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<strong>intern</strong><br />
Nummer 11/November 2006<br />
Das offizielle Mitteilungsblatt <strong>de</strong>s CDU-Kreisverban<strong>de</strong>s Rottweil E 4086<br />
CDU-Kreisparteitag in Sulz-Holzhausen<br />
Ja zu erneuerbaren Energien<br />
Ja zur Verlängerung <strong>de</strong>r L<strong>auf</strong>zeiten <strong>de</strong>r Kernkraftwerke<br />
Kreisparteitag in Sulz-Holzhausen. Der Blick vom Plenum zum Podium.<br />
Gruppenbild mit Dame: Ministerin Tanja Gönner - neben ihr Christ<strong>de</strong>mokraten aus <strong>de</strong>m Kreis.
Liebe Parteifreun<strong>de</strong>,<br />
Auszeichnung <strong>de</strong>r „Europäer <strong>de</strong>s<br />
Jahres 2006“<br />
Viele Südba<strong>de</strong>ner sind ehrenamtlich<br />
aktiv und setzen sich für<br />
Europa ein!<br />
Europa lebt durch seine Bürgerinnen und Bürger.<br />
Ehrenamtliches Engagement für Europa ist<br />
nicht selbstverständlich und hat höchste Anerkennung<br />
verdient. Deswegen ehre ich auch in<br />
diesem Jahr wie<strong>de</strong>r Bürgerinnen und Bürger aus<br />
Südba<strong>de</strong>n, die sich um Europa und um <strong>de</strong>n europäischen<br />
Gedanken beson<strong>de</strong>rs verdient gemacht<br />
haben. Die Auswahl ist mir sehr schwer<br />
gefallen, <strong>de</strong>nn viele Bürgerinnen und Bürger in<br />
Südba<strong>de</strong>n engagieren sich für Europa, was mich<br />
persönlich sehr freut. Aus zahlreichen Nominierungen,<br />
die mir zugegangen sind, habe ich<br />
schließlich drei ausgewählt: ehren wer<strong>de</strong> ich<br />
<strong>de</strong>n ehemaligen Bürgermeister <strong>de</strong>r Stadt<br />
Breisach, Alfred Vonarb, für sein außeror<strong>de</strong>ntliches<br />
Engagement für Städtepartnerschaften.<br />
Breisach verdient ohne Zweifel <strong>de</strong>n Namen „Europastadt“.<br />
Alfred Vonarb hat sich in vorbildlicher<br />
Weise für gute nachbarschaftliche und<br />
freundschaftliche Beziehungen eingesetzt und<br />
die Städtepartnerschaft mit Saint-Louis in Frankreich<br />
vertieft.<br />
Ebenfalls auszeichnen möchte ich <strong>de</strong>n Pfer<strong>de</strong>sportverband<br />
Südba<strong>de</strong>n, für <strong>de</strong>n stellvertretend<br />
die drei langjährigen Mitglie<strong>de</strong>r Alfonse Bechthold<br />
aus Achenheim/Elsass, Edmond Volz aus<br />
Straßburg und Julius Wohlschlegel aus Meißenheim<br />
geehrt wer<strong>de</strong>n. Sie haben sich für grenzüberschreiten<strong>de</strong><br />
Pfer<strong>de</strong>freundschaften und in vorbildlicher<br />
Weise für die Menschen links und<br />
rechts <strong>de</strong>s Rheins eingesetzt.<br />
Die jungen Menschen sind die Zukunft unserer<br />
Region und unseres Europas. Deswegen zeichne<br />
ich <strong>de</strong>n Lehrer Dieter Möhrle aus Steißlingen im<br />
Kreis Konstanz aus, <strong>de</strong>r jungen Menschen in beson<strong>de</strong>rer<br />
Weise Europa nahe bringt. Als Mitglied<br />
Rottweil 11/2006 • Seite 2<br />
<strong>de</strong>s Partnerschaftskomitees von Steißlingen für<br />
die Partnerschaft zu St. Palais au Mer setzt sich<br />
Herr Möhrle beson<strong>de</strong>rs für <strong>de</strong>n Austausch mit<br />
unserem Nachbarland Frankreich ein. Meine beson<strong>de</strong>re<br />
Anerkennung möchte ich ihm für sein<br />
ehrenamtliches Engagement in <strong>de</strong>m Projekt<br />
„Französisch für Viert- und Fünftklässler“ zukommen<br />
lassen. Ich fin<strong>de</strong> es sehr wichtig, dass<br />
junge Menschen möglichst früh mit europäischer<br />
Kultur und beson<strong>de</strong>rs europäischen Sprachen<br />
in Kontakt kommen. Die Gewinner wer<strong>de</strong><br />
ich im Dezember im Europäischen Parlament in<br />
Straßburg mit <strong>de</strong>r Robert Schuman Medaille und<br />
einer Urkun<strong>de</strong> auszeichnen. Ich freue mich sehr<br />
dar<strong>auf</strong>, die Gewinner persönlich begrüßen zu<br />
dürfen.<br />
Kreativität und innovative<br />
Produkte in Südba<strong>de</strong>n weiter<br />
för<strong>de</strong>rn: wir brauchen eine<br />
europäische Patentstrategie!<br />
Die Europäische Union ist zur Zeit dabei eine<br />
europäische Patentstrategie zu entwickeln. Ziel<br />
ist es Unternehmen zu ermöglichen, ihre Erfindungen<br />
EU-weit schützen zu lassen. Beson<strong>de</strong>rs<br />
für kleine und mittelständische Unternehmen<br />
entstehen bisher hohe Kosten und besteht<br />
zu<strong>de</strong>m Rechtsunsicherheit. Denn bisher gibt es<br />
keine EU-weit einheitliche Rechtsprechung und<br />
kein System zur Anmeldung. Möchte ein Unternehmen<br />
ein Patent in einem EU-Staat anmel<strong>de</strong>n,<br />
muss dieses zu<strong>de</strong>m in <strong>de</strong>r jeweiligen Lan<strong>de</strong>ssprache<br />
vorliegen. Das verursacht Kosten.<br />
Ich befürworte die Einführung eines europäischen<br />
Patents, da unsere Unternehmen hierdurch<br />
weiter entlastet wer<strong>de</strong>n können und so<br />
wettbewerbsfähig bleiben. Südba<strong>de</strong>n und<br />
Ba<strong>de</strong>n-Württemberg insgesamt liegt im europäischen<br />
Vergleich sehr weit vorne, was Patentanmeldungen<br />
betrifft. So ist Ba<strong>de</strong>n-Württemberg<br />
die Region innerhalb <strong>de</strong>r Europäischen Union<br />
mit <strong>de</strong>r höchsten Innovationskraft. Nirgendwo in<br />
<strong>de</strong>r EU ist <strong>de</strong>r Beschäftigtenanteil industrieller<br />
Hochtechnologiebranchen höher. Nirgendwo<br />
wer<strong>de</strong>n - bezogen <strong>auf</strong> die Bevölkerungszahl -<br />
mehr europäische Patente angemel<strong>de</strong>t als in<br />
Ba<strong>de</strong>n-Württemberg. Den europäischen Spitzenplatz<br />
verdanken wir insbeson<strong>de</strong>re <strong>de</strong>r hohen<br />
technologischen Basis unserer Region. Ba<strong>de</strong>n-<br />
Württemberg verfügt über <strong>de</strong>n höchsten Anteil<br />
an Erwerbstätigen in industriellen Hochtechnologiebranchen,<br />
zu <strong>de</strong>nen zum Beispiel <strong>de</strong>r Maschinenbau,<br />
die Elektro- und Nachrichtentechnik<br />
sowie <strong>de</strong>r Fahrzeugbau zählen.<br />
Diese Kreativität und Innovationskraft unserer<br />
Region muss weiter gestärkt wer<strong>de</strong>n. Eine einheitliche<br />
europäische Patentstrategie wird dazu<br />
beitragen. Der Europäische Rat, also das Gremium<br />
<strong>de</strong>r Staats- und Regierungschefs <strong>de</strong>r Mitgliedsstaaten,<br />
muss nun tätig wer<strong>de</strong>n und die<br />
Entschließung <strong>de</strong>s Parlamentes vom Oktober bekräftigen.<br />
Diese Entschließung geht entschei<strong>de</strong>nd<br />
<strong>auf</strong> einen Vorschlag <strong>de</strong>r CDU/ CSU und <strong>de</strong>r<br />
EVP-Fraktion zurück.<br />
Eine europäische Patentstrategie ist gut für<br />
Südba<strong>de</strong>n! Und Europa braucht sie, um <strong>intern</strong>ational<br />
wettbewerbsfähig zu bleiben. Denn ein ef-<br />
Aus europäischer Sicht<br />
Dr. Andreas Schwab berichtet aus <strong>de</strong>m Europäischen Parlament<br />
Dr. Andreas Schwab:<br />
Unser Mann im Europäischen Parlament<br />
fizientes und kosteneffektives Patentsystem,<br />
das allen offen steht, ist Grundlage einer wissensgestützten<br />
Gesellschaft wie <strong>de</strong>r europäischen.<br />
Und sie ist von grundlegen<strong>de</strong>r Be<strong>de</strong>utung<br />
gera<strong>de</strong> für das Wachsen kleiner und mittlerer<br />
Unternehmen.<br />
Ab 2008 Öffnung <strong>de</strong>s Postmarktes:<br />
dieser darf nicht <strong>auf</strong> Kosten<br />
<strong>de</strong>r Versorgung gehen! Mehr<br />
Wettbewerb wird zu niedrigeren<br />
Preisen führen<br />
Wenn Sie heute einen normalen Brief, <strong>de</strong>r<br />
nicht schwerer als 50 Gramm ist, verschicken<br />
wollen, dann haben Sie bisher folgen<strong>de</strong> Möglichkeit:<br />
sie gehen zur Post und verschicken ihn<br />
dort. Die Preise für Porto sind relativ stabil, aber<br />
in Deutschland wur<strong>de</strong>n gera<strong>de</strong> die Preise für 50-<br />
Gramm Briefe angehoben. So muss man in<br />
Deutschland für einen Standardbrief bis 20<br />
Gramm 55 Cent, bis 50 Gramm 90 Cent bezahlen.<br />
Im Vergleich zu an<strong>de</strong>ren europäischen Län<strong>de</strong>rn<br />
liegen diese Preise im oberen Feld. Die Europäische<br />
Kommission hat nun diese Woche ihre<br />
Pläne vorgestellt, die Monopole <strong>de</strong>r Post, d.h.<br />
<strong>de</strong>r nationalen Postunternehmen ab 2009 vollständig<br />
zu been<strong>de</strong>n. Deutschland hat bereits vor<br />
einigen Jahren <strong>de</strong>n Wegfall <strong>de</strong>s Monopols für<br />
2008 beschlossen und zeigt sich damit sehr vorbildlich.<br />
Dies be<strong>de</strong>utet, dass es dann, ab 2008,<br />
möglich sein wird, zwischen verschie<strong>de</strong>nen Anbietern<br />
zu wählen. Briefe können in Zukunft<br />
dann nicht mehr ausschließlich mit <strong>de</strong>r Deutschen<br />
Post verschickt wer<strong>de</strong>n, son<strong>de</strong>rn auch<br />
durch einen privaten Anbieter. Es kann damit gerechnet<br />
wer<strong>de</strong>n, dass die Portopreise dann wie<strong>de</strong>r<br />
fallen wer<strong>de</strong>n. Allerdings muss im gleichen<br />
Zuge auch gewährleistet sein, dass die Versorgung,<br />
auch in ländlichen Gebieten, möglich ist.<br />
Das heißt, dass die Anzahl <strong>de</strong>r Briefkästen, die<br />
tägliche Postzustellung und die Anzahl <strong>de</strong>r Postfilialen<br />
gesichert wer<strong>de</strong>n müssen. In <strong>de</strong>n meisten<br />
Län<strong>de</strong>rn <strong>de</strong>r Europäischen Union stößt die<br />
Öffnung <strong>de</strong>r Monopole <strong>auf</strong> Wi<strong>de</strong>rstand. Dies<br />
liegt unter an<strong>de</strong>rem daran, dass <strong>de</strong>r Markt für<br />
Briefe unter 50 Gramm ein sehr lukrativer ist. Alleine<br />
in Deutschland hat er ein Volumen von 6<br />
Milliar<strong>de</strong>n Euro. Deutschland selbst aber hat<br />
<strong>de</strong>n wichtigen Schritt zugunsten <strong>de</strong>r Verbraucher<br />
bereits getan: bereits ab 2008 fällt das Briefmonopol<br />
in Deutschland. ■<br />
www.cdubw.<strong>de</strong>
Kreisparteitag Rottweil 11/2006 • Seite 3<br />
Vier Stun<strong>de</strong>n Live-Diskussion und<br />
viel Information in Holzhausen<br />
„Das war und ist gelebte Demokratie,“ sprach<br />
Jochen Schwarz gegen En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Antrags<strong>de</strong>batte,<br />
fast gegen En<strong>de</strong> <strong>de</strong>s Kreisparteitages. Vier Stun<strong>de</strong>n<br />
lang gelebte und erlebte Demokratie. Und<br />
auch Stefan Teufel bedankte sich in seinem<br />
Schlusswort, dass <strong>de</strong>r größte Teil <strong>de</strong>rer, die<br />
gegen 19 Uhr in die Panoramahalle in Sulz-Holzhausen<br />
gekommen waren, bis zum En<strong>de</strong> durchgehalten<br />
hat.<br />
Politik live und aktuell. Von <strong>de</strong>n Berichten <strong>de</strong>r<br />
Mandatsträger, <strong>de</strong>m Sachthema „Energiepolitik<br />
<strong>de</strong>r Zukunft“, <strong>de</strong>n allgemeinen Anträgen, bis hin<br />
zum Lied <strong>de</strong>r Deutschen und vielen informellen<br />
Gespräch am Ran<strong>de</strong>.<br />
Und das alles in einem Rahmen, wie er besser<br />
und angenehmer nicht hätte sein können, ein<br />
Parteitag, perfekt organisiert vom CDU-Stadtverband<br />
Sulz.<br />
Mit <strong>de</strong>r Begrüßung durch Stefan Teufel. Seinem<br />
ersten Kreisparteitag als Vorsitzen<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r<br />
Kreis-CDU und als Landtagsabgeordneter. Mit<br />
<strong>de</strong>r Totenehrung und <strong>de</strong>n Regularien.<br />
Ein freundliches wie informatives Grußwort<br />
entrichtete Bürgermeister Gerd Hieber. In <strong>de</strong>r<br />
Halle, die vor acht Jahren gebaut wur<strong>de</strong> für damals<br />
1,6 Millionen DM - mit außeror<strong>de</strong>ntlich<br />
großer bürgerschaftlicher Hilfe. „Der Stolz <strong>de</strong>r<br />
Ortschaft“, sagte <strong>de</strong>r Bürgermeister. Der seine<br />
Sorge äußerte über das Ansehen <strong>de</strong>r Parteien<br />
und <strong>de</strong>m die Stärkung <strong>de</strong>r Demokratie wichtig<br />
ist. Und wenn er dazu <strong>auf</strong>for<strong>de</strong>rte, nach En<strong>de</strong><br />
<strong>de</strong>s Parteitages die SWR3-dance-party in <strong>de</strong>r<br />
Kernstadt <strong>auf</strong>zusuchen, so war dies wohl weniger<br />
ganz ernst gemeint als vielmehr <strong>de</strong>r Hinweis<br />
dar<strong>auf</strong>, dass die Neckarstadt mit <strong>de</strong>n vielen Ortsteilen<br />
eine ganze Menge zu bieten hat.<br />
Herwart Kopp, seit etlichen Jahren Chef <strong>de</strong>r<br />
CDU Sulz, berichtete kurz von <strong>de</strong>n zahlreichen<br />
Aktivitäten <strong>de</strong>s Stadtverban<strong>de</strong>s - und verwies<br />
<strong>auf</strong> das Angebot <strong>de</strong>r Küche, das auch reichlich<br />
genutzt wur<strong>de</strong>.<br />
Im Wahlkreis präsent<br />
Stefan Teufel lieferte gleich zwei Berichte<br />
nacheinan<strong>de</strong>r ab, erst als Kreisvorsitzen<strong>de</strong>r. Er<br />
dankte seinem Vorgänger Lothar Kopf, erinnerte<br />
an die Wahlkämpfe und an viele Aktionen und<br />
sagte zu Volker Kau<strong>de</strong>r: „Wir sind stolz <strong>auf</strong> Dich,<br />
auch dar<strong>auf</strong>, dass Du trotz Deiner Aufgabe in<br />
Berlin im Wahlkreis eine so hohe Präsenz<br />
zeigst.“ Übrigens: <strong>de</strong>rzeit gehören gut 1.400<br />
Mitglie<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r CDU im Kreis an.<br />
Sie saßen in <strong>de</strong>n vor<strong>de</strong>ren Reihen: Landrat Dr. Wolf-Rüdiger Michel (links), Iris Steim, Dr. Hans-Jochem<br />
Steim, Volker Kau<strong>de</strong>r, Bürgermeister Gerd Hieber<br />
Stefan Teufels Stichworte aus <strong>de</strong>m Stuttgarter<br />
Parlament: Wir wollen Wachstumsland bleiben,<br />
<strong>de</strong>n Mittelstand als Job- und Innovationsmaschine<br />
erhalten, weiter am Bürokratieabbau schaffen.<br />
Und wie schon im Wahlkampf, so gilt sein<br />
großes Politikziel weiterhin <strong>de</strong>r Konsolidierung<br />
<strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>shaushaltes. Womit er in guter Kontinuität<br />
mit seinem Vorgänger Dr. Hans-Jochem<br />
Das Podium. Und am Mikrofon Volker Kau<strong>de</strong>r<br />
Steim ist. „Wir wollen ab <strong>de</strong>m Jahre 2011 keine<br />
neuen Schul<strong>de</strong>n mehr <strong>auf</strong>nehmen.“ Und Stefan<br />
Teufel sieht sich als Sachwalter <strong>de</strong>r Entwicklung<br />
<strong>de</strong>s ländlichen Raumes, <strong>de</strong>m auch die Infrastruktur<br />
im Kreis wichtig ist.<br />
Auch einmal an einem hingehaltenen<br />
Mikrofon vorbeigehen.<br />
Am Abend in Holzhausen, am nächsten frühen<br />
Morgen bereits wie<strong>de</strong>r in Augsburg beim Parteitag<br />
<strong>de</strong>r CSU: Volker Kau<strong>de</strong>r, seit einem Jahr Chef<br />
<strong>de</strong>r Unionsfraktion in Berlin. Der um die Stimmung<br />
weiß. Und <strong>de</strong>r dar<strong>auf</strong> hinwies, dass nunmehr,<br />
nach all <strong>de</strong>n Diskussionen, niemand<br />
mehr wird sagen können: „Es ist doch egal, wen<br />
man wählt. Die sind doch alle gleich, nicht mehr<br />
unterscheidbar.“ Von wegen.<br />
Zu sehen am Beispiel <strong>de</strong>r Gesundheitsreform.<br />
Sie sei trotz allem ein Schritt in die richtige Richtung,<br />
sagte er. Elemente <strong>de</strong>s Wettbewerbs seien<br />
eingeführt wor<strong>de</strong>n. „Wir können <strong>de</strong>n Kompromiss<br />
mittragen.“ Was aus <strong>de</strong>r Ferne zu erahnen<br />
war: „Die Nerven liegen blank.“<br />
Dabei sind durchaus positive Ergebnisse zu<br />
vermel<strong>de</strong>n. Der Haushalt, die Maastricht-Kriterien,<br />
die positive Stimmung in <strong>de</strong>r Wirtschaft. Die<br />
Erbschaftssteuerreform wird kommen, nicht zur<br />
Freu<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Sozial<strong>de</strong>mokraten.<br />
Und vor allem: „Es gab zur Großen Koalition<br />
keine Alternative.“ Mit einer or<strong>de</strong>ntlichen Spur<br />
<strong>de</strong>s Stolzes in <strong>de</strong>r Stimme: „Die alte Tante CDU<br />
stellt erstmals eine Bun<strong>de</strong>skanzlerin.“<br />
Dann noch ein Hinweis an manche, die manchmal<br />
zur Stimmungstrübung beitragen: „Es gibt<br />
welche, die auch einmal <strong>de</strong>n Mund halten sollten<br />
und nicht in je<strong>de</strong>s Mikrofon hineinre<strong>de</strong>n<br />
müssten.“<br />
Volker Kau<strong>de</strong>r: „Die Menschen wollen uns<br />
nicht als zerstrittenen H<strong>auf</strong>en sehen.“ Er erinnerte<br />
an die gemeinsamen Ziele, in <strong>de</strong>r Koalition<br />
und in <strong>de</strong>r CDU. Auch in <strong>de</strong>r Außenpolitik. „Es<br />
gibt <strong>de</strong>rzeit nur zwei Staaten in Europa mit stabilen<br />
Regierungen.“ Angela Merkel habe Respekt<br />
und Anerkennung in <strong>de</strong>r Welt, sagte Volker Kau<strong>de</strong>r,<br />
was von großer Be<strong>de</strong>utung sei.<br />
Alles in allem: „Wir haben bis zur nächsten<br />
Wahl drei harte Jahre vor uns. Doch die Bun<strong>de</strong>skanzlerin<br />
hat <strong>de</strong>n Kompass, damit wir sicher<br />
und mit Erfolg im Jahre 2009 vor die Wähler treten<br />
können.“ FORTSETZUNG SEITE 4
Zum Wahlkreis: Dem Einsatz von Volker Kau<strong>de</strong>r<br />
ist es zuzuschreiben, dass Epfendorf mit seinen<br />
Teilgemein<strong>de</strong>n das schnelle Internet erhält. Nur<br />
ein Beispiel dafür, dass er sich nach wie vor mit<br />
großem Einsatz um die Belange in seinem Wahlkreis,<br />
im Kreis Rottweil kümmert, und mit Erfolg.<br />
(Auch wenn gelegentlich die einzige Lokalzeitung<br />
sich schwer damit tut, entsprechen<strong>de</strong> Pressemitteilungen<br />
zu veröffentlichen.)<br />
Volker Kau<strong>de</strong>r fühlt sich wohl in <strong>de</strong>r Kreis-CDU.<br />
Er bedankte sich bei Stefan Teufel, bei Dr. Hans-<br />
Jochem Steim („die gemeinsamen Jahre waren<br />
eine tolle Zeit“), bei Dr. Andreas Schwab („die<br />
Europaabgeordneten haben es manchmal noch<br />
schwerer als die an<strong>de</strong>ren“). Und sein Dank galt<br />
Kreisgeschäftsführer Wilfried Hennemuth, <strong>de</strong>n<br />
guten Seelen <strong>de</strong>r CDU im Kreis, Wiltraud Steinwan<strong>de</strong>l<br />
und Doris von Schulz sowie allen Mitglie<strong>de</strong>rn.<br />
Große Koalition auch im<br />
Europäischen Parlament<br />
„Auch ich beginne mit einem Dank.“ Dr. Andreas<br />
Schwab beschrieb wie „alles mit allem zusammenhängt“,<br />
die Auswirkungen <strong>auf</strong> <strong>de</strong>n Mittelstand<br />
durch die Beschlüsse <strong>auf</strong> allen Ebenen.<br />
Auch in Europa drehe sich <strong>de</strong>r Wind zugunsten<br />
Deutschlands, sagte er mit Blick <strong>auf</strong> das erste<br />
Halbjahr 2007. Deutschland als glaubwürdiger<br />
und ehrlicher Makler.<br />
Auch er, <strong>de</strong>r Europaabgeordnete, ein Abgeordneter<br />
einer „großen Koalition“. Weil es sonst<br />
keine Mehrheiten gibt.<br />
Europa-Thema auch <strong>auf</strong> <strong>de</strong>m Bezirksparteitag<br />
im November, bei <strong>de</strong>m ein von Andreas Schwab<br />
geschriebenes Papier beraten wird.<br />
Volker Kau<strong>de</strong>r erläutert die Politik <strong>de</strong>r Großen Koalition<br />
Und <strong>de</strong>r Blick in <strong>de</strong>n Kreis: sein Einsatz für das<br />
schnelle Internet (Programm für <strong>de</strong>n ländlichen<br />
Raum), Hochschulstandorte in Südba<strong>de</strong>n ...<br />
Last not least: <strong>de</strong>r Vorsitzen<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Kreistagsfraktion,<br />
Herbert Hermle in seinem Überblick<br />
über die Kreispolitik. (Worüber an an<strong>de</strong>rer Stelle<br />
geson<strong>de</strong>rt berichtet wird.)<br />
Ausführliche Berichte als erster Teil. Doch<br />
dann ging es erst richtig los.<br />
Mit <strong>de</strong>m Thema <strong>de</strong>s Abends, <strong>de</strong>r Energiepolitik.<br />
Tanja Gönner, die noch immer junge und jugendlich<br />
wirken<strong>de</strong>, doch mit viel Kompetenz und<br />
mit Charme ausgestatte Umweltministerin, war<br />
zwischenzeitlich eingetroffen, wur<strong>de</strong> von Stefan<br />
Teufel herzlich begrüßt. Er erwähnte die dramatisch<br />
gestiegenen Strompreise und auch die<br />
Rottweil 11/2006 • Seite 4<br />
Zielsetzung, die erneuerbaren Energien bis 2010<br />
zu verdoppeln. Als „profilierte Expertin“ übergab<br />
er das Mikrofon an Tanja Gönner.<br />
Wir brauchen intelligente<br />
Lösungen<br />
Die <strong>de</strong>n großen Bogen spannte anhand <strong>de</strong>r<br />
Frage, warum dieses Thema, die Sicherung <strong>de</strong>r<br />
Energieversorgung so lei<strong>de</strong>nschaftlich <strong>de</strong>battiert<br />
wird.<br />
Erstens: Der Klimaschutz. „Wir haben eine<br />
enorme Verän<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>s Klimas. Der Meeresspiegel<br />
wird bis zu vier Meter hoch ansteigen.“<br />
Und noch eine Zahl: 1,8 Millionen Menschen<br />
<strong>auf</strong> <strong>de</strong>r Welt sind ohne Energie ...<br />
Wachstum, Treibhausgase ... Stichworte dafür,<br />
dass große Anstrengungen notwendig sind, um<br />
intelligente technische Lösungen für die Problematik<br />
zu erreichen.<br />
Zweitens: Die Endlichkeit. Mit <strong>de</strong>m Stichwort<br />
Importabhängigkeit, <strong>de</strong>r Frage, woher wir die Energie<br />
beziehen, <strong>de</strong>m Wissen, dass China jährlich<br />
einen so großen Zuwachs hat wie <strong>de</strong>r gesamte<br />
Verbrauch in Deutschland ist. Wie können die<br />
Ressourcen gesichert wer<strong>de</strong>n?<br />
Kreisparteitag<br />
Diplom-Ingenieur Martin Maurer: Die regenerativen Energien im Aufwind. Er zeichnete ein<br />
realistisches Bild <strong>de</strong>r Energieversorgung für die nächsten Jahre<br />
Unverzichtbare Kernkraft<br />
Drittens: Was treibt uns? Es geht um Wirtschaftlichkeit<br />
und es geht um die Preise. Es geht<br />
um Wirtschaftlichkeit und um die Umweltproblematik.<br />
Mit Sparen, mit hoher Effizienz und mit<br />
erneuerbaren Energien.<br />
„Über die Technologien „ma<strong>de</strong> in Germany“<br />
sind wir gut <strong>auf</strong>gestellt“, sagte Tanja Gönner.<br />
Und wir haben in Ba<strong>de</strong>n-Württemberg eine dynamische<br />
Entwicklung in Sachen regenerativer<br />
Rechenschaftsbericht Stefan Teufel, als Kreisvorsitzen<strong>de</strong>r und<br />
Landtagsabgeordneter<br />
Energien. Beim Primärverbrauch mit 5,1 %. Den<br />
größten Anteil daran hat die Biomasse mit 74 %.<br />
Während Wind- und Solarenergie bei zehn Prozent<br />
liegen, wächst die Geothermie am schnellsten<br />
aller alternativer Energien.<br />
Trotz aller Bemühungen: 80 Prozent <strong>de</strong>s Energiebedarfs<br />
muss an<strong>de</strong>rs beschafft wer<strong>de</strong>n.<br />
Womit die Ministerin bei <strong>de</strong>r Kernenergie angekommen<br />
ist, die En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r 1960er Jahre <strong>auf</strong>gekommen<br />
ist. „Als Lan<strong>de</strong>sregierung wollen wir<br />
bei<strong>de</strong>s verknüpfen“, zeigte sie die Leitlinie <strong>auf</strong>.<br />
„Von größtem Interesse ist es, dass wir große Sicherheit<br />
haben. Ich schlafe selber ruhig bei<br />
Nacht.“<br />
Was die Regierung for<strong>de</strong>rt, was sie for<strong>de</strong>rt, was<br />
auch die Kreis-CDU will: Die L<strong>auf</strong>zeitverlänge-
Kreisparteitag Rottweil 11/2006 • Seite 5<br />
rung <strong>de</strong>r Kernkraftwerke für die Zeit, wofür sie<br />
einmal ausgelegt waren. Und die gute I<strong>de</strong>e, 50<br />
Prozent <strong>de</strong>s Gewinns, <strong>de</strong>r daraus resultiert, in<br />
die Forschung einsetzen.<br />
Ein Vortrag <strong>de</strong>r ba<strong>de</strong>n-württembergischen Umweltministerin,<br />
in <strong>de</strong>m alles enthalten war, kompakt<br />
und verständlich, worum es geht in <strong>de</strong>r Energiepolitik<br />
<strong>de</strong>r kommen<strong>de</strong>n Jahre und Jahrzehnte.<br />
Ein Vortrag, <strong>de</strong>m zwei Fachreferate folgten.<br />
Eines von Diplomingenieur Dr. Christoph Knepel<br />
über die (oberflächennahe) Erdwärme. Detailliert<br />
und fachkundig, das einem wissenschaftlichen<br />
Fachpublikum gut zu Gesicht gestan<strong>de</strong>n<br />
wäre.<br />
Was <strong>de</strong>r Laie mitnehmen konnte: die Geothermie<br />
hat Zukunft. Was auch schon Tanja Gönner<br />
formuliert hatte.<br />
För<strong>de</strong>rung bis zur Marktreife<br />
Dann Martin Maurer, Diplomingenieur und Unternehmer<br />
aus Schramberg. Wie ist <strong>de</strong>r Markt für<br />
die erneuerbaren Energien? Er beschrieb in seinem<br />
wie vom Vorredner benutzten power-pointunterstützten<br />
Vortrag die globale Erwärmung,<br />
zeigte sich eher kritisch gegenüber <strong>de</strong>r Photovoltaik<br />
(geringer Wirkungsgrad) und verwies bei <strong>de</strong>r<br />
Biomasse <strong>auf</strong> die Problematik <strong>de</strong>s Feinstaubs.<br />
Besser nach seiner Darstellung: die Pelletsheizung.<br />
Sein Plädoyer: die <strong>de</strong>zentrale Energieversorgung.<br />
Da produzieren, wo die Energie benötigt<br />
wird. Und ebenfalls wichtig und eine For<strong>de</strong>rung<br />
Argumentationsstark:<br />
Umweltministerin Tanja Gönner<br />
an die Politik: Martin Maurer ist für die För<strong>de</strong>rung<br />
<strong>de</strong>r regenerativen Energien bis zur Marktreife.<br />
Sein Fazit: Energie sparen. Umwelt schonen.<br />
Zukunft gewinnen. Viel Beifall aus <strong>de</strong>m interessiert<br />
zuhören<strong>de</strong>n Plenum.<br />
In <strong>de</strong>r Diskussion - mit <strong>de</strong>n drei Referenten<br />
und Stefan Teufel als Mo<strong>de</strong>rator - ging es unter<br />
an<strong>de</strong>rem um die ungelöste Frage <strong>de</strong>r Endlagerung<br />
<strong>de</strong>r Kernbrennstäbe. „Wir müssen diese<br />
angehen“, sagte Tanja Gönner. „Gorleben war<br />
Bei aller Ernsthaftigkeit politischen Tuns: Das freundschaftliche Miteinan<strong>de</strong>r und gelegentliche<br />
charmante Blicke in die Kamera gehören auch dazu.<br />
Konsens gewesen, doch durch Rot-Grün verän<strong>de</strong>rte<br />
sich alles.“ Die Große Koalition müsse die<br />
Endlagerung zügig und Ergebnis orientiert angehen.<br />
Dabei sei es unumstritten, dass Salzstöcke<br />
am besten geeignet seien. Also - kurzfristig <strong>auf</strong>gekommene<br />
Meldungen über die Schwäbische<br />
Alb können wohl schnellstens vernachlässigt<br />
wer<strong>de</strong>n.<br />
Resolution für eine zukunftsfähige<br />
Energieversorgung<br />
Dann die vorgelegte Resolution: „Wir bekennen<br />
uns zur Notwendigkeit <strong>de</strong>r erneuerbaren Energien.<br />
Die L<strong>auf</strong>zeitverlängerung <strong>de</strong>r Kernkraftwerke<br />
(die die Union will und gegen die sich SPD<br />
und Grüne sperren.) muss für die Weiterentwicklung<br />
regenerativer Energien genutzt wer<strong>de</strong>n.“<br />
Ganz im Duktus, was Umweltministerin Tanja<br />
Gönner in ihrer Re<strong>de</strong> vorgetragen und argumentativ<br />
vertreten hat.<br />
„Angesichts steigen<strong>de</strong>r Energiepreise und notwendiger<br />
Klimaschutzziele wer<strong>de</strong>n wir in<br />
Deutschland <strong>auf</strong> absehbare Zeit nicht <strong>auf</strong> Kernenergie<br />
verzichten können. Deutschland en<strong>de</strong>t<br />
energiepolitisch in einer Sackgasse, wenn eine<br />
L<strong>auf</strong>zeitverlängerung für bestehen<strong>de</strong> Kernkraftwerke<br />
nicht ernsthaft in Erwägung gezogen<br />
wird.“, heißt es in <strong>de</strong>r Resolution weiter und:<br />
„Deshalb for<strong>de</strong>rn wir, die festgesetzten L<strong>auf</strong>zeiten<br />
<strong>de</strong>r Kernkraftwerke in Deutschland <strong>de</strong>n Erfor<strong>de</strong>rnissen<br />
anzupassen und die Verlängerungszeiten<br />
für die Weiterentwicklung regenerativer<br />
Energien zu nutzen.“<br />
Ein kurzer Wi<strong>de</strong>rspruch von Herwart Kopp in<br />
<strong>de</strong>r Diskussion, <strong>de</strong>r die Betonung <strong>de</strong>r regenerativen<br />
Energien zu wenig ausgeprägt vorfin<strong>de</strong>t,<br />
dann die Abstimmung. Bei knapp zehn Neinstimmen<br />
wird die Resolution angenommen.<br />
Antrags<strong>de</strong>batte<br />
En<strong>de</strong> <strong>de</strong>s energiepolitischen Teils. Dann die<br />
allgemeinen Anträge. Durch <strong>de</strong>ren Beratung Jochen<br />
Schwarz führt und die mit einem Antrag<br />
vom Stadtverband Schramberg, formuliert von<br />
Hubert Haas beginnt. Darin die For<strong>de</strong>rung einer<br />
Kin<strong>de</strong>rgel<strong>de</strong>rhöhung um 9 Euro, als Entschädigung<br />
für zusätzliche Aufwendungen - im Hinblick<br />
<strong>auf</strong> die Mehrwertsteuererhöhung ab <strong>de</strong>m 1. Januar<br />
2007. Bei wenigen Gegenstimmen stimmt<br />
<strong>de</strong>r Parteitag <strong>de</strong>m Vorschlag <strong>de</strong>r Antragskommission<br />
zu: Die For<strong>de</strong>rung wird unterstützt, allerdings<br />
mit <strong>de</strong>m Zusatz <strong>de</strong>s Finanzierungsvorbehalts,<br />
wonach die 1,8 Milliar<strong>de</strong>n Euro Mehr<strong>auf</strong>wand<br />
nicht durch neue Schul<strong>de</strong>n <strong>auf</strong>zubringen<br />
sind, son<strong>de</strong>rn aus <strong>de</strong>m üblichen Haushalt<br />
entnommen wer<strong>de</strong>n müssen.<br />
FORTSETZUNG AUF SEITE 6
Das zweite Gleis - <strong>de</strong>r Ausbau <strong>de</strong>r Gäubahn: eine seit Jahren in <strong>de</strong>r Diskussion<br />
befindliche Strecke, Ausfluss <strong>de</strong>s Abbaus durch die Franzosen<br />
nach <strong>de</strong>m Zweiten Weltkrieg. Die Junge Union for<strong>de</strong>rt in ihrem Antrag das<br />
zweite Gleis „jetzt“. Nahezu einstimmige Annahme.<br />
Nochmals die Junge Union (und nicht zum letzten Mal): Sie for<strong>de</strong>rt die Einführung<br />
einer allgemeinen Lichtpflicht für alle Kraftfahrzeuge <strong>auf</strong> allen<br />
Straßen, nach österreichischem Vorbild. Doch soeben haben wir über das<br />
Energiesparen gere<strong>de</strong>t, wird eingewen<strong>de</strong>t. Soll die Lichtpflicht lediglich für<br />
Neufahrzeuge gelten? Nach einigen Diskussionsbeiträgen wird <strong>de</strong>r Antrag<br />
abgelehnt.<br />
Zurückgezogen wird nach ebenfalls einer kurzen Debatte <strong>de</strong>rjenige auch<br />
von <strong>de</strong>r Jungen Union eingebrachte, in <strong>de</strong>m <strong>de</strong>r für <strong>de</strong>n Führerschein erfor<strong>de</strong>rliche<br />
Kurs „Sofortmaßnahmen am Unfallort“ durch einen „echten Erste-<br />
Hilfe-Kurs“ ersetzt wer<strong>de</strong>n soll.<br />
Die gesamte Familie miteinbeziehen<br />
Rottweil 11/2006 • Seite 6<br />
Der fünfte Antrag (JU!) hat eine Vorgeschichte. Nach einem Familientag für<br />
die Nachsorgeklinik Tannheim und bei <strong>de</strong>r Geldübergabe sowie Gespräch<br />
mit Geschäftsführer Roland Wehrle entstand <strong>de</strong>r Gedanke, ein Problem als<br />
Antrag zu formulieren: Bei schwerst chronisch und lebensbedrohlich erkrankten<br />
Kin<strong>de</strong>rn ist es notwendig, dass die gesamte Familie mit in das Behandlungskonzept<br />
einbezogen wird. Doch wird dies bisher wird nur einer<br />
Am Ran<strong>de</strong> <strong>de</strong>s Kreisparteitages belauscht: Die Abgeordneten Dr. Andreas<br />
Schwab und Volker Kau<strong>de</strong>r sowie <strong>de</strong>r CDU-Ehrenvorsitzen<strong>de</strong> und<br />
langjährige Vetreter unseres Wahlkreises in Bonn, Franz Sauter.<br />
Betreuungsperson ermöglicht. „Bei stationärer Behandlung umfassen die<br />
Leistungen auch die aus medizinischen Grün<strong>de</strong>n notwendige Mit<strong>auf</strong>nahme<br />
von Bezugspersonen <strong>de</strong>s Versicherten“, lautet die For<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r Jungen<br />
Union in Absprache mit <strong>de</strong>r Nachsorgeklinik. Verabschie<strong>de</strong>t wur<strong>de</strong> nun in<br />
Holzhausen nicht eine Gesetzesän<strong>de</strong>rung, son<strong>de</strong>rn die Auffor<strong>de</strong>rung an die<br />
Versicherungsträger, die For<strong>de</strong>rung als Satzungsleistung zu erbringen.<br />
Die Parteireform: sie ist nicht Selbstzweck, sie dient dazu, die Zukunftsfähigkeit<br />
<strong>de</strong>r Partei zu erhalten, die Mitglie<strong>de</strong>r mehr und besser in die politische<br />
Willensbildung mit einzubeziehen. Mit einem umfangreichen Thesenpapier<br />
<strong>de</strong>r Jungen Union soll einmal mehr dar<strong>auf</strong> hingewirkt wer<strong>de</strong>n.<br />
Gute und sinnvolle Vorschläge - bei wenigen Neinstimmen und Enthaltungen<br />
angenommen. Und schließlich <strong>de</strong>r Antrag von Franz Sauter gegen<br />
Spätabtreibungen: „Wir lehnen Spätabtreibungen entschie<strong>de</strong>n ab und for<strong>de</strong>rn<br />
<strong>de</strong>n Gesetzgeber dazu <strong>auf</strong>, diesen unhaltbaren Zustand endlich zu beseitigen.<br />
Dies gilt insbeson<strong>de</strong>re für die Fälle, in <strong>de</strong>nen das Leben <strong>de</strong>r Mutter<br />
nicht akut betroffen ist.“ Angenommen, mit großer Mehrheit.<br />
Ein kurzes, knappes Schlusswort von Stefan Teufel. Mit <strong>de</strong>m Dank an das<br />
Organisationsteam, an <strong>de</strong>n Stadtverband Sulz. „Das Lied <strong>de</strong>r Deutschen“,<br />
wie es sich gehört, gemeinsam gesungen. Eine gute halbe Stun<strong>de</strong> später<br />
ist nahezu nichts mehr zu sehen vom CDU-Kreisparteitag in <strong>de</strong>r schön geschmückten<br />
Panoramahalle. Die Botschaften, die von Holzhausen hinausgehen<br />
in <strong>de</strong>n Kreis, sollen ihre Wirkung entfalten. ■<br />
Kreisparteitag<br />
Großer Erfolg<br />
Start <strong>de</strong>s Programms „Chancen durch Bildung -<br />
Investitionsoffensive Ganztagesschule“<br />
Der Landkreis Rottweil wird mit Erweiterung und Umbau <strong>de</strong>s Schulzentrums<br />
in Rottweil (Realschule, Leibnitz-Gymnasium, Albertus-Magnus-Gymnasium<br />
und Droste-Hülshoff-Gymnasium) mit einem Zuschuss in Höhe von<br />
664.000 EURO geför<strong>de</strong>rt. Landtagsabgeordneter Stefan Teufel: „Die Ganztagesschule<br />
ist ein Weg für<br />
verbesserte schulische<br />
För<strong>de</strong>r- und Integrationskonzepte.<br />
Die För<strong>de</strong>rung<br />
durch das Land be<strong>de</strong>utete<br />
eine weitere Stärkung <strong>de</strong>s<br />
Schulstandortes Rottweil.“<br />
Das von <strong>de</strong>r Lan<strong>de</strong>sregierung<br />
und <strong>de</strong>n kommunalen<br />
Spitzenverbän<strong>de</strong>n<br />
im November 2005 vereinbarte<br />
Programm<br />
„Chancen durch Bildung -<br />
Investitionsoffensive<br />
Ganztagesschule“ startet<br />
2006 erstmals mit <strong>de</strong>r Be-<br />
zuschussung von Baumaßnahmen<br />
für Ganztagesschulen.<br />
Das Baupro-<br />
Stefan Teufel<br />
gramm leistet einen wichtigen Beitrag, um die dafür notwendigen räumlichen<br />
Voraussetzungen zu schaffen.<br />
Der CDU-Landtagsabgeordnete Stefan Teufel bezeichnete <strong>de</strong>n Lan<strong>de</strong>szuschuss<br />
in Höhe von 64,5 Prozent als eine sehr erfreuliche Maßnahme für<br />
<strong>de</strong>n Schulstandort Rottweil.<br />
Voraussetzung für die Genehmigung <strong>de</strong>s Zuschusses für erfor<strong>de</strong>rliche<br />
Baumaßnahmen ist ein Ganztagesbetrieb an min<strong>de</strong>stens drei Tagen mit<br />
sieben Zeitstun<strong>de</strong>n. An allen Tagen mit Ganztagesbetrieb muss ein vom<br />
Schulträger be<strong>auf</strong>sichtigtes Mittagessen bereitgestellt wer<strong>de</strong>n. För<strong>de</strong>rfähig<br />
sind die zusätzlich erfor<strong>de</strong>rlichen Räume und Flächen für <strong>de</strong>n Essens-, Betreuungs-,<br />
Freizeit- und Lehrbereich. ■
Kreisparteitag Rottweil 11/2006 • Seite 7<br />
Beim Kreisstraßenbau sind wir <strong>auf</strong> gutem Weg<br />
Auszüge aus <strong>de</strong>m Rechenschaftsbericht <strong>de</strong>s CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzen<strong>de</strong>n Herbert Hermle<br />
Ich berichtete Ihnen (am 13. Mai 2005 beim<br />
Kreisparteitag) von <strong>de</strong>n schwierigen Haushaltsplanberatungen<br />
für das Jahr 2005 und von <strong>de</strong>r<br />
bisher höchsten Erhöhung <strong>de</strong>r Kreisumlage um<br />
3,5 % <strong>de</strong>s Hebesatzes. Etwas entspannter waren<br />
dann die Beratungen ein Jahr später.<br />
Verantwortlich für die „Verbesserung“ war <strong>de</strong>r<br />
gute Rechnungsabschluss 2004, ganz beson<strong>de</strong>rs<br />
aber auch die hohe Steuerkraft <strong>de</strong>r Städte<br />
und Gemein<strong>de</strong>, was ein Mehr an Kreisumlage in<br />
Höhe von rund 3,8 Mio. ¤ für das l<strong>auf</strong>en<strong>de</strong> Jahr<br />
2006 erbrachte. Ähnlich sieht es bei <strong>de</strong>n nun<br />
anstehen<strong>de</strong>n Beratungen <strong>de</strong>s Haushalts 2007<br />
sein.<br />
Es wird das Bestreben <strong>de</strong>r CDU-Kreistagsfraktion<br />
sein dar<strong>auf</strong> zu achten, dass beim Landkreis<br />
Rottweil weiterhin sparsam gewirtschaftet wird.<br />
Unsere Vorstellung ist es, <strong>de</strong>n Kreisumlagehebesatz<br />
wie<strong>de</strong>r etwas zu senken, um <strong>de</strong>n Städten<br />
und Gemein<strong>de</strong>n <strong>de</strong>n nötigen Spielraum für die<br />
dortigen Investitionen zu lassen.<br />
Die Kostenentwicklung bei <strong>de</strong>n<br />
Ringzug-Haltestellen<br />
Beson<strong>de</strong>res Kopfzerbrechen bereiteten uns einige<br />
Themen aus <strong>de</strong>m Bereich <strong>de</strong>s öffentlichen<br />
Personennahverkehrs. Bekanntlich mussten<br />
2005 durch die Kürzung <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>szuschüsse<br />
die Eigenanteile <strong>de</strong>r Eltern für die Schülerbeför<strong>de</strong>rung<br />
erhöht wer<strong>de</strong>n, was sich 2006, wohl in<br />
geringerem Maße, bei <strong>de</strong>r „Harmonisierung“<br />
<strong>de</strong>r Eigenanteile sowie bei <strong>de</strong>r Festlegung, dass<br />
bei Erhöhungen <strong>de</strong>r Fahrkartenpreise auch die<br />
Eigenanteile steigen, fortsetzte.<br />
... Die Kostenentwicklung bei <strong>de</strong>n Ringzug-Haltepunkten<br />
ist auch für die CDU-Fraktion völlig<br />
unverständlich. Dies hat die Bun<strong>de</strong>sbahn zu verantworten.<br />
Hier hoffen wir, dass es zusammen<br />
mit <strong>de</strong>m Land zu einer noch akzeptablen Lösung<br />
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kommt. Scha<strong>de</strong>, dass diese Sache <strong>de</strong>n eigentlichen<br />
Erfolg <strong>de</strong>s Ringzugs trübt.<br />
Eine gute Ausbildung unserer Kin<strong>de</strong>r und Jugendlichen<br />
ist die beste Investition für die Zukunft.<br />
In die Schulen <strong>de</strong>s Kreises, vierzehn an<br />
<strong>de</strong>r Zahl, wird l<strong>auf</strong>end investiert, sowohl in die<br />
beruflichen als auch in die Son<strong>de</strong>rschulen.<br />
Die Einführung <strong>de</strong>s Biotechnischen Gymnasiums<br />
in Rottweil, <strong>de</strong>s Berufskollegs II in Schramberg<br />
und <strong>de</strong>s Zuges Technik und Management<br />
am TG in Rottweil ab <strong>de</strong>m Schuljahr 2006/07<br />
sind sehr positive Entwicklungen. Sie wer<strong>de</strong>n<br />
von <strong>de</strong>r CDU-Fraktion begrüßt, sie stärken <strong>de</strong>n<br />
Schulstandort Kreis Rottweil.<br />
Der Sozialhaushalt beansprucht mit 39,2 Mio.<br />
Euro 60 % <strong>de</strong>r zur Verfügung stehen<strong>de</strong>n<br />
Deckungsmittel. Die Höhe <strong>de</strong>s Sozialhaushalts<br />
unterstreicht <strong>de</strong>ssen Be<strong>de</strong>utung. Große Erleichterung<br />
gab es zum En<strong>de</strong> <strong>de</strong>s Haushaltsjahres<br />
2005, als bekannt wur<strong>de</strong>, dass die neue Bun<strong>de</strong>sregierung<br />
For<strong>de</strong>rungen, <strong>de</strong>n Bun<strong>de</strong>szuschuss<br />
für <strong>de</strong>n Hartz-IV-Wohnungs<strong>auf</strong>wand zu<br />
kürzen, eine Absage erteilte. Es ist nun gegenwärtig<br />
sichergestellt, dass die Aufwendungen<br />
<strong>de</strong>r Sozialhilfeträger für diesen Teil von Hartz IV<br />
vom Bund ersetzt wer<strong>de</strong>n.<br />
Schon im Hauhaltsjahr 2007 warten neue Kostensteigerungen,<br />
gera<strong>de</strong> auch im sozialen Bereich,<br />
<strong>auf</strong> eine Deckung. Ferner sei angemerkt:<br />
die Kreisumlage-Hebesätze allgemein, auch im<br />
Kreis Rottweil, sind gegenüber früheren Zeiten<br />
enorm hoch.<br />
Leistungsfähige Krankenhäuser<br />
Mit Befriedigung nahmen wir die Aussage unseres<br />
Landrats anlässlich <strong>de</strong>r letztjährigen<br />
Haushaltsre<strong>de</strong> zur Kenntnis: „Unsere Krankenhäuser<br />
gehören in ihrer Vergleichsgruppe zu <strong>de</strong>n<br />
Leistungsträgern lan<strong>de</strong>sweit.“<br />
Bedingt durch die gestiegenen Tarifabschlüsse<br />
und <strong>de</strong>n geplanten Sanierungsbeitrag <strong>de</strong>r Krankenhäuser<br />
durch die Gesundheitsreform bleibt<br />
die Finanzsituation im Krankenhauswesen angespannt.<br />
Wir befürchten, dass wir ab 2009 in<br />
<strong>de</strong>n Krankenhäusern entstan<strong>de</strong>ne Verluste mit<br />
Mitteln <strong>de</strong>s Kreises ausgleichen müssen.<br />
Trotz knapper Mittel befin<strong>de</strong>n wir uns beim<br />
Kreisstraßenbau, auch dank <strong>de</strong>r guten För<strong>de</strong>rung<br />
durch das Land, <strong>auf</strong> einem guten Weg.<br />
Praktisch alle im CDU-Kreistagswahlprogramm<br />
gefor<strong>de</strong>rten Straßenbaumaßnahmen sind <strong>auf</strong><br />
<strong>de</strong>n Weg gebracht, entwe<strong>de</strong>r bereits gebaut, im<br />
Bau o<strong>de</strong>r in <strong>de</strong>r Planung und für einen baldigen<br />
Ausbau vorgesehen.<br />
Kreisstraßen<br />
In <strong>de</strong>r letzten Sitzung <strong>de</strong>s Ausschusses für Umwelt<br />
und Technik habe ich dar<strong>auf</strong> hingewiesen,<br />
dass im Landkreis Rottweil im Zusammenhang<br />
mit <strong>de</strong>m Autobahnneubau in <strong>de</strong>n 70er Jahren<br />
sehr viele Kreisstraßen gebaut wur<strong>de</strong>n, <strong>de</strong>ren<br />
Decken zwischenzeitlich in die Jahre gekommen<br />
sind. Hier ist Handlungsbedarf in Punkto<br />
Deckenerneuerungen gegeben. Nach meiner<br />
Auffassung müssen in <strong>de</strong>n kommen<strong>de</strong>n Jahren<br />
auch dafür höhere Mittel eingestellt wer<strong>de</strong>n.<br />
Nach <strong>de</strong>n Beobachtungen <strong>de</strong>r CDU-Kreistagsfraktion<br />
wur<strong>de</strong> bei uns im Landkreis Rottweil die<br />
Verwaltungsreform umsichtig und gut umgesetzt.<br />
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Die Diskussion um die Zukunft <strong>de</strong>r Kernenergie<br />
ist neu <strong>auf</strong>geflammt. Zu recht. Dennoch ist die<br />
Verwirrung und ist die Unsicherheit groß.<br />
Was tun? In Philippsburg steht ein solches<br />
Kernkraftwerk. Also sagte sich <strong>de</strong>r CDU-Ortsverband<br />
Fluorn-Winzeln: Nichts wie hin, anschauen,<br />
mit Verantwortlichen darüber re<strong>de</strong>n. Nahezu<br />
50 Teilnehmer machten sich <strong>auf</strong> <strong>de</strong>n Weg nach<br />
Nordba<strong>de</strong>n und erlebten dort ganz breit angelegte<br />
Informationen, einen Rundgang, Diskussionsbereitschaft.<br />
Wem wür<strong>de</strong>n nicht wie Edith<br />
Schmid leichte Zweifel kommen? Wer aber sieht<br />
nicht auch, wie schwierig eine sichere, zukunftsfeste<br />
Energieversorgung ist, wenn die rot-grünen<br />
Abschaltvorhaben Realität wer<strong>de</strong>n?<br />
So brachte <strong>de</strong>r Besuch viel Erhellen<strong>de</strong>s mit<br />
sich, viele wertvolle Erkenntnisse. Auch darüber,<br />
dass das Szenario - Strom k<strong>auf</strong>en müssen aus<br />
<strong>de</strong>m Ausland (kernkraftproduzierten!) - nicht<br />
wahr wer<strong>de</strong>n darf.<br />
Ein wertvoller Tag für alle, die dabei waren in<br />
Philippsburg, bei <strong>de</strong>r Infofahrt <strong>de</strong>s CDU-Ortsverban<strong>de</strong>s<br />
Fluorn-Winzeln. ■<br />
Vorstandssitzung <strong>de</strong>r<br />
CDU Schramberg<br />
Rottweil 11/2006 • Seite 8<br />
Wie sichern wir unsere Energie?<br />
Der CDU-Ortsverband Fluorn-Winzeln <strong>auf</strong> Infofahrt ins Kernkraftwerk<br />
Die aktuelle politische Situation, die Gesundheitsreform und insbeson<strong>de</strong>re<br />
die Lage um die Krankenhäuser im Kreis und vor allem in<br />
Schramberg, die 60-Jahrfeier in <strong>de</strong>n kommen<strong>de</strong>n Wochen: es stand<br />
eine ganze Menge <strong>auf</strong> <strong>de</strong>r Tagesordnung <strong>de</strong>r ersten Vorstandssitzung<br />
<strong>de</strong>r CDU Schramberg nach <strong>de</strong>n Neuwahlen. Vorsitzen<strong>de</strong>r Peter Hahn<br />
lenkte durch die Themen, Winfried Halusa setzte seine Akzente beim<br />
Dauerthema Krankenhaus, Fraktionschef Paul Flaig berichtete aus<br />
<strong>de</strong>m Gemein<strong>de</strong>rat. Informationen wie Meinungen wur<strong>de</strong>n ausgetauscht.<br />
Der CDU-Stadtverband Schramberg - ein starkes Stück politischer<br />
Kompetenz in <strong>de</strong>r Fünftälerstadt. ■<br />
Sehr geehrte Damen und Herren, werte Leserinnen und Leser,<br />
dass Sie regelmäßig Ihr CDU <strong>intern</strong> als Informations- und Diskussionsforum in<br />
<strong>de</strong>n Hän<strong>de</strong>n halten können, ist auch unseren treuen Inserenten mit ihren<br />
Anzeigen zu verdanken.<br />
Bitte <strong>de</strong>nken Sie daran bei Ihren Einkäufen o<strong>de</strong>r wenn Sie eine Dienstleistung<br />
benötigen.<br />
Aus <strong>de</strong>n Ortsverbän<strong>de</strong>n/Vereinigungen<br />
Aus Fluorn-Winzeln zu Gast im Kernkraftwerk Philippsburg<br />
Frauen-Union und Senioren-Union<br />
gemeinsam unterwegs<br />
Schuld an allem war Napoleon<br />
Auf <strong>de</strong>n letzten Drücker hin machten sich zwei Gruppierungen <strong>de</strong>r Kreis-CDU,<br />
nämlich die Frauen- und Senioren-Union, <strong>auf</strong> <strong>de</strong>n Weg nach Sigmaringen. Denn<br />
kurz danach ging die Ausstellung „A<strong>de</strong>l im Wan<strong>de</strong>l - 200 Jahre Mediatisierung in<br />
Oberschwaben“ zu En<strong>de</strong>. Und sie war das Ziel dieser herbstlichen Ausfahrt und<br />
zwar mit <strong>de</strong>m von Rottweil gewünschten Führungsschwerpunkt „Fürstenberg“.<br />
Schon <strong>auf</strong> <strong>de</strong>r Fahrt nach Sigmaringen stimmte Werner Kessl die Reiseteilneh-<br />
Vor <strong>de</strong>m Schloss in Sigmaringen: Die Reiseteilnehmer <strong>de</strong>r Frauen- und <strong>de</strong>r<br />
Senioren-Union<br />
mer inhaltlich <strong>auf</strong> die Ausstellung im Prinzenbau und Lan<strong>de</strong>shaus Sigmaringen<br />
ein. Dass Napoleon damals an allem Schuld war, aber dass <strong>de</strong>r seiner Macht beraubte<br />
A<strong>de</strong>l doch noch einen Weg in die Mo<strong>de</strong>rne fand, das war die Quintessenz<br />
dieser Bildungsreise. Bei einem Rundgang durch die Innenstadt von Sigmaringen,<br />
konnten die Teilnehmer einen Blick in die Schlosskirche, das Schloss und in<br />
<strong>de</strong>n fürstlichen Marstall werfen. Mit <strong>de</strong>m Ergebnis dieser Bildungsausfahrt<br />
konnten die bei<strong>de</strong>n Vorsitzen<strong>de</strong>n <strong>de</strong>r Vereinigungen, Rosalie Gräfin von Bissingen<br />
und Helmut Spreter, sehr zufrie<strong>de</strong>n sein.<br />
Helmut Spreter, Kreisvorsitzen<strong>de</strong>r ■
Aus <strong>de</strong>n Ortsverbän<strong>de</strong>n/Vereinigungen Rottweil 11/2006 • Seite 9<br />
Senioren-Union im<br />
Rottweiler Mahle-Werk<br />
Die Senioren-Union zu Besuch bei <strong>de</strong>r Firma MAHLE in Rottweil. Links im<br />
Bild <strong>de</strong>r stellvertreten<strong>de</strong> Werksleiter Ernst Schmelzer<br />
„Ein Werk im Umbruch“ nennt sich <strong>de</strong>r Kolbenhersteller Mahle, <strong>de</strong>r die<br />
CDU-Senioren als Besucher sah. Am Vormittag hatten sie sich über Anstehen<strong>de</strong>s<br />
unterhalten, etwa über eine Fünf-Tagestour nach Sachsen und<br />
Thüringen im kommen<strong>de</strong>n Jahr, jetzt ließ man sich an vollautomatischen<br />
Fertigungsreihen und glutheißen Schmelzöfen vorbei durch das Werk im<br />
Primtal führen. Am Schluss nahmen die CDU-Senioren positive Eindrücke<br />
mit:1.100 sichere Arbeitsplätze, <strong>auf</strong> 61 erhöhte Azubi-Plätze („zu wenig<br />
Mädchen dabei“) und klare Zukunftsvorstellungen. Jährliche Investitionen<br />
von 10 Millionen Euro und künftige Konzentration <strong>auf</strong> Kolben für Nutzfahrzeuge,<br />
eben „ein Werk im Umbruch“. Werner Kessl ■<br />
Senioren-Union: Ältere Menschen<br />
nicht länger ausgrenzen<br />
Zum <strong>intern</strong>ationalen „Tag <strong>de</strong>s älteren Menschen“, <strong>de</strong>r am 1. Oktober begangen<br />
wur<strong>de</strong>, erklärte <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>svorsitzen<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Senioren-Union <strong>de</strong>r CDU<br />
Deutschlands, Prof. Dr. Otto Wulff:<br />
„Der von <strong>de</strong>n Vereinten Nationen proklamierte „Tag <strong>de</strong>s älteren Menschen“,<br />
<strong>de</strong>r jährlich am 1. Oktober begangen wird, gibt auch in Deutschland<br />
Anlass, an <strong>de</strong>n von <strong>de</strong>r Weltgemeinschaft im Jahre 2002 <strong>auf</strong>gestellten Internationalen<br />
Aktionsplan zum Altern und die darin formulierten Ziele zu erinnern:<br />
die Garantie <strong>de</strong>r Menschenrechte für ältere Menschen, die För<strong>de</strong>rung<br />
<strong>de</strong>r Gesundheit und <strong>de</strong>r sozialen Sicherheit, die unbegrenzte Teilhabe ältere<br />
Menschen am ökonomischen, politischen und sozialen Leben sowie <strong>de</strong>r<br />
Schutz <strong>de</strong>r älteren Menschen vor Gewalt.<br />
Selbst ein in vielen Bereichen so „fortschrittlicher“ Staat wie die Bun<strong>de</strong>srepublik<br />
Deutschland weist hier erhebliche Defizite <strong>auf</strong>: Im aktiven politischen<br />
Leben und in öffentlichen Ämtern sind über 60-jährige zu Seltenheitserscheinungen<br />
gewor<strong>de</strong>n, im wirtschaftlichen Bereich hat sich <strong>de</strong>r Verdrängungswettbewerb<br />
zu Ungunsten <strong>de</strong>r über 55-jährigen inzwischen so<br />
verschärft, dass nicht einmal mehr 40 Prozent einer sozialversicherungspflichtigen<br />
Beschäftigung nachgehen können. Starre und längst unzeitgemäße<br />
gesetzliche Altersgrenzen verhin<strong>de</strong>rn, dass Wissenschaftlicher<br />
über das 68. Lebensjahr hinaus im öffentlichen Dienst forschend und lehrend<br />
tätig sein dürfen, und selbst ehrenamtliche Schöffen dürfen trotz einer<br />
überwältigen<strong>de</strong>n Nachfrage nicht mehr ihren Ämtern nachgehen.<br />
Es war <strong>de</strong>shalb überfällig, dass die Senioren-Union <strong>de</strong>r CDU-Deutschlands<br />
mit <strong>de</strong>r Vorlage eines Verfassungsgutachtens durch <strong>de</strong>n Göttinger<br />
Verfassungsrechtler Prof. Dr. Thomas Mann überzeugend darlegen konnte,<br />
dass die <strong>de</strong>utsche Rechtsetzung und Rechtsprechung zu Lasten <strong>de</strong>r älteren<br />
Menschen längst hinter gewachsene europäische Standards zurückgefallen<br />
ist und - sollte <strong>de</strong>r Gesetzgeber nicht han<strong>de</strong>ln - eine höchstrichterliche<br />
Klärung vonnöten ist.<br />
Von <strong>de</strong>n - Stand: 2004 - 82,5 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern<br />
in Deutschland waren 15,4 Millionen Menschen o<strong>de</strong>r 18,6 Prozent älter als<br />
65 Jahre und 3,6 Millionen (4,3 Prozent) über 80 Jahre. Erfahrung, Wissen<br />
und soziale Kompetenz dieser großen Bevölkerungsgruppe wer<strong>de</strong>n nur völlig<br />
unzureichend für <strong>de</strong>n Neu-Aufschwung <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>srepublik Deutschland<br />
genutzt.“ ■<br />
Thema Krankenhauswesen im<br />
Kreis oben <strong>auf</strong> <strong>de</strong>r Prioritätenliste<br />
Kreisvorstand <strong>de</strong>r Sozialausschüsse geht mit großem<br />
Aufgabenkatalog in die neue Wahlperio<strong>de</strong><br />
Die Zukunft <strong>de</strong>s Krankenhauswesens im Kreis steht ganz oben <strong>auf</strong> <strong>de</strong>r Prioritätenliste<br />
<strong>de</strong>r CDU-Sozialausschüsse.<br />
In ihrer konstituieren<strong>de</strong>n Vorstandssitzung in Rottweil unter Leitung <strong>de</strong>r<br />
Kreisvorsitzen<strong>de</strong>n Regina Streuber-Brodt wur<strong>de</strong> <strong>de</strong>r aktuelle Stand <strong>de</strong>r Gesundheitsreform<br />
genau so intensiv diskutiert wie die konkrete Situation <strong>auf</strong><br />
<strong>de</strong>r eigenen, <strong>de</strong>r Kreisebene beson<strong>de</strong>res Anliegen <strong>de</strong>s Verban<strong>de</strong>s ist. Im<br />
Hinblick <strong>auf</strong> ein anzustreben<strong>de</strong>s Gesamtkonzept für die Krankenhauslandschaft<br />
im Kreis wollen die Sozialausschüsse zusammen mit <strong>de</strong>r Senioren-<br />
Union in einer öffentlichen Veranstaltung mit Experten das Thema <strong>auf</strong>greifen<br />
und so einen Beitrag für einen Bereich leisten, <strong>de</strong>r uns alle angeht, wie<br />
Regina Streuber-Brodt betonte.<br />
Was bereits in <strong>de</strong>r Vorstellungsrun<strong>de</strong> <strong>de</strong>s neu gewählten Kreisvorstan<strong>de</strong>s<br />
Der Kreisvorstand <strong>de</strong>r Sozialausschüsse: Beratung zukunftsträchtiger<br />
Themen<br />
sichtbar wur<strong>de</strong> - das Engagement für die Benachteiligten in <strong>de</strong>r Gesellschaft,<br />
für die, die es schwerer haben und <strong>de</strong>r Einsatz für die Beschäftigten<br />
- schlug sich dann auch bei <strong>de</strong>n weiteren inhaltlichen Bereichen nie<strong>de</strong>r mit<br />
<strong>de</strong>nen sich die christ<strong>de</strong>mokratische Vereinigung in <strong>de</strong>n nächsten bei<strong>de</strong>n<br />
Jahren beschäftigen wird. Beispielsweise die überwuchern<strong>de</strong> Bürokratie im<br />
Gesundheitswesen mit <strong>de</strong>n zeitrauben<strong>de</strong>n Dokumentationspflichten (Josef<br />
Rebhan: „Wichtiger wäre es, wie<strong>de</strong>r mehr Zeit zur Zuwendung für die Patienten<br />
zu ermöglichen“), Probleme im Schnittpunkt zwischen Schule und<br />
beruflichem Anfang wie auch die For<strong>de</strong>rung nach <strong>de</strong>r Arbeitnehmerbeteiligung.<br />
Wie überhaupt in <strong>de</strong>n Zeiten <strong>de</strong>r Globalisierung die Fragen nach <strong>de</strong>r<br />
Ethik <strong>de</strong>r Wirtschaft im Spannungsbogen zwischen <strong>de</strong>m Auftreten im weltweiten<br />
Wettbewerb und <strong>de</strong>r Arbeitsplatzsituation von <strong>de</strong>n Sozialausschüssen<br />
als be<strong>de</strong>utsamer, die Menschen berühren<strong>de</strong>r Themenbereich <strong>auf</strong>gegriffen<br />
und im Hinblick <strong>auf</strong> die Grundsatzpositionen <strong>de</strong>r Christlich-Demokratischen<br />
Arbeitnehmerschaft mit kompetenten<br />
Gesprächspartnern <strong>auf</strong>gegriffen wer<strong>de</strong>n sollen.<br />
Viele Themen, viel Diskussionsstoff - und dazu wartete Regina Streuber-<br />
Brodt mit einem zünftigen und wohl schmecken<strong>de</strong>n Vesper <strong>auf</strong>, mit logistischer<br />
Unterstützung ihres stellvertreten<strong>de</strong>n Vorsitzen<strong>de</strong>n Alfons Schnell,<br />
<strong>de</strong>r auch die Räumlichkeit in <strong>de</strong>r Stadionstraße in Rottweil zur Verfügung<br />
gestellt hatte. k ■
In einem <strong>de</strong>m Anlass - <strong>de</strong>m 60-jährigen Bestehen<br />
<strong>de</strong>s Ortsverban<strong>de</strong>s Tennenbronn - angemessenen<br />
und würdigen Rahmen hielt Bun<strong>de</strong>stagsabgeordneter<br />
Volker Kau<strong>de</strong>r die Festre<strong>de</strong>,<br />
die stellvertreten<strong>de</strong> Ortsvorsitzen<strong>de</strong> Renate<br />
Hilser gab einen Überblick über die vergangenen<br />
sechs Jahrzehnte, Oberbürgermeister Dr.<br />
Herbert Zinell sprach ein Grußwort.<br />
Vor allem aber verdiente die Re<strong>de</strong>, die mehr<br />
war als das angekündigte Grußwort <strong>de</strong>s früheren<br />
Vorsitzen<strong>de</strong>n (und noch immer jungen) Roland<br />
Haberstroh große Beachtung. So soll <strong>de</strong>r<br />
Beitrag in CDU-<strong>intern</strong> über die Veranstaltung<br />
aus <strong>de</strong>m Abdruck dieser Re<strong>de</strong> bestehen, die<br />
weit über Tennenbronn hinaus wirken wird.<br />
ROLAND HABERSTROH:<br />
Lieber Volker Kau<strong>de</strong>r,<br />
lieber Stefan Teufel,<br />
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,<br />
lieber Ortsvorsteher Klaus Köser und<br />
lieber Peter Hahn,<br />
Mitglie<strong>de</strong>r <strong>de</strong>s Gemein<strong>de</strong>- und Ortschaftsrates<br />
sowie geschätzte Anwesen<strong>de</strong>.<br />
Ich freue mich außeror<strong>de</strong>ntlich, heute hier in<br />
Tennenbronn, Verzeihung, in Schramberg, zu<br />
sein und zu Ihnen zu sprechen. Ziemlich genau<br />
zehn Jahre sind es her, seit ich, gera<strong>de</strong> in die<br />
CDU eingetreten, in diesem Saal die 50-Jahr-<br />
Feier miterlebt habe. Das war die zweite Parteiveranstaltung,<br />
bei <strong>de</strong>r ich mit dabei war.<br />
Parteibuch für einen gera<strong>de</strong> 18-Jährigen? Als<br />
das damals die Run<strong>de</strong> bei meinen Kollegen<br />
machte, war die Verwun<strong>de</strong>rung groß. Was ich<br />
<strong>de</strong>nn bei einer Partei wolle. Sei doch eh alles nur<br />
Gelaber. Und zu sagen habe man doch als kleines<br />
einfaches Mitglied auch nichts. Nun, damals<br />
war meine Überzeugung, dass man sich gera<strong>de</strong><br />
als Junger ins Geschehen einbringen und Verantwortung<br />
übernehmen muss. Wenn man schon<br />
unzufrie<strong>de</strong>n ist, dann muss man sich selbst einbringen<br />
und hier und da versuchen, für Verbesserungen<br />
zu sorgen.<br />
Rottweil 11/2006 • Seite 10<br />
CDU-Ortsverband Tennenbronn feierte 60-jähriges Bestehen<br />
Festakt im katholischen Pfarrheim<br />
Festre<strong>de</strong>: Der Unionsfraktionschef Volker Kau<strong>de</strong>r<br />
Nun, und ernst genommen wor<strong>de</strong>n bin<br />
ich von <strong>de</strong>r ersten Stun<strong>de</strong> an. Manchmal<br />
mehr als mir recht war. Doch auch in <strong>de</strong>n<br />
sieben Jahren, in <strong>de</strong>nen ich Vorsitzen<strong>de</strong>r<br />
dieses Ortsverban<strong>de</strong>s war, ist es nur<br />
spärlich gelungen, neue, junge Mitglie<strong>de</strong>r<br />
zu gewinnen bzw. Menschen für Politik<br />
zu begeistern. Neu hinzugekommen<br />
sind Katja Hilser und Michael Dein, <strong>de</strong>n<br />
ich gra<strong>de</strong> vorhin noch im Saal gesehen<br />
habe. So habe ich endlich das Signum<br />
als „jüngstes Parteimitglied“ abgeben<br />
können, zu meiner Freu<strong>de</strong>.<br />
Scha<strong>de</strong>, dass nicht mehr junge Leute<br />
<strong>de</strong>n Weg in die CDU gefun<strong>de</strong>n haben.<br />
Denn gera<strong>de</strong> im Wort Politik steckt das<br />
griechische Wort „Polis“, was so viel be<strong>de</strong>utet<br />
wie Stadt. Man sieht also, dass<br />
Politik gera<strong>de</strong> <strong>auf</strong> <strong>de</strong>r kleinen Ebene <strong>de</strong>s Ortes<br />
o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r Stadt ihren handfesten Ursprung hat.<br />
Und was ginge die Bürger mehr an, als genau<br />
die spezifischen Gegebenheiten, die sie zu<br />
einem abgrenzbaren Gemeinwesen machen?<br />
Wenn hier schon die Begeisterungsfähigkeit<br />
nicht da ist (die letzte Gemein<strong>de</strong>ratswahl in Tennenbronn<br />
ist uns noch sehr gut in Erinnerung),<br />
wie soll das erst <strong>auf</strong> größeren Ebenen sein, <strong>auf</strong><br />
<strong>de</strong>nen sich Stefan Teufel und Volker Kau<strong>de</strong>r bewegen?<br />
Wenn bei einer Wahlbeteiligung von vielleicht<br />
noch 60 % sich 35 % für eine Partei aussprechen<br />
und diese dann <strong>de</strong>n Regierungschef<br />
stellt, dann muss man zwar immer noch von Demokratie<br />
sprechen, da es einem frei steht, ob<br />
man wählen will o<strong>de</strong>r nicht. Da aber absolut gesehen<br />
die Regierung nur von einer Min<strong>de</strong>rheit<br />
ge<strong>de</strong>ckt ist, wäre eine Mischung zwischen Demokratie<br />
und Diktatur angebracht. Heraus<br />
kommt also das berühmte, aber sehr treffen<strong>de</strong><br />
Wort „Demokratur“. Und wenn man nicht <strong>auf</strong>passt,<br />
muss irgendwann <strong>de</strong>r Artikel 20 Abs. 2<br />
<strong>de</strong>s Grundgesetzes geän<strong>de</strong>rt wer<strong>de</strong>n. Dort steht<br />
dann nicht mehr „Alle Staatsgewalt geht vom<br />
Volke aus“, son<strong>de</strong>rn „Alle Staatsgewalt geht<br />
<strong>de</strong>m Volke aus“. Es liegt ja <strong>auf</strong> <strong>de</strong>r Hand: Der<br />
Nachbar, <strong>de</strong>r nicht wählen gegangen ist, muss<br />
sich gefallen lassen, dass die Stimme seines<br />
Nachbarn <strong>de</strong>swegen<br />
mehr ins Gewicht fällt.<br />
Jetzt könnten Sie einwen<strong>de</strong>n,<br />
meine Damen<br />
und Herren, dass dies<br />
alles sehr schwarz gemalt<br />
und theoretisch<br />
ist. Und jetzt komme ich<br />
zu <strong>de</strong>nen zurück, die<br />
mich von Anfang an<br />
sehr ernst genommen<br />
haben: Es waren die Älteren.<br />
Sie sind es auch<br />
jetzt: Gera<strong>de</strong> sie sehen<br />
es mit großer Sorge,<br />
dass vor allem in östlichen<br />
Bun<strong>de</strong>slän<strong>de</strong>rn<br />
neue Demagogen am<br />
Werk sind und für braune<br />
billige Stimmung<br />
sorgen. Demokratie<br />
Jubiläum<br />
Blumen für Renate Hilser, für David Moosmann in<br />
(Kern-Liebers-)Maßband: Oberbürgermeister Dr. Herbert<br />
Zinell kam mit einer freundschaftlichen Re<strong>de</strong> und<br />
mit zwei Geschenken in <strong>de</strong>n Teilort Tennenbronn.<br />
heißt immer auch wachsam sein und sie kann<br />
nur leben, wenn je<strong>de</strong>r mitmacht. Ein kurzer Blick<br />
in die Geschichtsbücher zeigt, wie gut wir es<br />
haben, wenn wir die Staatsgewalt zumin<strong>de</strong>st<br />
theoretisch in <strong>de</strong>r eigenen Hand haben.<br />
Was kann man also tun, um hier ein wenig<br />
gegen zu steuern?<br />
Gera<strong>de</strong> hierzu war die Eingemeindung nach<br />
Schramberg meiner Meinung nach <strong>de</strong>r berühmte<br />
„Ruck“, <strong>de</strong>r die Tennenbronner erreicht hat.<br />
Ich habe selten so ein großes Interesse mit <strong>de</strong>n<br />
gemeindlichen Belangen festgestellt, wie zur<br />
Zeit <strong>de</strong>r Diskussion. Ich <strong>de</strong>nke, das hält bis jetzt<br />
an. Das sieht man ganz <strong>de</strong>utlich zum Beispiel an<br />
<strong>de</strong>r „Zukunftswerkstatt Tennenbronn“. Unser<br />
Oberbürgermeister weiß ganz genau, dass er<br />
nicht in einem Elysium sitzt und vom geheimen<br />
Orakel <strong>de</strong>r nicht öffentlichen Sitzung seine Wünsche<br />
durchsetzt. Hier ist jemand am Werk, <strong>de</strong>r<br />
ganz genau erkannt hat, wie man die Menschen<br />
mitnimmt: Man informiert sie und fragt sie nach<br />
ihren Vorstellungen. In<strong>de</strong>m sie Vorschläge machen,<br />
übernehmen sie schon ein Stück Verantwortung.<br />
Und wenn sie sehen, dass ihre Mühe<br />
nicht vergebens war, fühlen sie sich ernst genommen<br />
und zu weiterer Mitarbeit motiviert. Mit<br />
Klaus Köser hat <strong>de</strong>r neue Stadtteil meiner Meinung<br />
nach einen Ortsvorsteher, wie er im Buche<br />
steht.<br />
Und das können wir fortsetzen: Stefan Teufel<br />
gehört ebenfalls zu <strong>de</strong>nen, die sich für die Partei<br />
und das Wohl <strong>de</strong>r Menschen quer legen und für<br />
Ihre Überzeugung einstehen. Eigens zu erklären,<br />
woher <strong>de</strong>r kometenhafte Aufstieg <strong>de</strong>s Volker<br />
Kau<strong>de</strong>r kommt, ist hier überflüssig. Alle drei<br />
nehmen die Menschen dort mit, wo sie es brauchen.<br />
Und das mit Begeisterung. Und das ist <strong>de</strong>r<br />
Schlüssel zu weiterem Erfolg: Die Partei muss<br />
dazu da sein, <strong>de</strong>n Menschen zu dienen und ihre<br />
Vorstellungen gebün<strong>de</strong>lt in <strong>de</strong>n <strong>de</strong>mokratischen<br />
Willensbildungsprozess einzubringen. Das hat<br />
<strong>de</strong>r CDU-Ortsverband 60 Jahre lang getan. Es<br />
gibt viel zu tun, meine Damen und Herren. Wenn<br />
es aber so weiter geht, ist die Arbeit in guten<br />
Hän<strong>de</strong>n. Wir müssen wach bleiben und uns mit<br />
Begeisterung für Demokratie einsetzen. Dieser<br />
Ortsverband hat das 60 Jahre lang getan. Ich<br />
gratuliere ganz herzlich und wünsche alles Gute<br />
für die weitere Zukunft! Roland Haberstroh ■
Interview Rottweil 11/2006 • Seite 11<br />
Im Interview<br />
Stefan Teufel: Den Herausfor<strong>de</strong>rungen stellen<br />
Stefan Teufel: Schon seit vielen Jahren aktiv<br />
und <strong>de</strong>nnoch immer noch einer <strong>de</strong>r Jungen im<br />
politischen Betrieb. Sieben Jahre lang war er<br />
JU-Kreisvorsitzen<strong>de</strong>r, heute führt Stefan Teufel<br />
<strong>de</strong>n Kreisverband <strong>de</strong>r CDU und vertritt <strong>de</strong>n<br />
Wahlkreis Rottweil im Lan<strong>de</strong>sparlament.<br />
Nach Franz Sauter und Wilhelm Rieber kommt<br />
als dritter und letzter <strong>de</strong>r ehemaligen JU-Kreisvorsitzen<strong>de</strong>n<br />
Stefan Teufel zu Wort. Der heutige<br />
Landtagsabgeordnete verdiente sich seine ersten<br />
politischen Meriten in <strong>de</strong>r Jungen Union in<br />
Zimmern o. R. Er hat in <strong>de</strong>n Jahren von 1994 bis<br />
2001 als Kreisvorsitzen<strong>de</strong>r die Junge Union sehr<br />
stark geprägt. Unter seiner Führung wur<strong>de</strong>n einige<br />
neue Orts- und Stadtverbän<strong>de</strong> <strong>de</strong>r JU neu gegrün<strong>de</strong>t<br />
o<strong>de</strong>r wie<strong>de</strong>rbelebt.<br />
Warum sind Sie in die Junge Union eingetreten?<br />
Auslöser war <strong>de</strong>r Müllnotstand im Landkreis<br />
Rottweil 1990. Deponienotstand. Thermoselect-<br />
Anlage am Lago Maggiore und MVA in Zürich besichtigt.<br />
Dieses Thema hat die Gemüter im Landkreis<br />
höher schlagen lassen. Leitmotiv: sich in<br />
die eigenen Angelegenheiten einzumischen.<br />
Was nehmen Sie aus Ihrer Tätigkeit bei <strong>de</strong>r<br />
Jungen Union mit für die neue Tätigkeit in<br />
Stuttgart?<br />
Politisch zu arbeiten heißt für mich auch, Herz,<br />
Geist und Gemüt <strong>de</strong>r Menschen zu erreichen.<br />
Die Menschen wählen heute nicht nur allein die<br />
Bilanz, son<strong>de</strong>rn sie wählen auch ihre eigene Zukunft.<br />
Die Junge Union hat sich in <strong>de</strong>r Vergangenheit<br />
immer <strong>de</strong>n Herausfor<strong>de</strong>rungen gestellt. Zum<br />
Beispiel ist die JU die treiben<strong>de</strong> Kraft für ein<br />
neues Energiekonzept für das 21. Jahrhun<strong>de</strong>rt.<br />
Welche »Impulse« möchten Sie in <strong>de</strong>r<br />
CDU-Fraktion setzen?<br />
Die drängendsten Herausfor<strong>de</strong>rungen lassen<br />
sich nur im Dialog mit <strong>de</strong>n Generationen erzielen.<br />
Zusammen mit meinen Fraktionskollegen<br />
will ich an einer Verbesserung <strong>de</strong>r Rahmenbedingungen<br />
für Arbeit und Beschäftigung mitarbeiten.<br />
Das Ziel muss sein, dass wir die soziale<br />
Marktwirtschaft in <strong>de</strong>r globalisierten Welt zukunftsfest<br />
machen. Wie sichern wir Krankheit,<br />
Pflegebedürftigkeit, Alter o<strong>de</strong>r Arbeitslosigkeit<br />
künftig ab. Der Weiterentwicklung <strong>de</strong>r sozialen<br />
Sicherheitssysteme muss angesichts <strong>de</strong>s <strong>de</strong>mo-<br />
grafischen Wan<strong>de</strong>ls und unserer ökonomischen<br />
Grundlagen hohe Priorität eingeräumt wer<strong>de</strong>n.<br />
Wie haben Sie sich bis jetzt in Stuttgart zu<br />
Recht gefun<strong>de</strong>n?<br />
Ganz gut. Der 14. Landtag hat seine Arbeit <strong>auf</strong>genommen.<br />
Ich fin<strong>de</strong> mich wie<strong>de</strong>r in meinen<br />
zwei »Wunschausschüssen«: Wirtschaft und Soziales.<br />
Die Fraktion ist gut <strong>auf</strong>gestellt und es<br />
herrscht neben all <strong>de</strong>n großen Herausfor<strong>de</strong>rungen<br />
in <strong>de</strong>r Lan<strong>de</strong>spolitik eine gute Stimmung in<br />
<strong>de</strong>r Fraktion.<br />
Wie kam es dazu, dass Sie JU-Kreisvorsitzen<strong>de</strong>r<br />
wur<strong>de</strong>n? Warum haben Sie es gemacht?<br />
I ch war sieben Jahre JU-Ortsvorsitzen<strong>de</strong>r von<br />
Zimmern und mehrere Jahre stellvertreten<strong>de</strong>r<br />
Kreisvorsitzen<strong>de</strong>r. Als Andi Schwab aus beruflichen<br />
Grün<strong>de</strong>n das Amt nicht mehr ausführen<br />
konnte, wur<strong>de</strong> ich gebeten, das Amt zu übernehmen.<br />
Ich bin <strong>de</strong>r Überzeugung, dass es wichtig<br />
ist, sich für die Demokratie einzusetzen. Genauso<br />
bin ich davon überzeugt; dass Jugendliche<br />
durchaus politisch interessiert sind.<br />
»Party and politics« ist das Motto <strong>de</strong>r JU. Unter<br />
Ihrer Amtszeit wur<strong>de</strong> dieses Motto verwirklicht.<br />
Die JU hatte einen großen Mitglie<strong>de</strong>rzuwachs.<br />
Wie kann man heute Jugendliche für die<br />
politische Arbeit gewinnen?<br />
Jugendliche sind in <strong>de</strong>r Regel nicht für ein<br />
Parteiprogramm zu gewinnen. Dies erscheint für<br />
viele Jugendliche zu großrahmig und zu weit weg<br />
vom Alltag. Über konkrete Projekte o<strong>de</strong>r Aktionen<br />
lassen sich aus meiner Erfahrung am besten<br />
Jugendliche für die politische Arbeit gewinnen.<br />
Beispiel: Umweltpolitik, Müllnotstand, MVA<br />
Zürich; Wehrgerechtigkeit: Bun<strong>de</strong>swehr / Zivildienst,<br />
Besichtigung einer Kaserne, Besichtigung<br />
eines Pflegeheimes; Dritte Welt, Eintopfessen<br />
in Zimmern für einen guten Zweck; Ausbildung<br />
/ Handwerk / Studium, Diskussionsrun<strong>de</strong><br />
mit <strong>de</strong>m Handwerkspräsi<strong>de</strong>nten. Wichtig: Bei all<br />
<strong>de</strong>n politischen Aktivitäten darf <strong>de</strong>r gesellige Teil<br />
nicht zu kurz kommen.<br />
Ein politisches Ereignis während Ihrer Zeit als<br />
Kreisvorsitzen<strong>de</strong>r war die Bun<strong>de</strong>stagswahl<br />
1998. Einige JU-ler waren für einen Rücktritt von<br />
Bun<strong>de</strong>skanzler Helmut Kohl (darunter auch <strong>de</strong>r<br />
Lan<strong>de</strong>svorsitzen<strong>de</strong> Dirk Notheis).<br />
Wie sahen Sie die Situation? Waren Sie auch für<br />
einen Rücktritt?<br />
Der ehemalige Bun<strong>de</strong>skanzler Dr. Helmut Kohl<br />
hat bis heute noch große Verdienste in <strong>de</strong>r <strong>de</strong>utschen<br />
und europäischen Politik. Nach <strong>de</strong>r Nie<strong>de</strong>rlage<br />
bei <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>stagswahl 1998 und einer<br />
16-jährigen Kanzlerschaft war ein Wechsel im<br />
Amt <strong>de</strong>s Parteivorsitzen<strong>de</strong>n sinnvoll.<br />
Hatten Sie irgendwann mal Zweifel an Ihrer<br />
Arbeit? Wenn Ja, was hat Sie bewogen weiter<br />
zu machen?<br />
Politisch aktiv zu sein, ist wie Bohren dicker<br />
Bretter. In meiner JU-Zeit konnten wir zahlreiche<br />
Ortsverbän<strong>de</strong> grün<strong>de</strong>n und uns zu vielen Themen<br />
positionieren. Diese Arbeit hat sehr viel<br />
Spaß bereitet und über viele vielleicht auch mal<br />
längere Entscheidungswege in <strong>de</strong>m politischen<br />
Alltag »hinweggetragen«.<br />
Die CDU diskutiert gera<strong>de</strong> über ein neues<br />
Grundsatzprogramm. Das heißt, es geht um<br />
eine inhaltliche Arbeit. Die JU Rottweil hat sich<br />
bei ihrem letzten Strategieworkshop auch<br />
Gedanken über die Strukturen <strong>de</strong>r Parteigremien<br />
gemacht. Wie <strong>de</strong>nken Sie darüber, sollte<br />
die CDU nicht auch die Parteistrukturen<br />
reformieren?<br />
Die CDU ist eine große Volkspartei. Wir müssen<br />
unsere gewachsenen Strukturen zeitgemäß weiterentwickeln.<br />
Beispiel Arbeitskreise: Die CDU<br />
öffnet sich interessierten Bürgerinnen und Bürgern<br />
für bestimmte Themenarbeitskreise wie<br />
z.B. AK Bildung. Ich bin <strong>de</strong>r Überzeugung, dass<br />
unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit<br />
und das christliche Menschenbild auch<br />
unter <strong>de</strong>n Bedingungen <strong>de</strong>s 21. Jahrhun<strong>de</strong>rts im<br />
Mittelpunkt stehen sollen.<br />
Was wünschen Sie <strong>de</strong>r JU für die Zukunft?<br />
Die JU soll auch in Zukunft <strong>de</strong>r Motor <strong>de</strong>r CDU<br />
sein. Es war immer die JU, die mit neuen Themen<br />
Bewegung in die politische Diskussion gebracht<br />
hat. Für die Zukunft wünsche ich <strong>de</strong>r JU viel Erfolg,<br />
Optimismus und ein ausgeprägtes Durchhaltevermögen.<br />
Mit Stefan Teufel sprachen Isabell Siedler<br />
und Timo Polte ■<br />
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Im Sommer dieses Jahres hatte die Junge<br />
Union Schramberg zusammen mit <strong>de</strong>m Kreisverband<br />
<strong>de</strong>r JU in <strong>de</strong>r Fünftälerstadt vor <strong>de</strong>m Rathaus<br />
eine Benefizveranstaltung durchgeführt.<br />
Auf Anregung von Caroline Khazzoum und von<br />
Carolin Scherfer, zugunsten <strong>de</strong>r Nachsorgeklinik<br />
Tannheim. So weit so gut. Trotz <strong>de</strong>s etwas spärlichen<br />
Besuchs, was nicht nur angesichts <strong>de</strong>s<br />
großen Aufwands bedauerlich war.<br />
Der nächste Teil: Übergabe <strong>de</strong>s gesammelten<br />
Gel<strong>de</strong>s, 500 Euro, an <strong>de</strong>n Geschäftsführer <strong>de</strong>r<br />
Klinik, Roland Wehrle. Der sich darüber nicht nur<br />
freute son<strong>de</strong>rn sich drei Stun<strong>de</strong>n Zeit nahm für<br />
das Gespräch mit <strong>de</strong>n JU-lern, für eine ausgiebige<br />
Führung durch das Haus.<br />
Viele hatten ja schon gehört von „Tannheim“,<br />
<strong>de</strong>r Rehabilitationsklinik für Familien mit krebs-,<br />
herz- und mukoviszidosekranken Kin<strong>de</strong>rn, Jugendlichen<br />
und auch Erwachsenen. Doch wer<br />
kennt die Geschichte, die Geschichten, die<br />
damit verbun<strong>de</strong>n sind?<br />
Roland Wehrle berichtete, dass er <strong>auf</strong> <strong>de</strong>r Katharinenhöhe<br />
schon dabei gewesen war, als<br />
dann die I<strong>de</strong>e für das Haus in Tannheim geboren<br />
wur<strong>de</strong>. „Es traute sich niemand nein zu sagen,<br />
<strong>de</strong>nn es ging ja um krebskranke Kin<strong>de</strong>r.“ Doch<br />
betroffen sind nicht nur die Kin<strong>de</strong>r, es sind die<br />
ganzen Familien, die Behandlungsplätze notwendig<br />
hatten. Roland Wehrle nahm Verbindung<br />
<strong>auf</strong> zu Christiane Herzog, <strong>de</strong>r Gattin <strong>de</strong>s früheren<br />
Bun<strong>de</strong>spräsi<strong>de</strong>nten. Das Projekt begann, <strong>auf</strong><br />
<strong>de</strong>n Weg zu kommen.<br />
Im Zusammenhang mit <strong>de</strong>r „Schwarzwaldklinik“<br />
kam Klaus-Jürgen Wussow mit ins Spiel.<br />
1995: 50 Millionen DM mussten <strong>auf</strong>gebracht<br />
wer<strong>de</strong>n.<br />
Es ging ans Sammeln. Der VfB Stuttgart hatte<br />
1992 zugesagt zu helfen. Es vor allem <strong>de</strong>r damalige<br />
Präsi<strong>de</strong>nt Gerhard Mayer-Vorfel<strong>de</strong>r (Roland<br />
Wehrle: „Er wur<strong>de</strong> in <strong>de</strong>n Medien ja nie sehr positiv<br />
dargestellt, doch gera<strong>de</strong> er hat mit ganz<br />
großem Engagement geholfen.“ Unter <strong>de</strong>m<br />
Stichwort „Kunst, Sport und Therapie“ vieles<br />
getan. Inzwischen steht ein VfB-Haus, die Kin<strong>de</strong>r<br />
Rottweil 11/2006 • Seite 12<br />
Junge Union zu Gast in <strong>de</strong>r Nachsorgeklinik Tannheim<br />
„Wenn ich groß bin, möchte ich gesund sein“<br />
Es gibt Momente und Begegnungen, die man nicht vergisst. Nicht vergessen kann.<br />
Begrüßung am Eingang <strong>de</strong>r Klinik durch Geschäftsführer Roland Wehrle.<br />
dürfen immer wie<strong>de</strong>r zu VfB-Spielen, es besteht<br />
eine Art Patenschaft.<br />
Daran, dass das Haus 1997 eröffnet wer<strong>de</strong>n<br />
konnte, hatte Gerhard Mayer-Vorfel<strong>de</strong>r entschei<strong>de</strong>nd<br />
mitgewirkt und auch Erwin Teufel steuerte<br />
aus <strong>de</strong>m Lan<strong>de</strong>stopf drei Millionen DM bei. Dazu<br />
kam die SWR-Aktion zu Weihnachten.<br />
Wie kann man mit <strong>de</strong>r Belastung<br />
umgehen?<br />
Vier Wochen sind die<br />
Kranken mit ihren Familien<br />
jeweils in Tannheim,<br />
inmitten dieses<br />
herrlichen Areals im<br />
südlichen Schwarzwald,<br />
wer<strong>de</strong>n betreut,<br />
erhalten Therapien,<br />
auch ärztliche Betreuung.<br />
Da berichtet Roland<br />
Wehrle von <strong>de</strong>m 21jährigen<br />
jungen Mann,<br />
bei <strong>de</strong>m es sichtbar abwärts<br />
geht, er muss im<br />
Rollstuhl sitzen, lei<strong>de</strong>t<br />
an Mukoviszidose. Der<br />
Gen<strong>de</strong>fekt bewirkt,<br />
dass <strong>de</strong>r Schleim sich<br />
nicht verflüssigt. Heilung<br />
ist nicht möglich,<br />
Lin<strong>de</strong>rung schon, doch die Belastung ist ungeheuer<br />
groß. Belastung für die gesamte Familie.<br />
„Wenn ich groß bin, möchte ich gesund sein“,<br />
sagt ein Kind in einem kurzen Film, <strong>de</strong>n Roland<br />
Wehrle <strong>de</strong>n Vertretern <strong>de</strong>r Jungen Union einspielt.<br />
Wie kann man mit <strong>de</strong>r Belastung fertig<br />
wer<strong>de</strong>n? Mit <strong>de</strong>n Ängsten, <strong>de</strong>n Hoffnungen, <strong>de</strong>n<br />
Fragen und Problemen umgehen?<br />
Die ganzheitliche Betrachtungsweise ist notwendig,<br />
beschreibt <strong>de</strong>r Geschäftsführer die Situation,<br />
und er sieht so viele Zeichen <strong>de</strong>r Solidarität<br />
und das Engagement vieler Menschen.<br />
„Der Löwenmut ist ungebrochen.“<br />
So positiv<br />
nehmen die Patienten<br />
die Klinik <strong>auf</strong>. Wie das<br />
Kind, das in <strong>de</strong>m Film<br />
mitmachen wollte, obwohl<br />
es wusste, dass es<br />
in acht Wochen sterben<br />
wür<strong>de</strong>. Roland Wehrle:<br />
„Ich erlebe eine gigantische<br />
Gelassenheit.“<br />
Wichtig aber auch: die<br />
Geschwisterkin<strong>de</strong>r mit<br />
in das Geschehen <strong>auf</strong>zunehmen,<br />
diejenigen,<br />
die oftmals viel weniger<br />
mit <strong>de</strong>r Krankheit fertig<br />
wer<strong>de</strong>n als die Kranken<br />
selbst. So <strong>de</strong>r neunjährigeHirntumorpatient,<br />
<strong>de</strong>ssen 13-jährige<br />
Schwester das Gesche-<br />
Die Junge Union<br />
hen nicht verkraftet hat und in die Psychiatrie<br />
kam. So klar wird je<strong>de</strong>m die Notwendigkeit, die<br />
gesamte Familie mit ein zu beziehen.<br />
Faszinierend, wie Roland Wehrle, von Haus<br />
aus Diplompädagoge, über die Klinik spricht,<br />
wie je<strong>de</strong>r spürt, dass hier einer mit je<strong>de</strong>r Faser<br />
seines Selbst für „Tannheim“ lebt.<br />
Wie er schil<strong>de</strong>rt, wenn ein Kind bereit ist zu<br />
sterben, wie es Signale an die Eltern sen<strong>de</strong>t: „Es<br />
ist okay ...“.<br />
Der Abschied im Frie<strong>de</strong>n<br />
Wenn kurz vor <strong>de</strong>m Tod eines Kin<strong>de</strong>s die total<br />
zerstrittenen Eltern noch einmal an sein Bett<br />
kamen und ihr Kind, ein 16 Jahre alter Jugendlicher,<br />
konnte in Frie<strong>de</strong>n gehen.<br />
Die Abschiedsrituale sind unendlich wichtig,<br />
sagt Roland Wehrle weiter. Und <strong>auf</strong> die Frage von<br />
Elias Khazzoum nach <strong>de</strong>m Glauben, nach <strong>de</strong>m<br />
religiösen Bezug: „Die einen fin<strong>de</strong>n zum Glauben<br />
zurück, an<strong>de</strong>re verzweifeln.“ Er bedauert,<br />
dass angesichts <strong>de</strong>s Priestermangels kein guter<br />
Theologe mehr da ist, <strong>de</strong>r die Kranken, die Familien<br />
begleitet.<br />
Dann <strong>de</strong>r Rundgang durch das Haus. Beeindrucken<strong>de</strong>s<br />
Zeugnis einer einzigartigen Klinik. In<br />
<strong>de</strong>r die Familien Kraft schöpfen, die Energie<br />
holen, die sie brauchen, um das Leben danach<br />
führen zu können. Warum aber übernehmen die<br />
Versicherungsträger die Kosten nur für eine Begleitperson?<br />
Warum steht im fünften Sozialgesetzbuch<br />
in § 11.3 nicht, dass Bezugspersonen<br />
medizinisch begrün<strong>de</strong>t sind? Hier kommt die Politik<br />
ins Spiel. Und die Junge Union als politische<br />
Organisation.<br />
Drei Stun<strong>de</strong>n in <strong>de</strong>r Nachsorgeklinik Tannheim.<br />
Mit <strong>de</strong>m Dank <strong>de</strong>s Geschäftsführers, auch<br />
für die mitgebrachten Geschenke, die an die Kin<strong>de</strong>r<br />
verteilt wer<strong>de</strong>n, später, mit <strong>de</strong>m Dank <strong>de</strong>r<br />
Jungen Union an Roland Wehrle. Und bei allem,<br />
was sich in Tannheim an menschlich Tragischem<br />
abspielt, herrscht keinerlei Beklemmung vor;<br />
ganz im Gegenteil. Hier wird geholfen, gelebt,<br />
geliebt, auch gelitten, ermutigt. Und alles in<br />
einer Intensität, die „draußen“ im alltäglichen<br />
Kleinklein viel zu oft verloren geht.<br />
Es ist Herbst, doch wir spüren die wohltuen<strong>de</strong>n<br />
Sonnenstrahlen, die uns bei <strong>de</strong>r Heimfahrt<br />
begleiten. rk ■<br />
Abschlussgespräch am En<strong>de</strong> <strong>de</strong>s dreistündigen Besuchs - mit unendlich<br />
vielen Eindrücken und <strong>de</strong>r Vereinbarung darüber, dass die Junge Union<br />
sich politisch einsetzen will für ein wichtiges Anliegen <strong>de</strong>s Geschäftsführers.
Aus Kreis und Bezirk Rottweil 11/2006 • Seite 13<br />
Zwischenbilanz:<br />
Nach unendlich viel Vorbereitung, nach Briefen<br />
und Gesprächen und manchen leisen<br />
Zweifeln, ob alles klappen wür<strong>de</strong>, konnte die<br />
Vorsitzen<strong>de</strong> <strong>de</strong>s Arbeitskreises „Bildung“, Daniela<br />
Dreher, eine Zwischenbilanz ziehen und<br />
zusammen mit Vertretern <strong>de</strong>r Jungen Union die<br />
große Abschlussveranstaltung vorbereiten.<br />
„Fit statt dick“, so lautet das Thema, mit<br />
<strong>de</strong>m die Grundschulen im Kreis animiert wer<strong>de</strong>n<br />
sollten, etwas zu tun in Sachen Bewegung<br />
und Ernährung.<br />
Im Kontakt und zusammen mit zahlreichen<br />
Projektpartnern, die ihr Wissen, ihr Können<br />
und ihre ganz unterschiedlichen Angebote zur<br />
Verfügung stellten. - Zum ersten Mal in <strong>de</strong>r Geschichte<br />
<strong>de</strong>r Kreis-CDU solch ein gigantisches<br />
Projekt, wobei <strong>de</strong>r immer wie<strong>de</strong>r angedacht<br />
gewesene Versuch, auch Nicht-CDU-Mitglie<strong>de</strong>r<br />
zur Teilnahme einzula<strong>de</strong>n, hier erfolgreich umgesetzt<br />
wur<strong>de</strong>. ■<br />
Stefan Teufel:<br />
Hochbegabtenzug an<br />
Rottweiler Gymnasium<br />
Landtagsabgeordneter Stefan Teufel teilte mit, dass die CDU-Landtagsfraktion<br />
sich für einen Hochbegabtenzug an einem Rottweiler Gymnasium<br />
ab 2008/2009 ausspricht.<br />
Diese sehr positive Grundsatzentscheidung <strong>de</strong>r Fraktion für <strong>de</strong>n Landkreis<br />
Rottweil wur<strong>de</strong> in <strong>de</strong>r Fraktionssitzung vom 24. Oktober 2006 getroffen.<br />
Kultusminister Helmut Rau unterstützt das Votum <strong>de</strong>r Landtagsfraktion.<br />
„Diese Standortentscheidung be<strong>de</strong>utet weitere Schubkraft für <strong>de</strong>n<br />
Schulstandort Rottweil. Hochbegabte Kin<strong>de</strong>r und Jugendliche fin<strong>de</strong>n eine<br />
wohnortnahe schulische För<strong>de</strong>rung“, so <strong>de</strong>r Landtagsabgeordnete Stefan<br />
Teufel in seiner Stellungnahme.<br />
Die Lan<strong>de</strong>sregierung setzt somit <strong>de</strong>n Kurs bei <strong>de</strong>r Hochbegabtenför<strong>de</strong>rung<br />
fort. Seit rund zwei Jahrzehnten hat die Lan<strong>de</strong>sregierung die För<strong>de</strong>rung<br />
beson<strong>de</strong>rs hoch begabter Kin<strong>de</strong>r und Jugendlicher systematisch weiter entwickelt<br />
und ausgebaut. Erste Pionierleistung <strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s <strong>auf</strong> <strong>de</strong>m Gebiet<br />
war die Gründung von Arbeitsgemeinschaften für beson<strong>de</strong>rs begabte und<br />
befähigte Schülerinnen und Schüler Mitte <strong>de</strong>r 1980er Jahre. Gefolgt sind<br />
Kin<strong>de</strong>r- und Jugendaka<strong>de</strong>mien sowie Einrichtungen wie das Schülerforschungszentrum<br />
in Bad Saulgau. Ein weiterer Meilenstein ist die Einrichtung<br />
<strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>sgymnasiums für Hochbegabte (LHG) in Schwäbisch Gmünd<br />
zum Schuljahr 2004/2005 gewesen.<br />
Mit <strong>de</strong>m positiven Votum <strong>de</strong>r CDU-Fraktion sowie <strong>de</strong>r Unterstützung <strong>de</strong>s<br />
Kultusministers Helmut Rau sind die Weichen für <strong>de</strong>n anstehen<strong>de</strong>n Kabinettsbeschluss<br />
gestellt.<br />
Am 17. November 2006 wird Kultusminister Helmut Rau die Stadt Rottweil<br />
besuchen. Dabei wird er zusammen mit Landrat Dr. Wolf-Rüdiger Michel,<br />
Oberbürgermeister Thomas Engeser und Bürgermeister Werner Guhl<br />
das weitere Vorgehen besprechen. ■<br />
Sehr geehrte Damen und Herren,<br />
werte Leserinnen und Leser,<br />
dass Sie regelmäßig Ihr CDU <strong>intern</strong> als Informations- und<br />
Diskussionsforum in <strong>de</strong>n Hän<strong>de</strong>n halten können, ist auch<br />
unseren treuen Inserenten mit ihren Anzeigen zu<br />
verdanken.<br />
Bitte <strong>de</strong>nken Sie daran bei Ihren Einkäufen o<strong>de</strong>r wenn Sie<br />
eine Dienstleistung benötigen.<br />
Die südbadische CDU trauert<br />
um Conrad Schroe<strong>de</strong>r<br />
Bezirksvorsitzen<strong>de</strong>r Willi Stächele bezeichnete<br />
<strong>de</strong>n Verstorbenen als unermüdlichen Kämpfer für<br />
die Interessen <strong>de</strong>r Menschen in Südba<strong>de</strong>n<br />
Mit großer Bestürzung reagierte die Südbadische CDU <strong>auf</strong> <strong>de</strong>n Tod<br />
ihres langjährigen Mitglieds Dr. Conrad Schroe<strong>de</strong>r, <strong>de</strong>r im Alter von 72<br />
Jahren völlig überraschend verstorben ist.<br />
Mit Conrad Schroe<strong>de</strong>r verstarb eine herausragen<strong>de</strong> Persönlichkeit, die<br />
über dreieinhalb Jahrzehnte das politische Leben <strong>de</strong>r ganzen Region<br />
Südba<strong>de</strong>n maßgeblich mitgeprägt hat. Neben einer 27-jährigen Zugehörigkeit<br />
im Gemein<strong>de</strong>rat seiner geliebten Stadt Freiburg war Dr. Conrad<br />
Schroe<strong>de</strong>r vier Jahre lang Mitglied <strong>de</strong>s ba<strong>de</strong>n-württembergischen<br />
Landtags und vertrat anschließend seinen Wahlkreis für elf Jahre als<br />
MdB im Deutschen Bun<strong>de</strong>stag.<br />
Von 1991 bis 1998 vertraute die Lan<strong>de</strong>sregierung Ba<strong>de</strong>n-Württembergs<br />
ihm die Leitung <strong>de</strong>s Regierungspräsidiums in Freiburg an. Auch in<br />
dieser Funktion wirkte er weit über die Grenzen <strong>de</strong>r Region Freiburg hinaus.<br />
Als überzeugter Vertreter eines wirkungsvollen und freundschaftlich<br />
geprägten Miteinan<strong>de</strong>rs mit unseren Nachbarlän<strong>de</strong>rn engagierte sich<br />
<strong>de</strong>r Verstorbene darüber hinaus an <strong>de</strong>r grenzüberschreiten<strong>de</strong>n Zusammenarbeit<br />
am Oberrhein. Seine beson<strong>de</strong>ren Verdienste wur<strong>de</strong>n durch<br />
die Verleihung <strong>de</strong>s Bun<strong>de</strong>sverdienstkreuzes 1. Klasse 1991 und durch<br />
das Große Bun<strong>de</strong>sverdienstkreuz <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>srepublik Deutschland im<br />
Jahr 1998 gewürdigt.<br />
Auch innerhalb <strong>de</strong>r CDU Südba<strong>de</strong>ns war Dr. Conrad Schroe<strong>de</strong>r in zahlreichen<br />
Funktionen aktiv, zuletzt als Vorsitzen<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r Senioren Union<br />
<strong>de</strong>s Südba<strong>de</strong>ner CDU-Bezirks. Seinen Einfluss <strong>auf</strong> Europaebene machte<br />
er in seiner Funktion als Generalsekretär <strong>de</strong>r Europäischen Senioren<br />
Union geltend.<br />
Bezirksvorsitzen<strong>de</strong>r Willi Stächele erinnerte an die herausragen<strong>de</strong><br />
Rolle <strong>de</strong>s Verstorbenen: „Wir sind innerhalb <strong>de</strong>r großen CDU-Familie<br />
Südba<strong>de</strong>ns tief erschüttert vom plötzlichen Tod unseres lieben und geschätzten<br />
Freun<strong>de</strong>s Dr. Conrad Schroe<strong>de</strong>r. Er war ein unermüdlicher<br />
Kämpfer für die Belange unserer Bürgerinnen und Bürger sowie <strong>de</strong>r gesamten<br />
Region Südba<strong>de</strong>n. Mit Conrad Schroe<strong>de</strong>r ist einer <strong>de</strong>r wichtigen<br />
Vertreter unserer Politik von uns gegangen und hinterlässt eine<br />
schmerzliche und tiefe Lücke in unseren Reihen. Ein wertvoller und<br />
wichtiger Mensch, vor allem aber ein guter Freund hat Südba<strong>de</strong>n verlassen.<br />
Unsere Anteilnahme gilt an erster Stelle seiner Familie und seinen<br />
Angehörigen. Wir teilen ihre Trauer.“ ■
Die Rentenversicherung in Deutschland muss<br />
belastbar weiterentwickelt wer<strong>de</strong>n. Vor <strong>de</strong>m Hintergrund<br />
steigen<strong>de</strong>r Lebenserwartung und sinken<strong>de</strong>r<br />
Geburtenzahlen ist dieser Schritt unausweichlich.<br />
Für die Große Koalition ist die schrittweise<br />
und langfristige Anhebung <strong>de</strong>r Altersgrenze<br />
für die Regelaltersrente <strong>auf</strong> das 67. Lebensjahr<br />
bis zum Jahr 2029 die zentrale rentenpolitische<br />
Maßnahme in dieser Legislaturperio<strong>de</strong>.<br />
Dieser Schritt ist unausweichlich, wenn Richtschnur<br />
für die Entscheidungen in dieser Frage<br />
die Einhaltung <strong>de</strong>r folgen<strong>de</strong>n rentenpolitischen<br />
Ziele sind, <strong>auf</strong> die sich Union und SPD im Koalitionsvertrag<br />
verständigt haben: <strong>de</strong>r Beitragssatz<br />
soll bis zum Jahr 2009 nicht über 19,9 %, bis<br />
zum Jahr 2020 nicht über 20 % und bis zum Jahr<br />
2030 nicht über 22 % steigen.<br />
Das Rentenniveau (Sicherungsniveau vor Steuern)<br />
soll 46 % bis zum Jahr 2020 und 43 % bis<br />
zum Jahr 2030 nicht unterschreiten, wobei ein<br />
Niveau von 46 % auch über 2020 hinaus angestrebt<br />
wird. Die sicherlich nicht sehr populäre<br />
Maßnahme <strong>de</strong>r Anhebung <strong>de</strong>r Altersgrenze trägt<br />
dazu bei, die finanzielle Grundlage und die Leistungsfähigkeit<br />
<strong>de</strong>r gesetzlichen Rentenversicherung<br />
auch zukünftig in einem ausgewogenen<br />
Verhältnis zwischen <strong>de</strong>n Generationen sicherzustellen.<br />
Die beitragsbezogene, gesetzliche Altersrente<br />
bleibt damit <strong>de</strong>r verlässliche Kern <strong>de</strong>r<br />
Altersicherung.<br />
Kombilohn<br />
Die Anhebung <strong>de</strong>r Regelaltersgrenze <strong>auf</strong> 67<br />
Jahre darf nicht ausschließlich als Instrument<br />
zur langfristigen Finanzierbarkeit <strong>de</strong>r gesetzlichen<br />
Rentenversicherung angesehen wer<strong>de</strong>n.<br />
Die Gesetzesinitiative muss auch ein Signal an<br />
Gesellschaft und Wirtschaft sein, dass nicht nur<br />
eine Umorientierung in <strong>de</strong>r Haltung zur Rolle <strong>de</strong>r<br />
Älteren in Gesellschaft und Wirtschaft notwendig<br />
ist son<strong>de</strong>rn dass dieser Umorientierung auch<br />
eine konkrete Verhaltensän<strong>de</strong>rung folgen muss.<br />
Die Anhebung <strong>de</strong>r Regelaltersgrenze ist nur die<br />
eine Seite <strong>de</strong>r Medaille. Die an<strong>de</strong>re Seite ist die<br />
Erhöhung <strong>de</strong>r Beschäftigungsquote älterer Menschen.<br />
Der Bund unterstützt dies mit <strong>de</strong>r „Initiative<br />
50plus“ und einer Reihe von Mo<strong>de</strong>llprojekten<br />
in <strong>de</strong>n Regionen. Darüber hinaus prüfen wir<br />
die Einführung eines speziellen Kombilohnes für<br />
ältere Langzeitarbeitslose, um diesen gezielt<br />
eine Brücke in <strong>de</strong>n Arbeitsmarkt zu ermöglichen.<br />
Ebenso gefor<strong>de</strong>rt sind Wirtschaft<br />
und Gewerkschaften, im Arbeitsleben<br />
Bedingungen zu gestalten, die<br />
die Beschäftigungsfähigkeit im<br />
Alter erhalten und die Beschäftigung<br />
älterer Menschen erhöhen.<br />
Die Rentnerinnen und Rentner<br />
leisten seit Jahren ihren Beitrag zur<br />
Neuausrichtung <strong>de</strong>r gesetzlichen<br />
Rentenversicherung und zur Konsolidierung<br />
<strong>de</strong>r Haushalte, so dass<br />
eine verlässliche Rentenhöhe für<br />
die Rentenbezieher gegenwärtig<br />
von größter Be<strong>de</strong>utung ist. Deshalb<br />
verhin<strong>de</strong>rt eine im Jahr 2004<br />
eingeführte Schutzklausel, dass es<br />
Rottweil 11/2006 • Seite 14<br />
Bun<strong>de</strong>stagsabgeordneter Volker Kau<strong>de</strong>r:<br />
Ein notwendiger Schritt - die Rente ab 67<br />
durch die Anwendung <strong>de</strong>s Faktors für die Verän<strong>de</strong>rung<br />
<strong>de</strong>s Beitragssatzes zur Rentenversicherung<br />
und <strong>de</strong>s Altersvorsorgeanteils bzw. <strong>de</strong>s<br />
Nachhaltigkeitsfaktors zu einer Verringerung<br />
<strong>de</strong>s bisherigen Monatsbetrages <strong>de</strong>r Rente<br />
kommt. Dies ist sozialpolitisch sinnvoll und notwendig,<br />
um die Rentnerinnen und Rentner nicht<br />
zu stark zu belasten. Als wesentliche flankieren<strong>de</strong><br />
Maßnahme ist überdies einvernehmlich festgeschrieben<br />
wor<strong>de</strong>n, dass Versicherte, die min<strong>de</strong>stens<br />
45 Pflichtbeitragsjahre aus Beschäftigung,<br />
Erwerbstätigkeit, Kin<strong>de</strong>rerziehung und<br />
Pflege erreicht haben, weiter mit 65 Jahren abschlagsfrei<br />
in Rente gehen können. Um kin<strong>de</strong>rerziehen<strong>de</strong><br />
Elternteile nicht zu benachteiligen,<br />
wer<strong>de</strong>n hierbei auch Kin<strong>de</strong>rberücksichtigungszeiten<br />
bis zum 10. Lebensjahr <strong>de</strong>s Kin<strong>de</strong>s vorgesehen.<br />
Nach 45 Jahren<br />
Im Einzelnen sind folgen<strong>de</strong> Schritte geplant.<br />
Die Regelaltersgrenze soll von 2012 an - beginnend<br />
mit <strong>de</strong>m Jahrgang 1947 - bis zum Jahr 2029<br />
schrittweise <strong>auf</strong> 67 Jahre angehoben wer<strong>de</strong>n.<br />
Die Stufen <strong>de</strong>r Anhebung sollen zunächst einen<br />
Monat pro Jahr (65 bis 66) und dann zwei Monate<br />
pro Jahr (66 bis 67) betragen. Für die Geburtsjahrgänge<br />
ab 1964 gilt die Regelaltersgrenze 67<br />
Jahre. Mit Beginn <strong>de</strong>r stufenweisen Anhebung<br />
<strong>de</strong>r Regelaltersgrenze zum 1. Januar 2012 wird<br />
für beson<strong>de</strong>rs langjährig Versicherte eine neue<br />
Altersrente eingeführt. Anspruch <strong>auf</strong> einen abschlagsfreien<br />
Renteneintritt nach Vollendung<br />
<strong>de</strong>s 65. Lebensjahres haben Versicherte, die<br />
min<strong>de</strong>stens 45 Jahre mit Pflichtbeiträgen aus<br />
Beschäftigung, Erwerbstätigkeit und Pflege<br />
sowie Kin<strong>de</strong>rerziehungs-/Berücksichtigungszeiten<br />
bis zum 3./10. Lebensjahr <strong>de</strong>s Kin<strong>de</strong>s erreichen.<br />
Diese neue Rentenart kann nicht vorzeitig in<br />
Anspruch genommen wer<strong>de</strong>n. Die vorzeitige Inanspruchnahme<br />
<strong>de</strong>r Altersrente für langjährig<br />
Versicherte mit 35 Versicherungsjahren soll<br />
künftig frühestens mit 63 Jahren möglich sein.<br />
Die Inanspruchnahme dieser vorgezogenen Altersrente<br />
ist mit einem Rentenabschlag von<br />
14,4% verbun<strong>de</strong>n. Die Altersgrenze für eine abschlagsfreie<br />
Altersrente für schwerbehin<strong>de</strong>rte<br />
Menschen wird stufenweise von 63 <strong>auf</strong> 65 Jahre<br />
angehoben. Das Referenzalter für die Inanspruchnahme<br />
einer Rente wegen vermin<strong>de</strong>rter<br />
Emil Lehmann Fliesenfachgeschäft<br />
Wagenweg 4/1 • 78727 Oberndorf<br />
Tel. 0 74 23 / 25 52 • Fax 8 25 21<br />
Aus <strong>de</strong>m Kreis<br />
Erwerbsfähigkeit o<strong>de</strong>r einer Hinterbliebenenrente<br />
wird <strong>auf</strong> 65 Jahre angehoben. Für erwerbsgemin<strong>de</strong>rte<br />
Versicherte mit einer durchgängigen<br />
Erwerbsbiographie bleibt es beim Referenzalter<br />
63 Jahre. Danach können 63-jährige Versicherte<br />
mit 35 Beitragsjahren bis zum Jahr 2023 weiter<br />
abschlagsfrei eine Erwerbsmin<strong>de</strong>rungsrente beziehen.<br />
Ab <strong>de</strong>m Jahr 2024 gilt dies nur noch für<br />
63-jährige erwerbsgemin<strong>de</strong>rte Versicherte, die<br />
40 Beitragsjahre erreicht haben. Die Altersgrenze<br />
für die „Große Witwenrente“ wird um zwei<br />
Jahre <strong>auf</strong> das 47. Lebensjahr her<strong>auf</strong>gesetzt. Die<br />
für die gesetzliche Rentenversicherung vorgesehenen<br />
Regelungen zur Anhebung <strong>de</strong>r Altersgrenzen<br />
sollen unter Berücksichtigung <strong>de</strong>r Unterschiedlichkeit<br />
<strong>de</strong>r Systeme wirkungsgleich in<br />
das Versorgungsrecht <strong>de</strong>r Beamten und wirkungsgleich<br />
<strong>auf</strong> die Alterssicherung <strong>de</strong>r Landwirte<br />
übertragen wer<strong>de</strong>n. Es erfolgt jedoch eine<br />
Ausnahme. In <strong>de</strong>r Alterssicherung <strong>de</strong>r Landwirte<br />
wird eine neue vorzeitige Altersrente ab 65 - mit<br />
Abschlägen - eingeführt.<br />
Ein wichtiger Aspekt bei <strong>de</strong>r Umstellung <strong>de</strong>r<br />
Regelaltersrente <strong>auf</strong> 67 ist <strong>de</strong>r Vertrauensschutz.<br />
Vertrauensschutz ist grundsätzlich dadurch gegeben,<br />
daß die Anhebung erst im Jahre 2012 beginnt<br />
und in mo<strong>de</strong>raten Schritten erfolgt. Durch<br />
eine Vorl<strong>auf</strong>zeit von fünf Jahren haben Arbeitnehmer<br />
und Arbeitgeber genügend Zeit, um ihre<br />
Planungen anzupassen. Beson<strong>de</strong>ren Vertrauensschutz<br />
bei <strong>de</strong>r Anhebung <strong>de</strong>r Altersgrenzen<br />
für die Altersrenten haben Angehörige <strong>de</strong>r Geburtsjahrgänge<br />
bis 1954, wenn sie bereits vor<br />
einem festzulegen<strong>de</strong>n Stichtag verbindlich Altersteilzeit<br />
vereinbart haben.<br />
Die Beitragseinnahmen in <strong>de</strong>r gesetzlichen<br />
Rentenversicherung haben sich in diesem Jahr<br />
positiv entwickelt. Die günstige wirtschaftliche<br />
Entwicklung im l<strong>auf</strong>en<strong>de</strong>n Jahr und die sich für<br />
2007 abzeichnen<strong>de</strong>, stabilisiert die Einnahmen<br />
<strong>de</strong>r Rentenversicherung <strong>de</strong>utlich. Die Koalition<br />
strebt eine weitere Konsolidierung und Stabilisierung<br />
<strong>de</strong>r Rentenfinanzen in <strong>de</strong>n folgen<strong>de</strong>n<br />
Jahren an. Um auch in <strong>de</strong>n Jahren 2008 und<br />
2009 einen stabilen Beitragssatz von 19,9 % zu<br />
erreichen, wird an <strong>de</strong>r in <strong>de</strong>r Koalitionsvereinbarung<br />
beschlossenen Anhebung <strong>de</strong>s Beitragssatzes<br />
<strong>auf</strong> 19,9 % für das Jahr 2007 festgehalten.<br />
Die Fraktionen wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>shalb kurzfristig ein<br />
Gesetz zur Festsetzung <strong>de</strong>s Beitragssatzes für<br />
das Jahr 2007 <strong>auf</strong> <strong>de</strong>n Weg bringen, das rechtzeitig<br />
zum 1. Januar 2007 in Kraft treten wird.<br />
Soli<strong>de</strong> und generationengerecht<br />
Nach unserer Planung soll die Bun<strong>de</strong>sregierung<br />
<strong>de</strong>n Deutschen Bun<strong>de</strong>stag vom Jahr 2010<br />
an alle vier Jahre über die Entwicklung<br />
<strong>de</strong>r Beschäftigung älterer Arbeitnehmer<br />
unterrichten und eine<br />
Einschätzung darüber abgeben, ob<br />
die Anhebung <strong>de</strong>r Regelaltersgrenze<br />
unter Berücksichtigung <strong>de</strong>r Entwicklung<br />
<strong>de</strong>r Arbeitsmarktlage sowie <strong>de</strong>r<br />
wirtschaftlichen und sozialen Situation<br />
älterer Arbeitnehmer vertretbar<br />
erscheint und die getroffenen gesetzlichen<br />
Regelungen bestehen<br />
bleiben können.<br />
So wird auch für die Zukunft sicher-<br />
gestellt, daß die gesetzliche Rentenversicherung<br />
soli<strong>de</strong> und generationengerecht<br />
bleibt. ■
Dieses und jenes Rottweil 11/2006 • Seite 15<br />
Ein paar<br />
Minuten nur ....<br />
Eines Tages bat eine Lehrerin ihre Schüler,<br />
die Namen aller an<strong>de</strong>ren Schüler in <strong>de</strong>r Klasse<br />
<strong>auf</strong> ein Blatt Papier zu schreiben und ein wenig<br />
Platz neben <strong>de</strong>n Namen zu lassen.<br />
Dann sagte sie zu <strong>de</strong>n Schülern, sie sollten<br />
überlegen, was das Netteste ist, das sie über<br />
je<strong>de</strong>n ihrer Klassenkamera<strong>de</strong>n sagen können<br />
und das sollten sie neben die Namen schreiben.<br />
Es dauerte die ganze Stun<strong>de</strong>, bis je<strong>de</strong>r fertig<br />
war und bevor sie <strong>de</strong>n Klassenraum verließen,<br />
gaben sie ihre Blätter <strong>de</strong>r Lehrerin.<br />
Am Wochenen<strong>de</strong> schrieb die Lehrerin je<strong>de</strong>n<br />
Schülernamen <strong>auf</strong> ein Blatt Papier und daneben<br />
die Liste <strong>de</strong>r netten Bemerkungen, die ihre<br />
Mitschüler über <strong>de</strong>n einzelnen <strong>auf</strong>geschrieben<br />
hatten.<br />
Am Montag gab sie je<strong>de</strong>m Schüler seine o<strong>de</strong>r<br />
ihre Liste.<br />
Schon nach kurzer Zeit lächelten alle.<br />
„Wirklich?“, hörte man flüstern. „Ich wusste<br />
gar nicht, dass ich irgendjeman<strong>de</strong>m was be<strong>de</strong>ute!“<br />
und „Ich wusste nicht, dass mich an<strong>de</strong>re<br />
so mögen“, waren die Kommentare.<br />
Niemand erwähnte danach die Listen wie<strong>de</strong>r.<br />
Die Lehrerin wusste nicht, ob die Schüler sie<br />
untereinan<strong>de</strong>r o<strong>de</strong>r mit ihren Eltern diskutiert<br />
hatten, aber das machte nichts aus. Die Übung<br />
hatte ihren Zweck erfüllt.<br />
Die Schüler waren glücklich mit sich und mit<br />
<strong>de</strong>n an<strong>de</strong>ren.<br />
Einige Jahre später war einer <strong>de</strong>r Schüler in<br />
Vietnam gefallen und die Lehrerin ging zum Begräbnis<br />
dieses Schülers.<br />
Die Kirche war überfüllt mit vielen Freun<strong>de</strong>n.<br />
Nachgeholt:<br />
Haben Sie sich auch gewun<strong>de</strong>rt,<br />
dass im Gegensatz zu <strong>de</strong>n<br />
meisten unserer Artikel beim<br />
Interview mit <strong>de</strong>m früheren JU-<br />
Kreisvorsitzen<strong>de</strong>n Wilhelm Rieber<br />
kein Bild <strong>de</strong>n Beitrag untermalte?<br />
Aus noch immer unerfindlichen<br />
Grün<strong>de</strong>n war es <strong>de</strong>r Post<br />
AG nicht möglich, das nach<br />
Stuttgart versandte Bild (samt<br />
weiterer Materialien, auch <strong>de</strong>r<br />
CD mit sämtlichen CDU-<strong>intern</strong>-<br />
Dateien dr<strong>auf</strong>) <strong>de</strong>m Verlag zuzustellen.<br />
Alles an<strong>de</strong>re konnte dann per<br />
Email bewerkstelligt wer<strong>de</strong>n,<br />
das Papierbild war weg. So<br />
wollen wir, wenn auch mit vierwöchiger<br />
Verspätung, doch nochmals Wilhelm Rieber bildlich vorstellen.<br />
Hoffentlich zu seiner Zufrie<strong>de</strong>nheit und zu Ihrer möglichst ebenfalls.<br />
Schickt Eure JUngen<br />
Äpfel zu uns!<br />
www.ju-schramberg.<strong>de</strong><br />
Einer nach <strong>de</strong>m an<strong>de</strong>ren, <strong>de</strong>r <strong>de</strong>n jungen<br />
Mann geliebt o<strong>de</strong>r gekannt hatte, ging am Sarg<br />
vorbei und erwies ihm die letzte Ehre.<br />
Die Lehrerin ging als letzte und betete vor<br />
<strong>de</strong>m Sarg.<br />
Als sie dort stand, sagte einer <strong>de</strong>r Soldaten,<br />
die <strong>de</strong>n Sarg trugen, zu ihr: „Waren Sie Marks<br />
Mathe Lehrerin?“ Sie nickte: „Ja“. Dann sagte<br />
er: „Mark hat sehr oft von Ihnen gesprochen.“<br />
Nach <strong>de</strong>m Begräbnis waren die meisten von<br />
Marks früheren Schulfreun<strong>de</strong>n versammelt.<br />
Marks Eltern waren auch da und sie warteten<br />
offenbar sehnsüchtig dar<strong>auf</strong>, mit <strong>de</strong>r Lehrerin<br />
zu sprechen.<br />
„Wir wollen Ihnen etwas zeigen“, sagte <strong>de</strong>r<br />
Vater und zog eine Geldbörse aus seiner Tasche.<br />
„Das wur<strong>de</strong> gefun<strong>de</strong>n, als Mark gefallen ist.<br />
Wir dachten, Sie wür<strong>de</strong>n es erkennen.“<br />
Aus <strong>de</strong>r Geldbörse zog er ein stark abgenutztes<br />
Blatt, das offensichtlich zusammengeklebt,<br />
viele Male gefaltet und auseinan<strong>de</strong>rgefaltet<br />
wor<strong>de</strong>n war.<br />
Die Lehrerin wusste ohne hinzusehen, dass<br />
dies eines <strong>de</strong>r Blätter war, <strong>auf</strong> <strong>de</strong>nen die netten<br />
Dinge stan<strong>de</strong>n, die seine Klassenkamera<strong>de</strong>n<br />
über Mark geschrieben hatten.<br />
„Wir möchten Ihnen so sehr dafür danken,<br />
dass Sie das gemacht haben“, sagte Marks<br />
Mutter. „Wie Sie sehen können, hat Mark das<br />
sehr geschätzt.“<br />
Alle früheren Schüler versammelten sich um<br />
die Lehrerin.<br />
Charlie lächelte ein bisschen und sagte: „Ich<br />
habe meine Liste auch noch. Sie ist in <strong>de</strong>r obersten<br />
La<strong>de</strong> in meinem Schreibtisch“.<br />
Chucks Frau sagte: „Chuck bat mich, die Liste<br />
in unser Hochzeitsalbum zu kleben.“<br />
„Ich habe meine auch noch“, sagte Marilyn.<br />
„Sie ist in meinem Tagebuch.“<br />
Dann griff Vicki, eine an<strong>de</strong>re Mitschülerin, in<br />
ihren Taschenkalen<strong>de</strong>r und zeigte ihre abgegriffene<br />
und ausgefranste Liste <strong>de</strong>n an<strong>de</strong>ren.<br />
„Ich trage sie immer bei mir“, sagte Vicki und<br />
meinte dann: „Ich glaube, wir haben alle die Listen<br />
<strong>auf</strong>bewahrt.“<br />
Die Lehrerin war so gerührt, dass sie sich setzen<br />
musste und weinte.<br />
Sie weinte um Mark und für alle seine Freun<strong>de</strong>,<br />
die ihn nie mehr sehen wür<strong>de</strong>n.<br />
Im Zusammenleben mit unseren Mitmenschen<br />
vergessen wir oft, dass je<strong>de</strong>s Leben<br />
eines Tages en<strong>de</strong>t und dass wir nicht wissen,<br />
wann dieser Tag sein wird.<br />
Deshalb sollte man <strong>de</strong>n Menschen, die man<br />
liebt und um die man sich sorgt, sagen, dass<br />
sie etwas Beson<strong>de</strong>res und Wichtiges sind.<br />
Sag es ihnen, bevor es zu spät ist.<br />
Du kannst es auch tun, in<strong>de</strong>m Du diese Nachricht<br />
weiterleitest.<br />
Wenn Du dies nicht tust, wirst Du wie<strong>de</strong>r einmal<br />
eine wun<strong>de</strong>rbare Gelegenheit verpasst<br />
haben, etwas Nettes und Schönes zu tun.<br />
Wenn Du diese Mail bekommen hast, dann<br />
<strong>de</strong>shalb, weil sich jemand um Dich sorgt und<br />
es be<strong>de</strong>utet, dass es zumin<strong>de</strong>st einen Menschen<br />
gibt, <strong>de</strong>m Du etwas be<strong>de</strong>utest.<br />
Wenn Du zu beschäftigt bist, die paar Minuten<br />
zu opfern um diese Nachricht weiter zu leiten,<br />
ist dies vielleicht das erste Mal, dass Du<br />
nichts getan hast, um einem Mitmenschen<br />
eine Freu<strong>de</strong> zu machen?<br />
Denk daran, Du erntest, was Du säst.<br />
Was man in das Leben <strong>de</strong>r an<strong>de</strong>ren einbringt,<br />
kommt auch ins eigene Leben zurück.<br />
Dieser Tag soll ein gesegneter Tag sein und<br />
genau so etwas Beson<strong>de</strong>res wie Du es bist.<br />
Die Wortschöpfung <strong>de</strong>s Jahres:<br />
„Kreisparteitagsgeburtstagshochvom<br />
fraktionschefgelobtesjukind“<br />
kreiert von Jochen Schwarz, <strong>de</strong>m stellvertreten<strong>de</strong>n<br />
CDU-Kreisvorsitzen<strong>de</strong>n über <strong>de</strong>n Pressesprecher <strong>de</strong>r Kreis-CDU.<br />
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Telefon (0 74 22) 85 72<br />
Telefax (0 74 22) 52 00 60
IMPRESSUM<br />
Herausgeber:<br />
CDU-Kreisverband Rottweil, Geschäftsführer Wilfried Hennemuth<br />
Hohlengrabengasse 1, 78628 Rottweil, Telefon 07 41 / 78 00<br />
Internet: www.cdu-kv-rottweil.<strong>de</strong>, email: mail@cdu-kv-rottweil.<strong>de</strong><br />
Verantwortlich:<br />
Kreisteil: Robert King, Pressesprecher<br />
Redaktion: Robert King, Helmut Spreter<br />
Lan<strong>de</strong>steil: Dr. Tobias C. Bringmann, Pressesprecher CDU Ba<strong>de</strong>n-Württemberg<br />
Hasenbergstr. 49 b, 70176 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 904 - 0, Fax - 50<br />
eMail: tcb@mail.cdu.org<br />
Verlag, Gesamtherstellung und Anzeigenverwaltung:<br />
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Internetbe<strong>auf</strong>tragter: Wolfgang Espenhain (-18)<br />
Satz & Planung: Karin Richter (- 12), Fax -55<br />
Gestaltung dieses CDU INTERN: Ilona Löffler (- 15), Fax -55<br />
Bezugspreis:<br />
Für Mitglie<strong>de</strong>r ist <strong>de</strong>r Bezugspreis im Mitgliedsbeitrag enthalten.<br />
CDU INTERN ist das offizielle Mitteilungsblatt <strong>de</strong>s Kreisverban<strong>de</strong>s Rottweil.<br />
Es erscheint monatlich für alle Mitglie<strong>de</strong>r.<br />
Was<br />
Wann<br />
Wo . . .<br />
Freitag, 10. November<br />
Junge Union Oberndorf: Die <strong>de</strong>mographische<br />
Entwicklung im Landkreis<br />
Rottweil. Referent: Franz<br />
Nienhaus, Geschäftsführer IHK<br />
Schwarzwald-Baar-Heuberg,<br />
Gaststätte Turnerheim in Oberndorf<br />
(bei <strong>de</strong>r Neckarhalle),<br />
Beginn: 18.30 Uhr<br />
Freitag, 10. November<br />
Ortsverband Fluorn-Winzeln,<br />
Mitglie<strong>de</strong>rversammlung mit<br />
Neuwahlen, „Kegelstüble“, 20 Uhr<br />
Samstag, 11. November<br />
Bezirksparteitag in Blumberg,<br />
Stadthalle, Thema „Europa“, mit<br />
Dr. Karl von Wogau, Dr. Andreas<br />
Schwab, Dr. Sven von Ungern-<br />
Sternberg, Dr. Wolfgang Schäuble,<br />
Beginn: 9.30 Uhr<br />
Freitag, 17. November<br />
Kultusminister Helmut Rau in<br />
Rottweil<br />
Das schöne Bild <strong>de</strong>s Monats November<br />
CDU-Termine -<br />
für Sie notiert<br />
Freitag, 17. November<br />
Kreisvorstandssitzung, Hotel<br />
Bären, Schramberg, 18 Uhr<br />
Freitag, 17. November60 Jahre<br />
CDU-Stadtverband Schramberg:<br />
Professor Paul Kirchhof in Schramberg,<br />
Bärensaal, 20.00 Uhr<br />
Samstag, 25. November -<br />
Sonntag, 26. November<br />
Lan<strong>de</strong>stag <strong>de</strong>r Jungen Union in<br />
Tuttlingen<br />
Montag, 27. November -<br />
Dienstag, 28. November<br />
Bun<strong>de</strong>sparteitag in Dres<strong>de</strong>n<br />
Donnerstag, 30. November<br />
60 Jahre CDU-Stadtverband<br />
Schramberg: Festabend im<br />
Bärensaal: Zeitreise 1946 - 2006,<br />
Beginn 20 Uhr<br />
Absen<strong>de</strong>r: CDU-Kreisverband Rottweil<br />
Hohlengrabengasse 1, 78628 Rottweil<br />
PVSt, Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, E 4086<br />
Die SDV im Internet > http://www.sdv-stuttgart.<strong>de</strong><br />
Geburtstage<br />
November 2006<br />
50 Jahre<br />
13. Nov. Johann Georg Gruber,<br />
Schenkenzell<br />
15. Nov. Herbert Keller,<br />
Zimmern-Stetten<br />
22. Nov. Roswitha Storz,<br />
Oberndorf<br />
25. Nov. Klaus Schaible, Sulz<br />
65 Jahre<br />
16. Nov. Peter Wal<strong>de</strong>,<br />
Zimmern o. R.<br />
24, Nov. Josef Banholzer,<br />
Rottweil-Feckenhausen<br />
26. Nov. Peter Moosmann,<br />
Schramberg<br />
70 Jahre<br />
15. Nov. Walter Haberstock,<br />
Tennenbronn<br />
24. Nov. Walter Raible, Rottweil<br />
25. Nov. Fritz Schmie<strong>de</strong>r,<br />
Oberndorf<br />
27. Nov. Ekkehard Kempf,<br />
Gohrisch<br />
75 Jahre<br />
26. Nov. Heinz Schäfer,<br />
Deißlingen-L<strong>auf</strong>fen<br />
80 Jahre<br />
14. Nov. Mechthild Westen,<br />
Zimmern o. R.<br />
81 Jahre<br />
30. Nov. Eugen Weiss, Rottweil<br />
85 Jahre<br />
30. Nov. Marianne Ganter,<br />
Schramberg-Sulgen<br />
Dezember 2006<br />
60 Jahre<br />
01. Dez. Gertrud Drexelmaier,<br />
Schramberg<br />
03. Dez. Irma Schwellinger,<br />
Villingendorf<br />
65 Jahre<br />
03. Dez. Erika Jans, Alpirsbach<br />
70 Jahre<br />
10. Dez. Hil<strong>de</strong>gard Grimm,<br />
Rottweil<br />
75 Jahre<br />
01. Dez. Robert Müller,<br />
Lauterbach<br />
Herzlichen<br />
Glückwunsch!