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Die Stadt im Internet: www.Mittenwalde.de 1. Bekannmachung

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4 Amtsblatt für die <strong>Stadt</strong> <strong>Mittenwal<strong>de</strong></strong><br />

4. Bekanntmachung<br />

über die Absicht, einen Bebauungsplan<br />

aufzustellen<br />

(§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB) sowie<br />

Einladung zur frühzeitigen Beteiligung<br />

<strong>de</strong>r Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB)<br />

<strong>Die</strong> <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung <strong>de</strong>r <strong>Stadt</strong> <strong>Mittenwal<strong>de</strong></strong> hat am<br />

20.03.2006 beschlossen, für eine unmittelbar westlich an <strong>de</strong>n Wohnpark<br />

Ragow angrenzen<strong>de</strong> Fläche einen Bebauungsplan mit <strong>de</strong>r Bezeichnung<br />

„Platanenhof Ragow“ aufzustellen.<br />

Der Geltungsbereich ist wie folgt umgrenzt:<br />

<strong>im</strong> Nordwesten und Westen: durch die rückseitigen Grenzen <strong>de</strong>r bebauten<br />

Grundstücke entlang <strong>de</strong>s Platanenringes<br />

<strong>im</strong> Osten: durch die Verlängerung <strong>de</strong>r Akazienallee und<br />

eine Grünfläche zur Köpenicker Straße hin<br />

<strong>im</strong> Sü<strong>de</strong>n: durch <strong>de</strong>n Lin<strong>de</strong>nring<br />

Der genaue Geltungsbereich ist aus <strong>de</strong>r in <strong>de</strong>r <strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Mittenwal<strong>de</strong></strong>,<br />

Bauamt, Rathausstraße 8 in 15749 <strong>Mittenwal<strong>de</strong></strong> vorliegen<strong>de</strong>n Planzeichnung<br />

ersichtlich.<br />

Ziel <strong>de</strong>r Planung ist die Schaffung planungsrechtlicher Voraussetzungen für<br />

die geordnete Entwicklung von siedlungsarrondieren<strong>de</strong>n Wohnbereichen<br />

zwischen <strong>de</strong>r bestehen<strong>de</strong>n Bebauung <strong>de</strong>s Platanenringes und <strong>de</strong>s südlich<br />

begrenzen<strong>de</strong>n Lin<strong>de</strong>nringes. Hiermit soll die städtebauliche Entwicklung <strong>de</strong>s<br />

Wohngebietes „Wohnpark Ragow“ ihren Abschluss fin<strong>de</strong>n. Hierzu soll unter<br />

Berücksichtigung weitestgehen<strong>de</strong>r städtebaulicher Einfügung ein Allgemeines<br />

Wohngebiet (WA) gem. § 4 <strong>de</strong>r Baunutzungsverordnung ausgewiesen<br />

wer<strong>de</strong>n.<br />

Mit <strong>de</strong>r Erarbeitung eines Planentwurfes ist die Architektin für <strong>Stadt</strong>planung,<br />

Frau C. Bley, Bahnhofsvorplatz 4 in 15711 Königs Wusterhausen befasst.<br />

Am <strong>Die</strong>nstag, <strong>de</strong>m 30.05.2006, 19:00 Uhr fin<strong>de</strong>t <strong>im</strong> neuen Feuerwehrgebäu<strong>de</strong><br />

Ragow (Alte Schule), Küstergasse 1 in 15749 <strong>Mittenwal<strong>de</strong></strong> eine<br />

Informationsveranstaltung zu diesem Bebauungsplan statt, zu <strong>de</strong>m alle<br />

interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingela<strong>de</strong>n sind. Vertreter<br />

<strong>de</strong>s Planungsbüros und <strong>de</strong>s <strong>Mittenwal<strong>de</strong></strong>r Bauamtes wer<strong>de</strong>n die Planung<br />

vorstellen. Fragen und Anregungen wer<strong>de</strong>n gerne entgegengenommen.<br />

<strong>Mittenwal<strong>de</strong></strong>, 12.04.2006<br />

Uwe Pfeiffer Siegel<br />

Bürgermeister<br />

5. Bekanntmachung<br />

Anhörungsverfahren<br />

zur Planfeststellung für das<br />

Bauvorhaben L 743/L 745 Ortsdurchfahrt<br />

Motzen<br />

L 743 – Abschnitt 020, km 0,052 bis<br />

Abschnitt 030, km 1,307<br />

L 745 – Abschnitt 010, km 0,000 bis<br />

km 1,949<br />

Im weiteren Verlauf <strong>de</strong>s Anhörungsverfahrens zu <strong>de</strong>r oben angeführten Straßenbaumaßnahme<br />

wird ein<br />

Erörterungstermin<br />

über die vorgebrachten Einwendungen durchgeführt.<br />

<strong>Die</strong> Erörterung fin<strong>de</strong>t statt am 3<strong>1.</strong> Mai 2006<br />

um 10.00 Uhr<br />

<strong>im</strong> Saal „Haus <strong>de</strong>s Gastes“<br />

Ort Karl-Marx-Straße 1<br />

15741 <strong>Mittenwal<strong>de</strong></strong> / OT Motzen<br />

Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. <strong>Die</strong> Teilnahme am Termin ist je<strong>de</strong>m,<br />

<strong>de</strong>ssen Belange von <strong>de</strong>m Vorhaben berührt wer<strong>de</strong>n, freigestellt. <strong>Die</strong><br />

Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. <strong>Die</strong>ser hat seine Bevollmächtigung<br />

durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen und diese<br />

zu <strong>de</strong>n Akten <strong>de</strong>r Anhörungsbehör<strong>de</strong> (Lan<strong>de</strong>samt für Bauen und Verkehr,<br />

Dezernat 11/1, Lin<strong>de</strong>nallee 51, 15366 Hoppegarten) zu geben.<br />

Wir weisen darauf hin, dass bei Ausbleiben eines Beteiligten auch ohne ihn<br />

verhan<strong>de</strong>lt wer<strong>de</strong>n kann. Nicht fristgerecht, z.B. <strong>im</strong> Erörterungstermin erst-<br />

18. Mai 2006<br />

malig, erhobene Einwendungen wer<strong>de</strong>n nicht berücksichtigt. Das Anhörungsverfahren<br />

ist mit <strong>de</strong>m Schluss <strong>de</strong>r Verhandlung been<strong>de</strong>t.<br />

Kosten, die durch die Teilnahme am Erörterungstermin o<strong>de</strong>r durch eine Vertreterbestellung<br />

entstehen, wer<strong>de</strong>n nicht erstattet.<br />

Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in <strong>de</strong>r Planfeststellung <strong>de</strong>m<br />

Grun<strong>de</strong> nach zu entschei<strong>de</strong>n ist, wer<strong>de</strong>n nicht in <strong>de</strong>m Erörterungstermin,<br />

son<strong>de</strong>rn in einem geson<strong>de</strong>rten Entschädigungsverfahren behan<strong>de</strong>lt.<br />

Wegen <strong>de</strong>r Nichtöffentlichkeit <strong>de</strong>s Erörterungstermins wird eine Eingangskontrolle<br />

durchgeführt. <strong>Die</strong> Teilnahmeberechtigung ist durch Vorlage <strong>de</strong>r<br />

<strong>de</strong>n Einwen<strong>de</strong>rn übersandten Einladung in Verbindung mit <strong>de</strong>m Personalausweis<br />

o<strong>de</strong>r in an<strong>de</strong>rer geeigneter Weise nachzuweisen.<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Mittenwal<strong>de</strong></strong>, Rathausstraße 8, 15749 <strong>Mittenwal<strong>de</strong></strong><br />

U. Pfeiffer<br />

Bürgermeister<br />

6. Bekanntmachung <strong>de</strong>r Bestätigung<br />

<strong>de</strong>r Werte <strong>de</strong>s Mietspiegels <strong>de</strong>s Jahres<br />

2000 für <strong>de</strong>n Amtsbereich <strong>Mittenwal<strong>de</strong></strong><br />

<strong>Die</strong> <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung <strong>de</strong>r <strong>Stadt</strong> <strong>Mittenwal<strong>de</strong></strong> hat am 24. April<br />

2006 mit Beschluss B 020/2006 beschlossen:<br />

<strong>Die</strong> Werte <strong>de</strong>s Mietspiegels <strong>de</strong>s Jahres 2000 für <strong>de</strong>n Amtsbereich mit <strong>de</strong>n<br />

Gemein<strong>de</strong>n Brusendorf, Gallun, <strong>Mittenwal<strong>de</strong></strong>, Motzen, Ragow, Schenkendorf,<br />

Telz und Töpchin wer<strong>de</strong>n als Mietspiegel <strong>de</strong>r <strong>Stadt</strong> <strong>Mittenwal<strong>de</strong></strong> und<br />

<strong>de</strong>ren Ortsteile übernommen und bis zum 3<strong>1.</strong> Dezember 2007 für rechtsgültig<br />

erklärt.<br />

Der vollständige Text <strong>de</strong>s Mietspiegels wur<strong>de</strong> <strong>im</strong> Amtsblatt für das Amt<br />

<strong>Mittenwal<strong>de</strong></strong> Nummer 3 vom 29. März 2000, Seite 8 ff. veröffentlicht. Der<br />

vollständige Mietspiegel kann in <strong>de</strong>r <strong>Stadt</strong> <strong>Mittenwal<strong>de</strong></strong>, Rathausstraße 8,<br />

15749 <strong>Mittenwal<strong>de</strong></strong> eingesehen wer<strong>de</strong>n.<br />

Nachfolgend wer<strong>de</strong>n die von D-Mark in EURO umgerechneten Werte sowie<br />

die Orientierungshilfen für Spanneneinordnung und Ausstattungsmerkmale<br />

veröffentlicht.

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