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<strong>intern</strong><br />

Nummer 11/November 2006<br />

Das offizielle Mitteilungsblatt <strong>de</strong>s CDU-Kreisverban<strong>de</strong>s Rottweil E 4086<br />

CDU-Kreisparteitag in Sulz-Holzhausen<br />

Ja zu erneuerbaren Energien<br />

Ja zur Verlängerung <strong>de</strong>r L<strong>auf</strong>zeiten <strong>de</strong>r Kernkraftwerke<br />

Kreisparteitag in Sulz-Holzhausen. Der Blick vom Plenum zum Podium.<br />

Gruppenbild mit Dame: Ministerin Tanja Gönner - neben ihr Christ<strong>de</strong>mokraten aus <strong>de</strong>m Kreis.


Liebe Parteifreun<strong>de</strong>,<br />

Auszeichnung <strong>de</strong>r „Europäer <strong>de</strong>s<br />

Jahres 2006“<br />

Viele Südba<strong>de</strong>ner sind ehrenamtlich<br />

aktiv und setzen sich für<br />

Europa ein!<br />

Europa lebt durch seine Bürgerinnen und Bürger.<br />

Ehrenamtliches Engagement für Europa ist<br />

nicht selbstverständlich und hat höchste Anerkennung<br />

verdient. Deswegen ehre ich auch in<br />

diesem Jahr wie<strong>de</strong>r Bürgerinnen und Bürger aus<br />

Südba<strong>de</strong>n, die sich um Europa und um <strong>de</strong>n europäischen<br />

Gedanken beson<strong>de</strong>rs verdient gemacht<br />

haben. Die Auswahl ist mir sehr schwer<br />

gefallen, <strong>de</strong>nn viele Bürgerinnen und Bürger in<br />

Südba<strong>de</strong>n engagieren sich für Europa, was mich<br />

persönlich sehr freut. Aus zahlreichen Nominierungen,<br />

die mir zugegangen sind, habe ich<br />

schließlich drei ausgewählt: ehren wer<strong>de</strong> ich<br />

<strong>de</strong>n ehemaligen Bürgermeister <strong>de</strong>r Stadt<br />

Breisach, Alfred Vonarb, für sein außeror<strong>de</strong>ntliches<br />

Engagement für Städtepartnerschaften.<br />

Breisach verdient ohne Zweifel <strong>de</strong>n Namen „Europastadt“.<br />

Alfred Vonarb hat sich in vorbildlicher<br />

Weise für gute nachbarschaftliche und<br />

freundschaftliche Beziehungen eingesetzt und<br />

die Städtepartnerschaft mit Saint-Louis in Frankreich<br />

vertieft.<br />

Ebenfalls auszeichnen möchte ich <strong>de</strong>n Pfer<strong>de</strong>sportverband<br />

Südba<strong>de</strong>n, für <strong>de</strong>n stellvertretend<br />

die drei langjährigen Mitglie<strong>de</strong>r Alfonse Bechthold<br />

aus Achenheim/Elsass, Edmond Volz aus<br />

Straßburg und Julius Wohlschlegel aus Meißenheim<br />

geehrt wer<strong>de</strong>n. Sie haben sich für grenzüberschreiten<strong>de</strong><br />

Pfer<strong>de</strong>freundschaften und in vorbildlicher<br />

Weise für die Menschen links und<br />

rechts <strong>de</strong>s Rheins eingesetzt.<br />

Die jungen Menschen sind die Zukunft unserer<br />

Region und unseres Europas. Deswegen zeichne<br />

ich <strong>de</strong>n Lehrer Dieter Möhrle aus Steißlingen im<br />

Kreis Konstanz aus, <strong>de</strong>r jungen Menschen in beson<strong>de</strong>rer<br />

Weise Europa nahe bringt. Als Mitglied<br />

Rottweil 11/2006 • Seite 2<br />

<strong>de</strong>s Partnerschaftskomitees von Steißlingen für<br />

die Partnerschaft zu St. Palais au Mer setzt sich<br />

Herr Möhrle beson<strong>de</strong>rs für <strong>de</strong>n Austausch mit<br />

unserem Nachbarland Frankreich ein. Meine beson<strong>de</strong>re<br />

Anerkennung möchte ich ihm für sein<br />

ehrenamtliches Engagement in <strong>de</strong>m Projekt<br />

„Französisch für Viert- und Fünftklässler“ zukommen<br />

lassen. Ich fin<strong>de</strong> es sehr wichtig, dass<br />

junge Menschen möglichst früh mit europäischer<br />

Kultur und beson<strong>de</strong>rs europäischen Sprachen<br />

in Kontakt kommen. Die Gewinner wer<strong>de</strong><br />

ich im Dezember im Europäischen Parlament in<br />

Straßburg mit <strong>de</strong>r Robert Schuman Medaille und<br />

einer Urkun<strong>de</strong> auszeichnen. Ich freue mich sehr<br />

dar<strong>auf</strong>, die Gewinner persönlich begrüßen zu<br />

dürfen.<br />

Kreativität und innovative<br />

Produkte in Südba<strong>de</strong>n weiter<br />

för<strong>de</strong>rn: wir brauchen eine<br />

europäische Patentstrategie!<br />

Die Europäische Union ist zur Zeit dabei eine<br />

europäische Patentstrategie zu entwickeln. Ziel<br />

ist es Unternehmen zu ermöglichen, ihre Erfindungen<br />

EU-weit schützen zu lassen. Beson<strong>de</strong>rs<br />

für kleine und mittelständische Unternehmen<br />

entstehen bisher hohe Kosten und besteht<br />

zu<strong>de</strong>m Rechtsunsicherheit. Denn bisher gibt es<br />

keine EU-weit einheitliche Rechtsprechung und<br />

kein System zur Anmeldung. Möchte ein Unternehmen<br />

ein Patent in einem EU-Staat anmel<strong>de</strong>n,<br />

muss dieses zu<strong>de</strong>m in <strong>de</strong>r jeweiligen Lan<strong>de</strong>ssprache<br />

vorliegen. Das verursacht Kosten.<br />

Ich befürworte die Einführung eines europäischen<br />

Patents, da unsere Unternehmen hierdurch<br />

weiter entlastet wer<strong>de</strong>n können und so<br />

wettbewerbsfähig bleiben. Südba<strong>de</strong>n und<br />

Ba<strong>de</strong>n-Württemberg insgesamt liegt im europäischen<br />

Vergleich sehr weit vorne, was Patentanmeldungen<br />

betrifft. So ist Ba<strong>de</strong>n-Württemberg<br />

die Region innerhalb <strong>de</strong>r Europäischen Union<br />

mit <strong>de</strong>r höchsten Innovationskraft. Nirgendwo in<br />

<strong>de</strong>r EU ist <strong>de</strong>r Beschäftigtenanteil industrieller<br />

Hochtechnologiebranchen höher. Nirgendwo<br />

wer<strong>de</strong>n - bezogen <strong>auf</strong> die Bevölkerungszahl -<br />

mehr europäische Patente angemel<strong>de</strong>t als in<br />

Ba<strong>de</strong>n-Württemberg. Den europäischen Spitzenplatz<br />

verdanken wir insbeson<strong>de</strong>re <strong>de</strong>r hohen<br />

technologischen Basis unserer Region. Ba<strong>de</strong>n-<br />

Württemberg verfügt über <strong>de</strong>n höchsten Anteil<br />

an Erwerbstätigen in industriellen Hochtechnologiebranchen,<br />

zu <strong>de</strong>nen zum Beispiel <strong>de</strong>r Maschinenbau,<br />

die Elektro- und Nachrichtentechnik<br />

sowie <strong>de</strong>r Fahrzeugbau zählen.<br />

Diese Kreativität und Innovationskraft unserer<br />

Region muss weiter gestärkt wer<strong>de</strong>n. Eine einheitliche<br />

europäische Patentstrategie wird dazu<br />

beitragen. Der Europäische Rat, also das Gremium<br />

<strong>de</strong>r Staats- und Regierungschefs <strong>de</strong>r Mitgliedsstaaten,<br />

muss nun tätig wer<strong>de</strong>n und die<br />

Entschließung <strong>de</strong>s Parlamentes vom Oktober bekräftigen.<br />

Diese Entschließung geht entschei<strong>de</strong>nd<br />

<strong>auf</strong> einen Vorschlag <strong>de</strong>r CDU/ CSU und <strong>de</strong>r<br />

EVP-Fraktion zurück.<br />

Eine europäische Patentstrategie ist gut für<br />

Südba<strong>de</strong>n! Und Europa braucht sie, um <strong>intern</strong>ational<br />

wettbewerbsfähig zu bleiben. Denn ein ef-<br />

Aus europäischer Sicht<br />

Dr. Andreas Schwab berichtet aus <strong>de</strong>m Europäischen Parlament<br />

Dr. Andreas Schwab:<br />

Unser Mann im Europäischen Parlament<br />

fizientes und kosteneffektives Patentsystem,<br />

das allen offen steht, ist Grundlage einer wissensgestützten<br />

Gesellschaft wie <strong>de</strong>r europäischen.<br />

Und sie ist von grundlegen<strong>de</strong>r Be<strong>de</strong>utung<br />

gera<strong>de</strong> für das Wachsen kleiner und mittlerer<br />

Unternehmen.<br />

Ab 2008 Öffnung <strong>de</strong>s Postmarktes:<br />

dieser darf nicht <strong>auf</strong> Kosten<br />

<strong>de</strong>r Versorgung gehen! Mehr<br />

Wettbewerb wird zu niedrigeren<br />

Preisen führen<br />

Wenn Sie heute einen normalen Brief, <strong>de</strong>r<br />

nicht schwerer als 50 Gramm ist, verschicken<br />

wollen, dann haben Sie bisher folgen<strong>de</strong> Möglichkeit:<br />

sie gehen zur Post und verschicken ihn<br />

dort. Die Preise für Porto sind relativ stabil, aber<br />

in Deutschland wur<strong>de</strong>n gera<strong>de</strong> die Preise für 50-<br />

Gramm Briefe angehoben. So muss man in<br />

Deutschland für einen Standardbrief bis 20<br />

Gramm 55 Cent, bis 50 Gramm 90 Cent bezahlen.<br />

Im Vergleich zu an<strong>de</strong>ren europäischen Län<strong>de</strong>rn<br />

liegen diese Preise im oberen Feld. Die Europäische<br />

Kommission hat nun diese Woche ihre<br />

Pläne vorgestellt, die Monopole <strong>de</strong>r Post, d.h.<br />

<strong>de</strong>r nationalen Postunternehmen ab 2009 vollständig<br />

zu been<strong>de</strong>n. Deutschland hat bereits vor<br />

einigen Jahren <strong>de</strong>n Wegfall <strong>de</strong>s Monopols für<br />

2008 beschlossen und zeigt sich damit sehr vorbildlich.<br />

Dies be<strong>de</strong>utet, dass es dann, ab 2008,<br />

möglich sein wird, zwischen verschie<strong>de</strong>nen Anbietern<br />

zu wählen. Briefe können in Zukunft<br />

dann nicht mehr ausschließlich mit <strong>de</strong>r Deutschen<br />

Post verschickt wer<strong>de</strong>n, son<strong>de</strong>rn auch<br />

durch einen privaten Anbieter. Es kann damit gerechnet<br />

wer<strong>de</strong>n, dass die Portopreise dann wie<strong>de</strong>r<br />

fallen wer<strong>de</strong>n. Allerdings muss im gleichen<br />

Zuge auch gewährleistet sein, dass die Versorgung,<br />

auch in ländlichen Gebieten, möglich ist.<br />

Das heißt, dass die Anzahl <strong>de</strong>r Briefkästen, die<br />

tägliche Postzustellung und die Anzahl <strong>de</strong>r Postfilialen<br />

gesichert wer<strong>de</strong>n müssen. In <strong>de</strong>n meisten<br />

Län<strong>de</strong>rn <strong>de</strong>r Europäischen Union stößt die<br />

Öffnung <strong>de</strong>r Monopole <strong>auf</strong> Wi<strong>de</strong>rstand. Dies<br />

liegt unter an<strong>de</strong>rem daran, dass <strong>de</strong>r Markt für<br />

Briefe unter 50 Gramm ein sehr lukrativer ist. Alleine<br />

in Deutschland hat er ein Volumen von 6<br />

Milliar<strong>de</strong>n Euro. Deutschland selbst aber hat<br />

<strong>de</strong>n wichtigen Schritt zugunsten <strong>de</strong>r Verbraucher<br />

bereits getan: bereits ab 2008 fällt das Briefmonopol<br />

in Deutschland. ■<br />

www.cdubw.<strong>de</strong>


Kreisparteitag Rottweil 11/2006 • Seite 3<br />

Vier Stun<strong>de</strong>n Live-Diskussion und<br />

viel Information in Holzhausen<br />

„Das war und ist gelebte Demokratie,“ sprach<br />

Jochen Schwarz gegen En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Antrags<strong>de</strong>batte,<br />

fast gegen En<strong>de</strong> <strong>de</strong>s Kreisparteitages. Vier Stun<strong>de</strong>n<br />

lang gelebte und erlebte Demokratie. Und<br />

auch Stefan Teufel bedankte sich in seinem<br />

Schlusswort, dass <strong>de</strong>r größte Teil <strong>de</strong>rer, die<br />

gegen 19 Uhr in die Panoramahalle in Sulz-Holzhausen<br />

gekommen waren, bis zum En<strong>de</strong> durchgehalten<br />

hat.<br />

Politik live und aktuell. Von <strong>de</strong>n Berichten <strong>de</strong>r<br />

Mandatsträger, <strong>de</strong>m Sachthema „Energiepolitik<br />

<strong>de</strong>r Zukunft“, <strong>de</strong>n allgemeinen Anträgen, bis hin<br />

zum Lied <strong>de</strong>r Deutschen und vielen informellen<br />

Gespräch am Ran<strong>de</strong>.<br />

Und das alles in einem Rahmen, wie er besser<br />

und angenehmer nicht hätte sein können, ein<br />

Parteitag, perfekt organisiert vom CDU-Stadtverband<br />

Sulz.<br />

Mit <strong>de</strong>r Begrüßung durch Stefan Teufel. Seinem<br />

ersten Kreisparteitag als Vorsitzen<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r<br />

Kreis-CDU und als Landtagsabgeordneter. Mit<br />

<strong>de</strong>r Totenehrung und <strong>de</strong>n Regularien.<br />

Ein freundliches wie informatives Grußwort<br />

entrichtete Bürgermeister Gerd Hieber. In <strong>de</strong>r<br />

Halle, die vor acht Jahren gebaut wur<strong>de</strong> für damals<br />

1,6 Millionen DM - mit außeror<strong>de</strong>ntlich<br />

großer bürgerschaftlicher Hilfe. „Der Stolz <strong>de</strong>r<br />

Ortschaft“, sagte <strong>de</strong>r Bürgermeister. Der seine<br />

Sorge äußerte über das Ansehen <strong>de</strong>r Parteien<br />

und <strong>de</strong>m die Stärkung <strong>de</strong>r Demokratie wichtig<br />

ist. Und wenn er dazu <strong>auf</strong>for<strong>de</strong>rte, nach En<strong>de</strong><br />

<strong>de</strong>s Parteitages die SWR3-dance-party in <strong>de</strong>r<br />

Kernstadt <strong>auf</strong>zusuchen, so war dies wohl weniger<br />

ganz ernst gemeint als vielmehr <strong>de</strong>r Hinweis<br />

dar<strong>auf</strong>, dass die Neckarstadt mit <strong>de</strong>n vielen Ortsteilen<br />

eine ganze Menge zu bieten hat.<br />

Herwart Kopp, seit etlichen Jahren Chef <strong>de</strong>r<br />

CDU Sulz, berichtete kurz von <strong>de</strong>n zahlreichen<br />

Aktivitäten <strong>de</strong>s Stadtverban<strong>de</strong>s - und verwies<br />

<strong>auf</strong> das Angebot <strong>de</strong>r Küche, das auch reichlich<br />

genutzt wur<strong>de</strong>.<br />

Im Wahlkreis präsent<br />

Stefan Teufel lieferte gleich zwei Berichte<br />

nacheinan<strong>de</strong>r ab, erst als Kreisvorsitzen<strong>de</strong>r. Er<br />

dankte seinem Vorgänger Lothar Kopf, erinnerte<br />

an die Wahlkämpfe und an viele Aktionen und<br />

sagte zu Volker Kau<strong>de</strong>r: „Wir sind stolz <strong>auf</strong> Dich,<br />

auch dar<strong>auf</strong>, dass Du trotz Deiner Aufgabe in<br />

Berlin im Wahlkreis eine so hohe Präsenz<br />

zeigst.“ Übrigens: <strong>de</strong>rzeit gehören gut 1.400<br />

Mitglie<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r CDU im Kreis an.<br />

Sie saßen in <strong>de</strong>n vor<strong>de</strong>ren Reihen: Landrat Dr. Wolf-Rüdiger Michel (links), Iris Steim, Dr. Hans-Jochem<br />

Steim, Volker Kau<strong>de</strong>r, Bürgermeister Gerd Hieber<br />

Stefan Teufels Stichworte aus <strong>de</strong>m Stuttgarter<br />

Parlament: Wir wollen Wachstumsland bleiben,<br />

<strong>de</strong>n Mittelstand als Job- und Innovationsmaschine<br />

erhalten, weiter am Bürokratieabbau schaffen.<br />

Und wie schon im Wahlkampf, so gilt sein<br />

großes Politikziel weiterhin <strong>de</strong>r Konsolidierung<br />

<strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>shaushaltes. Womit er in guter Kontinuität<br />

mit seinem Vorgänger Dr. Hans-Jochem<br />

Das Podium. Und am Mikrofon Volker Kau<strong>de</strong>r<br />

Steim ist. „Wir wollen ab <strong>de</strong>m Jahre 2011 keine<br />

neuen Schul<strong>de</strong>n mehr <strong>auf</strong>nehmen.“ Und Stefan<br />

Teufel sieht sich als Sachwalter <strong>de</strong>r Entwicklung<br />

<strong>de</strong>s ländlichen Raumes, <strong>de</strong>m auch die Infrastruktur<br />

im Kreis wichtig ist.<br />

Auch einmal an einem hingehaltenen<br />

Mikrofon vorbeigehen.<br />

Am Abend in Holzhausen, am nächsten frühen<br />

Morgen bereits wie<strong>de</strong>r in Augsburg beim Parteitag<br />

<strong>de</strong>r CSU: Volker Kau<strong>de</strong>r, seit einem Jahr Chef<br />

<strong>de</strong>r Unionsfraktion in Berlin. Der um die Stimmung<br />

weiß. Und <strong>de</strong>r dar<strong>auf</strong> hinwies, dass nunmehr,<br />

nach all <strong>de</strong>n Diskussionen, niemand<br />

mehr wird sagen können: „Es ist doch egal, wen<br />

man wählt. Die sind doch alle gleich, nicht mehr<br />

unterscheidbar.“ Von wegen.<br />

Zu sehen am Beispiel <strong>de</strong>r Gesundheitsreform.<br />

Sie sei trotz allem ein Schritt in die richtige Richtung,<br />

sagte er. Elemente <strong>de</strong>s Wettbewerbs seien<br />

eingeführt wor<strong>de</strong>n. „Wir können <strong>de</strong>n Kompromiss<br />

mittragen.“ Was aus <strong>de</strong>r Ferne zu erahnen<br />

war: „Die Nerven liegen blank.“<br />

Dabei sind durchaus positive Ergebnisse zu<br />

vermel<strong>de</strong>n. Der Haushalt, die Maastricht-Kriterien,<br />

die positive Stimmung in <strong>de</strong>r Wirtschaft. Die<br />

Erbschaftssteuerreform wird kommen, nicht zur<br />

Freu<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Sozial<strong>de</strong>mokraten.<br />

Und vor allem: „Es gab zur Großen Koalition<br />

keine Alternative.“ Mit einer or<strong>de</strong>ntlichen Spur<br />

<strong>de</strong>s Stolzes in <strong>de</strong>r Stimme: „Die alte Tante CDU<br />

stellt erstmals eine Bun<strong>de</strong>skanzlerin.“<br />

Dann noch ein Hinweis an manche, die manchmal<br />

zur Stimmungstrübung beitragen: „Es gibt<br />

welche, die auch einmal <strong>de</strong>n Mund halten sollten<br />

und nicht in je<strong>de</strong>s Mikrofon hineinre<strong>de</strong>n<br />

müssten.“<br />

Volker Kau<strong>de</strong>r: „Die Menschen wollen uns<br />

nicht als zerstrittenen H<strong>auf</strong>en sehen.“ Er erinnerte<br />

an die gemeinsamen Ziele, in <strong>de</strong>r Koalition<br />

und in <strong>de</strong>r CDU. Auch in <strong>de</strong>r Außenpolitik. „Es<br />

gibt <strong>de</strong>rzeit nur zwei Staaten in Europa mit stabilen<br />

Regierungen.“ Angela Merkel habe Respekt<br />

und Anerkennung in <strong>de</strong>r Welt, sagte Volker Kau<strong>de</strong>r,<br />

was von großer Be<strong>de</strong>utung sei.<br />

Alles in allem: „Wir haben bis zur nächsten<br />

Wahl drei harte Jahre vor uns. Doch die Bun<strong>de</strong>skanzlerin<br />

hat <strong>de</strong>n Kompass, damit wir sicher<br />

und mit Erfolg im Jahre 2009 vor die Wähler treten<br />

können.“ FORTSETZUNG SEITE 4


Zum Wahlkreis: Dem Einsatz von Volker Kau<strong>de</strong>r<br />

ist es zuzuschreiben, dass Epfendorf mit seinen<br />

Teilgemein<strong>de</strong>n das schnelle Internet erhält. Nur<br />

ein Beispiel dafür, dass er sich nach wie vor mit<br />

großem Einsatz um die Belange in seinem Wahlkreis,<br />

im Kreis Rottweil kümmert, und mit Erfolg.<br />

(Auch wenn gelegentlich die einzige Lokalzeitung<br />

sich schwer damit tut, entsprechen<strong>de</strong> Pressemitteilungen<br />

zu veröffentlichen.)<br />

Volker Kau<strong>de</strong>r fühlt sich wohl in <strong>de</strong>r Kreis-CDU.<br />

Er bedankte sich bei Stefan Teufel, bei Dr. Hans-<br />

Jochem Steim („die gemeinsamen Jahre waren<br />

eine tolle Zeit“), bei Dr. Andreas Schwab („die<br />

Europaabgeordneten haben es manchmal noch<br />

schwerer als die an<strong>de</strong>ren“). Und sein Dank galt<br />

Kreisgeschäftsführer Wilfried Hennemuth, <strong>de</strong>n<br />

guten Seelen <strong>de</strong>r CDU im Kreis, Wiltraud Steinwan<strong>de</strong>l<br />

und Doris von Schulz sowie allen Mitglie<strong>de</strong>rn.<br />

Große Koalition auch im<br />

Europäischen Parlament<br />

„Auch ich beginne mit einem Dank.“ Dr. Andreas<br />

Schwab beschrieb wie „alles mit allem zusammenhängt“,<br />

die Auswirkungen <strong>auf</strong> <strong>de</strong>n Mittelstand<br />

durch die Beschlüsse <strong>auf</strong> allen Ebenen.<br />

Auch in Europa drehe sich <strong>de</strong>r Wind zugunsten<br />

Deutschlands, sagte er mit Blick <strong>auf</strong> das erste<br />

Halbjahr 2007. Deutschland als glaubwürdiger<br />

und ehrlicher Makler.<br />

Auch er, <strong>de</strong>r Europaabgeordnete, ein Abgeordneter<br />

einer „großen Koalition“. Weil es sonst<br />

keine Mehrheiten gibt.<br />

Europa-Thema auch <strong>auf</strong> <strong>de</strong>m Bezirksparteitag<br />

im November, bei <strong>de</strong>m ein von Andreas Schwab<br />

geschriebenes Papier beraten wird.<br />

Volker Kau<strong>de</strong>r erläutert die Politik <strong>de</strong>r Großen Koalition<br />

Und <strong>de</strong>r Blick in <strong>de</strong>n Kreis: sein Einsatz für das<br />

schnelle Internet (Programm für <strong>de</strong>n ländlichen<br />

Raum), Hochschulstandorte in Südba<strong>de</strong>n ...<br />

Last not least: <strong>de</strong>r Vorsitzen<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Kreistagsfraktion,<br />

Herbert Hermle in seinem Überblick<br />

über die Kreispolitik. (Worüber an an<strong>de</strong>rer Stelle<br />

geson<strong>de</strong>rt berichtet wird.)<br />

Ausführliche Berichte als erster Teil. Doch<br />

dann ging es erst richtig los.<br />

Mit <strong>de</strong>m Thema <strong>de</strong>s Abends, <strong>de</strong>r Energiepolitik.<br />

Tanja Gönner, die noch immer junge und jugendlich<br />

wirken<strong>de</strong>, doch mit viel Kompetenz und<br />

mit Charme ausgestatte Umweltministerin, war<br />

zwischenzeitlich eingetroffen, wur<strong>de</strong> von Stefan<br />

Teufel herzlich begrüßt. Er erwähnte die dramatisch<br />

gestiegenen Strompreise und auch die<br />

Rottweil 11/2006 • Seite 4<br />

Zielsetzung, die erneuerbaren Energien bis 2010<br />

zu verdoppeln. Als „profilierte Expertin“ übergab<br />

er das Mikrofon an Tanja Gönner.<br />

Wir brauchen intelligente<br />

Lösungen<br />

Die <strong>de</strong>n großen Bogen spannte anhand <strong>de</strong>r<br />

Frage, warum dieses Thema, die Sicherung <strong>de</strong>r<br />

Energieversorgung so lei<strong>de</strong>nschaftlich <strong>de</strong>battiert<br />

wird.<br />

Erstens: Der Klimaschutz. „Wir haben eine<br />

enorme Verän<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>s Klimas. Der Meeresspiegel<br />

wird bis zu vier Meter hoch ansteigen.“<br />

Und noch eine Zahl: 1,8 Millionen Menschen<br />

<strong>auf</strong> <strong>de</strong>r Welt sind ohne Energie ...<br />

Wachstum, Treibhausgase ... Stichworte dafür,<br />

dass große Anstrengungen notwendig sind, um<br />

intelligente technische Lösungen für die Problematik<br />

zu erreichen.<br />

Zweitens: Die Endlichkeit. Mit <strong>de</strong>m Stichwort<br />

Importabhängigkeit, <strong>de</strong>r Frage, woher wir die Energie<br />

beziehen, <strong>de</strong>m Wissen, dass China jährlich<br />

einen so großen Zuwachs hat wie <strong>de</strong>r gesamte<br />

Verbrauch in Deutschland ist. Wie können die<br />

Ressourcen gesichert wer<strong>de</strong>n?<br />

Kreisparteitag<br />

Diplom-Ingenieur Martin Maurer: Die regenerativen Energien im Aufwind. Er zeichnete ein<br />

realistisches Bild <strong>de</strong>r Energieversorgung für die nächsten Jahre<br />

Unverzichtbare Kernkraft<br />

Drittens: Was treibt uns? Es geht um Wirtschaftlichkeit<br />

und es geht um die Preise. Es geht<br />

um Wirtschaftlichkeit und um die Umweltproblematik.<br />

Mit Sparen, mit hoher Effizienz und mit<br />

erneuerbaren Energien.<br />

„Über die Technologien „ma<strong>de</strong> in Germany“<br />

sind wir gut <strong>auf</strong>gestellt“, sagte Tanja Gönner.<br />

Und wir haben in Ba<strong>de</strong>n-Württemberg eine dynamische<br />

Entwicklung in Sachen regenerativer<br />

Rechenschaftsbericht Stefan Teufel, als Kreisvorsitzen<strong>de</strong>r und<br />

Landtagsabgeordneter<br />

Energien. Beim Primärverbrauch mit 5,1 %. Den<br />

größten Anteil daran hat die Biomasse mit 74 %.<br />

Während Wind- und Solarenergie bei zehn Prozent<br />

liegen, wächst die Geothermie am schnellsten<br />

aller alternativer Energien.<br />

Trotz aller Bemühungen: 80 Prozent <strong>de</strong>s Energiebedarfs<br />

muss an<strong>de</strong>rs beschafft wer<strong>de</strong>n.<br />

Womit die Ministerin bei <strong>de</strong>r Kernenergie angekommen<br />

ist, die En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r 1960er Jahre <strong>auf</strong>gekommen<br />

ist. „Als Lan<strong>de</strong>sregierung wollen wir<br />

bei<strong>de</strong>s verknüpfen“, zeigte sie die Leitlinie <strong>auf</strong>.<br />

„Von größtem Interesse ist es, dass wir große Sicherheit<br />

haben. Ich schlafe selber ruhig bei<br />

Nacht.“<br />

Was die Regierung for<strong>de</strong>rt, was sie for<strong>de</strong>rt, was<br />

auch die Kreis-CDU will: Die L<strong>auf</strong>zeitverlänge-


Kreisparteitag Rottweil 11/2006 • Seite 5<br />

rung <strong>de</strong>r Kernkraftwerke für die Zeit, wofür sie<br />

einmal ausgelegt waren. Und die gute I<strong>de</strong>e, 50<br />

Prozent <strong>de</strong>s Gewinns, <strong>de</strong>r daraus resultiert, in<br />

die Forschung einsetzen.<br />

Ein Vortrag <strong>de</strong>r ba<strong>de</strong>n-württembergischen Umweltministerin,<br />

in <strong>de</strong>m alles enthalten war, kompakt<br />

und verständlich, worum es geht in <strong>de</strong>r Energiepolitik<br />

<strong>de</strong>r kommen<strong>de</strong>n Jahre und Jahrzehnte.<br />

Ein Vortrag, <strong>de</strong>m zwei Fachreferate folgten.<br />

Eines von Diplomingenieur Dr. Christoph Knepel<br />

über die (oberflächennahe) Erdwärme. Detailliert<br />

und fachkundig, das einem wissenschaftlichen<br />

Fachpublikum gut zu Gesicht gestan<strong>de</strong>n<br />

wäre.<br />

Was <strong>de</strong>r Laie mitnehmen konnte: die Geothermie<br />

hat Zukunft. Was auch schon Tanja Gönner<br />

formuliert hatte.<br />

För<strong>de</strong>rung bis zur Marktreife<br />

Dann Martin Maurer, Diplomingenieur und Unternehmer<br />

aus Schramberg. Wie ist <strong>de</strong>r Markt für<br />

die erneuerbaren Energien? Er beschrieb in seinem<br />

wie vom Vorredner benutzten power-pointunterstützten<br />

Vortrag die globale Erwärmung,<br />

zeigte sich eher kritisch gegenüber <strong>de</strong>r Photovoltaik<br />

(geringer Wirkungsgrad) und verwies bei <strong>de</strong>r<br />

Biomasse <strong>auf</strong> die Problematik <strong>de</strong>s Feinstaubs.<br />

Besser nach seiner Darstellung: die Pelletsheizung.<br />

Sein Plädoyer: die <strong>de</strong>zentrale Energieversorgung.<br />

Da produzieren, wo die Energie benötigt<br />

wird. Und ebenfalls wichtig und eine For<strong>de</strong>rung<br />

Argumentationsstark:<br />

Umweltministerin Tanja Gönner<br />

an die Politik: Martin Maurer ist für die För<strong>de</strong>rung<br />

<strong>de</strong>r regenerativen Energien bis zur Marktreife.<br />

Sein Fazit: Energie sparen. Umwelt schonen.<br />

Zukunft gewinnen. Viel Beifall aus <strong>de</strong>m interessiert<br />

zuhören<strong>de</strong>n Plenum.<br />

In <strong>de</strong>r Diskussion - mit <strong>de</strong>n drei Referenten<br />

und Stefan Teufel als Mo<strong>de</strong>rator - ging es unter<br />

an<strong>de</strong>rem um die ungelöste Frage <strong>de</strong>r Endlagerung<br />

<strong>de</strong>r Kernbrennstäbe. „Wir müssen diese<br />

angehen“, sagte Tanja Gönner. „Gorleben war<br />

Bei aller Ernsthaftigkeit politischen Tuns: Das freundschaftliche Miteinan<strong>de</strong>r und gelegentliche<br />

charmante Blicke in die Kamera gehören auch dazu.<br />

Konsens gewesen, doch durch Rot-Grün verän<strong>de</strong>rte<br />

sich alles.“ Die Große Koalition müsse die<br />

Endlagerung zügig und Ergebnis orientiert angehen.<br />

Dabei sei es unumstritten, dass Salzstöcke<br />

am besten geeignet seien. Also - kurzfristig <strong>auf</strong>gekommene<br />

Meldungen über die Schwäbische<br />

Alb können wohl schnellstens vernachlässigt<br />

wer<strong>de</strong>n.<br />

Resolution für eine zukunftsfähige<br />

Energieversorgung<br />

Dann die vorgelegte Resolution: „Wir bekennen<br />

uns zur Notwendigkeit <strong>de</strong>r erneuerbaren Energien.<br />

Die L<strong>auf</strong>zeitverlängerung <strong>de</strong>r Kernkraftwerke<br />

(die die Union will und gegen die sich SPD<br />

und Grüne sperren.) muss für die Weiterentwicklung<br />

regenerativer Energien genutzt wer<strong>de</strong>n.“<br />

Ganz im Duktus, was Umweltministerin Tanja<br />

Gönner in ihrer Re<strong>de</strong> vorgetragen und argumentativ<br />

vertreten hat.<br />

„Angesichts steigen<strong>de</strong>r Energiepreise und notwendiger<br />

Klimaschutzziele wer<strong>de</strong>n wir in<br />

Deutschland <strong>auf</strong> absehbare Zeit nicht <strong>auf</strong> Kernenergie<br />

verzichten können. Deutschland en<strong>de</strong>t<br />

energiepolitisch in einer Sackgasse, wenn eine<br />

L<strong>auf</strong>zeitverlängerung für bestehen<strong>de</strong> Kernkraftwerke<br />

nicht ernsthaft in Erwägung gezogen<br />

wird.“, heißt es in <strong>de</strong>r Resolution weiter und:<br />

„Deshalb for<strong>de</strong>rn wir, die festgesetzten L<strong>auf</strong>zeiten<br />

<strong>de</strong>r Kernkraftwerke in Deutschland <strong>de</strong>n Erfor<strong>de</strong>rnissen<br />

anzupassen und die Verlängerungszeiten<br />

für die Weiterentwicklung regenerativer<br />

Energien zu nutzen.“<br />

Ein kurzer Wi<strong>de</strong>rspruch von Herwart Kopp in<br />

<strong>de</strong>r Diskussion, <strong>de</strong>r die Betonung <strong>de</strong>r regenerativen<br />

Energien zu wenig ausgeprägt vorfin<strong>de</strong>t,<br />

dann die Abstimmung. Bei knapp zehn Neinstimmen<br />

wird die Resolution angenommen.<br />

Antrags<strong>de</strong>batte<br />

En<strong>de</strong> <strong>de</strong>s energiepolitischen Teils. Dann die<br />

allgemeinen Anträge. Durch <strong>de</strong>ren Beratung Jochen<br />

Schwarz führt und die mit einem Antrag<br />

vom Stadtverband Schramberg, formuliert von<br />

Hubert Haas beginnt. Darin die For<strong>de</strong>rung einer<br />

Kin<strong>de</strong>rgel<strong>de</strong>rhöhung um 9 Euro, als Entschädigung<br />

für zusätzliche Aufwendungen - im Hinblick<br />

<strong>auf</strong> die Mehrwertsteuererhöhung ab <strong>de</strong>m 1. Januar<br />

2007. Bei wenigen Gegenstimmen stimmt<br />

<strong>de</strong>r Parteitag <strong>de</strong>m Vorschlag <strong>de</strong>r Antragskommission<br />

zu: Die For<strong>de</strong>rung wird unterstützt, allerdings<br />

mit <strong>de</strong>m Zusatz <strong>de</strong>s Finanzierungsvorbehalts,<br />

wonach die 1,8 Milliar<strong>de</strong>n Euro Mehr<strong>auf</strong>wand<br />

nicht durch neue Schul<strong>de</strong>n <strong>auf</strong>zubringen<br />

sind, son<strong>de</strong>rn aus <strong>de</strong>m üblichen Haushalt<br />

entnommen wer<strong>de</strong>n müssen.<br />

FORTSETZUNG AUF SEITE 6


Das zweite Gleis - <strong>de</strong>r Ausbau <strong>de</strong>r Gäubahn: eine seit Jahren in <strong>de</strong>r Diskussion<br />

befindliche Strecke, Ausfluss <strong>de</strong>s Abbaus durch die Franzosen<br />

nach <strong>de</strong>m Zweiten Weltkrieg. Die Junge Union for<strong>de</strong>rt in ihrem Antrag das<br />

zweite Gleis „jetzt“. Nahezu einstimmige Annahme.<br />

Nochmals die Junge Union (und nicht zum letzten Mal): Sie for<strong>de</strong>rt die Einführung<br />

einer allgemeinen Lichtpflicht für alle Kraftfahrzeuge <strong>auf</strong> allen<br />

Straßen, nach österreichischem Vorbild. Doch soeben haben wir über das<br />

Energiesparen gere<strong>de</strong>t, wird eingewen<strong>de</strong>t. Soll die Lichtpflicht lediglich für<br />

Neufahrzeuge gelten? Nach einigen Diskussionsbeiträgen wird <strong>de</strong>r Antrag<br />

abgelehnt.<br />

Zurückgezogen wird nach ebenfalls einer kurzen Debatte <strong>de</strong>rjenige auch<br />

von <strong>de</strong>r Jungen Union eingebrachte, in <strong>de</strong>m <strong>de</strong>r für <strong>de</strong>n Führerschein erfor<strong>de</strong>rliche<br />

Kurs „Sofortmaßnahmen am Unfallort“ durch einen „echten Erste-<br />

Hilfe-Kurs“ ersetzt wer<strong>de</strong>n soll.<br />

Die gesamte Familie miteinbeziehen<br />

Rottweil 11/2006 • Seite 6<br />

Der fünfte Antrag (JU!) hat eine Vorgeschichte. Nach einem Familientag für<br />

die Nachsorgeklinik Tannheim und bei <strong>de</strong>r Geldübergabe sowie Gespräch<br />

mit Geschäftsführer Roland Wehrle entstand <strong>de</strong>r Gedanke, ein Problem als<br />

Antrag zu formulieren: Bei schwerst chronisch und lebensbedrohlich erkrankten<br />

Kin<strong>de</strong>rn ist es notwendig, dass die gesamte Familie mit in das Behandlungskonzept<br />

einbezogen wird. Doch wird dies bisher wird nur einer<br />

Am Ran<strong>de</strong> <strong>de</strong>s Kreisparteitages belauscht: Die Abgeordneten Dr. Andreas<br />

Schwab und Volker Kau<strong>de</strong>r sowie <strong>de</strong>r CDU-Ehrenvorsitzen<strong>de</strong> und<br />

langjährige Vetreter unseres Wahlkreises in Bonn, Franz Sauter.<br />

Betreuungsperson ermöglicht. „Bei stationärer Behandlung umfassen die<br />

Leistungen auch die aus medizinischen Grün<strong>de</strong>n notwendige Mit<strong>auf</strong>nahme<br />

von Bezugspersonen <strong>de</strong>s Versicherten“, lautet die For<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r Jungen<br />

Union in Absprache mit <strong>de</strong>r Nachsorgeklinik. Verabschie<strong>de</strong>t wur<strong>de</strong> nun in<br />

Holzhausen nicht eine Gesetzesän<strong>de</strong>rung, son<strong>de</strong>rn die Auffor<strong>de</strong>rung an die<br />

Versicherungsträger, die For<strong>de</strong>rung als Satzungsleistung zu erbringen.<br />

Die Parteireform: sie ist nicht Selbstzweck, sie dient dazu, die Zukunftsfähigkeit<br />

<strong>de</strong>r Partei zu erhalten, die Mitglie<strong>de</strong>r mehr und besser in die politische<br />

Willensbildung mit einzubeziehen. Mit einem umfangreichen Thesenpapier<br />

<strong>de</strong>r Jungen Union soll einmal mehr dar<strong>auf</strong> hingewirkt wer<strong>de</strong>n.<br />

Gute und sinnvolle Vorschläge - bei wenigen Neinstimmen und Enthaltungen<br />

angenommen. Und schließlich <strong>de</strong>r Antrag von Franz Sauter gegen<br />

Spätabtreibungen: „Wir lehnen Spätabtreibungen entschie<strong>de</strong>n ab und for<strong>de</strong>rn<br />

<strong>de</strong>n Gesetzgeber dazu <strong>auf</strong>, diesen unhaltbaren Zustand endlich zu beseitigen.<br />

Dies gilt insbeson<strong>de</strong>re für die Fälle, in <strong>de</strong>nen das Leben <strong>de</strong>r Mutter<br />

nicht akut betroffen ist.“ Angenommen, mit großer Mehrheit.<br />

Ein kurzes, knappes Schlusswort von Stefan Teufel. Mit <strong>de</strong>m Dank an das<br />

Organisationsteam, an <strong>de</strong>n Stadtverband Sulz. „Das Lied <strong>de</strong>r Deutschen“,<br />

wie es sich gehört, gemeinsam gesungen. Eine gute halbe Stun<strong>de</strong> später<br />

ist nahezu nichts mehr zu sehen vom CDU-Kreisparteitag in <strong>de</strong>r schön geschmückten<br />

Panoramahalle. Die Botschaften, die von Holzhausen hinausgehen<br />

in <strong>de</strong>n Kreis, sollen ihre Wirkung entfalten. ■<br />

Kreisparteitag<br />

Großer Erfolg<br />

Start <strong>de</strong>s Programms „Chancen durch Bildung -<br />

Investitionsoffensive Ganztagesschule“<br />

Der Landkreis Rottweil wird mit Erweiterung und Umbau <strong>de</strong>s Schulzentrums<br />

in Rottweil (Realschule, Leibnitz-Gymnasium, Albertus-Magnus-Gymnasium<br />

und Droste-Hülshoff-Gymnasium) mit einem Zuschuss in Höhe von<br />

664.000 EURO geför<strong>de</strong>rt. Landtagsabgeordneter Stefan Teufel: „Die Ganztagesschule<br />

ist ein Weg für<br />

verbesserte schulische<br />

För<strong>de</strong>r- und Integrationskonzepte.<br />

Die För<strong>de</strong>rung<br />

durch das Land be<strong>de</strong>utete<br />

eine weitere Stärkung <strong>de</strong>s<br />

Schulstandortes Rottweil.“<br />

Das von <strong>de</strong>r Lan<strong>de</strong>sregierung<br />

und <strong>de</strong>n kommunalen<br />

Spitzenverbän<strong>de</strong>n<br />

im November 2005 vereinbarte<br />

Programm<br />

„Chancen durch Bildung -<br />

Investitionsoffensive<br />

Ganztagesschule“ startet<br />

2006 erstmals mit <strong>de</strong>r Be-<br />

zuschussung von Baumaßnahmen<br />

für Ganztagesschulen.<br />

Das Baupro-<br />

Stefan Teufel<br />

gramm leistet einen wichtigen Beitrag, um die dafür notwendigen räumlichen<br />

Voraussetzungen zu schaffen.<br />

Der CDU-Landtagsabgeordnete Stefan Teufel bezeichnete <strong>de</strong>n Lan<strong>de</strong>szuschuss<br />

in Höhe von 64,5 Prozent als eine sehr erfreuliche Maßnahme für<br />

<strong>de</strong>n Schulstandort Rottweil.<br />

Voraussetzung für die Genehmigung <strong>de</strong>s Zuschusses für erfor<strong>de</strong>rliche<br />

Baumaßnahmen ist ein Ganztagesbetrieb an min<strong>de</strong>stens drei Tagen mit<br />

sieben Zeitstun<strong>de</strong>n. An allen Tagen mit Ganztagesbetrieb muss ein vom<br />

Schulträger be<strong>auf</strong>sichtigtes Mittagessen bereitgestellt wer<strong>de</strong>n. För<strong>de</strong>rfähig<br />

sind die zusätzlich erfor<strong>de</strong>rlichen Räume und Flächen für <strong>de</strong>n Essens-, Betreuungs-,<br />

Freizeit- und Lehrbereich. ■


Kreisparteitag Rottweil 11/2006 • Seite 7<br />

Beim Kreisstraßenbau sind wir <strong>auf</strong> gutem Weg<br />

Auszüge aus <strong>de</strong>m Rechenschaftsbericht <strong>de</strong>s CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzen<strong>de</strong>n Herbert Hermle<br />

Ich berichtete Ihnen (am 13. Mai 2005 beim<br />

Kreisparteitag) von <strong>de</strong>n schwierigen Haushaltsplanberatungen<br />

für das Jahr 2005 und von <strong>de</strong>r<br />

bisher höchsten Erhöhung <strong>de</strong>r Kreisumlage um<br />

3,5 % <strong>de</strong>s Hebesatzes. Etwas entspannter waren<br />

dann die Beratungen ein Jahr später.<br />

Verantwortlich für die „Verbesserung“ war <strong>de</strong>r<br />

gute Rechnungsabschluss 2004, ganz beson<strong>de</strong>rs<br />

aber auch die hohe Steuerkraft <strong>de</strong>r Städte<br />

und Gemein<strong>de</strong>, was ein Mehr an Kreisumlage in<br />

Höhe von rund 3,8 Mio. ¤ für das l<strong>auf</strong>en<strong>de</strong> Jahr<br />

2006 erbrachte. Ähnlich sieht es bei <strong>de</strong>n nun<br />

anstehen<strong>de</strong>n Beratungen <strong>de</strong>s Haushalts 2007<br />

sein.<br />

Es wird das Bestreben <strong>de</strong>r CDU-Kreistagsfraktion<br />

sein dar<strong>auf</strong> zu achten, dass beim Landkreis<br />

Rottweil weiterhin sparsam gewirtschaftet wird.<br />

Unsere Vorstellung ist es, <strong>de</strong>n Kreisumlagehebesatz<br />

wie<strong>de</strong>r etwas zu senken, um <strong>de</strong>n Städten<br />

und Gemein<strong>de</strong>n <strong>de</strong>n nötigen Spielraum für die<br />

dortigen Investitionen zu lassen.<br />

Die Kostenentwicklung bei <strong>de</strong>n<br />

Ringzug-Haltestellen<br />

Beson<strong>de</strong>res Kopfzerbrechen bereiteten uns einige<br />

Themen aus <strong>de</strong>m Bereich <strong>de</strong>s öffentlichen<br />

Personennahverkehrs. Bekanntlich mussten<br />

2005 durch die Kürzung <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>szuschüsse<br />

die Eigenanteile <strong>de</strong>r Eltern für die Schülerbeför<strong>de</strong>rung<br />

erhöht wer<strong>de</strong>n, was sich 2006, wohl in<br />

geringerem Maße, bei <strong>de</strong>r „Harmonisierung“<br />

<strong>de</strong>r Eigenanteile sowie bei <strong>de</strong>r Festlegung, dass<br />

bei Erhöhungen <strong>de</strong>r Fahrkartenpreise auch die<br />

Eigenanteile steigen, fortsetzte.<br />

... Die Kostenentwicklung bei <strong>de</strong>n Ringzug-Haltepunkten<br />

ist auch für die CDU-Fraktion völlig<br />

unverständlich. Dies hat die Bun<strong>de</strong>sbahn zu verantworten.<br />

Hier hoffen wir, dass es zusammen<br />

mit <strong>de</strong>m Land zu einer noch akzeptablen Lösung<br />

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kommt. Scha<strong>de</strong>, dass diese Sache <strong>de</strong>n eigentlichen<br />

Erfolg <strong>de</strong>s Ringzugs trübt.<br />

Eine gute Ausbildung unserer Kin<strong>de</strong>r und Jugendlichen<br />

ist die beste Investition für die Zukunft.<br />

In die Schulen <strong>de</strong>s Kreises, vierzehn an<br />

<strong>de</strong>r Zahl, wird l<strong>auf</strong>end investiert, sowohl in die<br />

beruflichen als auch in die Son<strong>de</strong>rschulen.<br />

Die Einführung <strong>de</strong>s Biotechnischen Gymnasiums<br />

in Rottweil, <strong>de</strong>s Berufskollegs II in Schramberg<br />

und <strong>de</strong>s Zuges Technik und Management<br />

am TG in Rottweil ab <strong>de</strong>m Schuljahr 2006/07<br />

sind sehr positive Entwicklungen. Sie wer<strong>de</strong>n<br />

von <strong>de</strong>r CDU-Fraktion begrüßt, sie stärken <strong>de</strong>n<br />

Schulstandort Kreis Rottweil.<br />

Der Sozialhaushalt beansprucht mit 39,2 Mio.<br />

Euro 60 % <strong>de</strong>r zur Verfügung stehen<strong>de</strong>n<br />

Deckungsmittel. Die Höhe <strong>de</strong>s Sozialhaushalts<br />

unterstreicht <strong>de</strong>ssen Be<strong>de</strong>utung. Große Erleichterung<br />

gab es zum En<strong>de</strong> <strong>de</strong>s Haushaltsjahres<br />

2005, als bekannt wur<strong>de</strong>, dass die neue Bun<strong>de</strong>sregierung<br />

For<strong>de</strong>rungen, <strong>de</strong>n Bun<strong>de</strong>szuschuss<br />

für <strong>de</strong>n Hartz-IV-Wohnungs<strong>auf</strong>wand zu<br />

kürzen, eine Absage erteilte. Es ist nun gegenwärtig<br />

sichergestellt, dass die Aufwendungen<br />

<strong>de</strong>r Sozialhilfeträger für diesen Teil von Hartz IV<br />

vom Bund ersetzt wer<strong>de</strong>n.<br />

Schon im Hauhaltsjahr 2007 warten neue Kostensteigerungen,<br />

gera<strong>de</strong> auch im sozialen Bereich,<br />

<strong>auf</strong> eine Deckung. Ferner sei angemerkt:<br />

die Kreisumlage-Hebesätze allgemein, auch im<br />

Kreis Rottweil, sind gegenüber früheren Zeiten<br />

enorm hoch.<br />

Leistungsfähige Krankenhäuser<br />

Mit Befriedigung nahmen wir die Aussage unseres<br />

Landrats anlässlich <strong>de</strong>r letztjährigen<br />

Haushaltsre<strong>de</strong> zur Kenntnis: „Unsere Krankenhäuser<br />

gehören in ihrer Vergleichsgruppe zu <strong>de</strong>n<br />

Leistungsträgern lan<strong>de</strong>sweit.“<br />

Bedingt durch die gestiegenen Tarifabschlüsse<br />

und <strong>de</strong>n geplanten Sanierungsbeitrag <strong>de</strong>r Krankenhäuser<br />

durch die Gesundheitsreform bleibt<br />

die Finanzsituation im Krankenhauswesen angespannt.<br />

Wir befürchten, dass wir ab 2009 in<br />

<strong>de</strong>n Krankenhäusern entstan<strong>de</strong>ne Verluste mit<br />

Mitteln <strong>de</strong>s Kreises ausgleichen müssen.<br />

Trotz knapper Mittel befin<strong>de</strong>n wir uns beim<br />

Kreisstraßenbau, auch dank <strong>de</strong>r guten För<strong>de</strong>rung<br />

durch das Land, <strong>auf</strong> einem guten Weg.<br />

Praktisch alle im CDU-Kreistagswahlprogramm<br />

gefor<strong>de</strong>rten Straßenbaumaßnahmen sind <strong>auf</strong><br />

<strong>de</strong>n Weg gebracht, entwe<strong>de</strong>r bereits gebaut, im<br />

Bau o<strong>de</strong>r in <strong>de</strong>r Planung und für einen baldigen<br />

Ausbau vorgesehen.<br />

Kreisstraßen<br />

In <strong>de</strong>r letzten Sitzung <strong>de</strong>s Ausschusses für Umwelt<br />

und Technik habe ich dar<strong>auf</strong> hingewiesen,<br />

dass im Landkreis Rottweil im Zusammenhang<br />

mit <strong>de</strong>m Autobahnneubau in <strong>de</strong>n 70er Jahren<br />

sehr viele Kreisstraßen gebaut wur<strong>de</strong>n, <strong>de</strong>ren<br />

Decken zwischenzeitlich in die Jahre gekommen<br />

sind. Hier ist Handlungsbedarf in Punkto<br />

Deckenerneuerungen gegeben. Nach meiner<br />

Auffassung müssen in <strong>de</strong>n kommen<strong>de</strong>n Jahren<br />

auch dafür höhere Mittel eingestellt wer<strong>de</strong>n.<br />

Nach <strong>de</strong>n Beobachtungen <strong>de</strong>r CDU-Kreistagsfraktion<br />

wur<strong>de</strong> bei uns im Landkreis Rottweil die<br />

Verwaltungsreform umsichtig und gut umgesetzt.<br />

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Die Diskussion um die Zukunft <strong>de</strong>r Kernenergie<br />

ist neu <strong>auf</strong>geflammt. Zu recht. Dennoch ist die<br />

Verwirrung und ist die Unsicherheit groß.<br />

Was tun? In Philippsburg steht ein solches<br />

Kernkraftwerk. Also sagte sich <strong>de</strong>r CDU-Ortsverband<br />

Fluorn-Winzeln: Nichts wie hin, anschauen,<br />

mit Verantwortlichen darüber re<strong>de</strong>n. Nahezu<br />

50 Teilnehmer machten sich <strong>auf</strong> <strong>de</strong>n Weg nach<br />

Nordba<strong>de</strong>n und erlebten dort ganz breit angelegte<br />

Informationen, einen Rundgang, Diskussionsbereitschaft.<br />

Wem wür<strong>de</strong>n nicht wie Edith<br />

Schmid leichte Zweifel kommen? Wer aber sieht<br />

nicht auch, wie schwierig eine sichere, zukunftsfeste<br />

Energieversorgung ist, wenn die rot-grünen<br />

Abschaltvorhaben Realität wer<strong>de</strong>n?<br />

So brachte <strong>de</strong>r Besuch viel Erhellen<strong>de</strong>s mit<br />

sich, viele wertvolle Erkenntnisse. Auch darüber,<br />

dass das Szenario - Strom k<strong>auf</strong>en müssen aus<br />

<strong>de</strong>m Ausland (kernkraftproduzierten!) - nicht<br />

wahr wer<strong>de</strong>n darf.<br />

Ein wertvoller Tag für alle, die dabei waren in<br />

Philippsburg, bei <strong>de</strong>r Infofahrt <strong>de</strong>s CDU-Ortsverban<strong>de</strong>s<br />

Fluorn-Winzeln. ■<br />

Vorstandssitzung <strong>de</strong>r<br />

CDU Schramberg<br />

Rottweil 11/2006 • Seite 8<br />

Wie sichern wir unsere Energie?<br />

Der CDU-Ortsverband Fluorn-Winzeln <strong>auf</strong> Infofahrt ins Kernkraftwerk<br />

Die aktuelle politische Situation, die Gesundheitsreform und insbeson<strong>de</strong>re<br />

die Lage um die Krankenhäuser im Kreis und vor allem in<br />

Schramberg, die 60-Jahrfeier in <strong>de</strong>n kommen<strong>de</strong>n Wochen: es stand<br />

eine ganze Menge <strong>auf</strong> <strong>de</strong>r Tagesordnung <strong>de</strong>r ersten Vorstandssitzung<br />

<strong>de</strong>r CDU Schramberg nach <strong>de</strong>n Neuwahlen. Vorsitzen<strong>de</strong>r Peter Hahn<br />

lenkte durch die Themen, Winfried Halusa setzte seine Akzente beim<br />

Dauerthema Krankenhaus, Fraktionschef Paul Flaig berichtete aus<br />

<strong>de</strong>m Gemein<strong>de</strong>rat. Informationen wie Meinungen wur<strong>de</strong>n ausgetauscht.<br />

Der CDU-Stadtverband Schramberg - ein starkes Stück politischer<br />

Kompetenz in <strong>de</strong>r Fünftälerstadt. ■<br />

Sehr geehrte Damen und Herren, werte Leserinnen und Leser,<br />

dass Sie regelmäßig Ihr CDU <strong>intern</strong> als Informations- und Diskussionsforum in<br />

<strong>de</strong>n Hän<strong>de</strong>n halten können, ist auch unseren treuen Inserenten mit ihren<br />

Anzeigen zu verdanken.<br />

Bitte <strong>de</strong>nken Sie daran bei Ihren Einkäufen o<strong>de</strong>r wenn Sie eine Dienstleistung<br />

benötigen.<br />

Aus <strong>de</strong>n Ortsverbän<strong>de</strong>n/Vereinigungen<br />

Aus Fluorn-Winzeln zu Gast im Kernkraftwerk Philippsburg<br />

Frauen-Union und Senioren-Union<br />

gemeinsam unterwegs<br />

Schuld an allem war Napoleon<br />

Auf <strong>de</strong>n letzten Drücker hin machten sich zwei Gruppierungen <strong>de</strong>r Kreis-CDU,<br />

nämlich die Frauen- und Senioren-Union, <strong>auf</strong> <strong>de</strong>n Weg nach Sigmaringen. Denn<br />

kurz danach ging die Ausstellung „A<strong>de</strong>l im Wan<strong>de</strong>l - 200 Jahre Mediatisierung in<br />

Oberschwaben“ zu En<strong>de</strong>. Und sie war das Ziel dieser herbstlichen Ausfahrt und<br />

zwar mit <strong>de</strong>m von Rottweil gewünschten Führungsschwerpunkt „Fürstenberg“.<br />

Schon <strong>auf</strong> <strong>de</strong>r Fahrt nach Sigmaringen stimmte Werner Kessl die Reiseteilneh-<br />

Vor <strong>de</strong>m Schloss in Sigmaringen: Die Reiseteilnehmer <strong>de</strong>r Frauen- und <strong>de</strong>r<br />

Senioren-Union<br />

mer inhaltlich <strong>auf</strong> die Ausstellung im Prinzenbau und Lan<strong>de</strong>shaus Sigmaringen<br />

ein. Dass Napoleon damals an allem Schuld war, aber dass <strong>de</strong>r seiner Macht beraubte<br />

A<strong>de</strong>l doch noch einen Weg in die Mo<strong>de</strong>rne fand, das war die Quintessenz<br />

dieser Bildungsreise. Bei einem Rundgang durch die Innenstadt von Sigmaringen,<br />

konnten die Teilnehmer einen Blick in die Schlosskirche, das Schloss und in<br />

<strong>de</strong>n fürstlichen Marstall werfen. Mit <strong>de</strong>m Ergebnis dieser Bildungsausfahrt<br />

konnten die bei<strong>de</strong>n Vorsitzen<strong>de</strong>n <strong>de</strong>r Vereinigungen, Rosalie Gräfin von Bissingen<br />

und Helmut Spreter, sehr zufrie<strong>de</strong>n sein.<br />

Helmut Spreter, Kreisvorsitzen<strong>de</strong>r ■


Aus <strong>de</strong>n Ortsverbän<strong>de</strong>n/Vereinigungen Rottweil 11/2006 • Seite 9<br />

Senioren-Union im<br />

Rottweiler Mahle-Werk<br />

Die Senioren-Union zu Besuch bei <strong>de</strong>r Firma MAHLE in Rottweil. Links im<br />

Bild <strong>de</strong>r stellvertreten<strong>de</strong> Werksleiter Ernst Schmelzer<br />

„Ein Werk im Umbruch“ nennt sich <strong>de</strong>r Kolbenhersteller Mahle, <strong>de</strong>r die<br />

CDU-Senioren als Besucher sah. Am Vormittag hatten sie sich über Anstehen<strong>de</strong>s<br />

unterhalten, etwa über eine Fünf-Tagestour nach Sachsen und<br />

Thüringen im kommen<strong>de</strong>n Jahr, jetzt ließ man sich an vollautomatischen<br />

Fertigungsreihen und glutheißen Schmelzöfen vorbei durch das Werk im<br />

Primtal führen. Am Schluss nahmen die CDU-Senioren positive Eindrücke<br />

mit:1.100 sichere Arbeitsplätze, <strong>auf</strong> 61 erhöhte Azubi-Plätze („zu wenig<br />

Mädchen dabei“) und klare Zukunftsvorstellungen. Jährliche Investitionen<br />

von 10 Millionen Euro und künftige Konzentration <strong>auf</strong> Kolben für Nutzfahrzeuge,<br />

eben „ein Werk im Umbruch“. Werner Kessl ■<br />

Senioren-Union: Ältere Menschen<br />

nicht länger ausgrenzen<br />

Zum <strong>intern</strong>ationalen „Tag <strong>de</strong>s älteren Menschen“, <strong>de</strong>r am 1. Oktober begangen<br />

wur<strong>de</strong>, erklärte <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>svorsitzen<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Senioren-Union <strong>de</strong>r CDU<br />

Deutschlands, Prof. Dr. Otto Wulff:<br />

„Der von <strong>de</strong>n Vereinten Nationen proklamierte „Tag <strong>de</strong>s älteren Menschen“,<br />

<strong>de</strong>r jährlich am 1. Oktober begangen wird, gibt auch in Deutschland<br />

Anlass, an <strong>de</strong>n von <strong>de</strong>r Weltgemeinschaft im Jahre 2002 <strong>auf</strong>gestellten Internationalen<br />

Aktionsplan zum Altern und die darin formulierten Ziele zu erinnern:<br />

die Garantie <strong>de</strong>r Menschenrechte für ältere Menschen, die För<strong>de</strong>rung<br />

<strong>de</strong>r Gesundheit und <strong>de</strong>r sozialen Sicherheit, die unbegrenzte Teilhabe ältere<br />

Menschen am ökonomischen, politischen und sozialen Leben sowie <strong>de</strong>r<br />

Schutz <strong>de</strong>r älteren Menschen vor Gewalt.<br />

Selbst ein in vielen Bereichen so „fortschrittlicher“ Staat wie die Bun<strong>de</strong>srepublik<br />

Deutschland weist hier erhebliche Defizite <strong>auf</strong>: Im aktiven politischen<br />

Leben und in öffentlichen Ämtern sind über 60-jährige zu Seltenheitserscheinungen<br />

gewor<strong>de</strong>n, im wirtschaftlichen Bereich hat sich <strong>de</strong>r Verdrängungswettbewerb<br />

zu Ungunsten <strong>de</strong>r über 55-jährigen inzwischen so<br />

verschärft, dass nicht einmal mehr 40 Prozent einer sozialversicherungspflichtigen<br />

Beschäftigung nachgehen können. Starre und längst unzeitgemäße<br />

gesetzliche Altersgrenzen verhin<strong>de</strong>rn, dass Wissenschaftlicher<br />

über das 68. Lebensjahr hinaus im öffentlichen Dienst forschend und lehrend<br />

tätig sein dürfen, und selbst ehrenamtliche Schöffen dürfen trotz einer<br />

überwältigen<strong>de</strong>n Nachfrage nicht mehr ihren Ämtern nachgehen.<br />

Es war <strong>de</strong>shalb überfällig, dass die Senioren-Union <strong>de</strong>r CDU-Deutschlands<br />

mit <strong>de</strong>r Vorlage eines Verfassungsgutachtens durch <strong>de</strong>n Göttinger<br />

Verfassungsrechtler Prof. Dr. Thomas Mann überzeugend darlegen konnte,<br />

dass die <strong>de</strong>utsche Rechtsetzung und Rechtsprechung zu Lasten <strong>de</strong>r älteren<br />

Menschen längst hinter gewachsene europäische Standards zurückgefallen<br />

ist und - sollte <strong>de</strong>r Gesetzgeber nicht han<strong>de</strong>ln - eine höchstrichterliche<br />

Klärung vonnöten ist.<br />

Von <strong>de</strong>n - Stand: 2004 - 82,5 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern<br />

in Deutschland waren 15,4 Millionen Menschen o<strong>de</strong>r 18,6 Prozent älter als<br />

65 Jahre und 3,6 Millionen (4,3 Prozent) über 80 Jahre. Erfahrung, Wissen<br />

und soziale Kompetenz dieser großen Bevölkerungsgruppe wer<strong>de</strong>n nur völlig<br />

unzureichend für <strong>de</strong>n Neu-Aufschwung <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>srepublik Deutschland<br />

genutzt.“ ■<br />

Thema Krankenhauswesen im<br />

Kreis oben <strong>auf</strong> <strong>de</strong>r Prioritätenliste<br />

Kreisvorstand <strong>de</strong>r Sozialausschüsse geht mit großem<br />

Aufgabenkatalog in die neue Wahlperio<strong>de</strong><br />

Die Zukunft <strong>de</strong>s Krankenhauswesens im Kreis steht ganz oben <strong>auf</strong> <strong>de</strong>r Prioritätenliste<br />

<strong>de</strong>r CDU-Sozialausschüsse.<br />

In ihrer konstituieren<strong>de</strong>n Vorstandssitzung in Rottweil unter Leitung <strong>de</strong>r<br />

Kreisvorsitzen<strong>de</strong>n Regina Streuber-Brodt wur<strong>de</strong> <strong>de</strong>r aktuelle Stand <strong>de</strong>r Gesundheitsreform<br />

genau so intensiv diskutiert wie die konkrete Situation <strong>auf</strong><br />

<strong>de</strong>r eigenen, <strong>de</strong>r Kreisebene beson<strong>de</strong>res Anliegen <strong>de</strong>s Verban<strong>de</strong>s ist. Im<br />

Hinblick <strong>auf</strong> ein anzustreben<strong>de</strong>s Gesamtkonzept für die Krankenhauslandschaft<br />

im Kreis wollen die Sozialausschüsse zusammen mit <strong>de</strong>r Senioren-<br />

Union in einer öffentlichen Veranstaltung mit Experten das Thema <strong>auf</strong>greifen<br />

und so einen Beitrag für einen Bereich leisten, <strong>de</strong>r uns alle angeht, wie<br />

Regina Streuber-Brodt betonte.<br />

Was bereits in <strong>de</strong>r Vorstellungsrun<strong>de</strong> <strong>de</strong>s neu gewählten Kreisvorstan<strong>de</strong>s<br />

Der Kreisvorstand <strong>de</strong>r Sozialausschüsse: Beratung zukunftsträchtiger<br />

Themen<br />

sichtbar wur<strong>de</strong> - das Engagement für die Benachteiligten in <strong>de</strong>r Gesellschaft,<br />

für die, die es schwerer haben und <strong>de</strong>r Einsatz für die Beschäftigten<br />

- schlug sich dann auch bei <strong>de</strong>n weiteren inhaltlichen Bereichen nie<strong>de</strong>r mit<br />

<strong>de</strong>nen sich die christ<strong>de</strong>mokratische Vereinigung in <strong>de</strong>n nächsten bei<strong>de</strong>n<br />

Jahren beschäftigen wird. Beispielsweise die überwuchern<strong>de</strong> Bürokratie im<br />

Gesundheitswesen mit <strong>de</strong>n zeitrauben<strong>de</strong>n Dokumentationspflichten (Josef<br />

Rebhan: „Wichtiger wäre es, wie<strong>de</strong>r mehr Zeit zur Zuwendung für die Patienten<br />

zu ermöglichen“), Probleme im Schnittpunkt zwischen Schule und<br />

beruflichem Anfang wie auch die For<strong>de</strong>rung nach <strong>de</strong>r Arbeitnehmerbeteiligung.<br />

Wie überhaupt in <strong>de</strong>n Zeiten <strong>de</strong>r Globalisierung die Fragen nach <strong>de</strong>r<br />

Ethik <strong>de</strong>r Wirtschaft im Spannungsbogen zwischen <strong>de</strong>m Auftreten im weltweiten<br />

Wettbewerb und <strong>de</strong>r Arbeitsplatzsituation von <strong>de</strong>n Sozialausschüssen<br />

als be<strong>de</strong>utsamer, die Menschen berühren<strong>de</strong>r Themenbereich <strong>auf</strong>gegriffen<br />

und im Hinblick <strong>auf</strong> die Grundsatzpositionen <strong>de</strong>r Christlich-Demokratischen<br />

Arbeitnehmerschaft mit kompetenten<br />

Gesprächspartnern <strong>auf</strong>gegriffen wer<strong>de</strong>n sollen.<br />

Viele Themen, viel Diskussionsstoff - und dazu wartete Regina Streuber-<br />

Brodt mit einem zünftigen und wohl schmecken<strong>de</strong>n Vesper <strong>auf</strong>, mit logistischer<br />

Unterstützung ihres stellvertreten<strong>de</strong>n Vorsitzen<strong>de</strong>n Alfons Schnell,<br />

<strong>de</strong>r auch die Räumlichkeit in <strong>de</strong>r Stadionstraße in Rottweil zur Verfügung<br />

gestellt hatte. k ■


In einem <strong>de</strong>m Anlass - <strong>de</strong>m 60-jährigen Bestehen<br />

<strong>de</strong>s Ortsverban<strong>de</strong>s Tennenbronn - angemessenen<br />

und würdigen Rahmen hielt Bun<strong>de</strong>stagsabgeordneter<br />

Volker Kau<strong>de</strong>r die Festre<strong>de</strong>,<br />

die stellvertreten<strong>de</strong> Ortsvorsitzen<strong>de</strong> Renate<br />

Hilser gab einen Überblick über die vergangenen<br />

sechs Jahrzehnte, Oberbürgermeister Dr.<br />

Herbert Zinell sprach ein Grußwort.<br />

Vor allem aber verdiente die Re<strong>de</strong>, die mehr<br />

war als das angekündigte Grußwort <strong>de</strong>s früheren<br />

Vorsitzen<strong>de</strong>n (und noch immer jungen) Roland<br />

Haberstroh große Beachtung. So soll <strong>de</strong>r<br />

Beitrag in CDU-<strong>intern</strong> über die Veranstaltung<br />

aus <strong>de</strong>m Abdruck dieser Re<strong>de</strong> bestehen, die<br />

weit über Tennenbronn hinaus wirken wird.<br />

ROLAND HABERSTROH:<br />

Lieber Volker Kau<strong>de</strong>r,<br />

lieber Stefan Teufel,<br />

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,<br />

lieber Ortsvorsteher Klaus Köser und<br />

lieber Peter Hahn,<br />

Mitglie<strong>de</strong>r <strong>de</strong>s Gemein<strong>de</strong>- und Ortschaftsrates<br />

sowie geschätzte Anwesen<strong>de</strong>.<br />

Ich freue mich außeror<strong>de</strong>ntlich, heute hier in<br />

Tennenbronn, Verzeihung, in Schramberg, zu<br />

sein und zu Ihnen zu sprechen. Ziemlich genau<br />

zehn Jahre sind es her, seit ich, gera<strong>de</strong> in die<br />

CDU eingetreten, in diesem Saal die 50-Jahr-<br />

Feier miterlebt habe. Das war die zweite Parteiveranstaltung,<br />

bei <strong>de</strong>r ich mit dabei war.<br />

Parteibuch für einen gera<strong>de</strong> 18-Jährigen? Als<br />

das damals die Run<strong>de</strong> bei meinen Kollegen<br />

machte, war die Verwun<strong>de</strong>rung groß. Was ich<br />

<strong>de</strong>nn bei einer Partei wolle. Sei doch eh alles nur<br />

Gelaber. Und zu sagen habe man doch als kleines<br />

einfaches Mitglied auch nichts. Nun, damals<br />

war meine Überzeugung, dass man sich gera<strong>de</strong><br />

als Junger ins Geschehen einbringen und Verantwortung<br />

übernehmen muss. Wenn man schon<br />

unzufrie<strong>de</strong>n ist, dann muss man sich selbst einbringen<br />

und hier und da versuchen, für Verbesserungen<br />

zu sorgen.<br />

Rottweil 11/2006 • Seite 10<br />

CDU-Ortsverband Tennenbronn feierte 60-jähriges Bestehen<br />

Festakt im katholischen Pfarrheim<br />

Festre<strong>de</strong>: Der Unionsfraktionschef Volker Kau<strong>de</strong>r<br />

Nun, und ernst genommen wor<strong>de</strong>n bin<br />

ich von <strong>de</strong>r ersten Stun<strong>de</strong> an. Manchmal<br />

mehr als mir recht war. Doch auch in <strong>de</strong>n<br />

sieben Jahren, in <strong>de</strong>nen ich Vorsitzen<strong>de</strong>r<br />

dieses Ortsverban<strong>de</strong>s war, ist es nur<br />

spärlich gelungen, neue, junge Mitglie<strong>de</strong>r<br />

zu gewinnen bzw. Menschen für Politik<br />

zu begeistern. Neu hinzugekommen<br />

sind Katja Hilser und Michael Dein, <strong>de</strong>n<br />

ich gra<strong>de</strong> vorhin noch im Saal gesehen<br />

habe. So habe ich endlich das Signum<br />

als „jüngstes Parteimitglied“ abgeben<br />

können, zu meiner Freu<strong>de</strong>.<br />

Scha<strong>de</strong>, dass nicht mehr junge Leute<br />

<strong>de</strong>n Weg in die CDU gefun<strong>de</strong>n haben.<br />

Denn gera<strong>de</strong> im Wort Politik steckt das<br />

griechische Wort „Polis“, was so viel be<strong>de</strong>utet<br />

wie Stadt. Man sieht also, dass<br />

Politik gera<strong>de</strong> <strong>auf</strong> <strong>de</strong>r kleinen Ebene <strong>de</strong>s Ortes<br />

o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r Stadt ihren handfesten Ursprung hat.<br />

Und was ginge die Bürger mehr an, als genau<br />

die spezifischen Gegebenheiten, die sie zu<br />

einem abgrenzbaren Gemeinwesen machen?<br />

Wenn hier schon die Begeisterungsfähigkeit<br />

nicht da ist (die letzte Gemein<strong>de</strong>ratswahl in Tennenbronn<br />

ist uns noch sehr gut in Erinnerung),<br />

wie soll das erst <strong>auf</strong> größeren Ebenen sein, <strong>auf</strong><br />

<strong>de</strong>nen sich Stefan Teufel und Volker Kau<strong>de</strong>r bewegen?<br />

Wenn bei einer Wahlbeteiligung von vielleicht<br />

noch 60 % sich 35 % für eine Partei aussprechen<br />

und diese dann <strong>de</strong>n Regierungschef<br />

stellt, dann muss man zwar immer noch von Demokratie<br />

sprechen, da es einem frei steht, ob<br />

man wählen will o<strong>de</strong>r nicht. Da aber absolut gesehen<br />

die Regierung nur von einer Min<strong>de</strong>rheit<br />

ge<strong>de</strong>ckt ist, wäre eine Mischung zwischen Demokratie<br />

und Diktatur angebracht. Heraus<br />

kommt also das berühmte, aber sehr treffen<strong>de</strong><br />

Wort „Demokratur“. Und wenn man nicht <strong>auf</strong>passt,<br />

muss irgendwann <strong>de</strong>r Artikel 20 Abs. 2<br />

<strong>de</strong>s Grundgesetzes geän<strong>de</strong>rt wer<strong>de</strong>n. Dort steht<br />

dann nicht mehr „Alle Staatsgewalt geht vom<br />

Volke aus“, son<strong>de</strong>rn „Alle Staatsgewalt geht<br />

<strong>de</strong>m Volke aus“. Es liegt ja <strong>auf</strong> <strong>de</strong>r Hand: Der<br />

Nachbar, <strong>de</strong>r nicht wählen gegangen ist, muss<br />

sich gefallen lassen, dass die Stimme seines<br />

Nachbarn <strong>de</strong>swegen<br />

mehr ins Gewicht fällt.<br />

Jetzt könnten Sie einwen<strong>de</strong>n,<br />

meine Damen<br />

und Herren, dass dies<br />

alles sehr schwarz gemalt<br />

und theoretisch<br />

ist. Und jetzt komme ich<br />

zu <strong>de</strong>nen zurück, die<br />

mich von Anfang an<br />

sehr ernst genommen<br />

haben: Es waren die Älteren.<br />

Sie sind es auch<br />

jetzt: Gera<strong>de</strong> sie sehen<br />

es mit großer Sorge,<br />

dass vor allem in östlichen<br />

Bun<strong>de</strong>slän<strong>de</strong>rn<br />

neue Demagogen am<br />

Werk sind und für braune<br />

billige Stimmung<br />

sorgen. Demokratie<br />

Jubiläum<br />

Blumen für Renate Hilser, für David Moosmann in<br />

(Kern-Liebers-)Maßband: Oberbürgermeister Dr. Herbert<br />

Zinell kam mit einer freundschaftlichen Re<strong>de</strong> und<br />

mit zwei Geschenken in <strong>de</strong>n Teilort Tennenbronn.<br />

heißt immer auch wachsam sein und sie kann<br />

nur leben, wenn je<strong>de</strong>r mitmacht. Ein kurzer Blick<br />

in die Geschichtsbücher zeigt, wie gut wir es<br />

haben, wenn wir die Staatsgewalt zumin<strong>de</strong>st<br />

theoretisch in <strong>de</strong>r eigenen Hand haben.<br />

Was kann man also tun, um hier ein wenig<br />

gegen zu steuern?<br />

Gera<strong>de</strong> hierzu war die Eingemeindung nach<br />

Schramberg meiner Meinung nach <strong>de</strong>r berühmte<br />

„Ruck“, <strong>de</strong>r die Tennenbronner erreicht hat.<br />

Ich habe selten so ein großes Interesse mit <strong>de</strong>n<br />

gemeindlichen Belangen festgestellt, wie zur<br />

Zeit <strong>de</strong>r Diskussion. Ich <strong>de</strong>nke, das hält bis jetzt<br />

an. Das sieht man ganz <strong>de</strong>utlich zum Beispiel an<br />

<strong>de</strong>r „Zukunftswerkstatt Tennenbronn“. Unser<br />

Oberbürgermeister weiß ganz genau, dass er<br />

nicht in einem Elysium sitzt und vom geheimen<br />

Orakel <strong>de</strong>r nicht öffentlichen Sitzung seine Wünsche<br />

durchsetzt. Hier ist jemand am Werk, <strong>de</strong>r<br />

ganz genau erkannt hat, wie man die Menschen<br />

mitnimmt: Man informiert sie und fragt sie nach<br />

ihren Vorstellungen. In<strong>de</strong>m sie Vorschläge machen,<br />

übernehmen sie schon ein Stück Verantwortung.<br />

Und wenn sie sehen, dass ihre Mühe<br />

nicht vergebens war, fühlen sie sich ernst genommen<br />

und zu weiterer Mitarbeit motiviert. Mit<br />

Klaus Köser hat <strong>de</strong>r neue Stadtteil meiner Meinung<br />

nach einen Ortsvorsteher, wie er im Buche<br />

steht.<br />

Und das können wir fortsetzen: Stefan Teufel<br />

gehört ebenfalls zu <strong>de</strong>nen, die sich für die Partei<br />

und das Wohl <strong>de</strong>r Menschen quer legen und für<br />

Ihre Überzeugung einstehen. Eigens zu erklären,<br />

woher <strong>de</strong>r kometenhafte Aufstieg <strong>de</strong>s Volker<br />

Kau<strong>de</strong>r kommt, ist hier überflüssig. Alle drei<br />

nehmen die Menschen dort mit, wo sie es brauchen.<br />

Und das mit Begeisterung. Und das ist <strong>de</strong>r<br />

Schlüssel zu weiterem Erfolg: Die Partei muss<br />

dazu da sein, <strong>de</strong>n Menschen zu dienen und ihre<br />

Vorstellungen gebün<strong>de</strong>lt in <strong>de</strong>n <strong>de</strong>mokratischen<br />

Willensbildungsprozess einzubringen. Das hat<br />

<strong>de</strong>r CDU-Ortsverband 60 Jahre lang getan. Es<br />

gibt viel zu tun, meine Damen und Herren. Wenn<br />

es aber so weiter geht, ist die Arbeit in guten<br />

Hän<strong>de</strong>n. Wir müssen wach bleiben und uns mit<br />

Begeisterung für Demokratie einsetzen. Dieser<br />

Ortsverband hat das 60 Jahre lang getan. Ich<br />

gratuliere ganz herzlich und wünsche alles Gute<br />

für die weitere Zukunft! Roland Haberstroh ■


Interview Rottweil 11/2006 • Seite 11<br />

Im Interview<br />

Stefan Teufel: Den Herausfor<strong>de</strong>rungen stellen<br />

Stefan Teufel: Schon seit vielen Jahren aktiv<br />

und <strong>de</strong>nnoch immer noch einer <strong>de</strong>r Jungen im<br />

politischen Betrieb. Sieben Jahre lang war er<br />

JU-Kreisvorsitzen<strong>de</strong>r, heute führt Stefan Teufel<br />

<strong>de</strong>n Kreisverband <strong>de</strong>r CDU und vertritt <strong>de</strong>n<br />

Wahlkreis Rottweil im Lan<strong>de</strong>sparlament.<br />

Nach Franz Sauter und Wilhelm Rieber kommt<br />

als dritter und letzter <strong>de</strong>r ehemaligen JU-Kreisvorsitzen<strong>de</strong>n<br />

Stefan Teufel zu Wort. Der heutige<br />

Landtagsabgeordnete verdiente sich seine ersten<br />

politischen Meriten in <strong>de</strong>r Jungen Union in<br />

Zimmern o. R. Er hat in <strong>de</strong>n Jahren von 1994 bis<br />

2001 als Kreisvorsitzen<strong>de</strong>r die Junge Union sehr<br />

stark geprägt. Unter seiner Führung wur<strong>de</strong>n einige<br />

neue Orts- und Stadtverbän<strong>de</strong> <strong>de</strong>r JU neu gegrün<strong>de</strong>t<br />

o<strong>de</strong>r wie<strong>de</strong>rbelebt.<br />

Warum sind Sie in die Junge Union eingetreten?<br />

Auslöser war <strong>de</strong>r Müllnotstand im Landkreis<br />

Rottweil 1990. Deponienotstand. Thermoselect-<br />

Anlage am Lago Maggiore und MVA in Zürich besichtigt.<br />

Dieses Thema hat die Gemüter im Landkreis<br />

höher schlagen lassen. Leitmotiv: sich in<br />

die eigenen Angelegenheiten einzumischen.<br />

Was nehmen Sie aus Ihrer Tätigkeit bei <strong>de</strong>r<br />

Jungen Union mit für die neue Tätigkeit in<br />

Stuttgart?<br />

Politisch zu arbeiten heißt für mich auch, Herz,<br />

Geist und Gemüt <strong>de</strong>r Menschen zu erreichen.<br />

Die Menschen wählen heute nicht nur allein die<br />

Bilanz, son<strong>de</strong>rn sie wählen auch ihre eigene Zukunft.<br />

Die Junge Union hat sich in <strong>de</strong>r Vergangenheit<br />

immer <strong>de</strong>n Herausfor<strong>de</strong>rungen gestellt. Zum<br />

Beispiel ist die JU die treiben<strong>de</strong> Kraft für ein<br />

neues Energiekonzept für das 21. Jahrhun<strong>de</strong>rt.<br />

Welche »Impulse« möchten Sie in <strong>de</strong>r<br />

CDU-Fraktion setzen?<br />

Die drängendsten Herausfor<strong>de</strong>rungen lassen<br />

sich nur im Dialog mit <strong>de</strong>n Generationen erzielen.<br />

Zusammen mit meinen Fraktionskollegen<br />

will ich an einer Verbesserung <strong>de</strong>r Rahmenbedingungen<br />

für Arbeit und Beschäftigung mitarbeiten.<br />

Das Ziel muss sein, dass wir die soziale<br />

Marktwirtschaft in <strong>de</strong>r globalisierten Welt zukunftsfest<br />

machen. Wie sichern wir Krankheit,<br />

Pflegebedürftigkeit, Alter o<strong>de</strong>r Arbeitslosigkeit<br />

künftig ab. Der Weiterentwicklung <strong>de</strong>r sozialen<br />

Sicherheitssysteme muss angesichts <strong>de</strong>s <strong>de</strong>mo-<br />

grafischen Wan<strong>de</strong>ls und unserer ökonomischen<br />

Grundlagen hohe Priorität eingeräumt wer<strong>de</strong>n.<br />

Wie haben Sie sich bis jetzt in Stuttgart zu<br />

Recht gefun<strong>de</strong>n?<br />

Ganz gut. Der 14. Landtag hat seine Arbeit <strong>auf</strong>genommen.<br />

Ich fin<strong>de</strong> mich wie<strong>de</strong>r in meinen<br />

zwei »Wunschausschüssen«: Wirtschaft und Soziales.<br />

Die Fraktion ist gut <strong>auf</strong>gestellt und es<br />

herrscht neben all <strong>de</strong>n großen Herausfor<strong>de</strong>rungen<br />

in <strong>de</strong>r Lan<strong>de</strong>spolitik eine gute Stimmung in<br />

<strong>de</strong>r Fraktion.<br />

Wie kam es dazu, dass Sie JU-Kreisvorsitzen<strong>de</strong>r<br />

wur<strong>de</strong>n? Warum haben Sie es gemacht?<br />

I ch war sieben Jahre JU-Ortsvorsitzen<strong>de</strong>r von<br />

Zimmern und mehrere Jahre stellvertreten<strong>de</strong>r<br />

Kreisvorsitzen<strong>de</strong>r. Als Andi Schwab aus beruflichen<br />

Grün<strong>de</strong>n das Amt nicht mehr ausführen<br />

konnte, wur<strong>de</strong> ich gebeten, das Amt zu übernehmen.<br />

Ich bin <strong>de</strong>r Überzeugung, dass es wichtig<br />

ist, sich für die Demokratie einzusetzen. Genauso<br />

bin ich davon überzeugt; dass Jugendliche<br />

durchaus politisch interessiert sind.<br />

»Party and politics« ist das Motto <strong>de</strong>r JU. Unter<br />

Ihrer Amtszeit wur<strong>de</strong> dieses Motto verwirklicht.<br />

Die JU hatte einen großen Mitglie<strong>de</strong>rzuwachs.<br />

Wie kann man heute Jugendliche für die<br />

politische Arbeit gewinnen?<br />

Jugendliche sind in <strong>de</strong>r Regel nicht für ein<br />

Parteiprogramm zu gewinnen. Dies erscheint für<br />

viele Jugendliche zu großrahmig und zu weit weg<br />

vom Alltag. Über konkrete Projekte o<strong>de</strong>r Aktionen<br />

lassen sich aus meiner Erfahrung am besten<br />

Jugendliche für die politische Arbeit gewinnen.<br />

Beispiel: Umweltpolitik, Müllnotstand, MVA<br />

Zürich; Wehrgerechtigkeit: Bun<strong>de</strong>swehr / Zivildienst,<br />

Besichtigung einer Kaserne, Besichtigung<br />

eines Pflegeheimes; Dritte Welt, Eintopfessen<br />

in Zimmern für einen guten Zweck; Ausbildung<br />

/ Handwerk / Studium, Diskussionsrun<strong>de</strong><br />

mit <strong>de</strong>m Handwerkspräsi<strong>de</strong>nten. Wichtig: Bei all<br />

<strong>de</strong>n politischen Aktivitäten darf <strong>de</strong>r gesellige Teil<br />

nicht zu kurz kommen.<br />

Ein politisches Ereignis während Ihrer Zeit als<br />

Kreisvorsitzen<strong>de</strong>r war die Bun<strong>de</strong>stagswahl<br />

1998. Einige JU-ler waren für einen Rücktritt von<br />

Bun<strong>de</strong>skanzler Helmut Kohl (darunter auch <strong>de</strong>r<br />

Lan<strong>de</strong>svorsitzen<strong>de</strong> Dirk Notheis).<br />

Wie sahen Sie die Situation? Waren Sie auch für<br />

einen Rücktritt?<br />

Der ehemalige Bun<strong>de</strong>skanzler Dr. Helmut Kohl<br />

hat bis heute noch große Verdienste in <strong>de</strong>r <strong>de</strong>utschen<br />

und europäischen Politik. Nach <strong>de</strong>r Nie<strong>de</strong>rlage<br />

bei <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>stagswahl 1998 und einer<br />

16-jährigen Kanzlerschaft war ein Wechsel im<br />

Amt <strong>de</strong>s Parteivorsitzen<strong>de</strong>n sinnvoll.<br />

Hatten Sie irgendwann mal Zweifel an Ihrer<br />

Arbeit? Wenn Ja, was hat Sie bewogen weiter<br />

zu machen?<br />

Politisch aktiv zu sein, ist wie Bohren dicker<br />

Bretter. In meiner JU-Zeit konnten wir zahlreiche<br />

Ortsverbän<strong>de</strong> grün<strong>de</strong>n und uns zu vielen Themen<br />

positionieren. Diese Arbeit hat sehr viel<br />

Spaß bereitet und über viele vielleicht auch mal<br />

längere Entscheidungswege in <strong>de</strong>m politischen<br />

Alltag »hinweggetragen«.<br />

Die CDU diskutiert gera<strong>de</strong> über ein neues<br />

Grundsatzprogramm. Das heißt, es geht um<br />

eine inhaltliche Arbeit. Die JU Rottweil hat sich<br />

bei ihrem letzten Strategieworkshop auch<br />

Gedanken über die Strukturen <strong>de</strong>r Parteigremien<br />

gemacht. Wie <strong>de</strong>nken Sie darüber, sollte<br />

die CDU nicht auch die Parteistrukturen<br />

reformieren?<br />

Die CDU ist eine große Volkspartei. Wir müssen<br />

unsere gewachsenen Strukturen zeitgemäß weiterentwickeln.<br />

Beispiel Arbeitskreise: Die CDU<br />

öffnet sich interessierten Bürgerinnen und Bürgern<br />

für bestimmte Themenarbeitskreise wie<br />

z.B. AK Bildung. Ich bin <strong>de</strong>r Überzeugung, dass<br />

unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit<br />

und das christliche Menschenbild auch<br />

unter <strong>de</strong>n Bedingungen <strong>de</strong>s 21. Jahrhun<strong>de</strong>rts im<br />

Mittelpunkt stehen sollen.<br />

Was wünschen Sie <strong>de</strong>r JU für die Zukunft?<br />

Die JU soll auch in Zukunft <strong>de</strong>r Motor <strong>de</strong>r CDU<br />

sein. Es war immer die JU, die mit neuen Themen<br />

Bewegung in die politische Diskussion gebracht<br />

hat. Für die Zukunft wünsche ich <strong>de</strong>r JU viel Erfolg,<br />

Optimismus und ein ausgeprägtes Durchhaltevermögen.<br />

Mit Stefan Teufel sprachen Isabell Siedler<br />

und Timo Polte ■<br />

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Im Sommer dieses Jahres hatte die Junge<br />

Union Schramberg zusammen mit <strong>de</strong>m Kreisverband<br />

<strong>de</strong>r JU in <strong>de</strong>r Fünftälerstadt vor <strong>de</strong>m Rathaus<br />

eine Benefizveranstaltung durchgeführt.<br />

Auf Anregung von Caroline Khazzoum und von<br />

Carolin Scherfer, zugunsten <strong>de</strong>r Nachsorgeklinik<br />

Tannheim. So weit so gut. Trotz <strong>de</strong>s etwas spärlichen<br />

Besuchs, was nicht nur angesichts <strong>de</strong>s<br />

großen Aufwands bedauerlich war.<br />

Der nächste Teil: Übergabe <strong>de</strong>s gesammelten<br />

Gel<strong>de</strong>s, 500 Euro, an <strong>de</strong>n Geschäftsführer <strong>de</strong>r<br />

Klinik, Roland Wehrle. Der sich darüber nicht nur<br />

freute son<strong>de</strong>rn sich drei Stun<strong>de</strong>n Zeit nahm für<br />

das Gespräch mit <strong>de</strong>n JU-lern, für eine ausgiebige<br />

Führung durch das Haus.<br />

Viele hatten ja schon gehört von „Tannheim“,<br />

<strong>de</strong>r Rehabilitationsklinik für Familien mit krebs-,<br />

herz- und mukoviszidosekranken Kin<strong>de</strong>rn, Jugendlichen<br />

und auch Erwachsenen. Doch wer<br />

kennt die Geschichte, die Geschichten, die<br />

damit verbun<strong>de</strong>n sind?<br />

Roland Wehrle berichtete, dass er <strong>auf</strong> <strong>de</strong>r Katharinenhöhe<br />

schon dabei gewesen war, als<br />

dann die I<strong>de</strong>e für das Haus in Tannheim geboren<br />

wur<strong>de</strong>. „Es traute sich niemand nein zu sagen,<br />

<strong>de</strong>nn es ging ja um krebskranke Kin<strong>de</strong>r.“ Doch<br />

betroffen sind nicht nur die Kin<strong>de</strong>r, es sind die<br />

ganzen Familien, die Behandlungsplätze notwendig<br />

hatten. Roland Wehrle nahm Verbindung<br />

<strong>auf</strong> zu Christiane Herzog, <strong>de</strong>r Gattin <strong>de</strong>s früheren<br />

Bun<strong>de</strong>spräsi<strong>de</strong>nten. Das Projekt begann, <strong>auf</strong><br />

<strong>de</strong>n Weg zu kommen.<br />

Im Zusammenhang mit <strong>de</strong>r „Schwarzwaldklinik“<br />

kam Klaus-Jürgen Wussow mit ins Spiel.<br />

1995: 50 Millionen DM mussten <strong>auf</strong>gebracht<br />

wer<strong>de</strong>n.<br />

Es ging ans Sammeln. Der VfB Stuttgart hatte<br />

1992 zugesagt zu helfen. Es vor allem <strong>de</strong>r damalige<br />

Präsi<strong>de</strong>nt Gerhard Mayer-Vorfel<strong>de</strong>r (Roland<br />

Wehrle: „Er wur<strong>de</strong> in <strong>de</strong>n Medien ja nie sehr positiv<br />

dargestellt, doch gera<strong>de</strong> er hat mit ganz<br />

großem Engagement geholfen.“ Unter <strong>de</strong>m<br />

Stichwort „Kunst, Sport und Therapie“ vieles<br />

getan. Inzwischen steht ein VfB-Haus, die Kin<strong>de</strong>r<br />

Rottweil 11/2006 • Seite 12<br />

Junge Union zu Gast in <strong>de</strong>r Nachsorgeklinik Tannheim<br />

„Wenn ich groß bin, möchte ich gesund sein“<br />

Es gibt Momente und Begegnungen, die man nicht vergisst. Nicht vergessen kann.<br />

Begrüßung am Eingang <strong>de</strong>r Klinik durch Geschäftsführer Roland Wehrle.<br />

dürfen immer wie<strong>de</strong>r zu VfB-Spielen, es besteht<br />

eine Art Patenschaft.<br />

Daran, dass das Haus 1997 eröffnet wer<strong>de</strong>n<br />

konnte, hatte Gerhard Mayer-Vorfel<strong>de</strong>r entschei<strong>de</strong>nd<br />

mitgewirkt und auch Erwin Teufel steuerte<br />

aus <strong>de</strong>m Lan<strong>de</strong>stopf drei Millionen DM bei. Dazu<br />

kam die SWR-Aktion zu Weihnachten.<br />

Wie kann man mit <strong>de</strong>r Belastung<br />

umgehen?<br />

Vier Wochen sind die<br />

Kranken mit ihren Familien<br />

jeweils in Tannheim,<br />

inmitten dieses<br />

herrlichen Areals im<br />

südlichen Schwarzwald,<br />

wer<strong>de</strong>n betreut,<br />

erhalten Therapien,<br />

auch ärztliche Betreuung.<br />

Da berichtet Roland<br />

Wehrle von <strong>de</strong>m 21jährigen<br />

jungen Mann,<br />

bei <strong>de</strong>m es sichtbar abwärts<br />

geht, er muss im<br />

Rollstuhl sitzen, lei<strong>de</strong>t<br />

an Mukoviszidose. Der<br />

Gen<strong>de</strong>fekt bewirkt,<br />

dass <strong>de</strong>r Schleim sich<br />

nicht verflüssigt. Heilung<br />

ist nicht möglich,<br />

Lin<strong>de</strong>rung schon, doch die Belastung ist ungeheuer<br />

groß. Belastung für die gesamte Familie.<br />

„Wenn ich groß bin, möchte ich gesund sein“,<br />

sagt ein Kind in einem kurzen Film, <strong>de</strong>n Roland<br />

Wehrle <strong>de</strong>n Vertretern <strong>de</strong>r Jungen Union einspielt.<br />

Wie kann man mit <strong>de</strong>r Belastung fertig<br />

wer<strong>de</strong>n? Mit <strong>de</strong>n Ängsten, <strong>de</strong>n Hoffnungen, <strong>de</strong>n<br />

Fragen und Problemen umgehen?<br />

Die ganzheitliche Betrachtungsweise ist notwendig,<br />

beschreibt <strong>de</strong>r Geschäftsführer die Situation,<br />

und er sieht so viele Zeichen <strong>de</strong>r Solidarität<br />

und das Engagement vieler Menschen.<br />

„Der Löwenmut ist ungebrochen.“<br />

So positiv<br />

nehmen die Patienten<br />

die Klinik <strong>auf</strong>. Wie das<br />

Kind, das in <strong>de</strong>m Film<br />

mitmachen wollte, obwohl<br />

es wusste, dass es<br />

in acht Wochen sterben<br />

wür<strong>de</strong>. Roland Wehrle:<br />

„Ich erlebe eine gigantische<br />

Gelassenheit.“<br />

Wichtig aber auch: die<br />

Geschwisterkin<strong>de</strong>r mit<br />

in das Geschehen <strong>auf</strong>zunehmen,<br />

diejenigen,<br />

die oftmals viel weniger<br />

mit <strong>de</strong>r Krankheit fertig<br />

wer<strong>de</strong>n als die Kranken<br />

selbst. So <strong>de</strong>r neunjährigeHirntumorpatient,<br />

<strong>de</strong>ssen 13-jährige<br />

Schwester das Gesche-<br />

Die Junge Union<br />

hen nicht verkraftet hat und in die Psychiatrie<br />

kam. So klar wird je<strong>de</strong>m die Notwendigkeit, die<br />

gesamte Familie mit ein zu beziehen.<br />

Faszinierend, wie Roland Wehrle, von Haus<br />

aus Diplompädagoge, über die Klinik spricht,<br />

wie je<strong>de</strong>r spürt, dass hier einer mit je<strong>de</strong>r Faser<br />

seines Selbst für „Tannheim“ lebt.<br />

Wie er schil<strong>de</strong>rt, wenn ein Kind bereit ist zu<br />

sterben, wie es Signale an die Eltern sen<strong>de</strong>t: „Es<br />

ist okay ...“.<br />

Der Abschied im Frie<strong>de</strong>n<br />

Wenn kurz vor <strong>de</strong>m Tod eines Kin<strong>de</strong>s die total<br />

zerstrittenen Eltern noch einmal an sein Bett<br />

kamen und ihr Kind, ein 16 Jahre alter Jugendlicher,<br />

konnte in Frie<strong>de</strong>n gehen.<br />

Die Abschiedsrituale sind unendlich wichtig,<br />

sagt Roland Wehrle weiter. Und <strong>auf</strong> die Frage von<br />

Elias Khazzoum nach <strong>de</strong>m Glauben, nach <strong>de</strong>m<br />

religiösen Bezug: „Die einen fin<strong>de</strong>n zum Glauben<br />

zurück, an<strong>de</strong>re verzweifeln.“ Er bedauert,<br />

dass angesichts <strong>de</strong>s Priestermangels kein guter<br />

Theologe mehr da ist, <strong>de</strong>r die Kranken, die Familien<br />

begleitet.<br />

Dann <strong>de</strong>r Rundgang durch das Haus. Beeindrucken<strong>de</strong>s<br />

Zeugnis einer einzigartigen Klinik. In<br />

<strong>de</strong>r die Familien Kraft schöpfen, die Energie<br />

holen, die sie brauchen, um das Leben danach<br />

führen zu können. Warum aber übernehmen die<br />

Versicherungsträger die Kosten nur für eine Begleitperson?<br />

Warum steht im fünften Sozialgesetzbuch<br />

in § 11.3 nicht, dass Bezugspersonen<br />

medizinisch begrün<strong>de</strong>t sind? Hier kommt die Politik<br />

ins Spiel. Und die Junge Union als politische<br />

Organisation.<br />

Drei Stun<strong>de</strong>n in <strong>de</strong>r Nachsorgeklinik Tannheim.<br />

Mit <strong>de</strong>m Dank <strong>de</strong>s Geschäftsführers, auch<br />

für die mitgebrachten Geschenke, die an die Kin<strong>de</strong>r<br />

verteilt wer<strong>de</strong>n, später, mit <strong>de</strong>m Dank <strong>de</strong>r<br />

Jungen Union an Roland Wehrle. Und bei allem,<br />

was sich in Tannheim an menschlich Tragischem<br />

abspielt, herrscht keinerlei Beklemmung vor;<br />

ganz im Gegenteil. Hier wird geholfen, gelebt,<br />

geliebt, auch gelitten, ermutigt. Und alles in<br />

einer Intensität, die „draußen“ im alltäglichen<br />

Kleinklein viel zu oft verloren geht.<br />

Es ist Herbst, doch wir spüren die wohltuen<strong>de</strong>n<br />

Sonnenstrahlen, die uns bei <strong>de</strong>r Heimfahrt<br />

begleiten. rk ■<br />

Abschlussgespräch am En<strong>de</strong> <strong>de</strong>s dreistündigen Besuchs - mit unendlich<br />

vielen Eindrücken und <strong>de</strong>r Vereinbarung darüber, dass die Junge Union<br />

sich politisch einsetzen will für ein wichtiges Anliegen <strong>de</strong>s Geschäftsführers.


Aus Kreis und Bezirk Rottweil 11/2006 • Seite 13<br />

Zwischenbilanz:<br />

Nach unendlich viel Vorbereitung, nach Briefen<br />

und Gesprächen und manchen leisen<br />

Zweifeln, ob alles klappen wür<strong>de</strong>, konnte die<br />

Vorsitzen<strong>de</strong> <strong>de</strong>s Arbeitskreises „Bildung“, Daniela<br />

Dreher, eine Zwischenbilanz ziehen und<br />

zusammen mit Vertretern <strong>de</strong>r Jungen Union die<br />

große Abschlussveranstaltung vorbereiten.<br />

„Fit statt dick“, so lautet das Thema, mit<br />

<strong>de</strong>m die Grundschulen im Kreis animiert wer<strong>de</strong>n<br />

sollten, etwas zu tun in Sachen Bewegung<br />

und Ernährung.<br />

Im Kontakt und zusammen mit zahlreichen<br />

Projektpartnern, die ihr Wissen, ihr Können<br />

und ihre ganz unterschiedlichen Angebote zur<br />

Verfügung stellten. - Zum ersten Mal in <strong>de</strong>r Geschichte<br />

<strong>de</strong>r Kreis-CDU solch ein gigantisches<br />

Projekt, wobei <strong>de</strong>r immer wie<strong>de</strong>r angedacht<br />

gewesene Versuch, auch Nicht-CDU-Mitglie<strong>de</strong>r<br />

zur Teilnahme einzula<strong>de</strong>n, hier erfolgreich umgesetzt<br />

wur<strong>de</strong>. ■<br />

Stefan Teufel:<br />

Hochbegabtenzug an<br />

Rottweiler Gymnasium<br />

Landtagsabgeordneter Stefan Teufel teilte mit, dass die CDU-Landtagsfraktion<br />

sich für einen Hochbegabtenzug an einem Rottweiler Gymnasium<br />

ab 2008/2009 ausspricht.<br />

Diese sehr positive Grundsatzentscheidung <strong>de</strong>r Fraktion für <strong>de</strong>n Landkreis<br />

Rottweil wur<strong>de</strong> in <strong>de</strong>r Fraktionssitzung vom 24. Oktober 2006 getroffen.<br />

Kultusminister Helmut Rau unterstützt das Votum <strong>de</strong>r Landtagsfraktion.<br />

„Diese Standortentscheidung be<strong>de</strong>utet weitere Schubkraft für <strong>de</strong>n<br />

Schulstandort Rottweil. Hochbegabte Kin<strong>de</strong>r und Jugendliche fin<strong>de</strong>n eine<br />

wohnortnahe schulische För<strong>de</strong>rung“, so <strong>de</strong>r Landtagsabgeordnete Stefan<br />

Teufel in seiner Stellungnahme.<br />

Die Lan<strong>de</strong>sregierung setzt somit <strong>de</strong>n Kurs bei <strong>de</strong>r Hochbegabtenför<strong>de</strong>rung<br />

fort. Seit rund zwei Jahrzehnten hat die Lan<strong>de</strong>sregierung die För<strong>de</strong>rung<br />

beson<strong>de</strong>rs hoch begabter Kin<strong>de</strong>r und Jugendlicher systematisch weiter entwickelt<br />

und ausgebaut. Erste Pionierleistung <strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s <strong>auf</strong> <strong>de</strong>m Gebiet<br />

war die Gründung von Arbeitsgemeinschaften für beson<strong>de</strong>rs begabte und<br />

befähigte Schülerinnen und Schüler Mitte <strong>de</strong>r 1980er Jahre. Gefolgt sind<br />

Kin<strong>de</strong>r- und Jugendaka<strong>de</strong>mien sowie Einrichtungen wie das Schülerforschungszentrum<br />

in Bad Saulgau. Ein weiterer Meilenstein ist die Einrichtung<br />

<strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>sgymnasiums für Hochbegabte (LHG) in Schwäbisch Gmünd<br />

zum Schuljahr 2004/2005 gewesen.<br />

Mit <strong>de</strong>m positiven Votum <strong>de</strong>r CDU-Fraktion sowie <strong>de</strong>r Unterstützung <strong>de</strong>s<br />

Kultusministers Helmut Rau sind die Weichen für <strong>de</strong>n anstehen<strong>de</strong>n Kabinettsbeschluss<br />

gestellt.<br />

Am 17. November 2006 wird Kultusminister Helmut Rau die Stadt Rottweil<br />

besuchen. Dabei wird er zusammen mit Landrat Dr. Wolf-Rüdiger Michel,<br />

Oberbürgermeister Thomas Engeser und Bürgermeister Werner Guhl<br />

das weitere Vorgehen besprechen. ■<br />

Sehr geehrte Damen und Herren,<br />

werte Leserinnen und Leser,<br />

dass Sie regelmäßig Ihr CDU <strong>intern</strong> als Informations- und<br />

Diskussionsforum in <strong>de</strong>n Hän<strong>de</strong>n halten können, ist auch<br />

unseren treuen Inserenten mit ihren Anzeigen zu<br />

verdanken.<br />

Bitte <strong>de</strong>nken Sie daran bei Ihren Einkäufen o<strong>de</strong>r wenn Sie<br />

eine Dienstleistung benötigen.<br />

Die südbadische CDU trauert<br />

um Conrad Schroe<strong>de</strong>r<br />

Bezirksvorsitzen<strong>de</strong>r Willi Stächele bezeichnete<br />

<strong>de</strong>n Verstorbenen als unermüdlichen Kämpfer für<br />

die Interessen <strong>de</strong>r Menschen in Südba<strong>de</strong>n<br />

Mit großer Bestürzung reagierte die Südbadische CDU <strong>auf</strong> <strong>de</strong>n Tod<br />

ihres langjährigen Mitglieds Dr. Conrad Schroe<strong>de</strong>r, <strong>de</strong>r im Alter von 72<br />

Jahren völlig überraschend verstorben ist.<br />

Mit Conrad Schroe<strong>de</strong>r verstarb eine herausragen<strong>de</strong> Persönlichkeit, die<br />

über dreieinhalb Jahrzehnte das politische Leben <strong>de</strong>r ganzen Region<br />

Südba<strong>de</strong>n maßgeblich mitgeprägt hat. Neben einer 27-jährigen Zugehörigkeit<br />

im Gemein<strong>de</strong>rat seiner geliebten Stadt Freiburg war Dr. Conrad<br />

Schroe<strong>de</strong>r vier Jahre lang Mitglied <strong>de</strong>s ba<strong>de</strong>n-württembergischen<br />

Landtags und vertrat anschließend seinen Wahlkreis für elf Jahre als<br />

MdB im Deutschen Bun<strong>de</strong>stag.<br />

Von 1991 bis 1998 vertraute die Lan<strong>de</strong>sregierung Ba<strong>de</strong>n-Württembergs<br />

ihm die Leitung <strong>de</strong>s Regierungspräsidiums in Freiburg an. Auch in<br />

dieser Funktion wirkte er weit über die Grenzen <strong>de</strong>r Region Freiburg hinaus.<br />

Als überzeugter Vertreter eines wirkungsvollen und freundschaftlich<br />

geprägten Miteinan<strong>de</strong>rs mit unseren Nachbarlän<strong>de</strong>rn engagierte sich<br />

<strong>de</strong>r Verstorbene darüber hinaus an <strong>de</strong>r grenzüberschreiten<strong>de</strong>n Zusammenarbeit<br />

am Oberrhein. Seine beson<strong>de</strong>ren Verdienste wur<strong>de</strong>n durch<br />

die Verleihung <strong>de</strong>s Bun<strong>de</strong>sverdienstkreuzes 1. Klasse 1991 und durch<br />

das Große Bun<strong>de</strong>sverdienstkreuz <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>srepublik Deutschland im<br />

Jahr 1998 gewürdigt.<br />

Auch innerhalb <strong>de</strong>r CDU Südba<strong>de</strong>ns war Dr. Conrad Schroe<strong>de</strong>r in zahlreichen<br />

Funktionen aktiv, zuletzt als Vorsitzen<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r Senioren Union<br />

<strong>de</strong>s Südba<strong>de</strong>ner CDU-Bezirks. Seinen Einfluss <strong>auf</strong> Europaebene machte<br />

er in seiner Funktion als Generalsekretär <strong>de</strong>r Europäischen Senioren<br />

Union geltend.<br />

Bezirksvorsitzen<strong>de</strong>r Willi Stächele erinnerte an die herausragen<strong>de</strong><br />

Rolle <strong>de</strong>s Verstorbenen: „Wir sind innerhalb <strong>de</strong>r großen CDU-Familie<br />

Südba<strong>de</strong>ns tief erschüttert vom plötzlichen Tod unseres lieben und geschätzten<br />

Freun<strong>de</strong>s Dr. Conrad Schroe<strong>de</strong>r. Er war ein unermüdlicher<br />

Kämpfer für die Belange unserer Bürgerinnen und Bürger sowie <strong>de</strong>r gesamten<br />

Region Südba<strong>de</strong>n. Mit Conrad Schroe<strong>de</strong>r ist einer <strong>de</strong>r wichtigen<br />

Vertreter unserer Politik von uns gegangen und hinterlässt eine<br />

schmerzliche und tiefe Lücke in unseren Reihen. Ein wertvoller und<br />

wichtiger Mensch, vor allem aber ein guter Freund hat Südba<strong>de</strong>n verlassen.<br />

Unsere Anteilnahme gilt an erster Stelle seiner Familie und seinen<br />

Angehörigen. Wir teilen ihre Trauer.“ ■


Die Rentenversicherung in Deutschland muss<br />

belastbar weiterentwickelt wer<strong>de</strong>n. Vor <strong>de</strong>m Hintergrund<br />

steigen<strong>de</strong>r Lebenserwartung und sinken<strong>de</strong>r<br />

Geburtenzahlen ist dieser Schritt unausweichlich.<br />

Für die Große Koalition ist die schrittweise<br />

und langfristige Anhebung <strong>de</strong>r Altersgrenze<br />

für die Regelaltersrente <strong>auf</strong> das 67. Lebensjahr<br />

bis zum Jahr 2029 die zentrale rentenpolitische<br />

Maßnahme in dieser Legislaturperio<strong>de</strong>.<br />

Dieser Schritt ist unausweichlich, wenn Richtschnur<br />

für die Entscheidungen in dieser Frage<br />

die Einhaltung <strong>de</strong>r folgen<strong>de</strong>n rentenpolitischen<br />

Ziele sind, <strong>auf</strong> die sich Union und SPD im Koalitionsvertrag<br />

verständigt haben: <strong>de</strong>r Beitragssatz<br />

soll bis zum Jahr 2009 nicht über 19,9 %, bis<br />

zum Jahr 2020 nicht über 20 % und bis zum Jahr<br />

2030 nicht über 22 % steigen.<br />

Das Rentenniveau (Sicherungsniveau vor Steuern)<br />

soll 46 % bis zum Jahr 2020 und 43 % bis<br />

zum Jahr 2030 nicht unterschreiten, wobei ein<br />

Niveau von 46 % auch über 2020 hinaus angestrebt<br />

wird. Die sicherlich nicht sehr populäre<br />

Maßnahme <strong>de</strong>r Anhebung <strong>de</strong>r Altersgrenze trägt<br />

dazu bei, die finanzielle Grundlage und die Leistungsfähigkeit<br />

<strong>de</strong>r gesetzlichen Rentenversicherung<br />

auch zukünftig in einem ausgewogenen<br />

Verhältnis zwischen <strong>de</strong>n Generationen sicherzustellen.<br />

Die beitragsbezogene, gesetzliche Altersrente<br />

bleibt damit <strong>de</strong>r verlässliche Kern <strong>de</strong>r<br />

Altersicherung.<br />

Kombilohn<br />

Die Anhebung <strong>de</strong>r Regelaltersgrenze <strong>auf</strong> 67<br />

Jahre darf nicht ausschließlich als Instrument<br />

zur langfristigen Finanzierbarkeit <strong>de</strong>r gesetzlichen<br />

Rentenversicherung angesehen wer<strong>de</strong>n.<br />

Die Gesetzesinitiative muss auch ein Signal an<br />

Gesellschaft und Wirtschaft sein, dass nicht nur<br />

eine Umorientierung in <strong>de</strong>r Haltung zur Rolle <strong>de</strong>r<br />

Älteren in Gesellschaft und Wirtschaft notwendig<br />

ist son<strong>de</strong>rn dass dieser Umorientierung auch<br />

eine konkrete Verhaltensän<strong>de</strong>rung folgen muss.<br />

Die Anhebung <strong>de</strong>r Regelaltersgrenze ist nur die<br />

eine Seite <strong>de</strong>r Medaille. Die an<strong>de</strong>re Seite ist die<br />

Erhöhung <strong>de</strong>r Beschäftigungsquote älterer Menschen.<br />

Der Bund unterstützt dies mit <strong>de</strong>r „Initiative<br />

50plus“ und einer Reihe von Mo<strong>de</strong>llprojekten<br />

in <strong>de</strong>n Regionen. Darüber hinaus prüfen wir<br />

die Einführung eines speziellen Kombilohnes für<br />

ältere Langzeitarbeitslose, um diesen gezielt<br />

eine Brücke in <strong>de</strong>n Arbeitsmarkt zu ermöglichen.<br />

Ebenso gefor<strong>de</strong>rt sind Wirtschaft<br />

und Gewerkschaften, im Arbeitsleben<br />

Bedingungen zu gestalten, die<br />

die Beschäftigungsfähigkeit im<br />

Alter erhalten und die Beschäftigung<br />

älterer Menschen erhöhen.<br />

Die Rentnerinnen und Rentner<br />

leisten seit Jahren ihren Beitrag zur<br />

Neuausrichtung <strong>de</strong>r gesetzlichen<br />

Rentenversicherung und zur Konsolidierung<br />

<strong>de</strong>r Haushalte, so dass<br />

eine verlässliche Rentenhöhe für<br />

die Rentenbezieher gegenwärtig<br />

von größter Be<strong>de</strong>utung ist. Deshalb<br />

verhin<strong>de</strong>rt eine im Jahr 2004<br />

eingeführte Schutzklausel, dass es<br />

Rottweil 11/2006 • Seite 14<br />

Bun<strong>de</strong>stagsabgeordneter Volker Kau<strong>de</strong>r:<br />

Ein notwendiger Schritt - die Rente ab 67<br />

durch die Anwendung <strong>de</strong>s Faktors für die Verän<strong>de</strong>rung<br />

<strong>de</strong>s Beitragssatzes zur Rentenversicherung<br />

und <strong>de</strong>s Altersvorsorgeanteils bzw. <strong>de</strong>s<br />

Nachhaltigkeitsfaktors zu einer Verringerung<br />

<strong>de</strong>s bisherigen Monatsbetrages <strong>de</strong>r Rente<br />

kommt. Dies ist sozialpolitisch sinnvoll und notwendig,<br />

um die Rentnerinnen und Rentner nicht<br />

zu stark zu belasten. Als wesentliche flankieren<strong>de</strong><br />

Maßnahme ist überdies einvernehmlich festgeschrieben<br />

wor<strong>de</strong>n, dass Versicherte, die min<strong>de</strong>stens<br />

45 Pflichtbeitragsjahre aus Beschäftigung,<br />

Erwerbstätigkeit, Kin<strong>de</strong>rerziehung und<br />

Pflege erreicht haben, weiter mit 65 Jahren abschlagsfrei<br />

in Rente gehen können. Um kin<strong>de</strong>rerziehen<strong>de</strong><br />

Elternteile nicht zu benachteiligen,<br />

wer<strong>de</strong>n hierbei auch Kin<strong>de</strong>rberücksichtigungszeiten<br />

bis zum 10. Lebensjahr <strong>de</strong>s Kin<strong>de</strong>s vorgesehen.<br />

Nach 45 Jahren<br />

Im Einzelnen sind folgen<strong>de</strong> Schritte geplant.<br />

Die Regelaltersgrenze soll von 2012 an - beginnend<br />

mit <strong>de</strong>m Jahrgang 1947 - bis zum Jahr 2029<br />

schrittweise <strong>auf</strong> 67 Jahre angehoben wer<strong>de</strong>n.<br />

Die Stufen <strong>de</strong>r Anhebung sollen zunächst einen<br />

Monat pro Jahr (65 bis 66) und dann zwei Monate<br />

pro Jahr (66 bis 67) betragen. Für die Geburtsjahrgänge<br />

ab 1964 gilt die Regelaltersgrenze 67<br />

Jahre. Mit Beginn <strong>de</strong>r stufenweisen Anhebung<br />

<strong>de</strong>r Regelaltersgrenze zum 1. Januar 2012 wird<br />

für beson<strong>de</strong>rs langjährig Versicherte eine neue<br />

Altersrente eingeführt. Anspruch <strong>auf</strong> einen abschlagsfreien<br />

Renteneintritt nach Vollendung<br />

<strong>de</strong>s 65. Lebensjahres haben Versicherte, die<br />

min<strong>de</strong>stens 45 Jahre mit Pflichtbeiträgen aus<br />

Beschäftigung, Erwerbstätigkeit und Pflege<br />

sowie Kin<strong>de</strong>rerziehungs-/Berücksichtigungszeiten<br />

bis zum 3./10. Lebensjahr <strong>de</strong>s Kin<strong>de</strong>s erreichen.<br />

Diese neue Rentenart kann nicht vorzeitig in<br />

Anspruch genommen wer<strong>de</strong>n. Die vorzeitige Inanspruchnahme<br />

<strong>de</strong>r Altersrente für langjährig<br />

Versicherte mit 35 Versicherungsjahren soll<br />

künftig frühestens mit 63 Jahren möglich sein.<br />

Die Inanspruchnahme dieser vorgezogenen Altersrente<br />

ist mit einem Rentenabschlag von<br />

14,4% verbun<strong>de</strong>n. Die Altersgrenze für eine abschlagsfreie<br />

Altersrente für schwerbehin<strong>de</strong>rte<br />

Menschen wird stufenweise von 63 <strong>auf</strong> 65 Jahre<br />

angehoben. Das Referenzalter für die Inanspruchnahme<br />

einer Rente wegen vermin<strong>de</strong>rter<br />

Emil Lehmann Fliesenfachgeschäft<br />

Wagenweg 4/1 • 78727 Oberndorf<br />

Tel. 0 74 23 / 25 52 • Fax 8 25 21<br />

Aus <strong>de</strong>m Kreis<br />

Erwerbsfähigkeit o<strong>de</strong>r einer Hinterbliebenenrente<br />

wird <strong>auf</strong> 65 Jahre angehoben. Für erwerbsgemin<strong>de</strong>rte<br />

Versicherte mit einer durchgängigen<br />

Erwerbsbiographie bleibt es beim Referenzalter<br />

63 Jahre. Danach können 63-jährige Versicherte<br />

mit 35 Beitragsjahren bis zum Jahr 2023 weiter<br />

abschlagsfrei eine Erwerbsmin<strong>de</strong>rungsrente beziehen.<br />

Ab <strong>de</strong>m Jahr 2024 gilt dies nur noch für<br />

63-jährige erwerbsgemin<strong>de</strong>rte Versicherte, die<br />

40 Beitragsjahre erreicht haben. Die Altersgrenze<br />

für die „Große Witwenrente“ wird um zwei<br />

Jahre <strong>auf</strong> das 47. Lebensjahr her<strong>auf</strong>gesetzt. Die<br />

für die gesetzliche Rentenversicherung vorgesehenen<br />

Regelungen zur Anhebung <strong>de</strong>r Altersgrenzen<br />

sollen unter Berücksichtigung <strong>de</strong>r Unterschiedlichkeit<br />

<strong>de</strong>r Systeme wirkungsgleich in<br />

das Versorgungsrecht <strong>de</strong>r Beamten und wirkungsgleich<br />

<strong>auf</strong> die Alterssicherung <strong>de</strong>r Landwirte<br />

übertragen wer<strong>de</strong>n. Es erfolgt jedoch eine<br />

Ausnahme. In <strong>de</strong>r Alterssicherung <strong>de</strong>r Landwirte<br />

wird eine neue vorzeitige Altersrente ab 65 - mit<br />

Abschlägen - eingeführt.<br />

Ein wichtiger Aspekt bei <strong>de</strong>r Umstellung <strong>de</strong>r<br />

Regelaltersrente <strong>auf</strong> 67 ist <strong>de</strong>r Vertrauensschutz.<br />

Vertrauensschutz ist grundsätzlich dadurch gegeben,<br />

daß die Anhebung erst im Jahre 2012 beginnt<br />

und in mo<strong>de</strong>raten Schritten erfolgt. Durch<br />

eine Vorl<strong>auf</strong>zeit von fünf Jahren haben Arbeitnehmer<br />

und Arbeitgeber genügend Zeit, um ihre<br />

Planungen anzupassen. Beson<strong>de</strong>ren Vertrauensschutz<br />

bei <strong>de</strong>r Anhebung <strong>de</strong>r Altersgrenzen<br />

für die Altersrenten haben Angehörige <strong>de</strong>r Geburtsjahrgänge<br />

bis 1954, wenn sie bereits vor<br />

einem festzulegen<strong>de</strong>n Stichtag verbindlich Altersteilzeit<br />

vereinbart haben.<br />

Die Beitragseinnahmen in <strong>de</strong>r gesetzlichen<br />

Rentenversicherung haben sich in diesem Jahr<br />

positiv entwickelt. Die günstige wirtschaftliche<br />

Entwicklung im l<strong>auf</strong>en<strong>de</strong>n Jahr und die sich für<br />

2007 abzeichnen<strong>de</strong>, stabilisiert die Einnahmen<br />

<strong>de</strong>r Rentenversicherung <strong>de</strong>utlich. Die Koalition<br />

strebt eine weitere Konsolidierung und Stabilisierung<br />

<strong>de</strong>r Rentenfinanzen in <strong>de</strong>n folgen<strong>de</strong>n<br />

Jahren an. Um auch in <strong>de</strong>n Jahren 2008 und<br />

2009 einen stabilen Beitragssatz von 19,9 % zu<br />

erreichen, wird an <strong>de</strong>r in <strong>de</strong>r Koalitionsvereinbarung<br />

beschlossenen Anhebung <strong>de</strong>s Beitragssatzes<br />

<strong>auf</strong> 19,9 % für das Jahr 2007 festgehalten.<br />

Die Fraktionen wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>shalb kurzfristig ein<br />

Gesetz zur Festsetzung <strong>de</strong>s Beitragssatzes für<br />

das Jahr 2007 <strong>auf</strong> <strong>de</strong>n Weg bringen, das rechtzeitig<br />

zum 1. Januar 2007 in Kraft treten wird.<br />

Soli<strong>de</strong> und generationengerecht<br />

Nach unserer Planung soll die Bun<strong>de</strong>sregierung<br />

<strong>de</strong>n Deutschen Bun<strong>de</strong>stag vom Jahr 2010<br />

an alle vier Jahre über die Entwicklung<br />

<strong>de</strong>r Beschäftigung älterer Arbeitnehmer<br />

unterrichten und eine<br />

Einschätzung darüber abgeben, ob<br />

die Anhebung <strong>de</strong>r Regelaltersgrenze<br />

unter Berücksichtigung <strong>de</strong>r Entwicklung<br />

<strong>de</strong>r Arbeitsmarktlage sowie <strong>de</strong>r<br />

wirtschaftlichen und sozialen Situation<br />

älterer Arbeitnehmer vertretbar<br />

erscheint und die getroffenen gesetzlichen<br />

Regelungen bestehen<br />

bleiben können.<br />

So wird auch für die Zukunft sicher-<br />

gestellt, daß die gesetzliche Rentenversicherung<br />

soli<strong>de</strong> und generationengerecht<br />

bleibt. ■


Dieses und jenes Rottweil 11/2006 • Seite 15<br />

Ein paar<br />

Minuten nur ....<br />

Eines Tages bat eine Lehrerin ihre Schüler,<br />

die Namen aller an<strong>de</strong>ren Schüler in <strong>de</strong>r Klasse<br />

<strong>auf</strong> ein Blatt Papier zu schreiben und ein wenig<br />

Platz neben <strong>de</strong>n Namen zu lassen.<br />

Dann sagte sie zu <strong>de</strong>n Schülern, sie sollten<br />

überlegen, was das Netteste ist, das sie über<br />

je<strong>de</strong>n ihrer Klassenkamera<strong>de</strong>n sagen können<br />

und das sollten sie neben die Namen schreiben.<br />

Es dauerte die ganze Stun<strong>de</strong>, bis je<strong>de</strong>r fertig<br />

war und bevor sie <strong>de</strong>n Klassenraum verließen,<br />

gaben sie ihre Blätter <strong>de</strong>r Lehrerin.<br />

Am Wochenen<strong>de</strong> schrieb die Lehrerin je<strong>de</strong>n<br />

Schülernamen <strong>auf</strong> ein Blatt Papier und daneben<br />

die Liste <strong>de</strong>r netten Bemerkungen, die ihre<br />

Mitschüler über <strong>de</strong>n einzelnen <strong>auf</strong>geschrieben<br />

hatten.<br />

Am Montag gab sie je<strong>de</strong>m Schüler seine o<strong>de</strong>r<br />

ihre Liste.<br />

Schon nach kurzer Zeit lächelten alle.<br />

„Wirklich?“, hörte man flüstern. „Ich wusste<br />

gar nicht, dass ich irgendjeman<strong>de</strong>m was be<strong>de</strong>ute!“<br />

und „Ich wusste nicht, dass mich an<strong>de</strong>re<br />

so mögen“, waren die Kommentare.<br />

Niemand erwähnte danach die Listen wie<strong>de</strong>r.<br />

Die Lehrerin wusste nicht, ob die Schüler sie<br />

untereinan<strong>de</strong>r o<strong>de</strong>r mit ihren Eltern diskutiert<br />

hatten, aber das machte nichts aus. Die Übung<br />

hatte ihren Zweck erfüllt.<br />

Die Schüler waren glücklich mit sich und mit<br />

<strong>de</strong>n an<strong>de</strong>ren.<br />

Einige Jahre später war einer <strong>de</strong>r Schüler in<br />

Vietnam gefallen und die Lehrerin ging zum Begräbnis<br />

dieses Schülers.<br />

Die Kirche war überfüllt mit vielen Freun<strong>de</strong>n.<br />

Nachgeholt:<br />

Haben Sie sich auch gewun<strong>de</strong>rt,<br />

dass im Gegensatz zu <strong>de</strong>n<br />

meisten unserer Artikel beim<br />

Interview mit <strong>de</strong>m früheren JU-<br />

Kreisvorsitzen<strong>de</strong>n Wilhelm Rieber<br />

kein Bild <strong>de</strong>n Beitrag untermalte?<br />

Aus noch immer unerfindlichen<br />

Grün<strong>de</strong>n war es <strong>de</strong>r Post<br />

AG nicht möglich, das nach<br />

Stuttgart versandte Bild (samt<br />

weiterer Materialien, auch <strong>de</strong>r<br />

CD mit sämtlichen CDU-<strong>intern</strong>-<br />

Dateien dr<strong>auf</strong>) <strong>de</strong>m Verlag zuzustellen.<br />

Alles an<strong>de</strong>re konnte dann per<br />

Email bewerkstelligt wer<strong>de</strong>n,<br />

das Papierbild war weg. So<br />

wollen wir, wenn auch mit vierwöchiger<br />

Verspätung, doch nochmals Wilhelm Rieber bildlich vorstellen.<br />

Hoffentlich zu seiner Zufrie<strong>de</strong>nheit und zu Ihrer möglichst ebenfalls.<br />

Schickt Eure JUngen<br />

Äpfel zu uns!<br />

www.ju-schramberg.<strong>de</strong><br />

Einer nach <strong>de</strong>m an<strong>de</strong>ren, <strong>de</strong>r <strong>de</strong>n jungen<br />

Mann geliebt o<strong>de</strong>r gekannt hatte, ging am Sarg<br />

vorbei und erwies ihm die letzte Ehre.<br />

Die Lehrerin ging als letzte und betete vor<br />

<strong>de</strong>m Sarg.<br />

Als sie dort stand, sagte einer <strong>de</strong>r Soldaten,<br />

die <strong>de</strong>n Sarg trugen, zu ihr: „Waren Sie Marks<br />

Mathe Lehrerin?“ Sie nickte: „Ja“. Dann sagte<br />

er: „Mark hat sehr oft von Ihnen gesprochen.“<br />

Nach <strong>de</strong>m Begräbnis waren die meisten von<br />

Marks früheren Schulfreun<strong>de</strong>n versammelt.<br />

Marks Eltern waren auch da und sie warteten<br />

offenbar sehnsüchtig dar<strong>auf</strong>, mit <strong>de</strong>r Lehrerin<br />

zu sprechen.<br />

„Wir wollen Ihnen etwas zeigen“, sagte <strong>de</strong>r<br />

Vater und zog eine Geldbörse aus seiner Tasche.<br />

„Das wur<strong>de</strong> gefun<strong>de</strong>n, als Mark gefallen ist.<br />

Wir dachten, Sie wür<strong>de</strong>n es erkennen.“<br />

Aus <strong>de</strong>r Geldbörse zog er ein stark abgenutztes<br />

Blatt, das offensichtlich zusammengeklebt,<br />

viele Male gefaltet und auseinan<strong>de</strong>rgefaltet<br />

wor<strong>de</strong>n war.<br />

Die Lehrerin wusste ohne hinzusehen, dass<br />

dies eines <strong>de</strong>r Blätter war, <strong>auf</strong> <strong>de</strong>nen die netten<br />

Dinge stan<strong>de</strong>n, die seine Klassenkamera<strong>de</strong>n<br />

über Mark geschrieben hatten.<br />

„Wir möchten Ihnen so sehr dafür danken,<br />

dass Sie das gemacht haben“, sagte Marks<br />

Mutter. „Wie Sie sehen können, hat Mark das<br />

sehr geschätzt.“<br />

Alle früheren Schüler versammelten sich um<br />

die Lehrerin.<br />

Charlie lächelte ein bisschen und sagte: „Ich<br />

habe meine Liste auch noch. Sie ist in <strong>de</strong>r obersten<br />

La<strong>de</strong> in meinem Schreibtisch“.<br />

Chucks Frau sagte: „Chuck bat mich, die Liste<br />

in unser Hochzeitsalbum zu kleben.“<br />

„Ich habe meine auch noch“, sagte Marilyn.<br />

„Sie ist in meinem Tagebuch.“<br />

Dann griff Vicki, eine an<strong>de</strong>re Mitschülerin, in<br />

ihren Taschenkalen<strong>de</strong>r und zeigte ihre abgegriffene<br />

und ausgefranste Liste <strong>de</strong>n an<strong>de</strong>ren.<br />

„Ich trage sie immer bei mir“, sagte Vicki und<br />

meinte dann: „Ich glaube, wir haben alle die Listen<br />

<strong>auf</strong>bewahrt.“<br />

Die Lehrerin war so gerührt, dass sie sich setzen<br />

musste und weinte.<br />

Sie weinte um Mark und für alle seine Freun<strong>de</strong>,<br />

die ihn nie mehr sehen wür<strong>de</strong>n.<br />

Im Zusammenleben mit unseren Mitmenschen<br />

vergessen wir oft, dass je<strong>de</strong>s Leben<br />

eines Tages en<strong>de</strong>t und dass wir nicht wissen,<br />

wann dieser Tag sein wird.<br />

Deshalb sollte man <strong>de</strong>n Menschen, die man<br />

liebt und um die man sich sorgt, sagen, dass<br />

sie etwas Beson<strong>de</strong>res und Wichtiges sind.<br />

Sag es ihnen, bevor es zu spät ist.<br />

Du kannst es auch tun, in<strong>de</strong>m Du diese Nachricht<br />

weiterleitest.<br />

Wenn Du dies nicht tust, wirst Du wie<strong>de</strong>r einmal<br />

eine wun<strong>de</strong>rbare Gelegenheit verpasst<br />

haben, etwas Nettes und Schönes zu tun.<br />

Wenn Du diese Mail bekommen hast, dann<br />

<strong>de</strong>shalb, weil sich jemand um Dich sorgt und<br />

es be<strong>de</strong>utet, dass es zumin<strong>de</strong>st einen Menschen<br />

gibt, <strong>de</strong>m Du etwas be<strong>de</strong>utest.<br />

Wenn Du zu beschäftigt bist, die paar Minuten<br />

zu opfern um diese Nachricht weiter zu leiten,<br />

ist dies vielleicht das erste Mal, dass Du<br />

nichts getan hast, um einem Mitmenschen<br />

eine Freu<strong>de</strong> zu machen?<br />

Denk daran, Du erntest, was Du säst.<br />

Was man in das Leben <strong>de</strong>r an<strong>de</strong>ren einbringt,<br />

kommt auch ins eigene Leben zurück.<br />

Dieser Tag soll ein gesegneter Tag sein und<br />

genau so etwas Beson<strong>de</strong>res wie Du es bist.<br />

Die Wortschöpfung <strong>de</strong>s Jahres:<br />

„Kreisparteitagsgeburtstagshochvom<br />

fraktionschefgelobtesjukind“<br />

kreiert von Jochen Schwarz, <strong>de</strong>m stellvertreten<strong>de</strong>n<br />

CDU-Kreisvorsitzen<strong>de</strong>n über <strong>de</strong>n Pressesprecher <strong>de</strong>r Kreis-CDU.<br />

LAMPRECHT GmbH<br />

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78713 Schramberg<br />

Telefon (0 74 22) 85 72<br />

Telefax (0 74 22) 52 00 60


IMPRESSUM<br />

Herausgeber:<br />

CDU-Kreisverband Rottweil, Geschäftsführer Wilfried Hennemuth<br />

Hohlengrabengasse 1, 78628 Rottweil, Telefon 07 41 / 78 00<br />

Internet: www.cdu-kv-rottweil.<strong>de</strong>, email: mail@cdu-kv-rottweil.<strong>de</strong><br />

Verantwortlich:<br />

Kreisteil: Robert King, Pressesprecher<br />

Redaktion: Robert King, Helmut Spreter<br />

Lan<strong>de</strong>steil: Dr. Tobias C. Bringmann, Pressesprecher CDU Ba<strong>de</strong>n-Württemberg<br />

Hasenbergstr. 49 b, 70176 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 904 - 0, Fax - 50<br />

eMail: tcb@mail.cdu.org<br />

Verlag, Gesamtherstellung und Anzeigenverwaltung:<br />

SDV Service-Gesellschaft für Druck, Verlag und Vertrieb mbH<br />

Augustenstr. 44, 70178 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 905 - 0, Fax - 99, Leonardo 65 67 194<br />

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Geschäftsführerin: Berna<strong>de</strong>tte Eck (- 25)<br />

Anzeigen: Sabine Gellrich (- 23)<br />

Internetbe<strong>auf</strong>tragter: Wolfgang Espenhain (-18)<br />

Satz & Planung: Karin Richter (- 12), Fax -55<br />

Gestaltung dieses CDU INTERN: Ilona Löffler (- 15), Fax -55<br />

Bezugspreis:<br />

Für Mitglie<strong>de</strong>r ist <strong>de</strong>r Bezugspreis im Mitgliedsbeitrag enthalten.<br />

CDU INTERN ist das offizielle Mitteilungsblatt <strong>de</strong>s Kreisverban<strong>de</strong>s Rottweil.<br />

Es erscheint monatlich für alle Mitglie<strong>de</strong>r.<br />

Was<br />

Wann<br />

Wo . . .<br />

Freitag, 10. November<br />

Junge Union Oberndorf: Die <strong>de</strong>mographische<br />

Entwicklung im Landkreis<br />

Rottweil. Referent: Franz<br />

Nienhaus, Geschäftsführer IHK<br />

Schwarzwald-Baar-Heuberg,<br />

Gaststätte Turnerheim in Oberndorf<br />

(bei <strong>de</strong>r Neckarhalle),<br />

Beginn: 18.30 Uhr<br />

Freitag, 10. November<br />

Ortsverband Fluorn-Winzeln,<br />

Mitglie<strong>de</strong>rversammlung mit<br />

Neuwahlen, „Kegelstüble“, 20 Uhr<br />

Samstag, 11. November<br />

Bezirksparteitag in Blumberg,<br />

Stadthalle, Thema „Europa“, mit<br />

Dr. Karl von Wogau, Dr. Andreas<br />

Schwab, Dr. Sven von Ungern-<br />

Sternberg, Dr. Wolfgang Schäuble,<br />

Beginn: 9.30 Uhr<br />

Freitag, 17. November<br />

Kultusminister Helmut Rau in<br />

Rottweil<br />

Das schöne Bild <strong>de</strong>s Monats November<br />

CDU-Termine -<br />

für Sie notiert<br />

Freitag, 17. November<br />

Kreisvorstandssitzung, Hotel<br />

Bären, Schramberg, 18 Uhr<br />

Freitag, 17. November60 Jahre<br />

CDU-Stadtverband Schramberg:<br />

Professor Paul Kirchhof in Schramberg,<br />

Bärensaal, 20.00 Uhr<br />

Samstag, 25. November -<br />

Sonntag, 26. November<br />

Lan<strong>de</strong>stag <strong>de</strong>r Jungen Union in<br />

Tuttlingen<br />

Montag, 27. November -<br />

Dienstag, 28. November<br />

Bun<strong>de</strong>sparteitag in Dres<strong>de</strong>n<br />

Donnerstag, 30. November<br />

60 Jahre CDU-Stadtverband<br />

Schramberg: Festabend im<br />

Bärensaal: Zeitreise 1946 - 2006,<br />

Beginn 20 Uhr<br />

Absen<strong>de</strong>r: CDU-Kreisverband Rottweil<br />

Hohlengrabengasse 1, 78628 Rottweil<br />

PVSt, Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, E 4086<br />

Die SDV im Internet > http://www.sdv-stuttgart.<strong>de</strong><br />

Geburtstage<br />

November 2006<br />

50 Jahre<br />

13. Nov. Johann Georg Gruber,<br />

Schenkenzell<br />

15. Nov. Herbert Keller,<br />

Zimmern-Stetten<br />

22. Nov. Roswitha Storz,<br />

Oberndorf<br />

25. Nov. Klaus Schaible, Sulz<br />

65 Jahre<br />

16. Nov. Peter Wal<strong>de</strong>,<br />

Zimmern o. R.<br />

24, Nov. Josef Banholzer,<br />

Rottweil-Feckenhausen<br />

26. Nov. Peter Moosmann,<br />

Schramberg<br />

70 Jahre<br />

15. Nov. Walter Haberstock,<br />

Tennenbronn<br />

24. Nov. Walter Raible, Rottweil<br />

25. Nov. Fritz Schmie<strong>de</strong>r,<br />

Oberndorf<br />

27. Nov. Ekkehard Kempf,<br />

Gohrisch<br />

75 Jahre<br />

26. Nov. Heinz Schäfer,<br />

Deißlingen-L<strong>auf</strong>fen<br />

80 Jahre<br />

14. Nov. Mechthild Westen,<br />

Zimmern o. R.<br />

81 Jahre<br />

30. Nov. Eugen Weiss, Rottweil<br />

85 Jahre<br />

30. Nov. Marianne Ganter,<br />

Schramberg-Sulgen<br />

Dezember 2006<br />

60 Jahre<br />

01. Dez. Gertrud Drexelmaier,<br />

Schramberg<br />

03. Dez. Irma Schwellinger,<br />

Villingendorf<br />

65 Jahre<br />

03. Dez. Erika Jans, Alpirsbach<br />

70 Jahre<br />

10. Dez. Hil<strong>de</strong>gard Grimm,<br />

Rottweil<br />

75 Jahre<br />

01. Dez. Robert Müller,<br />

Lauterbach<br />

Herzlichen<br />

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