N i e d e r s c h r i f t - Elz

Beschlüsse:
a)
„Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende Konzeption zur Verbesserung der
Kinderbetreuung in der Gemeinde Elz.
Die benötigten Haushaltsmittel werden im Nachtrag 2006 bereitgestellt. Eine Mittelfreigabe zum
sofortigen Zeitpunkt wird erteilt.
Im Einzelnen werden
An Sachkosten
• für die Aufnahme von Kindern unter 3 Jahren für den Kindergarten Lollipop 5.000,00 Euro,
• für die Aufnahme von Kindern unter 3 Jahren für den Kindergarten Unterm Regenbogen
5.000,00 Euro und
• für die Ganztagsbetreuung im Kindergarten Lollipop 10.000,00 Euro bereitgestellt.
An Personalkosten
• werden für die Ganztagsbetreuung im Kindergarten Lollipop 19.000,00 Euro bereitgestellt.
Für die Aufnahme von Kindern unter 3 Jahren werden zur Zeit keine Personalkosten benötigt,
da die diesbezügliche Aufnahme bis zum 31.12.2006 auf Probe erfolgt.
Für die Deckung des Personalbedarfs werden befristete Arbeitsverträge (Auf die Dauer des
Bestehens der Ganztagsbetreuung bzw. altersgemischte Gruppe) abgeschlossen. Von daher
bleibt der Stellenplan unverändert.
Weiterhin wird der Gemeindevorstand beauftragt, zu den Haushaltsberatungen 2007 einen
ersten Erfahrungsbericht aus der Umsetzung dieses Konzeptes – vor allem unter dem
Gesichtspunkt der Bildung altersübergreifender Gruppen – vorzulegen.
Außerdem sollen die sich aus dem BAMBINI-Programm des Landes Hessen ergebenden
finanziellen Zuwendungsmöglichkeiten aufgezeigt werden, um das Konzept weiter optimieren
zu können.“
Abstimmungsergebnis: 29 Ja-Stimmen (Einstimmig)
b)
„Die Gemeindevertretung stimmt dem vorliegenden Entwurf der 3. Satzung zur Änderung der
Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Gemeinde Elz vom 30.09.1991 zu.“
Abstimmungsergebnis: 29 Ja-Stimmen (Einstimmig)
c)
„Die Gemeindevertretung stimmt dem vorgelegten Entwurf der 8. Satzung zur Änderung der
Kindergartengebührensatzung der Gemeinde Elz vom 30.09.1991 zu.“
Abstimmungsergebnis: 29 Ja-Stimmen (Einstimmig)
Punkt 5: Antrag zur Kenntlichmachung und Dokumentierung markanter Straßen und Plätze in
der Elzer Gemarkung sowie anschließende Aufnahme in der neuen Wander- und
Radwegekarte
(Antrag der CDU-Fraktion v. 08.05.2006)
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Matthias Schmidt (CDU) stellte dar, dass es Intention des Antrages sei, markante Straßen und
Plätze in der Elzer Gemarkung zu lokalisieren, sie vor Ort kenntlich zu machen und sie
anschließend in der Rad- und Wanderwegekarte zu dokumentieren. Gerade jüngere Bürger, aber
auch Neubürgern, könnte man somit ein Stück Elzer Geschichte näher bringen und sie mit
Begrifflichkeiten der Vergangenheit vertraut machen.
Werner Reusch (FWG) erklärte, dass seine Fraktion den Antrag begrüße. Allerdings habe der
Elzer Heimatforscher Erhard Weimer bereits eine diesbezügliche Ausarbeitung vorgelegt.