der 9. Sitzung des Grossen Gemeinderates Lyss ... - Gemeinde Lyss

Projektierung
Das Ingenieurbüro RSW AG ist von der Abteilung Bau + Planung mit der Projektierung von
ersten Schritten im Rahmen der noch ausstehenden GEP - Massnahmen beauftragt worden.
Diese Arbeiten in bisher 3 von 17 Sektoren sollen im Frühjahr 2011 in Angriff genommen werden.
Die weiteren Massnahmen werden anschliessend in ein Ausführungskonzept mit mehrjähriger
Dauer integriert und entsprechend umgesetzt. Gleichzeitig werden die Informationen über
den Zustand des Leitungsnetzes im Leitungskataster aktualisiert.
Kosten
Die Zusammenstellung der noch offenen Massnahmen (Stand GEP 2003) ergab auf der Preisbasis
von 2003, folgende Kosten:
Einzelmassnahmen (Leitungsersatz und Umbauten) Fr. 2‘525‘000.00
Sanierungen und Leitungsersatz Fr. 3‘550‘000.00
Aufgerechnet mit der Teuerung des Baukostenindex von 22.8% und der Mehrwertsteuer von
8.0% ergibt sich damit für die noch ausstehenden Massnahmen (Stand GEP 2003) ein Gesamtbetrag
von Fr. 8‘057‘000.00
Investitionsprogramm 2011 – 2015
In der Investitionsplanung 2011 – 2015 sind für GEP - Massnahmen in den Jahren 2011 – 2014
für jedes Jahr jeweils Fr. 250‘000.00 für Kanalsanierungen, Fr. 250‘000.00 für Leitungsersatz
und Fr. 100‘000.00 für Schachtsanierungen vorgesehen; gesamthaft also Fr. 2‘400‘000.00.
Weitere Fr. 3‘736‘000.00 sind für die darauffolgenden Jahre vermerkt. Die Finanzierung kann
aus eigenen Mitteln über die „Spezialfinanzierung Abwasser“ erfolgen.
Im Weiteren werden einzelne kleinere Arbeiten über das Konto „Baulicher Unterhalt Abwasserentsorgung“
der laufenden Rechnung verbucht.
Termine
Die Planung der Sanierungsarbeiten im Rahmen der GEP - Massnahmen ist im Gange. Die
Ausführung der Arbeiten ist ab Frühling 2011 vorgesehen. Dies wird jährlich bis 2014 im Umfang
des gesprochenen Kredits umgesetzt. Der beantragte Kredit ist demnach tragbar, ohne
dass eine Gebührenerhöhung ins Auge gefasst werden müsste.
Mitbericht Abteilung Finanzen
Per 31.12.2009 beträgt der Gesamtbetrag der Spezialfinanzierung Abwasser Fr. 11‘496‘027.88.
Aus der Jahresrechnung 2010 kann von einem weiteren Nettozuwachs des Bestandes Spezialfinanzierungen
Abwasser ausgegangen werden.
Eintreten
Eintreten ist unbestritten.
Erwägungen
Bühler Gäumann Maja, Gemeinderätin, SP: Es liegt ein grosser Kredit vor. Es sollen Fr. 2.4
Mio. aus der Spezialfinanzierung Abwasser für die Massnahmen des generellen Entwässerungsplans
ausgegeben werden. Diese Auslagen reichen jedoch noch nicht aus. Von 2015 bis
2020 wird ein neuer Kredit benötigt werden. Es wäre jedoch nicht sinnvoll gewesen, die Ausgaben
bereits jetzt zu beantragen. Die Priorisierung der Umsetzungsmassnahmen wurde nach der
Einteilung des Planes in Abschnitten von 1 bis 17 festgelegt. Der Plan ist im Saal aufgehängt.
Die Massnahmen werden nicht stur nach Plan abgearbeitet. Andere Tiefbauprojekte, welche
solche Massnahmen einschliessen, werden gleichzeitig ausgeführt. Busswil hat ebenfalls einen
genehmigten GEP – Massnahmenplan. Es konnte noch nicht abgeklärt werden, wie die Finanzierung
genau erfolgen soll. Es ist jedoch das Ziel, diesen GEP – Massnahmenplan in denjenigen
von Lyss zu integrieren. In welcher Form kann momentan noch nicht gesagt werden.
Es wird davon ausgegangen, dass für die Massnahmen in Busswil erneut ein Kredit beantragt
werden muss. Die Geschäfte von heute mussten am 24.01.2011 dem GR unterbreitet werden.
Die ersten drei Wochen im Januar reichten nicht dafür aus alles entsprechend vorzubereiten
und zusammenzuführen. Bitte um Geduld. Die Geschäfte von Busswil werden richtig und gut
durchdacht mit Lyss zusammengeführt. Bitte diesem Geschäft zuzustimmen.
Die Parlamentskommission Bau + Planung hat keine Einwände.
Protokoll / Grosser Gemeinderat / Montag, 28. Februar 2011
Seite: 189