ners auf mein
Ar beits lo sen geld II an ge rech net?
Ja, denn Arbeitslosengeld II und Sozialgeld sind als bedarfsorientierte und bedürftigkeitsabhängige
Sozialleistungen ausgestaltet, die erst gezahlt werden, wenn der
Lebensunterhalt nicht auf andere Weise gesichert werden kann. Daher werden das
eigene Einkommen und das des Partners bei der Bedarfsermittlung berücksichtigt.
Allerdings werden vom Einkommen vorab verschiedene Beträge von der Anrechnung
auf das Arbeitslosengeld II freigelassen. Damit wird sichergestellt, dass die -
jenigen, die Einkommen aus Erwerbstätigkeit erzielen mehr finanzielle Mittel zur
Verfügung haben, als Personen, die allein durch Arbeitslosengeld II ihren Lebensunterhalt
decken.
>> § 9 Abs. 2 SGB II
20. Ich lebe mit mei ner Part ne rin/mei nem Part ner ohne
Trauschein zu sam men. Wird ihr/sein Ein kom men auf
mein Ar beits lo sen geld II an ge rech net?
Ja, wenn Sie mit Ihrem Partner/Ihrer Partnerin in einem gemeinsamen Haushalt
zusammen wohnen und
länger als ein Jahr zusammenleben oder
mit einem gemeinsamten Kind zusammenleben oder
Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen oder
befugt sind, über Einkommen oder Vermögen des anderen zu verfügen,
wird von Gesetzes wegen vermutet, dass sie eine Verantwortungs- und Einstandsgemeinschaft
bilden.