Im vorliegenden Fall ist zunächst zu prüfen, ob ... - RheinAhrCampus

Einleitung
Unter Arbeitsrecht versteht man die Gesamtheit der gesetzlichen Regelungen der
Beziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Das Arbeitsrecht wird
unterschieden in Individual-Arbeitsrecht, das die Rechtsbeziehungen zwischen dem
einzelnen Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber regelt, z.B. Arbeitsvertrag,
Kündigungsschutz oder Arbeitszeitordnung und dem Kollektiv-Arbeitsrecht, welches
unter anderem das Tarifvertrags- und Arbeitskampfrecht umfasst. Individuelles und
kollektives Arbeitsrecht schliessen sich nicht gegenseitig aus, sondern sind auf
vielfältige Art miteinander verknüft.
„Das Arbeitsrecht ist kein in sich geschlossenes Rechtsgebiet, vielmehr gehören zu
ihm eine Vielzahl europarechtlicher, verfassungsrechtlicher, privatrechtlicher, öffentlichrechtlicher
und kollektivrechtlicher Normen. Diese Normen dienen primär einem Ziel:
dem Schutz der Arbeitnehmer im bestehenden Arbeitsverhältnis.“ 1
I. Teil
Im vorliegenden Fall ist zunächst zu prüfen, ob Herr und Frau K Arbeitnehmer oder
Selbständige der Seniorenresidenz sind.
1. Arbeitnehmer
Der Begriff „Arbeitnehmer“ ist gesetzlich nicht einheitlich definiert.
„Arbeitnehmer ist, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages im Dienste eines
anderen zur Arbeit verpflichtet ist (BAG 24.3.92, DB 92, 2352).“ 2
„Das Bundesarbeitsgericht bestimmt den Status des Arbeitnehmers primär über das
Merkmal der persönlichen Abhängigkeit. Unter Bezug auf § 84 Abs. 1 Satz 2 HGB, der
1 Preis, Arbeitsrecht, Praxis-Lehrbuch zum Individualarbeitsrecht, Verlag Dr. Otto Schmidt, Köln 1999,
„Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse“
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Küttner, Personalbuch 2001, 8. Auflage, Verlag C. Beck, München, Seite 24
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