Nr. 178 vom 10.02.2007 - Zittau

Beschlüsse der Ausschüsse des Stadtrates
Verwaltungs- und Finanzausschuss (VFA) am 11.01.2007
Der VFA beschließt mit Beschluss 01/01/07 das Grundstück
An der Ziegelei 7/9, Teil des Flurstückes-Nr. 303/4 der Gemarkung
Hartau, wegen dem Vorhandensein eines Altbergbauschachtes
unter dem Gebäude, zum geminderten Verkehrswert
zu veräußern.
Der VFA beschließt mit Beschluss 02/01/07 das Naturschutzzentrum
Zittauer Gebirge (gemeinnützige GmbH) von der
Zahlung eines Nutzungsentgeltes für das Fischereirecht am
„Teich am Pfaffenbach“, Flurstück-Nr. 2/20 der Gemarkung
Hospital St. Jakob zu befreien.
Mit Beschluss 03/01/07 stimmte der VFA zu, die durch den
Hauptausschuss der Gemeinde Hirschfelde beschlossenen
Grundstücksveräußerungen zu den in der Gemeinde Hirschfelde
üblichen Konditionen abzuwickeln.
Technischer und Vergabeausschuss (TVA) am 18.01.2007
Im Beschluss 01/01/07 hat der TVA die Finanzierung der
Rückbaumaßnahme 34c (ehemaliges Wohnheim) in Zittau im
Programm Stadtumbau Ost-Rückbau bestätigt. Den Zuschlag
hat der wirtschaftlich günstigste Bieter die Fa. URB Umwelt-
und Recycling-Bau GmbH in Zittau erhalten.
Beschluss-Nr.: 02/01/07
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau entsendet nachstehende
StadträtInnen in den Aufsichtsrat der „Städtischen Beteiligungs-GmbH
Zittau“ über den Weg der Einigung durch
Zustimmung aller 30 anwesenden Mitglieder des Stadtrates wie folgt:
Herr Johne - CDU
Herr Nietsch - CDU
Herr Dr. Harbarth - PDS
Herr Wolf - PDS
Frau Nestler - FBZ
Herr Hegewald - SPD
Herr Bäsler, Horst - FDP
Herr Thiele - unabhängig
Herr Voigt - Oberbürgermeister (FBZ).
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau entsendet nachstehenden
leitenden Bediensteten der Stadtverwaltung Zittau
über den Weg der Einigung durch Zustimmung aller 30 anwesenden
Mitglieder des Stadtrates zum Mitglied des Aufsichtsrates
der „Städtischen Beteiligungs-GmbH Zittau“:
Herr Mauermann - Leiter Dezernat II
Zittau, 25.01.2007
A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)
Beschluss-Nr.: 03/01/07
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau entsendet nachstehende
StadträtInnen in den Aufsichtsrat der Zittauer Alten-
und Pflegeheim GmbH „Sankt Jakob“ sowie der Zittauer Service
GmbH „Sankt Jakob“ über den Weg der Einigung durch
Zustimmung aller 30 anwesenden Mitglieder des Stadtrates wie folgt:
Frau Kluttig - CDU
Herr Wolf - PDS
Herr Dehmel - FBZ
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BESCHLÜSSE
Beschlüsse des Stadtrates
ZITTAUER STADTANZEIGER
Termine der nächsten Stadtratssitzung
und Sitzungen der Ausschüsse
Stadtratssitzung
Donnerstag, 22.02.07, 17.00 Uhr, Bürgersaal (Rathaus)
Gegen 18.00 Uhr können die Zittauer EinwohnerInnen, Gewerbetreibenden
und Grundstücksbesitzer zu städtischen Angelegenheiten
Fragen stellen oder Anregungen und Vorschläge
unterbreiten (Fragestunde).
Verwaltungs- und Finanzausschuss
08.02.2007, 18.30 Uhr, Ratssaal (Rathaus)
Sozialausschuss
12.02.2007, 19.30 Uhr, Freundschaftssaal (Rathaus)
Technischer und Vergabeausschuss
15.02.2007, 18.30 Uhr, Haus III, Zi. 110
Die Tagesordnung des Stadtrates und der Ausschüsse wird
in den Aushangkästen/Verkündungstafeln (Rathaus, Verwaltungsgebäude
Sachsenstraße 14 und Franz-Könitzer-Straße 7,
Dittelsdorf, Drausendorf, Eichgraben, Hartau, Hirschfelde,
Pethau, Schlegel und Wittgendorf) und unter www.zittau.de
bekannt gegeben. (Änderungen sind vorbehalten)
Der nächste Stadtanzeiger erscheint am 10. März 2007
Redaktionsschluss ist am 20. Februar 2007
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestimmt nachstehende
Personen zu Mitgliedern des Aufsichtsrates der Zittauer
Alten- und Pflegeheim GmbH „Sankt Jakob“ sowie der
Zittauer Service GmbH „Sankt Jakob“ über den Weg der Einigung
durch Zustimmung aller 30 anwesenden Mitglieder
des Stadtrates wie folgt:
Herr Voigt - Oberbürgermeister der Stadt Zittau
Herr Mauermann - Leiter Dezernat II
Zittau, 25.01.2007
A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)
Beschluss-Nr.: 04/01/07
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Neufassung
der Satzung über den Zweckverband "Industriegebiet
Zittau Nord/Ost" gemäß Anlage.
Zittau, 25.01.2007
A. Voigt, Oberbürgermeister (Siegel)
(Anlage liegt zur Einsichtnahme im Rathaus, Stadtratsbüro, Zi. 201 aus.)
(Diese Satzung wird entsprechend § 48 Sächsisches Gesetz über
kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) nach der Beschlussfassung
bei der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde zur Genehmigung
eingereicht und durch diese nach Zustimmung im nächsten Sächsischen
Amtsblatt öffentlich bekannt gemacht.)
Beschluss-Nr.: 07/01/07
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den
Oberbürgermeister in Verhandlung zur Eingemeindung der
Stadt Ostritz in die Große Kreisstadt Zittau zu treten und dazu
eine Arbeitsgruppe aus Stadträtinnen und Stadträten sowie
Vertretern der Stadtverwaltung Zittau zu bilden.
Zittau, 25.01.2007
A. Voigt
Oberbürgermeister (Siegel)
10. Februar 2007