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Seite 2 AMTLICHER TEIL Das Ingenieurbüro CP Beratende Ingenieure, Spiesen- Elversberg hat im Auftrag der Stadt Altenburg die Dokumentation zur Feststellung der Pflicht zur Vorschaltung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben “Neubau des Gewölbes der Blauen Flut im Bereich des Theaterplatzes“ gemäß § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Neufassung vom 25. Juni 2005 (BGBl.I S.1757) eingereicht. Gemäß § 3 a Satz 1 des UVPG stellt die zuständige untere Wasserbehörde auf Antrag des Vorhabensträgers fest, ob nach den §§ 3b bis 3f UVPG in Verbindung mit § 3 des Thüringer Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (ThürUVPG), bekanntgegeben durch Artikel 1 des Thüringer Gesetzes zur Umsetzung europarechtlicher Vorschriften betreffend die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projek- So erreichen Sie uns: Redaktion: Silke Manger (SiMa) Telefon:(0 34 47)58 62 70, e-mail: silke.manger@αltenburgerland.de Antje Gallert (AG) Telefon: (0 34 47)58 62 64 e-mail: antje.gallert@αltenburgerland.de Gestaltung und Satz/Amtliche Nachrichten: Kerstin Gabler Telefon:(0 34 47)58 62 73, e-mail: kerstin.gabler@αltenburgerland.de Cathleen Bethge Telefon:(0 34 47)58 62 58, e-mail: cathleen.bethge@αltenburgerland.de Impressum: Herausgeber: Landkreis Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg, Telefon:(0 34 47) 58 62 70, Fax: (0 34 47) 58 62 77, E-mail:oeffentlichkeitsarbeit @altenburgerland.de Verantwortlich (i. S. d. P.) für den Inhalt: Silke Manger, Fachdienstleiterin Öffentlichkeitsarbeit, oder Vertreter im Amt Druck und Vertrieb: Leipziger Verlags- und Druckereigesellschaft mbH & Co. KG, Peterssteinweg 19, 04107 Leipzig, Telefon: (0 34 47) 57 49 30 Fax: (0 34 47) 57 49 40 Verteilung: kostenlos an alle erreichbaren Haushalte im Landkreis Altenburger Land, bei Nichtzustellung bitte Mitteilung an den Fachdienst Öffentlichkeitsarbeit des Landratsamtes Altenburger Land Bezugsmöglichkeiten/-bedingungen: über den Fachdienst Öffentlichkeitsarbeit des Landratsamtes Altenburger Land, Jahrespreis bei Postversand: 30,68 Euro, bei Einzelbezug: 1,53 Euro Öffentliche Bekanntmachung ten vom 6. Januar 2003 (GVBI. S. 19) für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Gemäß § 3a Satz 2 UVPG wird hiermit das Ergebnis der Prüfung bekannt gegeben: Das Vorhaben beinhaltet den Ausbau eines Gewässers, welches nach Nummer 1.11 der Anlage 1 zum ThürUVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles hinsichtlich der Pflicht zur Vorschaltung einer UVP erfordert. Diese allgemeine Vorprüfung ergab unter Berücksichtigung der in der Anlage 2 zum ThürUVPG vorgegebenen Prüfkriterien, dass mit dem Vorhaben „Neubau des Gewölbes der Blauen Flut im Bereich des Theaterplatzes“ keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht nach § 3 c UVPG nicht. Der Dienstleistungsbetrieb Abfallwirtschaft / Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Altenburger Land weist alle Gebührenpflichtigen für Abfallentsorgungsgebühren (Grundstückseigentümer, Vermieter, Hausverwaltungen u. ä. sowie Gewerbetreibende) darauf hin, dass gemäß § 8 der Abfallgebührensatzung (AGS) des Landkreises Altenburger Land vom 21.03.05 die Gebühren für das Jahr 2006 zu den ausgewiesenen Terminen fällig werden. Wir bitten deshalb die Gebührenpflichtigen, ihrer Zahlungspflicht fristgemäß nachzukommen sowie ihre Unterlagen dahingehend zu prüfen, ob die bisher fälligen Quartalsbeträge beglichen sind. Gebührenpflichtige Mahnungen für Rückstände des laufenden Jahres erfolgen ab Ende 2006. Achten Sie bitte bei Ihren Einzahlungen auf die korrekte Angabe der Gebührenbescheidnummer (Zahlungsgrund), um eine exakte Zuordnung der Einzahlungen zu gewährleisten. Als Nachweis für die Einzahlungen gelten die Überweisungsbelege und Kontoauszüge. Von Gebührenpflichtigen, die dem Die Entscheidungsgründe sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Umweltinformationsgesetzes (UIG) in der Neufassung der Bekanntmachung vom 23.August 2001 BGBl. S. 2218) im Landratsamt Altenburger Land, Amtsplatz 8, 04626 Schmölln zugänglich. Die UVP ist nach § 2 Abs.1 UVPG ein unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren, die der Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben dienen. Die Feststellung der UVP- Pflicht ist nach § 3a UVPG nicht selbständig anfechtbar. Anfechtbar ist die das verwaltungsbehördliche Verfahren abschließende Entscheidung der Behörde über die Zulässigkeit des Vorhabens. Altenburg, den 25.11.2006 Landratsamt Altenburger Land Sieghardt Rydzewski Landrat Dienstleistungsbetrieb Abfallwirtschaft / Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Altenburger Land eine Einzugsermächtigung erteilt haben, erfolgt die Abbuchung des für 2006 offenen Betrages zu den ausgewiesenen Fälligkeiten. Anträge auf Gebührenerstattung (Änderungsmeldungen) gemäß § 9 Abs.1 AGS für das laufende Jahr sind bis spätestens zum 05. Dezember einzureichen. Anträge auf Gebührenermäßigung gemäß § 9 Abs. 4 AGS für das kommende Jahr sind frühzeitig mit den entsprechenden Nachweisen zu stellen. Das betrifft sowohl Neuanträge als auch Verlängerungen aus 2005, da diese längstens für ein Veranlagungsjahr bewilligt werden. Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen der Gebührenstelle Tel.: (0 34 47) 89 40 -31, -32, -33 sowie Buchhaltung – Mahnwesen Tel.: (03447) 89 40 -21, -22 zur Verfügung. Ihr Dienstleistungsbetrieb Abfallwirtschaft/Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Altenburger Land Amtsblatt Altenburger Land Nr. 19/25. November 2006 Der Dienstleistungsbetrieb Abfallwirtschaft/ Kreisstraßenmeisterei informiert: Hinweise zur Zahlung der Grundgebühr zur Abfallentsorgung 2006 Geänderte Öffnungszeiten im Kleinanlieferbereich Leipziger Straße in Altenburg Ab 01. Dezember 2006 ist der Kleinanlieferbereich wie folgt geöffnet: Montag bis Freitag: von 08:00 bis 16:30 Uhr Neu: vom 01.12.2006 bis 31.03.2007 nur noch jeden 1. und 3. Samstag im Monat 09:00 bis 12:00 Uhr Die Öffnungszeiten der Recyclinghöfe im Landkreis bleiben unverändert. Ihr Dienstleistungsbetrieb Abfallwirtschaft/Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Altenburger Land Öffentliche Bekanntmachung Tagesordnung der 18. Sitzung des Kreistages am Mittwoch, dem 06.12.2006, 17:00 Uhr, Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg, Landschaftssaal Öffentlicher Teil: 1. Bürgeranfragen 2. Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung vom 18.10.2006 3. Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung vom 21.10.2006 4. Verschiedenes 4.1. Informationen des Landrates 4.2. Anfragen aus dem Kreistag 5. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2007 des Landkreises Altenburger Land 6. Beschlussfassung des Finanzplanes 2006 bis 2010 des Landkreises Altenburger Land 7. Maßnahme- und Finanzierungsplan zur Sonderfinanzierung von Sanierungen an Schulgebäuden und Sporthallen 8. Fortschreibung des Jugendförderplanes 2007 bis 2010 9. Bestellung des Prüfers für den Alle gemeldeten Restmülltonnen im Landkreis sind bis zum Ende dieses Jahres mit Transponder ausgerüstet. Damit sind sie fest an das Grundstück und den jeweiligen Nutzer gebunden. Folgendes tritt ein, wenn Restmülltonnen einfach an andere Grundstücke umgesetzt bzw. mitgenommen werden: diese Restmülltonnen werden an anderen Grundstücken nicht geleert. Der Grundstückseigentümer / Nutzer hat uns den Verlust umgehend zu melden. Folgendes tritt ein, wenn Restmülltonnen (z. B. Mehrfamilienhaus, benachbarte Grundstücke) vertauscht werden, die Kennzeichnungsaufkleber an die falschen Tonnen geklebt bzw. vertauscht werden und damit Achtung: Wechsel der Papiertonnen für 2007 Papier und Pappe werden ab 2007 durch ein anderes Entsorgungsunternehmen abgefahren. Dies wird die Fehr Umwelt Ost GmbH sein. Dieses Unternehmen liefert Ihnen dafür ab der 49. Kalenderwoche 2006 ihre speziellen Papiertonnen. Jedes Grundstück bekommt die Papiertonnen, die dem Dienstleistungsbetrieb Abfallwirtschaft vom Eigentümer, Vermieter, Verwalter gemeldet wurden. S. 2 Foto 1 Es werden gebrauchte, jedoch in jedem Fall intakte Papiertonnen geliefert. Aufgrund der speziellen Anhängevorrichtung dieser Papiertonnen ist die Kippung erst ab 02. Januar 2007 möglich. Jahresabschluss 2006 des DienstleistungsbetriebesAbfallwirtschaft/ Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Altenburger Land 10. Wahl eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses 11. Abberufung/Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern 12. Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Altenburger Land 13. Bestellung eines weiteren Geschäftsführers/Geschäftsführerin für die Kreiskrankenhaus Altenburg g GmbH (Antrag FDP-Fraktion) 14. Klage gegen Landrat Rydzewski vor dem zuständigen Verwaltungsgericht wegen kommunalverfassungsrechtlicherStreitigkeit (Antrag FDP-Fraktion) 15. Vergabe von Planungsleistungen für die Umsetzung des Maßnahmeplanes zur Sonderfinanzierung von Sanierungen an Schulgebäuden und Sporthallen Sieghardt Rydzewski Landrat Nach TOP 14. erfolgt eine Unterbrechung zur Durchführung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung. Restmülltonnen nicht umsetzen! die Tonnennummern falsch zugeordnet sind: die Tonnennutzer zahlen über die Betriebskostenabrechnung für Abfallgebühren die Leerungsgebühren eines Nachbarn und umgekehrt. Deshalb: Das Tauschen, Liefern und Abholen von Restmülltonnen ist grundsätzlich nur vom Grundstückseigentümer / Vermieter / Verwalter beim Dienstleistungsbetrieb Abfallwirtschaft schriftlich zu beantragen und wird von dessen beauftragten Entsorgungsunternehmen durchgeführt. Dafür stehen entsprechende Formulare in unserem Büro Jüdengasse 7 in Altenburg und unter www.awb-altenburg.de zur Verfügung. Ihr Dienstleistungsbetrieb Abfallwirtschaft / Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Altenburger Land Bis dahin nutzen Sie bitte Ihre bisherigen Papiertonnen. Diese werden erst gegen Ende dieses Jahres eingesammelt. Die bisherigen Papiertonnen können ab 2007 nicht mehr gekippt werden! Grundstücke, für die keine Papiertonnen geliefert wurden, melden den Bedarf durch den Eigentümer, Vermieter, Verwalter bitte ab 52. Kalenderwoche unter Telefon: (0 37 62) 95 09 0 nach. Papiercontainer 1,1m³ werden zu einem späteren Zeitpunkt ausgetauscht. Ihr Dienstleistungsbetrieb Abfallwirtschaft / Kreisstraßenmeisterei des Landkreises Altenburger Land, Ihre Fehr Umwelt Ost GmbH
Amtsblatt Altenburger Land Nr.19/25. November 2006 AMTLICHER TEIL Entsprechend § 9 Grundbuchbereinigungsgesetz – GBBerG – vom 20.12.1993 (BGBl I, S. 2182), geändert durch Sachenrechtsänderungsgesetz vom 21.09.1994 (BGBl I, S. 2457; 2491) i.V.m. § 7 der Sachenrechtsdurchführungsverordnung – Sa-chenR-DV – vom 20.12.1994 (BGBl I, S. 3900) erfolgt nachstehende Bekanntmachung: Durch die Energie – und Wasserversorgung Altenburg GmbH, Franz- Mehring- Straße 6 in 04600 Altenburg wurde ein Antrag auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung gem. § 9 Abs. 4 GBBerG zum Eintrag einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für wasserwirtschaftliche Anlagen gestellt. Dabei handelt es sich um Trinkwasserleitungen DN 25, 40, 50, 75, 80, 90, 100, 125, 150, 200, 250, 300, 400 und 500 sowie wasserwirtschaftliche Anlagen (Schie-ber, Ober – und Unterflurhydranten, Entlüftung, Entleerung) die als Transport – bzw. Versorgungsleitungen für das Stadt- Die 11. Verbandsversammlung des ZRO in der 3. Wahlperiode findet am Donnerstag, dem 30. November 2006, um 14:00 Uhr, bei der Industrie- und Handelskammer Ostthüringen zu Gera, Seminarraum 1.05, Tagesordnung der 17. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Dienstag, dem 05.12.2006, 18:00 Uhr, im Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg, Ratssaal Öffentlicher Teil: 1. Anfragen an den Jugendhilfeausschuss Tagesordnung der 108. Verbandsversammlung des WAZ Schnaudertal am Montag, den 11.12.2006, 17.30 Uhr im Sitzungsraum der Geschäftsstelle des WAZ Schnaudertal, Gewerbepark Bünauroda, Breitenhainer Straße, 04610 Meuselwitz Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung gebiet Altenburg Nord, Gewerbegebiet Post-straße und die Ortsteile Kauerndorf, Rasephas und Knau dienen. Die von der Anlage betroffenen Eigentümer der Grundstücke: 1. Gemarkung Altenburg Flurstücke 4242 / 16 4490 / 106 4490 / 312 4490 / 430 4490 / 500 4490 / 15 4490 / 138 4490 / 314 4490 / 433 4490 / 527 4490 / 16 4490 / 187 4490 / 347 4490 / 435 4490 / 530 4490 / 24 4490 / 211 4490 / 382 4490 / 437 4490 / 543 4490 / 25 4490 / 220 4490 / 408 4490 / 441 4490 / 551 4490 / 37 4490 / 221 4490 / 411 4490 / 442 4490 / 561 4490 / 41 4490 / 229 4490 / 412 4490 / 462 4490 / 562 4490 / 54 4490 / 274 4490 / 414 4490 / 469 4490 / 565 4490 / 74 4490 / 277 11. Verbandsversammlung des Zweckverbandes Restabfallbehandlung Ostthüringen (ZRO) Gaswerkstraße 25, 07546 Gera statt. Tagesordnung - Öffentliche Sitzung 1. Bestätigung der Niederschrift der 10. Verbandsversammlung in der 3. Wahlperiode Öffentliche Bekanntmachung 2. Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung vom 05.09.06 3. Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung vom 15.10.06 4. Bedarfsplan Kindertagesbetreuung (Fortschreibung für das Kita- Jahr 2006/2007) 5. Informationen, Allgemeines Öffentliche Bekanntmachung des Wasserversorgungs- und Abwasserzweckverbandes Schnaudertal 2. Protokollkontrolle der 105. Verbandsversammlung vom 07.02.2006 – öffentlicher Teil – sowie deren Bestätigung 3. Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2005 – Feststellung und Entlastung 4. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Wirtschaftsplan des Haushaltsjahres 2007 5. Beschlussfassung zur Finanzplanung 2006 bis 2010 6. Beschlussfassung zum fortgeschriebenen technischen Konzept Öffentliche Bekanntmachung 4490 / 415 4490 / 472 4490 / 579 4490 / 78 4490 / 279 4490 / 417 4490 / 473 4490 / 581 4490 / 81 4490 / 290 4490 / 418 4490 / 478 4490 / 621 4490 / 82 4490 / 302 4490 / 429 4490 / 495 4617 / 113 4617 / 18 4617 / 38 4617 / 133 4617 / 110 4617 / 111 4617 / 25 4617 / 56 4617 / 61 4617 / 140 4617 / 112 4617 / 30 4617 / 53 4617 / 70 4617 / 58 4617 / 149 4617 / 34 2. Gemarkung Rasephas Flur 106 Flurstücke 71 / 1 85 96 / 9 96 / 10 96 / 11 Flur 108 Flurstücke 181 / 3 182 / 5 186 / 3 187 / 2 189 / 2 189 / 3 190 / 4 Flur 109 Flurstück 228 / 2 2. Wahl des Verbandsvorsitzenden 3. Beschluss Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan ZRO 2007 4. Beschluss Finanzplan ZRO 2006 – 2010 5. Beschluss über die Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2006 6. Informationen Tagesordnung der 25. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am Dienstag, dem 28.11.2006, 18:00 Uhr, im Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg, Ratssaal Öffentlicher Teil: Abwasserinvestitionen des WAZ Schnaudertal für den Zeitraum 2006 bis 2016 7. Beschlussfassung zur Satzung zur 3. Änderung der Satzung für den Wasserversorgungs- und Abwasserzweckverband Schnaudertal 8. Informationen und Sonstiges Dem öffentlichen Teil der Verbandsversammlung schließt sich ein nicht öffentlicher Teil an. WAZ Schnaudertal Flur 113 Flurstücke 350 / 5 350 / 13 351 / 1 353 / 22 353 / 27 353 / 60 353 / 76 353 / 80 3. Gemarkung Kauerndorf Flur 102 Flurstücke 46 / 12 46 / 14 46 / 23 174 / 1 177 / 3 177 / 4 177 / 6 Flur 104 Flurstücke 343 / 9 343 / 11 343 / 18 4. Gemarkung Zschernitzsch Flur 116 Flurstück 142 Flur 117 Flurstück 62 / 5 5. Gemarkung Rautenberg Flur 1 Flurstücke 36 37 Nichtöffentliche Sitzung 7. Informationen gez. Dr. Hartmut Schubert 1. stellv. Verbandsvorsitzender Beschlüsse der 10. Verbandsversammlung des ZRO am 06.07.2006 Öffentliche Bekanntmachung 1. Anfragen der Ausschussmitglieder 2. Informationen, Allgemeines 3. Vergabe von Projektierungsleistungen > 25.000,00 Euro für die Sanierung der Regelschule Lucka, Straße der Bauarbeiter 1 a Nach TOP 2. erfolgt eine Unterbrechung zur Durchführung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung. Der nächste 30-stündige Vorbereitungslehrgang zur Fischereiprüfung im Bereich der Unteren Fischereibehörde des Landkreises Altenburger Land findet wie folgt statt: Veranstalter: LAV Thüringen, Ortsverein Wintersdorf e.V. Thüringer Fischerschule Ing.-Oec. Heinz Bergner Mittelstraße 4 04610 Meuselwitz Telefon: (0 34 48) 41 28 86 Beginn des Lehrganges: 03.03.2007 6. Gemarkung Oberzetzscha Flur 1 Flurstück 73 7. Gemarkung Knau Flur 1 Flurstücke: 136 / 4 136 / 5 137 / 2 138 139 / 4 139 / 9 139 / 10 Öffentliche Sitzung Seite 3 haben die Möglichkeit, den eingereichten Antrag und die beigefügten Unterlagen im Zeitraum vom 27.11.2006 bis einschließlich 28.12.2006 bei der unteren Wasserbehörde in Schmölln, Amtsplatz 8, Zimmer 215, während der Dienstzeiten einzusehen. Altenburg, den 25.11.2006 Sieghardt Rydzewski Landrat 12/III/2006 Beschluss der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragswirtschaftsplanes ZRO 2006 13/III/2006 Beschluss des Finanzplanes ZRO 2005 – 2009 zum 1. Nachtrag Öffentliche Bekanntmachung Tagesordnung der 25. Sitzung des Kreisausschusses am Montag, dem 04.12.2006, 16:00 Uhr, im Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg, Ratssaal Öffentlicher Teil: 1. Informationen, Allgemeines 2. Genehmigung der Niederschrift vom 16.10.2006 Die Untere Fischereibehörde informiert: Fischereilehrgang 2007 Interessenten stellen bitte bis zum 10.02.2007 einen formlosen Antrag (schriftlich oder telefonisch) an die Fischerschule. Im Zeitraum vom 10.02.2007 – 20.02.2007 erhalten Sie von der Fischerschule die Antragsunterlagen für den Lehrgang, der an insgesamt vier Tagen jeweils Sonnabend und Sonntag durchgeführt wird. Die Teilnahme an allen Unterrichtstagen ist zwingend vorgeschrieben. Nähere Einzelheiten erfahren Sie mit den Antragsunterlagen. FD Umwelt und Jagd/Fischerei
Seite 1: 25. November 2006 10. Jahrgang Nr.
Seite 5 und 6: Amtsblatt Altenburger Land Nr. 19/2
Seite 7 und 8: Amtsblatt Altenburger Land Nr. 19/2

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