[PDF] Kommunal

Nr. 11C
Nov. 2004
DAS GRÖSSTE FACHMAGAZIN FÜR ÖSTERREICHS GEMEINDEN
KOMMUNAL
Wir sind
Österreich
DVR: 0930 423
Offizielles Organ des Österreichischen Gemeindebundes
P.b.b. Verlagspostamt · 1014 Wien 02 Z 032902M ISSN: 1605-1440
THEMA
Knalleffekt zu Beginn des Kommunal-Kongresses
Finanzausgleich
Einigung
Mitten in die Eröffnung des Kommunal-Kongresses platzte
die befreiende Nachricht: Der Finanzausgleich steht!
Buchstäblich in letzter Minute einigten sich Bund und
Länder auf ein Gesundheitspaket
KOMMUNAL bringt die Details der Verhandlungen:
Gemeinden gewinnen praktisch „durch die Bank“
ab SEITE 9
KOMMUNALMESSE / Public Services
Riesenerfolg
Lebensminister Josef Pröll
eröffnete KOMMUNALMESSE
Größte kommunale Fachmesse
zum zweiten Mal in Wien
Über 200 Aussteller aus elf
Ländern auf 15.000 m2 ab SEITE 57

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ab Seite 57 Die Highlights
KOMMUNAL
THEMEN
Gemeindepolitik
6 Finanzausgleich: Die Vernunft hat gesiegt
8 Postämter: Gemeindebund droht mit Klagen
9 Finanzausgleich: Einigung in letzter Minute –
Die Katastrophe wurde abgewendet
11 Die Details zum neuen Finanzausgleich
16 Kommunalnet: Start in eine europaweit
einzigartige Zukunft
24 Preis der Kommunen 2004 verliehen
Recht & Verwaltung
18 Adress-GWR-Online: Meldeschiene der Zukunft
21 Vergaberecht „light“: Entlastung für Gemeinden
Gemeindefinanzen
14 Gemeindeertragsanteile: 2,1 Prozent mehr sind
gute Zuwächse für die Gemeinden
Europapolitik
28 Neue Europa-Initiative für den Gewässerschutz:
Hochwasserschutz kennt keine Grenzen
32 Kommune 2015: 10 Thesen sollen die
kommunale Wettbewerbsfähigkeit steigern
Alles über die KOMMUNALMESSE/Public
Services 2004 – Die Firmen – Die Produkte –
Der große Messerundgang
KOMMUNAL
KONGRESS
43 5 Seiten Bericht über die Gemeindebund-Tagung
zu „Katastrophenschutz – Katastrophenbewältigung“
49 Das Projekt MeteoRisk
52 Die „Flood Risk Studie“
54 Feuerwehrauszeichnungen
KOMMUNAL
MESSE KOMMUNAL
KOMMUNAL
CHRONIK
112 Geschichte für Gemeinden: Baustein
für ein Marketing-Konzept
115 Österreichs jüngster Bürgermeister:
In der Ruhe liegt die Kraft
118 Aus den Bundesländern
122 Der Südtioler Gemeindenverband
Inhalt
KOMMUNAL 3

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Impressum
Herausgeber:
Österreichischer Gemeindebund,
Löwelstraße 6, 1010 Wien
Medieninhaber:
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Redaktionsbeirat:
Mag. Ewald Buschenreiter (Verbandsdirektor
der sozialdemokratischen Gemeindevertreter NÖ),
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(Österreichischer Gemeindebund),
Dr. Gustav Fischer (BM für Land- und Forstwirtschaft,
Umwelt und Wasserwirtschaft),
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der Redaktion.
Druckauflage:
35.199 (Halbjahresschnitt 2004)
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sowie dem Forum
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Liebe Leserin, lieber Leser!
Editorial
Die Regie des Zufalls hätte nicht besser inszeniert werden können und hinterlässt
eine tiefe Symbolik: Mitten in die Eröffnung der größten Kommunalmesse Österreichs
platzte die befreiende Nachricht, dass die politischen Querelen um den
neuen Finanzausgleich beendet werden konnten und Österreichs Gemeinden ab
dem nächsten Jahr tatsächlich mit einer spürbaren Verbesserung ihrer finanziellen
Situation rechnen können.
Diese Nachricht erleichterte die Kommunalpolitiker ebenso wie die Vertreter der
Wirtschaft, die zu Recht hoffen, dass ihre hervorragenden kommunalen Produkte
und Dienstleistungen in Hinkunft wieder verstärkt abgesetzt werden können. Das
gemeinsame Aufatmen aber war sichtbarer Ausdruck des zwanghaften Umstandes,
wonach sich das Wechselspiel zwischen Kommunen und Wirtschaft exakt so verhält
wie die natürliche Gegenläufigkeit von kommunizierenden Gefäßen: was in einem
abgeht, das füllt das andere.
Mit KOMMUNAL stehen wir in der Mitte dieses Geschehens und helfen mit, das
Funktionieren dieser Wechselhaftigkeit aufrecht zu erhalten. Sowohl unser Magazin
als auch die gemeinsam mit REED-Messen veranstaltete Leistungsschau im
neuen Wiener Messezentrum sind die mit Abstand größten Anbieter in diesem
Branchensegment unserer Republik. Die erfolgreiche Bündelung dieser Kräfte mit
den Interessen des Österreichischen Gemeindebundes, den Anliegen der europäischen
Eurocities, der Wiener MA 48 und der österreichischen Abfallwirtschaft oder
auch der Einsatzorganisationen wie Feuerwehr und Rotes Kreuz schafft die Einmaligkeit
dieser Ereignisse und die unnachahmlichen Chancen für alle Beteiligten.
Daher ist das Ergebnis der Finanzausgleichsverhandlungen 2004 nicht nur ein
erfreuliches Resultat für Österreichs Gemeinden, sondern ein wichtiger Beitrag für
die notwendige Stärkung der gesamten Wirtschafts- und Leistungskraft unseres
Landes. Es darf nicht in Vergessenheit geraten, dass es nur die Gemeinden sind, die
als größter öffentlicher Investor eine flächendeckende Belebung unserer Wirtschaft
und eine dezentrale Sicherung der Arbeitsplätze in allen Regionen sichern können.
Dass auch die Verhandlungen um die Aufteilung der öffentlichen Mittel für die
nächsten vier Jahre von diesen Überzeugungen geleitet waren, spricht für die
Argumentationskraft der kommunalen Interessensvertreter ebenso wie für die
Qualität des politischen Handelns in Österreich. Schlussendlich sind diese Überlegungen
von allen Gebietskörperschaften und allen relevanten politischen Kräften
dieser Republik geteilt worden und die kurzfristige Verzögerung erwies sich lediglich
als mäßig taugliches Mittel politischer Taktik.
Wenn allerdings im Rahmen des großen Kommunalkongresses in Wien zugleich
über alle Aspekte des Katastrophenschutzes diskutiert und dabei die hohe Kompetenz
der Kommunen für die Vorsorge, Verantwortung und Haftung bei Schadensereignissen
hervorgestrichen wurde, dann war das gleichzeitig ein Beweis für die
enorme politische Bedeutung der Gemeinden.
Österreich ist in der glücklichen Lage, dass sich alle politisch Verantwortlichen des
hohen Stellenwertes der lokalen Selbstverwaltung für Demokratie, Dezentralisierung,
Wirtschaftlichkeit und Effizienz der Verwaltung bewusst sind und die Bevölkerung
– wie aus allen Umfragen hervorgeht – die Arbeit unserer Bürgermeister
und Gemeindevertreter sehr zu schätzen weiß. Europa ist in seiner Gesamtheit
noch nicht ganz so weit, doch immerhin haben die Grundsätze dieser politischen
Geistigkeit Eingang gefunden in den neuen Verfassungsentwurf der Union und in
einer Charta des Europarates, die von den meisten Ländern unseres Kontinents
bereits ratifiziert wurde.
Österreich gilt schon lange als Pionier für eine starke Autonomie der Gemeinden.
Es ist schön, dass es diese Rolle mit dem Ergebnis der FAG-Verhandlungen 2004
wieder erfolgreich verteidigt hat.
Prof. Walter Zimper
Verleger und Vizepräsident des
Österreichischen Gemeindebundes
KOMMUNAL 5

Blindtext Kommentar & Blindtext
Erleichterung nach Einigung über Finanzausgleich
Vernunft hat gesiegt
Es waren noch viele Verhandlungsrunden
notwendig, um doch noch
eine Mehrheit für das von den
Vertretern des Bundes, der Länder und
der Gemeinden geschnürte Paket für
den Finanzausgleich zu finden. Jetzt
hat dieses Paktum mit dem Gesundheitsreformpapier
den Ministerrat passiert
und wird hoffentlich im Parlament
mit einer entsprechenden Mehrheit
beschlossen. Es hat offensichtlich doch
in letzter Minute die Vernunft gesiegt.
Nämlich die Vernunft, dass die Gemeinden
nicht nur eine gesicherte wirtschaftliche
Basis, sondern auch Rechtssicherheit
brauchen. Und gerade deshalb
wäre es sinnvoll, wenn im Nationalrat
auch das Paktum mit einer Verfassungsmehrheit
abgesichert würde.
Erfreulich für die Gemeinden ist, dass
das vor allem für die kleineren Gemeinden
erfolgreiche Finanzierungspaket
nicht mehr aufgeschnürt wurde und
somit eine wesentliche Verbesserung in
finanzieller Hinsicht erreicht wurde.
Von den 100 Millionen Euro im Jahr
mehr entfallen auf die Gemeinden
unter 10.000 Einwohner rund 80 Millionen.
Damit ist ein ganz entscheidender
Beitrag zur Stärkung und zu mehr
Gerechtigkeit für diese Gemeinden
erreicht worden.
Wir werden in den kommenden Tagen
die genauen Berechnungen für jede
einzelne Gemeinde durchführen und
das Ergebnis unseren Landesverbänden
mitteilen. Auch der zukünftige einheitliche
Beteiligungsschlüssel an allen
Steuern ist für die Zukunft der Gemeinden
eine gute Basis für mehr Gerechtigkeit
und Partnerschaft mit dem Bund.
Und schließlich entlastet die Spitalsreform
die Gemeinden noch
einmal mit einem Betrag von
rund 70 Millionen Euro. Damit ist
sicher das Problem der Finanzierung
auf Dauer nicht gelöst, sondern es
bedarf natürlich einer großen Strukturreform,
um die hervorragende Qualität
der Gesundheitsversorgung zu erhalten.
Ich habe auch immer unmissverständlich
klargestellt, dass die Gemeinden
mit der Finanzierung und dem
Betrieb von Krankenhäusern überlastet
sind und diese Aufgabe sicher eine
6 KOMMUNAL
überregionale ist. Deshalb begrüße ich
auch die Bemühungen von Niederösterreich,
wo das Land die Gemeindekrankenhäuser
übernimmt.
Den Gemeinden wird mit dem neuen
Finanzausgleich eine bessere wirtschaftliche
Basis geboten. Das ist gut
und wird sich auch in der Investitionstätigkeit
der Kommunen positiv auswirken.
Erste Anzeichen dafür gab es
auf der großen Kommunalmesse im
Wiener Messezentrum, wo über 200
Aussteller die neuesten Entwicklungen
auf dem Kommunalsektor präsentierten.
Die Besucher erlebten nicht nur
interessante Angebote, sondern auch
bei der Tagung zur Katastrophenvorsorge
interessante Erkenntnisse aus den
vergangenen Katastrophen. Ich möchte
allen, die an diesem kommunalen
Großereignis mitgewirkt haben, ein
ganz herzliches Dankeschön sagen.
Dass die Sorgen der Gemeinden
mit dem positiven Abschluss des
Finanzausgleiches kein Ende finden,
ist mit der Diskussion über die
Schließung der Postämter sehr deutlich
geworden. Auch hier wird sich der
Österreichische Gemeindebund massiv
dafür einsetzen, dass der ländliche
Raum nicht reinen wirtschaftlichen
Überlegungen geopfert wird. Die Post
hat einen klaren Versorgungsauftrag
und der Gemeindebund wird dafür sorgen,
dass dieser auch nach Punkt und
Beistrich der Universaldienstverordnung
eingehalten wird. Notfalls werden
wir bei Verstößen auch rechtliche
Schritte einleiten. Denn der Gemeindebund
ist nicht nur eine Interessensvertretung,
sondern auch der Anwalt für
die kleineren und mittleren Gemeinden.
Und diesen Auftrag werden wir
sehr ernst nehmen.
Helmut Mödlhammer
Präsident des Österreichischen
Gemeindebundes
»
Den Gemeinden wird
mit dem neuen Finanzausgleich
eine bessere
wirtschaftliche Basis
geboten. Das ist gut
und wird sich auch in
der Investitionstätigkeit
der Kommunen
positiv auswirken.
«

KOMMUNAL
THEMEN
EU-Konvergenzbericht 2004: Weitere Anstrengungen notwendig
Neue Mitglieder nicht Euro-tauglich
Die Kommission hat Mitte
Oktober den Konvergenzbericht
2004 angenommen, der
die Fortschritte Tschechiens,
Estlands, Zyperns, Lettlands,
Litauens, Ungarns, Maltas,
Polens, Sloweniens, der Slowakei
und Schwedens bei der
Erfüllung der WWU-Konvergenzkriterien
unter die Lupe
nimmt. Der Bericht geht der
Frage nach, ob die Mitgliedstaaten
ohne Opt-Out-Regelung
die Konvergenzkriterien
für die Preisstabilität, die
Öko: „grünstadtgrau“
„Natur findet
Stadt“
Im Rahmen der europäischenNachhaltigkeitsstrategie
stellt die Umsetzung von
Klimaschutzstrategien die
Gemeinden vor neue Anforderungen.
Mit der Initiative
„grünstadtgrau“ eröffnete
das Lebensministerium
gemeinsam mit dem Naturschutzbund
und dem
Umweltbundesamt ein
Forum, das eine Trendumkehr
bei wichtigen Parametern
bringen soll.
www.naturschutzbund.at
Finanzlage der öffentlichen
Hand, den Wechselkurs und
die Zinsen erfüllen und ihre
Rechtsvorschriften an die für
eine Euro-Teilnahme geltenden
Vorgaben angepasst
haben. Dem Bericht zufolge
erfüllt zum jetzigen Zeitpunkt
keines der geprüften Länder
alle Voraussetzungen für die
Einführung des Euro. Angesichts
dessen gelangt die
Kommission zu dem Ergebnis,
dass der Status der elf
geprüften Länder als „Mit-
Infrastruktur: Europa Region Mitte
„Verländerung“ der Schienen?
„Niederösterreich mit seiner
Vielzahl von Nebenbahnen,
die für Güter- und Personenverkehr
große Bedeutung
haben, ist nach Ansicht der
Industriellenvereinigung (IV)
NÖ dafür prädestiniert, Landesschienenstrecken
zu
Umwelt: Regionen werden Sanierungsgebiete
Filterpflicht & Tempolimits
Alljährlich im Herbst gibt es
die ersten Grenzüberschreitungen
bei den Schadstoffen
in der Luft. In Tirol und
auch in der Steiermark wurden
die Feinstaub-Sanierungsgebiete
ausgeweitet.
So sind allein in Tirol das
gesamte untere Inntal von
Kufstein bis zur Hälfte des
Oberlandes betroffen. Das
sind 69 Gemeinden auf
einer Strecke von 120 Kilo-
metern. Das Sanierungsgebiet
wurde damit praktisch
verdoppelt.
In der Steiermark wurden
neben Graz auch Hartberg,
Voitsberg und Köflach sowie
kleine Gemeinden in Graz-
Umgebung zu Staubproblemlagen
erklärt.
Mit den Sanierungen reagieren
die Landesregierungen
auf die Belastungen des
Jahres 2002.
gliedstaaten, für die eine Ausnahmeregelung
gilt“, nicht
geändert werden sollte.
EU-Kommissar Joaquin
Almunia, dessen Dienste den
Bericht erstellt haben, dazu:
„Die Erfüllung der Beitrittskriterien
hat allen neuen Mitgliedstaaten
enorme Kraftanstrengungen
abverlangt. Die
Konvergenzfortschritte sind
beachtlich, doch für die Einführung
des Euro müssen
noch weitere Anstrengungen
unternommen werden.“
betreiben. Die Diskussion
von Bund, Ländern, Gemeinden
und Verkehrsunternehmen
sollte bald beginnen“,
meinte laut APA kürzlich IV-
Landesgeschäftsführer NÖ,
Dr. Fritz Wehdorn.
Fritz Neugebauer
Foto: © European Community, 2004
„Das Ergebnis ist ein
voller gewerkschaftlicher
Erfolg am Verhandlungstisch.“
So
kommentierte GÖD-
Chef Fritz Neugebauer
den kürzlich
vereinbarten Gehaltsabschluss
für 2005 im
öffentlichen Dienst.
Der Abschluss
gewährleistet die
volle Inflationsabgeltung
und gibt den
Joaquin Almunia, EU-Kommissar
für Wirtschaft und
Währung.
ASFINAG: Protest
Keine Änderung
der Widmung
Der Gemeindebund protestiert
gegen den Entwurf
eines Gesetzes, mit dem das
ASFINAG-Gesetz und das
ASFINAG-Ermächtigungsgesetz
geändert werden. Vor
allem die Gemeinden des
Tiroler Wipptales würden
massiv benachteiligt, da mit
der Änderung die Mauteinnahmen
nicht mehr diesen
finanzschwachen Gemeinden
zu Gute kommen.
Gemeinde-Personal: Gehalt & Pension
Verhandlungen geglückt
Gemeindebediensteten
einen gerechten
Anteil am Wirtschaftswachstum.
Am 1. Jänner
2005 steigen
damit die Gehälter
der öffentlich Bediensteten
staffelwirksam
um 2,3 Prozent inklusive
aller Zulagen und
Nebengebühren.
KOMMUNAL berichtet
im Dezember ausführlich.

Postämter
Stehen die Postämter vor dem Aus?
Gemeindebund
droht mit Klage
Härtesten Widerstand kündigt Gemeindebund-Präsident
Helmut Mödlhammer gegen die geplante Schließung von
rund 400 Postämtern an. Bei ungerechtfertigten
Schließungen wären sogar Klagen möglich.
◆ Daniel Kosak
„Es wird mit Sicherheit keine einzige
Postamtsschließung geben, ohne dass
die Post nachweisen kann, dass der
jeweilige Standort über Jahre hinweg
nicht kostendeckend war und auch
keine Aussicht auf eine wirtschaftliche
Führung in den kommenden Jahren
besteht“, stellt Mödlhammer klar.
„Sollte sich die Post nicht an die in der
Universaldienstordnung festgeschriebenen
Regeln und Pflichten halten, dann
wird der Gemeindebund klagen“.
Unterschriftenaktion in
Kärnten
„Der Gemeindebund wird als Vertreter
der kleineren Gemeinden härtesten
Widerstand gegen die Pläne der Post,
wonach 400 der 1.640 Postämter im
kommenden Jahr geschlossen werden
sollen, leisten“, kündigte Mödlhammer
an. Erst kürzlich hat der Kärntner
◆ Daniel Kosak ist Pressesprecher
des österreichischen Gemeindebundes
8 KOMMUNAL
Gemeindebund eine diesbezügliche Resolution
verabschiedet und eine Unterschriftenaktion
ins Leben gerufen. Einer
der ersten Unterstützer war Gemeindereferent
Landesrat Ing. Reinhart Rohr, der
mit seiner Unterschrift die Petition des
Kärntner Gemeindebundes stärkte, die
sich gegen weitere Schließungen von
Postämtern ausspricht. In einer landesweiten
Aktion werden in den Kärntner
Städten und Gemeinden Unterschriften
gesammelt, um den weiteren Abbau von
Infrastruktur im ländlichen Raum zu verhindern.
Allein in Kärnten sollen 30 bis
40 Postämter von der Schließung bedroht
sein.
Alternativen vorlegen
Mödlhammer hatte erst jüngst in einem
Gespräch mit Post-Vorstandsdirektor
Herbert Götz, die Position der österreichischen
Gemeinden deponiert. „Ich
habe ihm klipp und klar gesagt, dass
die Pläne der Post in dieser Art und
Weise sicher nicht realisiert werden“, so
Mödlhammer. „Wir verlangen, dass bei
gefährdeten Postämtern der jeweils
zuständige Bürgermeister zwingend in
die Gespräche und
Überlegungen der
Post eingebunden
wird und Alternativen
zum Zusperren
vorgelegt werden“,
so der Gemeindebundpräsident.
„Bevor man über
Schließungen nachdenkt,
sollte man
»
Ich habe ihm klipp
und klar gesagt, dass
die Pläne der Post
in dieser Art und
Weise sicher nicht
realisiert werde
Helmut Mödlhammer
über sein Gespräch mit Post-
Vorstandsdirektor Herbert Götz
Der Präsident des Kärntner Gemeindebundes,
Bgm. Hans Ferlitsch (hier mit
Landesrat Reinhart Rohr) , bringt die Forderung
der Kärntner Kommunen auf
den Punkt: „Jede Gemeinde muß zumindest
über ein Postamt verfügen.“
über alternative Möglichkeiten, die ein
Postamt aufwerten nachdenken. Es
wäre zu überlegen, welche Dienste und
Services von Postämtern zusätzlich
angeboten werden können, damit das
Amt auf Dauer wirtschaftlich sinnvoll
geführt werden kann.“
Enormer Widerstand in
den Bundesländern
„Ich kann der Österreichischen Post nur
dringend empfehlen, die Universaldienstordnung
ernst zu nehmen und
einzuhalten. Anson-
«
sten wird der ÖsterreichischeGemeindebund
den Klagsweg
beschreiten“, so
Mödlhammer. Schon
jetzt sei der Widerstand
gegen die Post-
Pläne in allen Bundesländern
enorm.
„Für viele Gemeinden

Wo es um Universaldienste geht, müssen
den Menschen in benachteiligten Regionen,
vor allem im ländlichen Raum faire
Bedingungen eingeräumt werden.
ist das eigene Postamt extrem wichtig“,
betont Mödlhammer. „Ich habe Verständnis
dafür, dass man auch die Wirtschaftlichkeit
berücksichtigen muss, ich
glaube aber nicht daran, dass alle nun
bedrohten Postämter tatsächlich unwirtschaftlich
arbeiten. Es wurden ja erst
vor wenigen Jahren österreichweit hunderte
Postämter aufgelassen, die unrentabelsten
sind demnach ja schon aufgelassen
worden.“ Der Gemeindebund
werde Seite an Seite mit den Bürgermeistern
um jeden einzelnen Standort
kämpfen und dafür auch die Unterstützung
und Hilfe der Politik suchen.
Neuer Pressesprecher beim
Gemeindebund
Daniel Kosak folgt
auf Petra Schröder
Mit 1. November folgte Daniel
Kosak (32) Dr. Petra Schröder als
Pressesprecher des Gemeindebundes
nach.
Der ausgebildete Journalist
begann seine Karriere u.a. bei der
Tageszeitung „Die Presse“. Mitte
der 90er Jahre wechselte Kosak in
die Politik.
„Ich freue mich auf diese Aufgabe,
der Gemeindebund ist die wichtigste
Schnittstelle zwischen den
Kommunen, der Politik und der
Wirtschaft“, so Kosak. „Gerade die
vergangenen Wochen, die ganz im
Zeichen der Finanzausgleichsverhandlungen
standen, haben
bewiesen, wie viel eine starke
Interessensvertretung der Gemeinden
und Kommunen wert ist und
wie viel sie bewegen kann.“
Daniel Kosak ist verheiratet und
Vater von zwei Kindern.
„Die Verhandlungen waren wirklich an
der Kippe“, berichtet Gemeindebund-
Präsident und Mitverhandler Bgm. Helmut
Mödlhammer.
„Das waren mit
Abstand die schwierigstenVerhandlungen,
die ich je erlebt
habe.“
Die Chronologie der
Ereignisse: Die Einigung
über den
Finanzausgleich
2005 bis 2008 kam
Finanzausgleich
Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden und Gemeindebundpräsident Bgm. Helmut
Mödlhammer demonstrierten im Verlauf der eben erst glücklich abgeschlossenen Verhandlungen
(hier bei einer Pressekonferenz Anfang August) die enge Zusammenarbeit
von Gemeinde- und Städtebund.
Finanzausgleich: Einigung in letzter Minute
Katastrophe
abgewendet
Wochenlang diskutierten und stritten die politischen
Parteien und den Finanzausgleich und das darin enthaltene
Gesundheitspaket. Die nun erfolgte Einigung kam für die
österreichischen Gemeinden buchstäblich in letzter Minute.
»
Das waren mit
Abstand die
schwierigsten
Verhandlungen,
die ich je erlebt
habe.
Helmut Mödlhammer
Gemeindebundpräsident
und FAG-Verhandler
in der Tat spät. Nach wochenlangem
Ringen zwischen Bund, Ländern und
Gemeinden hatte man sich in der
Nacht zum National-
«
feiertag auf ein
gemeinsames Paket
geeinigt, das auch von
den Hauptverhandlern
unterschrieben worden
war. Von Seiten der
Länder waren dies der
Wiener Vizebürgermeister
Sepp Rieder und
der Vorarlberger Lan-
KOMMUNAL 9

Finanzausgleich
Ein für die Gemeinden extrem wichtiges
Thema ist die Siedlungswasserwirtschaft.
Die Sicherung der Bundesmittel dafür
wurde im Finanzausgleich grundsätzlich
vereinbart.
deshauptmann Herbert Sausgruber.
Der Gemeindebund war mit Bgm.
Mödlhammer und Gemeindebund-
Vize Bernd Vögerle in die Verhandlungen
eingebunden, der Städtebund
entsandte den Salzburger Bürgermeister
Heinz Schaden und den Grazer
Bürgermeister Siegfried Nagl. Finanzminister
Karl-Heinz Grasser und sein
Staatssekretär Alfred Finz verhandelten
für die Bundesseite.
Einigung stand in Frage
In der Nacht zum Nationalfeiertag
kam also die lang erwartete Eini-
»
gung, die sich nur wenige Tage später
als Trugschluss herausstellen sollte.
Nach den entsprechenden Sitzungen
der diversen Gremien stellte sich heraus,
dass wichtige Verhandlungsparteien
dem Ergebnis nun doch nicht
zustimmen wollten. Einen „Keulenschlag
der Enttäuschung“ nannte
Mödlhammer den Bruch der erzielten
10 KOMMUNAL
Die Verhandlungen zum
Finanzausgleich und Stabilitätspakt
haben für die
Gemeinden ein hervorragendes
Ergebnis gebracht
Bgm. Bernd Vögerle
Gemeindebund-Vizepräsident und
FAG-Verhandler
Beim Auftakt zu den Verhandlungen im März (das Bild zeigt die erste Sitzung unter Vorsitz
von Staatssekretär Finz) ahnte noch niemand, wie hart es diesmal zugehen würde.
Im Hintergrund das Gemeindebund-Verhandlungsteam mit Präsident Mödlhammer,
Finanzexperte Dietmar Pilz, Bgm. Hermann Kröll, 1. Vizepräsident, Bgm. Alfred Riedl (mit
Brille), Bgm. Bernd Vögerle (verdeckt) und „General“ Robert Hink (rechts hinten).
Einigung kurze Zeit später. Konkret
stemmten sich SPÖ und die Regierungspartei
FPÖ gegen die vereinbarten
Maßnahmen im Gesundheitsbereich.
Zähes Ringen um
Gesundheitspaket
Erneut ein Verhandlungsmarathon,
dieses Mal zwischen Vertretern der
politischen Parteien. Nächtelange Sitzungen,
zähes Ringen um gemeinsame
Vorschläge zur Finanzierung des
Gesundheitspakets, zahlreiche Vertagungen.
Tagelang
waren keine Fortschritte
sichtbar, keine der Parteien
wollte von ihrer
Position abweichen.
Buchstäblich in letzter
«
Minute dann die Einigung.
Mit moderaten
Erhöhungen, einer
Erhöhung der Tabaksteuer
und Leistungseinschränkungen
beim
Brillenersatz ging das
Gesundheitspaket durch
und damit auch der gesamte Finanzausgleich.
Alle Gemeinden
bekommen mehr Geld
„Die Einigung kam für die Gemeinden
wirklich in allerletzter Minute“, so
Mödlhammer. „Die Kommunen konnten
bis dahin ihre Budgets für das kommende
Jahr nicht erstellen und standen
damit knapp vor der Katastrophe“, sagte
der Gemeindebundpräsident in seiner
Rede am Kommunalkongress des
Gemeindebundes. „Ich bin froh, dass
Die Finanzen der kleinen und
finanzschwachen Gemeinden
sind mit zusätzlichen mehr als
340 Millionen Euro sichergestellt.
Und mit der Installierung
des einheitlichen Verteilungsschlüssels
ist die größte
Systemänderung der letzten
Jahrzehnte gelungen.
Bgm. Mag. Alfred Riedl
Vorsitzender des Finanzausschusses des
Österreichischen Gemeindebundes und Präsident
des nö. Gemeindevertreterverbandes VP
schwer wiegende Budget- und Planungsprobleme
damit im letzten Augenblick
abgewendet werden konnten.“ In
Summe ist der Gemeindebund-Präsident
mit dem Ergebnis für die Gemeinden
zufrieden. „Alle Gemeinden bekommen
mehr Geld, in Summe rund 100
Millionen Euro jährlich mehr, damit ist
die für die Wirtschaft wichtige Investitionstätigkeit
der Kommunen gesichert.“
Daniel Kosak
«

Am Zustandekommen des vor allem für
die Gemeinden bis 10.000 Einwohner
erfreulichen Ergebnisses haben der Präsident
des Österreichischen Gemeindebundes,
Bgm. Helmut Mödlhammer,
sowie der Vizepräsident Bgm. Bernd
Vögerle großen Anteil, die unter Vorsitz
von Bundesminister Karl-Heinz Grasser
am Verhandlungstisch saßen.
Die Schwerpunkte der Forderungen der
österreichischen Gemeinden an den
kommenden Finanzausgleich – diese
wurden in einem gemeinsamen Papier
des Österreichischen Gemeindebundes
und des Österreichischen Städtebundes
in die Finanzausgleichsverhandlungen
eingebracht – waren zweifellos die
Erhöhung der Gemeindefinanzmasse
aus Bundesmittel, ein einheitlicher Verteilungsschlüssel
für die gemeinschaftlichen
Bundesabgaben beziehungsweise
für einige ausschließliche Bundesabgaben,
zusätzliche Mittel für die Spitalsfinanzierung,Sicherung
der Dotierung
der Siedlungswasser-
wirtschaft bzw. die
Ermächtigung für privatrechtlicheVereinbarungen
zur Verteilung
von Gemeindeabgaben(Kommunalsteuer
– interkommunalerFinanzausgleich).
Diese zentralen Forderungen
und einige
weitere nicht unwesentliche
Änderungen
wurden von den
Finanzausgleichspartnern am 25. Oktober
2004 paktiert.
Das Maßnahmenpaket
Die Finanzausgleichsperiode wurde
einvernehmlich für vier Jahre festgesetzt
und endet somit am 31.12.2008.
Der abgestufte Bevölkerungsschlüssel:
Der unterste Vervielfältiger beim
abgestuften Bevölkerungsschlüssel
(Gemeinden bis 10.000 Einwohner)
wird von 1 1 /3 auf 1 1 /2 angehoben (die
Einschleifregelung bleibt unberührt).
Dies bewirkt eine Verschiebung der
Finanzmasse von rund 114 Millionen
Euro zu den Gemeinden bis 10.000
Einwohner. Im Gegenzug wird der
Sockelbetrag abgeschafft – dies bedeutet
eine Gegenfinanzierung von rund
53 Millionen Euro. Der Verlust von 61
Millionen für die Gemeinden mit über
10.000 Einwohnern
wird aus Bundesmitteln
ausgeglichen. Da
der Bund sich bereit
erklärt hat, jährlich
100 Millionen Euro
aus eigenen Mitteln
zur Verfügung zu stellen,
werden vereinbarungsgemäß
die verbleibenden
39 Millionen
Euro zu gleichen
Teilen zwischen Städten
und Gemeinden
unter 10.000 Einwohnern
und über 10.000
Einwohnern geteilt.
Finanzausgleich
Bund stärkt Gemeinden – jährlich zusätzlich 100 Millionen Euro
Finanzausgleich bis
2008 paktiert
Trotz des knappen budgetären Spielraums des Bundes wurden nach schwierigen Verhandlungen
der Finanzausgleichspartner die zentralen Forderungen der österreichischen
Gemeinden an den künftigen Finanzausgleich mit dem Paktum zum FAG 2005
erfüllt. KOMMUNAL bringt die Details.
◆ Dietmar Pilz
Die Anhebung des
untersten Vervielfältiger
beim abgestuften
Bevölkerungsschlüssel
von 1 1 /3 auf 1 1 /2 bewirkt
eine Verschiebung der
Finanzmasse von rund
114 Millionen Euro zu
den Gemeinden bis
10.000 Einwohner.
Gemeinden bis 10.000
Einwohner
Die Gemeinden bis 10.000 Einwohner
erhalten somit jährlich zur Stärkung
deren Finanzkraft zusätzliche Finanzmittel,
und zwar 60,2 Millionen Euro,
durch die Änderung beim abgestuften
Schlüssel und durch die Abschaffung
des Sockelbetrages.
Zusätzlich
stellt der Bund
noch jeweils
19,5 Millionen
für die Gemeinden
unter
10.000 Einwohner
und für die
Gemeinden über
10.000 Einwohner
als Bedarfszuweisung
zur
Verfügung.
Den Gemeinden
über 10.000
Einwohner werden
die Verluste
aus der Regelung
abgestufter
Bevölkerungsschlüssel/Sockelbetrag zur
Gänze abgegolten. Zusätzlich erhalten
die Gemeinden über 10.000 Einwohner
ebenfalls 19,5 Millionen Euro aus Bundesmittel,
deren Verteilung noch nicht
endgültig fixiert ist.
Die Länder
Die Gemeinden
bis 10.000 Einwohner
erhalten durch
die Änderung beim
abgestuften Schlüssel
und durch die
Abschaffung des
Sockelbetrages jährlich
zusätzliche 60,2
Millionen Euro.
Infolge der Änderung beim abgestuften
Bevölkerungsschlüssel erhalten die
KOMMUNAL 11

Finanzausgleich
Abgeltung der Verluste
und zusätzliche Mittel
Gemeinden über
10.000 Einwohner
Bgld + 74
Ktn + 1.352
Nö + 4.249
Oö + 3.669
Sbg + 1.288
Stmk + 1.937
Tirol + 1.070
Vbg + 1.010
Wien + 4.850
Summe + 19.500
Alle Beträge in 1000 Euro.
Die angeführten Daten beruhen auf
einer Städtebund-Variante.
Bundesländer (außer Wien) in der so
genannten „Oberverteilung“ Bedarfszuweisungsmittel,
die sich auf die einzelnen
Länder wie in unserer Grafik
ersichtlich verteilen.
Einheitlicher
Verteilungsschlüssel
Viele Reformen (Steuerreformen, Budgetbegleitgesetze
etc.) haben zu einer
Verschiebung des Gesamtabgabenertrages
zugunsten des Bundes und zu
Lasten der Länder und Gemeinden
geführt, da der Bund seine steuerpolitischen
Maßnahmen so ausgerichtet hat,
dass er das Aufkommen
bei
jenen Abgaben,
an denen er
Nicht einbezogen
in den einheitlichen
Schlüssel werden die
Werbeabgabe, die
Grunderwerbssteuer
und die Bodenwertabgabe,
die durch den
hohen Anteil der
Gemeinden an diesen
Abgaben wie Gemeindeanteile
wirken.
hoch beteiligt
ist (vertikaler
Finanzausgleich),entsprechend
beeinflusst hat.
Mit dem paktierteneinheitlichenVerteilungsschlüssel
wurde nicht
nur eine
langjährige Forderung
der
Gemeinden
erfüllt, sondern
werden mit diesem
einheitlichen Schlüssel auch dem
„grauen Finanzausgleich“ gewisse
Schranken gesetzt.
Die Umrechnung auf den einheitlichen
12 KOMMUNAL
Die länderweise Verteilung
der zusätzlichen Mittel
Gemeinden bis
10.000 Einwohner
Bgld + 3.516
Ktn + 7.225
Nö + 17.540
Oö + 16.484
Sbg + 6.608
Stmk + 15.185
Tirol + 8.632
Vbg + 4.492
Summe + 79.681
Alle Beträge in 1000 Euro
Schlüssel wird auf Basis der Rechnungsabschlüsse
2004 ertragsneutral
vorgenommen. Folgende Abgaben
unterliegen künftighin bei der vertikalen
Verteilung dem einheitlichen Verteilungsschlüssel:
Den bisherigen verbundenen Abgaben
wie Einkommensteuer, Körperschaftssteuer,
Umsatzsteuer, Schaumweinsteuer,
Alkoholsteuer, Mineralölsteuer,
Erbschafts- und Schenkungssteuer,
KFZ-Steuer, motorbezogene Versicherungssteuer,
Kunstförderungsbeitrag
sowie den
bisherigen ausschließlichen Bundesabgaben
wie Tabaksteuer, Kapitalverkehrssteuer,
Energieabgaben, Normverbrauchsabgabe,Versicherungssteuer,
Konzessionsabgabe wird ein
einheitlicher Verteilungsschlüssel
zugeordnet.
Nicht einbezogen in den einheitlichen
Schlüssel werden die Werbeabgabe, die
Grunderwerbssteuer und die Bodenwertabgabe,
die durch den hohen
Anteil der Gemeinden an diesen Abgaben
wie Gemeindeanteile wirken.
Die ertragsneutrale Umrechnung ergibt
auf Basis der Ertragsanteil-Prognose
2004 nachstehende vorläufige vertikale
Verteilung:
Bund 73,223 %
Länder 15,196 %
Gemeinden 11,581 %
Die endgültige Schlüsselberechnung
wird mit Verordnung des Bundesministers
für Finanzen mit Ende des Jahres
2005 verlautbart, wobei für das Jahr
2005 im Rahmen der Zwischenabrechnung
eine Rückaufrollung erfolgt. Da
die Schlüsselumrechnung ertragsneutral
vorgenommen wird, werden sich
im Rahmen der Rückaufrollung keine
Bedarfszuweisung
Bedarfszuweisungsmittel
Bgld + 694
Ktn + 73
Nö + 2.111
Oö + 1.134
Sbg + 80
Stmk + 1.166
Tirol + 715
Vbg – 64
Wien – 5.908
Alle Beträge in 1000 Euro.
signifikanten Differenzen ergeben.
Ebenfalls als ertragsneutral wird auch
die horizontale Verteilung (Ländertöpfe)
berechnet und ebenfalls mit der
Verordnung des Bundesministers kundgemacht.
Die Transfers (exklusive
Wohnbauförderung und der entsprechenden
Bedarfszuweisungen) und
diverse Vorwegabzüge werden ebenfalls
ertragsneutral auf eine neue Basis
umgestellt.
Bedarfszuweisungen
§ 12 FAG 2001
Die Bedarfszuweisungen (12,7 % der
ungekürzten Ertragsanteile - ausgenommen
Werbeabgabeanteil) werden
im § 12 FAG 2001 mit einem Klammerausdruck
als „(zweckgebundene Landesmittel)“
bezeichnet. Mit dem FAG
2005 erfolgt eine ertragsneutrale
Umbenennung in „(Gemeinde-Bedarfszuweisungen)“.
Siedlungswasserwirtschaft
Die Dotierung (Barwertförderung) der
Siedlungswasserwirtschaft wird auch
für die kommende Finanzausgleichsperiode
gesichert. Die im Rahmen der im
Jahre 2003 durchgeführten Investitionskostenabschätzung
für die aus der

Umsetzung des Wasserrechtes und insbesondere
der Wasserrahmenrichtlinie
resultierenden Investitionserfordernisse
in der kommunalen Siedlungswasserwirtschaft
werden betragsmäßig im
Umweltförderungsgesetz bzw. im FAG
2005 berücksichtigt werden.
Mit der Festlegung der Zusagerahmen
für die Jahre 2005 bis 2008 wird die
Kontinuität in der Siedlungswasserwirtschaftsförderung
sichergestellt werden.
Interkommunaler
Finanzausgleich
Mit dem FAG 2005 wird für die
Gemeinden das Instrument einer
öffentlich-rechtlichen interkommunalen
Vereinbarung geschaffen, die es
Gemeinden künftighin ermöglichen
wird, das Kommunalsteuermehraufkommen
bei Betriebsansiedlungen auf
die zum Beispiel an
den Infrastrukturkosten
beteiligten
Gemeinden abwei-
chend vom Verteilungssystem
des
Kommunalsteuergesetzeszuzuweisen.
Das den einzelnen
beteiligten Gemeinden
auf Basis der
Vereinbarung
Mit dem FAG
2005 wird für die
Gemeinden das
Instrument einer
öffentlich-rechtlicheninterkommunalen
Vereinbarung
geschaffen.
zustehende Kommunalsteuermehraufkommen
erhöht dann bei jeder dieser
beteiligten Gemeinden im Ausmaß
ihres Anteils die Finanzkraft.
Gemeindeabgaben
◆ Die Parkometergebühren werden in
den freien Beschlussrechtskatalog der
Gemeinden aufgenommen werden. In
Kraft treten soll diese Regelung jedoch
erst ab 1.1.2006.
◆ Die von den Gemeinden geforderte
Lenkungsabgabe auf Handymasten
wird in einer Arbeitsgruppe noch erörtert
werden.
Wohnbauförderung
Die Mittel aus der Wohnbauförderung
werden den Ländern in ungekürztem
Ausmaß weiterhin zur Verfügung stehen.
Die Mittel sollen verstärkt für
Kyoto-Ziele Verwendung finden.
Weiters werden die bisherigenWohnbauförderungsmittel
entsprechend ihrer Ver-
wendung umbenannt in
„Investitionsbeitrag für Wohnbau,
Umwelt und Infrastruktur“.
Stabilitätspakt
Die Finanzausgleichspartner
vereinbarten im Rahmen des
Finanzausgleich
innerösterreichischenStabilitätspakts
einen
gesamtstaatlichenausgeglichenenHaushalt
über den
Konjunkturzyklus - also bis zum Jahr
2008 gemäß den Regeln des ESVG 95
zu erbringen.
Der Beitrag der österreichischen
Gemeinden wird wieder mit einem
„Null-Defizit“ festgesetzt. Dies bedeutet
faktisch für die österreichischen
Gemeinden eine Fortschreibung ihrer
Null-Defizitquote.
Gesundheitsreform
Die von den
Gemeinden geforderte
Lenkungsabgabe auf
Handymasten wird in
einer Arbeitsgruppe
noch erörtert werden.
Der Bund und die Ländervertreter werden
im Rahmen der Gesundheitsreform
noch über Maßnahmen zur Kostendämpfung
bzw. zur Effizienzsteigerung
beraten. Über die Bedeckung der
zusätzlichen Dotierung für die Krankenanstalten
(150 Mio. Euro jährlich
für die Länder bzw. für die Sozialversicherungsträger)
sind die Verhandlungen
zum Zeitpunkt der Drucklegung
noch nicht endgültig abgeschlossen.
Nach der Kundmachung des FAG 2005
werden die einzelnen Detailmaßnahmen
in KOMMUNAL noch eingehender
erläutert werden.
KOMMUNAL 13

Finanzen
Das Körperschaftsteueraufkommen
ist noch rückläufig.
Gegenüber dem Rückgang
im ersten Halbjahr von -25,8
Prozent ist auch hier eine
Verbesserung festzustellen.
Gute Zuwächse der Gemeindeertragsanteilvorschüsse
Gemeinden verbuchen
plus 2,1 Prozent
In den ersten drei Quartalen 2004 hat sich der Abgabenerfolg des Bundes mit
rund -0,9 Prozent (nach Bereinigung der abgeschafften Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung)
leicht rückläufig entwickelt. Die österreichischen Gemeinden können
dem gegenüber eine Steigerung ihrer Ertragsanteile von +2,1 Prozent verbuchen.
◆ Dietmar Pilz
Die ungleichen Dynamiken sind vor
allem auf die nicht identen Aufkommens-
bzw. Zuteilungszeiträume
zurückzuführen.
An die österreichischen Gemeinden
gelangten in den Monaten Jänner bis
November 2004 5.483,1 Millionen
Euro an Ertragsanteilvorschüssen
einschließlich der Zwischenabrechnung
2003, dem Getränkesteuerausgleich
und dem Gemeindeanteil an
◆ Dietmar Pilz ist Finanzexperte des
Österreichischen Gemeindebundes
14 KOMMUNAL
der Werbeabgabe zur Anweisung
(Zuwachs gegenüber den Vergleichszeitraum
2003 +2,1 Prozent).
Der Abgabenerfolg des Bundes für die
ersten drei Quartale 2004 ist mit
38.957,8 Millionen Euro rein nominell
um +4,8 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum
2003 gestiegen.
Die Abschaffung der
Umsatzsteuersondervorauszahlung
mit
Ende des Jahres 2003
im Ausmaß von rund
1,4 Mrd. Euro verwandelt
den Zuwachs des
Abgabenerfolges des
Bundes in einen leichten
Rückgang von -0,9
Prozent. Die Ursache
der negativen Abgabenentwicklung
ist zum Teil konjunkturbedingt,
zum Teil hausgemacht. Einerseits
dämpft der schwache Privatkonsum
das Umsatzsteueraufkommen,
andererseits vermindern Maßnahmen
der Konjunkturpakete I und II (insbesondere
die Investitionszuwachsprä-
Für das Jahr 2005
wird für Österreich
ein Zuwachs des BIP
von 2,5 Prozent
prognostiziert.
mie) und die erste Etappe der Steuerreform
2004 das Aufkommen der Einkommen-
und Körperschaftsteuer.
Negativen Einfluss auf die Abgabenentwicklung
hat auch die Energieabgaberückvergütung
(Rückgang des
Aufkommens an Energieabgabe -10,1
Prozent) und die relativ hohen
Abzüge für das
Gesundheits- und
Sozialsystem (Steige-
rung der Beilhilfen für
das GSBG +9,8 Prozent).
Die internationale
Konjunktureinschätzung
ist derzeit aber
optimistisch, nicht
zuletzt durch die
Wachstumszunahme
in USA, Osteuropa und Asien. Als Risikofaktoren
sind aber die steigenden
Ölpreise sowie der Euro/Dollarwechselkurs
zu nennen.
Für das Jahr 2005 wird für Österreich
ein Zuwachs des BIP von 2,.5 Prozent
prognostiziert.

Abgabenerfolg der aufkommensstärksten gemeinschaftlichen
Bundesabgaben
Gegenüberstellung der Monatserfolge zweier Finanzjahre
Abgabenart 2003
Jänner –
September
2004
Jänner –
September
+/-
%
Gemeindeanteil
FAG in %
Einkommensteuer 1.498,6 1.540,2 2,8 13,168 1)
Körperschaftsteuer 2.661,1 2.456,3 -7,7 13,168 1)
Lohnsteuer 12.302,0 12.524,1 1,8 13,168 1)
KESt I 377,1 429,9 14,0 13,168 1)
KESt II 484,4 452,8 -6,5 20,000
Umsatzsteuer 12.052,4 13.497,2 12,0 14.222 2)
Biersteuer 149,9 145,8 -2,7 18,939
Alkoholsteuer 88,0 91,3 3,7 19,936
Mineralölssteuer 2.183,2 2.473,2 8,7 2,134
Grunderwerbsteuer 340,0 383,1 12,7 96,000
Werbeabgabe 64,9 71,3 9,9 86,917
Alle Beträge in Millionen Euro
1) Verteilungsschlüssel für 2002 bis 2004
2) Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wurde ab 1.1.2001 mit 14,222 % festgesetzt (bisher
12,371 %). Die Differenz entspricht dem Aufkommen für die Getränkeabgabeausgleichsregelung.
Ertragsanteilvorschüsse der
Gemeinden (§ 13 FAG 2001) 3)
Einkommenssteuer: Aufkommen: 1.540,2
Millionen Euro: Zuwachs +2,8 Prozent
Die noch nicht einsetzende Konjunktur mit
den Maßnahmen des Bundes (z.B. die Konjunkturpakete,
insbesondere die Investitionszuwachsprämie)
schwächen die Entwicklung
der Einkommensteuer. Ob im moderaten
Zuwachs von 2,8 Prozent bereits ein Trend
abgelesen werden kann, bleibt abzuwarten.
Körperschaftsteuer: Aufkommen: 2.456,3
Millionen Euro: Rückgang -7,7 Prozent
Das Körperschaftsteueraufkommen ist noch
rückläufig. Gegenüber dem Rückgang im
ersten Halbjahr von -25,8 Prozent ist auch
hier ein positiver Trend festzustellen. Möglicherweise
beeinflusst die bei den Kapitalgesellschaften
stärker in Anspruch genommene
Investitionszuwachsprämie die Aufkommensentwicklung.
Lohnsteuer: Aufkommen: 12.524,1 Millionen
Euro: Zuwachs +1,8 Prozent
Januar bis Januar bis %
September September
2003 2004
Burgenland 141,3 145,3 2,87
Kärnten 347,0 353,8 1,98
Niederösterreich 884,6 901,3 1,89
Oberösterreich 844,1 861,7 2,08
Salzburg 370,3 378,0 2,10
Steiermark 689,3 697,6 1,21
Tirol 460,2 473,1 2,81
Vorarlberg 252,2 256,1 1,51
Wien 1.380,5 1.416,2 2,59
Summe 5.369,50 5.483,1 2,12
Erläuterungen zum Abgabenerfolg Jänner bis September 2004
Das Aufkommen an Lohnsteuer liegt leicht
unter den Prognosen bzw. unter dem Bundesvoranschlag.
KESt I: Aufkommen: 429,9 Millionen Euro:
Zuwachs +14,0 Prozent
Das Aufkommen ist vom Ausschüttungsverhalten
der Kapitalgesellschaften abhängig und
hat daher unterjährig keine Aussagekraft.
KEST II: Aufkommen: 452,8 Millionen
Euro: Rückgang -6,5 Prozent
Das derzeit international historisch niedrige
Zinsniveau drückt das Aufkommen der KESt II.
Umsatzsteuer: Aufkommen: 13.497,2 Millionen
Euro: Zuwachs +12,0 Prozent
Dieser Zuwachs ist um die Umsatzsteuersondervorauszahlung,
die mit Ende des Jahres
2003 als eine der Maßnahmen der 1. Etappe
der Steuerreform 2004 abgeschafft wurde, im
Ausmaß von rund 1,4 Milliarden Euro zu
bereinigen. Tatsächlich ist bei der Entwicklung
Finanzen
Abgabenerfolg des Bundes
ausschließliche und gemeinschaftliche
Bundesabgaben §§ 8 und 9 FAG 2001
Jänner bis September
2003 2004 +/- %
37.189,5 38.957,8 4,8
Beitrag Europäische Union
Überweisung Jänner bis September
2003 2004 +/- %
1.453,5 1.802,2 24,0
3) Mit dem Aufkommen
der gemeinschaftlichenBundesabgaben
für den September
2004 ergeben
sich nach § 13 FAG
2001 die Gemeindeertragsanteilvorschüsse
für Jänner
bis November 2004.
Alle Beträge in
Millionen Euro
der Umatzsteuer ein Rückgang von etwa -0,9
Prozent festzustellen. Eine der Ursachen des
Umsatzsteuerrückganges ist der schwache Privatkonsum.
Grunderwerbsteuer: Aufkommen: 383,1
Millionen Euro: Zuwachs +12,7 Prozent
Das Grunderwerbsteueraufkommen hat sich
im Vergleich zu den Vorjahren weiterhin stabilisiert
und weist bereits durchaus zufrieden stellende
Zuwächse – vor allem im Hinblick auf
die Gemeindebeteiligung von 96 Prozent - auf.
EU-Beitrag: Von den Gebietskörperschaften
wurden für den EU-Beitrag in den Monaten
Jänner bis September 2004 1.802,2 Millionen
Euro aufgebracht.
Die Höhe der Überweisung bestimmt sich
durch die von der EU abberufenen Mittel bei
einem beim BMfF eingerichteten Konto (dieses
wird gespeist von Bund, Ländern und
Gemeinden in Höhe des im FAG 2001 paktierten
Beitragsanteils).
KOMMUNAL 15

Kommunalnet
Die Partner von Kommunalnet: Anton Steinringer von Telekom Austria, Gemeindebundpräsident Bgm. Helmut Mödlhammer,
„Gemeindeminister“ Dr. Ernst Strasser, Dr. Reinhard Platzer, Generaldirektor und Vorstandsvorsitzender der Kommunalkredit Austria
und Mag. Erhard Schmidt vom Bundesrechenzentrum präsentierten die E-Government Plattform www.kommunalnet.at
Kommunalnet: Start in eine europaweit einzigartige Zukunft
Enormes Potential
für jede Gemeinde
Mit Freude und merklich auch mit Stolz präsentierten am 8. November der Österreichische
Gemeindebund und seine Partner mit kommunalnet.at der Öffentlichkeit ihre
europaweit einzigartige Internet-Plattform für alle österreichischen Gemeinden.
Die Bedeutung von kommunalnet.at für
die österreichischen Gemeinden, aber
auch für deren Bürger, wurde von allen
Beteiligten an
der Präsentation
in hohem
Ausmaß
gewürdigt.
„Gemeindeminister“
Ernst Strasser
bedankte sich
beim Österreichischen
»
Gemeinde-
Endlich gleiche
bund für die
Schaffung
Voraussetzungen
«
dieser Platt-
für alle Gemeinden. form, „mit
der zum
Helmut Mödlhammer
ersten Mal
Gemeindebundpräsident
alle Informationen
für
jede Gemeinde gebündelt zur Verfügung
stehen.“ Er verwies auf die Wichtigkeit
der Gemeinden als „erste
Andockstellen“ für den Bürger und
zeigte sich überzeugt, dass mit kommu-
16 KOMMUNAL
nalnet.at durch Kostenersparnis für die
Kommunen und Effizienz- und
Geschwindigkeitssteigerung in den Verwaltungsabläufen
das Service für den
Bürger erhöht wird.
Gemeindebundpräsident Bgm. Helmut
Mödlhammer skizzierte das enorme
Potential, das für jede Gemeinde in
kommunalnet.at steckt. Durch die
Schaffung dieser Plattform sei es nunmehr
jeder Gemeinde unabhängig von
ihrer Größe und der
damit verbundenen
finanziellen Basis möglich,
einfach und rasch
Zugang zu allen gemeinderelevantenInformationen
zu erhalten. Auch
wenn keinerlei Verpflichtung
bestünde, an kommunalnet.atteilzunehmen,
ist Mödlhammer
sicher, dass jede
Gemeinde erkennen
wird, wie unverzichtbar
kommunalnet.at für eine
moderne Verwaltung sei.
Er betonte, dass mit
Mit einer
Flächendeckung von
Breitbandanbindung
von österreichweit
86 Prozent hat Telekom
Austria wesentlichen
Anteil daran,
dass die Daten rasch
und sicher fließen
können.
kommunalnet.at nun für alle Gemeinden
die gleichen Voraussetzungen
geschaffen seien. Und das bei sehr
geringen Kosten weniger als 50 Euro
pro Gemeinde und Monat.
Dr. Reinhard Platzer, Generaldirektor
und Vorstandsvorsitzender der Kommunalkredit
Austria, wichtiger Finanzpartner
nicht nur bei diesem gemeinsamen
Projekt, berichtete vom großen Interesse,
den kommunalnet.at in ganz
Europa bereits vor seinem
Start hervorgerufen
habe. Mit kommunalnet.at
sei ein inter-
national herzeigbares,
vorbildhaftes System
geschaffen worden,
das nicht nur in
Europa, sondern auch
in Kanada und Russland
Interessenten
gefunden habe.
„Österreichs Gemeinden
sind nun erfolgreicher
Vorreiter in der
Verwaltung.“ Schon
jetzt sieht Platzer

Funktionen von www,kommunalnet.at
Die Startseiten von Kommunalnet
sind auf das einzelne
Bundesland abgestimmt. Alle
beginnen mit dem jeweiligen
Landeswappen und einem
Begrüßungswort des Präsidenten
des jeweiligen Landesverbandes
des Österreichischen
Gemeindebundes. Und
natürlich führt ein Link direkt
zu der Homepage des Verbandes,
wie links anhand
Vorarlbergs demonstriert.
kommunalnet.at ist eine gemeinsame
Plattform des Österreichischen Gemeindebundes,
seiner Landesverbände und
der Kommunalkredit Austria. Realisiert
in Kooperation mit der Bundesrechenzentrum
IT-Solutions GmbH
(BIT-S) und Telekom Austria AG.
Ziel von kommunalnet.at ist es,
Österreichs Gemeinden kostengünstig
den Einstieg ins E-Government zu
ermöglichen und darüber hinaus die
interkommunale Zusammenarbeit zu
erleichtern: über gebündelte Information,
direkte Kommunikation und Interaktion zwischen
Gemeinden, Bund und Ländern sowie
Produkt- und Serviceleistungen von Unternehmen.
Zahlreiche nützliche Anwendungen stehen den Gemeinden über Kommunalnet
gebündelt zur Verfügung. Beispielsweise ist es nur ein Klick zur Grundstücksdatenbank.
Kommunalnet
einen enormen Gewinn an Effizienz für
die Verwaltungsabläufe in den Gemeinden.
Zudem könne das System beispielsweise
in Katastrophenfällen rasch
für Rettung und Feuerwehr freigeschalten
werden und so als zentrale Kommunikationsplattform
zur raschen Hilfe für
die Bevölkerung genutzt werden.
Mag. Erhard Schmidt vom Bundesrechenzentrum,
dessen Tochterfirma BIT-S
GmbH für die störungsfreie Nutzung
der Technik von kommunalnet.at verantwortlich
zeichnet, berichtete von der
großen Akzeptanz unter den Bürgermeistern
an den seit 15. September freigeschaltenen
Diensten von kommunalnet.at:
„Kommunalnet ist ein Meilen-
»
Österreichs
Gemeinden sind
nun erfolgreicher
Vorreiter in der
Verwaltung.
Reinhard Platzer
Generaldirektor der
Kommunalkredit Austria
stein in der Zukunft des eGovernments
und trägt sehr positiv zum guten Ranking
Österreichs in Europa bei. Wir
vom Bundesrechenzentrum sind stolz,
dass wir unser Know-how für dieses
Projekt zur
Verfügung stellen
dürfen.“
Als weiterer
wichtiger Partner
von kommunalnet.at
unterstrich
Anton Steinringer
von
Telekom Austria
die Wichtigkeit
von
„nachhaltiger
und breiter
Anbindung an
das Internet“.
«
» Kommunalnet ist
ein Meilenstein in
der Zukunft des
eGovernments und
trägt sehr positiv
zum guten Ranking
Österreichs in
Europa bei.
Erhard Schmidt
Bundesrechenzentrum
Mit einer Flächendeckung von Breitbandanbindung
von österreichweit 86
Prozent hat Telekom Austria wesentlichen
Anteil daran, dass die Daten rasch
und sicher fließen können. Zum Thema
Sicherheit strich Steinringer die
Bemühungen der Telekom Austria um
die digitale Signatur heraus, mit deren
Hilfe Amtswege gesichert erfolgen können
und der Datenaustausch von Dokumenten
mit 100-prozentiger Sicherheit
möglich sei.
Walter Grossmann
KOMMUNAL 17
«

Recht & Verwaltung
Adress-GWR-Online: eine Meldeschiene für die Zukunft
Registerzählung löst
Volkszählung ab
Am 22. November 2004 nimmt das Adress-GWR-Online, die Gesamtösterreichische
Lösung für Bund, Länder und Gemeinden, den Vollbetrieb auf. Seit 8. November steht
den Gemeinden das System im Testbetrieb zur Verfügung. KOMMUNAL stellt das System
mit seinen vielfältigen Möglichkeiten vor.
◆ Dr. Norbert Rainer
Was ist das Adress-GWR-Online?
Das Adress-GWR-Online ist eine
moderne Internet-Meldeschiene, die
von der Statistik Austria in Zusammenarbeit
mit dem Bundesamt für Eichund
Vermessungswesen entwickelt
wurde und die es den Gemeinden
ermöglicht, zwei getrennte Register in
einem Arbeitsschritt zu warten:
◆ das vom Bundesamt für Eich- und
Vermessungswesen geführte Adressregister
(AR) sowie
◆ das bei der Statistik Austria eingerichtete
Gebäude- und Wohnungsregister
(GWR).
Die gesetzliche Grundlage für das
Adress-GWR-Online bilden einerseits
das Vermessungsgesetz (§ 44) und
andererseits das Gebäude- und Wohnungsregistergesetz
(§ 5), BGBl. I Nr.
9/2004.
Das Adressregister enthält einen österreichweiten
authentischen Adressbestand
mit einheitlichem Aufbau, der –
◆ Hofrat Dr. Norbert Rainer ist Leiter
der Abteilung Register, Klassifikationen
und Methodik in der Statistik Austria
18 KOMMUNAL
im Sinne von E-Government – sowohl
eine wichtige Grundlage für die
gesamte Verwaltung darstellt als auch
von der Wirtschaft und der allgemeinen
Öffentlichkeit genutzt
werden kann. Das
Gebäude- und Wohnungs-
register enthält darüber
hinaus Strukturdaten von
Gebäuden-, Wohnungen
und anderen Nutzungseinheiten
sowie die Adressen
der Wohnungen und anderen
Nutzungseinheiten.
Da das Adressregister im
Gegensatz zum Gebäudeund
Wohnungsregister
öffentlich zugänglich ist,
sind aufgrund der unterschiedlichen
Zugriffsrechte
beide Register getrennt zu
führen. Die Gemeinden haben Daten,
die in beide Register fließen, jedoch
nur einmal über die gemeinsame Meldeschiene
„Adress-GWR-Online“ zu
erfassen. Diese gemeinsame Meldeschiene
dient nicht nur der Entlastung
der Gemeinden, sondern sie stellt auch
sicher, dass Adressen von Gebäuden
konsistent mit den Strukturdaten der
Gebäude geführt werden können.
Zugang zum
Adress-GWR-Online
Einer Gemeinde stehen zwei Möglichkeiten
zur Verfügung mit dem Adress-
GWR-Online zu arbeiten:
◆ Die Adressen und Gebäudedaten
können direkt über die HTML-Oberfläche
des Adress-GWR-Online in die
Register einpflegt werden.
◆ Eine spezielle XML-Schnittstelle
ermöglicht es die
Register auch
über individuelle
Das Adressregister
enthält einen österreichweiten
authentischen
Adressbestand mit
einheitlichem Aufbau,
der eine wichtige Grundlage
für die gesamte
Verwaltung darstellt.
Gemeindsoftware
zu warten.
Der Zugang zum
Adress-GWR-
Online erfolgt in
beiden Fällen
über das Portal
Austria. Ein
kostenloser
Zugang zu diesem
Portal wird
allen Gemeinden
für die Benutzung
dieser Meldeschiene von der Statistik
Austria zur Verfügung gestellt.
Abläufe im Adress-GWR
Auch wenn großer Wert darauf gelegt
wurde, die Bedienung des Adress-
GWR-Online für die Gemeinden so einfach
wie nur möglich zu gestalten, laufen
im Hintergrund und unbemerkt
von den Benutzern eine ganze Reihe
weiterer Prozesse ab.
So besteht die Möglichkeit Geocodierungen
vorzunehmen. Eine vom Bundesamt
für Eich- und Vermessungswesen
entwickelte Software („Geocodierungsclient“),
die innerhalb der Applikation
aufgerufen werden kann,
ermöglicht es unentgeltlich Geokoordi-

Schematische Überblicke über das Adress-GWR-Online
Ablaufschema Adresseingabe
Bevor eine Adresse oder ein Gebäude in den Registern verspeichert werden kann,
erfolgt eine automatische Prüfung der Eingaben (z.B. Grundstücksnummer, …)
in der Digitalen Katastralmappe. Wenn diese Prüfung positiv verläuft, gehen die
Daten in das Adressregister (AR) und das Gebäude- und Wohnungsregister (GWR)
über. Alle 30 Sekunden erfolgt auch eine Weitergabe der neuen oder geänderten
Adressen an das Zentrale Melderegister II (ZMR II). Natürlich stehen den Gemeinden
alle Änderungen und Ergänzungen des Bestandes sofort zur Verfügung.
Vielfältige Nutzungsmöglichkeiten des GWR
Durch die Einführung des Adress-GWR-Online ergeben sich für die Gemeinden
zahlreiche Nutzen und Vorteile. So können unter anderem die Gemeinden mittels
Adress-GWR-Online alle bundesgesetzlichen Meldeverpflichtungen betreffend
der Adressdaten erfüllen. Und Gemeindeinterne Registerauswertungen können
von den Gemeinden selbst vorgenommen werden und durch die Koppelung
GWR - Zentrales Melderegister II (ZMR II) wird die Qualität der Meldeadressen
verbessert.
Recht & Verwaltung
naten für jede Adresse und jedes
Gebäude zu bestimmen. Außerdem
können die Adressen und Gebäude
Grundstücken zugeordnet werden. Im
Hintergrund dieser Geocodierung stehen
die Digitale
Katastralmappe
(DKM) und die
Grundstücksdatenbank
(GDB).
Bevor eine
Adresse oder ein
Gebäude in den
Registern verspeichert
werden
kann, erfolgt eine
automatische
Prüfung der Eingaben
(z.B.
Grundstücksnummer,
…) in der
Digitalen Katastralmappe.
Wenn
Den Gemeinden
steht jederzeit
der tagesaktuelle
Stand an Gebäuden
und Wohnungen
innerhalb des
eigenen Gemeindegebietes
zur
Verfügung.
diese Prüfung positiv verläuft, gehen
die Daten in das Adressregister (AR)
und das Gebäude- und Wohnungsregister
(GWR) über. Alle 30 Sekunden
erfolgt auch eine Weitergabe der neuen
oder geänderten Adressen an das Zentrale
Melderegister II (ZMR II). Natürlich
stehen den Gemeinden alle Änderungen
und Ergänzungen des Bestandes
sofort zur Verfügung.
GWR im Zentrum vielfältigster
Anforderungen
Das Gebäude- und Wohnungsregister
als eines der zentralen Register im Rahmen
zukünftiger E-Government Prozesse
ist die Basis für eine Reihe verschiedenster
Anforderungen:
◆ Die bisherige Wohnbaustatistik, in
der nur Gebäude mit Wohnungen
eine Rolle spielten, wird durch eine
Baumaßnahmenstatistik abgelöst,
die auch neu errichtete Gebäude
ohne Wohnungen berücksichtigt.
◆ Verpflichtende Meldungen an die EU
bezüglich der aktuellen Baumaßnahmen
können direkt aus dem Register
abgeleitet werden.
◆ Den Gemeinden steht jederzeit der
tagesaktuelle Stand an Gebäuden
und Wohnungen innerhalb des eigenen
Gemeindegebietes zur Verfügung.
Zusätzliche gemeindespezifische
Merkmale können von den
Gemeinden in das Register eingepflegt
und für interne Verwaltungszwecke
genützt werden.
◆ Die Statistik Austria nützt das
Gebäude- und Wohnungsregister für
die Erstellung von Gebäude- und
Wohnungsstatistiken, die der politi-
KOMMUNAL 19

Recht & Verwaltung
schen Entscheidungsfindung, der
Raumplanung, etc. dienen.
◆ Die Klassifikation der Gebäude, die
im Gebäude- und Wohnungsregister
vorgenommen wird, wird dem
Adressregister übermittelt.
◆ Es besteht eine direkte Beziehung
zwischen dem Gebäude- und Wohnungsregister
und dem Meldewesen
(Wohnungsadresse).
Das GWR im Zentrum verschiedenster
Nutzungen
Nutzen und Vorteile:
Durch die Einführung des Adress-GWR-
Online ergeben sich für die Gemeinden
zahlreiche Nutzen und Vorteile:
◆ Die Gemeinden erfüllen mittels
Adress-GWR-Online alle bundesgesetzlichen
Meldeverpflichtungen
betreffend der Adressdaten.
◆ Durch die laufende Wartung des
Adress-, GebäudeundWohnungsbestandes
werden
aufwändige Voll-
erhebungen (wie
z.B. zuletzt die
Gebäude- und
Wohnungszählung
2001), die
bisher von den
Gemeinden
durchgeführt wurden,
abgelöst.
◆ Die Erfassung der
Baumaßnahmenmeldungen
erfolgt nur mehr
elektronisch über
das Adress-GWR-
Online.
◆ Gemeindeinterne
Registerauswertungen können von
den Gemeinden selbst vorgenommen
werden.
◆ Durch die Koppelung GWR – Zentrales
Melderegister II (ZMR II) wird
die Qualität der Meldeadressen verbessert.
Erstbefüllung der Register.
Zum Zeitpunkt des Echtbetriebes des
Adress-GWR-Online werden die
Gemeinden keine leeren Register vorfinden,
welche zur Gänze neu befüllt
werden müssen, sondern vielmehr
Register, die so gut es eben möglich
war, mit Daten vorbefüllt sind.
Die Erstbefüllung des Adressregisters
besteht im Wesentlichen aus dem
Adressteil des bisher von der Statistik
Austria geführten Gebäuderegisters
und der darin enthaltenen Kennziffern
20 KOMMUNAL
(z.B. Ortschaftskennziffer,Adresscode,
…). Dieser
Bestand wurde
mit den Adressen
des Bundesamts
für Eich- und Vermessungswesen
abgeglichen und
um die dort vorhandenen
GIS-
Koordinaten
sowie die Grundstücksnummern
erweitert. Ferner
wurden – soweit
vorhanden – die
Zum Zeitpunkt des
Echtbetriebes des
Adress-GWR-Online
werden die Gemeinden
keine leeren Register
vorfinden, sondern
vielmehr solche, die so
gut es eben möglich
war, mit Daten
vorbefüllt sind.
Im Adress-GWR-
Online werden
erstmalig auch die
Adressen von
Nutzungseinheiten
(z.B. Wohnungen,
Geschäftslokale,
Arztpraxen, …)
geführt.
Adressen der sonstigen Baulichkeiten
in die Erstbefüllungsdaten aufgenommen.
Im Adress-GWR-Online werden
erstmalig auch die Adressen von Nutzungseinheiten
(z.B. Wohnungen,
Geschäftslokale, Arztpraxen, …)
geführt. Da dies auch in Zusammenhang
mit dem Meldewesen
von unmittelbarer
Bedeutung ist, wurden
im Vorfeld Abglei-
che mit dem Bestand
des Zentralen Melderegisters
durchgeführt.
Die Erstbefüllung des
Gebäude- und Wohnungsregisters
mit
Gebäuden und Nutzungseinheiten
wurde
vor allem aufgrund der
Angaben bei der
Gebäude- und Wohnungszählung
2001
(GWZ 2001) sowie der
bisherigen Wohnbaustatistik
vorgenommen.
Mit dem Adress-GWR-
Online auf dem Weg in die Zukunft.
In einem Ministerratsbeschluss vom 27.
Juni 2000 wurde festgelegt, dass die
Großzählung 2001 die letzte traditionelle
Großzählung in Österreich gewesen
sein sollte. Zukünftig sollen Zählungen
dieser Art durch Registerzählungen
ersetzt werden.
Dieser Beschluss ist durch folgende
Gründe motiviert:
◆ Hohe Kosten der bisherigen
Großzählungen
◆ Unverhältnismäßig hohe Belastung
für Gemeinden und Bürger
◆ Zeitaufwändige Aufbereitung der
Daten und damit verbunden späte
Verfügbarkeit der Ergebnisse
◆ Zeitgemäße Internetanwendungen
ersetzen Papierfragebogen
◆ Verfügbarkeit von Daten in verschiedenen
administrativen Registern
◆ Verkürzung der bisherigen 10-
Jahres Intervalle wäre viel zu
teuer
Die Statistik Austria arbeitet
derzeit mit Priorität an der
Umsetzung der im Ministerratsbeschluss
geforderten Umstellung
auf künftige Registerzählungen.
Eine wesentliche Basis
hierfür ist die Errichtung eines
modernen Gebäude- und Wohnungsregisters.
Die Statistik
Austria ist überzeugt, dass dieses
Register nicht nur den Registerzählungen
dienen wird, sondern
dass bereits vorweg die
Gemeinden vielfachen Nutzen daraus
ziehen werden.
Unterstützungsmaßnahmen
der Statistik Austria
Schulungsversion
erhältlich
Zur Unterstützung der Gemeinden
wurde von der Statistik Austria
bereits eine eigene Hotline
eingerichtet. Unter der Wiener
Telefonnummer 01-71128-7900
beantworten speziell geschulte
Mitarbeiter der Statistik Austria
den Gemeinden von Montag bis
Freitag zwischen 7.00 und 16.00
Uhr Fragen das Adress-GWR-
Online betreffend.
Darüber hinaus stellt die Statistik
Austria eine Schulungsapplikation
zur Verfügung, welche eine
Spiegelung des Echtdatenbestandes
der jeweiligen Gemeinden
enthält und dieselben Funktionalitäten
bietet wie die eigentliche
Applikation. Die Schulungsversion
ermöglicht es, Arbeitsschritte
zunächst auszuprobieren, ohne
dass die dort geänderten Daten in
den tatsächlichen Bestand des
Adressregisters bzw. Gebäudeund
Wohnungsregisters aufgenommen
werden. In der Applikation
selbst sind Hilfetexte zu den
einzelnen Merkmalen enthalten.
Weiters bietet die Statistik Austria
unter www.statistik.at/adressgwr-online
allgemeine Informationen
über das Projekt sowie
zahlreiche Arbeitsunterlagen
(Benutzerhandbuch, Merkmalskatalog,
etc.) für die Gemeinden an.

Das Bundesvergabegesetz 2002 in den Gemeinden
Die Geltung der materiellen Bestimmungen
des BVergG 2002 für Landesund
Bundesbeschaffungen ist das
Ergebnis langer Diskussionen um die
Vereinheitlichung des Vergaberechts,
dem Recht der Vergabe öffentlicher
Aufträge.
Vergaberechtsschutz neu
– 9 Landesgesetze
Neben dem ab 1.7.2002 spätestens in
allen Bundesländern zur Anwendung
gelangenden BVergG 2002 traten neun
Vergaberechtschutzgesetze in Kraft. Je
nachdem welche Gemeinde oder welcher
Gemeindeverband eine Leistung
1 Nach Art 151 Abs 27 B-VG traten die Landes-Vergabegesetze
spätestens mit 30.6.2003
außer Kraft, weshalb ein unterschiedliches In-
Kraft-Treten des BVergG 2002 in den Bundesländern
erfolgte: Burgenland (1.7.2003),
beschaffen möchte, gelangen ua zur
Überprüfung von Auftraggeberentscheidungen
entweder das
◆ Burgenländische Vergabe-Nachprüfungsgesetz
(VNPG),
◆ Kärntner Vergaberechtschutzgesetz
(K-VergRG),
◆ Niederösterreichische Vergabenachprüfungsgesetz
(NÖVergNG),
◆ Oberösterreichisches Vergabenachprüfungsgesetz
(OÖVergNG),
◆ Salzburger Vergabekontrollgesetz
(S.VKG),
◆ Steiermärkisches Vergabe-Nachprüfungsgesetz
(StmkVergNG),
◆ Tiroler Vergabenachprüfungsgesetz
2002 (TirVergNG),
◆ Vorarlberger Vergabe-Nachprüfungs-
Kärnten (1.7.2003), Niederösterreich
(1.3.2003), Oberösterreich (1.1.2003), Salzburg
(1.1.2003), Steiermark (1.7.2003), Tirol
(1.1.2003), Vorarlberg (1.1.2003) und Wien
(1.7.2003).
Recht & Verwaltung
Das Bundesvergabegesetz (BVergG 2002) trat am 1.9.2002 auf Bundesebene in Kraft
und gilt spätestens seit 1.7.20031 auch einheitlich in allen Bundesländern und damit
auch in den Gemeinden. KOMMUNAL berichtet über die Auswirkungen auf die Vergabe
öffentlicher Aufträge durch die Gemeinden.
◆ Dr. Katharina Hahnl
Ein Vergaberecht light für den Unterschwellenbereich
soll den Anforderungen
an eine leichtere Vergabe von Aufträgen
mit einem geringeren Beschaffungsvolumen
sichern.
Vergaberecht „light“
entlastet Gemeinden
gesetz (VbgVergNG) oder
◆ das Wiener Vergaberechtschutzgesetz
(WVRG)
zur Anwendung.
Die Landes-Vergaberechtschutzgesetze
lehnen sich im wesentlichen an das im
BVergG 2002 für den Bund zugrunde
◆ Dr. Katharina Hahnl ist Lektorin an
der Fachhochschule Wiener Neustadt
für Wirtschaft und Technik
KOMMUNAL 21

Recht & Verwaltung
gelegte Rechtschutzsystem an, wobei
insbesondere auf die Unterscheidung
zwischen gesondert und verbunden
anfechtbaren Entscheidungen, wie auch
die Festlegung von sogenannten Präklu-
Die Landes-Vergaberechtschutzgesetze
lehnen sich im
wesentlichen an das im BVergG
2002 für den Bund zugrunde
gelegte Rechtschutzsystem an.
sionsfristen zu verweisen ist.
Auf Bundesebene weiterhin zuständig
ist das – seit 1.9.2002 neu eingerichtete
– Bundesvergabeamt, in den Ländern
sind
◆ in Wien der Wiener Vergabekontrollsenat,
◆ in Salzburg der Salzburger Vergabekontrollsenat,
und in den Bundesländern
◆ Burgenland, Kärnten, Niederösterreich,
Oberösterreich Steiermark,
Tirol und Vorarlberg die Unabhängigen
Verwaltungssenate
zur nachprüfenden Kontrolle von Auftraggeberentscheidungen
im Vergabeverfahren
berufen.
Unterschwellenbereich
vom BVergG erfasst
Neu ist ebenfalls, dass nicht nur Aufträge
über einen geschätzten Auftragswert
ohne USt (Bau- und Baukonzessionsaufträge
von mindestens fünf Millionen
Euro, Liefer-, Dienstleistungs- und
Dienstleistungskonzessionsverträge ab
200.000 Euro) im Oberschwellenbereich
dem BVergG 2002 unterliegen,
sondern auch sogenannte Beschaffungen
im „Unterschwellenbereich“ nach
einem im BVergG 2002 normierten Verfahren
zu vergeben sind.
Nach der bisherigen Rechtslage unterlagen
Auftragsvergaben im Unterschwellenbereich
durch Verbindlicherklärung
der ÖNORM A 2050 einer materiellen,
vergaberechtlichen Regelung und
waren die ordentlichen Gerichte zur
nachprüfenden Kontrolle berufen. Aufgrund
der Judikatur des Verfassungsge-
2 Siehe jüngst Bericht des Bundesministeriums
für Wirtschaft und Arbeit über die Auswirkungen
des Rechtsschutzes auf den Bereich
unterhalb der Schwellenwerte (E 133-NR/XXI.
GP; E-178-BR/2002).
22 KOMMUNAL
richtshofes sah es der Gesetzgeber als
erforderlich an, auch den Unterschwellenbereich
dem BVergG 2002 zu unterwerfen
und dem verwaltungsbehördlichen
Vergaberechtschutz 2 zugänglich zu
machen (dh statt Zuständigkeit der
ordentlichen Gerichte, Anrufung der
Vergabekontrollbehörden).
Sämtliche Beschaffungen der öffentlichen
Auftraggeber und damit auch der
Gemeinden und Gemeindeverbände
(§ 7 Abs 1 Z 1 BVergG 2002 iVm
Art 14b Abs 2 Z 2 lit a B-VG) unterliegen
damit dem Anwendungsbereich
des BVergG 2002 (zu den Ausnahmen
siehe § 6 BVergG 2002). Das BVergG
2002 unterscheidet jetzt ausdrücklich
zwischen Ober- und Unterschwellenbereich.
Den Erfordernissen an ein vereinfachtes
Vergaberegime für Beschaffungen mit
einem geringeren Auftragswert wurde
insofern Rechnung getragen, als zB die
Wahl der jeweiligen Verfahrensart
erleichtert wurde und auch generell
kürzere Fristen im Unterschwellenbereich
vorgesehen wurden:
Vergabeverfahren light
für Beschaffungen im
Unterschwellenbereich
Wahl der Verfahrensart: Grundsätzlich
kann im Unterschwellenbereich wie
auch im Oberschwellenbereich frei zwischen
dem offenen Verfahren und dem
nicht offenen Verfahren mit vorheriger
Bekanntmachung 3 gewählt werden.
„Erleichternd“ kommt im Unterschwellenbereich
jedoch hinzu, dass bei Nichterreichen
bestimmter Schwellenwerte
neben den für den Oberschwellenbereich
geregelten Fällen (§ 25 BVergG
2002) in weiteren Konstellationen Verfahren
ohne vorherige Bekanntmachung
zulässig sind:
◆ So können etwa Bauaufträge, die den
geschätzten Auftragswert ohne USt
von 120.000 Euro nicht erreichen, im
nicht offenen Verfahren ohne vorherige
Bekanntmachung vergeben werden,
sofern dem Auftraggeber genügend
geeignete Unternehmer
3 Im offenen Verfahren wird eine unbeschränkte
Anzahl von Unternehmen öffentlich
zur Abgabe von Angeboten aufgefordert (§ 23
Abs 2 BVergG). Bei nicht offenen Verfahren
mit vorheriger Bekanntmachung werden,
nachdem eine unbeschränkte Anzahl von
Unternehmen öffentlich zur Abgabe von Teilnahmeanträgen
aufgefordert wurde, ausgewählte
Bewerber zur Abgabe von Angeboten
aufgefordert (§ 23 Abs 3 BVergG).
bekannt sind, um einen freien und
lauteren Wettbewerb sicher zu stellen
(§ 26 Abs 1 Z 1 BVergG 2002).
◆ Weiters können Bauaufträge, die
einen Schwellenwert von 80.000
Euro nicht erreichen im Verhandlungsverfahren
ohne vorherige
Bekanntmachung vergeben werden
(§ 26 Abs 3 Z 1 BVergG 2002).
◆ Überhaupt können Bauaufträge bis
zu 20.000
Euro
direkt ver-
geben
werden (§
27 Abs 1
Z 2
BVergG
2002).
Auf die
Möglichkeit
der Durchführung
einer elektronischen
Auktion zur
Vergabe von
Bauaufträge, die
einen Schwellenwert
von 80.000 Euro
nicht erreichen.
können im Verhandlungsverfahren
ohne
vorherige Bekanntmachung
vergeben
werden.
Liefer- oder Dienstleistungsaufträgen
über standardisierte Leistungen bis zu
einem Schwellenwert von 40.000 Euro,
wie auch den Abschluss von Rahmenvereinbarungen,
wird an dieser Stelle

Bauaufträge, die den geschätzten Auftragswert ohne USt von 120.000 Euro nicht erreichen,
können im nicht offenen Verfahren ohne vorherige Bekanntmachung vergeben
werden, sofern dem Auftraggeber genügend geeignete Unternehmer bekannt
sind, um einen freien und lauteren Wettbewerb sicher zu stellen.
verwiesen.
Zwar gelten die Bestimmungen des
BVergG 2002 generell für alle Auftragsarten
ungeachtet ihres Auftragswertes,
doch gibt es Abweichungen zwischen
Ober- und Unterschwellenbereich
betreffend die Bekanntmachung und
die einzuhaltenden Fristen:
◆ Im Unterschwellenbereich hat keine
Bekanntmachung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften zu
erfolgen, sondern entsprechend den
Verordnungen des Bundeskanzlers
und der Landesregierungen (§ 44
Abs 2 BVergG 2002) in nachstehenden
Medien:
➢ Bund: Amtlicher Lieferungsanzeiger
(Wiener Zeitung);
➢ Burgenland: Landesamtsblatt für
das Burgenland;
➢ Kärnten: Kärntner Landeszeitung
– Amtsblatt für das Land Kärnten
oder im Internet;
➢ Niederösterreich: Amtliche Nachrichten
der niederösterreichischen
Landesregierung;
➢ Oberösterreich: Amtliche Linzer
Zeitung oder im Internet;
➢ Salzburg: im Internet unter der
Adresse www.salzburg.gv.at;
➢ Steiermark: Grazer Zeitung –
Amtsblatt für die Steiermark oder
im Internet;
➢ Tirol: Bote für Tirol;
➢ Vorarlberg: Amtsblatt für das Land
Vorarlberg oder im Internet;
➢ Wien:
www.gemeinderecht.wien.at.
◆ Auch sieht § 50 BVergG 2002 für den
Unterschwellenbereich im Vergleich
zum Oberschwellenbereich kürzere
(Mindest-)Fristen für die Bewerbungs-
und Angebotsabgabe vor:
1. Offenes Verfahren
Angebotsfrist
a) Normales Verfahren: mindestens 22
Tage
b) Verkürzung der Frist in besonders
begründeten Fällen, insbesondere bei
Dringlichkeit
2. nicht offenes Verfahren mit vorheriger
Bekanntmachung
Eingang der Teilnahmeanträge: minde-
stens 14 Tage Angebotsfrist
a) Normales Verfahren: mindestens 22
Tage
b) Verkürzung der Frist in besonders
begründeten Fällen, insbesondere bei
Dringlichkeit
3. nicht offenes Verfahren ohne vorherigeBekanntmachung
Gemeinden haben
bei der Vergabe von
Aufträgen generell das
BVergG 2002 zu beachten,
und zwar auch bei
Beschaffungen im Unterschwellenbereich,
zu
deren Nachprüfung
nunmehr die jeweiligen
Landes-Vergabekontrollbehörden
berufen sind.
Recht & Verwaltung
Angebotsfrist
a) NormalesVerfahren:mindestens
22
Tage
b) Verkürzung
der
Frist in
besonders
begründeten
Fällen,
insbesondere
bei
Dringlichkeit
4. Verhandlungsverfahren mit vorheriger
Bekanntmachung
Eingang der Teilnahmeanträge: mindestens
14 Tage
Angebotsfrist: keine gesetzliche Regelung
Schlussbemerkung
Gemeinden haben bei der Vergabe von
Aufträgen generell das BVergG 2002
zu beachten, und zwar auch bei
Beschaffungen im Unterschwellenbereich,
zu deren Nachprüfung nunmehr
die jeweiligen Landes-Vergabekontrollbehörden
berufen sind. Ein Vergaberecht
light für den Unterschwellenbereich
soll den Anforderungen an eine
leichtere Vergabe von Aufträgen mit
einem geringeren Beschaffungsvolumen
sichern.
Zur Person Katharina Hahnl
Die mehrfach ausgewiesene Expertin
für Vergaberecht arbeitet neben ihrer
Tätigkeit als Lektorin an der Fachhochschule
Wiener Neustadt für
Wirtschaft und Technik seit kurzem
auch für die rennomierte Rechtsanwaltskanzlei
Karasek & Wietrzyk.
Sie entwickelt dort gemeinsam mit
spezialisierten Juristen vor allem auf
den Gebieten Gesellschafts-, Wettbewerbs-,
finanzierungs-, Bau- und
Umweltrecht maßgeschneiderte
Lösungen für Klienten.
KOMMUNAL 23

Gemeindebund
Michael Häupl und Helmut Mödlhammer
überreichen Prof. Dr. Arno Kahl von der
Uni Innsbruck die Sieger-Urkunde für
seine Arbeit.
„Ich danke den Preisträgern für ihre
großen wissenschaftlichen Anstrengungen
im Dienste der Allgemeinheit. Als
Städtebund-Präsident bin ich stolz auf
das hohe Niveau der kommunalen Forschung
in Österreich. Mit dem Preis der
Kommunen wollen wir diese außerordentlichen
Leistungen gebührend anerkennen“,
meinte Bürgermeister Michael
Häupl bei der Verleihung des diesjährigen
Kommunalpreises im Wiener Rathaus.
Dieses Jahr wurden vier Akademiker
unter 40 Jahren in den drei Kategorien
Diplomarbeit, Dissertation, Habilitation
mit Preisen im Gesamtrahmen von 7000
Euro geehrt. Insgesamt 26 Einreichungen
mit zusammen mehreren 1000 Seiten
wurden von der Jury unter dem Vorsitz
von Univ.-Prof. Theo Öhlinger bewertet.
24 KOMMUNAL
Die Sieger des „Preises der Kommunen
2004“: Gabriele Stoisser, Michael Einböck,
Kim Meyer-Cech und Arno Kahl mit den
beiden Präsidenten der beiden kommunalen
Verbände, die den Preis der Kommunen
2002 ins Leben berufen haben.
„Preis der Kommunen 2004“ verliehen
Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer
bezog sich in seiner Ansprache
auf vor allem auf die Tatsache, dass die
schwierige Arbeit der Gemeindevertreter
durch diese wissenschaftlichen Arbeiten
aufgearbeitet würden.
„Mit ihren Leistungen
bestärken sie die Gemein-
demandatare in ihrer täglichen
Arbeit. Sie begleiten,
ermutigen und
bestärken sie in ihrem
täglichen Kampf zum
Wohle der Bürger.“
Univ.-Prof. Öhlinger hob
die schwierigen Bedingungen
in der Forschung
hervor, es werde für die
Wissenschaft „immer
„Ihre Arbeit wird die Gemeinden in ihrem
täglichen Kampf für die Bürger begleiten,
ermutigen und bestärken.“ Helmut Mödlhammer
in seiner Dankesrede.
Wissenschaft im Dienst
der Gemeinden
Der Dank für wissenschaftlichen Einsatz im Dienste der Allgemeinheit stand im
Vordergrund, als die vier Preisträger des Wissenschaftspreises 2004 prämiert wurden.
KOMMUNAL war im Wiener Rathaus dabei.
Insgesamt 26
Arbeiten mit
zusammen mehreren
1000 Seiten wurden
von der Jury unter
dem Vorsitz von
Univ.-Prof. Theo
Öhlinger bewertet.
enger“, um so höher seien die Leistungen
der Geehrten einzuschätzen. Im Mittelpunkt
der Ehrung durch Laudator
Öhlinger standen die vier ausgezeichneten
AutorInnen, deren Forschungsspektrum
von der zukünftigen
rechtlichen Ausgestaltung
der Daseinsvorsorge bis
hin zu Fragestellungen im
Umfeld einer älter werdenden
Gesellschaft
reichte.
Gabriele Stoiser beschäftigte
sich in ihrer Dissertation
mit der Thematik
Lebensqualität und Ortsverbundenheit,
dargestellt
am Beispiel der Landeshauptstadt
Klagenfurt.
Fotos: Ernst Horvath

»
Lebensqualität und Attraktivität einer
Stadt entscheiden heute wesentlich mit
über deren Entwicklung als zukunftsträchtiger
Standort. “Lebensqualität ist
ein multidimensionaler Begriff. Lebensqualität
entsteht durch die optimale
Abdeckung der Bedürfnisse der Einwohner.
Sie leitet sich dem Freizeit- und Bildungsangebot,
aus den Umweltbedingungen,
aber auch aus der konkreten
Wohngegend ab“, meinte Stoiser am
Rande des Festaktes.
Die mit der Frage des „Ageing“ verbundene
Entwicklung des Controlling in
Alten- und Pflegenheimen rückte Michael
Einböck ins Zentrum seiner Diplomarbeit.
Einböck diagnostiziert in seiner
Untersuchung erheblichen Nachholbedarf
im Einsatz von Controlling-Instrumenten.
Gerade die demografische Entwicklung
legt
die Ausschöpfung
aller
betriebswirtschaftlichen
Methoden
nahe.
„Was macht
touristische
Themenstraßenerfolgreich?“
war
die Ausgangsfrage
von Kim
Meyer-Cech.
«
Die Autorin
empfiehlt eine
verstärkte
Kooperation
der Organisatoren
– in vielen
Fällen Kommunen – eine Professionalisierung
des Managements und die Einführung
eines Qualitätssiegels.
Für seine Habilitationsschrift wurde
Univ.-Prof. Arno Kahl ausgezeichnet. Er
fokussierte in seiner Arbeit auf das
Thema „Öffentlicher Personennahverkehr“
und zeichnete den Weg vom
Monopol zum Wettbewerb nach. Dieser
Wettbewerb ist ein direktes Ergebnis der
diesbezüglichen Beschlüsse auf europäischer
Ebene. Die rechtswissenschaftliche
Untersuchung macht auf den Änderungsbedarf
hinsichtlich des österreichischen
Kraftfahrlinienrechts aufmerksam.
Dies bilde die Voraussetzung für die
Sicherstellung einer Versorgung der
Bevölkerung mit entsprechenden Dienstleistungen
auf hohem Niveau. „Städte
und Gemeinden begleiten den Menschen
vom Kindergarten bis zum Altenheim.
Daher kann die Bedeutung der Kommunen
für die Allgemeinheit nicht hoch
genug eingeschätzt werden“, so Kahl in
seiner Dankesrede.
Städte und
Gemeinden begleiten
den Menschen
vom Kindergarten
bis zum Altenheim.
Daher kann die
Bedeutung der
Kommunen für die
Allgemeinheit nicht
hoch genug eingeschätzt
werden.
Dr. Arno Kahl
in seiner Dankesrede
Foto: ORF/ Milenko Badzic
Wie bereits mehr als hundert andere
Gemeinden zuvor entschied sich auch
St. Gotthard im Mühlkreis, das attraktive
Angebot einer ORF-Backstage-
Führung anzunehmen. Im Rahmen
eines Gemeindeausflugs wollten Bürgermeister
Johannes Rechberger, Vizebügermeister
Gerhard Erlinger und
Amtsleiter Johann Haudum gemeinsam
mit den Gemeindebediensteten einen
Blick hinter die Kulissen des Österreichischen
Rundfunks werfen. Unter
den freundlichen Kindergärtnerinnen
und fleißigen Mitarbeitern des Bauhofs:
Reinhard Nimmervoll. Der in der
Gemeinde unter anderem für Baubewilligungen
und die EDV zuständige
Hobbyfotograf hatte das große Los
gezogen. Als 3.000 Besucher der heurigen
Aktion von Gemeindebund und
ORF durfte er sich nicht nur über
Geschenke aus dem ORF-Shop (überreicht
von ORF-Marketingleiter Thomas
Prantner) freuen. Als besonderes
Gemeindebund
Großer Erfolg der ORF-Backstage-Aktion
Reinhard Nimmervoll
inmitten seiner
Kollegen und
Kolleginnen aus
St. Gotthard, flankiert
von Wolfram Pirchner,
Gemeindebund-
Präsident Helmut
Mödlhammer und
ORF-Marketingchef
Thomas Prantner.
Faszinierender
Blick hinter
die Kulissen
Die ORF-Backstage-Sonderaktion für Gemeinden erwies
sich als großer Hit. Mitte Oktober empfing ORF-Star
Wolfram Pirchner mit Reinhard Nimmervoll aus
St. Gotthard im Mühlkreis bereits den 3.000ten Besucher.
Zuckerl erlebte er als „stummer Gast“
Fernsehen in der Sendung „Willkommen
Österreich“ hautnah. Doch
zunächst genoss er gemeinsam mit den
anderen Gemeindebediensteten den
von Brigitte Glaser kompetent geführten
und von Wolfram Pirchner charmant
begleiteten Rundgang durch die
Sendestudios am Küniglberg. Wegen
des großen Erfolges kommen interessierte
Gemeinden noch bis Ende des
Jahres in den Genuss, zu besonders
günstigen Konditionen die faszinierende
Welt des Fernsehens zu erleben.
Fixpunkt jeder Führung ist das Erlebnisstudio,
in dem allerlei Tricks selbst
ausprobiert werden dürfen. Eine am
Schluss der Führung überreichte Videokassette
lässt das Erlebte auch zurück
in der Heimat Revue passieren.
Walter Grossmann
Information und Anmeldung:
backstage.orf.at, Tel.: 01/ 877 99 99
KOMMUNAL 25

Europa
Europa und der Wein
„Es wird a
Wein sein ...“
Rechtzeitig zu Herbstbeginn hat die EU-Kommission in
punkto Rebensaft von sich hören lassen und somit auch
die europäische Dimension des Weinbaus in Erinnerung
gerufen.
◆ Mag. Daniela Fraiss
Im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik
besteht eine umfangreiche gemeinsame
Marktordnung für Wein, die neben
klassischen Aspekten jeder Marktorganisation
auch Spezifika des Weinbausektors
detailgenau regelt.
Allgemein bekannt wurde diese Marktordnung
vor allem durch die Förderung
der Stilllegung von Flächen, die sogenannte
Rodungsprämie. Gefördert wird
jedoch nicht nur die Aufgabe von Weinbauflächen,
sondern auch die Umstellung
und Umstrukturierung bestehender
Flächen. Sinn beider Maßnahmen ist es,
einen nachfragegerechten Anbau zu fördern
und europäische Weine im internationalen
Vergleich wettbewerbsfähig zu
machen.
Wie die Europäische Kommission
Anfang Oktober mitgeteilte, werden für
das Wirtschaftsjahr 2004/05 rund 7,2
Millionen Euro für Umstrukturierungsund
Umstellungsmaßnahmen nach
Österreich fließen. Betroffen davon ist
eine Gesamtfläche von 1.270 ha, wo die
◆ Mag. Daniela Fraiß ist Leiterin des
Brüsseler Büros des Österreichischen
Gemeindebundes
26 KOMMUNAL
Qualität der Trauben bzw. des daraus
produzierten Weins entweder durch Sortenumstellungen,
Umpflanzung von
Rebflächen oder Ver-
besserung der Weinbautechnikengehoben
werden soll. Die
Unterstützung von
Seiten der EU
erfolgt durch Entschädigungen
für im
Zuge der UmstrukturierungentstehendeEinkommenseinbußen
sowie
durch Zuschüsse zu den Umstrukturierungsmaßnahmen
selbst. Der Gemeinschaftszuschuss
beträgt maximal 50 Prozent
der entstehenden Kosten.
Wissenswertes zum
Weinbau in Europa
Gefördert wird
jedoch nicht nur die
Aufgabe von Weinbauflächen,
sondern auch
die Umstellung und
Umstrukturierung
bestehender Flächen.
Die europäische Rebanbaufläche macht
ungefähr 45 Prozent der weltweiten
Gesamtrebfläche aus, selbst wenn sie seit
den 70er-Jahren des vorigen Jahrhunderts,
nicht zuletzt aufgrund der von der
EU bezahlten Stilllegungsprämien, stetig
zurückgegangen ist. 60 Prozent des weltweiten
Weinkonsums entfallen auf die
Europäische Union und die EU ist sowohl
größter Weinexporteur als auch weltweit
größter Importeur. Die durchschnittlich in
Europa erzeugte Menge betrug in den
letzten Jahren ca. 155 Millionen Hektoliter,
ca. 80 Prozent davon werden in
Europa selbst konsumiert.

Beihilfen für den Agrarsektor
De-minimis-Hilfen
ermöglichen
flexible Reaktion
Die EU-Kommission hat Anfang Oktober
eine Verordnung über neue Beihilfen
im Agrarsektor angenommen, die
insbesondere in Krisensituationen zum
Einsatz kommen sollen. Die neue
rechtliche Regelung über De-minimis-
Beihilfen in der Landwirtschaft erlaubt
den Mitgliedstaaten, Landwirten und
Fischern Beihilfen von bis zu 3000
Euro über einen Zeitraum von drei
Jahren zu gewähren, ohne dies zuvor
der Kommission mitzuteilen.
Damit wird den nationalen Entscheidungsträgern
ein flexibles Instrument
in die Hand gegeben, welches Ausgleichszahlungen
zum Beispiel für kleinere
Ernteausfälle erlaubt, ohne jedes
Mal die Europäische Kommission anzurufen.
In Österreich könnte damit vor
allem auf Hagel-, Unwetter- und
Schlechtwetterschäden reagiert werden.
Die konkreten Bedingungen für die
Gewährung der Beihilfen und die Form
der Beihilfen müssen jedoch von der
Bundesregierung beschlossen werden,
grundsätzlich ausgeschlossen ist aber
zum Beispiel die Stützung von Exporten.
Die
Summe
der mög-
lichenZahlungen
wird
für jeden
Mitgliedstaat
von
der
Kommissionfestgesetzt,
die
Obergrenze
darf 0,3
Prozent
des Produktionswertes der Landwirtschaft
nicht überschreiten. Für Österreich
ergibt sich für die nächsten drei
Jahre ein Betrag von 17, 2 Millionen
Euro.
Die neue Regelung
erlaubt den Mitgliedsstaaten,
Landwirten und
Fischern Beihilfen von bis
zu 3000 Euro über einen
Zeitraum von drei Jahren
zu gewähren, ohne dies
zuvor der Kommission
mitzuteilen.
http://europa.eu.int/rapid/
pressReleasesAction.do?reference=
IP/04/1188&format=HTML&aged=
0&language=DE&guiLanguage=en
Ausschreibung Städtepartnerschaften
EU gibt drei Ziele vor
Die Europäische Kommission hat am
11. Oktober auf ihrer Homepage
http://europa.eu.int die Aufforderung
zur Einreichung von Vorschlägen für
Städtepartnerschaften für das Jahr
2005 veröffentlicht.
Diese Veröffentlichung ist noch nicht
ganz vollständig und insbesondere auch
noch nicht im EU-Amtsblatt erfolgt, die
für die Antragstellung erforderlichen
Basisdokumente finden sich jedoch im
Internet.
Neu an der diesjährigen Aufforderung
ist, dass diese im Gegensatz zum letzten
Jahr keinen ausführlichen Katalog von
Prioritäten enthält, stattdessen werden
für Begegnungen zwischen Bürgerinnen
und Bürgern drei Ziele vorgegeben.
Jeder Antrag muss an diesen Zielvorgaben
ausgerichtet sein, die Verwirklichung
dieser Ziele wird
jedoch (noch) nicht näher
definiert. (Der Benutzerleit-
faden wird nachgereicht,
dort sollte eine praxisnahe,
gute Anleitung für die
Antragstellung zu finden
sein). Antragsteller für Partnerschaftsaktionen
zwischen
dem 15. März und 30. April
2005 müssen ihre Unterlagen
jedoch bis zum 15.
November 2004 einreichen
und werden den Benutzerleitfaden
womöglich erst im Nachhinein
zu Gesicht bekommen. Gerade diese
Gemeinden dürfen keinesfalls auf die
Berücksichtigung europäischer Themen
bei der Programmgestaltung vergessen.
Konkret werden Förderungen vergeben,
wenn die Partnerschaftsaktionen dazu
beitragen, die Bürger eng in Debatten
zum Aufbau der Europäischen Union
einzubeziehen, die Beziehungen und
den Austausch der Bevölkerung zu
intensivieren und die Werte und Ziele
der Europäischen Union zu fördern und
zu verbreiten.
Zusätzlich zu diesen Hauptkriterien
werden Veranstaltungen bevorzugt, die
Zur Vorbereitung oder zum Abschluss
neuer Städtepartnerschaften dienen;
◆ Unter Beteiligung von mehr als zwei
Gemeinden stattfinden;
◆ Überwiegend auf Jugendliche oder
benachteiligte Gruppen ausgerichtet
sind;
Europa
◆ Eine ausgewogene Beteiligung von
Männern und Frauen gewährleisten.
Es gibt natürlich keine Standardformel
dafür, was europäisches Bewusstsein
oder Zugehörigkeitsgefühl zur Europäischen
Union sind. Gemäß der Programmausschreibung
werden aber nur
Aktionen gefördert, welche diese
„Gefühle“ stärken. Geschehen soll dies
durch Information der Bevölkerung
sowie durch gemeinsame Aktivitäten
im Rahmen von Partnerschaftsaktionen.
Die Aktivitäten können sich beispielsweise
um eher abstrakte Themen
wie die europäische Verfassung, aber
auch um konkreteres und greifbareres
wie die Umsetzung europäischer Politiken
auf lokaler Ebene drehen. Der
„europäischen“ Phantasie sind kaum
Grenzen gesetzt,
wichtig bei allen
Aktionen aber ist
ein politischer
Hintergrund. Rein
touristische oder
folkloristische
Aktionen haben
keine Chance auf
Unterstützung seitens
der Kommission.
Der so gern strapazierte„europäische
Mehrwert“ eines Projekts bedeutet
demnach nichts anderes, als dass jedes
Programm auch Bildungselemente enthalten
soll. Ob dies nun ein Workshop
zum lokalen Abfallmanagement, eine
Diskussion mit dem regionalen Europaabgeordneten
oder ein gemeinsames
Bildungsprojekt der beteiligten
Gemeinden über Vorteil und Nutzen
der europäischen Verfassung ist, bleibt
Geschmackssache. Wichtig ist, dass das
Programm dazu beiträgt, die Kenntnisse
der Bürger über die Europäische
Union zu verbessern.
Durch die immer knapper werdenden
Finanzmittel, die für dieses Programm
zur Verfügung stehen, wird es nicht
leichter, Unterstützung zu erhalten.
Das Budget für 2005 wird aller Voraussicht
nach nur noch 12 Mio. € für 25
Mitgliedstaaten betragen, die Zahl der
zuschussfähigen Projekte dürfte 1.500
nicht überschreiten.
Rein touristische
oder folkloristische
Aktionen haben keine
Chance auf Unterstützung
seitens der
Kommission.
KOMMUNAL 27

Europa
Neue Europa-Initiative für den Wasser- und Hochwasserschutz
Hochwasserschutz
kennt keine Grenzen
Wasser liegt den Österreichern am Herzen, und Wasser- und Gewässerschutzpolitik
haben in Österreich eine lange und erfolgreiche Tradition. Österreichs Gemeinden
waren und sind nicht nur mitten drin in dieser Politik, sondern haben die Erfolge ganz
wesentlich mitgetragen und mitgestaltet. Erst Mitte Oktober gab es eine neue Wasserund
Hochwasserinitiative der Europäischen Kommission. KOMMUNAL berichtet darüber
aus erster Hand.
◆ Dr. Helmut Blöch
Österreich und seine Gemeinden liegen
im Herzen Europa und damit auch im
Einzugsgebiet von drei großen europäischen
Flussgebieten – Donau, Rhein
»
und Elbe.
Daher
Wasser ist keine
haben sie
Handelsware wie auch leidvolle
jede andere, sondern
Erfahrun-
ein ererbtes Gut, das gen mit
geschützt werden
«
diesem
Element.
muss ...
Gewässer
Anfangssatz der EUkennen
keine
Wasserrahmenrichtlinie
Grenzen,
weder
beim Hochwasser noch bei der Verschmutzung.
Dieser Beitrag will einen
aktuellen Überblick geben über die
◆ Dr. Helmut
Blöch ist Abteilungsleiter in der Generaldirektion
Umwelt der Europäischen
Kommission in Brüssel.
28 KOMMUNAL
gemeinsame europäischen Bemühungen
◆ zu Hochwasservermeidung und
Hochwasserschutz.
◆ zur Reinhaltung unserer Gewässer
Hochwasserschäden
dramatisch angestiegen
Hochwässer hat es immer gegeben,
und wird es auch künftig geben. Hochwässer
werden dort zu Katastrophen,
wo sie Menschenleben kosten, Menschen
um ihr Hab
und Gut bringen oder
Infrastruktur zer-
stören. Und diese
Schäden sind in den
letzten Jahrzehnten
drastisch angestiegen,
nicht zuletzt durch
menschliches Handeln
◆ Abschneiden von
Flüssen von ihren
natürlichen Überflutungsgebieten
◆ Begradigung und
Kanalisierung von
Flüssen
◆ Ausweisung von
Wohngebieten, Gewerbe – und Industriegebieten
in Hochwasserabflussgebieten.
Seit 1998 haben
bei Hochwasserkatastrophen
in
Europa 700 Menschen
ihr Leben und 500.000
ihr Zuhause verloren –
der Gesamtschaden
wird auf 25 Milliarden
Euro geschätzt.
So hat Europa zwischen 1998 und
2002 unter mehr als 100 größeren
Hochwasserereignissen mit Schäden
gelitten, einschließlich der katastrophalen
Fluten im Einzugsgebiet der Flüsse
Donau und Elbe im Jahre 2002. Seit
1998 haben Hochwasserereignisse
etwa 700 Menschenleben gefordert,
etwa eine halbe Million Menschen
haben ihr Zuhause verloren, und rund
25 Milliarden Euro allein an versicherten
Schäden wurden verursacht. Die
Vermögenswerte, die einer Gefahr von
Hochwasserereignissen ausgesetzt sind,
können enorm sein – so leben allein
mehr als 10 Millionen
Menschen entlang des
Rheins in Bereichen mit
extremem Hochwasserrisiko,
und das potentielle
Schadenrisiko beträgt
165 Milliarden Euro.
Im August 2004 hat
KOMMUNAL Nr. 7/8
(„Europas Aktionsplan
gegen Hochwasser“)
über die Mitteilung der
Europäischen Kommission
zur Hochwasserproblematik
1 vom Juli 2004
berichtet; sie
◆ stellt die Hochwasserproblematik
dar,
◆ schlägt gemeinsame konzertierte
Aktion von Mitgliedstaaten und
Kommission vor.

Europa und seine Flüsse
Allein das Einzugsgebiet der Donau (ganz oben eine Aufnahme des Hochwassers
2002 in Linz) umfasst mehr als 800.000 Quadratkilometer und reicht
über 18 Länder. Und dann gibt es noch ähnlich große Flüsse wie den Rhein und
die Elbe, um nur zwei zu nennen.
„Noch“ EU-
UmweltkommissarinMargot
Wallström
hat auf die im
Oktober vorgestellteWasserschutz-Initiative
der EU-
Umweltministeruneingeschränkt
positiv
reagiert.
Foto: © European Community, 2004
Europa
Wasserschutz-Initiative
der EU-Umweltminister
Bereits im Oktober 2004 hat der Ministerrat
seine politischen Beratungen
dazu abgeschlossen; am 14. Oktober
2004 haben die Umweltminister einstimmig
◆ die Analyse der Kommission begrüßt
und unterstützt und sich für gemeinsames
Handeln ausgesprochen,
◆ die Notwendigkeit der Berücksichtigung
insbesondere lokaler und regionaler
Besonderheiten und das Subsidiaritätsprinzip
unterstrichen und
◆ die Kommission ersucht, einen Vorschlag
für eine europäische Regelung
(zur Diskussion und Beschlußfassung
durch Europäisches Parlament und
Ministerrat) zu erarbeiten.
Umweltkommissarin Margot Wallström
hat darauf uneingeschränkt positiv reagiert.
Als Strategie um künftige Schäden zu
vermeiden oder zumindest zu minimieren,
zeichnet sich – wie schon in der
Mitteilung vom Juli 2004 dargelegt –
die gemeinsame Ausarbeitung von
flussgebietsweiten Hochwasserrisiko-
1 Mitteilung der Kommission vom
12.07.2004 an Europäisches Parlament, Rat,
Ausschuß der Regionen und Wirtschafts- und
Sozialausschuß, KOM(2004)472 „Hochwasserrisikomanagement:
Vermeidungs-, Schutzund
Minderungsmaßnahmen“
KOMMUNAL 29

Europa
karten und Hochwasseraktionsplänen
und
deren schrittweise Verwirklichung
ab. Gleichzeitig
soll aber das
Schutzniveau (Schutz
gegen 5jähriges,
500jähriges usw. Hochwasser)
vor Ort – in
den Regionen, in den
(Teil)Flussgebieten –
entschieden werden,
gemeinsam mit den
Partnern flussaufwärts
und flussabwärts, und
selbstverständlich auch die dafür sinnvollsten
Maßnahmen.
Österreich steht gemeinsam mit seinen
Partnern im Donaueinzugsbereich kurz
vor der Fertigstellung eines Donau-
Hochwasseraktionsplanes, der im Rahmen
der Internationalen Donauschutzkommission
mit Sitz in Wien erarbeitet
worden ist.
Mit solchem gemeinsamen Planen und
Handeln zum Thema Hochwasser sollen
damit nicht bloß künftige Opfer
und Schäden vermieden werden, sondern
auch allen Beteiligten – von der
lokalen und regionalen bis zur europäischen
Ebene – eine langfristige und
verlässliche Grundlage gegeben werden
für ihre politischen, finanziellen und
technischen Entscheidungen.
Wasserrahmenrichtlinie:
Grundsätze aus Österreich
Mit der Wasserrahmenrichtlinie 2 hat die
EU ihre Wasser- und Gewässerschutzpolitik
neu ausgerichtet, vielfach
aufbauend auf Grundsätzen wie in
Österreich 3 , und diese weiterentwickelnd:
◆ Gewässerschutz für alle Gewässer,
Grundwasser und Oberflächengewässer
◆ guter Zustand für alle Gewässer; dieser
‘gute Zustand’ ist umfassend definiert
- für Oberflächengewässer über
Biologie (Mikrofauna, Mikroflora,
Fischfauna), Chemie und Morphologie,
für Grundwasser über Chemie
2 Richtlinie 2000/60/EG „Wasserrahmenrichtlinie“,
einschließlich umfangreicher Dokumentation
im Internet verfügbar unter
http://europa.eu.int/comm/ environment/water/water-framework/
3 Wasserrechtsgesetz 1959 i.d.g.F., vgl. insbesondere
nach der Novelle 1990: Kombination
von Emissions- und Immissionskriterien; Programme
zur Verwirklichung der Ziele bei
Grundwässern und Fließgewässern; sektorale
30 KOMMUNAL
Gleichzeitig mit der
Verabschiedung der Wasserrahmenrichtlinie
haben sich,
in einer bislang beispiellosen
Aktion, Europäische
Kommission und Mitgliedstaaten
geeinigt, eine
Strategie für die Umsetzung
der Richtlinie zu entwickeln
und zu beschließen.
und Quantität
(Gleichgewicht
zwischen Dargebot
und Entnahmen)
◆ Wasserwirtschaft
auf
Grundlage von
Flusseinzugsgebieten,
über Verwaltungs-
und
politische Grenzen
hinaus
◆ Preise für wasserbezogene
Dienstleistungen wie Trinkwasser und
Abwasser, die das Kostendeckungsprinzip
widerspiegeln und damit den sorgsamen
Umgang mit Wasser unterstützen
◆ Einbindung von Bürgern,
Gemeinden und Betroffenen
in Planungs- und Entscheidungsprozesse
bei der Ausar-
beitung der Flussgebietspläne
Die Wasserrahmenrichtlinie
gibt es ambitioniertes Ziel vor -
in der Regel soll das Ziel bis
2015 erreicht sein; sie schafft
aber auch einen kontinuierlichen
und transparenten Prozess
für Planen und Handeln:
2003: formale Umsetzung in
nationale Gesetzgebung (Artikel
24); Ausweisung der
Außengrenzen der Flussgebiete und der
zuständigen Behörden (Artikel 3)
2004: erste Bestandsaufnahme und ökonomische
Analyse (Artikel 5 und
Anhänge II+III); Verzeichnis der Schutzgebiete
(Artikel 6)
2006: Mess- und Überwachungssystem
(Artikel 8); Spätestbeginn für Öffentlichkeitsbeteiligung
(Artikel 14)
2008: Entwurf der Flussgebietspläne
2009: endgültige Flussgebietspläne und
Maßnahmenprogramme (Artikel 13)
2015 bzw. 2015+: Umweltschutzziel
erreicht, ggf. nach Fortschreibung der
Flussgebietspläne und Maßnahmenprogramme
4
Umsetzung in der Praxis
nur mit den Beteiligten
Gleichzeitig mit der Verabschiedung der
Wasserrahmenrichtlinie haben sich, in
einer bislang beispiellosen Aktion,
Europäische Kommission und Mitgliedstaaten
geeinigt, eine Strategie für die
Umsetzung der Richtlinie zu entwickeln
Emissionsverordnungen schon seit 1991 4 alle Termine zu lesen als „22. Dezember“
Umweltminister Pröll präsentierte am 3. Novem
neue Erkenntnisse zu Ursachen und Auswirkun
nannten „Flood Risk Studie“ lesen Sie auf den
Österreich steht
gemeinsam mit seinen
Partnern im
Donaueinzugsbereich
kurz vor der Fertigstellung
eines Donau-
Hochwasseraktionsplanes.

er bei einer Pressekonferenz eine Studie über
gen des Hochwassers 2002. Details zur soge-
Seiten 52 und 53 dieser Ausgabe.
Die Hochwasserereignisse
wurden 2002 in Österreich
auch aus Sicht der Raumordnung
betrachtet. Im Gewässerverlauf
sollten so an
geeigneten Stellen Retentionsräume
geschaffen werden,
die einerseits im
Bedarfsfall Wasser aufnehmen
können und die andererseits
auch zur „Entschleunigung“
beitragen.
Foto: BMLFUW /Kern
und zu beschließen, und eine umfassende
Zusammenarbeit für alle wesentlichen
Aspekte der Richtlinie in die Wege
zu leiten. Nur vier Monate nach Veröffentlichung
der Richtlinie ist diese Strategie
verabschiedet worden [3]. Von
Anfang an war eine Einbindung der
beteiligten und betroffenen Interessensvertretungen,
der Umweltschutzorganisationen
auf europäischer Ebene, aber
auch der Länder, die 2004 neue EU-Mitglieder
wurden, sichergestellt.
Auch auf nationaler und regionaler
Ebene sind die Wasserrahmenrichtlinie
eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung verpflichtend
vor. Sie soll nicht nur eine bestmögliche
Nutzung von vorhandenem
Wissen und Erfahrung sichern, sondern
räumt Gemeinden auch eine breite Mitsprache
ein.
Umfassende Diskussion
nach der ersten
Bestandsaufnahme
Die erste Bestandaufnahme wird Ende
2004 vorliegen, gefolgt von ihrer Präsentation
und Diskussion mit Entscheidungsträgern
und Betroffenen. Eine differenzierte
Betrachtung wird dabei sowohl für
die fachlich-technischen wie die politische
Diskussion unabdingbar sein.
Für Österreich werden sich dabei ohne
Zweifel die enormen Leistungen und
Erfolge bei den Punktquellen und nur
mehr geringe chemische Belastung der
Oberflächengewässer widerspiegeln. Herausforderungen
werden dagegen die
Gewässermorphologie und Längsdurchgängigkeit
sein (aber auch dies gegen
den Hintergrund der vielfachen
Bemühungen zur Revitalisierung von
Flüssen), sowie in bestimmten Bereichen
die Grundwasserbelastung durch diffuse
Belastungen besonders aus der Landwirtschaft.
Die bisherigen Erfolge Österreich, auch
und gerade von Österreichs Gemeinden
getragen, spiegeln sich sowohl in österreichischen
wie europäischen Berichten
wider
◆ Gewässerschutzbericht des Lebensministeriums
2002, Wien 2003
◆ Berichte der Europäischen Kommission
„Umsetzung der Richtlinie kommunale
Abwasserbehandlung“ und „Qualität
der Badegewässer“, beide Brüssel Mai
2004
Förderungen ab 2006 als
Chance für Gewässerschutz
Ein wesentlicher Punkt bei der künftigen
Umsetzung wird schließlich die
Europa
bestmögliche Nutzung von Förderungsinstrumenten
sein, sowohl bei der Planungs-/Vorbereitungsphase
wie bei der
Verwirklichung. Wegen der wesentlichen
Reform der EU Agrarpolitik und
ihres Förderungsinstrumentariums 5
ergeben sich gerade für den ländlichen
Raum umfassend neue Möglichkeiten.
Nun werden – im Gegensatz zur bisherigen
Regelung – Maßnahmen zur Verwirklichung
verpflichtender Umweltvorgaben
im ländlichen Raum förderungsfähig
sein. Die Mitgliedstaaten
werden – gerade in einer wichtige
Phase der Umsetzung – die Möglichkeit
haben, Schwerpunkte zum Beispiel im
Gewässerschutzbereich zu setzen. Die
Reform der Regionalförderung für die
Zeit nach 2006
ist noch endgültig
zu ent-
scheiden; die
Vorschläge der
Kommission 6
sehen eine solcheFörderungsfähigkeit
vor, die Entscheidung
ist
von EuropäischemParlament
und
Ministerrat
noch zu treffen.
Schließlich
sind für eine
Die bisherigen
Erfolge Österreichs,
auch und gerade von
Österreichs Gemeinden
getragen, spiegeln
sich sowohl in österreichischen
wie
europäischen Berichten
wider.
naturnähere Gestaltung unserer Gewässer
– für sie gibt es in allen Bundesländern
richtungweisende erfolgreiche
Projekte - Förderungsmöglichkeiten
auch im Europäischen Fischereifond 7
vorgeschlagen, unter anderem für
Fischtreppen für Wanderfischarten.
Dieser Beitrag stellt die Meinung des Verfassers
dar, und nicht unbedingt jene der
Europäischen Kommission.
5 Verordnungen 1782/2003/EG und
1783/2003/EG
6 Vorschläge der Kommission vom 14.07.2003
für die Verordnung zur Kohäsionspolitik: Allgemeine
Verordnung KOM(2004)492,
Europäischer Regionalentwicklungsfonds
KOM(2004)495, Kohäsionsfonds
KOM(2004)494 und European Gruppierung
von grenzüberschreitender Zusammenarbeit
KOM(2004)496
7 Europäische Kommission, Vorschlag für
einen Europäischen Fischereifonds vom
14.7.2004, KOM(2004) 497
KOMMUNAL 31

Europa
Kommune 2015 – Die Zukunft der Gemeinden
10 Thesen steigern die
Wettbewerbsfähigkeit
Der folgende Beitrag ist ein Auszug eines Vortrages auf einer Tagung des Hessisches
Städtetages vom September. Kernthema war „Die Zukunft der Kommunen“. Die dabei
erarbeiteten „zehn Thesen zu Trends und Entwicklungen von Kommunen“ könnten ein
Leitfaden auch für die österreichschen Gemeinden sein.
◆ Dieter Lindauer
These 1: Früherkennung erhöht die
Heilungschance
Es gilt Veränderungen rund um den Wirtschaftsstandort
frühzeitig zu erkennen
und sie im Sinne der Kommune zu antizipieren.
Dies aber ist oft schwer zu
bewerkstelligen, da die Unternehmen erst
nach der Entscheidungsfindung auf die
Wirtschaftsförderung zukommen, also
nachdem sie bereits die Verlagerung ihres
Firmenstandorts beschlossen haben.
In früheren Zeiten wurde der Strukturwandel
sozial begleitet. Die Intention lag
also nicht in der Früherkennung des
Strukturwandels, um mit den Hebeln der
Kommune gegensteuern zu können.
Heute liegt im Fokus der Gemeinden und
Städte zumeist die Ansiedelung von
Unternehmen, da diese Erfolge medienpolitisch
verwertbar sind. Künftig aber
muss die Bindung von Gewerbebetrieben
an die Kommune Priorität vor der Ansiedlung
von Unternehmen haben (Abb. 1).
Das heißt, abwanderungsbereite Unternehmen
müssen durch ein angemessenes
◆ Dipl. Bw.
Dieter Lindauer ist Spezialist für Versorgungs-,
Entsorgungs-, Kommunalund
Immobilienwirtschaft in Mainz
32 KOMMUNAL
Frühwarnsystem zeitig erkannt werden,
um die Betreuung der Betriebe gezielt
intensivieren zu können.
Hierfür sind unter anderem Standortzufriedenheit
und Standortloyalität der
Unternehmen zu messen. Zusätzlich zu
Standortloyalität und Standortzufriedenheit
gilt es zudem, die
Marktstärke der Unternehmen
einzuschätzen.
Denn was nützt es den
Kommunen in Österreich,
Deutschland und
sonst auf der Welt,
wenn die ortsansässigen
Betriebe zwar standortloyal
sind, jedoch
vor dem Verkauf oder
Konkurs stehen.
These 2: Demografische
Entwicklung
gestalten
Die demografische Entwicklung
in Österreich
und Deutschland führt
zu einer Alterung unserer Gesellschaft.
Nicht nur der Anteil der älteren Menschen
wird zunehmen, nein, wir werden
auch absolut älter. Demografen wie Prof.
Dr. em. Herwig Birg, Universität Bielefeld,
prognostizieren daher eine Abnahme der
Bevölkerung, eine Zunahme des Anteils
älterer Menschen und Wanderungs- und
Zuzugsbewegungen.
Durch Wanderungsbewegungen wird es
sowohl Gewinner als auch Verlierer
geben. Das heißt, qualifizierte Arbeitnehmer
und Familien mit Kindern wandern
in Regionen ab, die Arbeit und Wohlstand
Was nützt es
den Kommunen in
Österreich, Deutschland
und sonst auf der
Welt, wenn die ortsansässigen
Betriebe
zwar standortloyal
sind, jedoch vor dem
Verkauf oder Konkurs
stehen.
versprechen. Es wird folgerichtig zu einer
Entsiedelung bestimmter Regionen kommen.
Durch die Alterung der Gesellschaft
werden ferner unsere Sozialsicherungssysteme
„gesprengt“. Geschätzte 30 Prozent
werden später für die private Altersvorsorge
ausgegeben werden; Geld, das wiederum
für Investitionen
und den Konsum fehlt.
Auch Alterserkrankun-
gen werden zunehmen
und zusätzlich unsere
sozialen Sicherungssysteme
belasten.
Was bedeutet das im
Aktionsradius der Kommunen?
Nicht mehr die
Bedarfsdeckung des
Wohnraumangebotes
steht im Vordergrund,
sondern das zielgruppengerechte
Angebot an
Wohnraum, etwa für
Wohlhabende oder für
pflegebedürftige Menschen
Wohnungen müssen
auch für Menschen im Alter
erschwinglich und beherrschbar bleiben.
These 3: Kommunales Produktmanagement
kommt
Die Kommunen und Regionen stehen im
Wettbewerb um Familien mit Kindern,
Einwohner mit höherem Qualifikationsniveau,
lukrative Bevölkerungsschichten
(Menschen mit Kaufkraft) und um hohe
Arbeits-, Wohn- und Lebensqualität. Sie
stehen ferner im Wettbewerb um Unternehmen
und innovatives Unternehmertum.
Das heißt, künftig werden Kommu-

Die 10 Thesen
Das „Lindauer Frühwarnmodell“
zum Erhalt des Wirtschaftsstandortes
einer Kommune (These 1).
Entwicklung der Personenzahl je
Haushalt in Deutschland von 1871
bis 1998 mit Vorausberechnung bis
2050 (These 2).
Ergebnisdarstellung im Rahmen
einer Verwaltungsstrukturanalyse
im Bereich Kindergarten – Verhältnis
der Prozesse zueinander dargestellt
in Personen-jahren (ähnlich
zu vollbeschäftigte Einheiten (VBE)
(These 5).
„Leben Sie gerne in ... oder würden
Sie lieber woanders wohnen, wenn
Sie es sich aussuchten könnten?“ –
Affinität von Städten bei Einwohnern
(These 8).
nen, ihre Gesellschaften und Drittbeauftragte
Produkte kreieren und diese den
Kunden (= die Bürger und die Unternehmen)
anbieten.
These 4: Von einzelnen Sternen zur
Raumkrümmung
Nach allgemeinem Demokratieverständnis
sind dezentrale Räume mit vielen
Gebietskörperschaften wünschenswert,
da sie Bürgernähe praktizieren. Ob aber
diese dezentralen, machtdispersiven
Strukturen auch wettbewerbsfähig
gegenüber zentralen, machtkonzentrierten
Demokratien (Großraum Paris)
sein können, ist eine spannende
Frage. In den nächsten Jahren wird
der Markt die Antwort geben. Absehbar
ist: Die einzelne Kommune muss
sich künftig in vielerlei Hinsicht den
Regionalvorstellungen unterordnen.
Und die Kommunen müssen sich verstärkt
in größere Gebilde „einklinken“.
These 5: Verwaltungen richten sich verstärkt
prozess- und kundenorientiert aus
Organigramme sagen dem Betrachter
nicht die
ganze
Wahrheit,
so auch in
Kommunal-verwaltungen.
Arbeit
wandert in
Organisationen
immer
dahin, wo
sie erledigt
wird. Dies führt teilweise zu „komischen“
Aufgabenzuschnitten, die durch Eingruppierungsnotwendigkeiten
und durch Aufgabendelegation
historisch gewachsen
sind. Auch findet in vielen privatwirtschaftlichen
und öffentlichen Organisationen
eine Beschäftigung „um die Kernaufgabe,
den Kernprozess herum“ ihres Aufgabenbereichs
statt. Die Verwaltungsstrukturanalyse
analysiert die
Geschäftsprozesse innerhalb der Verwaltung
und im Stadtkonzern und
bringt die verdeckten Potenziale zum
Vorschein. Die zentrale Frage lautet
hierbei: Wie würde man die Verwaltung
heute ausrichten, wenn man sie
neu gründen würde?
Die Verwaltungen stehen außerdem
vor der Aufgabe, Kosten- und Leistungsrechnung
einzuführen und auf
der anderen Seite betriebliche Teile der
Stadtverwaltung mehr und mehr auszugliedern.
Um die Kosten- und Erlösentwicklung
effektiv zu gestalten, erlangt
Europa
das Controlling mit dem Finanz- und
Rechnungswesen mehr an Gewicht.
These 6: Vertrieb in Kommunen wird
alltäglich sein
Kommunen werden nicht nur im Bürgerbüro
bürger-/kundenorientiert sein, sondern
künftig vertriebs-/verkaufsorientiert
agieren, ob im Rahmen der Verwaltung
oder in ausgegliederten Einheiten. Die
Wirtschaftsförderung organisiert und
unterstützt nicht nur bei Unternehmensansiedelungen,
sie bindet
auch die
Unternehmen
an den
Standort
und sorgt
noch stärker
als bisher für
Netzwerke
auf kommunaler
Ebene.
Das Engagement
für
eine Stadt
wird künftig
aktiv gebündelt
und
Kommunen werden
nicht nur im Bürgerbüro
bürger-/kundenorientiert
sein, sondern künftig
vertriebs-/verkaufsorientiert
agieren, ob im
Rahmen der Verwaltung
oder in ausgegliederten
Einheiten.
gesteuert, so die Vereinsaktivitäten, die
Bürgerstiftungsaktionen, das Ehrenamt,
die temporäre Unterstützung im Einzelfall,
um Engagement ergebnisorientiert
für die Qualität der Stadt einzusetzen.
These 7: Die Beteiligung an kommunalen
Unternehmen wird zunehmen
Die Kommunen gründen mehr und mehr
Eigengesellschaften, die als Kapitalgesellschaften
den Regie- und Eigenbetrieben
beigestellt werden, sowie Kommunalunternehmen
(Anstalt öffentlichen Rechts),
die selbst im Wettbewerb tätig werden
dürfen und beteiligungsfähig sind. Die
Beteiligung an diesen Unternehmen wird
stark zunehmen. Dies liegt in den öffentlichen
Tarifstrukturen, in der Verarmung
der Kommunen, die zunehmend ihr
„Tafel-silber“ verkaufen werden sowie in
der zunehmenden Liberalisierungsdiskussion
auf EU-Ebene begründet.
These 8: Bürgerstiftungen werden als
Freunde der Kommunen akzeptiert sein
Ein wichtiges Kennzeichen der Kommunalpolitik
ist die Bürgernähe. Hierbei wirken
sich einerseits die Entscheidungen
der Politik auf das Leben der Bürger aus,
andererseits haben die Bürger in Demokratien
das Recht, durch Bürgerengagement
die Kommunalpolitik aktiv mitzugestalten.
Es geht dabei nicht um eine
Unterschriftendemokratie, sondern um
Bürgerpartizipation. Städte und Gemeinden
sind hierbei die „Schulen“ dieser Bür-
KOMMUNAL 33

Europa
gerdemokratie. Die Bürger werden weniger
Geld haben, die Bereitschaft, sich einzubringen
ist dennoch vorhanden. Folglich
wird auf der einen Seite der Austritt
aus monetären Zwangssolidargemeinschaften
stehen, auf der anderen Seite
der Eintritt in Systeme mit verursachungsgerechter
Abrechnung und gleichzeitig
verstärktes bürgerliches Engagement.
Um dieses Engagement zu wecken,
muss die so genannte 4i-Treppe beschritten
werden, Information – Integration –
Identifikation – Initiative.
These 9: Bau- und Facility-Management
bietet erhebliche Einsparpotenziale
Zwei Hauptkostenblöcke kennzeichnen
die kommunale Verwaltung, das Bauund
Facility-Management sowie die Personalkosten.
Im ersteren liegen erhebliche
Einsparpotenziale in der Zusammenführung
und Straffung von Funktionen,
Büroflächenmanagement zur Reduzierung
des Raumbedarfs, in der gezielten
Fremdvergabe, durch den Nachweis der
Mittelbewirtschaftung und durch Projektsteuerung.
These 10: Über die Wahlperiode hinaus
strategisch kommunal handeln
Die tatsächlich drohenden Lasten werden
unterschätzt, da die heute geplanten
Infrastrukturmaßnahmen nicht mit der
nötigen Stringenz auf Basis kommender
Entwicklungen
entschieden werden.
Ein Beispiel
aus einer Studie
der Deutschen
Bank verdeutlicht
die Schwierigkeiten:Angenommen,
die Kommune
A mit 1250
Einwohnern muss
im Jahr 2004 eine
neue Kläranlage
finanzieren. Es stehen
zwei Modelle
zur Auswahl: Das
Modell A hat fixe
Kosten in Höhe
von 1.000 Euro und variable Kosten von
einem Euro pro Einwohner. Das Modell B
ist kleiner, die fixen Kosten belaufen sich
daher nur auf 500 Euro. Dafür sind die
variablen Kosten mit 1,50 Euro pro Einwohner
höher. Bei einer gleich bleibenden
Einwohnerzahl von 1250 wäre
Modell A günstiger, da die Gesamtkosten
um gut fünf Prozent unter denen der
Anlage B liegen. Sinkt aber die Einwohnerzahl
um 40 % auf 750, wird Anlage B
um rund sieben Prozent günstiger als
Anlage A, da die Fixkosten niedriger sind.
Das heißt, die Kommune müsste sich
34 KOMMUNAL
Zwei Hauptkostenblöcke
kennzeichnen die
kommunale
Verwaltung, das
Bau- und Facility-
Management
sowie die
Personalkosten.
Die demografische Entwicklung in Österreich und Deutschland führt zu einer Alterung
unserer Gesellschaft. Nicht nur der Anteil der älteren Menschen wird zunehmen,
nein, wir werden auch absolut älter.
heute für die teuere, aber strategisch richtige
Variante entscheiden.
Kommune 2015:
Es ist wenig, wie es war
Die Kommune ist prozessorientiert organisiert,
hat die Kostentreiber durch
Kosten- und Leistungsrechnung und Controlling
im Griff. Die Kosten sind transparent.
Die Kommune hat sich verschlankt
und viele Teile der Verwaltung bzw.
der operativen Einheiten sind outgesourct,
fremdvergeben und/oder
in eine Gesellschaft mit Partner
überführt. Insbesondere das Controlling
wird zur Schlüsselaufgabe.
Letzte öffentliche Monopolbastionen
wie die Abwasser- und Abfallwirtschaft
sind weitgehend durch
Ausschreibungen von Gebietskonzessionen
liberalisiert. Der Kampf
um jede Tonne hat sich nicht durchgesetzt.
Die Wirtschaftsförderung
hat sich zu einem Vertrieb für die
Stadt und deren Dienstleistungen
gewandelt; sie bilden innerstädtische
Netzwerke, veranstalten
Tagungen und verschaffen den
Menschen in der Stadt Wohn- und
Lebensqualität. Es entstehen „Unorte“,
soziale Spannungen erhöhen sich.
Europäische Länder werden noch mehr
zu Einwanderungsländern mit oder ohne
Einwanderungsgesetz, letzteres siehe
Deutschland, da die 2/3 Mehrheit im
Bundestag zur Änderung des Grundgesetzes
für ein Einwanderungsgesetz nicht
zustande kommt. Arbeitslosigkeit auf
höherem Niveau bleibt bestehen, da Einwanderer
nicht die notwendigen Qualifikationen
mitbringen. „Gated Communities“
und Ruhesitze wie in Florida haben
sich etabliert. Der Stadtumbau ist in
vollem Gange. Im ländlichen Raum werden
einzelne Höfe aus Kostengründen
nicht mehr infrastrukturell erschlossen
und intelligente Bussysteme (nach Fahrgastzahl)
werden sich etablieren. Öffentliche
Aufgabenwahrnehmung wird unter
Beibehaltung der Tarifstrukturen zunehmend
gestreckt und in weiten Teilen privatisiert
wahrgenommen. Gebühren und
Satzungen wie beispielsweise für Abfall,
Stadtreinigung, Wasser, Entwässerung,
Friedhof gehören der Vergangenheit an.
Verursachungsgerechte Abrechnung
erfolgt. Bildungssysteme haben sich komplett
gewandelt. Es findet eine intensive
außerschulische und universitäre Bildung
statt. Bildungseinrichtungen werden
mehrere Niveaus abdecken. Bildung wird
jedoch trotz niedrigerer Schüler- und Studentenzahlen
nicht kostengünstiger, da
die monetären Mittel in die Erhöhung
und Aufrechterhaltung des Bildungsniveaus
fließen. Bestimmte Kommunen
haben ihre Chance ergriffen und sich
optimal im Wettbewerb positioniert.
Diese florieren als Gewinner.
Wenig bleibt, wie es war. Aber jedem
Anfang wohnt bekanntlich – nach Hermann
Hesse – ein Zauber inne.
Quellen
Dr. Birg, Herwig, Prof. em.: „Die
demografische Zeitenwende“, C. H.
Beck, München, 2003
Sinn, Hans-Werner: „Ist Deutschland
noch zu retten“, Econ Verlag, 2004
Walter, Norbert: „Demografie Spezial“,
Deutsche Bank Research, 2004

In Österreich tut sich die Baubranche
zunehmend schwer. Billigstofferte ausländischer
Bauunternehmer, vor allem aus
Deutschland, liegen um bis zu 40 Prozent
unter den Gestehungskosten heimischer
Bieter. Die Vereinigung Industrieller Bauunternehmen
Österreichs (VIBÖ) kritisiert
daher die Vergabepraxis in Österreich.
Das Billigstbieterprinzip,
also dem
günstigsten Angebot
den Zuschlag zu
geben, sei kurzsichtig.
Firmen würden zu
knapp kalkulieren,
während des Baus oft
in den Konkurs schlittern
und die Bauzeiten
dadurch unnötig verlängert
werden, was
wiederum Geld koste.
Für Aufregung sorgt
nun der Europäische
Gerichtshof (EuGH).
Er hat entschieden,
dass Italien das Billigstbieterprinzip
nicht wie bisher abstrakt
und allgemein vorschreiben dürfe. Denn
– so der EuGH – dies „nimmt den öffentlichen
Auftraggebern die Möglichkeit, die
Art und die Besonderheiten der Aufträge
im Einzelnen zu berücksichtigen, indem
sie für jeden von ihnen das Kriterium
wählen, das am besten geeignet ist, die
Auswahl des besten Angebots zu gewährleisten.“
Anlass für die Entscheidung ist ein Vorabentscheidungsverfahren
zu einer nationalen
Vergaberechtsvorschrift Italiens. Sie
verpflichtet öffentliche Auftraggeber zur
Wahl des Billigstbieterprinzips. Eine solche
Bestimmung ist allerdings mit der
europäischen Baukoordinierungsrichtline
(Artikel 30 Abs 1 der RL 93/37/EWG),
die die Zuschlagskriterien regelt, unvereinbar,
sagt nun der EuGH.
„Von dieser Entscheidung ist auch Österreich
betroffen, denn auch hierzulande
schreibt das Bundesvergabegesetz
(BVergG) in § 67 Abs 3 BVergG allgemein
und abstrakt vor, in
welchen Fällen das Biligstoder
das Bestbieterprinzip
herangezogen werden
muss,“ sagt Dr. Matthias
Öhler von der auf Vergaberecht
spezialisierten Kanzlei
Schramm Öhler Rechtsanwälte.
„Fraglich ist, ob es nach dieser
Entscheidung den
öffentlichen Auftraggebern
überlassen bleiben muss,
zwischen dem Kriterium des
niedrigsten Preises, also
dem Billigstbieterprinzip
und dem Kriterium des
wirtschaftlich vorteilhaftesten
Angebots, dem Bestbieterprinzip, zu
wählen, oder ob anstelle des Auftraggebers
auch eine gesetzliche Regelung wie
in § 67 Abs 3 BVergG eine solche Wahl
allgemein und abstrakt treffen kann“, so
Öhler. In letzterem Fall wäre § 67 Abs 3
des Österreichischen Bundesvergabegesetzes
(BVergG) unzulässig. Dort ist eine
Beschränkung für die Wahl des Billigstbieterprinzips
vorgesehen. Dieses darf
nur bei der Ausschreibung hoch standardisierter
Leistungen angewandt werden.
„Gerade für die heimische Baubranche
wäre dies ein bedrohliches Szenario“, wie
Dr. Öhler ausführt. „Bis jetzt hatten die
Unternehmer noch die Chance, mit
Recht & Verwaltung
EuGH: Zwang zur Billigstbietervergabe unzulässig
Freies Wahlrecht des
Auftraggebers
Ausschreibungen der öffentlichen Hand sind ein gutes Geschäft. Sie machen rund
16 Prozent der Wirtschaftsleistung der EU aus, also rund 1500 Milliarden Euro jährlich.
KOMMUNAL berichtet über eine EuGH-Entscheidung zum Bestbieterprinzip.
◆ Dr. Matthias Öhler
Der EuGH hat
entschieden, dass
Italien das Billigstbieterprinzip
nicht wie
bisher abstrakt und
allgemein vorschreiben
dürfe. Davon
könnte auch Österreich
betroffen sein.
einem qualitativ hochwertigen Angebot
zum Zug zu kommen. Wäre der öffentliche
Auftraggeber aber frei, zwischen den
Best- und den Billigstbieterprinzip zu
wählen, ist zu erwarten, dass öffentliche
Aufträge praktisch nur noch nach dem
Billigstbieterprinzip vergeben werden
und der Vergabewettbewerb auf ein reines
Preisdumping hinausläuft.“
Entscheidung liegt beim
Verwaltungsgerichtshof
Ob § 67 Abs 3 BVergG aber nun tatsächlich
unzulässig ist und der Gesetzgeber
das BVergG ändern muss, ist abzuwarten,
so Matthias Öhler. Denn vieles spricht
dafür, dass es dem EuGH nur um die Vergleichbarkeit
der Angebote geht. Bei
komplexen Aufträgen sind qualitativ
unterschiedliche Angeboten nur unter
Zugrundelegung des Bestbieterprinzips
vergleichbar. Der Zwang des § 67 Abs 3
BVergG zum Bestbieterprinzip bei komplexen
Aufträgen kann daher durchaus in
der Intention des EuGH liegen.
◆ Dr. Matthias Öhler ist Spezialist
für Vergaberecht in der Kanzlei
Schramm Öhler Rechtsanwälte
KOMMUNAL 35

Bits und Bytes gegen Stress
Der Computer
als Helfer
Am Linzer Institut für Berufs- und Erwachsenenbildungsforschung
(IBE) wurde ein Computerprogramm zum
Aufspüren von psychosozialen Belastungen am
Arbeitsplatz entwickelt.
„Es gibt einige Computerprogramme,
mit denen die körperlichen Belastungen
am Arbeitsplatz untersucht werden
können”, sagt Mag. Iris Ratzenböck
vom Institut für Berufs- und Erwachsenenbildungsforschung
(IBE) an der
Universität Linz. „Dagegen gibt es nur
wenig, um auch die psychischen Bela-
stungen im beruflichen Alltag zu erheben.”
Um diese Lücke zu schließen,
wurde vom IBE gemeinsam mit dem
Bildungsinstitut pro mente das Projekt
“Psychosoziale Gesundheit am Arbeitsplatz”
ins Leben gerufen, das zur Hälfte
vom Fonds Gesundes Österreich finanziert
wurde.
Methodenmix. Zunächst ging es
darum, geeignete Verfahren für die
Erhebung der psychosozialen Belastungen
im Arbeitsalltag zu finden. Mag.
Ratzenböck: „Wir haben die einschlägigen
Techniken analysiert, doch keine
davon hat den Erwartungen völlig entsprochen.”
Also wurde aus den bekannten
Methoden eine völlig neue entwickelt,
in die auch Anregungen von
ExpertInnen von Arbeiter- und Wirt-
36 KOMMUNAL
»
schaftskammer, der AUVA und von PersonalleiterInnen
aus der Privatwirtschaft
eingeflossen sind.
Das angesammelte Know-how wurde
schließlich in ein Computerprogramm
integriert. Mit anonymer Daten- und
Faktensammlung hat das Projekt allerdings
nichts zu tun. Im Gegenteil. “Wir
sind mit
einem
Laptop in
Firmen
gegangen,
die sich als
Testunternehmen
für
dieses Pro-
«
jekt zur Verfügung
gestellt
haben, und
haben die
MitarbeiterInnengebeten,
die Fragen über ihre persönliche
Situation am Arbeitsplatz zu beantworten”,
erzählt Mag. Ratzenböck. Rund
eine dreiviertel Stunde dauerte das
Frage-und-Antwort Spiel mit dem Computer.
Erhoben wurde etwa, wie groß
der autonome Handlungsspielraum der
MitarbeiterInnen ist, wie hoch die
Arbeitsbelastung ist, wie familienfreundlich
die Arbeitszeiten sind oder
auch, wie die Zusammenarbeit und der
Informationsfluss mit KollegInnen und
den ChefInnen funktioniert. Schließlich
wurde noch nach dem körperlichen
Befinden gefragt. „Bei vielen Menschen,
die über Magenprobleme oder
Herz-Kreislauf-Beschwerden klagen,
gibt es eine psychologische Komponente
der Erkrankung”, so Mag. Ratzenböck.
Bei dem Projekt stellte sich heraus,
dass hohe Arbeitsbelastung,
schwierige Arbeitszeiten oder
andere belastende Faktoren
als kaum problematisch
erlebt werden, wenn nur das
Betriebsklima in Ordnung ist.
Mag. Iris Ratzenböck
über die Ergebnisse des Pilotversuchs
Aufgrund der in den Computer eingegebenen
Antworten wurden sofort
nach Abschluss des Frageprogramms
die „Belastungsspitzen” analysiert. „So
konnten wir den MitarbeiterInnen
genau sagen, wo der Schuh drückt und
was sie unternehmen können, um die
Lage zu verbessern”, beschreibt Mag.
Ratzenböck die Vorgangsweise. Durchgeführt
wurden diese Interventionen
durch ausgebildete PsychologInnen
vom Bildungsinstitut der pro mente.
Auch eine Analyse der Gesamtsituation
im Betrieb war dank der EDV-gestützten
Befragung möglich. So konnten
auch strukturelle Probleme, die alle
MitarbeiterInnen betreffen, sichtbar
gemacht werden.
Wo der Schuh drückt. Im Rahmen des
Pilotversuches wurden mehr als 150
Personen in fünf Firmen befragt. Aus
den so gesammelten Daten lassen sich
einige Rückschlüsse auf die größten
psychosozialen Belastungsfaktoren am
Arbeitsplatz ziehen. Den meisten Stress
verursacht demnach die Veränderungsdynamik
in den Betrieben. Mag. Ratzenböck:
„Die Firmen müssen sich laufend
an sich ändernde Rahmenbedingungen
anpassen und daher auch
intern die Arbeitsaufteilung immer wieder
umschichten.” Doch auch wer sich
dieser Herausforderung offensiv stellen
möchte, stößt an enge Grenzen. „Die
gebotenen Entwicklungsmöglichkeiten
werden als zu gering wahrgenommen”,
berichtet Mag. Ratzenböck. Umgekehrt
stellte sich bei dem Projekt heraus, dass
hohe Arbeitsbelastung, schwierige
Arbeitszeiten oder andere belastende
Faktoren als kaum problematisch erlebt
werden, wenn nur das Betriebsklima in
Ordnung ist. Als wichtigster Indikator

Die gesammelten Erfahrungen zum
Aufspüren und Beseitigen von Stressfaktoren
am Arbeitsplatz wurde in
einem Endbericht zusammengefasst.
Dieser ist sowohl auf der Homepage der
IBE als auch direkt beim IBE zu beziehen.
dafür konnte Mag. Ratzenböck die
interne Kommunikation ausmachen.
„Wer genug Information bekommt, um
seine Arbeit gut zu erledigen, wer sich
auch mit den KollegInnen austauschen
kann, der ist meist recht zufrieden mit
seiner Situation im Betrieb.”
Die gesammelten Erfahrungen zum
Aufspüren und Beseitigen von Stressfaktoren
am Arbeitsplatz wurde in
einem Endbericht zusammengefasst.
Dieser ist sowohl auf der Homepage
der IBE als auch direkt beim IBE zu
beziehen. Zielpublikum sind die AkteurInnen
des ArbeitnehmerInnenschutzes
wie etwa Sicherheitsvertrauenspersonen,
Sicherheitsfachkräfte, ArbeitsmedizinerInnen
und auch
ArbeitsinspektorInnen.
Information & Kontakt
Institut für Berufs- und Erwachsenenbildungsforschung
(IBE):
Mag. Iris Ratzenböck,
Tel: 0732/60 93 13-13,
www.ibe.co.at
pro mente: Irmgard Haringer,
Tel: 0732/60 88 99,
www.bildungsinstitut.at
Kontakt
Fonds Gesundes Österreich,
Mariahilferstraße 176,
A-1150 Wien, Tel. 01/8950400,
Fax: 01/8950400-20,
gesundes.oesterreich@fgoe.org
Gemeindebund und FGÖ startet Wettbewerb
Gesunde MitarbeiterInnen
– Starke Gemeinden
Aktivitäten zur Gesundheitsförderung
speziell für MitarbeiterInnen gewinnen in
Österreich im öffentlichen wie im privaten
Sektor zunehmend an Bedeutung.
Kein Wunder – denn von dieser modernen
Strategie, mit der Krankheiten an
Arbeitsplatz vorgebeugt und das Wohlbefinden
von MitarbeiterInnen gesteigert
werden sollen, profitieren Arbeitnehmer
Innen und ArbeitgeberInnen:
◆ gesundheitliche Risiken werden reduziert
◆ das individuelle Wohlbefinden verbessert
sich
◆ Arbeitszufriedenheit, Arbeitsmotivation
und Betriebsklima werden optimiert
◆ krankheitsbedingte Fehlzeiten und
Fälle von Frühinvalidität werden reduziert.
Das alles gilt natürlich auch für Gemeindebedienstete.
In vielen Gemeinden entstehen
daher immer mehr Ideen und
Initiativen, die dazu beitragen sollen, die
Gesundheit der eigenen MitarbeiterInnen
gezielt zu fördern. Die Maßnahmen sind
vielfältig und reichen von regelmäßigen
Lauftreffs über Rückentrainings oder
ergonomische Maßnahmen bis hin zu
Gesundheitszirkeln, in denen Verbesserungsvorschläge
für die Arbeitsbedingungen
entwickelt werden.
Um derartige Ideen und Initiativen zu
fördern, initiieren der Österreichische
Gemeindebund und der Fonds Gesundes
Österreich einen Wettbewerb zum Thema
Gesundheitsförderung, der in Zukunft
alle zwei Jahren duchgeführt werden soll.
Mit dieser Aktion sollen Gemeinden motiviert
werden, Aktivitäten zur Gesundheitsförderung
für ihre Bediensteten
umzusetzen. Die besten Ideen und Initiativen
werden prämiert und bekannt
gemacht.
Der Wettbewerb
Ausgezeichnet werden Ideen und Initiativen
von österreichischen Gemeinden,
die auf Gesundheitsförderung für ihre
MitarbeiterInnen in den Gemeindeämtern
und Bauhöfen abzielen.
Teilnahmeberechtigt sind die österreichischen
Gemeinden mit Ausnahme
der Landeshauptstädte und der Bundeshauptstadt.
Bewertet werden die Einrichtungen von
einer hochkarätigen Jury unter der
Schirmherrschaft
von Bundesministerin
Maria Rauch-
Kallat.
Preisträger sind
maximal drei
Gemeinden pro
Bundesland. Aus
diesen werden
anschließend
die österreichischen
TOP TEN
ermittelt.
Verliehen werden
an die
Gewinner
Gesundheits-
Statuetten
sowie Anerkennungsurkunden.
Geehrt werden die Preisträger im Rahmen
einer Gala-Veranstaltung im Juni
2005
Begleitet wird die Initiative durch
Medienberichte über vorbildliche Aktionen
und Projekte in österreichischen
Gemeinden.
So machen Sie mit
Für Gemeinden, die sich an diesem Wettbewerb
beteiligen, wurden Einreichungsunterlagen
samt Fragebogen entwickelt,
die Ihnen die Teilnahme und der Jury
eine einheitliche Bewertung der Einrichtungen
erleichtern sollen. Hier erhalten
Sie die Einreichungsunterlagen:
Preissekretariat, B&K – Bettschart &
Kofler Medien- und Kommunikationsberatung
GmbH, Porzellangasse 35/Top 3,
1090 Wien, Tel.: (01) 319 43 78-0,
Fax: (01) 319 43 78-20
gesunde.mitarbeiter@
gemeindebund.gv.at
zum Download:
www.gemeindebund.gv.at,
www.fgoe.org
Einreichschluß für den Wettbewerb
ist der 15. April 2005.
KOMMUNAL 37

Lebensministerium-Gemeindeservice
CommunalAudit – Projektberichte an sechs Gemeinden übergeben
Kommunale
Standortentwicklung
Das Projekt CommunalAudit geht auf eine Initiative des Lebensministeriums zur
Stärkung des ländlichen Raums zurück. Es wurde im Herbst 2003 in 50 Gemeinden
des ländlichen Raums in insgesamt 8 österreichischen Bundesländern gestartet.
Mit der Umsetzung des
Projektes wurden die
Unternehmen Finadvice
(internationaler betriebswirtschaftlicher
Berater)
und WDL Wasserdienstleistungs
GmbH (als Knowhow
Träger im Bereich der
kommunalen Wasser- und
Abwasserwirtschaft)
beauftragt. Weitere Experten
decken im Projektteam
insbesondere die weiteren
Infrastrukturbereiche, ökologische
Themen und
rechtliche Fragestellungen
ab. Die Projektabwicklung
erfolgt unter enger Einbindung der
betroffenen Gemeinden. Der letzte Meilenstein
für dieses Großprojekt war die
Vorstellung und Übergabe der Projektberichte
an 6 Gemeinden durch Bundesminister
Josef Pröll auf der Kommunalmesse
Pollutec in Wien.
Rahmenbedingungen
Im Projekt CommunalAudit sollen
Lösungsansätze für die immer schwierigeren
Rahmenbedingungen, mit denen
gerade Gemeinden im ländlichen Raum
konfrontiert sind, erarbeitet werden.
Mit dem Projekt CommunalAudit werden
u.a. folgende Zielsetzungen verfolgt:
◆ Objektive Darstellung der Stärken
und Schwächen des Standortes
„Gemeinde“ aus unterschiedlichen
Blickwinkeln:
◆ Erarbeitung von Ansatzpunkten zur
Verbesserung der Standortqualität bzw.
zur Steigerung der Effizienz bei der
kommunalen Leistungserbringung
◆ Hilfestellung für kommunale Entscheider
bei der Priorisierung von
38 KOMMUNAL
Überblick über Projektinhalte und Projektablauf beim CommunalAudit
Umsetzungsmaßnahmen
Durch die vorgeschlagenen Lösungen
soll sichergestellt werden, dass die
Standortattraktivität in den untersuchten
Gemeinden verbessert wird und
dass gleichzeitig die kommunale Infrastruktur
auch langfristig finanzierbar
bleibt. Bei der Ausarbeitung von
Lösungsvorschlägen wird vor allem
Wert auf umsetzbare, praxisgerechte
Lösungen gelegt. Ein wesentlicher Projektbestandteil
ist dabei auch die
Begleitung der Projektrealisierung von
besonders innovativen Optimierungsvorschlägen,
die bei der Projektbearbeitung
gefunden werden (siehe auch
KOMMUNAL Sept. 2004, Seite 26 bis
28). BM Pröll fasst das Projektziel wie
folgt zusammen: „Ziel des Projektes ist
es, die Wettbewerbskraft und die
Standortattraktivität für Gemeinden im
ländlichen Raum zu verbessern. Wir
müssen alle uns zur Verfügung stehenden
Mittel einsetzen, um den Dienst
am Bürger noch effizienter erbringen
zu können. Durch das Projekt CommunalAudit
soll die Entwicklung des ländlichen
Raums maßgeblich mitgestaltet
werden“ Aus Sicht des
Lebensministeriums sollen
die im Projekt erarbeiteten
Lösungen zu einer
„Initialzündung“ für die
Entwicklung in den untersuchten
Gemeinden
führen und darüber hinaus
im Idealfall eine
Modell- bzw. Vorbildwirkung
für ähnlich gelagerte
Probleme in anderen
Gemeinden des ländlichen
Raums bekommen.
Datenerhebung
Die Datenerhebung in den Projektgemeinden
wird im wesentlichen in drei
Schritten durchgeführt. Im ersten
Schritt erfolgt eine Analyse der von der
Gemeinde zur Verfügung gestellten
Unterlagen (Rechnungsabschlüsse,
Budgets/Finanzplanungen, Flächenwidmungspläne,
technische Pläne von
Infrastrukturanlagen, etc.). In einem
zweiten Schritt erfolgt eine detaillierte
Erhebung über den Zustand und die
Leistungsfähigkeit der kommunalen
Infrastruktur und der Organisation der
kommunalen Leistungserbringung mittels
eines eigens entwickelten Erhebungsbogens.
Die Erhebung wird in
einem dritten und letzten Schritt (je
nach Bedarf) durch Gespräche mit Bürgermeister,
Amtsleiter und anderen
Gemeindebediensteten abgerundet.
Maßgeschneiderte
Optimierungsansätze
Bei der Erarbeitung von Optimierungsansätzen
werden maßgeschneidert auf
die speziellen Charakteristika und
Lebensministerium im Internet: http://www.lebensministerium.at

Bedürfnisse der einzelnen
Gemeinden Empfehlungen
abgeleitet. Die im Zuge des Projektes
CommunalAudit entwickelten
Optimierungsansätze
zielen dabei auf zwei Bereiche
ab. Zum einen werden Vorschläge
erarbeitet, die die
Gemeinden aus eigener Kraft
umsetzen können. Oftmals
greift jedoch, gerade im Bereich
der kommunalen Infrastruktur
eine isolierte Betrachtung der
Gemeinde zu kurz. Deshalb
wird zusätzlich untersucht, in
welchen Bereichen durch
gemeindeübergreifende, interkommunale
Kooperationen Vorteile
für die beteiligten Gemeinden
erzielt werden können. BM
Pröll unterstreicht die Bedeutung
der interkommunalen
Zusammenarbeit wie folgt: „Der ländliche
Raum braucht starke Gemeinden.
Oftmals können jedoch die Gemeinden
die ihnen übertragenen Aufgaben mit
den zur Verfügung stehenden Mitteln
nicht mehr optimal erfüllen. Aus diesem
Grund ist es unabdingbar notwendig,
Kooperationen zwischen den
Gemeinden zu stärken.“
Naturgefahren sind extreme Ereignisse,
die menschliches Leben, ihre Siedlungen,
Verkehrswege und den Wirtschaftsraum
bedrohen. Von den Naturgefahren,
welche durch Bewegung von Wasser,
Schnee, Erd- oder Felsbewegungen
verursacht werden, gehen vielseitige
Bedrohungen für die Daseinsgrundfunktionen
Wohnen, Arbeiten, Erholung
und vieles mehr aus.
In der Österreichischen Verfassung
wurde der Schutz vor Wildbächen und
Lawinen zu einer Aufgabe des Bundes
von gesamtstaatlicher Bedeutung
erklärt. Im diesem Sinne werden einerseits
Investitionen für die Durchführung
von präventiven Schutzmaßnahmen
getätigt, andererseits über das Instrument
der Gefahrenzonen-Planung steuernd
in die Raumordnung eingegriffen.
Trotzdem trifft BürgerInnen, welche in
dem von Naturgefahren bedrohten
Raum leben, grundsätzlich die Eigenverantwortung
für ihre Sicherheit.
Das Ziel der Gefahrenzonenplanung
Bundesminister Josef Pröll bei der Übergabe des
ersten CommunalAudit-Berichts im Innviertel in
Oberösterreich. Von links nach rechts: Bgm.
Fischer (St. Marienkirchen), Bgm. Wohlmuth
(Brunnenthal), Bgm. Seitz (Suben), Minister Pröll,
Bgm. Gruber (Taufkirchen), Bgm. Ing. Angerer
(Schärding), Bgm. Maringer (St. Florian am Inn)
Folgeevaluierung (auf
Wunsch der Gemeinden)
Beim Projekt CommunalAudit handelt
es sich um eine Bestandsaufnahme der
Gemeinde zu einem bestimmten Zeitpunkt.
Um Veränderungen der Stärken
und Schwächen des Standortes im Zeitablauf
betrachten zu können, empfiehlt
Wildbach- und Lawinenverbauung
Gefahrenzonenplan
und Eigenvorsorge
der Wildbach-
und
Lawinenverbauung
bestand und
besteht
darin, den
gefährdeten
Raum zu
erkennen,
planlich darzustellen
und geeignete
Maßnahmen zu ergreifen. Entweder
konnte der gefährdete Bereich
unter Auflagen und Eigenmaßnahmen
für die Bebauung genutzt werden, oder
er musste auf Grund der extrem starken
Gefährdung durch Lawinen, Wildbäche
und Erosion gemieden werden.
Die rechtliche Grundlage des Gefahrenzonenplanes
findet sich im Forstgesetz
von 1975. Bei der Erstellung des Gefahrenzonenplanes
der WLV werden die
BürgerInnen und BürgermeisterInnen
sich die Durchführung einer Folgeevaluierung
nach 3 Jahren. Bei der
Durchführung der Folgeevaluierung
können bereits die ersten Auswirkungen
der im Rahmen der Erstevaluierung
definierten Maßnahmen
beobachtet werden.
Ausblick
Das Projekt CommunalAudit wird in 50
österreichischen Gemeinden des ländlichen
Raums bis Mitte 2005 abgeschlossen
werden. Die Gemeinden selbst werden
dadurch in die Lage versetzt, ihre
Positionierung im Quervergleich zu
sehen und Maßnahmen zur Verbesserung
selbst in Angriff zu nehmen. Besonders
innovative Projekte werden den
Teilnehmern, im Rahmen einer in Aufbau
befindlichen Wissensplattform zur
Verfügung gestellt. Der vorliegende Artikel
bildet den Auftakt einer Artikelserie
zum Projekt CommunalAudit. In den
nächsten Ausgaben von Kommunal werden
erste Ergebnisse und Schlussfolgerungen
aus den einzelnen Themenbereichen
des Projektes dargestellt. Dabei
kommen auch die Bürgermeister der
CommunalAudit Gemeinden zu Wort.
Mag. Reinhard Schwendtbauer
planungsbetroffener Gemeinden intensiv
in die Überprüfungsverfahren eingebunden.
Die Genehmigung erfolgt
durch den Bundesminister für Landund
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft.
Lebensministerium im Internet: http://www.lebensministerium.at
KOMMUNAL 39

Europa und seine Jugend
Das Weißbuch Jugend – Neuer Schwung für die Jugend Europas
Jugend und Europa
Im erweiterten Europa leben 75 Millionen Jugendliche zwischen 15 und 25 Jahren.
Und die Jugendlichen bringen klar zum Ausdruck: sie wollen gehört und als vollwertige
Gesprächspartner behandelt werden, sie wollen am Aufbau Europas mitwirken,
sie wollen die Debatte über seine Zukunft beeinflussen.
Europas Jugend will gehört werden und die Zukunft mitbestimmen. Das Weißbuch
Jugend unterstützt sie dabei.
Es ist an der Zeit, die Jugendlichen als
Kraft zu sehen, die zum Aufbau Europas
beitragen kann, und nicht als Problem,
mit dem es umzugehen gilt. So
ist es notwendig, eine stärkere Beteiligung
der jungen Menschen in Europa
an jenen Entscheidungen, die sie
betreffen, zu fördern und einen neuen
Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen
den verschiedenen Akteuren im
Jugendbereich zu schaffen.
Weißbuch Jugend
Grundlage dafür ist das Weißbuch
Jugend - Neuer Schwung für die
Jugend Europas, das im November
2001 beschlossen wurde.
Ausgangspunkt dieses Weißbuchs war
40 KOMMUNAL
eine Konsultation, die im Zeitraum von
Mai 2000 bis März 2001 stattfand und
bei der Jugendliche unterschiedlichster
Herkunft, Jugendorganisationen, die
wissenschaftliche Gemeinschaft, die
politischen Verantwortlichen und die
Verwaltungen befragt wurden.
Jugendkonsultation in
Österreich
„Gewinner gesucht“ – Diese Konsultation
ist durch ihr Ausmaß, ihre Dauer,
die breite Streuung der konsultierten
Personen und die Vielfalt der Ergebnisse
etwas in Europa noch nie Dagewesenes.
Für einige Mitgliedstaaten
stellte sie auch eine Premiere dar. Die
Anzahl der in ihrem Rahmen durchgeführten
Veranstaltungen war beträchtlich.
Ziel der Kampagne „Gewinner
gesucht“ war es, alle Jugendlichen in
Österreich über die Möglichkeit zu
informieren, ihre Meinungen und
Ideen zur Zukunft der EU-Jugendpolitik
in den Weißbuch-Prozess einzuspeisen.
Kommentare, Meinungen
und Ideen konnten per Post bzw. per
Email eingesendet werden. Als Anreiz
für das Übermitteln von Texten wurde
der Gewinn von 6 Paris-Reisen angeboten.
Inhalte des Weißbuch
Jugend
Die wesentlichen Botschaften des Weißbuchs
Jugend sind:
◆ Jugendliche informieren
◆ Jugendliche mitreden lassen
◆ Einbeziehung der Jugendlichen in
das öffentliche Leben
◆ Mehr Wissen über die jugendlichen
Bedürfnisse
◆ Verstärkte Berücksichtigung der
Jugend in allen Politikbereichen
◆ Umsetzung des Programms Jugend
In einer ersten Phase wurden die Themenbereiche
Partizipation, Information,
Freiwilligenarbeit und „Mehr Wissen
über die Jugend“ bearbeitet.
Von der europäischen Kommission wurden
Fragebögen an alle Mitgliedsstaaten
ausgeschickt, die Beantwortungen
wurden gesammelt, ausgewertet und in
den jeweiligen Entschließungen des
Rates die zukünftige Weiterarbeit in
den jeweiligen Themenbereichen kundgetan.
www.weißbuch.at – www.yap.at – www.jugendinfo.at –www.bmsg.gv.at

Reges Interesse bei der Kommunalmesse am Audit des BMSG
Das Audit unterstützt die Gemeinde
dabei, ihre Familien- und Kinderfreundlichkeit
systematisch zu überprüfen,
gezielt weiterzuentwickeln und nach
außen hin zu dokumentieren. Mit dem
Audit können vor allem junge Menschen
bei kommunalen
Projekten beteiligt werden.
Das Audit ist sehr benutzerfreundlich
gestaltet und
kann in Eigenregie umgesetzt
werden. Lediglich für
die Begutachtung durch
eine/n Gutachter/in fallen
am Verfahrensende Kosten
an.
„Dieses Audit ist ein
wesentlicher Beitrag für
eine positive Zukunft für
alle Gemeindebürgerinnen
und Gemeindebürger“ sagt
die zuständige Staatssekretärin
Ursula Haubner.
Der Weg zum Zertifikat für
Familien- und Kinderfreundlichkeit
ist einfach
und klar strukturiert. Der
Bürgermeister bekundet
das Interesse am Audit
und nimmt mit dem
BMSG Kontakt auf. Der
nächste Schritt ist das verpflichtendeRegionalseminar
für die angemeldete
Gemeinde.
Regionalseminar für die
Gemeinde
Das Regionalseminar dient der Vorstellung
der Zielsetzung und der Instrumente
des Audits familien- und kinderfreundliche
Gemeinde und
ist jedenfalls
verpflichtend
für die
Gemeinde.
Das erste
Regionalseminar,
an dem die
Gemeinden
Attendorf,
Gabersdorf,
Gleisdorf,
Köflach und
Lassing teilgenommen
haben, fand
Anfang November
in der Steiermark
statt.
Im Rahmen
«
dieses Regionalseminars
wird der
Gemeinde das
Audit familienundkinderfreundliche
Gemeinde vorgestellt,
Zielsetzung sowie Vorgehensweise
werden abgeklärt.
Beim Regionalseminar wird auch
der Werkzeugkoffer an die
Gemeinde übergeben.
Gemeinde-Audit
Familien- und kinderfreundliche
Gemeinde
Zahlreiche Kommunalpolitiker haben sich bei der KOMMUNALMESSE am
Messestand des Bundesministeriums für soziale Sicherheit, Generationen und
Konsumentenschutz darüber informiert, wie man das entwickelte Audit
familien- und kinderfreundliche Gemeinde in Anspruch nehmen kann.
»
Dieses Audit ist
ein wesentlicher
Beitrag für eine
positive Zukunft für
alle Gemeindebürgerinnen
und
Gemeindebürger.
Ursula Haubner
Die TeilnehmerInnen des ersten Regionalseminars,
das Anfang November in
der Steiermark stattgefunden hat.
Dieser beinhaltet:
◆ Infobroschüren
◆ Rahmenrichtlinie
◆ Projektbericht
◆ Handlungsfeldermatrix
◆ Plakate
◆ Vereinbarung betreffend Teilnahme
am Audit familien- und kinderfreundliche
Gemeinde
◆ Verzeichnis der zugelassenen Gutachter/innen
Die Anmeldung zum Regionalseminar
ist mittels formlosen E-Mail an manuela.marschnig@bmsg.gv.at
zu richten.
Informationen:
Bundesministerium für soziale
Sicherheit, Generationen und
Konsumentenschutz, Abteilung V/7
Franz-Josefs-Kai 51, 1010 Wien
Projektleitung:
Dr. Angelika Schiebel
Auskunft: Mag. Manuela Marschnig
Tel.: 01/71100/3296
Fax: 01/7189470/2223
manuela.marschnig@bmsg.gv.at
www.gemeindeaudit.bmsg.gv.at
KOMMUNAL 41

Statistische Informationen für Österreichs Gemeinden
Nur ein paar
Mausklicks entfernt
Statistik Austria hält auf ihrer Homepage einen umfangreichen und regional tief
gegliederten Datenschatz für Städte und Gemeinden bereit. Mit www.statistik.at
erschließen Sie sich mit wenigen Mausklicks eine breite Palette statistischer
Informationen über unser Land, unsere Wirtschaft und Gesellschaft.
Die Großzählung 2001
Die Hauptergebnisse der Großzählung
2001 wurden von der Statistik Austria in
56 Printpublikationen veröffentlicht. Alle
Publikationen können auf der Homepage
(„Neuerscheinungen“) unentgeltlich eingesehen
werden. Daten zu den Gemeinden
finden sich vor allem in den jeweiligen
Bundesländerheften.
Volkszählung 2001:
27 Bände, davon 18 allein mit
Gemeindeergebnissen
Gebäude- und Wohnungszählung 2001:
Hauptergebnisse in neun Bundesländerund
einem Österreichband
Arbeitsstättenzählung 2001:
Hauptergebnisse in neun Bundesländerund
einem Österreichband
Ortsverzeichnis 2001:
Neun Bundesländerbände und Österreich
auf CD-ROM: gesamte Siedlungsgliederung
(Zahl der Gebäude, Wohnungen,
Haushalte, Einwohner und Arbeitsstätten)
Standardmäßig liegt jeder Publikation
eine CD-ROM bei, auf der die gesamte
Publikation als PDF-File und die Tabellen
zusätzlich in EXCEL-Format enthalten ist.
42 KOMMUNAL
Ob es sich um die neuesten Entwicklungen
(„Presseinformationen“; „Ergebnisse“),
die umfassenden Ergebnisse
der Großzählung 2001, die neuesten
Publikationen („Neuerscheinungen“),
die Strukturdaten in
individueller Detailtiefe
(„Datenbank
ISIS“) oder um das
Spezialinfopaket für
Österreichs Gemeinden
(„Statistische
Informationen für
alle 2359 Gemeinden“)
handelt, Sie
werden von der Vielfalt
der Informationen
begeistert sein
und damit „Österreich
besser verstehen“.
Und was sie
noch überraschen
wird, fast alles wird
unentgeltlich angeboten.
Ein Blick auf
die Gemeinde
»
„Ein Blick auf die
Gemeinde …“: eine
laufend aktualisierte
Zusammenstellung
der wesentlichen Daten aus den verschiedensten
Fachbereichen für jede
einzelne Gemeinde. Die auf der Homepage
unentgeltliche Version enthält
Daten der Großzählung 2001 sowie
Daten zur Bevölkerungsentwicklung,
Wenn es um Fakten
geht, gibt es wenig,
das wir nicht beantworten
können.
Dr. Gabriela Petrovic
Kaufmännische General-
direktorin der Statistik Austria
STATISTIK AUSTRIA - www.statistik.at
Land- und Forstwirtschaft, Gebarungen
und Steuereinnahmen.
Darüber hinaus kann auf Bestellung
eine rund 70-seitige Farbbroschüre (mit
Diskette) geliefert werden, die mit über
50 Datenblättern aus
den Bereichen Bevölkerung,
Haushalte
und Familien,
Gebäude und Wohnungen,Arbeitsmarkt,
Arbeitsstätten,
Landwirtschaft, Tourismus,Gemeindegebarung
und Nationalratswahlen
das
breite Spektrum des
auf Gemeindeebene
verfügbaren Datenangebots
umfasst.
In dieser Broschüre
werden die Daten auf
verschiedene Arten
präsentiert (zum Beispiel
Kennziffer, Veränderungsraten,
Pro-
«
Kopf-Werte und ähnliche
Maßzahlen), um
es Ihnen zu ermöglichen
sich rasch einen
Überblick über die
wesentlichsten Aussagen
zu machen. Zahlreiche
Tabellen der
wichtigsten Ergebnisse werden zusätzlich
auch als Diagramme aufbereitet.
Zum Vergleich sind in der Broschüre
auch die analogen Daten des jeweiligen
Politischen Bezirks und des Bundeslandes
enthalten.

KOMMUNAL
KONGRESS
E-Government Staatspreis 2004: Steirischer „Katastrophenschutz Online“
Ein deutliches „Mehr“ an Sicherheit
Im Rahmen des Österreichischen
Staatspreises 2004 hat
die Fachabteilung Katastrophenschutz
und Landesverteidigung
(FA7B) der Steiermärkischen
Landesregierung zwei
Staatspreise für E-Government
gewonnen. Das Internetportal
„Katastrophenschutz
Online“ konnte die Jury nicht
nur in der Kategorie „Government
to Government“, sondern
auch in der Gesamtkategorie
„E-Government“ überzeugen.
„E-Government im
besten Sinn ist nach unserem
Verständnis, wenn wir das
Zusammenwirken von Behörden,
Einsatzorganisationen
Katastrophenschutz: Was sagt das Gesetz
Bürgermeister sind zuständig
„Die Gemeinden haben für die
Vorbereitung und Durchführung
der Abwehr und der
Bekämpfung von Katastrophen
nach den Bestimmungen der
hierfür maßgeblichen Gesetze
zu sorgen. Die Leitung der
Abwehr und der Bekämpfung
von Katastrophen im Gemeindegebiet
obliegt somit dem Bürgermeister
als Gemeinde-Ein-
Der Satellit IKONOS zeigt die
Stadtkerne aller neun Landeshauptstädte
in feinauflösenden
Satellitenbildern.
sowie Bevölkerung erleichtern
und damit ein deutliches
Mehr an Sicherheit schaffen“,
beschreibt Dr. Kurt Kalcher,
Leiter der FA7B, die Zielsetzung
von Katastrophenschutz
Online. Diese Homepage ist
ein in Europa einzigartiges,
innovatives Projekt, das sich
mit mehreren vernetzten
Plattformen an unterschiedliche
Zielgruppen wendet: Der
satzleiter. Der Bürgermeister
hat dazu auch eine Gemeindeeinsatzleitung
zu bilden, diese
soll den Gemeinde-Einsatzleiter
beratend und unterstützend
zur Seite stehen.“
Soweit das Gesetz, das jeder
Bürgermeister kennt. Was es
in der Realität heißt, behandelt
der Katastrophenschutz-
Kongress am 11. November.
öffentliche Bereich bietet Bürgern
und Medien umfassende
Inhalte über Gefahren und
Katastrophenfälle sowie
Schutzmaßnahmen und Empfehlungen
bei möglichen Krisen-Szenarien.
Intranet sowie Extranet dienen
darüber hinaus als hochverfügbare,
geschützte Kommunikationsplattform
aller
beteiligten Behörden und Einsatzkräfte.
Es erlaubt von der
Landeswarnzentrale ausgehend
die computergestützte
Koordinierung in Echtzeit.
Weitere Informationen unter
www.katastrophenschutz.
steiermark.at/
Information
Satellitenbilder: Hilfe im Katastrophenfall
High Tech aus dem Weltraum
Der „Österreich Satelliten
Bildatlas“ zeigt flächendeckende
Aufnahmen Österreichs.
Das Land wird darin
zur Gänze in Satellitenbildern
und Karten dargestellt, dazu
werden die Stadtkerne aller
Landeshauptstädte in feinauflösenden
Satellitenbildern
vom Erdbeobachtungssatelliten
IKONOS präsentiert. Top
aktuelle Satellitenbilder sind
auch für den Einsatz bei
Naturkatastrophen ein
bestens geeignetes Mittel, um
In eigener Sache
Auf den folgenden Seiten finden
Sie einen detaillierten
Bericht über den „Kommunal-
Kongress“ zum Thema „Katastrophenschutz“.
In den kommenden
Ausgaben wird
KOMMUNAL die einzelnen
Referate ausführlicher vorstellen,
da die Fülle der Informationen
den Rahmen dieser
Ausgabe sprengen würde.
betroffene Gebiete zu erfassen,
Schäden zu quantifizieren
und schnelle Hilfe zu
ermöglichen. Beim Hochwasser
2002 oder beim Erdbeben
von Bam (Iran) im Dezember
2003 wurde von den Hilfskräften
mit aktuellen hochauflösenden
Satellitenbildern
gearbeitet. Damit war es in
kürzester Zeit möglich das
jeweilige Schadensausmaß zu
erheben und effizient Hilfsmaßnahmen
zu koordinieren.
Web-Tipp: www.geospace.at
Über den
Kongress
KOMMUNAL 43
Dr. Robert
Hink, Generalsekretär
des ÖsterreichischenGemeindebundes
Messe & Kongress
voller Erfolg
Zu einem vollen Erfolg wurde die
KOMMUNALMESSE / Public Services
Mitte November in Wien. Parallel
zur Messe fanden am Messegelände
Wien der Kongress zum
Thema „Katastrophenschutz“ statt,
der ebenfalls als voller Erfolg verbucht
werden konnte. Hunderte
Entscheidungsträger aus den Kommunen
informierten sich über notwendige
und vorbeugende Maßnahmen.
Durch erstklassige Referate
von anerkannten Experten und
Profis konnten sich alle Teilnehmer
einen guten Überblick verschaffen.
Auch die Kommunalmesse selbst
war an allen drei Tagen ausgezeichnet
besucht. Besonders bemerkenswert
war der Ansturm zahlreicher
ausländischer Gäste, vor allem aus
den östlichen Nachbarstaaten
Österreichs. Die KOMMUNAL-
MESSE als Kongress- und Kontaktmesse
erfüllte damit ihren Zweck
voll und schuf eine Reihe von wichtigen
Gesprächsplattformen und
Gesprächen. Der Österreichische
Gemeindebund war gemeinsam mit
KOMMUNAL und seiner E-Government-Plattform
„kommunalnet.at“
bestens vertreten, der gemeinsame
Stand war einer der am stärksten
frequentierten Treffpunkte unter
den über 200 Ausstellern.
Ich freue mich, dass diese Messe
und die daran angeschlossenen Veranstaltungen
so gut angenommen
werden und zum Fixpunkt im Terminkalender
vieler Kommunen und
Gemeinden zählen.
Herzlichst Robert Hink

Vorbeugen ist besser als hinterher Schäden zu beheben
Kommunal-Kongress
gibt Richtung vor
Mit einer Reihe von prominenten Referenten tagte parallel zur KOMMUNALMESSE der
Kommunalkongress zum Thema„Katastrophenschutz“, zu dem der Österreichische
Gemeindebund geladen hatte. „Vorbeugen ist besser und billiger, als wenn man hinterher
Schäden beheben muss“.
Mit sehr persönlichen Worten und Erinnerungen
eröffnete Gemeindebund-
Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer
den Kongress vor rund 300 Delegierten.
„Ich kann mich sehr genau erinnern,
am Tag meiner Wahl zum Präsidenten
des Gemeindebundes ereignete
sich das Lawinenunglück von Galtür.
Wie das ganze Land stand damals auch
ich unter einem großen Schock angesichts
der dramatischen Ereignisse und
der furchtbaren Schicksale von Betroffenen
und Angehörigen der Opfer“.
Unglücke wie diese, aber
auch Katastrophen wie
in Kaprun oder das Jahrhundert-Hochwasser
würden verdeutlichen,
wie wichtig vorbeugender
Katastrophenschutz
für die österreichischen
Gemeinden sei, so Mödlhammer.
„Die Gemeinden wissen
aus eigener Erfahrung,
dass Vorbeugen besser
ist, als Schäden wieder
gut zu machen. Prävention
ist das Schlagwort,
44 KOMMUNAL
»
das in allen Lebenslagen zählt. Auch
Gemeinden haben sich dem Präventionsgedanken
zu stellen, denn die Formen
der Krise, die eine Gemeinde treffen
können, sind vielfältig“, sagte der
Gemeindebund-Präsident.
Katastrophen sind nicht
die einzige Bedrohung
Dr. Kurt Kalcher, Leiter der Fachabteilung
Katastrophenschutz und Landesverteidigung
beim Amt
der SteiermärkischenLandesregierung,
nahm
zu Beginn
des Kongresses
die Definition
des
Alle Szenarien, auf die
wir uns vorbereiten,
mögen uns verschonen.
Dr. Heinrich Hoffschulte
1. Vizepräsident des RGRE und
Gastredner beim Kongress
«
Begriffs
„Katastrophe“
vor.
„Von einer
Katastrophe
spricht man
Fotos: Boltz
Die Eröffnung des Kommunal-Kongresses:
Zwiespältige Gefühle herrschten
zu diesem Zeitpunkt bei Helmut
Mödlhammer vor. Sehr persönliche
Erinnerungen an das Unglück von Galtür
überschatteten die Meldung von
der überaschenden und glücklichen
Einigung beim Finanzausgleich, die
knapp vor Beginn der Tagung bekannt
wurde.
dann, wenn rund 30 Menschen oder
größere Sachwerte gefährdet sind“, so
Kalcher. Oftmals sei aber nicht nur die
Katastrophe selbst eine Bedrohung, in
vielen Fällen seien Desinteresse,
Ignoranz und zum Teil sogar offene
Ablehnung mindestens genauso
schlimm, wie die Katastrophe selbst.
Kalcher zeigte in seiner Einleitung auch
die Vielfältigkeit von Katastrophen auf.
„Man darf diesen Begriff nicht nur auf
Naturkatastrophen einschränken. Ich
erinnere dabei etwa an die Terroranschläge
von New York oder Madrid,
auch das waren gewaltige Katastrophen,
das Bedrohungsbild hat sich in den letzten
Jahren also stark erweitert.“ Katastrophenschutz
sei eine dynamische
Sache, die sich ständig entwickle und
regelmäßig die Überarbeitung der Vorbereitungen
darauf erfordere.
Siedlungsräume schützen
In Vertretung von Lebensminister Josef
Pröll, der zu diesen Zeitpunkt bei der Budgetdebatte
im Nationalrat festsaß, referierte
Sektionsschef Wolfgang Stalzer, ein
anerkannter Experte aus dem Lebensmini-

sterium, über
die Ergebnisse
der Flood-Risk-
Studie (Details
über die Studie
auf den Seiten
52 und 53 die-
»
Es ist die höchste
Kunst des Teufels,
uns davon zu
überzeugen, dass
es ihn nicht gibt.
Hofrat Dr. Kurt Kalcher
zur Vorsorge für
Katastrophen
ser Ausgabe). „Im Bereich der Vorbeugung
von Hochwasser-Katastrophen ist es
extrem wichtig, die gefährdeten Naturund
Siedlungsräume lückenlos zu definieren,
um daraus die entsprechenden Maßnahmen
abzuleiten“, so Stalzer. Dieser
Definition müsse man dann beispielsweise
auch Raumordnung und Widmung vieler
Flächen anpassen.
„Wir müssen
gewisse
Räume in weiterer
Folge auch
von hochwertiger
Nutzung
freihalten, denn
es wird immer
Bereiche geben,
die dauerhaft
hochwassergefährdet
sind.“
Dort, wo schon
Siedlungen
bestünden,
müsse man
diese Siedlungen
bestmöglich
schützen. In
Tirol etwa habe
man mit Investitionen
von
rund zwei Millionen Euro einen Hochwasserschaden
in der Höhe von 40 Millionen
Euro verhindern können. Das Lebensministerium
investiere, so Stalzer, jährlich
annähernd 100 Millionen Euro in Maßnahmen
zum Katastrophenschutz. „Es ist
auch wichtig, und im europäischen Vergleich
bei weitem nicht selbstverständlich,
dass Österreich über einen Katastrophenfonds
verfüge, der nicht nur bei akuten
Notfällen beansprucht wird, sondern auch
bei vorbeugenden Maßnahmen mit hilft.
Vorbeugen ist immer besser und im Normalfall
auch erheblich billiger, als wenn
man im Falle eines Unglücks dann die
Schäden beheben muss.“
Am wichtigsten, so Stalzer, sei jedoch die
Frage, wie man in der Bevölkerung und in
den Gemeinden die Gefahrenkenntnis
und das Bewusstsein für mögliche Katastrophen
schärfen könne. „Die Folgen und
die Möglichkeit der Gefahr werden leider
sehr schnell vergessen, es wird vergessen,
dass trotz aller vorbeugenden Maßnahmen
auch immer ein Restrisiko besteht.
Eine Katastrophe kann heute oder morgen
schon jede Gemeinde in unserem
Land treffen.“
«
Wichtige Freiwilligen-
Arbeit
Dr. Peter Widermann von der Generaldirektion
für die öffentliche Sicherheit
wies einerseits auch auf die veränderten
Bedrohungsszenarien hin,
erwähnte andererseits auch die Fortschritte
auf
europäischer
Ebene. „Die EU-
Solidaritätsklausel
enthält die
Verpflichtung
anderen Mitgliedsstaaten
im
Falle einer Katastrophe
zu helfen.
Europa wächst
also auch in diesem
Bereich
zusammen“,
»
Den Katastrophenschutz
braucht eigentlich niemand –
«
bis die Katastrophe da ist.
Gemeindeminister Ernst Strasser
nennt ein gefährliches Vorurteil
berichtete Widermann.Grundsätzlich
müsse man
bei der Bekämpfung
der Folgen
einer Katastrophe
die Verantwortung
sinnvoll aufteilen.
„Es muss
jeweils Vorkehrungen der Behörde, Vorkehrungen
der Einsatzorganisationen,
aber natürlich auch Vorkehrungen der
Bürger selbst geben“, so Widermann.
Generell sei Österreich gerade bei den
Hilfsorganisationen in einer beneidenswerten
Situation. „Ich kenne kein anderes
europäisches Land, in dem die Tradition
der freiwilligen Helfer in den
diversen Organisationen, wie der Feuerwehr
oder dem Roten Kreuz, so ausgeprägt
ist. Bei uns sind rund vier Prozent
der Bevölkerung in freiwilligen
Hilfsorganisationen tätig, das ist gewaltig.“
Freiwillige sind
unersetzbar
Die Vertreter und Referenten der Hilfsorganisationen,
Präsident Ing. Manfred
Seidl vom Bundesfeuerwehrverband
sowie Dr. Werner Kerschbaum vom
Roten Kreuz, unterstrichen die Bedeutung
der freiwilligen Helfer. „In Summe
ist jeder 25. Österreicher Mitglied einer
Feuerwehr“, berichtete Seidl. Der
Kommunal-Kongress
Mannschaftsstand betrage
fast 300.000 Personen,
dazu kämen noch mehr als
23.000 Jugendliche zwischen
zehn und 16 Jahren.
„Der Freiwilligendienst ist
damit in hohem Maße
auch ein Kostenfaktor, denn diesen Personalstand
könnte sich keine Kommune
dauerhaft leisten“, so Seidl.
214 Millionen Euro an
freiwilliger Hilfe
„Das Rote Kreuz subventioniert die
Republik indirekt mit rund 214 Millionen
Euro im Jahre“, so die pointierte
Rechnung von Kerschbaum. Diese
Organisationsstrukturen
Die rechtlichen
Grundlagen
Dr. Peter Widermann, Innenministerium
Dr. Peter Widermann, Bereichsstellvertreter
der Sektion II (Öffentliche Sicherheit) im
Innenministerium, zeichnet unter anderem
für Staatliches Krisenmanagement verantwortlich.
Nachdem er auf das (weltweit)
geänderten Sicherheitsumfeld hingewiesen
und die neue europäische Sicherheitsdoktrin
(auch Solana-Doktrin) skizziert hatte, ging
er nicht nur auf die derzeit gültigen Organisationsstrukturen
im Katastrophenfall ein,
sondern legte das Hauptaugenmerk auf
geplante Verbesserungen und Strukturänderungen.
Als wichtigste Voraussetzung nannte
Widermann die zentrale Bundeswarn- und -
leitstelle im Innenministerium, über die in
Zukunft die Kommunikation gebündelt für
mehr Effizienz beim Einsatz sorgen wird.
Auch beim Österreich-Konvent wird an der
Verbesserung der Zuständigkeiten im Katastrophenschutz
gearbeitet. Kompetenzen sollen
danach klar verteilt sein, um das kräfteraubende
Ringen um Zuständigkeit zwischen
den Gebietskörperschaften hintanzustellen.
Mit Sicherheit wird die EU-Komponente
im Katastrophenschutz in Zukunft
mehr Bedeutung erhalten.
KOMMUNAL 45

Kommunal-Kongress
Moderator Dr. Robert Kalcher, Gemeindebundvizepräsident Prof. Walter Zimper, Sektionschef
Wolfgang Stalzer, Dr. Peter Widermann, Manfred Seidl und Dr. Werner Kerschbaum
bestritten den ersten Teil des Kommunal-Kongresses.
Summe ergebe sich aus den Rund 10,7
Millionen Stunden an Leistung, die die
rund 300.000 freiwilligen Helfer des
ÖRK dieser größten humanitären Organisation
des Landes jährlich leisten.
Gerade im Bereich der Katastrophenhilfe
habe sich das Rote Kreuz in den
vergangenen Jahren immer mehr national
und international engagiert. „Wir
haben zu vielen großen Katastrophen
weltweit
unsere Spe-
zial-Teams
geschickt“,
berichtete
Kerschbaum.
Unter anderem
sind bei
Erdbeben-
Katastrophen
die europaweitstandar-
disierten Einsatz-Teams, so genannte
„Emergency Response Units“ gefragte
46 KOMMUNAL
»
Dr. Werner Kerschbaum, stellvertretender
Generalsekretär des Österreichischen
Roten Kreuzes
„Die Lebensqualität von Menschen in Not
durch die Kraft der Menschlichkeit verbessern“.
So lautet das „Mission Statement“
der weltumspannenden Rot Kreuz
(RK) Bewegung. Werner Kerschbaum ist
stellvertretender GS des ÖRK und schilderte
– nach einem kurzen historischen
Rückblick – Aufgaben und Herausforde-
Pressesprecher vorzuschicken,
ist fatal. Weil
dann ‘versteckt’ sich
der Verantwortliche.
«
Daniel Kapp
über den Umgang mit Medien
und willkommene Unterstützung.
Acht Thesen zu den
Haftungsfragen
Univ.-Prof. Dr. Ferdinand Kerschners (er
zählt zu jenen Autoren, die KOMMU-
NAL-Leser gut kennen) Thema war
eines der dringendst erwartete des Kongresses.
Das Hochwasser
2002 mit seinen
dramatischen Folgen
und die derzeit laufenden
einschlägigen
gerichtlichen Schadenersatzverfahren
haben
eine weitgehende
Rechtsunsicherheit bei
Haftung für Naturkatastrophenschäden
zu
Tage gebracht.
„Die Haftungshauptfragen bestehen
nun darin, dass Gefährdungen, Risken
für Leben, Gesundheit und Eigentum /
Vermögen durch Naturkatastrophen
durch menschliches Zutun verändert,
vielfach verringert, aber auch erhöht
worden sind. So sind etwa hochwasser-
, bzw lawinen- und hangrutschgefährdete
Gebiete besiedelt worden.“ Die
bisher durchgeführten Vorstudien hätten
immerhin bereits eines deutlich
gemacht: Die vor dem Hochwasser
2002 ergangene Rechtsprechung ist
außerordentlich streng gegenüber möglichen
(Mit-) Verursachern. Würde man
diese Judikatur unreflektiert fortschreiben
und konsequent und unverändert
anwenden, wäre das Haftungsrisiko
vieler, gerade jenes auch von Gebietskörperschaften
kaum mehr beherrschbar.
Vor allem nämlich auch im Amtshaftungsbereich
weitet die Rechtsprechung
ganz allgemein und im Besonderen
bei spezifischen Staatsaufgaben
übergebührlich aus, so dass schon vielfach
eine überbordende Sozialisierung
privater Risken eingetreten ist. Insbesondere
also bei der Staatshaftung -
aber nicht nur dort - geht es um eine
sachlich sinnvolle und notwendige
Grenzziehung, um ein nicht mehr
gerechtfertigtes Ausufern der Haftung
zu verhindern.
Umgang mit Medien
Mit der Rolle und dem richtigen
Umgang mit Medien beschäftigte sich
Daniel Kapp, vom Lebensministerium.
Krisenbewältigung bestehe im professionellen
und zielgerichteten Umgang
mit den organisatorischen und rechtlichen
sowie – genauso wesentlich – den
medialen und politischen Auswirkungen
einer akuten Problemsituation:
Das Österreichische Rote Kreuz – 125 Jahre im Dienst der Menschen
„Emergency Response Units“
helfen weltweit
rungen des RK im 21. Jahrhundert.
Spontan verbindet jeder Österreicher und
jede Österreicherin das RK mit dem Rettungs-
und Krankentransportdienst.
Weniger bekannt sind da schon die vielfältigen
anderen Aufgaben, die das RK in
Österreich und international wahrnimmt:
Gesundheits- und Sozialdienste für Ältere
und Schwerkranke, Blutspendewesen,
Katastrophenvorsorge, Katastrophenhilfe,
Suchdienste für Vermisste, Verbreitung
des humanitären Völkerrechts sowie die
Breitenausbildung der Bevölkerung in
Erster Hilfe und Krankenhilfe.
Im Rahmen der internationalen Hilfe –
das Rote Kreuz und der Rote Halbmond
sind in 181 Staaten der Welt vertreten –
hat sich das Österreichische Rote Kreuz
auf schnell einsetzbare und europaweit
standardisierte Sondereinheiten, sogenannte
„Emergency Response Units“, für
die Bereiche „Trinkwasseraufbereitung“,
„Suchhundestaffeln“ und „Telekommunikationssysteme“
spezialisiert, um z.B. bei
Erdbebenkatastrophen rasch und wirkungsvoll
Hilfe leisten zu können.

„Journalisten brauchen Geschichten.
Wenn sie ihnen nicht geliefert werden,
holen sie sich welche.“ Man dürfe
denoch nicht den Fehler begehen, die
Medien als Feindbild zu betrachten.
Vielmehr könne die angespannte
Atmosphäre durch konstruktive Zusammenarbeit
entschärft werden. .
Entscheidend ist die
Bereitschaft
„Katastrophenbewältigung ist eine Aufgabe,
die vor allem die Gemeinden in
besonderer Weise fordert.“ Mit diesen
Worten leitete Dr. Hans Lintner, Bürgermeister
der Tiroler Stadtgemeinde
Schwaz, sein mit Spannung erwartetes
Referat über die Rolle des Bürgermeisters
im Katastrophenfall ein. Da er
selbst die Erfahrung einer Katastrophe
in seiner Gemeinde, in der Stadt
Schwaz, im Jahre 1999 erleben musste,
stellte er auf der Grundlage dieser
Erfahrungen die Aufgaben des Bürgermeisters
und die Arbeit der Gemeinde
bei der Bewältigung einer Katastrophe
dar. Entscheidend sei die Bereitschaft
des Bürgermeisters, die Möglichkeiten
des Katastrophen-Hilfsdienst-Gesetzes
auszuschöpfen.
Um der Kata-
strophe – in
Schwaz bestand
sie in der drohenden
Gefahr
eines Felssturzes
für 300 Einwohnern,
die für
mehrer Monate
ihre Häuser ver-
»
Katastrophenbewältigung
ist eine Aufgabe, die vor
allem die Gemeinden in
besonderer Weise fordert.
«
Bgm. Hans Lintner
generell zur Katastrophenbewältigung
Manfred Seidl, Präsident des Österreichischen
Bundesfeuerwehrverbandes
(ÖBFV) gab in seinem Referat einen Leistungs-Überblick
der Feuerwehren.
Die 2.359 österreichischen Gemeinden
verfügen über insgesamt 4.555 Feuerwehren,
die sich bis auf sechs Berufsfeuerwehren
allesamt aus Freiwilligen rekrutieren.
Hinzu kommen noch 327 Betriebsfeuerwehren.
Der Gesamtmannschaftsstand
aller Feuerwehren beträgt fast 300.000
Personen. Jede(r) 25. Österreicher(in) ist
demnach Mitglied einer Feuerwehr. Durch
die Besorgung des Feuerwehrwesens auf
Gemeindeebene verfügt Österreich über
ein flächendeckendes, relativ dicht
geknüpftes Netz an Feuerwehren. Dies
lassen und darum
zittern mussten,
jemals wieder
zurückzukehren –
bestmöglich zu
begegnen, sei eine
strikte Organisation
der Einsatzkräfte mit
dem Bürgermeister
Die Gemeinden, ihre Feuerwehren und der Katastrophenschutz
2359 Gemeinden und 4555 Feuerwehren
wiederum ermöglicht sehr kurze Interventionszeiten,
und kurze Interventionszeiten
sind Voraussetzung für Schadensund
auch Leidensminimierung.
Die Feuerwehren in Österreich bestehen
zu 99 Prozent aus ehrenamtlich tätigen
Freiwilligen und nur zu einem Prozent
aus hauptberuflichen Mitarbeitern.
Zusammenfassend hielt Seidl fest: Die
österreichischen Feuerwehren – getragen
von den Gemeinden, organisiert nach
Bundesländern und zusammengefasst
durch den Österreichischen Bundesfeuerwehrverband
(ÖBFV) – stellen nicht nur
die größte Katastrophenhilfeorganisation
dieses Staates dar, sondern sie erledigen
die ihnen zukommenden Aufgaben zur
Kommunal-Kongress
Krisenkommunikation
Professionelle Medienarbeit
immer wichtiger
"Katastrophen lösen Betroffenheit, Neugier
und Interesse aus – Medien bedienen
dieses menschliche Bedürfnis und
tragen somit zur Entwicklung des Krisengeschehens
bei," so Daniel Kapp, Pressesprecher
von Bundesminister Josef Pröll.
Die Voraussetzung erfolgreicher Krisenkommunikation
liege in guter Vorbereitung.
Diese muss von Beginn an vernetzt
werden mit den übrigen Anstrengungen
zur Krisenbewältigung.
Spätestens mit dem Aufkommen von privaten
Medienanstalten sei ein wahrer
Nachrichtenmarkt entstanden. Medienanstalten
investierten beträchtliche Summen,
um im Wettlauf um Exklusivbeiträge
die Nase vorne zu haben. Dabei
sei der Druck auf Journalisten enorm,
die hohen Kosten für technisches Equipment
(bis zu 10.000 Euro am Tag) durch
„Storys“ wieder herein zu spielen. Besonders
wichtig sei laut Kapp ehrliche
Medienarbeit.
Nur
abgesicherte
Informationen
sollten
weitergeben
werden, keinesfallsSpekulationen.
Man solle
immer die
Wahrheit Daniel Kapp, Pressesprecher
sagen, aber von Lebensminister Pröll
die Privatsphäre
der Opfer schützen. Indem man
stetigen und aktuellen Informationsfluss
sicherstelle und Geschichten anbiete,
verhindere man, dass sich Journalisten
auf die Suche nach einer solchen
machen, und dabei leider in einigen Fällen
Grenzen überschreiten, was zu
zusätzlichem Leid führe.
an der Spitze notwendig. Regelmäßige
Information an die betroffene Bevölkerung
und psychologische Betreuung
waren in Schwaz Voraussetzung für die
Vermittlung von Hoffnung. „Ordnung
statt Chaos“, so Lintner, konnte Schlimmeres
verhindern. Lintners Resümee:
Das Katastrophen-Hilfsdienst-Gesetz
gibt dem Bürgermeister fast unum-
Manfred Seidl, Präsident des Österreichischen
Bundesfeuerwehrverbandes
Bewältigung von Naturkatastrophen oder
technischen Katastrophen auf international
anerkanntem Niveau und mit einem
Organisationsmodell, das sich für den
öffentlichen Haushalt als das bei weitem
kostengünstigste erweist.
KOMMUNAL 47

Kommunal-Kongress
schränkte Macht, die notwendigenEntscheidungen
zu treffen und auch
durchzusetzen.
Für ein sicheres
Europa
Gemeindeminister Dr.
Ernst Strasser befasste
sich mit der Zusammenarbeit
mit den Gemeinden.
Seit Mai 2003 ist
das Bundesministerium Bürgermeister
für Inneres, auch Dr. Hans Lintner.
„Gemeindeministerium“,
sowohl für die Koordination in Angelegenheiten
des staatlichen Katastrophenschutzmanagements,
als auch für
die des Krisenmanagements und der
internationalen Katastrophenhilfe
zuständig.
„Das Innenministerium ist ein Starker
Partner für die Gemeinden. Diese stellen
mit ihren Hilfs- und Rettungsorganisationen
das Rückgrat unseres österreichischen
Zivilschutzes dar,“ so Strasser.
„Es ist unser gemeinsames Anliegen,
die Sicherheit für unsere Bürger
weiterhin im Vorfeld von Ereignissen
Haftung bei Naturkatastrophen
Ungelöste Fragen
beherrschen Diskussion
Die Haftungshauptfragen
bestehen darin,
dass Gefährdungen,
Risken für
Leben, Gesundheit
und Eigentum
/ Vermögen
durch Naturkatastrophen
durch
menschliches
Zutun verändert,
vielfach verringert,
aber auch
Univ. Prof. Dr. erhöht worden
Ferdinand Kerschner
sind. So sind
etwa hochwasser-
, bzw lawinen- und hangrutschgefährdete
Gebiete besiedelt worden. Menschlich
geschaffene Anlagen haben nachteilig
in natürliche Wirkungszusammenhänge
eingegriffen und damit etwa die
natürlichen Abflussverhältnisse nachteilig
beeinflusst. Wird die Hochwassergefahr
durch Schutzbauten am Ort A verringert,
kann diese dadurch am Ort B vergrößert
48 KOMMUNAL
Katastrophenschutz - Katastrophenbewältigung
Die Rolle des Bürgermeisters
Der Bürgermeister als Einsatzleiter
sei in allen Katastrophenfällen
erste Instanz, soweit von
einer Katastrophe nur das
eigene Gemeindegebiet betroffen
ist. Fragen der rechtlichen
Absicherung und des Schutzes
eines Bürgermeisters seien in
diesem Fall nur teilweise ausreichend
geklärt.
Neben der fachlichen Entscheidungs-Letztkompetenz
und
Verantwortung obliege ihm
natürlich auch die politische
Verantwortung, die mit der rein sachlich,
fachlichen Arbeit nicht vollständig
abgedeckt werden könne.
Es werde auch in unserem Land
immer wieder Katastrophen geben.
Entscheidend bei der Bewältigung dieser
Katastrophen sei es, dass der Einsatzleiter
auf ein gut strukturiertes
System zurückgreifen könne, dass die
entsprechenden Einsatzorganisationen
und -kräfte vorhanden seien, besonders
aber dass er als Einsatzleiter,
wenn er als Bürgermeister diese Funktion
ausüben müsse, mit einer klaren
und auch sehr offenen Weise nach
außen und gegenüber den Betroffe-
worden sein.
Die bisher durchgeführten Vorstudien
(vgl zusammenfassend Kerschner, Zivilrechtliche
Haftungsfragen bei Hochwasser,
RFG 2004, 141 ff) haben immerhin
bereits eines deutlich gemacht: Die vor
dem Hochwasser 2002 ergangene Rechtsprechung
ist außerordentlich streng
gegenüber möglichen (Mit-) Verursachern.
Würde man diese Judikatur unreflektiert
fortschreiben und konsequent
und unverändert anwenden, wäre das
Haftungsrisiko vieler, gerade jenes auch
von Gebietskörperschaften kaum mehr
beherrschbar. Vor allem nämlich auch im
Amtshaftungsbereich weitet die Rechtsprechung
ganz allgemein und im Besonderen
bei spezifischen Staatsaufgaben
übergebührlich aus, so dass schon vielfach
eine überbordende Sozialisierung
privater Risken eingetreten ist. Insbesondere
also bei der Staatshaftung – aber
nicht nur dort – geht es um eine sachlich
sinnvolle und notwendige Grenzziehung,
um ein nicht mehr gerechtfertigtes Ausufern
der Haftung zu verhindern.
nen auftrete.
In allen Fällen einer Katastrophe
werde von den unmittelbar Betroffenen
zuerst ein Schuldiger gesucht. Die
Schuldfrage sei jener psychologisch
sehr entscheidende Faktor, der in diesem
ersten Zeitraum nach dem
Schock des Ereignisses auch im Mittelpunkt
der Fragen der Medien stehe.
Diese Frage zu klären sei auch Mitaufgabe
der Einsatzleitung, wenngleich
die endgültige Klärung dieser Frage ja
nur von weiteren Entwicklungen und
von Experten beantwortet werden
könne. Entscheidend dabei sei aber
das Verhalten des Bürgermeisters als
Einsatzleiter, wie er und vor allem wie
offen er allen Angriffen und Fragen
gegenüberstehe, und wie er in solchen
Situationen auftrete. Die Menschen
bräuchten zum einen Vertrauen, und
dieses Vertrauen könne nur gewonnen
werden, indem nichts verschleiert
würde. Der Bürgermeister besitze das
Vertrauen der Bevölkerung, seine
Handlungen müssten diesem Vertrauen
entsprechen. Deshalb seien
Offenheit und Transparenz wesentliche
Elemente seines Handelns.
optimal zu gewährleisten. Unsere
Bevölkerung muss sich bewusst sein,
wie sie sich in derartigen Notfallsituationen
verhalten soll.“
Information
Die in diesem Beitrag zusammengefassten
Referate wurden aus
Platzgründen stark
gekürzt. In der
Gemeindebund-
Schriftenreihe
„Katastrophenschutz“,
die demnächst
vorliegt,
werden alle Referate
in der vollen
Länge abgedruckt.BestellhinweisSchriftenreihe„Katastrophenschutz“:
MANZ Bestellservice:
Tel.: (01) 531 61-100
Fax: (01) 531 61-455
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1014 Wien

Das Projekt Meteorisk: Für verbesserte Wetterwarnung
◆ Dr. Michael Staudinger
Extreme meteorologische Ereignisse entstehen
oft südlich der Alpen und greifen
dann über den Alpenhauptkamm auf
den Norden über. Auswirkungen dieser
Ereignisse sind Überschwemmungen,
Muren, Lawinen und andere Naturgefahren,
die außerhalb der Alpen nicht in
dieser Form auftreten.
Die Vorhersage dieser Ereignisse ist
durch die unterschiedlichen Organisationsstrukturen
der Wetterdienste in den
Alpen und durch das Fehlen von direkten
Online Daten stark limitiert.
Die Ziele von Meteorisk
Zusammen mit einer verbesserten Interpretation
von kleinräumigen meteorologischen
Modellen und verbesserten
Kommunikationswegen zwischen den
Meteorologen in den einzelnen Ländern
können die Öffentlichkeit und die Zivilschutzbehörden
mit besseren Vorhersagen
in Extremsituationen versorgt werden.
Gut aufbereitetes und geeignetes Informationsmaterial
für die Öffentlichkeit
und Zivilschutzbehörden sind weitere
Mittel um die verbesserten Vorhersagen
an alle Nutzer zu verbreiten. Eine statistische
Analyse von extremen Ereignissen
der Vergangenheit war die Basis für
die meteorologischen Untersuchungen.
Hintergrund
Die Wettervorhersage von Extremereignisse
in den Alpen ist durch die Topographie
des Gebirges sehr stark eingeschränkt.
Die numerischen meteorologischen
Modelle berücksichtigen diesen
Effekt nur teilweise, da auch bei den
Kommunal-Kongress
Auswirkungen von extremen
meteorologischen Ereignisse (hier
Niederschlagsmengen) sind Überschwemmungen,
Muren, Lawinen
und andere Naturgefahren,
die außerhalb der Alpen nicht in
dieser Form auftreten.
Gute Datenpolitik ist
vorrangig wichtig
Ziel des Projekts METEORISK ist es, ein Netzwerk von automatischen meteorologischen
Stationen zu errichten, die die Daten von allen Orten der Alpen an die regionalen
Zentren weiterleiten. Durch diese verbesserte länderübergreifende Kommunikation
können sowohl Öffentlichkeit als auch Zivilschutzbehörden mit besseren Vorhersagen
in Extremsituationen versorgt werden.
kleinräumigen Modellen die Topographie
sehr stark von den wirklichen Gegebenheiten
in den Zonen direkt am Alpenhauptkamm
abweicht.
Die lokalen Erfahrungen der Meteorologen
haben aus diesem Grund einen sehr
◆ Dr. Michael Staudinger ist
Projektleiter „Meteorisk“
KOMMUNAL 49

Kommunal-Kongress
starken Einfluss auf
die Qualität der Vorhersagen.Andererseits
unterscheiden
sich die Strukturen
der Wetterdienste entlang
der Alpen sehr
deutlich, da unterschiedlichemeteorologische
Interessen
durch diese Wetterdienste
abgedeckt
werden, dabei reichen die Betätigungsfelder
von Umweltfragen bis zu hydrographischen
Problemstellungen. Derzeit ist
die Kommunikation zwischen den einzelnen
Stellen durch fehlende Strukturen für
den Erfahrungsaustausch nicht so sehr
entwickelt, wie man sich das wünschen
würde.
Die Ausstattungen dieser Wetterzentralen
mit Stationen unterschiedlichen Standards
und unterschiedlicher Anzahl
Datenbanksystemen, Datenleitungen etc.
unterscheidet sich in den einzelnen Ländern
im gleichem Maß wie dfer Zugang
der Wetterdienste zur Öffentlichkeit und
zu den Gemeinden, die an erster Stelle
mit den Auswirkungen von extremen
Wetterereignissen zu kämpfen haben.
Hauptziel des Projekts METEORISK sind
die Verbesserung der Fähigkeit für Wetterwarnungen
in 14 alpinen Regionen
und der Transfer von Know How zwischen
den beteiligten Organisationen.
Dadurch kann die Sicherheit der Bevölkerung
der in den alpinen Gemeinden deutlich
erhöht werden.
Eine gut strukturierte Datenpolitik hat
dabei Vorrang. Derzeit werden Daten in
verschiedenen Zentren in Datenbanken
gespeichert. Eine gemeinsamen Platform
und zwei redundante Datenbanken unter
50 KOMMUNAL
Hauptziel des Projekts
METEORISK sind die Verbesserung
der Wetterwarnungen
in 14 alpinen Regionen.
Dadurch kann die Sicherheit
der Bevölkerung der in den
alpinen Gemeinden deutlich
erhöht werden.
Nutzung von Internettechnologien
werden die Infrastruktur
vor allem
bei Extremereignissen
für alle beteiligten
Partner deutlich
verbessern.
Öffentliche Stellen
waren bereits bei
der Planungsphase
des Projekts und bei
dem bereits teilweise abgeschlossenen
Teil der statistischen Auswertungen mitbeteiligt.
Die Projektergebnisse in Form
von verbesserten Vorhersagen und von
aktuellen Daten werden den öffentlichen
Stellen direkt zur Verfügung gestellt. Die
einzelnen Arbeitspakete umfassen folgende
Schritte:
Netzwerk der
Beobachtungsstationen
Das gegenwärtige Beobachtungsnetzwerk
unterscheidet sich derzeit in den einzelnen
Teilen der Alpen
sehr stark je nach
Betreiber in Hinblick
auf Dichte, Qualität
und Messparameter
auf beiden Seiten
des Alpenhauptkamms.
Um die
Qualität der lokalen
Vorhersagen zu verbessern
und Kalibrierungen
für die
Radarmessungen
möglich zu machen,
ist es notwendig,
neue Stationen auf
Das gegenwärtige
Beobachtungsnetzwerk
unterscheidet sich in
den einzelnen Teilen
der Alpen sehr stark je
nach Betreiber in Hinblick
auf Dichte, Qualität
und Messparameter
auf beiden Seiten
des Alpenhauptkamms.
geeigneten Standorten aufzustellen. Die
Daten dieser Stationen werden online zu
den zwei Datenzentren übertragen.
Verbesserte Nutzung der
Radar Daten
Die Radar Daten der einzelnen Betreiber
der Radarstationen unterscheiden sich
in Auflösung, bezüglich Raum und Zeit
und weiteren technischen Spezifikationen.
Aufgabe dieses Arbeitsabschnittes
ist es alle Radar Daten auf das gleiche
technische Niveau zu bringen, die Daten
der einzelnen Datenbestände auszutauschen
und zusammengesetzte Bilder
mit allen Input Daten zu erzeugen.
Meteorologische
Netzwerke
Nowcasting als Kurzfristprognose hängt
hauptsächlich von der Verfügbarkeit
gut aufbereiteter Daten ab. Nur so
kann eine direkte und hochwertige Diskussion
zwischen den
einzelnen Partnern bei
den Telefonkonferenzen
geführt werden. Derzeit
sind die Daten nicht bei
allen Partnern in der gleichen
Form verfügbar.
Numerische
Wettermodelle
Numerische meteorologische
Modelle bedürfen
einer Verifikation um die
Vor- und Nachteile ein-

zelner Modelle im Alpenraum genau
quantifizieren zu können. Ein vereinheitlichtes
Verifikationsschema wird
innerhalb von Meteorisk erlaubt eine
Selektion verschiedener Modelle für
Extremsituationen. Der Vergleich der
Ergebnisse der verschiedenen Modelle
gibt den einzelnen Wetterzentralen ein
entscheidendes Werkzeug auch für den
Neuerwerb von Modellen von anderen
Wetterdiensten.
Verwendung von GIS
Die Präsentation von meteorologischen
Vorhersagen wird derzeit textlich und
mit Grafiken gemacht, die zumeist
nicht in andere Systeme wie Hochwassermodelle
integriert werden können.
Zweck dieses Arbeitspaketes ist die
Schaffung einer Online GIS Platform
für Niederschlagsvorhersagen mit verschiedenen
Input Möglichkeiten von
Modellen und manuell aufbereiteten
und optimierten Datenfeldern. Mit diesem
Werkzeug können Zivilschutzbehörden
und die Öffentlichkeit mit
genauen flächenbezogenen Informationen
versorgt werden.
Statistik und Analyse
Die statistische Analyse von extremen
Wetterereignissen zeigt den möglichen
Zusammenhang zwischen Aktivitäten
wie Tourismus, Landwirtschaft und
Verkehr von einzelnen Wetterfaktoren.
Die Daten von verschiedenen Quellen
wie Wetterdiensten, Energieversorgungsunternehmen,Zivilschutzbehörden
etc., werden mit mathematisch -
statistischen Methoden wie Gumbel
Verteilungen bearbeitet. Fallstudien
brachten einen Vergleich
der kritischen Wetterparameter
in den einzelnen
Regionen der Ostalpen.
Interne
Kommunikation
Derzeit werden meteorologische
Vorhersagen in
den einzelnen Partnerregionen
sehr unterschiedlich
gehandhabt, da es
keine vereinheitlichten
Grenzwerte für Warnungen
gibt. In Fällen von Extremereignissen
werden die Defizite fehlender Kommunikation
am stärksten deutlich,
wenn die Analyse der einzelnen Vorhersagen
zeigt, dass Ressourcen und Know
How zu konkreten Vorhersagen in
Nachbarregionen ungenützt blieben.
Hauptgrund dafür sind fehlende Kommunikationskanäle
und teilweise auch
Sprachprobleme.
Geplant sind innerhalb von METEO-
RISK vereinheitlichte Grenzwerte für
Warnungen zum besseren Austausch
und Vergleich der Warnungen in Grenzregionen.
Weiters werden gemeinsam
veranstaltete Seminare den Wissensaustausch
zwischen den einzelnen
Meteorologen fördern und Sprachprobleme
minimieren. Gemeinsame Telefonkonferenzen
zwischen den Partnern
im Falle von Extremereignissen oder
für die Nachanalyse sind zentraler
Punkt der Projektabwicklung.
Externe Kommunikation
Die Qualität der Warnungen der Zivil-
Derzeit werden
meteorologische
Vorhersagen in den
einzelnen Partnerregionen
sehr unterschiedlichgehandhabt,
da es keine
vereinheitlichten
Grenzwerte für
Warnungen gibt.
Kommunal-Kongress
schutzbehörden und der
Öffentlichkeit hängt
hauptsächlich von den
Kommunikationskanälen
zwischen den Wetterdiensten
und ihren Nutzern
ab. Außerhalb der
meteorologischen
Gemeinschaft ist das
Wissen um die Genauigkeit
der Warnungen und
der damit zusammenhängendenUnsicherheiten
nur in geringer Form
vorhanden, zudem sind
hier in den einzelnen
Ländern größere Unterschiede gegeben.
Eine genaue Analyse der Bedürfnisse
der einzelnen Gruppen, die Warnungen
erhalten sind dabei notwendig.
Die Öffentlichkeitsarbeit muss daher für
die unterschiedlichen Nutzergruppen
abgestimmt werden, um die Informationen
für Zivilschutz, Medien und allgemeine
Öffentlichkeit zu optimieren.
Wer ist Meteorisk
Partner des METEORISK Projekts:
◆ Österreich: ZAMG, Regionalstelle
für Salzburg und Oberösterreich,
Tirol und Kärnten
◆ Meteoschweiz,
◆ Wetterdienst Slovenien,
◆ Italien: Wetterdienste von
Friaul, Veneto, Südtirol-Trentino,
Lombardei, Piemont,
Aosta,
◆ DWD Bayern,
Infos über Meteorisk auf der
Homepage www.meteorisk.info
KOMMUNAL 51

Kommunal-Kongress
FloodRisk: Die Analyse der Hochwasserereignisse vom August 2002
Handeln! Denn das
nächste kommt sicher
Die Katastrophenhochwässer vom August 2002 führten in Österreich zu grundlegenden
fachlichen und politischen Diskussionen, wie in Zukunft mit derartigen Naturereignissen
umgegangen werden sollte. KOMMUNAL berichtet über die Ergebnisse.
In einer Kooperation zwischen dem
Österreichischen Lebensministerium,
der Schweizer Organisation für Entwicklung
und Zusammenarbeit (DEZA)
sowie dem Bundesministeriums für Verkehr,
Innovation und Technologie
(BMVIT), wurde das Projekt „Analyse
des Hochwassers vom August 2002 –
FloodRisk“ ins Leben gerufen.
Die Ziele der Analyse
◆ Darstellung der Erkenntnisse aus
dem Hochwasser 2002 (Ursache-Wirkungs-Analyse)
◆ Diskussion der bestehenden Defizite
◆ Beschreibung der Handlungsmöglichkeiten
◆ Ableitung von Strategien zur Umsetzung
der Handlungsmöglichkeiten
(technisch / naturwissenschaftlich,
sozioökonomisch, rechtlich, politisch)
Erste Erkenntnisse
Bei einem derartigen Extremereignis,
wo sich das Hochwasser 2002 zumindest
regional katastrophal auswirkte,
ist eine Ursache-Wirkungs-Analyse auf
Basis einer Dokumentation unumgänglich.
Die wesentliche Problemstellung
liegt dabei in der Analyse der naturwissenschaftlichen,
technischen, sozioökonomischen,
ökologischen und politisch/rechtlichen
Defizite, die sich aus
dem Ereignisablauf feststellen lassen,
sowie der Erarbeitung von daraus
abgeleiteten „lessons learned“.
In vielen Bereichen zeigt die Entwicklung
der letzten Jahrzehnte (zum Beispiel
hinsichtlich Verbauung der Abflussflächen),
dass nach früheren Hochwässern
(wie 1965/66) trotz der erkannten
Problemstellungen offenbar vielfach
nicht ausreichende Konsequenzen gezo-
52 KOMMUNAL
gen wurden. Daraus resultierte auch
eine verschärfte Situation beim Hochwasser
2002, wo diese Mängel wieder
deutlich aufgezeigt
wurden. Dabei ist
anzumerken, dass
in jenen Gebieten,
wo die Bemessungsgrößen
nicht
überschritten wurden,
die durchgeführtenHochwasserschutzmaßnahmen
positiv wirkten
und ihren
Erwartungen entsprachen.Probleme
gab es in
jenen Regionen –
und hier besonders
hervorzuheben die
Regionen des
Mühl- und Weinviertels – wo die Niederschläge
und die daraus resultierenden
Abflüsse deutlich über einem 100-jährlichen
Ereignis lagen und damit ein teilweises
Versagen der Anlagen mit nicht
genau vorhersehbaren Überflutungen
sowie sehr kurzen Vorwarnzeiten verbunden
war.
Ergebnisse aus Untersuchungen über
eine Verbesserung der meteorologischen
Vorhersage und der damit verbundenen
Anforderungen wurden aus
dem bereits abgeschlossenem Projekt
„StartClim“ übernommen und als
Grundlage für weitere Analysen, besonders
im Bereich der Hydrologie herangezogen.
Es zeigte sich, dass die derzeit
bestehenden Modelle in der bestehenden
Konstellation nicht ausreichend
sind, um die erforderlichen Vorwarnzeiten
bezüglich Ort und Menge der Niederschläge
zu ermöglichen. Vorschläge
in technischer Hinsicht zur Verbesse-
In vielen Bereichen
zeigt die Entwicklung
der letzten Jahrzehnte,
dass nach
früheren Hochwässern
trotz erkannter Problemstellungenvielfach
nicht ausreichende
Konsequenzen
gezogen wurden.
rung als auch die Anforderungen an
eine verbesserte institutionelle Abstimmung
der einzelnen in die Vorhersage
eingebundenen Organisationen
werden gegeben, wobei
hier anzumerken ist, dass
derzeit einer gesicherte Niederschlagsvorhersage,
auch
wenn sie nur einen kurzen
Zeitraum umfasst, Modellen
mit einer längeren Vorhersage,
aber größeren Unsicherheiten
noch der Vorzug
zu geben ist.
Hydrologische und geomorphologischeUntersuchungen
brachten neue Erkenntnisse
in den modellhaften
Ansätzen, die als Grundlage
für den konstruktiven Hochwasserschutz
dienen. Untersuchungen
ergaben, dass
durch Umlagerungen in der Flusssohle
während eines Hochwassers sich die
Wasserspiegellagen verändern, was
unmittelbaren Einfluss auf die berechneten
Dammhöhen und damit dem
Schutzgrad der umliegenden Landschaften
und Siedlungen hat.
Schwebstoffe, die einen wesentlichen
Beitrag an der Schadensbildung hatten,
deren Ursprung und Transport, waren
nicht alleine auf die landwirtschaftliche
Nutzungsänderung in den vergangenen
Jahrzehnten zurückzuführen, wie sehr
oft vermutet wurde. Hier sind noch
weitere Vorgänge involviert, die einer
weiteren Untersuchung bedürfen.
Nachdem im Zuge des Hochwassers
2002 an verschiedenen Flüssen signifikante
Laufverlagerungen, Erosionen
und Anlandungen mit daraus resultierenden
Schäden zu beobachten waren,
kommt der Geomorphologie in Zukunft
verstärkte Bedeutung zu. Die im Zuge

FloodRisk – die Studie
Bei einem derartigen Extremereignis,
wo sich das Hochwasser 2002
zumindest regional katastrophal
auswirkte, ist eine Ursache-Wirkungs-Analyse
auf Basis einer
Dokumentation unumgänglich.
Die wesentliche Problemstellung
liegt dabei in der Analyse der
naturwissenschaftlichen, technischen,
sozioökonomischen, ökologischen
und politisch/rechtlichen
Defizite, die sich aus dem Ereignisablauf
feststellen lassen.
Zerstörter Eisenbahndamm im
Kamptal
Aufräumarbeiten nach der Flut
Hochwasser in Schwertberg
Resümee
Ziel muss es nun sein, die in dem
Synthesebericht vorgeschlagenen
Maßnahmen und Empfehlungen
möglichst rasch in die Tat umzusetzen,
da die nächsten Extremhochwässer
mit Sicherheit auftreten
werden.
von FloodRisk gemachten
Erkenntnisse führen zu
Handlungsmöglichkeiten, die
von verbesserten Planungen
bis hin zur Berücksichtigung
bei der Umsetzung reichen.
Hier ist der Querbezug zur
Ökologie unerlässlich, da
Hochwässer den ökologischen
Zustand erheblich mit
beeinflussen
und
ökologisch
orientierte
Maßnahmen
sich
durch
Extremereignisse
insbesondere infolge
morphologischer
Prozesse verändern
(z.B. große Sohleintiefungen).
Das Versagen von
Bauwerken (z.B.
Dämme) bedingt ein Hinterfragen der
technischen Planungsgrundlagen und
Ausführungen sowie den Einschluss der
Restrisikofrage.
Die „Restrisko-Frage“
Fragen des Restrisikos wurden vor dem
Hochwasser 2002 kaum diskutiert.
Besonders beim Baurecht und bei den
Raumordnungsgesetzen, wurde in zwei
vergleichenden Studien die doch zum
Teil erheblichen Unterschiede in der
Auslegung dieser Gesetztesmaterien im
Bezug auf Naturgefahren aufgezeigt.
Weiters wird in diesem Zusammenhang
die Bedeutung einer weiteren Intensivierung
der Zusammenarbeit
zwischen
Landes- und Bundesbehördenhingewiesen.
Grundlage für
zukünftige Planungen
sind sicherlich die
Gefahrenzonenpläne
der Bundeswasserbauverwaltung
sowie
der Wildbach- und
Lawinenverbauung.
Hier zeigte sich, dass
es in den einzelnen
Bundesländern
erheblichen Nachholbedarf gibt, was
die flächendeckende Ausweisung von
Gefahrenzonen betrifft. Generell sei
hier angeführt, dass der überörtlichen
Raumplanung, bzw. der Raumplanung
insgesamt, eine stärkere Rolle bei der
Gefahrenvermeidung eingeräumt werden
muss.
Aus Sicht des
Katastrophenschutzes
konnte durch
die gute
Zusammenarbeit
zwischen
den einzelnen
am Einsatz
beteiligten
Behörden und
Organisationen
sicherlich
der Verlust an
weiteren Menschenleben
als
auch noch
größere Schänden an Sachgütern verhindert
werden. Dennoch wurde durch
das Land Oberösterreich eine kritische
Betrachtung des Katastropheneinsatzes
durchgeführt, um aus den Erfahrungen
zu lernen und für einen zukünftigen
Einsatz noch besser vorbereitet zu sein.
Besonders die Kommunikation zwischen
den der behördlichen und einsatztechnischen
Ebene betreffend,
wurde im Land Oberösterreich auf die
Ereignisse mit der Installierung eines
vorbildlichen Krisenmanagementsystems
reagiert, durch dessen Implementierung
eine Verbesserung der
Handlungsabläufe während des Einsatzes
erwartet wird. Grundlage dafür
sollte, nicht nur für Oberösterreich, ein
verpflichtendes Schulungsprogramm
der bei einem Einsatz involvierten VerantwortungsträgerInnen
sein, denn es
zeigte sich, dass die Qualität der Ausbildung
nicht überall auf gleichem
Niveau war.
Als ein weiteres Ziel aus Sicht des Katastrophenschutzes
sollte die Schaffung
einer österreichweit einheitlichen Organisationsstruktur
für die Zusammenarbeit
zwischen den Behörden und Einsatzorganisationen
angestrebt werden,
um bei Katastrophenereignissen eindeutige
Zuordnungen für Zuständigkeiten
und Kompetenzen zu erreichen.
Als ein weiteres Ziel
aus Sicht des Katastrophenschutzes
sollte die
Schaffung einer österreichweit
einheitlichen
Organisationsstruktur für
die Zusammenarbeit zwischen
den Behörden und
Einsatzorganisationen
angestrebt werden.
Kommunal-Kongress
Abschlussbemerkung
Auf Basis von 46 Teilprojekten konnten
im Projekt „Analyse der Hochwasserereignisse
vom August 2002 - FloodRisk“
wesentliche Erkenntnisse, Defizite und
der daraus folgende Handlungsbedarf
für ein zukunftsorientiertes integriertes
Hochwassermanagement definiert werden.
Ziel muss es nun sein, die in diesem
Synthesebericht vorgeschlagenen
Maßnahmen und Empfehlungen möglichst
rasch in die Tat umzusetzen, da
die nächsten Extremhochwässer mit
Sicherheit auftreten werden.
KOMMUNAL 53

Auszeichnungen
Im Land der tausend Feuerwehrauszeichnungen
Barocke Vielfalt oder
Ordensdschungel
Wir Österreicher sind Identifikationskünstler, es gelingt uns mit Leichtigkeit, uns für
eine Sache zu entflammen, wir schaffen es, unser Tagespensum von fünf Stammtischen
und entsprechender Löschung des Dursts zu erfüllen, wir sind Mitglied bei elf Vereinen
oder mehr, Musikalität, Schach- oder Fachwissen sind kaum erforderlich, Fußball- oder
Klarinettenkenntnisse manchmal erwünscht. Doch Identifikation ist alles.
◆ Mag. Nicolaus Drimmel
Wir identifizieren die Mitglieder der gleichen
Alpenvereinssektion am Hutschmuck
und erkennen kommunale
Amts- und Leidensgenossen an der formschönen
Gemeindetagsnadel 1998. Im
zivilen Leben legen wir Wert auf den Steireranzug,
oder noch ziviler auf das unvermeidliche
Revers des Straßenanzuges.
Dieses erlaubt nämlich in gänzlich unaufdringlicher
Weise zu signalisieren, dass
man stolzer Besitzer einer Rosette ist,
etwa des japanischen Spiegelordens oder
einer niederösterreichischen Feuerwehrmedaille.
Ein leeres Revers gibt es nicht,
andernfalls heißt es, ich habe noch nichts,
bzw. ich hätt´ noch gern. Fragen Sie sich
auch, ob Sie den oder jenen österreichischen
Würdenträger jemals ohne „Rosetten-Distinktion“
gesehen haben? Na eben.
Da könnte man ja gleich nackt gehen.
Und wie das Alter eines Baumes durch
seine Jahresringe bestimmbar wird, wird
auch die Eminenz der österreichischen
◆ Reg. Rat Mag. Nicolaus Drimmel
ist Jurist beim Österreichischen
Gemeindebund
54 KOMMUNAL
Persönlichkeit neben dem Bauchumfang
durch die getragenen Ab- und Auszeichnungen
für den Normalbürger handfest.
Man übe sich daher beim Besuch eines
Feuerwehrballes in der Faustregel: kein
Orden – Rekrut, ein Orden –
arbeitende Klasse, viele Reihen
– Veteran.
Aber keine Regel ohne Ausnahme,
wir können es heutzutage
auch mit menschlichen
Exemplaren zu tun bekommen,
die auf Grund ihrer
Dekorationen an allen Kriegsschauplätzen
der letzten
Kriege gewesen sein mussten,
- es aber nicht waren. Wie so
etwas möglich ist?
In Österreich gibt es nicht nur
ein G´riß (alte Rechtschreibung,
da Dialektwort) um die
Ehrungen, sondern auch um
das Recht, solche zu verleihen.
Schon der Österreichische Verfassungsgerichtshof
musste sich im Falle der Verleihung
von Feuerwehrmedaillen mit einem
Machtwort einschalten. Der Kompetenzkonflikt
zwischen Bund und Ländern
wurde zu Gunsten der Länder entschieden.
Österreichischer
Ehrenwettbewerb
Wer glaubt, dass damit das brennende
Interesse zur Verleihung dieser Art von
Anerkennung gedämpft werden konnte,
der irrt, auch vor einer Flut von Hochwasserschutzmedaillen
ist man nicht sicher.
Denn die Österreicher haben nicht nur
einen funktionierenden Katastrophenschutz,
sie stellen sich auch der Frage der
Repräsentation. In
protokollarischen Fragen
sind die Österrei-
cher nämlich auch
vorbildlich, es hat sich
ein richtiggehender
Ehrenwettbewerb etabliert,
der alle Bedingungen
der EU-Generaldirektion
für Binnenmarkt
und Wettbewerb
erfüllen würde.
Die Brüsseler Bürokraten
haben die Skills
des Alpenvolkes einfach
noch nicht
erfasst, und sie hätten
auch ihre Freude
damit, dass die Fülle der Verleiher eine
staatliche Lenkung (in unserem Land
begegnet uns diese zB in der guten alten
Interkalarfrist) regelmäßig aus den
Angeln heben. Nur durch diese Umschiffung
ist es diesem Volk eines gebirgigen
Binnenlandes möglich, einen Schatz an
Ordenszeichen zu akkumulieren.
Es ist daher nicht nur wissenswert, wer
von einem solchen Ehrenbuschen mehr
oder weniger unerwartet getroffen wird,
sondern es ist bedeutend, welche Einrichtungen
die Ehrungen oder Erinnerungen
verleihen, kurz wer den Medaillenregen
oder den Sternenhagel auslösen kann.
In Österreich ist es
bedeutend, welche
Einrichtungen die
Ehrungen oder Erinnerungen
verleihen,
kurz wer den
Medaillenregen oder
den Sternenhagel
auslösen kann.

Die Feuerwehrorden
Im folgenden stellen wir eine sehr kleine Auswahl
der Orden und Auszeichnungen vor, die
die Landesverbände der Feuerwehren in
Österreich vergebn können.
Das Große SilberneEhrenzeichen
am Bande
des Landesfeuerwehrverbandes
Steiermark
(Halsdekoration).
Ehrenkreuz in
Gold des Landesverbandes
Tirol (Steckdekoration).
Verdienstzeichen
des NiederösterreichischenLandesfeuerwehrverbandes
(2. Klasse).und des Landesfeuerwehrverbandes
Salzburg (1. Klasse).
An dieser Stelle bleibt nur Platz, dies
anhand der Feuerwehren zu klären. Da
sind einmal die Landesmedaillen für die
verschiedenen Dienstjahre. Daneben gibt
es vom Land die Ehrenkreuze für besondere
Leistungen im Feuerwehrverdienst,
zuweilen auch abgestuft als Feuerwehrverdienstkreuz
1.-3. Klasse als Steckdekoration
und am Dreiecksband. Verschiedene
Medaillen aus Anlass größerer
Einsätze runden das Bild ab. Hat das
Land alle Register der Feuerwehrauszeichnungen
erschöpft, bietet sich noch
an, in die Lade der allgemeinen Ehrenzeichen
für das Bundesland
zu greifen, Feuerwehr
und Rettungswe-
sen sind ja immerhin
Landessache.
Aber trotzdem kann
auch der Bund die Feuerwehrleute
ehren. Die
Leser werden sofort einwenden,
dass aber doch
das Höchstgericht
damals im Jahr 1950
die Eingebung hatte und das Erkenntnis
des Verfassungsgerichtshofes ja zugunsten
der Länder ausschlug .... (KOMMU-
NAL Nr. 4/2004)
Wenn man glaubt, hier besteht die allei-
Das modern
gestylte Bundesehrenzeichen
ist
der Piccolo, also
eher für´s Revers
Großes Verdienstkreuz
des Bundesfeuerwehrverbandes
(Halsdekoration).
nigePrärogative des
Landeshäuptlings,
seine Schützlinge
auszuzeichnen,
so ist der Irrtum groß.
Denn nicht nur auf dem Bereich der Rettungsabzeichen
ist es ungeklärt, ob nicht
Bund und Land gemeinsam verleihen
können. Hier gilt aber weniger der Vorrang
des Zuerstkommenden, sondern die
für den Retter durchaus erfreuliche Kulminationsregel.
In den Fällen einzelner
Medaillen, hier ist Salzburg anzuführen,
wurde jedoch Ausschließlichkeit gesetzlich
normiert. Damit versuchte man die
Ordensflut etwas einzudämmen.
Dennoch können für allgemeine stattliche
Ehrenzeichen auch etwas anders gelagerte
Verdienste als Begründung angegeben
werden. Für den Feuerwehrangehörigen
kann daher durchaus auch eine allgemeine
Ehrung durch den Bundespräsidenten
winken, zum Beispiel mit dem
Ehrenkreuz für Verdienste um die Republik
Österreich, ein gefragter und hübscher
Bundesorden in Silber oder Gold.
Seit dem Jahr 2002 mischt auch der Bundeskanzler
mit, er bringt sich mit dem
modern gestylten Bundesehrenzeichen ins
Spiel, verglichen mit einem heimischen
Kartenspiel ist dieses Abzeichen aber ein
Piccolo, also eher etwas für das Revers.
Wir sind noch nicht am Ende, es geht
auch um Gerechtigkeit. Manche Länder
fanden es nicht angebracht, wegen eines
kleineren Einsatzes eine eigene Medaille
zu stiften, andere hingegen schon. In
Tirol oder in Niederösterreich gibt es eine
allgemeine Einsatzmedaille, wodurch
man weniger in Verlegenheit
gerät. In der Steiermark hingegen
gibt es nur eine allgemeine
Hochwassermedaille (in Gold-
Silber-Bronze und eine für
1958), aber keine Katastrophenmedaille
generell. Dennoch
ereignen sich in der Steiermark
leider auch andere, etwa Brand-
Katastrophen. Für ein Gedenkzeichen
kann zum Beispiel der
Bundesfeuerwehrverband einspringen,
er verleiht neben diesem
Gedenkzeichen (auch für Auslandseinsätze)
übrigens noch drei Stufen
eines Verdienstzeichens, ein Großes Verdienstkreuz
und einen Bruststern.
Auszeichnungen
Und ähnlich wie in allen anderen
Bundesländern, ausgenommen
Oberösterreich, können auch die Landesfeuerwehrverbände
den Leistungen
ihrer Mitglieder im Stab und an der Basis
Anerkennung zollen. Dem Landesfeuerwehrverband
in der Steiermark steht
dabei eine Vielfalt an Ehrenkombinationen
offen. Zum Beispiel die Ehrenzeichen
mit Stern und am Halsband, jeweils in
Gold und Silber, die Großen Verdienstzeichen,
auch wieder in Gold und Silber,
sowie die übrigen Verdienstzeichen in
drei Klassen. Die neunstufige Vielfalt soll
aber nicht täuschen. Diese Auszeichnungen
kommen nur für steirische Feuerwehrangehörige
höherer Dienstränge
und mit dem jeweiligen Dienstalter in
Frage.
Kahlfläche oder Dschungel
in Oberösterreich ?
Gibt es aber wirklich einen weißen Fleck
auf der Karte oberösterreichischen Feuerwehrverbandsehrungen?
Hier hat sich
zwar kein Ehrenzeichen
des Landesfeuerwehrverbandesent-
wickelt, doch
haben sich hier
bereits Pflanzen
gebildet, die
schon einen dichten
Bewuchs, ja
ein Dickicht auf
der vermeintlichen Kahlfläche bilden.
Österreich bleibt
ein Land der barocken
Vielfalt, ohne Orden
wär ma´s net.
Hier werden Medaillen auf Bezirksebene
verliehen, die zumeist dreistufig sind und
eine gewisse Differenzierung zulassen.
Der steiermärkische Landesfeuerwehrverband
kennt aber außerdem mit jenen in
Burgenland, Kärnten und Salzburg eine
Medaille für verdienstvolle Zusammenarbeit.
Sie kann in der Steiermark an Inund
Ausländer verliehen werden, die sich
„Verdienste in der Pflege der Feuerwehrkameradschaft,
im Gedankenaustausch
oder in sonstigen dem Feuerwehrwesen
dienlichen Hilfestellungen“ erworben
werden.
Schier unerreichbar für unsere österreichischen
Feuerwehrangehörigen ist die
Medaille für internationale Feuerwehrkameradschaft,
sie kann nur an Personen
verliehen werden, die nicht österreichische
Staatsbürger sind und ihren ordentlichen
Wohnsitz auch nicht auf österreichischem
Boden haben. Doch immer
bescheiden bleiben, man muss ja auch
verzichten können. Österreich bleibt dennoch
ein Land der barocken Vielfalt, ohne
Orden wär ma´s net. Und das ist ja
immerhin sehr repräsentabel.
KOMMUNAL 55

Hilfe für den Nächsten
Folgen für Kinder manchmal nicht verkraftbar
Armut kann
jeden treffen
Kinder sind überdurchschnittlich von Armut betroffen. Etwa ein Drittel der
Armutsbevölkerung in Österreich sind Kinder. Mit der Kinderzahl erhöht sich die
Armutsgefährdung der Familien, denn Kinder sind eine Quelle wirtschaftlicher
Benachteiligung. Und Elternarmut ist immer auch Kinderarmut.
Über Armut wird in Österreich nicht
geredet. Armsein ist peinlich, denn es
gilt als Ausdruck des Versagens. Eine
Folge davon ist, dass Kinder zwar den
innerfamiliären Druck spüren und Fragen
aufwerfen, darauf aber keine
befriedigenden Antworten erhalten. Sie
werden mit dem Problem allein gelassen.
Armut stigmatisiert und das Kind
verliert Selbstvertrauen und Selbstwert.
In unserer konsumorientierten Gesellschaft
stiften Geld und Vermögen Identität,
ideelle Werte hingegen werden
sehr leicht übersehen. Geld zu haben
oder nicht kann daher die Entwicklung
des Kindes sehr bestimmend beeinflussen.
Manche Kinder halten den Druck
der Not nicht aus und werden schon
früh zu Außenseitern.
Projekte der Caritas
bieten Hilfe
Die Caritas bemüht sich, in ihren unterschiedlichen
Projekten auch diesen
Mädchen und Buben eine Chance auf
ein halbwegs normales Leben zu
geben. Sensibilität und kleine Hilfen
können viel bewirken.
Familienzentren
In den Sozialberatungsstellen und
Familienzentren bietet die Caritas Familien
mit Sozial-, Geld- und Wohnungsproblemen
unmittelbare Hilfe: Unbürokratisch
und flexibel. Mit praktischen
Anleitungen in Haushaltsangelegenheiten,
Begleitung bei Amtswegen und
Unterstützung in erzieherischen Angelegenheiten
wird versucht, die Selbstständigkeit
und Selbstwert der Familie
56 KOMMUNAL
wieder herzustellen. In den Beratungsstellen
erhalten die Familien auch
finanzielle Unterstützung für notwendige
Anschaffungen. Besonders am
Schulanfang bekommen die Kinder hier
Schultaschen, Geld für Schulaktivitäten,
Turnschuhe und Kleidung. Auch
für wichtige Therapien wird den Familien
finanziell unter die Arme gegriffen.
Familienhilfe
Bei der Familienhilfe kommt eine
Betreuerin direkt in die Familie und
unterstützt sie in ihrer gewohnten
Umgebung. Bei Überlastung und
Erschöpfung, dem Tod eines Elternteils,
Schwangerschaft, Erkrankung oder
Betreuung eines Kindes mit Behinderung
bieten Familienhelferinnen eine
Überbrückung dieser Krisensituationen.
Sie arbeiten stellvertretend, entlastend
Werfen Sie ihr altes Handy nicht weg.
Wie Sie damit Gutes für Kinder in Not
tun können, erfahren Sie unter:
http://www.handy4help.at/
und unterstützend. Kompetent
betreuen sie die Kinder, organisieren
den Haushalt und stabilisieren die
Familie. Derzeit sind 259 Familienhelferinnen
im Einsatz.
Mutter-Kind-Häuser
In Mutter-Kind-Häusern können Frauen
in Not mit ihren Kindern bis zu zwei
Jahre lang ein Zuhause finden. Dort
bekommen sie viel menschliche
Zuwendung und finden immer ein offenes
Ohr für ihre Sorgen und Nöte.
Durch die professionelle Betreuung und
Begleitung wird den Müttern geholfen,
schlimme Erlebnisse aufzuarbeiten, mit
Enttäuschungen fertig zu werden und
sich auf die Rolle als Mutter vorzubereiten.
Notschlafstellen für
Jugendliche
In Notschlafstellen für Jugendliche in
Salzburg und Graz finden obdachlose
Jugendliche Unterschlupf. Alle 14-21
Jährigen, die Zuhause weggelaufen
sind oder rausgeworfen wurden,
haben in diesen „Schlupfhäusern“ ein
Bett für die kommende Nacht und
erhalten eine warme Mahlzeit. Hier
können sie sich ausruhen, duschen und
ihre Wäsche waschen. Zusätzlich stehen
die Mitarbeiter der Notschlafstellen
gerne für Gespräche zur Verfügung und
bieten umfassende Informationen.
Auch der Kontakt zu den Eltern oder
dem Jugendamt kann jederzeit hergestellt
werden. Mit viel Einfühlungsvermögen
wird dann zwischen Behörden,
Eltern und Kindern vermittelt.

KOMMUNAL
MESSE
Blitzbesuch von Bgm. Michael Häupl am KOMMUNAL-Stand
Ein Cartoon bei Blunz’n und Most
„Ja seid’s ihr narrisch!“ Dieser Ausruf von Wiens Bürgermeister und Städtebundpräsident Michael
Häupl war nicht nur auf dem KOMMUNAL-Stand zu hören. KOMMUNAL-Chef Prof. Walter
Zimper (Mitte) hatte Häupl zu einem Besuch eingeladen, um ihm das letzte Werk des KOM-
MUNAL-“Haus und Hof“-Zeichners Bruno Haberzettl zu überreichen (zu sehen auf Seite 59). Häupls
Geständnis nachher: „Über den Cartoon hab’ ich in der Früh schon gelacht.“
Mit Wiens Stadtoberhaupt freuten sich Reinhard Platzer von der Kommunalkredit, Johanna K.
Ritter vom KOMMUNAL, Matthias Limbeck von den Reed Messen sowie Robert Hink und Bgm.
Helmut Mödlhammer vom Gemeindebund.
7. Europäische Konferenz der Kommunalwirtschaft
Garanten für mehr Lebensqualität
Den Vorsitz über ein hochkarätiges Experten-Podium führte
Gemeindebundvizepräsident Bgm. Bernd Vögerle bei der
7. Europäischen Konferenz der kommunalen Unternehmen.
Unter „seiner Federführung“ diskutierten unter anderem Manfred
Novy, Vizepräsident der UITP aus Brüssel (2.v.l.) und Catarina
Segersten Larrson (5.v.l.) vom AdR, die schwedische Berichterstatterin
zum Grünbuch PPP, über „Selbstverwaltung der
Gebietskörperschaften versus EU-Rechtsrahmen: Zwei unvereinbare
Ziele?“
Chance nutzen
Kärntner wissen,
wie’s läuft
Siegfried Kampl, Bürgermeister-Ikone
aus Gurk, war nicht
der einzige, aber einer der
ersten Bürgermeister, der die
Chance nutzte. Noch vor der
Eröffnung der Messe durch
Lebensminister Josef Pröll
sprach er diesen an, um den
Minister noch mehr für die
Anliegen der Bürgermeister
zu „sensibilisieren“. Er fand
auch offene Ohren.
Fotos: Boltz/Horvath/Braun/Grossmann
Walter Zimper,
KOMMUNAL-
Geschäftsführer
Kräftiges Lebenszeichen
Gemeinden haben
starke Partner
Mit fast 5.000 Besuchern hat die
heurige KOMMUNALMESSE im
Messezentrum Wien einmal
mehr ein kräftiges Lebenszeichen
von sich gegeben. Mehr als
200 Aussteller aus elf Ländern
haben den kommunalen Entscheidungsträgern
aus Österreich
und den benachbarten EU-Mitgliedsländern
ihre Leistungen
und Produkte präsentiert.
KOMMUNAL hat als Europas
führendes Fachmagazin für
Gemeinden diesen kommunalen
Großevent als offizielles und
exklusives Messemedium drei
Tage lang begleitet. Unser Messestand
war traditionell wieder
beliebter Treffpunkt für Gäste
aus Politik und Wirtschaft. Wir
konnten unserer Rolle als Vermittler
zwischen dem Auftraggeber
Gemeinde und der Wirtschaft
wieder voll gerecht werden.
Mit jährlichen Ausgaben
von mehr als 13 Mrd. Euro sind
Österreichs Gemeinden die mit
Abstand größten öffentlichen
Investoren – und die heurige
Messeveranstaltung hat in beeindruckender
Art und Weise dokumentiert,
dass die Partnerschaft
zwischen Gemeinden und Wirtschaft
nicht nur bestens funktioniert,
sondern im Interesse der
Bürgerinnen und Bürger auch
laufend weiterentwickelt wird.

KOMMUNALMESSE
Mehr als 200 Aussteller aus elf Ländern und fast 5000 Besucher
Riesenerfolg für
KOMMUNALMESSE ‘04
„Die Public Services/KOMMUNALMESSE vom 10. bis 12. November 2004 im Messezentrum
Wien Neu war erfolgreich.“ Dieses Fazit zog nicht nur Messechef Matthias Limbeck.
Auch viele Aussteller und die fast 5000 Besucher waren seiner Meinung: Die Messe hat
erfolgreich die Brücke zwischen dem Auftraggeber Gemeinde und den leistungsstarken
Partnern aus der Wirtschaft geschlagen.
Eines hatte die „Public Services/ Kommunalmesse“
gemeinsam mit der „Pollutec“
2004 jedenfalls gezeigt: Wien ist
als interregionale Drehscheibe für kommunale
Verwaltung und Umweltschutz
bestens etabliert.
40 Prozent Fachbesucher
aus dem Ausland
Die vom 10. bis 12. November im Messezentrum
Wien durchgeführte zweite
Ausgabe des Fachmesse-Duos „Pollutec
East & Central Europe“, Internationale
Fachmesse für Umwelttechnik, und
„Public Services/ KOMMUNALMESSE“,
58 KOMMUNAL
die Internationale Fachmesse für
öffentliche Verwaltung, Infrastruktur
und kommunale Ausstattung, war nach
Informationen von
Messeorganisator
Reed Exhibitions
Messe Wien ein
Erfolg. Dieser hat
sich nicht nur in
einer Gesamtbesucherzahl
von rund
5000 gezeigt, sondern
auch im hohen
Anteil ausländischer
Fachbesucher. Denn
vier von zehn Fachbesucher
waren aus
«
den Nachbarländern nach Wien
gekommen.
„Für die rund 200 Aussteller aus dem
In- und Ausland
Für die rund 200 Aussteller
aus dem In- und Ausland
hat sich das Messezentrum
Wien mit der
„Public Services/ KOM-
MUNALMESSE“ als echte
interregionale Ost-/West-
Drehscheibe erwiesen.
Dipl. Ing. Matthias Limbeck
Reed Messe Wien Geschäftsführer
Lebensminister Dipl. Ing.
Josef Pröll eröffnete die
KOMMUNALMESSE 2004.
Bei der Eröffnung : „Wir
müssen Österreich und
seine Gemeinden moderner
und fit für die Zukunft
machen, um den neuen
Herausforderungen
gewachsen zu sein.“
«
hat sich das Messezentrum
Wien mit
der „Pollutec East
& Central Europe“
und „Public Services/
KOMMUNAL-
MESSE“ als echte
interregionale Ost-
/West-Drehscheibe
erwiesen,“ freut
sich DI Matthias
➢➢weiter auf Seite 60

„Wien ist anders – auch für Österreichs Bürgermeister.“
Zeichnung: Bruno Haberzettl
Cartoon
KOMMUNAL 59

«
KOMMUNALMESSE
Limbeck, für den Bereich New Business
und CEE verantwortlicher Geschäftsführer
bei Reed Exhibitions Messe
Wien, über die enorme Resonanz aus
dem benachbarten Ausland. Diese habe
auch gezeigt, „welch ungeheure Dynamik
die neuen Märkte charakterisiert“.
Potenziale für Kommunen
im In- und Ausland
Österreichs Bürgermeister und Amtsleiter
stehen in den nächsten Jahren rund
13 Milliarden Euro jährlich an Investitionsvolumen
zur Verfügung. „Gerade
weil Budgetdisziplin angesagt ist, sind
innovative, effiziente und Kosten sparende
Lösungen und Technologien
gefragt“, erklärt DI Limbeck. „Um den
Know-how-Transfer auf höchstem und
aktuellem Niveau zu fördern, haben
wir als zweite Säule des Fachmesse-
Doppels ein umfangreiches Kongressund
Rahmenprogramm angeboten, das
auch sehr intensiv von den Besuchern
genutzt wurde.“
Dazu gehörten der vom Österreichischen
Gemeindebund gemeinsam mit
dem Manz-Verlag veranstaltete Kommunalkongress
zum Thema „Katastrophenschutz“
(siehe auch Bericht ab der
Seite 44 dieser Ausgabe), das „Praxisforum
Umwelt und Kommune“ oder der
„Forum Land Bürgermeisterkongress“
(siehe auch Bericht auf der Seite 62).
Auf dem Jahrestreffen der „Eurocities“,
der Vereinigung der größten Städte
93,4 Prozent waren
mit der Messe insgesamt
zufrieden, und
96,7 Prozent bewerteten
das Ausstellungsangebot
als
repräsentativ für
die Branche.
Messeleiter Ing.
Wolfgang Ambrosch
zu den Ergebnissen der
Besucherbefragung
Europas, ging es unter anderem darum,
wie Städte die sozialen und wirtschaftlichen
Aspekte der europäischen Integration
vernetzen können.
Besonderer Dank gilt laut Matthias
Limbeck und dem Reed-Messeteam den
involvierten Organisationspartnern.
„Die begleitenden Kongresse und
Workshops konnten nur in Kooperation
60 KOMMUNAL
«
Mit mehr als 200 Ausstellern aus elf Ländern
präsentierte sich die heurige KOM-
MUNALMESSE internationaler als je
zuvor. Lebensminister Josef Pröll eröffnete
am 10. November offiziell mit
Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer
und Matthias Limbeck die
kommunale Großveranstaltung.
mit Institutionen wie dem Forum Land,
der FH Burgenland und Donauuniversität
Krems, dem Lebensministerium,
der Stadt Wien, dem Umweltbundesamt
und dem Österreichischen Gemeindebund
realisiert werden. Dafür möchten
wir uns an dieser Stelle recht herzlich
bedanken.“
Zufriedene Besucher
Der Erfolg der „Public Services/ KOM-
MUNALMESSE“ 2004 kommt auch in
den Ergebnissen der unabhängigen Fachbesucherbefragung
zum Ausdruck. Wie
Messeleiter Ing. Wolfgang Ambrosch
berichtet, zeigten sich 93,4 Prozent der
Befragten mit der Messe insgesamt
zufrieden, und 96,7 Prozent bewerteten
das Ausstellungsangebot als repräsentativ
für die Branche.
Als vorherrschende Motive für den
Messebesuch ergeben sich aus der
Umfrage der Überblick über
Markt und Anbieter (73,4 Prozent),
Informationsbeschaffung
(62,5 Prozent), Information über
neue Produkte und Technologien
(32 Prozent), Treffen bestimmter
Aussteller (23,4 Prozent), Suche
nach Lösungen für konkrete
Anliegen (15,2 Prozent) sowie
Kontaktpflege und -suche (14,1
Prozent). Das Interesse der Fachbesucher
aus dem In- und Ausland
galt laut Umfragedaten insbesondere
den Themen Abfall/
Recycling (51,4 Prozent), Wasser/
Abwasser (34,4 Prozent), Energie
(19,1 Prozent) sowie Abgasreinigung/
Luftreinhaltung (8,7 Prozent).
Der beruflichen Herkunft nach waren
die Sparten Industrie (29,3 Prozent),
Dienstleistungen (26,1 Prozent),
Gewerbe (22,3 Prozent), öffentliche
Verwaltung (11,4 Prozent) und Handel
(10,3 Prozent) am stärksten unter den
Besuchern vertreten. „Was uns besonders
freut“, erklärt Wolfgang Ambrosch,
„ist nicht nur die hohe Entscheiderqua-
lität der Fachbesucher, sondern auch
die Tatsache, dass jeder siebente Fachbesucher
ein politischer Mandatar war.
Das bedeutet, dass mehr als 700 Bundes-,
Landes- und Kommunalpolitiker
diese Messe besucht haben.“
Keimzelle und Rückgrat
des Landes
DI Josef Pröll, Bundesminister für
Land- und Forstwirtschaft, Umweltund
Wasserwirtschaft (Lebensministerium),
weiß von der Stärke und Bedeutung
der 2.350 Gemeinden in Österreich.
„Sie sind Rückgrat und Keimzelle
des Landes. Die Erfolgsstory Österreichs
wurde und wird wesentlich von
den Gemeinden geschrieben“. Für ihn
sind die Gemeindeverantwortlichen die
ersten
Ansprechpartner
für
die BürgerInnen,
sie
sind
Dienstleister
und
stellen eine
hohe Zahl
an Arbeitsplätzen
zur
Verfügung.
Die
«
Mehr als 700
Bundes-, Landes- und
Kommunalpolitiker
haben diese
Messe besucht.
Messeleiter Ing.
Wolfgang Ambrosch
über die „berufliche
Herkunft“ der Besucher
Gemeinde sei mehr als nur eine Gruppe
von Menschen mit einem Bürgermeister
an der Spitze. Gemeinden müssten
den Konzentrationen in der Wirtschaft
vernünftig begegnen und zusammenarbeiten.
Die Strukturen der Regionen
seien neu zu definieren (Stichwort:
Strukturpaket Europa), die Städte seien
lebenswerter zu gestalten (Stichwort:
Stadtökologie) und die ländliche Entwicklung
müsse dynamisch voranschreiten“,
so Josef Pröll, der den
Gemeinden ein kritisches Durchleuchten
des Ist-Zustandes empfiehlt.
Aussteller mit Verlauf
zufrieden
Dem Thema Umwelttechnologien widmeten
sich auch zahlreiche Aussteller
der „Public Services/ KOMMUNAL-
MESSE“. Für die Firma Austrowaren
beispielsweise hat sich der Messeauftritt
gelohnt. „Unsere Erwartungen
wurden erfüllt“, freut sich Verkaufsleiter
Robert Docekal. Die gezielt eingeladenen
Kunden informierten sich am
Stand tiefgehend unter anderem über
Müllpressen, oder Müllumlade- und
Zerkleinerungsanlagen.
«

«
Ebenso erfreulich verlief das Messedoppel
für Doppstadt, ein deutsches
Unternehmen, das Maschinen für die
Umwelttechnik produziert. Betriebsleiter
Andreas Kühtreiber weiß Fachmessen
zu
schätzen.
„Wir
führen
gezielte
Kundengespräche,
können
die Vorteileunserer
«
Unsere Erwartungenwurden
erfüllt.
Robert Docekal
Verkaufsleiter von
Austrowaren
«
Maschinen entsprechend darstellen
und treffen zudem die Kunden von
morgen. Auch hier wurden Kunden im
Vorfeld der Messe angesprochen und
sie sind der Einladung gefolgt.“
Die Firma MLU-Monitoring für Leben
und Umwelt stellt Messgeräte für Gase
und Luft her. Die einzelnen Komponenten
werden in den USA und in Schweden
gefertigt, MLU führt die Komponenten
zu Systemen zusammen. Ing.
Christian Jellinek, Product Manager
bei MLU, lobt die qualitativ hochwertigen
Kontakte, die er anlässlich der
Fachmessen hatte. „Die Entwicklung
unserer Systeme geht laufend voran,
nicht zuletzt auch aufgrund gesetzlicher
Vorschriften. Die Fachbesucher
möchten dazu umfassende Informationen".
Die interessanten Fachgespräche hob
auch die Firma Grundfos hervor, die
sich als Partner der Wasserwirtschaft
auf der „Pol-
lutec East &
Wir führen gezielte Central
Kundengespräche, Europe“
sowie „Public
können die Vorteile Services/
unserer Maschinen Kommunalmesse“prä-
entsprechend darsentierte.stellen und treffen Ing. Walter
Maurer, bei
zudem die Kunden
«
Grundfos
von morgen.
zuständig für
die Bereiche
Andreas Kühtreiber
Technik und
Betriebsleiter der Firma Verkauf:
Doppstadt
"Auch unsere
Messezielsetzung
konnten wir erreichen. Für uns
sind nur Fachmessen interessant, denn
hier treffen wir exakt auf unsere Kunden".
Auf den folgenden Seiten berichten wir
ausführlich über die Messe und die Angebote
der Firmen.
KOMMUNALMESSE
Die KOMMUNAL-Mädels und das Fachmagazin waren permanent präsent.
Ein Rundgang durch die KOMMUNALMESSE
Schauen Sie
sich das an ...
Über 200 Aussteller haben ihre Produkte und Leistungen
vorgestellt. Auf den folgenden Seiten können Sie sich
selbst ein Bild von der 3-Tages-Messe machen.
Wie immer war einer der frequentiertesten Stände jener der Kommunalkredit Austria.
Generaldirektor Reinhard Platzer (2.v.l.) begrüßt Städtebundpräsident Bgm. Michael
Häupl. Mit dabei waren Gemeindebund „General“ Robert Hink, Präsident Bgm.
Helmut Mödlhammer und Matthias Limbeck.
➢➢weiter auf Seite 63
KOMMUNAL 61

KOMMUNALMESSE
1. Bürgermeisterkongress diskutiert Zukunft des ländlichen Raums
Für kluge Verteilung
der Infrastruktur
Das FORUM LAND warnte beim 1. Bürgermeisterkongress zum Thema „Gemeinden mit
Zukunft“ anlässlich der Kommunalmesse davor, eindimensional auf Kosten der Infrastruktur
im ländlichen Raum zu sparen. Zusperren – ganz egal ob Spitäler oder Postämter
– alleine sei ganz sicher keine sinnvolle Alternative.
„Es geht vorrangig darum, Schwerpunkte
in der Infrastruktur zu bilden und so zu
einer klugen Verteilung zu kommen“
sagte FORUM LAND-Geschäftsführer
Matthias Thaler vor rund 200 Bürgermeisterinnen
und Bürgermeistern aus ganz
Österreich. Gerade bei den Verhandlungen
zum Finanzausgleich sei eine gute
Lösung gefunden worden. Thaler: „Damit
wurde ein wichtiges Signal an die Bürgermeister
gegeben, dass die Gemeinden
nicht im Stich gelassen und auch nicht zu
Almosenempfängern degradiert werden.
Infrastrukturelle Fortschritte müssen auch
mit finanziellen Fortschritten verbunden
sein“.
Gemeinden machen
Lebensqualität
Thaler betonte, dass sowohl der Bauernbund
als auch FORUM LAND sich weiter
massiv auf politischer Ebene für die Interessen
der Gemeinden einsetzen werden.
„Denn die Gemeinden sind nicht nur die
Ansprech- und Servicestelle Nummer 1
für die Bürger, sondern stellen auch das
zur Verfügung, was wir im weitesten Sinn
unter Lebensqualität verstehen – ob
Alten- oder Kinderbetreuung, Infrastruktur
oder Freizeiteinrichtungen. Außerdem
sind sie die Managementstelle für
das Vereinswesen in Österreich“, so der
62 KOMMUNAL
FORUM LAND-Geschäftsführer.
Lebensminister Josef Pröll bezeichnete
die Gemeinde als Keimzelle des Landes
und würdigte die Rolle der Gemeinden
als zentrale Dienst-
leister im ländlichen
Raum. „Die
Gemeinden sind
nicht nur erster
Ansprechpartner
für den Bürger,
sondern als größte
Investoren auch
Motor für Arbeitsplätze
im ländlichen
Raum“ sagte
der Minister. Pröll
forderte die Kongressteilnehmer
auf, neue Formen der kommunalen
Zusammenarbeit zu suchen und das
„Kirchturm-Denken“ hinten anzustellen.
Im Anschluss an seine Eröffnungsrede
übergab Lebensminister Josef Pröll das
Communal Audit an sechs Bürgermeister.
«
Gemeindebund gegen
Postamtsschließungen
Gemeindebund-Präsident Bgm. Helmut
Mödlhammer nahm im Rahmen eines
Interviews mit KOMMUNAL-Geschäftsführer
Walter Zimper jun. zur aktuellen
Diskussion um die geplante Schließung
von Postämtern Stellung. Es werde
keine weiteren Postamtsschließungen
geben, ohne dass davor mit den
Gemeinden darüber
verhandelt worden
ist. Ein Postamt
dürfe nur geschlossen
werden, wenn
die Erbringung des
Universaldienstes
durch die Postgeschäftsstelle
oder
durch Landzusteller
gewährleistet ist.
Mödlhammer:
„Finanzielle Einsparungen
und Filialschließungen
zu
Lasten des Universaldienstes und der
flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung
werden wir nicht akzeptieren.
Das ist ja nicht zuletzt eine Frage, wie
man in Zukunft mit den Anforderungen
im ländlichen Raum umzugehen
gedenkt. Am Land ist die Postinfrastruktur
eine wichtige Sache und dazu stehen
wir“ gab sich der Gemeindebund-Präsident
kämpferisch.
Zur Zukunft des ländlichen Raumes
meinte Mödlhammer, es sei Aufgabe
und Pflicht der Politik, diesem jede nur
erforderliche Unterstützung zu geben.
Mödlhammer: „Das fängt eben bei den
Die Gemeinden sind
nicht nur erster
Ansprechpartner für den
Bürger, sondern als
größte Investoren auch
Motor für Arbeitsplätze
im ländlichen Raum.
Lebensminister Josef Pröll«

LR Wolfgang Sobotka und Gemeindebund-Präsident
Helmut Mödlhammer
im Gespräch mit Walter Zimper jun.
Postämtern an, geht aber natürlich weiter
beim Straßenbau, der Siedlungswasserwirtschaft,
der Infrastruktur für Konsumenten,
damit die Menschen auch
weiterhin in ihrem eigenen Lebensraum
einkaufen können. Nicht zuletzt ist das
ja auch alles eine Frage von Arbeitsplätzen.
Ich muss Arbeitsplätze dort schaffen,
wo die Menschen leben“.
Gesundheitszentren statt
Krankenhäuser
NÖ-Finanzlandesrat Mag. Wolfgang
Sobotka nahm zur Übernahme von
Spitälern durch das Land NÖ Stellung
und meinte, dass sich das Land als verlässlicher
Dienstgeber behauptet hat. Den
Gemeinden wurde mit der Übernahme
der Spitäler eine große finanzielle Last
von rund 60 Mio Euro für 2005 abgenommen.
Sobotka forderte ein Umdenken
in der Gesundheitspolitik und
meinte: „Unsere Krankenhäuser müssen
zu Gesundheitszentren werden“. Dem
Land gehe es darum, eine hohe medizinische
Versorgung auf hohem Niveau
sicherzustellen und gleichzeitig Synergien
zu nutzen. Was die Zukunft des ländlichen
Raumes betrifft, meinte LR Sobotka,
man müsse Chancengleichheit und neue
Ideen forcieren. Es gehe um eine verstärkte
Zusammenarbeit zwischen den
Kommunen und um die Erhöhung der
Bildungschancen im ländlichen Raum.
Nicht nur die „KOMMUNAL-Mädels“ waren
von den Angeboten der Aussteller begeistert.
Die technischen Neuerungen wie hier die
„Kanal-Kamera“ der Vorarlberger Firma iPEK
Spezial TV GmbH waren vor allem für die
Kommunalpolitiker faszinierend.
KOMMUNALMESSE
KOMMUNAL-Fotograf
Raimund Boltz
und „Kamera-Assistent“
Manfred Stöhr
(ganz links), eigentlich
kaufmännischer
Leiter von iPEK, bei
der Arbeit. (unten)
Michael Plötzeneder
und Mark André
Kastinger von der
Firma Günther Kasper
aus Schwanenstadt
präsentieren den
Schachtrahmenheber
SRH 05.
Mitten in ein Beratungsgespräch „platzte“ KOMMUNAL beim Stand der Firma ESCH-
Technik Maschinenhandel. Berater Michal Trapper (links) erläuterte Wassermeister Franz
Kurzreiter aus der Gemeinde Hainfeld im niederösterreichischen Traisental die Vorzüge
des Kubota-Kommunalbaggers.
KOMMUNAL 63

KOMMUNALMESSE
Kommunale Prominenz am Stand der Firma Willibald.
Robert Hink und Helmut Mödlhammer informieren
sich bei Hanns-Thomas Teubel über das Angebot.
64 KOMMUNAL
Kurt Fleischhacker (links) nutzte den Besuch der KOMMUNALMESSE, um
von Reinhard Hinterseer einen brandneuen Egholm 2100 mit An- und Aufbaugeräten
in Empfang zu nehmen. KOMMUNAL war dabei.
Die sicher „schwersten
Brocken“ stellt Doppstadt
aus. Der „Häcksler“
schafft auch
Bäume mit 90 cm
Durchmesser, drei tonnen
gewicht und dreieinhalb
Meter Länge.
Unten: Andreas Kühtreiber
und Werner
Doppstadt im Gespräch
mit interessierten
Besuchern.
Ein „G’riss“ herrschte um Bgm. Michael
Häupl – auf gut wienerisch gesagt – bei
seinem Blitzbesuch auf der Messe.
Neben „seinen 48-ern“ stattete er u.a.
auch der APA einen Besuch ab.
Neben dem Gemeinschaftsstand
der französischenHandelskammer
– übrigens
eine Premiere in Wien
– war der Citroen-
Stand einer der Blickfänge.
Davon überzeugte
sich Citroen-
Frankreich-Chef Michele
Legrand (rechts),
hier mit Oliver Rosteck
und Michael Kulhavy
von Citroen Österreich.

Gelöste Stimmung am Stand von Komptech-Farwick:
Gemeindebundpräsident
Helmut Mödlhammer informierte sich bei
Ing. Josef Heissenberger (rechts) von
Komptech.
Die Strasswalchener Firma Stangl die
Besucher präsentierte ihre Produktpalette.
Traditionell war der KOMMUNAL Stand
Treffpunkt für Politik und Wirtschaft.
Während – im Vordergrund – Dr. Josef
Taus mit Brauereichef Frank Schmitt von
Piestinger Bier plauderte, fand – im Hintergrund
– eine „politische“ Besprechung
statt. Helmut Mödlhammer traf auf
Dr. Heinrich Hoffschulte, 1. Vizepräsident
des RGRE mit Gattin. Mit dabei Mag. Nicolaus
Drimmel, Daniel Kosak und Robert
Hink vom Gemeindebund sowie KOM-
MUNAL-Chef Prof. Walter Zimper.
➢➢weiter auf Seite 68
KOMMUNALMESSE
Der Stand der E-Werke-Wels war auch heuer
besonders auffällig. Im Energy-Bus präsentierten
die oberösterreichischen „Strom-Meister“
Modelle, die das Thema Strom „greifbar“
machten. Hans Grassegger, Verkaufsleiter
der E-Werke, mit den „Strom-Blitzen“. Viel
Zeit hatte er zum demonstrieren allerdings
nicht, denn schon wartete eine der zahlreichen
ungarischen Delegationen (unten).
KOMMUNAL 65

„Wirtschaft in der Region“ zeichnet die 30 Bundessieger aus
WiR machen weiter –
zur Stärkung unserer
Regionen
1000 Gäste, über 900 Projekte, 30 Sieger. Bei der Abschlussgala des Österreichweiten
Wirtschaftsbund-Wettbewerbes „WiR - Wirtschaft in der Region“ im Wiener Messezentrum
am ersten Abend der KOMMUNALMESSE wurden die Bundessieger für die besten
Projekte regionaler Zusammenarbeit gebührend gefeiert und mit Preisen ausgezeichnet.
„Die Unternehmerinnen und Unternehmer
in den Städten und Gemeinden
sind der Beweis dafür, dass gemeinsames
Handeln für die Wirtschaft und die
Regionen gut ist“, sagte Wirtschaftsbund-Präsident
Christoph Leitl in seiner
Laudatio. Und
Generalsekretär
Karlheinz Kopf
ergänzte: „Wir
machen weiter,
WiR wird auch
künftig zur Stärkung
der regionalen
Wirtschaft beitragen.“
Der Wettbewerb
WiR startete dieses
Jahr im März
und zeichnete
Projekte Wirtschaftstreibender
und von Gemeinden
aus, die zur
Steigerung der
Attraktivität lokalerWirtschaftsstandorte
in Städ-
Christoph Leitl
ten, Bezirken,
Gemeinden und Regionen beitragen.
Die Teilnehmer konnten in drei Kategorien
mitmachen: in die Kategorie A fallen
Projekte lokaler Kooperationen von
Unternehmern, Gemeinden oder Wirtschaftsvereinen,
Kategorie B widmet
sich der thematischen regionalen
66 KOMMUNAL
»
Es geht auch um
soziale Komponenten,
wie die Einkaufsmöglichkeiten
für Familien,
für Leute ohne Auto,
für ältere Menschen.
Zusammenarbeit, etwa zur Schaffung
gemeinsamer Marken und Dienstleistungen,
Kategorie C schließlich hat die
Aufgabe eines Ideen-Pools übernommen,
worin sich noch nicht realisierte
Projekte wiederfinden. Alle Eingaben
wurden von einer Jury
unter der Leitung des
ehemaligen Bürgermeisters
von
Steinbach/Steyr Karl
Sieghartsleitner bewertet,
der u.a. auch die
Bundesminister Martin
Bartenstein und Josef
Pröll angehörten.
Initiator der Aktion ist
der Österreichische
Wirtschaftsbund mit
Präsident Christoph
Leitl an der Spitze.
„Durch diesen Wettbewerb
kommen Initiativen
vor den Vorhang,
«
die sonst im Verborgenen
geblieben wären.
Sie sind Ansporn für
Gemeinden und Gewerbetreibende,
besonders
für Nahversorger, die Kooperation
wesentlich auszubauen und zu vertiefen.
Gerade in einer Zeit der fortschreitenden
Globalisierung braucht es ein
starkes Gegengewicht, um die Lebensqualität
im Lebensumfeld zu erhalten
und wenn möglich noch zu verbessern“
meint Jury-Vorsitzender Karl Sieghartsleitner.
Erfahrung mit den Problemen, vor
denen Gemeinden, klein- und mittelständische
Betriebe und Nahversorger
stehen, hat auch Präsident Leitl aus seiner
Zeit in der oberösterreichischen
Landesregierung. „Gerade die Nahversorgung
ist es, was die Menschen für
die Sicherung ihrer Lebensqualität
brauchen. Da geht es nicht nur um die
Sicherung unternehmerischer Existenzen.
Es geht auch um soziale Komponenten,
wie die Einkaufsmöglichkeiten
für Familien, für Leute ohne Auto, für
ältere Menschen“ so Leitl.
Regionale
Zusammenarbeit
Über den Wettbewerb „Wirtschaft in der
Region“ soll die regionale Zusammenarbeit
gefördert werden. Die Gemeinden
sind Heimat für die Menschen. Sie
errichten Ausbildungs-, Sozial- und
Infrastruktureinrichtungen, unterstützen
Vereine und gestalten so maßgeblich
den Lebensraum der Menschen. Kleinund
Mittelbetriebe prägen die regionale
Entwicklung. Die Verbundenheit der
Wirtschaftstreibenden mit ihrer unmittelbaren
Umgebung und ihre Unterstützung
der regionalen Entwicklung gibt
ihnen eine unverzichtbare Bedeutung
für die Gemeinden und Regionen.

Gemeindebund- „General“ Robert Hink,
KOMMUNAL-Verleger Prof. Walter Zimper,
Wirtschaftsbund-Chef Christoph
Leitl, Jury-Vorsitzender Karl Sieghartsleitner
und Helmut Mödlhammer,
Gemeindebundpräsident freuten sich
mit den Siegern des WiR-Wettbewerbs.
Im Bemühen um die Stärkung der
Wirtschaftsstrukturen ist regionale
Zusammenarbeit angesagt. Lokaler
Egoismus hat oft zur wirtschaftlichen
Entsiedelung der Ortszentren und zu
Die 30 Siegerprojekte
Kategorie A: Initiativen in der
Gemeinde
◆ Grieskirchner Handwerker-Gruppe
OÖ
◆ Kooperatives Innenstadtprojekt
„Obere Altstadt Lienz“, T
◆ Weinerlebnis Purbach, B
◆ SOMA – Sozialmarkt für Menschen
mit geringem Einkommen, OÖ
◆ Ortskernbelebung St. Marienkirchen/Sch.,
OÖ
◆ WIRTE 3100, St. Pöltner Gastronomiebetriebe,
NÖ
◆ Bergpower Hotels „Wellness Alpin“, T
◆ Wiederbelebung des Freihausviertels,
W
◆ Multifunktionaler Nahversorger,
Gemeinde St. Koloman, S
◆ Die Wiener Einkaufsstrassen, W
Kategorie B: Initiativen in der Region
◆ Oststeirische Städtekooperation, Tourismusverband
Feldbach, Stmk.
◆ Alpine Drive Center Lungau, S
◆ ARGE Mittleres Enns- und Paltental,
Stmk.
◆ Netzwerk „Mölltaler Almlärchenholz“,
K
ungerechter Verteilung der Steuereinnahmen
beigetragen. WiR will mit dem
Wettbewerb dieser Entwicklung entgegenwirken
und einen Beitrag zur Stärkung
der Wirtschaftsentwicklung und
Lebensqualität aller leisten.
◆ Stärkung kleinregionaler Zentren
Stainz, Stmk.
◆ SBS Plattform, S
◆ Kremstaler Technische Lehrakademie,
OÖ
◆ Interkommunales Betriebsgebiet
Hürm, NÖ
◆ Gewerbe- und Industriepark Althofen,
K
◆ Schneebergland-Qualitätsbetriebe,
NÖ
Kategorie C: Ideenpool
◆ Plattform zur Entlastung von Umwelt
und Verkehr in Ballungszentren, W
◆ Güssinger Online Shopping Mail, B
◆ Vienna Tunes, W
◆ IT Region Tennengau, S
◆ Xundwärts Lauf- und Bewegungszentrum,
NÖ
◆ Tourismus ARGE 50plus, Stmk.
◆ Hauseigentümer-Genossenschaften,
OÖ
◆ Tullner Masterplan, NÖ
◆ Meister-stueck, Netzwerk für feinste
Maßarbeit, NÖ
◆ Dienstleistungszentrum im Ortszentrum
von Pichl/Wels, OÖ
Gemeinden größte
öffentliche Investoren
Gemeindebund-Präsident Bgm. Helmut
Mödlhammer, der auch an der großen
WiR-Gala im Messezentrum Wien teilnahm,
freut sich, dass die Wirtschaft
einen Wettbewerb zur Förderung kommunaler
Zusammenarbeit durchführt.
Mödlhammer: „Die Gemeinden Österreichs
sind nicht nur die bürgernächsten
Einrichtungen, sondern auch die
mit Abstand größten öffentlichen Investoren.
Rund zwei Drittel des gesamten
öffentlichen Auftragsvolumens werden
von den Gemeinden vergeben und
davon wiederum 80 Prozent an die
regionalen Betriebe in einem Umkreis
von rund 20 Kilometern von der jeweiligen
Gemeinde. Bei einem immer
größer werdenden Druck der Globalisierung
wird es immer notwendiger,
einerseits die Attraktivität der lokalen
Wirtschaftsstandorte zu stärken, andererseits
die kommunale Zusammenarbeit
so zu verbessern, dass es nicht
Gemeinden unterschiedlicher Kategorien
gibt, nämlich ganz wenige, die
immer reicher und viele arme, die
immer ärmer werden“.
Information
Alle Sieger des WiR-Wettbewerbs
und Eindrücke von der großen
WiR-Gala im Messezentrum Wien
finden Sie im Internet:
www.wirtschaftinderregion.at
KOMMUNAL 67

KOMMUNALMESSE
Polit-Prominenz am Stand der Bank
Austria Creditanstalt: Wiens Bürgermeister
Michael Häupl mit dem obersten
„Kommunal-Berater“ der Bank, Günter
Mack (rechts), und seinem Team.
Zufrieden mit der Messe war auch Austrowaren.
Otto Beste, Franz Grohs und
Katharina Azarpour berieten die interessierten
Kunden über das Angebot.
Kommunalnet auch „Hundebörse“?
Dass kommunalnet.at, die neue E-Government-
Plattform für Gemeinden, eine echte Innovation
ist, weiß man bereits. Dass man damit aber
auch Hunde kaufen kann, ist allerdings neu. So
geschehen am ersten Messetag: Die Bürgermeisterin
aus Lofer, Bettina Dürnberger, kaufte
direkt am kommunalnet-Terminal einen
schwarzen Hund für ihre Tochter. Gemeindebund-Präsident
Helmut Mödlhammer ist sichtlich
begeistert und drängte die Frau Bürgermeister,
den Hund sofort zu taufen. Ein kurzes
Telefonat mit der Tochter brachte Klarheit: der
neue Hund heißt „Blacky“. Robert Reiter, Bürgermeister
von Rauris, und Peter Mitterer, Bürgermeister
von Saalbach-Hinterglemm, übernahmen
übrigens spontan die Hunde-Patenschaft.
Sie wollen für Hundeschule, Verpflegung
und eine entsprechende Ausbildung sorgen. Bei
soviel Bürgermeister-Unterstützung kann
„Blacky“ einem erfüllten und gesicherten
Hunde-Leben entgegenbellen.
68 KOMMUNAL
Das Angebot der Initiative WiR „fesselte“ auch die Prominenz dieser Messe. So verfolgten
Prof. Walter Zimper, KOMMUNAL-Chef, Lebensminister Josef Pröll, WiR - Wirtschaft
in der Region-Geschäftsführer Christian Kunstmann und Walter Zimper jun.,
Geschäftsführer von KOMMUNAL, gebannt die Vorführung auf dem Bildschirm.
KOMMUNAL, die Brücke zwischen Gemeinden und Wirtschaft: Werner Nekam, Manfred
Feistmantl, Hans Grassegger (E-Werke Wels), Mag. Sabine Brüggemann, Mark
André Kastinger (Fa. Günther Kasper), Johanna Ritter und Fritz Kampl (E-Werke-Wels)
informieren sich mit Wirtschaftsbund-Chef Christoph Leitl und Präsident Helmut Mödlhammer
über die News in KOMMUNAL.
Einen kompetenteren Berater
konnte sich Bgm. Bernd Vögerle,
Vizepräsident des Österreichischen
Gemeindebundes und Präsident
des sozialdemokratischen
Gemeindevertreterverbandes Niederösterreichs,
nicht wünschen.
Mag. Stefan Primosch vom Kärntner
Gemeindebund erläuterte
professionell das „Einloggen“ bei
der neuen Gemeindeplattform
www.kommunalnet.at.

Schubert & Franzke, Hersteller von Karten und Plänen,
verzeichnete starke Besucherfrequenz (oben).
So kamen unter anderem Prof. Walter Zimper und
Dr. Josef Taus, die sich von Vertriebschef Josef Scheibenreif
den aktuellen Plan von Mödling zeigen
ließen (Foto rechts) .
Lebensminister Josef
Pröll besuchte bei seinem
Messerundgang
mit Matthias Limbeck
und Walter Zimper jun.
natürlich auch „seinen
eigenen“ Stand. Hier
traf er u.a. DI Franz
Schmid (2.v.l.), den stellvertrenden
Leiter der
Abteilung IV/5 - Wildbach-
und Lawinenverbauung
und Gefahrenzonenplanung.
KOMMUNALMESSE
Schon am ersten Tag der Messe wurde der Stand der niederösterreichischen
gemdat nahezu „gestürmt“. Im Bild links
erläutert Franz Mandl die Gemeinde-Lösungen für Mag. Christian
Schneider, Landesgeschäftsführer des nö. Gemeindevertreterverbandes
der VP und Gemeindebund „General“
Robert Hink. Am zweiten Tag kam das Unternehmen mit
Gemeindeminister Ernst Strasser zu „Minister-Ehren“ (oben).
KOMMUNAL 69

KOMMUNALMESSE
Erfreut begrüßt Michael Novak, Leitender
Sekretär der Gewerkschaft der
Gemeindebediensteten, Minister Pröll.
Zeit für ein „Vier-Augen-Gespräch“:
Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer
bespricht mit DI Klaus Brenner
von Veolia Water die Zukunft der Wasserversorgung
in Österreich.
Sein Besuch diente nicht der Überprüfung der Verkehrssicherheit: Minister
Ernst Strasser ließ sich von Johann Kreuzberger (3.v.l.) von Liebherr die Funktion
und flexiblen Einsatzmöglichkeiten der Liebherrr-Geräte demonstrieren.
Mit am Stand auch Christian Kahlbacher (2.v.l.)
70 KOMMUNAL
Beeindruckt von den vielseitigen Einsatzmöglichkeiten der John Deere Geräteträger
zeigten sich Minister Pröll und Reed-Chef Limbeck.
Das Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen präsentierte das Audit
familien- und kinderfreundliche Gemeinde. Mag. Manuela Marschnig von der zuständigen
Abteilung V/7 im Ministerium (Mitte) freut sich über den Besuch von Bundesminister
Josef Pröll, Reed Messen-Geschäftsführer Matthias Limbeck und der KOM-
MUNAL-Geschäftsführer Prof. Walter Zimper und Walter Zimper jun.
Neben dem Lebensministerium und
dem Bundesministerium für soziale
Sicherheit und Generationen präsentierte
auch das Bundeskanzleramt seine Angebote
für Gemeinden und Bürger. Hier
informiert sich Lebensminister Pröll bei
Otto Aigner vom BKA über die vielfältigen
Möglichkeiten, die die Website
www.help.gv.at bietet. help.gv war nicht
nur ein Vorreiter des E-Government, sie
ist auch aus dem täglichen Arbeitsablauf
der Gemeinden heute nicht mehr wegzudenken.

Sag zum Abschied leise „Servus“: Ob kommunale Entscheidungsträger,
Partner aus der Wirtschaft oder Mitarbeiter – ein
herzliches Dankeschön an alle, die zum neuerlichen Erfolg dieser
Leitmesse für Österreichs Gemeinden beigetragen haben.
Österreichisches Wasser PR-Know-how erhielt
beim IWA-Weltwasserkongress Anerkennung
Das Lebensministerium sah
das von der UNO ausgerufene
internationale Jahr
des Wassers 2003 als
Chance eine Vielfalt an
Aktivitäten zu setzen, um
der Bevölkerung die
Bedeutung und Qualität
des österreichischen Wassers
zu verdeutlichen.
Auch die österreichischen
Freut sich über die Anerkennung
ihrer Arbeit:
Mag. Susanne Brandstetter
(Lebensministerium) im
Bild mit dem IWA-PR-
Chairman DI Walter Kling
Gemeinden haben sich
am „Jahr des Wassers“
sehr aktiv eingebracht
haben (Gemeindefeste
und der Wettbewerb zum
Jahr des Wassers).
◆◆◆◆◆
Internationale Auszeichnung
für „Jahr des Wassers“
Foto: ÖVGW
Wie sich am vierten „IWA-
Weltwasserkongress“ in
Marrakesch/Marokko
zeigte, fanden die
Bemühungen auch internationale
Anerkennung.
So erhielt das Lebensministerium
(unterstützt von
der Agentur ECC Publico)
für seine Kampagne „Jahr
des Wassers 2003“ in der
Kategorie „Best beworbene
Wasserschutzaktivität“ die
Auszeichnung „Highly
commended“, was der Silbermedaille
entspricht!
„Höchst empfohlen“ wurden
auch das Projekt der
Budapester Wasserwerke
und jenes des Brüsseler
Wasserversorgungsunternehmens
CIBE. Die Goldmedaille
erhielt das Stockholmer
Wasserwerk für
seine Kampagne zur Vermeidung
von Abfällen in
der Toilette.
Die Auszeichnung der
Lebensministeriums Kampagne
zum Jahr des Wassers
2003 zeigt, dass Wasser-Know-how
„Made in
Austria“, auch was die
Öffentlichkeitsarbeit
betrifft, keinen internationalen
Vergleich scheuen
muss.
Wirtschafts-Info
MAASTRICHT
SERVICE
Leasingfinanzierungen verringern den öffentlichen
Schuldenstand. Fragen Sie Österreichs Spezialisten
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E-Mail: anfrage@kommunal-leasing.at
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KOMMUNAL 71

Feuerwehrbekleidung: Schutz für die Schützer
Damit das Feuer keine
Chance hat
Am 11. November wird die Rolle der freiwilligen Feuerwehren diskutiert. Das hohe
Ansehen in der Bevölkerung, die Einsatz-Bereitschaft, der Mut und das Können der
Freiwilligen – all das steht außer Zweifel. Aber welchen Schutz haben die Wehren
selbst? Was tragen sie, damit sie heil aus einer Flammenhölle kommen oder bei einer
Bergung auf der Autobahn in stockfinsterer Nacht nicht selbst zu Opfern werden?
Eine Reportage von Mag. Hans Braun.
Eigentlich tun mir die Männer und
Frauen der Freiwilligen Feuerwehr
Amstetten leid. Da komme ich und will
von ihnen, dass sie mir
ihre Einsatzkleidung
bei einer Übung vor-
führen und das Thermometer
zeigt ausgerechnet
an diesem Tag
35 Grad Celsius! Und
das um sechs Uhr
Abends.
Als sie in ihre Overalls
schlüpfen, verursacht
allein das Schweißausbrüche
– bei ihnen und
bei mir. Aber, wie FF-Kommandant Armin
Blutsch sagt: „Es hilft ja nichts. Wir können
uns nicht aussuchen, wann es wo
brennt oder wann auf der nahen West
(der A1 Westautobahn) wieder einmal ein
Unfall ist.“ Und es passiert in der
Bereichsalarmzentrale Amstetten oft
etwas, bis zu 600 Einsätze verzeichnen sie
hier im Schnitt jährlich.
72 KOMMUNAL
Wirtschaftlichkeit,Funktionalität
und Tragekomfort
sind heute wichtige
Kriterien der
Anschaffung.
An diesem Abend haben wir uns getroffen,
um über die Einsatzkleidung der Feuerwehren
zu sprechen. Ein Thema, das
außerhalb der Wehren oder
der zuständigen Beschaffer
nur selten besprochen wird.
Da geht es meistens um
einen neuen Einsatzwagen
oder das Gerätehaus. Aber
die Kleidung? Was anziehen,
wenn man/frau einem Feuer
mit (in Spitzenfällen) einigen
hundert Grad gegenübersteht?
Und gleichzeitig ist
durch den Sprühregen des
Löschwassers alles klatschnass.
Wie müssen die Textilien aushalten,
was müssen sie „können“?
Ein Anforderungsprofil
Für die Freiwilligen oder die Berufsfeuerwehren
steht heute meistens nicht nur
der Schutz gegen Flammen auf dem
Anforderungsblatt. Der ist schon selbst-
verständlich (und wird durch jede Menge
Normen und technische Regeln abgehandelt).
Heutzutage sind Wirtschaftlichkeit, Funktionalität
und Tragekomfort wichtige Kriterien
der Anschaffung.
Es gibt neben
den „klassischen“Feuerwehreinsätzen
mit einem
Löschauftrag
oder einem
Schutzauftrag
nach einem
Hochwasser
eine Reihe von
Situationen,
die zum normalenFeuerwehralltag
gehören, auch
ihre Gefahren
bergen und
bei der
Heutzutage bieten
Markenhersteller
Kleidung an, die „auf
dem Stand der Technik“
sind. Sie können auch
bei kleineren Mengenbestellungen
auf individuelle
Anforderungen
eingehen und dabei
trotzdem ein optimales
Preis-Leistungs-
Verhältnis bieten.

Beschaffung berücksichtigt werden
müssen:
◆ Gute Sichtbarkeit bei Nacht oder in
verqualmten Räumen;
◆ Schutz gegen Verlust der Körperwärme
(wer einmal für ein paar Stunden auf
einer winterlichen Straße oder Autobahn
bei Bergearbeiten geholfen hat, weiß, wie
wichtig das ist.);
◆ die Kleidung sollte einen optimalen
Nässeschutz bieten, und das auch nach
starker Nutzung oder längerer Lagerung;
◆ der Körper muss vor übermäßigem
Wasserverlust geschützt werden. Zuviel
Schwitzen sollte vermieden werden, die
Einsatz-Garnituren sollten einen optimalen
Wasserhaushalt des Körpers unterstützen.
◆ aus wirtschaftlicher Sicht müssen die
Garnituren extreme Trage-Belastungen
„wegstecken“ können. Der schönste
Anzug nützt nichts, wenn er nach zehn
Mal Tragen kaputt ist.
Diese Liste ließe sich noch lange fortsetzen,
aber schon diese wenigen Punkte
zeigen, dass gute Einsatzkleidung nicht
gleich Einsatzkleidung ist. Zu vielseitig
sind die Anforderungen, die es zu erfüllen
gilt. Gefragt ist eine multifunktionale
Kleidung.
Heutzutage bieten Markenhersteller Kleidung
an, die „auf dem Stand der Technik“
ist. Sie können – auch bei kleineren
Mengenbestellungen – auf individuelle
Anforderungen eingehen und dabei trotzdem
ein optimales Preis-Leistungs-Verhältnis
bieten.
Der Amstettener
Feuerwehr-Overall
Die Anschaffung neuer Feuerwehrkleidung
für die Amstettener Wehr wurde
notwendig, weil die alten klassischen
braunen Garnituren nicht mehr am letzten
Stand waren. Also nutzte Armin
Blutsch die Gunst der Stunde und beriet
sich außer mit einer internen „Beschaffungsarbeitsgruppe“
(fünf bis sechs seiner
Grundtenor des KOMMUNAL-Gesprächs
mit Ursula Puchebner, Vizebürgermeisterin
von Amstetten, war die Einsatzbereitschaft
der Feuerwehr. Denn die Bedeutung
und die Wichtigkeit einer Freiwilligen
Feuerwehr für eine Gemeinde waren
von vornherein so offensichtlich, dass darüber
nur wenig geredet werden musste.
KOMMUNAL: Wie ist die Feuerwehr in
Amstetten organisiert?
Ursula Puchebner: Entsprechend der
Ortsteile haben wir in Amstetten fünf
Freiwillige Wehren. Hier in Amstetten
selbst ist das
gleichzeitig die
Alarmeinsatzzentrale.
Wir gehören
zum Magistrat
Waidhofen im
Bezirk Scheibbs.
Wie ist die Vorstellung
„Gemeinde
ohne Feuerwehr“
für Sie? Kann es
das geben?
Nein. Allein aus
dem Grund, dass
die öffentliche
Sicherheit immer
Priorität haben
muss. Eine
Gemeinde ohne
Freiwillige Feuer-
wehr will ich mir nicht vorstellen. Ich
weiß wohl, dass es vor allem in größeren
Städten mehr Berufsfeuerwehren gibt,
aber auf dem Land ginge das nicht. So
geben wir im Schnitt um die 600.000
Euro jährlich für diese öffentliche Sicherheit
aus. Wir sind ja für die Feuerwehr
die Trägergemeinde.
Einsatzkleidung
Die Gemeinde und ihre Feuerwehr
Was es wert ist, eine zu haben
«
Wir geben im
Schnitt 600.000
Euro jährlich für
die Freiwillige
Feuerwehr aus.
Ursula Puchebner
Vizebürgermeisterin von
Amstetten
Vizebürgermeisterin Puchebner: „Wir
geben im Schnitt jährlich 600.000 Euro
für die Feuerwehren, also die öffentliche
Sicherheit aus.“
Ist also alles „eitel Wonne“ oder gibt es
auch Probleme?
Na Ja. Ich will es nicht als Problem
bezeichnen, aber die Freistellung durch
Firmen für Feuerwehr-Einsätze ist
manchmal etwas schwierig.
Wieso ist die Freistellung ein kritischer
Punkt?
Weil es natürlich für die Firmen schwierig
ist, wenn die Leute tagsüber die Sirene
hören und alles liegen und stehen lassen.
Ich kann doch nicht einfach Leute an der
Kasse stehen lassen. Auch bei Einsätzen,
die die ganze Nacht dauern, leidet
die Firma. Mit wenig bis gar
keinem Schlaf ist es schwierig,
konzentriert zu arbeiten. Wir
haben das in der Gemeinde flexibel
gelöst, je nach Einsatz können
die Leute weg und es gibt
auch eine Ruhezeitenregelung.
Das sollte ja alles irgendwie
selbstverständlich sein.
In den kleinen Gemeinden ist
das auch noch so. Da kennt
jeder jeden, das „Gemeinwohl“
«
hat einen anderen Stellenwert,
es ist mehr Verständnis dafür da.
Wir leiden hier schon unter
einer gewissen Anonymität.
Kurioserweise ist dieses Verständnis
durch das große Hochwasser
1992 wieder etwas
zurückgekehrt. Das hat uns übrigens
2002 geholfen: Die Rückhaltebecken, die
damals angelegt wurden, haben das
schlimmste verhindert. Aber als halb
Amstetten unter Wasser war, haben alle
gesehen, was „Freiwillige Feuerwehr“
bedeutet. Und was es wert ist, wenn man
eine hat.
KOMMUNAL 73

Einsatzkleidung
74 KOMMUNAL
Ein weiterer Vorteil
der High-Tech-Produkte:
Das Gewicht
ist äußerst gering,
wie sich der Autor
selbst überzeugte.
erfahreneren Leuten)
auch mit den
ortsansässigen Konfektionären.Zumindest
eine Entscheidung
war schnell
getroffen: Overalls
sollten es sein. So
geschnitten sollten
sie sein, dass die
Hosen über die Stiefel
getragen werden
(damit keine Glut
oder heiße Asche in
die Stiefel fallen kann).
Details der Verarbeitung des Overalls
standen schnell fest: eine passende Tasche
für die Funkgeräte mit einer genau
schließenden Klappe inklusive Aussparung
für die Antenne zum Beispiel.
Eine bittere Erfahrung spielte bei einem
Punkt auch mit. Ein Mann der Amstettener
Feuerwehr brach vor Jahren bei
einem Brandeinsatz durch eine Dachkuppel.
Trotz aller Versuche, ihn herauszuziehen,
hing er zu lange festgeklemmt in
dem Loch. Seine Kameraden fanden einfach
nichts, wo sie ihn anpacken konnten.
Am Ende starb er sechs Tage später an
seinen Verletzungen. Das Resultat dieser
traurigen Erfahrung war, dass auf den
neuen Overalls kräftige Schulterklappen
mit Klett-Verschluss sind, die auch das
volle Gewicht eines Mannes tragen können.
So kann auch ein Verletzter relativ
problemlos angehoben und aus der
Gefahrenzone transportiert werden.
Für das Material der Overalls griff man
auf ein High-Tech-Markenprodukt zurück.
Diese Stoffe gewährleisten eine ergonomische
Schnittführung und damit eine bessereBewegungsfreiheit
und – auch nicht
unwichtig – ein sehr
ansprechendes
Design. Die Sachen
sollen ja auch gerne
getragen werden.
Und auf jeden Fall
gewährleisten Markenprodukte
in
Punkto Hitzeschutz,
Isolation, Nässeschutz
und Atmungsaktivität
beste Ergebnisse.
Das Resultat war ein
Anzug, der in Tests
Temperaturen von
bis zu 1000 Grad Celsius
zumindest für
einige Sekunden aushielt.
So lange, dass
ein Mann „aus der
Gefahrenzone springen“
kann. Und
«
genau für solche Situationen trainieren
die Freiwilligen ja auch regelmäßig. Auch
das sogenannte „Hot-Fire-Training“ wurde
mit den Overalls absolviert: bei 500 bis
700 Grad für 20 Minuten in einem Container.
Das will einmal ausgehalten sein!
Die Übung
In die neuen Overalls
sind auch traurige Erfahrungen
eingeflossen. An
diesen Schulterklappen
kann beispielsweise ein
Mann problemlos aus
einer Gefahrenzone
gezogen werden.
Armin Blutsch
Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr
Amstetten
Für diesen Tag stand eine Räumungsübung
im örtlichen Einkaufszentrum auf
dem Programm: starke Rauchentwicklung
im Kaufhaus mit geordneter Evakuierung,
Auffinden des Rauch-Herdes.
Mit vollem Programm fuhren die Einsatzwägen
zum Einsatzort – sie schafften
es erstaunlicherweise gleichzeitig, dass
der Verkehr mehr oder
weniger ungehindert
weiterfahren konnte –
und bauten in kürze-
ster Zeit eine funktionierende
mobile Einsatzzentrale
auf. Das
Gebäude wurde evakuiert
– nur ein paar
Jugendliche mussten
erst vom Ernst so
einer Übung überzeugt
werden – und
dann ging es erst richtig
los.
Alle Lifte abgedreht –
hinein in die beiden
mehrstöckigen Komplexe
– starke Sichtbehinderung
durch dichten
Rauch verwirrte anfangs – Armin
Blutsch in Höchstform: Der Anpfiff für
einen Jungmann ließ sich hören. Aber:
„Er muss auch in solchen Situationen
eine eigenständige
«
Auch das
sogenannte
„Hot-Fire-Training“
wurde mit
den Overalls
absolviert: bei
500 bis 700 Grad
Celsius für 20
Minuten in einem
Container.
Entscheidung treffen
können. Und das
schnell, sonst wird’s
eng.“ Endlich: der
Ausgangspunkt der
Rauchentwicklung
ist gefunden – das
Problem wird beseitigt.
Eine knappe Stunde
später war alles vorbei,
die Übung gut
abgelaufen. Und für
den „Feuerwehrhäuptling“
Blutsch
und seine Leute die
beiden wichtigsten
Punkte: die neuen
Overalls hatten
ihren Zweck erfüllt
und die Leute konnten
eine wirklichkeitsnahe
Übung
durchführen.

Wirtschafts-Info
Öko-Förderungen der Länder
Ideal für das Fertighaus
Über 5.500 neue Fertighäuser werden im
Schnitt pro Jahr in Österreich errichtet.
Somit ist jedes dritte Ein- oder Zweifamilienhaus
ein „industriell vorgefertigtes“
Fertighaus. Gründe gibt es viele, warum
sich immer mehr Österreicherinnen und
Österreicher für die Fertigbauweise entscheiden:
Die kurze Bauzeit, die einfache
Abwicklung des Bauprojekts, der garantierte
Fixpreis, die hohen Qualitätsstandards
– und nicht zuletzt: Die hervorragenden
Energiekennzahlen dieser Häuser.
Die österreichischen Bundesländer richten
die finanziellen Förderungen für den
privaten Ein- und Zweifamilienhausbau
immer stärker nach ökologischen
Gesichtspunkten aus. Speziell gefördert
werden alle Objekte, die wenig Energie
verbrauchen und alternative Energieformen.
Allein die in den Förderungsrichtlinien
angegeben U-Werte können problemlos
unterboten werden. Der Schritt
zum Passivhaus ist da nur mehr ein kleiner.
Bei solchen Rahmenbedingungen ist
es nicht weiter verwunderlich, dass auch
immer mehr kommunale und private
76 KOMMUNAL
Bauträger die Fertigbauweise für Reihenhausanlagen,
mehrgeschossige
Wohnhäuser, Schulen, Kindergärten,
Krankenhäuser und Bürogebäude entdeckt
haben. Das Energieeinsparungspotenzial,
die rasche Bauzeit und die
Kosteneffizient überzeugen also nicht
nur den privaten Bauplaner. 2002 wurden
über 120 kommunale Gebäude, Reihenhausanlagen
und Wohnhäuser in
Fertigbauweise errichtet. Tendenz: steigend.
„Förderungswürdige“
Wärmedämmung
Die Wärmedämmung ist bei allen Fertighäusern
vorbildhaft: Werte zwischen
0,15 und 0,25 W/m2 K für Außenwände
sind heute bereits Durchschnitt.
Fertighäuser können aufgrund der
guten Wärmedämmung problemlos mit
allen alternativen Energietechnologien
ausgestattet werden. Das Spektrum
reicht von passiver und aktiver Sonnen-
Fertighaus von Griffner.
energienutzung über Biomasse bis zu
Wärmepumpen. Daher erfüllen Fertighäuser
relativ leicht die Anforderungen
der Eigenheimförderungen, die sich
zumeist an den Energiekennzahlen des
Hauses orientiert. Die Mitgliedsfirmen
des Österreichischen Fertighausverbandes
stellen ihren Kunden den für die
Einreichung erforderlich Energieausweis
aus und geben alle notwendigen
Informationen.
Informationen:
Österreichischer Fertighausverband
www.fertighaus.org
E.E.
Foto: Fertighausverband

Kostenlose Teilnahme für Fachbesucher am 20. Jänner 2005 in Flachau
AZ-Tech Wintertagung 2005
Der Winterdienst steht bei jedem Wintereinbruch
im Blickpunkt der Öffentlichkeit,
da jeder Bürger als Verkehrsteilnehmer
unmittelbar von dem Ereignis
betroffen ist. Bei Schneefall oder
überfrierender Nässe ist die Effizienz
der Winterdienstorganisation auf „dem
öffentlichen Prüfstand“. Die Qualität
des Winterdienstes stellt einen Kompromiss
zwischen den Mobilitätsansprüchen
der Gesellschaft und dem
finanziell noch Vertretbaren dar.
Bei der AZ-Tech Wintertagung im
Flachauer Gutshof, beleuchten die Firmen
AZ-Tech und die Firma KMV
Bogner 2-Erfolgsfaktoren für den Winterdienst.
◆ Verbesserung der Wirtschaftlichkeit
durch den Einsatz der passgenauen
Maschinen und des passenden
Zubehörs.
◆ Umweltschutz auch im Winterdienst
– Basis für den Erfolg der österreichischen
Fremdenverkehrsgemeinden.
AZ-Tech lädt Sie zu dieser Tagung herzlich
ein. Die Teilnahme ist für Fachbesucher
kostenlos.
www.pewag.com
MEHR BISS
pewag Gleitschutzketten für jeden Einsatz geeignet
wirtschaftlich – rasch – sicher
Information und Anmeldung:
Wirtschafts-Info
Zeit: 20. Jänner 2005 von 10:00-16:00 Uhr
Ort: Flachauer Gutshof, Pichlgasse 15,
5542 – Flachau
10:00 – 11:00: Eintreffen der Teilnehmer –
„rustikales Salzburger Bauernfrühstück“
11:00 – 11:45: Tagungseröffnung
Begrüßung durch Ing. Michael Buchbauer,
Grußworte des Flachauer Bürgermeisters Johann
Weitgasser; Fachvorträge und Vorführungen zu
folgenden Themen: Wirtschaftlichkeit und Effizienz durch den „maßgeschneiderten
Maschinenpark“; ISEKI Kommunaltraktoren von 20 – 45 PS in Kombination mit
Fräse/ Schneepflug/Streuer/Sprüher; MULTICAR Programm – Geräteträger mit
Fräse/Pflug /Streuer; Fa. KMV Bogner – Beilhack-Schneepflüge für Österreichs
Gemeinden; AEBI RASANT „Aus Österreich für Österrreich“; „Umweltschutz im Winterdienst“
11.45 – 14.00: Praktische Demonstration der Maschinen und der Anbaugeräte im
speziellen Testgelände
ISEKI – MULTICAR – AEBI RASANT – BEILHACK (KMV Bogner)
mit Sonderschau: Handgeführte CANADIANA Schneefräsen Modellvorschau für den
Winter 2006
14:00 – 16:00: Branchentreff-Winterdienst und Diskussion „Von Profi zu Profi“
14:30: Flachauer Gutshof Schmankerl – mit musikalischer Begleitung
Weitere Informationen unter http://www.az-tech.at
Teilnahme kostenlos
Anmeldung:
02732/893-2310
Hr. Riesenhuber
KOMMUNAL 77

Wirtschafts-Info
Thun: Gepflegtes Äußeres als Markenzeichen der Stadt
Sauberkeit und Hygiene
Sauberkeit und Hygiene gewinnen
immer mehr an Bedeutung. Dessen
werden sich zunehmend auch Leute
bewusst, die nicht primär mit der Branche
zu tun haben.
Pflege des
öffentlichen Raums
Für die Verantwortlichen im Thuner
Straßeninspektorat jedenfalls gehört
78 KOMMUNAL
Sauberkeit zum festen Bestandteil im
Erscheinungsbild ihrer Stadt. Die Thuner
Region gehört zu einer besonders
beliebten Touristendestinationen der
Schweiz. Die Stadt Thun hat über
40.000 Einwohner. „Unsere Stadt halten
wir nicht nur wegen der vielen Touristen
sauber. Sauberkeit und Hygiene
haben auch für uns alle in der Region
Lebende einen besonderen Stellenwert“,
betont Paul Flück, Straßeninspektor
im Tiefbauamt der Stadt Thun.
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Paul Flück, Straßeninspektor der Stadt
Thun, im Gespräch mit Thomas Leben,
Verkaufsberater bei Kärcher.
Zusammen mit seinem Team von rund
40 Mitarbeitern ist er u.a. für die
Straßenreinigung, Abfallentsorgung,
die Pflege von öffentlichen Räumen
und den baulichen Unterhalt verantwortlich.
Es wird täglich gereinigt
und gepflegt. Das Ziel
ist dabei, die vielseitigen Aufgaben
möglichst effizient,
wirtschaftlich und ohne Belästigung
der Bewohner und
Touristen zu erledigen.
Damit sie ihre Aufgaben
optimal ausführen können,
stehen den Teams des
Straßeninspektorats mehrere
Maschinen und Geräte zur
Verfügung. Zum technischen
Equipment des Thuner Tiefbauamtes
gehören seit
geraumer Zeit auch zwei
Kärcher-Saugkehrmaschinen
vom Typ ICC 1 und ICC 2.
Der Entscheid für diese Industrie-
und City-Cleaner (ICC)
fiel laut Flück aufgrund eines
umfassenden Evaluationsverfahrens.
Flück dazu: „Die
Anforderungen wechseln oft
und verlangen nach einem
Gerät, das sich flexibel
unterschiedlichen Gegebenheiten
anpasst: auf Trottoirs
sowie in Quartierstrassen.“
Dabei müssen Hindernisse
umfahren und Engpässe passiert
werden, ohne dass
Schmutz dort liegen bleibt.
„Für Gemeinden und Städte,
die sehr große Flächen kehren
müssen, sind die beiden
Industrie- und City-Cleaner
ICC 1 und ICC 2 eine saubere
Lösung“, hält Thomas
Leben, Verkaufsberater bei
Kärcher, fest. Sie seien
besonders komfortabel in der
Bedienung und zudem
höchst wirtschaftlich und
robust.
Mehr auf:
www.kaercher.at

Forum Rohstoffe entwickelte einzigartige Lehrkampagne
Rohstoffgewinnung
macht Schule
Mineralische Rohstoffe bilden heute einen unverzichtbaren Bestandteil unserer
Zivilisation. Jedoch die wenigsten Menschen wissen, wie umfassend der Einsatz
unserer heimischen Bodenschätze ist und wie sie gewonnen werden.
Die Unternehmen im Fachverband
der Stein- und keramischen Industrie
arbeiten deshalb seit einigen Jahren
an Bildungsprojekten mit österreichischen
Schulen, die den Schülern
einen Einblick in die Welt der mineralischen
Rohstoffe eröffnen.
Durch Lehrbehelfe
Öffentlichkeit schaffen
Die gemeinsam mit dem WWF entwickelten
Lehrbehelfe „Spuren im
Sand“ und „Das Geheimnis vom
Schwarzen Teich“ zeigen das Leben
bedrohter Tierarten in aufgelassenen
Sand- und Kiesgruben sowie Steinbrüchen,
die dort neuen Lebensraum
gefunden haben. Die erarbeiteten
Schulpakete sollen Lehrer in die Lage
versetzen, ihren Schülern alle Aspekte
des Kreislaufes „Kulturlandschaft –
Rohstoffgewinnung – Kulturlandschaft“
näher zu bringen und die unterschiedlichsten
Einsatzmöglichkeiten von
mineralischen Rohstoffen aufzuzeigen.
Vorzeigeprojekt in
Kirchdorf an der Krems
Foto: BG Kirchdorf
Ein weiteres Schulprojekt wurde in
Kirchdorf an der Krems gestartet. Wie
spannend die Auseinandersetzung mit
Rohstoffen und den im Bezirk Kirchdorf
ansässigen Bergbauunternehmen
sein kann, haben hier rund 60 Schülerinnen
und Schüler des Gymnasiums
Kirchdorf in den vergangenen Monaten
bewiesen. Gemeinsam mit den
Unternehmen Bernegger Bau, voestalpine
Kalkwerk Steyrling und dem
Kirchdorfer Zementwerk wurde ein
Schulprojekt im Bundesoberstufenreal-
Schüler des BG Kirchdorf auf Exkursion im Steinbruch.
gymnasium Kirchdorf initiiert, das den
Schülern der 5. bis 7. Klasse Oberstufe
ermöglichte, sich mit verschiedensten
Fragestellungen rund um das Thema
„Rohstoffe“ intensiv auseinander zu
setzen. So wurden die Schüler zu
Betriebsbesichtigungen eingeladen,
konnten Exkursionen in Steinbrüche
unternehmen und mit Mitarbeitern der
Unternehmen in Kontakt treten.
Konkrete Projektergebnisse
Die Schüler verarbeiteten ihre Eindrücke
in sieben verschiedenen Unterrichtsfächern
zu Vorträgen, Arbeitsmodellen,
Ausstellungen und einem
Video-Clip. Die Ergebnisse der insgesamt
16 Einzelprojekte wurden vor
versammelter Elternschaft und interessierten
Gästen in der Aula des Gymnasiums
präsentiert. Unter den prominenten
Gästen befanden sich auch
Nationalratsabgeordnete Dr. Maria
Fekter und der Rektor der Montanuni-
Wirtschafts-Info
versität Leoben, Dr. Wolfhard
Wegscheider.
Praxisnähe und
Karrierechancen
Ziel dieses einzigartigen Bildungsprojektes
ist die Förderung
der praxisorientierten Projektarbeit
in Schulen in Zusammenarbeit
mit lokalen Wirtschaftsunternehmen,
und die Aufklärung
über Ausbildungs- und Karrieremöglichkeiten
in Rohstoffgewinnungs-
und -verarbeitungsunternehmen
in Österreich.
Neuer Schulbehelf zum
Thema Geologie
Da sich die Aktivitäten im Rahmen der
Bewusstseinsbildung rund um das
Thema mineralische Rohstoffe als sehr
erfolgreich und für beiden Seiten
gewinnbringend erwiesen haben, hat
das Forum Rohstoffe bereits das nächste
Projekt in Angriff genommen. Mit
dem vor kurzem vorgestellten neuen
Schulbehelf zum Themenschwerpunkt
Geologie können im Rahmen des
Unterrichts Inhalte wie erdgeschichtliche
Entwicklung, Vorkommen der Rohstoffe,
Mengen und Einsatzmöglichkeiten
ausführlich behandelt werden.
Informationen:
Forum Rohstoffe
(Fachverband der Stein- und
keramischen Industrie)
Wiedner Hauptstraße 63
1045 Wien
Tel.: 0590 900 - 35 34
KOMMUNAL 79
E.E.

Wirtschafts-Info
®
HYDROVAR
Spiralgehäusepumpen
Block- und Inline Pumpen
Mehrstufenpumpen
Tauchmotorpumpen
Druckerhöhungsanlagen
Hydrovar Pumpenregler
Pumpenfabrik ERNST VOGEL GmbH
A-2000 Stockerau, Ernst Vogel-Straße 2
Telefon 02266/604, Telefax 02266/65311
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www.hydrovar.com
Quality & Innovation - Made in Austria
80 KOMMUNAL
Bioenergie NÖ in Kooperation mit AGRAR PLUS
„Gemeinsame Energie“ –
Eine Komplettlösung
Die Heizkosten sowie High-Tech
in der Entwicklung von Holzkessel
haben zu einer Renaissance
des Brennstoffes Holz geführt.
Bioenergie NÖ setzt bewusst auf
örtliche Wärmedienstleister und
stärkt sie mit dem System
„Gemeinsame Energie“ als professionelle
Lösung für Errichtung
und Betrieb von Bioenergieanlagen.
Bioenergie NÖ arbeitet nach diesem
von AGRAR PLUS entwickelten
Qualitäs-Standard.
Unter Einbeziehung von mittlerweilen
100 Land- und Forstwirten wurden seit
August 2003, 9 Projekte über Bioenergie
NÖ umgesetzt. Langfristige Absicherung,
Online-Störungsmeldesysteme,
Partner vor Ort für Service und Wartung
sowie eine ausgeklügelte Rohstofflogistik
geben dem Kunden Komfort,
Sicherheit und Wirtschaftlichkeit.
Dadurch kann mit Bioenergie NÖ
sichergestellt werden, dass die Wärmenutzung
langfristig sicher, sehr bequem
Brandschutz-Seminar von ACO-Passavant
Wohnhausanlage in Texing.
Teuren Folgen vorbeugen
In einem kürzlich stattgefundenen Brandschutzseminar
von ACO Passavant kamen
Praktiker des vorbeugenden Brandschutzes
zu Wort. Fachplaner der Haustechnik
informierten sich über die Möglichkeiten,
mit einfachen und kostengünstigen
Vorkehrungen teuren Folgen im
Brandfall vorzubeugen.
Als Experte mit jahrzehntelanger Erfahrung
stellte Univ.-Lektor Dr. Otto Widetschek,
Branddirektor der Stadt Graz a.D.,
zur Diskussion, ob der Brandschutz in
Österreich ein Stiefkind sei. Als „Todsünden
des Brandschutzes“ wurden beispielsweise
zu große Brandabschnitte, mangelnder
baulicher Brandschutz sowie zu
große Kunststoffanteile im Bauwerk
genannt.
Anschließend zeigte Ing. Alfred Pölzl,
Referatsleiter der Feuerpolizei Graz, mit
praktischen Beispielen die Möglichkeiten
für den vorbeugenden Brandschutz auf.
Im Mittelpunkt standen die Durchführungen
von Rohren und Kabeln durch
Brandschutzwände und Decken.
DI Thomas Meyer, Produktmanager von
ACO Passavant Gebäudeentwässerung,
demonstrierte, wie einfach die Verwendung
von geprüften Brandschutzboden-
und kosteneffizient erfolgt.
Rufen Sie uns an, wir bieten Ihnen
Kompetenz, Erfahrung und Know-how.
Informationen:
Bioenergie NÖ reg. GenmbH
„Gemeinsame Energie“
c/o AGRAR PLUS GmbH
Bräuhausgasse 3
3100 St. Pölten
Ing. Josef Streißelberger
Ing. Christian Mayerhofer
Tel.: 02742/352234 Fax.: DW 4
abläufen ist.
Damit werden
die vorgefertigten
Löcher in
der Brand- Das ACO FIT IN Einbau-Set
abschnittsdecke
zuverlässig gegen Rauch- und
Brandübertragung geschützt. Interessiert
aufgenommen von den Fachplanern
wurde die Möglichkeit, über die Verwendung
von Brandschutzkartuschen und -
geruchsverschlüssen rasch und kostengünstig
bestehende Bodenabläufe von
ACO Passavant brandschutzsicher bis F90
zu machen.
Die Veranstaltung zeigte, dass im Bereich
Brandschutz ein enormer Aufholbedarf
besteht. Insbesondere der Schutz von
Deckendurchbrüchen aufgrund Bodenabläufe
wurde bis jetzt unterschätzt. Mit
einfachen Mitteln ist dies nun jedoch
ermöglicht worden, passende Einbausets
sparen darüber hinaus Zeit auf der Baustelle.
Fachartikel zu der Veranstaltung stehen
als Download auf www.aco-passavant.at
zur Verfügung.
E.E.

Sportbetrieb braucht Engagement der Funktionäre
Sport Cristall-Gala
„Engagierte Funktionäre
ermöglichen einen funktionierendenSportbetrieb“,
so Ernst H. Aichinger,
Obmann des Bundes-
Foto: gepa
gremiums des Sportartikelhandels
der Wirtschaftskammer
Österreich
(WKÖ). Der WKÖ-Vertreter
überreichte gemeinsam
mit Franz Löschnak, Präsident
der Bundes-Sportorganisation
(BSO), die vom Sportartikelhandel
gestiftete Sport Cristall-Trophäe in der
Kategorie „Funktionär des Jahres 2004“
an Leo Wallner, Präsident des Österreichischen
Olympischen Comités
(ÖOC) und Mitglied des Internationalen
Olympischen Comités (IOC). Die
Sport Cristall-Gala wurde von der Bundes-Sportorganisation
und dem Staatssekretariat
für Sport bereits zum sechsten
Mal veranstaltet. Insgesamt wurde
der Sport Cristall 2004 in 5 Kategorien
vergeben.
Neben Leo Wallner wurden damit ausgezeichnet:
Leo Wallner wurde als
„Funktionär des Jahres
2004“ ausgezeichnet.
Einzigartig bei Österreichs Fastenspezialisten
Gratispaket für „Gesundheit und
Schönheit von innen“
Die RING
Gesundheitsund
Schönheits-
Hotels befassen
sich schon seit
rund 30 Jahren
mit Übergewicht
und Fettleibigkeit,
Grund für
viele ernsthaften
Erkrankungen.
Dabei konnte
bereits vielen
Menschen der
Weg zu einer
gesünderen Gesund und schön.
Lebensweise aufgezeigt
und so zu einem Lebensstil mit
mehr Gesundheit und Wohlbefinden
verholfen werden.
Um noch mehr Menschen einen preisgünstigen
Zugang zu den einzigartigen
Gesundheitsangeboten zu ermöglichen,
gibt es ab sofort ein „Gratispaket für
Gesundheit und Schönheit von innen“,
◆ Margit Rader, Obfrau der
Sportunion Villach, Mitglied
der Sportunion-Bundesleitung
und Bundesreferentin für Fitness,
Wellness und Gesundheitssport
sowie Mental- und
Koordinationstrainerin des
Auswahlteams im Kärntner
Fußballverband, als „Top-
Funktionärin des Jahres 2004“
◆ Der SVS Schwechat als
„Top-Verein 2004“: Er weist mit Athletinnen
und Athleten wie Karin Mayr-
Krifka, Markus Rogan, Werner Schlager,
Leo Hudec u.a. die österreichweit höchste
Dichte an Ausnahmesportlern auf.
◆ Als „Top-Trainerpersönlichkeiten
2004“ Georg Fundak, Jan Steven
Johannessen, Günter Amesberger und
Florian Pernhaupt, das Coaching-Team
der erfolgreichen österreichischen
Segelmannschaft.
◆ Die Auszeichnung für Top-Frauenpower
im Sport ging an den Wiener Fußballverband
für die Durchführung des
2. Wiener Tages des Mädchenfußballs.
Mehr auf www.wko.at
in dem verschiedene medizinische
Maßnahmen und Therapien nach F.X.
Mayr im Wert von rund € 190/Woche
inkludiert sind. Es ist erwiesen, dass
eine Fasten- und Ernährungsumstellung
mit RING Vollwert-Glyxdiät zusammen
mit den verschiedenen Möglichkeiten
nach F.X Mayr, sowie den vielen Fitness-
und Bewegungsangeboten einen
nachhaltigen Erfolg, ohne Jo-Jo-Effekt,
bringen.
Informationen:
RING Gesundheitszentrum Hartberg
A-8230 Hartberg
Tel. 03332/ 608-0
Fax: 03332/ 608-550
hartberg@ringzentrum.at
RING Gesundheitszentrum
Sonntagsberg
A-8271 Bad Waltersdorf
Tel. 03333/ 2981-0
Fax: 03333/ 2981-550
badwaltersdorf@ringzentrum.at
E.E.
Wirtschafts-Info
Umwelt. Energie.
Betrachten Sie
besser beides.
08. bis 11. März 2005
Besuchen Sie zwei richtungsweisende
Fachmessen in den Bereichen Umwelt
und Energie für Kommunen, Behörden
und öffentliche Verwaltungen.
Neben den Ausstellungen erwartet Sie
ein hochwertiges, internationales Fachprogramm
u.a. zum Erfahrungsaustausch
zwischen West- und Osteuropa.
Kontakt: Robert Mittermann
Telefon: + 43 (0)1 - 285 75 85-0
E-Mail: mittermann@A1.net
KOMMUNAL 81

Wirtschafts-Info
Große Akzeptanz für kommunalnet.at
Innovatives Intranet für
Österreichs Gemeinden
Bereitstellung, Benutzerverwaltung und Betrieb kommen von der Bundesrechenzentrum
IT-Solutions GmbH.
Der offizielle Launch von kommunalnet.at,
dem Intranet der österreichischen
Gemeinden, ging Mitte September diesen
Jahres über die Bühne. „Mittlerweile
kann die Plattform von allen Bürgermeistern
und Amtsleitern genutzt werden
und erfreut sich großer Akzeptanz“,
berichtet der Geschäftsführer der Bundesrechenzentrum
IT-Solutions GmbH
(BIT-S), Albert Kronberger.
Albert Kronberger, Geschäftsführer der
Bundesrechenzentrum IT-Solutions
GmbH (BIT-S).
Das große Interesse verwundert nicht,
denn kommunalnet.at, so Kronberger,
bringt den Gemeinden eine Reihe von
Vorteilen: „Dieses Portal eröffnet allen
Bürgermeistern und befugten
Gemeinde-Mitarbeitern Zugang zu wichtigen
behördlichen Datenbanken. So
kann über kommunalnet.at z.B. auf das
zentrale Melderegister, auf das Grundbuch,
das Gewerberegister, aber auch
auf Angebote Dritter wie z.B. die Services
des Kreditschutzverbandes zugegriffen
werden. Früher war dafür jeweils
82 KOMMUNAL
ein eigener Account nötig – jetzt läuft
alles über einen einzigen Zugang – über
kommunalnet.at.“
In den regionalisierten Bereichen gibt es
außerdem Angebote, die auf die jeweilige
Region, in der sich die Gemeinde
befindet, zugeschnitten sind. In den
Fach- und Diskussionsforen können die
Gemeinden ihre Erfahrungen über
diverse Projekte austauschen und Problemstellungen
diskutieren. Weiters gibt
es Steuer-Tipps, Veranstaltungskalender,
Routenplaner, ein Adressbuch und noch
Vieles mehr. Zusammengefasst ermöglicht
kommunalnet.at den Gemeinden
einen kostengünstigen Einstieg ins
E-Government und erleichtert die interkommunale
Zusammenarbeit. Für nur
49,50 Euro im Monat können die
Gemeinden zahlreiche E-Government
Anwendungen und Datenbanken nutzen.
Fünf Zugänge zum Intranet-Arbeitsplatz
stehen dabei jeder Gemeinde zur
Verfügung.
Das Bundesrechenzentrum ist der
E-Government Partner der österreichischen
Verwaltung. Der Schwerpunkt der
Geschäftstätigkeit des Tochterunternehmens
BIT-S GmbH liegt im Bereich von E-
Government Services für Gemeinden und
beinhaltet die Bereitstellung, Benutzerverwaltung
und den Betrieb von kommunalnet.at.
Die BIT-S GmbH kann dabei
auf die langjährige Erfahrung und die
Ressourcen der BRZ GmbH zurückgreifen.
„Als Betreiber dieser Lösung können
wir das E-Government Geschehen in
allen österreichischen Gemeinden maßgeblich
unterstützen“, freut sich Albert
Kronberger. „Wir stellen den Gemeinden
einen Standard-Intranet-Arbeitsplatz zur
Verfügung. Dieses Projekt ist europaweit
einzigartig und stellt einen wesentlichen
Schritt in Richtung gelebtes E-Government
in der Kommunalverwaltung dar“,
so Kronberger weiter.
Die BIT-S GmbH hat es sich zur Aufgabe
gemacht, für die österreichischen
Gemeinden die Durchgängigkeit des
E-Government von der Bundesverwaltung
bis zum Bürger in den Gemeinden
sicherzustellen. Die Kooperation im Rahmen
von kommunalnet.at ist ein Meilenstein
zur Realisierung dieses Zieles.
Für die Bereitstellung und den Betrieb
von kommunalnet.at setzt die BIT-S
GmbH auf moderne Technologien, die
sich bereits beim „Portal Austria Service“
bewährt haben.
Weiters sorgt die BIT-S GmbH dafür,
dass Gemeinden einen Zugang zu den
Bundesapplikationen erhalten und
zusätzliche Services weiterer Anbieter
implementiert werden können.
Kommunalnet.at wurde von den Umsetzungspartnern
Kommunalnet E-Government
Solutions GmbH, BIT-S GmbH und
Telekom Austria AG dezidiert für die
Gemeinden realisiert. Darüberhinaus ist
auch der Nutzen für die Bürger hervorzuheben:
Verwaltungsabläufe können
einfacher und schneller durchgeführt
werden. Dieser positive „Nebeneffekt“
wurde bei der Projektpräsentation
Anfang November auch von Innen- und
Gemeindeminister Dr. Ernst Strasser
betont.
Information
BRZ IT-Solutions GmbH, Hintere
Zollamtsstraße 4, 1030 Wien
Tel: 01/71123 3636
Fax: 01/71123 3600
www.bit-s.at
office@bit-s.at
E.E.

Telekom Austria mit Messeauftritt sehr zufrieden
Mit der KOMMUNALMESSE und dem
Interesse der kommunalen Entscheidungsträger
sehr zufrieden ist die Telekom
Austria, die auf ihrem Messestand
über den bargeldlosen Zahlungsverkehr
in der öffentlichen Verwaltung informierte.
Gäste beim Telekom Austria -
Stand waren neben zahlreichen Kommunalpolitikern
u.a. die Bundesminister
Josef Pröll und Ernst Strasser sowie
Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer.
Mit neuen, komfortablen Zahlungsmitteln
soll der Zahlungsvorgang
zwischen Bürger und Verwaltung
ermöglicht und die Durchführung von
Verwaltungsverfahren auf voll elektronischem
Wege zugelassen werden.
Mit Datacash und Aircash bietet die
Telekom Austria die
Komplettlösung auch für
Gemeinden an. Die Bankomat-Kassen
sind
bereits in einigen
Gemeinden und Stadtgemeinden
im Einsatz,
z.B. im Fundamt, Passamt,
der Bücherei, im
Bereich der Stadtpolizei,
der Kulturzentren oder
zum Einheben verschiedenster
Gebühren.
Unter dem Motto „Mehr
Bürgernähe – mehr Servicequalität“
werden
Zahlungsvorgänge zwischen
der Gemeinde
und dem Bürger komfortabler
und einfacher.
Mehr Bürgernähe und
Servicequalität
Bargeldlos zahlen mit Datacash und
Aircash der Telekom Austria bringt eine
Reihe von Vorteilen auch für die kommunale
Verwaltung: bargeldlos zahlen
bedeutet mehr Service am Bürger, es
bedeutet weniger Aufwand und mehr
Sicherheit durch die elektronische
Abwicklung, es erspart das Hantieren
Wirtschafts-Info
Mobile Bankomat-Kasse
für die Gemeinde
Aircash, die mobile Bankomat-Kasse.
Die IT-Sektion des Finanzministeriums
Die IT-Sektion des Bundesministeriums
für Finanzen ist für den gesamten Zahlungsverkehr
des Bundes zuständig und
schließt für bargeldlose Zahlungsformen
Verträge mit den Zahlungsmittelanbietern
und Providern für die öffentliche
Verwaltung ab. Bund, Länder,
Städte, Gemeinden und sonstige öffentliche
Rechtsträger können diese zu den
günstigen Konditionen nützen. Im
Bereich des bargeldlosen Zahlungsverkehrs
wurden u.a. Vereinbarungen mit
verschiedenen Kartenorganisationen
sowie der Telekom Austria abgeschlossen.
Seit geraumer Zeit werden auf Basis
dieser Vereinbarungen in vielen Dienststellen
der öffentlichen Verwaltung
Debit- und Kreditkarten akzeptiert
(siehe www.bmf.gv.at -> E-Government
-> E-Zahlungsverkehr der
öffentlichen Verwaltung).
Organmandate
Durch die Koordination des Bundesministeriums
für Finanzen akzeptieren die
gesamte Exekutive für Organmandate,
Sicherheitsleistungen und sonstige Verwaltungsübertretungen
seit dem Jahre
Auch der Präsident des Österreichischen Gemeindebundes,
Bgm. Helmut Mödlhammer, und sein Generalsekretär, HR
Dr. Robert Hink, besuchten den Stand von Telekom Austria.
mit Bar- und Wechselgeld und man hat
durch automatisierte Kartenumsätze
mehr Überblick.
Aircash hat jetzt ein besonderes
Angebot: 3 Terminals zum Preis von
2, gültig bis 31.12.2004, maximal für
zehn Bankomat-Kassen je Kunde.
Mehr Informationen erhalten Sie
unter 0800 100 800 oder
http://business.telekom.at
2002 Kreditkartenzahlungen!
Nach dem erfolgreichen Pilotbetrieb
über ein halbes Jahr bei der Polizeidirektion
Wien, der Verkehrsabteilung
Imst und dem Gendarmerieposten Sollenau
ist nunmehr in Zusammenarbeit
mit dem Innenministerium und den
Ländern der Einsatz von über 1.000
mobilen Bankomat-Kassen bei der
Exekutive geplant.
Informationen:
zahlungsverkehr@bmf.gv.at
KOMMUNAL 83

Wirtschafts-Info
Jede Gemeinde soll ein SIZ werden
Drei Jahre Dach der Sicherheit
Immer mehr Gemeinden entscheiden
sich für ein Sicherheitsinformationszentrum.
Und die etablierten „SIZ“ werden
immer besser! Zum dritten
Jahrestag des Projekts fällt
diese Bilanz mehr als positiv
aus.
Leben für die
Sicherheit
Jeden Tag stellen Zehntausende
hauptberufliche und
freiwillige Profis ihr Können
und oft auch ihr Leben in den
Dienst der Sicherheit. Sie
machen damit Österreich zu dem, was
es ist: zu einem der sichersten Länder
Europas.
Allerdings: So unschätzbar der Einsatz
von 35.000 Beamten und der professionellen
Helfer aller anderen Sicherheitsund
Hilfsorganisationen ist, so sehr
muss uns bewusst sein, dass Sicherheit
und Hilfe gesamtgesellschaftliche Aufga-
84 KOMMUNAL
ÖZSV-Präsident Anton
Gaál: „Vorsorgen heißt
Leben retten!“
Innenminister Dr. Ernst Strasser:
„Information und Wissen
sind der beste Schutz!“
ben sind. Aus diesem Grund hat Bundesminister
Strasser vor drei Jahren die
Profis des Österreichischen Zivilschutzverbandes
mit der Organisation und
Betreuung der „Sicherheits-Informations-Zentren“,
kurz SIZ, beauftragt. „Wir
sehen als verlängerter Arm des BM.I
unsere Aufgabe darin, in allen 2359
österreichischen Gemeinden SIZ als
Info-Points für die Bürger zu allen
Fragen der Sicherheit einzurichten“,
erklärt Präsident Anton Gaál, „wobei
der Schwerpunkt in der Hilfestellung
bei den einzelnen Landesverbänden
liegt.“
Sicherheit-
Informations-Zentren
Der Schlüssel dazu aber sind die SIZ,
in denen jeder Österreicher Rat und
Information zu allen Sicherheitsfragen
erhält. Erfolgreich vermarktet
werden die SIZ unter einem bundesweiteinheitlichem
Logo und
mit Europas größter
Sicherheitsdatenbank
im Internet:
www.siz.cc
Informationen:
www.zivilschutzverband.at
Transporte
Entsorgung
Kanalservice
Fam. Hödl Ges.m.b.H.
Kanal und Tankkesselreinigung
Behebung von Verstopfungen
Senkgrubenreinigung
Öl und Benzinabscheiderreinigung
Kläranlagenbetreuung
Tel.02215/2214 Fax
DW 21
0-24 h Notruf
0664/1313804
www.hoedl-wittau.at
E.E.

Als mutigen und zukunftsweisenden
Schritt feierten im Juli 2001 Medien
und Wirtschaft den Schritt der Stadt Villach
ihre städtischen Entsorgungsbetriebe
aus der Verwaltung auszugliedern.
In Kooperation mit dem größten
privaten Entsorger Österreichs der Saubermacher-AG
aus Graz wurde das
Unternehmen „Villacher Saubermacher
GmbH“ gegründet.
Qualität garantiert
Villachs Bürgermeister Helmut Manzenreiter
initiierte dieses PPP-Modell, in
dem beide Partner zu 50% vertreten
sind, mit der Absicht, gegenüber künftigen
EU-Bestimmungen in der Abfallwirtschaft
besser gerüstet zu sein. „Der
hohe Servicegrad eines kommunalen
Dienstleisters wurde verbunden mit privatwirtschaftlichem
Know-how“, erklärt
Bürgermeister Manzenreiter das Erfolgsgeheimnis.
Neue Technik als
Erfolgsfaktor
Der neue Schörling Müllwagen von GAT
erledigt zukünftig ein Achtel der rund
575 000 Entleerungen und gewährleistet
bei den Gewerbebetrieben zusätzlich eine
sofortige Verwiegung vor Ort von 120-
Liter-Behältern bis zu 5-Kubikmeter-Containern.
Darüber hinaus ladet das Fahrzeug
bis zu 14000 kg Restabfall und das
äußerst leise, da der Aufbau der EU
Wirtschafts-Info
Erfolgreiches Publice-Private-Partnership in Villach
Besser gerüstet in der Abfallwirtschaft
Norm 2000/14 entspricht. Die Gewerbekunden
des Saubermacher loben den
Einsatz dieses modernen Müllwagens.
Neue Geschäftsfelder
Die Villacher Saubermacher haben sich
am Markt bereits nicht nur behauptet,
sondern sind dabei Ihre Geschäftsfelder
im Oberkärntner Raum auszubauen. Die
neue GmbH ist bereits Regionalpartner
der ARGE-V und positioniert sich zunehmend
als Entsorger von betrieblichen
Abfällen und Problemstoffen. Weitere
Geschäftsfelder sind die Kanalreinigung,
Fäkalienabfuhr sowie die Grünschnittkompostierung
und Erzeugung von
Komposterde. Gemeinsam mit den 60
Mitarbeitern sind die Weichen auf
Expansionskurs gestellt.
Informationen:
V.l.n.r.: GF Mag. Michael Überbacher,
GAT GesmbH
Wolf-Dieter Primavesi, Bürgermeister
1220 Wien - Percostrasse 22
Helmut Manzenreiter, GF Mag. Walter
Tel: 0043-1-258 9990 Fax -9
Eggerund drei Mitarbeiter der Villacher
E-Mail: office@gat.at
Saubermacher GmbH. E.E.
VA TECH ELIN EBG
ENERGIEVERSORGUNG – VERKEHRSTECHNIK – UMWELTTECHNIK
KOMMUNALE
INFRASTRUKTUR
Das moderne Leben bedient sich vieler Netzwerke. Verkehr, Energie, Kommunikation, Ver- und Entsorgung. Das Know-how,
das wir als Infrastrukturpartner dazu anbieten, hat sich im In- und Ausland bestens bewährt. Wir haben die Erfahrung und die
Dienstleistungskompetenz für wirtschaftliche Lösungen. Und wir haben die Energiemanagement- und Betriebsführungssysteme
dazu. Vernetztes Denken schafft neue Perspektiven. Power on. www.vatechelinebg.at
sustainable solutions. for a better life.

Wirtschafts-Info
Communication Systems Mussnig
Info-Systeme mit neuer DOT-LED-Technologie
C-S-M ist ein junges, dynamisches
Unternehmen, verfügt
aber bereits über vielfältige
Erfahrungen im Elek-
Bei Ihren
Mazda-Partnern.
www.mazda.at
86 KOMMUNAL
tronikbereich.Verantwortlich dafür zeichnet ein
Team, das schon seit 6 Jahren
erfolgreich auf diesem
Gebiet tätig
ist. Durch den
hohen Wissensstand
und
das umfangreicheKnowhow
kann
jeder Kunde
kompetent
beraten werden.
Durch die
Entwicklung
der neuen
DOT-LED –
Technologie
ist es gelungen,entscheidende
Vorteile
bestehender
Anzeigesysteme
zu bündeln
und dadurch eine optimale
Lesbarkeit bei Tag und
bei Nacht zu erreichen. Der
Vorteil dieser Technologie
Außen hart, innen weich.
liegt darin, dass jeder Bildpunkt
zusätzlich mit einer
superhellen Leuchtdiode
ausgestattet wird, die auch
bei diffusen Lichtverhältnissen
und während der Nacht
eine optimale Lesbarkeit
garantiert.
Ob Schnee oder Eis, Regen
oder Nebel, Sonnenlicht oder
Dunkelheit – die Dot-Led-
Technologie von C-S-M hält,
was andere versprechen!
Informationen:
Communication Systems
Mussnig
Wilhelm-Eich-Straße 2
A-9500 Villach
Tel.: 04242/30701-0
Fax: 04242/30701-15
E-Mail: office@c-s-m.at
www.c-s-m.at
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E.E.

Team Ing. Gruber: Das junge Unternehmen aus Tulbing/NÖ
Innovative Abfallaufbereitung
Die Firma TEAM Ing. Gruber
GmbH konnte im letzten
Jahr wieder mehrere innovativeAbfallaufbereitungsanlagen
errichten. Mitte 2003
wurde die Sortieranlage der
Firma Saubermacher in Graz
mit einem Windsichter und
Förderbändern für das Restmüllsplitting
adaptiert. Ende
2003 konnte die Aufberei-
tungsanlage für die Firma
A.S.A in Tainach erfolgreich
in Betrieb genommen werden.
Im Frühjahr 2004 folgte
die Inbetriebnahme einer
Splittinganlage für die Firma
Häusle. Dort werden sogar
fünf verschiedene Fraktionen
bei einer Durchsatzleistung
von 35 t/h erzeugt. Im Sommer
2004 folgte der erfolg-
reiche Umbau der
Aufbereitungsanlage der
AEVG Graz. Als besondere
Innovation gilt sicher auch
die Erweiterung der Papiersortieranlage
der Firma EWB
mit Scanner- Sortierautomaten.
Zusammen ein beachtlicher
Erfolg für das junge
Unternehmen aus Tulbing/
NÖ.
Papiersortieranlage von Team Gruber.
Umfassende Serviceleistungen der gemdat
Mit innovativen Lösungen Kosten sparen
Ein Netzwerk an Anbietern
moderner und zukunftsorientierterKommunallösungen
präsentierte auf der
Kommunalmesse eine breite
Palette an interessanten Produkten.
Bürgerportal
Bürgerservice rund um die
Uhr. www.buergerportal.at
ist eine moderne und ausgereifteE-Government-Anwendung
für Österreichs
Gemeinden und Bürger. Das
Portal ermöglicht es den
Bürgern und der Wirtschaft
Behördenwege
online
zu erledigen.
Keine Vorschreibung
auf Papier,
kein Zahlschein
flattert
ins Haus,
alles spielt
www.buergerportal.at
sich einschließlich der Überweisung
über Internet ab.
So werden Versand- und
Portokosten gespart. Zahlreiche
Online-Formulare ergänzen
das Leistungsangebot.
Software nutzen
statt kaufen
Software nutzen statt kaufen
– bereits mehr als 150
Gemeinden in Niederösterreich
nutzen das ASP-Center
der gemdat NÖ. Ob Lohnverrechnung,
Buchhaltung,
Meldewesen – die Vorteile
zentraler Datenhaltung
und Softwarebereitstellung
liegen auf der Hand:
Investitionsschutz,
hohe Verfügbarkeit,
Sicherheit auf allen
Ebenen und vor
allem Zeit- und
Kosteneinsparungen.
RIS-Kommunal
Umfassendes Bürgerservice
umfasst auch eine
professionelle Homepage,
mit dem CMS RIS
Kommunal der Firma RIS
GmbH. präsentieren sich
mittlerweile mehr als 800
Gemeinden Österreichs im
Internet.
Geodaten
Im Bereich geografischer
Daten präsentierte die grafotech
als Spezialist für Geodaten
und Geografische
Informationssysteme seine
umfangreiche Leistungen.
Von der Erstellung digitaler
Grundkarten und Naturstandsdaten
bis hin zu innovativenFinanzierungsformen
durch Datenmehrfachnutzung
sowie professionelles
Projektmanagement
reicht das qualitativ hoch-
Informationen:
TEAM ING. GRUBER
GMBH
Ing. Leopold Gruber
Gewerbestraße 10
A-3434 Tulbing
Tel. : 02273/70075-0
Fax: 02273/70075-5
wertige
Angebot.
Für die
Visualisierung,
Analyse
und Nutzung
der
Daten
wird in rd. 950 österr.
Gemeinden GemGIS der
Firma Synergis eingesetzt.
Weboffice mit Geodaten.
Digitaler Ortsplan
mit Web-City
Bürgerservice wurde auch in
Form von Orts- bzw. Themenplänen
sowohl in analoger
als auch in digitaler
Form von der Gisdat GmbH.
geboten. Das Angebot wird
ergänzt durch Gemeindeplaner
und ein Wirtschaftsspiel.
Weitere Informationen
unter: www.gemdatnoe.at
E.E.
E.E.

Kosten sparen mit Wien Energie
Energiebuchhaltung
Kostenkontrolle und Verbrauchsübersichten sind Basis für das Budget. Wie sieht es bei
der Energie aus? Gibt es eine Dokumentation und Kontrolle über den Verbrauch und
die Kosten? Wien Energie hat das perfekte Serviceangebot für Kommunen: Die
Energiebuchhaltung.
Die Energiebuchhaltung hilft aufzuzeigen,
wo gespart werden kann. Dokumentation
und Kontrolle über den Verbrauch
und die Kosten der Energie hilft
bei Einsparungen.
Das alles bringt die
Energiebuchhaltung
Plant die Gemeinde Sanierungs- oder
Umweltprojekte, liefert die Energiebuchhaltung
die nötigen Entscheidungsgrundlagen.
Die Beurteilung der
ökologischen und ökonomischen Sinnhaftigkeit
von Maßnahmen und die
Erfolgskontrolle und Motivation von
Nutzern wird möglich. Und die Erfolgskontrolle
und Motivation von Nutzern
mittels Reporting spornt Mitarbeiter an,
beim Energieverbrauch bewusst und
sparsam zu agieren. Die Energiebuchhaltung
zeichnet Energieverbräuche,
Kosten, Schadstoffemissionen und
andere relevante Kenngrößen in regelmäßigen
Abständen auf. Anschauliche
und leicht verständliche Auswertungen
verdeutlichen die Einflüsse der Gebäu-
88 KOMMUNAL
Aussagekräftige Reports
nach Maß:
◆ Energieverbrauchs-, Energiekostenstatistiken
und Schadstoffbilanzen
◆ Soll-/Istvergleiche und Abweichungsanalysen
◆ Energiebenchmarks wie Kennzahlenberechnung,
Vergleiche
mit Sollwerten
denutzung, Witterung und Anlagen.
Die Auswirkungen auf Energiekosten
und Schadstoffemissionen werden dargestellt.
Erfolgskontrolle
Bei der Energiebuchhaltung von Wien
Energie wird die neueste Kommunikationstechnologie
verwendet. Die
Gemeinde kann die Energiebuchhaltung
über www.wienenergie.at von
jedem PC aus benutzen und Zähler-
Mit der Energiebuchhaltung von
Wien Energie haben Gemeinden
ihre Kosten im Griff.
stände eingeben. Die Auswertungen
erfolgen individuell je nach den Anforderungen
und kommen direkt auf den
PC in der Gemeinde.
Keine Investitionen
Für diese modernste Art des Buchhaltung
– der Energiebuchhaltung – sind
keine Investitionen, keine Software-
Installation, keine Software-Wartung
notwendig. Der Zugriff zu den Daten
ist rund um die Uhr, weltweit möglich.
Informationen:
Wenn Sie weitere Fragen zum
Thema Energiebuchhaltung haben,
informieren Sie gerne Ihre
Wien Energie-Gemeindebetreuer
Ing. Christian Peterka,
Tel.: 01/97700-38170,
christian.peterka@wienenergie.at,
und Josef Spazierer,
Tel.: 01/97700-38171,
josef.spazierer@wienenergie.at
E.E.

Fahnenmasten und Beflaggungssysteme vom Spezialisten
10 Jahre Czerny
Das Wiener Familienunternehmen feiert in diesem Jahr sein zehnjähriges Bestehen.
Ein schöner Anlass für eine Leistungsschau des Spezialisten für Masten, Fahnen und
Beflaggungssysteme, der das Who-is-who heimischer Institutionen und viele
Gemeinden zu seinen zufriedenen Kunden zählen darf.
Es begann mit dem Wunsch beruflich
neue Herausforderungen zu suchen und
einem Skandinavienurlaub. Adolf
Czerny erfuhr im Gespräch mit schwedischen
Freunden, dass der schwedische
Mastenproduzent TIDFLAG in
Österreich eine Generalvertretung
suchte. Adolf Czerny dachte an seine
Von Czerny beflaggt: Das Arnold Schönberg Center, die Stadtgartendirektion und der
Abwasserverband Trumau.
vielen beruflichen Fahrten
durch Österreich und wie
viele öffentliche Plätze und
Firmenstandpunkte es gab,
die durch Fahnen und Flaggen
noch besser zur Geltung
kommen würden. Seit 1.
August 1994 gibt es mittlerweile
Kunden aus vielen Bereichen
(OSCE Kongresszentrum, Militärkommando
Wien, Tourismusverband Ötztal
Arena, Stadtgemeinde Stockerau,
Marktgemeinde Gurk, Freiwillige Feuerwehr
Krusdorf, und viele mehr). Das
Ob für die Gemeinde
Podersdorf (Bild links),
die Freiwillige Feuerwehr
in Krusdorf oder
den A1-Ring – Czerny
bietet Ihnen die beste
Lösung für Ihre Beflaggung.
C reativ
Z uverlässig
E ngagiert
R outiniert
N ah am Kunden
Y (i)nnovativ
Geschäft lief gut an und
1995 gab Adolfs Tochter,
Cornelia Cermak, ihren
sicheren Job auf, stellte sich
der selben Herausforderung
wie der Vater und trat ins
Unternehmen ein. So wurde
das „rustikale Flair“ von
Adolf Czerny durch den Charme von
Cornelia Cermak ausgeglichen. Sie ist
für die Kundenbetreuung und den Key
Account zuständig und hat viele prominente
Projekte an Land gezogen. Hinter
dem Erfolg steckt viel persönlicher Einsatz
– bei einem Projekt ist
man zirka achtmal vor Ort,
um die Lösung zu finden, die
sowohl optisch als auch allen
Sicherheitsvorschriften entspricht.
Czerny Geburtstagsaktion:
20% Rabatt bei Mastenkauf
von TIDAFLAG
Informationen:
Adolf CZERNY KG
Ignaz-Köck-Straße 8/Top 8
A-1210 Wien
Tel.: 01/ 271 65 46-0
Fax: 01/ 271 65 46-11
E-Mail: czerny-beflaggung@aon.at
KOMMUNAL 89
E.E.

Wirtschafts-Info
Neues LED-Produkt zur Markierung gefährlicher Straßenstellen
Aktives Licht erhöht Verkehrssicherheit
SWAREFLEX ist eine Produktgruppe
der Firma D.
Swarovski & Co. in Wattens/Tirol
und erzeugt seit
mehr als 50 Jahren hochqualitativeGlasrückstrahler,
welche auf Leitpfosten
und in Leitschienen montiert
werden.
Im Straßenverkehr halten
immer mehr LED-Produkte
Einzug. Swareflex hat eine
Reihe derartiger Produkte
entwickelt: die elektronische
Tunnelleiteinrichtung
SWAROLINE, das Unterflurleitsystem
LEVELITE
oder die Blinkeinrichtung
SIGNFLASH für Schutzwegverkehrszeichen.
Mit geringstem Energie-Einsatz
kann dabei eine effiziente Markierung
erzielt werden.
Solilite
Ein weiteres Beispiel dieser LED-Produkte
ist SOLILITE, ein solarbetriebe-
90 KOMMUNAL
Das solarbetriebene Solilite – ausgerüstet mit zwei hochintensiven
LED – leuchtet ab Einbruch der Dämmerung.
nes LED-Modul zur Leitführung. SOLI-
LITE wird bei Verkehrsinseln, Kreisverkehren
oder gefährlichen Kurven auf
Leitschienen, Betonleitwänden, Randsteinen,
etc. mittels mitgeliefertem,
diebstahlsicherem Montagematerial
befestigt. SOLILITE ist mit zwei hochintensiven
LED ausgerüstet, die bei Dämmerung
und Dunkelheit zu leuchten
Solilite
Solarbetriebenes LED-Modul zur Leitführung
beginnen. Die Energieversorgung
erfolgt über Solarenergie (keine
Verkabelung notwendig).
Gesicherte Energieversorgung
Mehrwöchige Schlechtwetterphasen
stellen in der Energiebilanz
des Modules kein Problem dar,
da sie durch einen eingebauten
Akku überbrückt werden. SOLI-
LITE ist mit weißen, roten, gelben,
grünen oder blauen LED
erhältlich.
Informationen:
D. SWAROVSKI & CO.
Swareflex Division
A-6112 Wattens/Austria
Tel. 05224 500 2463
Fax 05224 500 2370
swareflex.office@swarovski.com
www.swareflex.com
• Zur Kenntlichmachung des Fahrbahnverlaufes und zur Markierung von
gefährlichen Stellen während der Dunkelheit, z. B. bei Kurven mit engem
Radius, bei nicht beleuchteten Kreisverkehren und Verkehrsinseln, etc.
• Fixierung auf Leitschienen, Beton-Leitwänden, Randsteinen,
etc. mittels diebstahlsicherem Montagematerial
• Durch das Auftreffen des Scheinwerferlichtes auf den Sensor erhöht sich
die Helligkeit von Solilite automatisch
• Bei Tageslicht erfolgt selbsttätige Abschaltung der LED
• Einfache Installation, keine Kabelverlegung notwendig
D. Swarovski & Co
Produktgruppe Swareflex
A-6112 Wattens/Austria · Tel. 05224 500-2463 · Fax 05224 500-2370
swareflex.office@swarovski.com · www.swareflex.com
E.E.

Contracting mit E-Werk Wels senkt Energiekosten
Der Geschäftsbereich E-Werk
Wels Solutions ist besonders
stolz, dass er von den Laakirch-
nern als Partner ausgewählt
wurde, denn diese haben sich
ihre Entscheidung nicht leicht
gemacht. Bereits 2001 wurden
vier Contracting-Anbieter, darunter
auch die Welser mit der
Erstellung eines Grobkonzeptes
beauftragt. „Nach genauer Prüfung
durch den Energie-Ausschuss
wurde das E-Werk als
bester Anbieter ausgewählt, weil
es uns neben einem Optimum an
Energieeinsparung auch eine
sorgfältige Gesamtplanung,
abgestimmte Ausführung sowie
Facility-Betreuung und laufende
Energiekontrolle anbieten konnte“,
erklärt Bürgermeister Silbermayr.
Hohe Ansprüche erfüllt
Die Ansprüche, die an die E-Werk-Sparten
Solutions, Kommunaltechnik,
Matrix 3000 und Wels Strom gestellt
werden, sind vielfältig. So sollen
Betriebs- und Energiekosten eingespart,
die Belastung bei den Sanierungs- und
Umbauarbeiten so gering wie möglich
gehalten und auch das Gemeindebudget
nicht belastet werden. Zusätzlich
wird das Ortsbild im Zuge der Generalsanierung
auch noch verschönert. Alle
Optimierungsmaßnahmen rechnen
sich. Durch Energiekosteneinsparung
bis zu 20 % wird sich die Umstellung in
20 Jahren ohne zusätzliche Geldmittel
selbst finanzieren.
Energieoptimierung und
Generalsanierung
Ende Jänner dieses Jahres wurde das
Welser Unternehmen mit der Energieoptimierung
bei insgesamt elf Gebäuden
und der Generalsanierung der
öffentlichen Straßenbeleuchtung bei
einer Investitionssumme von mehr als
einer Mio. € beauftragt. Nun steckt
man bereits mitten in der Umsetzung.
Wirtschafts-Info
Marktgemeinde
Laakirchen setzt
auf Energie-Sparkurs
Ein großer Augenblick für die Marktgemeinde Laakirchen und auch für das Welser
E-Werk: Mag. Erich Rondonell und Bürgermeister Klaus Silbermayr unterzeichneten ein
Energie-Contracting, das sowohl die Energie- Optimierung in allen kommunalen
Gebäuden bis Ende dieses Jahres und der öffentlichen Straßenbeleuchtung bis Ende
2006 als auch Betreuung und Wartung für 18 bzw. 20 Jahre vorsieht.
Foto: Erhardt
Der Laakirchner Bürgermeister Klaus Silbermayr und EWW-
Direktor Mag. Erich Rondonell bei der Contracting-Unterzeichnung.
„Bis Ende des Jahres werden
alle Gebäude, auch das Amtsgebäude,
das mit einem Vollwärmeschutz
versehen wird, abgeschlossen
sein. Lediglich die
Hauptschule kann erst 2005 fertig
gestellt werden”, zeigt sich
der Leiter des Projektes, Helmut
Krenmair zuversichtlich.
Sanierung der
Straßenbeleuchtung
Bis Ende 2006 soll auch die
Sanierung der Straßenbeleuchtung
abgeschlossen werden. Hier
wird bei den Schaltstellen ein
Lichtmanagement eingebaut, die
Altstadtleuchten mit Reflektoren nachgerüstet
und das Gemeindegebiet mit
dekorativen Lichtpunkten versehen und
auch die Bundesstraße lichttechnisch
saniert.
Informationen:
E-WERK WELS
Pfarrgasse 1
4602 Wels
Tel.: 07242/ 493-101
Fax.: 07242/ 493-102
E-Mail: johann.reifeneder@eww.at
www.eww.at
KOMMUNAL 91
E.E.

Wirtschafts-Info
Recyclingssystem für Glasverpackungen
Indirekte Umweltaspekte
Seit 2001 arbeitet Austria
Glas Recycling (AGR) nach
einem Umweltmanagementsystem
gemäß EMAS. Besonderes
Augenmerk gilt der
positiven Beeinflussung der
indirekten Umweltaspekte
im gesamten Glaskreislauf.
Im Netzwerk des österreichischen
Altglassammelsystems
agieren Kommunen, Abfallberater,
private und öffentlicheEntsorgungsunternehmen,
Transporteure, Lagerbetriebe,
Glaswerke, Behörden
und AGR. Vertreter aller
Gruppen folgten der Einladung
der AGR zu einem
Workshop. Ergebnis ist ein
Arbeitsprogramm für die
positive Gestaltung der indirekten
Umweltauswirkungen
- schwerpunktmäßig in den
Bereichen Stoffe (nachhaltige
Verbesserung der Qualität
des gesammelten Altglases),
Transport (Reduzieung
der Emissionen) und Lärm
92 KOMMUNAL
AGR achtet auf Umweltschutz
im Glaskreislauf.
(Lärmminimierung). Der
wechselseitige Austausch
trägt wesentlich zu einem
gemeinsamen Bewusstsein
der Stärken, Schwächen und
Herausforderungen des
österreichischen Glasrecyclingsystems
bei.
Informationen:
Austria Glas Recycling
GmbH (AGR)
Obere Donaustraße 71
1020 Wien, Austria
Tel: +43/01/214 49 00
Fax: +43/01/214 49 08
E-Mail: agr@agr.at
Web: www.agr.at
E.E.
Biomasse ersetzt fossilie Energieträger
Energiecomfo
Purkersdorf m
Nach einer Bauzeit von nur rund acht Monaten – is
in Purkersdorf feierlich in Betrieb genommen word
Aussee und Tannheim/Tirol ein weiteres Biomasseh
Die Überlegungen für
umweltfreundliche Wärme
aus naturbelassenen Hackschnitzeln
sind bereits 2001
entstanden, konnten aber
aus wirtschaftlichen Überlegungen
zu diesem Zeitpunkt
nicht umgesetzt werden.
Umweltfreundliche
Wärme
Aus diesem Grund hat das
Unternehmen, ENERGIE-
COMFORT Energie- und
Gebäudemanagement
GmbH eine Schritt-für-
Schritt-Realisierung kreiert:
Die zu dieser Zeit durch den
Energiedienstleister errichteten
kleineren konventionell
(mit Gas) versorgten
Nahwärmenetze sollten
nach dem positiven Ergebnis
einer neuerlichen Wirtschaftlichkeitsprüfung
in
Biowärme-Netze umgewandelt
werden. Dieses Konzept
ist in vollem Umfang aufgegangen:
Seit kurzem versorgt
ein hochmoderner Biomasseheizkessel
mit einer
Leistung von 1.250 Kilowatt
das 1,8 km lange Ortswärmenetz
mit insgesamt 3,2
Megawatt Anschlussleistung.
Das Gesamtprojekt ist mit
einer Investsumme von in
etwa. 2 Mio EURO verwirklicht
worden.
ENERGIECOMFORT zeichnet
für die Errichtung,
Finanzierung und Betriebsführung
verantwortlich und
sorgt mit Wartung, Instandsetzung
und dem Brennstoffmanagement
- wie
immer aus einer Hand -
rund um die Uhr für eine

t wärmt
it Biomasse
t Ende Oktober ein neues Biomasse-Heizwerk
en. ENERGIECOMFORT betreibt nun nach Bad
eizwerk in der Umgebung Wiens.
reibungslose Abwicklung für
die an das Biowärmenetz
angeschlossenen Purkersdorfer.
Höhere Lebensqualität
Den “Start-Brennstoff“, ca.
3.000 Schüttraummeter Biomasse,
liefern die Österreichischen
Bundesforste,
die mit ihrer Zentrale auch
zu den Kunden der Biowärme
zählen.
Die Hackschnitzel und Rindenstücke
sind nicht nur
direkt aus der unmittelbaren
Umgebung, sondern enthalten
darüber hinaus qualitativ
hochwertige Buche. In
Zukunft wird auch der
Strauchschnitt der Stadtgemeinde
selbst als Energielie-
ferant zum Tragen kommen.
Purkersdorf als Klimabündnis-Gemeinde
ist seit Jahren
um Umweltschutz und die
Reduktion von schädlichen
Emissionen bemüht.
Diesem Ziel ist die Stadtgemeinde
nun mit dem nach
neuestem Stand der Technik
errichteten Biomasse-Heizwerk
und der damit eingesparten
1.500 Tonnen CO 2
einen wesentlichen Schritt
nähergekommen.
Informationen:
ENERGIECOMFORT
Energie- und Gebäudemanagement
GmbH
Obere Donaustraße 63
1020 Wien
Tel: 01 31317-0
www.energiecomfort.at
E.E.
Wirtschafts-Info
KOMMUNAL 93

Wirtschafts-Info
94 KOMMUNAL
Medaillen und Auszeichnungen der Münze Österre
Wir prägen Öste
Die Münze Österreich prägt bereits seit mehr als 800 Jahren Münz
Münzprägestätte Österreichs. Wir schmelzen für Sie aus den Komp
Know-how und individueller künstlerischer Gestaltung jene ideale
Auszeichnungen in den vielfältigsten Designs und Materialien anf
Auszeichnungen und Anlassmedaillen
Ob Medaillen, Orden oder
Anstecknadeln, diese sollten dem
Anlass gerecht werden, um so
die Ausgezeichneten immer wieder
an dieses Ereignis zu erinnern.
Die verschiedensten Materialien,
wie Bronze, Silber oder
Gold geben Ihnen hier zusätzliche
Möglichkeiten der Differenzierung.
Jubiläumsmedaillen
Feiert Ihre Gemeinde demnächste
ein Jubiläum? Dann sollten
Sie zu diesem großen Anlass mit einer schönen Medaille (die mit ihrem Nettoerlös
des Verkaufs auch als
Finanzierung dient) eine bleibende
Erinnerung schaffen.
Erinnerungsmedaillen
Gastfreundliche Aufnahme in
Ihrer Gemeinde, ein schöner
Urlaub -vielleicht bereits
mehrmals-, wer erinnert sich
nicht gerne daran, wenn er die
ihm geschenkte oder auch
gekaufte Medaille wieder in
die Hand nimmt, sie stolz
Freunden und Bekannten zeigt
und diesen Appetit macht,
ebenfalls bei Ihnen schöne
Ferien zu verbringen?
Bausteine
Eine Prägung verschiedenster
Form kann aber auch ein
„Dankeschön“ für eine

ich
rreich
en und Medaillen und ist auch die offizielle
onenten Tradition, modernstem technischen
Mischung, aus der wir Ihre Medaillen und
ertigen.
Spende für gemeinnützige
Zwecke -
z.B. Bau von Schulen,
Kindergärten,
Sportanlagen etc.sein.
Durch den
Erhalt dieses „Bausteins“
wird für den
Spender sichtbar
dokumentiert, dass
auch er seinen Beitrag
zum Gelingen
des Projektes geleistet
hat.
Noch viele Möglichkeiten
könnten hier angeführt werden, doch eine persönliche
Beratung zeigt Ihnen sicher auch jene Aspekte auf,
durch die Sie neue Akzente in Richtung zufriedener Bürger
und Mitarbeiter sowie wachsenden Fortschritt setzen
können.
Individuelle
Beratung
Kontaktieren Sie uns
doch (siehe Informationen)
und wir informieren
Sie gerne über alle
Möglichkeiten „IHRE“
Medaille produzieren zu
lassen.
Informationen:
Münze Österreich Aktiengesellschaft
Am Heumarkt 1
A-1031 Wien
Tel.: 01/717 15/350
Fax: 01/717 15/357
E-Mail:
Josef.Martinkowitsch@
Austrian-Mint.at
E.E.
Wirtschafts-Info
KOMMUNAL 95

Wirtschafts-Info
Informationsmanagement hautnah:
APA auf der
Kommunal 2004
Zahlreiche Unternehmen aus den Bereichen Kommunalwirtschaft und Umwelttechnik
präsentierten auf der diesjährigen Kommunalmesse/Public Services ihre
Angebote. Unter ihnen die APA - Austria Presse Agentur, deren Tochterunternehmen
APA-DeFacto und APA OTS eine immer zentralere Rolle im
Informationsmanagement von Gemeinden spielen.
Die Anforderungen, die heute
an moderne Gemeinden gestellt
werden, sind in den letzten Jahren
massiv gestiegen. Jene Zeiten,
in denen Gemeinden ausschließlich
mit den kommunalen
Verwaltungsagenden
betraut waren, scheinen endgültig
vorbei zu sein. Immer
mehr Kommunenvertreter setzen
auf offensive Informationspolitik
und nehmen so eine
Mittlerrolle im kommunalen
Umfeld mit Bürgern, Medien,
Ländern und Bund ein.
Gemeinden als
Dienstleistungszentren
„Gemeinden sehen sich heute als zeitgemäße
Dienstleistungszentren, die
Kommunikationsarbeit als einen Hauptbestandteil
ihres Tätigkeitsfeldes definieren“,
so APA-DeFacto Geschäftsführerin
Waltraud Wiedermann. Demgemäß
hat die APA ein auf kommunale Bedürfnisse
maßgeschneidertes Paket ihrer
Produkte und Dienstleistungen zusammengestellt
und heuer auf der Kommunalmesse
präsentiert.
Professionelle
Kommunikationsarbeit
Zahlreiche Besucher informierten sich
während der Dauer der Messe am APA-
Stand über die Möglichkeiten, ihre
Kommunikationsarbeit auf professionellere
Beine zu stellen. Der Online-Pressespiegel
der APA-DeFacto, der Info-Profis
96 KOMMUNAL
Die APA bietet hochinteressante Produkte für Gemeinden.
täglich um 8:00 Uhr morgens über relevante
Themenmeldungen zu ihrer
Gemeinde oder zu definierten Stichworten
informiert, oder die DeFacto-Suchmaschine,
eine Online-Mediendatenbank,
die sämtliche Recherchewünsche
abdeckt, sind nur zwei der Wege zu
rechtssicher und zuverlässiger Informationsbeschaffung.
Tagesaktuelle Pressemeldungen
per Mausklick
Das mühsame Ausschneiden von Presseartikeln
gehört damit der Vergangenheit
an. „Besonders die Vor Ort-Demonstration,
wie APA-Kunden die Meldungen
tagesaktuell per Mausklick auf den
Computer erhalten und bei Bedarf auch
rückwirkend recherchieren können, war
ein voller Erfolg“, so Alexandra Buchl,
Sales Managerin bei APA-DeFacto.
Anliegen öffentlich
machen
Beeindruckt zeigten sich die Besucher
des APA-Standes auch von
den Möglichkeiten, die Gemeinde
und ihre Anliegen in die mediale
und vor allem öffentliche Diskussion
einzubringen. APA OTS bietet
dafür ein Verbreitungsservice, das
die eigene Pressemeldung über
die bewährten APA-Kanäle zur
richtigen Zeit an die zuständigen
Redaktionen weiterleitet. „Dass
die APA so viel mehr ist als eine
klassische Nachrichtenagentur,
war mir neu“, so das Statement
eines Messebesuchers.
Neben der Möglichkeit, sich am APA-
Stand mit dem breiten Spektrum professioneller
Pressearbeit hautnah auseinanderzusetzen,
winkten den Teilnehmern
im Rahmen eines Gewinnspieles
Informationsgutscheine und eine Reihe
weiterer attraktiver Preise.
Informationen:
APA-DeFacto GmbH
Alexandra Buchl
Tel.: +43/1/360 60-5620
E-Mail: alexandra.buchl@apa.at
Web: http://www.apa-defacto.at
http://www.defacto.at
APA OTS Originaltextservice GmbH
Karin Thiller
Tel.: +43/1/360 60/5350
E-Mail: karin.thiller@apa.at
http://www.ots.at
http://politikportal.at
E.E.

Wirtschafts-Info
Komplett neu entwickelte Tauchmotorpumpen aus Cr Ni Mo Edelstahl Feinguss
Neu! Vogel Tauchmotorenpumpen TVS
Hauptziel der Entwicklung
war unseren Kunden
eine neue Tauchpumpenbaureihe
zu
bieten, die die Lebenszykluskosten
stark
reduziert und einen
wesentlich verbesserten
Nutzwert bietet.
Da ein wesentlicher
Anteil der Lebenszykluskosten
der Energieverbrauch
darstellt,
war einer der Entwicklungsschwerpunkte,
Pumpen mit bestmöglichen
Wirkungsgraden
bereitzustellen.
Neue konstruktive
Lösungen zur Optimierung der Bauteilgeometrie,
des Gewichts und der Bearbeitung,
ermöglichen, trotz Verwendung
hochwertiger Werkstoffe, wie
Gussteile aus austenitischen Cr Ni Mo
Stahlguss 1.4408, Wellen, Kupplungen
und Spannhülsen aus Duplex 1.4462
Leistungsbereich:
Fördermengen bis 170 m3/h
Förderhöhen bis 500 m
Motorleistungen bis 150 kW
Drehzahlen 2900 min-1 / 50
Hz (3600 min-1 / 60 Hz)
als Standardausführung,
ein gutes Preis
/ Leistungsverhältnis zu
erreichen, und durch
die Eigenschaften der
verwendeten Werkstoffe,
die KorrosionsundVerschleißbeständigkeit
gegenüber konventionellenAusführungen
wesentlich
zu verbessern.
Die verwendeten Werkstoffe
ermöglichen eine
nahezu universelle
Beständigkeit für einen
breiten Anwendungsbereich,
wie
◆ Trinkwasserversorgung in Städten
und Gemeinden
◆ Brunnen in Wasserwerken und der
Landwirtschaft
◆ Wasserversorgung für Brauereien,
Lebensmittelindustrie, Mineralwasserabfüllung
◆ Brauch-, Nutz- und Kühlwasserförderung
in der Industrie
◆ Beregnung im Gartenbau, Land- und
Forstwirtschaft, sowie Sportanlagen
(Golfplätze)
◆ Wasserumwälzung in der Fischzucht
Druckerhöhungsanlagen in der Wasserversorgung
und Industrie
◆ Springbrunnen
◆ Wasserhaltung im Tiefbau und
Bergbau
Die Kombination mit dem Hydrovar
Regler ermöglicht es insbesondere bei
zeitlich schwankenden Betriebsbedingungen
den Betrieb an den jeweiligen
Bedarf genau und automatisch anzupassen,
wodurch eine weiters großes
Energiesparpotential erzielt wird.
Informationen:
Pumpenfabrik Ernst Vogel GmbH
Ernst Vogel Straße 2
2000 Stockerau
www.vogel.pumpen.com
Spitzentechnologie zum Spitzenpreis für den Einsatz in der Gemeinde
Ultraleichte MEGA-Nutzfahrzeuge
Die Unternehmensgruppe AIXAM-
MEGA verdankt ihren guten Ruf nicht
nur ihrem technologischen Know-how,
sondern auch der hohen Innovationskapazität.
Nun wurde die bestehende Produktreihe
durch ultraleichte MEGA-
Nutzfahrzeuge erweitert.
Exklusive Bauteile
MEGA profitiert von modernsten Produktionsmethoden.
Spitzentechnologie,
moderne Produktionsanlagen – MEGA
besitzt ein Know-how, das von einer
langjährigen Erfahrung im Fahrzeugbau
herrührt. Die ultraleichten Nutzfahrzeuge
sind Beweis für die technische
Kompetenz der Unternehmensgruppe.
Sie bestehen aus exklusiv produzierten
Bauteilen die speziell entwickelt
wurden um den Leistungsanforderungen
für die kommunale Nutzung
gerecht zu werden.
Das Fahrgestell aus Aluminiumguss ist
leicht, widerstandsfähig und bietet eine
besondere Stabilität. Die Karroserieteile
werden aus hochwertigem ABS hergestellt.
Sie erfüllen alle mechanischen
und ästhetischen Anforderungen
und vertragen kleinere
Stöße ausgesprochen gut. Die
ultraleichten Nutzfahrzeuge
gibt es mit Diesel- oder Elektromotor.
Auf ihrem einzigartigen
patentierten Aluminium-Fahrgestell
können die ultraleichten
MEGA-Nutzfahrzeuge mit
einem Pick-Up-Aufbau, als Pritschenwagen
mit Bordwänden
oder als Kastenwagen mit einer
Ladekapazität von über 3m3
ausgerüstet werden. Sie können auch
als Fahrgestell mit Fahrerhaus ausgeliefert
werden, auf dem alle möglichen
Aufbauten angebracht werden können.
Wendig und vielseitig
Je nach Motorisierung und gesetzlichen
Bestimmungen können sie mit oder
ohne Führerschein gefahren werden.
Mit einer Gesamtbreite von 1,50
Metern können sie auch in normalerweise
unzugänglichen Bereichen eingesetzt
werden. Und das bei einer Nutzlast
von 275-500 kg. Dank ihres gerin-
Eine der vielen Aufbauvarianten.
gen Gewichts sind die ultraleichten
Mega-Nutzfahrzeuge wendig und schonen
selbst empfindliche Rasenflächen.
Informationen:
AIXAM MEGA GmbH
Carlbergergasse 66a
1230 Wien
Tel.: 01/ 867 36 02-0
Fax: 01/ 867 36 02-12
E-Mail: Aixam-Mega@gmx.net
KOMMUNAL 97
E.E.
E.E.

Wirtschafts-Info
Raupen-Multitalent als wendiger Gemeindehelfer
Der PRINOTH-Husky
Der extra wendige, umweltschonende und sparsame Husky, das kleinste Mitglied
der PRINOTH-Flotte, hat die Nase bei der winterlichen Schneeräumung von Wegen
und Parks genauso vorn wie als multifunktionales Transportgerät im Sommer. So
wird der Husky zum idealen Helfer, wenn es um die Gemeindeordnung geht.
Der Husky, das kleinste Raupengerät
aus der PRINOTH-Flotte, ist Multitalent,
wenn man vom Spektrum der
bewältigbaren Arbeiten ausgeht.
Extrem wendig
Seine kompakte Bauweise und das
technologisch hoch entwickelte elektronische
Steuerungssystem machen
ihn besonders wendig, auch schmale
Wege und Engstellen sind kein Problem.
Zur großzügigen Ladefläche
kommt die günstige Ladehöhe, die
Transportarbeiten besonders einfach
macht. Mit der Kombiraupe, einer Allround-Kette
für jegliche Bodenbeschaffenheit,
kann sich der Husky auf
Schnee und Eis genauso wie auf
Asphalt, Matsch, Geröll und Schlamm
bewegen und ermöglicht den Ganzjahreseinsatz.
Übrigens besonders bodenschonend,
denn die Grasnarbe bleibt
auch bei geringer Schneelage intakt.
Weitere Argumente für den Einsatz des
Husky sind der hohe Wirkungsgrad des
130 kW (177 PS) starken, lärmarmen
Mercedes-Dieselmotors, den geringer
Verbrauch und minimierte Schadstoffemissionen
auszeichnen. Zudem sen-
98 KOMMUNAL
Prinoth-Husky, der ideale Gemeindehelfer.
ken lange Wartungsintervalle die Servicekosten
stark. Ein weiteres Umweltplus:
Die Hydraulikanlage kann mit biologisch
abbaubarer Druckflüssigkeit
betrieben werden.
Individuell anpassbar
Das Gerät verfügt serienmäßig über
eine ROPS-überschlaggeprüfte Fahrerkabine
und das PRINOTH-Zwischengetriebe
START PLUS!, das optimales
Startverhalten in jeder Höhe und Wettersituation
garantiert. Dank des flexiblen
Baukastensystems kann der
Husky auf individuelle Anforderungen
hin geliefert werden, in verschiedenen
Fahrzeugbreiten genauso wie mit
Zubehör für Standard- und Spezialaufgaben.
Das 12-Wege-Fronträumschild,
die Fräse, der schwenkbare Gelenkarm,
der auch in Kurven für perfekte Spuren
sorgt, Spurschlitten, Frontschleuder
und Transportkabine für bis zu 14 Personen
gehören zur Zubehör- und
Optionalliste.
Spezialanfertigung
Auch spezielle Anfertigungen sind möglich:
Im Mittelmeerparadies Zypern
etwa wird ein speziell konstruierter
Husky von der dortigen Polizei als „Rettungsraupe“
bei Noteinsätzen in den
Inselbergen verwendet.
Informationen:
PRINOTH GmbH
Bahnhofstraße 37
A-6170 Zirl
Tel. +43 (0) 5238 53 500
Fax. +43 (0) 5238 53 600
prinoth.austria@prinoth.com
www.prinoth.com
Informationsveranstaltung des O.Ö. Energiesparverbandes am 9.12.2004 in Linz
Hilfestellung für mehr Energieeffizienz im Büro
„Energie sparen und
Kosten senken durch
mehr Energieeffizienz im
Büro“ – unter diesem
Motto steht die Informationsveranstaltung
des O.Ö.
Energiesparverbandes
und des Ökoenergieclusters
in Kooperation mit
der Wirtschaftskammer
am 9.12.2004 in Linz.
O.Ö. Energiesparverband.
Die Veranstaltung bietet einen
Überblick, wie im Büroalltag mit
geringem technischen und organisatorischen
Aufwand Energieeffizienz
und Kostenreduktion erreicht werden
kann. Innovative Konzepte beim Neubau
und der Sanierung von Büround
Dienstleistungsgebäuden werden
ebenso präsentiert, wie aktuelle Entwicklungen
bei innovativen Lüftungsund
Beleuchtungs-Technologien.
Tipps und Tricks zum Energiesparen im
Büro und Informationen zu sparsamen
Bürogeräten runden das Programm ab.
Information & Anmeldung:
O.Ö. Energiesparverband
Landstraße 45, A-4020 Linz
T: +43-732-7720-14380,
office@esv.or.at
www.energiesparverband.at
E.E.
E.E.

Foto: EVN / Berger
Budget schonende Beleuchtungs-Sanierung
EVN Lichtservice
Licht auf öffentlichen Straßen und Plätzen
erhöht das Sicherheitsgefühl der
Menschen und fördert die Verkehrssicherheit.
Eine hochqualitative und
zuverlässige öffentliche Beleuchtung
hat wesentlichen Einfluss auf die
Lebensqualität der Gemeindebürger.
Doch gleichzeitig verursacht sie den
Gemeinden hohe Kosten und viel
Mühe.
Schont das Budget
Das EVN Lichtservice nimmt den
Gemeinden alle Fragen rund um die
Beleuchtung von Straßen und Plätzen
ab und schont gleichzeitig die Gemeindefinanzen.
Im Rahmen des Lichtservice saniert,
erweitert und erneuert die EVN kommunale
Beleuchtungsanlagen und
übernimmt auch die laufende Energie-
Wirtschafts-Info
Das EVN Lichtservice bietet den Gemeinden eine attraktive Lösung für die Sanierung
und Erweiterung ihrer Ortsbeleuchtung. Auch Josef Sturm, Bürgermeister von Stadt
Haag, hat mit dem EVN Leistungspaket beste Erfahrungen gemacht.
„Eine durchdachte Lösung mit vielen Vorteilen“
Josef Sturm, Bürgermeister von Stadt Haag
„Wie in vielen anderen Gemeinden war auch unsere
Straßenbeleuchtung dringend sanierungsbedürftig. Aus
Budgetgründen mussten wir das Projekt jedoch seit Jahren
immer wieder verschieben. Mit dem EVN Lichtservice
konnten wir nun die notwendige Erneuerung sowie den
Neuausbau kurzfristig umsetzen.
Dabei haben wir der EVN auch die gesamte Verantwortung
für den Betrieb und die Instandhaltung für die
Straßenbeleuchtung übertragen und wissen sie nun in
kompetenten Händen.
Ein wichtiger Punkt dabei war für uns auch, dass die EVN bei der Umsetzung mit
unseren örtlich ansässigen Elektrikern kooperiert. So bleiben Wertschöpfung und
Arbeitsplätze in unserer Stadt erhalten. Nicht zuletzt wirkt sich die neue Straßenbeleuchtung
auch sehr positiv auf das Ortsbild in Haag aus.
Alles in allem: Für uns hat sich das EVN Lichtservice als durchdachte Lösung mit
vielen Vorteilen erwiesen.“
Das EVN Lichtservice ist die ideale
Komplettlösung für die öffentliche
Beleuchtung.
versorgung, die Betriebsführung,
Instandsetzung und den Störungsdienst.
Und bei Bedarf kann auch eine stilvolle
Weihnachtsbeleuchtung in das Servicepaket
integriert werden.
Einfach und fair
Abgerechnet werden die Leistungen
des EVN Lichtservice in der Regel über
ein vereinbartes Fixentgelt pro Lichtpunkt.
Diese Verrechnungsart ist für die
Gemeinden besonders vorteilhaft. Denn
Investitionen, Betriebsführung und
elektrische Energie werden dabei über
mehrere Jahre verteilt abgegolten.
Dadurch haben die Kommunen die
Möglichkeit, ihre Beleuchtung kurzfristig
zu erneuern und auszubauen, ohne
das Budget mit einer Großinvestition
zu belasten.
Informationen:
EVN AG - Energie-Versorgung
Niederösterreich
EVN Platz
2344 Maria Enzersdorf
Telefon: 0800 / 800 100
Fax: 02236 / 200 – 2030
e-mail: info @evn.at
Homepage: www.evn.at
KOMMUNAL 99
E.E.

Wirtschafts-Info
Kommunaltraktore in der 40 PS-Klasse: STV32, STV36, STV40
Die neuen von Kubota
Kompaktes, robutes Design, leistungsstarke, umweltfreundliche Kubota-
Dieselmotoren, komfortable Fahrerschutzkabinen mit ergonomisch angeordneten
Bedienungselementen und Armaturen – das sind die besonderen Merkmale dieser
neuen Kompakttraktoren-Serie von Kubota.
Das 3-stufige Hydrostatgetriebe
(von 0-30 km/h stufenlos),
die Kraftabnahme
für Zusatzgeräte von der
Front-, Zwischenachs- und
Heckzapfwelle (natürlich
unter Last zuschaltbar), die
leistungsstarke Hydraulikanlage,
die hydraulische Lenkung,
der Tempomat (um
die Fahrgeschwindigkeit
konstant zu halten) und der
von Kubota patentierte Allradantrieb
sind weitere Kon-
100 KOMMUNAL
struktionsmerkmale, die es
möglich machen, dass die
Kubota STV-Kompakttraktore
im Kommunalbereich
mit vielen Original Zusatzgeräten
rund um das Jahr
wirtschaftlich eingesetzt
werden können.
Winterdienst
Die Original Zusatzgeräte
(für den Winterdienst:
Schneeschild, Schneefräse;
STV 040 mit Zwischenachsmähwerk, Gras- und Laubsauger mit
HochentleerungTraktoren.
für die Rasenpflege: FrontoderZwischenachsmähwerk,
Gras- und Laubsauger;
für die Strassen- und
Landschaftspflege: Strassenkehrmaschine,
Frontlader,
Transportanhänger) sind auf
die Traktore optimal abgestimmt.
Österreichs
Nummer Eins
Kubota ist weltweit der
größte Hersteller von Kompakttraktoren.
Auch in
Österreich ist Kubota mit
einem Marktanteil von über
40% am Kompakttraktore
Sektor die Nummer 1. In
Österreich stehen ca. 5.000
Kubota Kompakttraktore im
Einsatz, etwa 50% davon
sind mit Schneeschild,
Schneefräse und Splittstreuer
ausgerüstet, und
bewähren sich so seit vielen
Jahren auch unter härtesten
Bedingungen im Winterdienst.
ESCH-Technik und
Kubota Vertriebspartner sind
seit nahezu 25 Jahren der
Garant, dass die Maschinen
Service- und Ersatzteilmäßig
optimal betreut werden.
Die neuen Kubota STV-Kompakttraktore
entsprechen
den EU-Vorschriften und
verfügen über eine EU-Typisierung
bzw. Strassenzulassung.
Informationen:
ESCH-Technik GmbH,
9300 St. Veit/Glan
Tel.: 04212/2960-0 -
1230 Wien
Tel.: 01/6162300 oder
4614 Marchtrenk/Linz,
Tel.: 07243/51500
www.esch-technik.at
E.E.

Wirtschafts-Info
Innovative Projekte von Telekom Austria
Partner der Gemeinden
Telekom Austria ist beim Ausbau von Breitband-Internet Partner der österreichischen
Gemeinden. KOMMUNAL berichtete bereits von Projekten in Grafenwörth,
St. Georgen, Perg und den Kärntner Gemeinden Nötsch, Feistritz/Gail und
Hohenthurn. Die neuesten Projekte: „Buntes Fernsehen“ in Engerwitzdorf und
ein innovatives Projekt mit der Gemeinde Arnoldstein.
Mit „Buntes Fernsehen“ hat Telekom
Austria in der oberösterreichischen
Gemeinde Engerwitzdorf
ein Innovationsprojekt entwickelt,
das eine neue Dimension
der regionalen TV-Nutzung über
Breitband begründet. Jeder Bürger
der Gemeinde Engerwitzdorf kann
sich mit seinen eigenen Geschichten
und Berichten in dieses Projekt
einbringen, diese bearbeiten und
dann auf eine Multimedia-Internet-
Plattform laden. Die Benutzer des
Mediums können sich dann aus den
bereitgestellten Filmbeiträgen auf
der Plattform jene auswählen, die
sie gerne sehen möchten. Die
besten Beiträge wurden bereits mit
dem neu geschaffenen Medienpreis
„Goldener Delfin“ ausgezeichnet.
„Ich bin begeistert, mit welchem
Engagement die Bürger von Engerwitzdorf
diesem Pilotprojekt von
Anfang an begegnet sind. Zudem gibt
das ‚Bunte Fernsehen' einen wichtigen
Impuls für die Stärkung der Wirtschaft
in der Region Gusental“, ist sich Bürgermeister
Johann Schimböck sicher.
Basis: Breitband-Anschluss
von Telekom Austria
Möglich macht das „Bunte Fernsehen“
die ADSL-Breitband-Technologie von
Telekom Austria. Das Unternehmen hat
bereits im Jahr 1999 die ADSL Technologie
in Österreich eingeführt. Durch
diese frühe Technologieeinführung gilt
Österreich als Vorreiter in der internationalen
ADSL-Entwicklung. In den vergangenen
4 Jahren hat Telekom
Austria insgesamt 780 Millionen Euro
in den Ausbau der Breitband-Netze
investiert. Jährlich kommen rund 140
neue Vermittlungsstellen hinzu. So
haben heute bereits 85 Prozent der
102 KOMMUNAL
Verleihung des Goldenen Delfins. Den Sonderpreis
der Jury gewannen Felix Bauer und Bernhard
Fürst (vorne v.l.). Im Hintergrund gratulieren
Johann Schimböck, Bürgermeister Engerwitzdorf
(v.l.n.r.), Manfred Moormann, Leiter Broadband
Entertainment & Services Telekom Austria
sowie der oö Landesrat Josef Stockinger.
Haushalte in Österreich Zugang zu
breitbandigem Internet über ADSL.
Weitere Informationen zum „Bunten
Fernsehen“ gibt es in der Postfiliale
Gallneukirchen, auf dem Gemeindeamt
Engerwitzdorf oder unter
http://www.buntesfernsehen.at
Glasfaserkabel für
Arnoldstein
Eine für Österreich bisher einzigartige
Kooperation sind das Land Kärnten, die
Gemeinde Arnoldstein und Telekom
Austria eingegangen. Parallel mit der
Verlegung der Fernwärmeleitungen in
den nächsten drei Jahren installiert
Telekom Austria im Rahmen dieses
Pilotprojektes Glasfaserkabel. Diese
neue Infrastruktur, die bis in die einzelnen
Wohnungen verlegt wird („fibre to
the home“), ermöglicht über ein und
dasselbe Medium paralleles Surfen,
Fernsehen und Telefonieren. „Mit den
Übertragungsgeschwindigkeiten dieser
Technologie werden völlig neue Dimensionen
in der Internetnutzung erschlossen“,
erklärt Telekom Austria Vorstandsdirektor
Ing. Mag. Rudolf Fischer.
„Ab jetzt stehen nur mehr die Inhalte
und Anwendungen im Mittelpunkt,
weil jegliche technische Beschränkungen
auf der Übertragungsseite wegfallen.“
Superschnell
Über das Leitungsnetz werden im Endausbau
rund 1.500 Haushalte mit sauberer
Wärme und mit superschnellen
Glasfaseranschlüssen versorgt sein. Mit
diesen Lichtwellenleiteranschlüssen
sind die Kunden mit der modernsten
Infrastrukturtechnologie ausgestattet
und damit sind für ein modernes Triple
Play Service keine übertragungstechnischen
Grenzen mehr gesetzt. Das Triple
Play Angebot – Telefonie, Internet und
TV – bietet den teilnehmenden Kunden
in weiterer Folge innerhalb des lokalen
Telekom Austria Mulitmedia Netzes
kostenlose Sprachtelefonieübermittlung
in Form von VoIP (Voice over IP).
Diverse innovative und hochqualitative
Internetdienste, beispielsweise aus dem
eGovernment-Bereich sowie Security-
Lösungen, sind in Vorbereitung. So soll
Arnoldstein in Zukunft bei eGovernment-Projekten
in Kärnten eine Vorreiterrolle
übernehmen. Das innovative
Mulitmedia Netzwerk in Arnoldstein
wird alle Ansprüche erfüllen, die bereits
heute ein wesentliches Kriterium für die
Standortqualität sind.
Informationen:
Kostenlose Produktinfo Hotline von
Telekom Austria: 0800 100 800
Abfragetool für ADSL-Verfügbarkeit
http://verfuegbarkeit.speed.at
E.E.

Zentrallager von DEISS.
DEISS Spezialsäcke
Passend für
jeden Müll
Die Firma EMIL DEISS KG
wurde 1931 als Sackfabrik
in Hamburg gegründet. Die
wichtigste Produktgruppe
waren damals Jutesäcke zur
Verpackung von z.B. Rohkaffee.
Später erfolgte die
Spezialisierung auf Müllsäcke
und -beutel.
Überr 3.500 verschiedene
Artikel
Heute ist DEISS Marktführer
auf diesem Sektor. Über
3.500 verschiedene Artikel
führen wir in unserem Sortiment
in gleich bleibender
Qualität durch regelmäßige
Produktion in Großchargen.
Wenn es sich um den Müll-
sack für die Gemeinde, die
Straßenmeisterei, den
Gebäudereiniger, den Entsorger,
das Krankenhaus
oder sonstige Spezialsäcke
handelt, die Spezialisten
von DEISS sind ihre kompetenten
Ansprechpartner.
Rasche
Versorgung
Das Lager in Wien bietet
Ihnen:
◆ geringen Kapital- und
Platzeinsatz, da kurzfristige
Abrufmöglichkeit
vom Lager
◆ Österreichweite
Versorgung innerhalb von
48 Stunden.
Informationen:
Wirtschafts-Info
EMIL DEISS KG
(GmbH & Co.)
Altmannsdorfer Anger 63
1120 Wien
Tel.: 01/698 62 08 0 – Fax DW 44
E-Mail: deiss@aon.at
www.deiss.at
KOMMUNAL 103
E.E.

Wirtschafts-Info
Kommunalkredit
Gesundheitsfinanzierung
Österreichs Gesundheitswesen ist europäische Spitze, doch der Finanzbedarf steigt
von Jahr zu Jahr. Das Beispiel Landeskrankenhaus Vöcklabruck zeigt, wie innovative
Finanzierungsmodelle unseren hohen Gesundheitsstandard auch in Zukunft
finanzierbar machen.
Der Standard der öffentlichen
Gesundheitsversorgung in Österreich
ist sehr hoch. Das zeigt
eine von Eurostat veröffentlichte
Befragung, wonach der Zufriedenheitsgrad
mit der Gesundheitsversorgung
in Österreich
EU-weit am höchsten ist: Über
80 % aller Österreicherinnen
und Österreicher sind sehr
zufrieden bzw. ziemlich zufrieden
mit dem Gesundheitssystem.
Diesen hohen Standard auch in
Zukunft beizubehalten bzw.
sogar zu verbessern stellt eine
besonders große Herausforderung
für die öffentliche Hand
dar. Auf der Suche nach Kosten
sparenden Alternativen kooperiert die
öffentliche Hand immer öfter mit Privaten.
Erste Beispiele zeigen das Potenzial
derartiger Modelle in Österreich. Im
heurigen Herbst wurde etwa das von
104 KOMMUNAL
Foto: Vamed
Daten und Fakten zum
LKH Vöcklabruck
Das neue LKH Vöcklabruck
verfügt über 35.000 m 2
modernster medizinischer
Ausstattung sowie 573 Betten.
Jährlich können 180.000
Untersuchungen bzw. Behandlungen,
8.600 Planoperationen
(zuzüglich Akut-Operationen
und tagesklinische Eingriffe)
sowie 25.000 stationäre Aufnahmen
durchgeführt werden.
Mit 1.200 Mitarbeitern zählt
das LKH Vöcklabruck zu den
größten Arbeitgebern in der
Region. Die Gesamtkosten des
Projekts beliefen sich auf EUR
344 Mio.
Das LKH Vöcklabruck bietet Medizinbetreuung am
neusten Stand der Technik.
der Kommunalkredit finanzierte Landeskrankenhaus
(LKH) Vöcklabruck in
Oberösterreich, eines der ersten großen
heimischen PPP-Projekte im Krankenhausbereich,
eröffnet.
Beispiel
LKH Vöcklabruck
Die gesamte Abwicklung dieses Projektes
von der Grundstücksbeschaffung
über die Planung bis hin zur Auswahl
des Finanzierungspartners erfolgte
durch die Errichtungsgesellschaft LKV.
Diese gehört zu 51 % der oberösterreichischen
Wohnbaugesellschaft
Lawog und zu 49 % dem privaten Projektpartner
Vamed. Die Errichtungsgesellschaft
übernahm beim Bau des
Krankenhauses die volle Kosten-, Termin-
und Qualitätsgarantie.
Finanzierung des
Projekts
Gerade bei der Finanzierung ergänzen
sich öffentliche und private Partner
ideal: Weil die öffentliche Hand die
Mittel nicht selbst aufnehmen muss,
zählen diese nicht zur Maastricht-Verschuldung.
Andererseits finanziert
die Projektgesellschaft das Bauvorhaben
durch die Bereitstellung einer
Haftung durch den Krankenhausträger
Gespag, einer 100%igen Tochter
des Landes Oberösterreich, praktisch
zu öffentlichen Konditionen.
Die Finanzierung des LKH Vöcklabruck
wurde von der Europäischen
Investitionsbank (EIB), der Kommunalkredit
und der Raiffeisen Landesbank
Oberösterreich durchgeführt.
Die Kommunalkredit hat dabei
gemeinsam mit der LKV-Errichtungsgesellschaft
ein spezifisches Finanzierungsmodell
entwickelt, das durch die
Verwendung strukturierter Produkte
wesentliche Ersparnisse bei den Finanzierungskosten
mit sich bringt.
Raschere Abwicklung
PPP-Projekte bringen neben finanziellen
Vorteilen aber auch eine schnellere
Abwicklung. In nur sechs Jahren wurde
das LKH Vöcklabruck geplant,
finanziert, errichtet und in Betrieb
genommen.
Informationen:
Dipl.-Ing. Wolfgang Viehauser
Abteilungsleiter-Stellvertreter
Finanzierungen
Kommunalkredit Austria AG
Türkenstraße 9, 1092 Wien
Tel.: 01/31 6 31-145
Fax.: 01/31 6 31-99145
E-Mail: w.viehauser@
kommunalkredit.at
www.kommunalkredit.at
E.E.

Leonardo - Der österreichische
Preis für Automatisierungslösungen
wurde am 7.
Oktober im Rahmen der
Smart Automation in Linz
vergeben. Der Leonardo-
Award war heuer erstmals
ausgeschrieben, um das Kreativpotential
und Ingenieurswesen
in der Automatisierungsbranche
auszuzeichnen.
Mit 61 Einreichungen wurden
alle Erwartungen der Initiatoren
weit übertroffen.
Der EVVA-Maschinenbau musste
sich mit namhaften österreichischen
Top-Unternehmen
der Maschinenbaubranche
messen, wie TBM Automation
& Anlagentechnik, Infineon
Technologies, Chemserv Industrie,
EMCO oder auch Sprecher
Automation GmbH. Die
3KS-Zylinderkernbearbeitungsmaschine
holte sich aber mit
hoher Punktezahl den Siegertitel.
(3KS: 3-Kurven-System mit
federnfreier Sperrstiftfunktion)
Der Namensgeber dieses Preises
ist Leonardo da Vinci, der
mit seiner Definition schon vor
500 Jahren den Begriff Automation
treffend formulierte:
"Prozesse vereinfachen und
Maschinen effizienter gestalten".
Genau dies ist auch der
Angelpunkt der 3KS-Machine:
mit 18 im Linear-Transfer-
Prinzip miteinander verketteten
Bearbeitungsstationen
spart sie nicht nur sieben von
Hand zu bedienende Einzelmaschinen
ein, sondern auch
die langen Durchlaufzeiten in
der Fertigung, die Zwischenla-
Wirtschafts-Info
Gesucht war die beste Automatisierungslösung Österreichs
EVVA: 1. Platz beim Leonardo Award
gerung und die damit verbundenen
logistischen Wege.
Neben einer Qualitätssteigerung
zeichnet sich diese
Maschine durch hohe Leistung,
Vollautomatisierung
und große Zuverlässigkeit aus.
Diese Maschine wurde zur
Gänze in der Maschinenkonstruktion
und Betriebelektrik
der Konzernzentrale in Wien
entwickelt in Anbetracht der
neuesten Erkenntnisse der
Steuerungs- und Robotertechnik.
Der hauseigene Maschinen-
und Werkzeugbau realisierte
die gesamte Fertigung,
Montage, Steuerungstechnik
und Inbetriebnahme. Die
Maschine läuft seit Juli 2003.
KOMMUNAL 105

Wirtschafts-Info
Aschach an der Donau: Paradebeispiel in der kommunalen Wasserwirtschaft
Erfolgreiches Betriebsführungsmodell
Im Jahr 2003 hat die Marktgemeinde
Aschach/Donau (OÖ)
die Betriebsführung der Wasserversorgung
an die WDL-Wasserdienstleistungs
GmbH ausgelagert.
Die WDL ist seither für
Wartung, Anlagenüberwachung,
die Herstellung von Hausanschlüssen
und für die Wasserzähler
verantwortlich.
Bgm. Rudolf Achleitner schildert
die Situation wie folgt: „Für meine
Gemeinde waren vor allem die hohen
Qualitätsstandards zu leistbaren Kosten
ausschlaggebend für die Auslagerung.
Gerade die Versorgungssicherheit hat
106 KOMMUNAL
Bürgermeister
Rudolf Achleitner
nach den Erfahrungen des
Hochwassers 2002 höchste
Priorität.“
Die WDL ist österreichweit
bereits in einer Reihe von
Gemeinden im Bereich Wasserver-
und Abwasserentsorgung
aktiv. Das Unternehmen
bietet neben der Betriebsführung
umfassendes Knowhow
bei Planung, Neubau
und Sanierung sowie speziell für die
Kommunen entwickelte Finanzierungslösungen.
Bgm. Achleitner zur bisherigen Zusammenarbeit
„Wir haben als kleine
Gemeinde mit der WDL einen fairen
und verantwortungsbewußten Partner
zur Erfüllung dieser wichtigen Aufgabe
gefunden, ohne dabei die wesentlichen
Entscheidungen und die Gebührenhoheit
aus der Hand zu geben.“
Informationen:
WDL-Wasserdienstleistungs GmbH
Gruberstraße 40 - 42, A-4020 Linz
Telefon: +43/732/3400-6392
Mobil: +43/664/60 165 5407
Fax: +43/732/3400 - 6252
E-Mail: office@wdl.at
E.E.

FMK rät zur Vorsicht: Betrug aufgeflogen
Wirkungslose Chips
gegen Elektrosmog
Ein 56-jähriger Deutscher wurde jetzt
vom Landgericht Gießen in 28 Fällen
des gewerbsmäßigen Betrugs für
schuldig befunden, weil er wirkungslose
Aluminiumchips gegen Elektrosmog
und Mobilfunkfelder verkauft
hat. Der Mann wurde laut dpa zu
sechs Jahren Haft verurteilt und war
bereits einschlägig vorbestraft, weil er
schwer krebskranken Menschen wirkungslose
Tropfen verkauft hatte.
Dass er nach einer deshalb verbüßten
Haftstrafe gleich mit dem Vertrieb der
so genannten „Feldprozessoren“
begann, wurde dem Angeklagten vom
Richter als erschwerend angelastet.
Noch während seiner Bewährungszeit
baute er mit „erheblicher krimineller
Energie“ ein Vertriebsnetz für die dau-
Verbindliche Grenzwerte machen Schutzprodukte
gegen elektromagnetische
Felder in der Mobiltelefonie überflüssig.
mennagelgroßen Aluminiumplättchen
auf, wie es in der Urteilsbegründung
heißt. Die Plättchen verkaufte er für
rund 300 Euro das Stück in ganz
Deutschland. Laut einem gerichtlichen
Gutachten sind die „Feldprozessoren“
jedoch vollkommen wirkungslos
und bestehen lediglich aus Aluminium
und kupferfarbener Folie. „Der
Angeklagte hat mit seinem pseudowissenschaftlichen
Kauderwelsch
Leute beeindruckt und ihnen das Geld
abgenommen“, erklärte Staatsanwalt
Lars Streiberger in seinem Plädoyer.
Skepsis bestätigt
Das Forum Mobilkommunikation
(FMK) sieht sich anlässlich dieses
Falls in seiner Skepsis gegenüber am
Markt erhältlichen Schutzprodukten,
die angeblich elektromagnetische Felder
abschirmen oder neutralisieren,
bestätigt. Gewebe, die Metall enthalten,
verfügen zwar tatsächlich über
eine gewisse abschirmende Wirkung -
wer in seinem Haushalt auf Baldachine
oder Tapeten dieser Art vertraut
und in solchen Räumen mobil telefoniert,
sollte aber bedenken, dass
umgekehrt das Handy mehr Leistung
benötigt, um zur nächsten Mobilfunkanlage
zu senden.
Keine abschirmende
Wirkung
Besonders kritisch bewertet das FMK
vor allem Schutzprodukte wie Filzhüllen
für Handys, kleine Schutzschilde,
die auf das Handy geklebt werden,
oder Metallringe, die um das Kabel
eines Headsets gesteckt werden: In
zahlreichen Tests solcher Produkte
konnte die versprochene abschirmende
Wirkung nicht bestätigt werden.
Besonders schwierig zu bewerten
sind eine ganze Reihe von
„Chips“, die elektromagnetische Felder
nicht abschirmen, sondern „neutralisieren“,
also „schlechte“ Wellen in
„gute“ Wellen umwandeln sollen: Ihre
Wirkungsweise ist nach naturwissenschaftlichen
Kriterien nicht nachvollziehbar,
die Hersteller vermarkten
ihre Produkte mit schwammigen,
pseudowissenschaftlichen Erläuterungstexten,
deren Wahrheitsgehalt
ebenso schwer zu beweisen wie zu
widerlegen ist. Insgesamt hält das
FMK Schutzprodukte gegen elektromagnetische
Felder des Mobilfunks
für überflüssig: In Österreich gelten
verbindlich die von der Weltgesundheitsorganisation
(WHO) und der
Europäischen Union (EU) empfohlenen
und international weit verbreiteten
Grenzwerte, die in der Praxis nur
zu einem sehr geringen Teil ausgeschöpft
werden. Und diese Grenzwerte
schützen vor gesundheitlichen
Beeinträchtigungen sogar in dem
theoretischen Maximalfall, dass man
7 Tage pro Woche jeweils 24 Stunden
mobil telefoniert.
E.E.
Wirtschafts-Info
Ihre Ansprechpartner:
T-Mobile
Mag. Margit Kropik
e-mail:
environment@t-mobile.at
Mobilkom Austria
Mag. Claudia Übellacker
e-mail:
umwelt@mobilkom.at
Connect Austria/one
Ing. Johann Killian
e-mail:external.affairs@one.at
tele.ring
Melpomene Kriz
e-mail: melpomene.
kriz@telering.co.at
Hutchison 3G Austria
Ernest Gabmann
e-mail:
ernest.gabmann@h3g.at
Allgemeine Informationen:
Forum Mobilkommunikation
Mag. Thomas Barmüller
Mariahilfer Straße 37-39
A-1060 Wien
Tel.: 01/588 39-14
e-mail: barmueller@fmk.at
www.fmk.at
KOMMUNAL 107

Wirtschafts-Info
Kosten sparen mit Kelag Dienstleistungen
Gemeinde Velden
erstrahlt in neuem Licht
Die Vorteile sprechen für sich – Mehr Sicherheit, mehr Licht und dabei jährlich rund
17.000,- Euro Einsparung.
Die Gemeinde Velden hat sich entschlossen,
das Projekt „Neue Straßenbeleuchtung“
mit der Kelag gemeinsam
umzusetzen. Aufgrund langjähriger
Zusammenarbeit in vielen Bereichen,
wandte sich die Gemeinde erneut an
die Kelag und nahm deren Dienstleistungsangebot,
das „EnergieMonitoring“
in Anspruch. „Hier sind Leute am
Werk, die ihre Sache verstehen“, vertraut
Bürgermeister Ferdinand Vouk auf
die Kelag.
Full-Service
Die Vorteile gegenüber anderen Anbietern
liegen vor allem im Full-Service-
Angebot der Kelag. So wird auf
Wunsch der Gemeinde von der Analyse,
über die Ausschreibung und
Finanzierung bis hin zur Umsetzung
von der Kelag alles durchgeführt. „Für
uns war das Angebot der Kelag das
Beste. Wir hatten keine zusätzlichen
Aufwendungen, da die Kelag von der
Datenaufnahme bis zur Umsetzung
alles erledigt. Uns fehlen in der
Gemeinde dafür die Fachleute. Bei
anderen Unternehmen hätten wir diese
Leistungen zukaufen müssen“, ist
Bauingenieur Günter Ogris mit der
kompetenten und umfassenden Betreuung
zufrieden.
Jährlich rund 17.000,-
Euro gespart
„Unsere Beleuchtung war schon renovierungsbedürftig.
Bisher wurden
immer wieder kleine Erneuerungen
vorgenommen, die jedoch aufgrund der
alten Lampentypen und der fehlenden
Ersatzteile nicht zielführend waren,“
beschreibt Betriebselektriker Walter
Holzinger den Zustand der Straßen-
108 KOMMUNAL
Fotos: Kelag
Mit der neuen Straßenbeleuchtung spart
die Gemeinde Velden jährlich rund
17.000,- Euro. (v. li) Bürgermeister Ferdinand
Vouk, Alexander Errath (Kelag),
Walter Holzinger und Günter Ogris.
beleuchtung. Nach der gesamten
Sanierung spart die Gemeinde Velden
jährlich rund 17.000,- Euro. Auf
Wunsch des Bürgermeisters werden
auch die ortsansässigen Elektrikerbetriebe
bei der Erneuerung der Straßenbeleuchtung
mit einbezogen.
Investitionskosten
günstig finanziert
Die Kelag bietet für Gemeinden Finanzierungen
über Contracting. Die gesamten
Investitionskosten werden von der
Kelag vorfinanziert. Die Rückzahlungen
finanzieren sich einerseits aus der Einsparung
und andererseits über eine
vereinbarte Rückzahlungsrate über
einen bestimmten Zeitraum.
Tourismus hat Tradition
„Lebensader unserer Wirtschaft ist der
Fremdenverkehr,
und das schon
seit 1864, als die
Eisenbahn von
Wien nach Triest
gebaut wurde.
Wir setzen zusätzlich
zum Sommertourismus
auf
weitere Schienen.
Einerseits bieten
wir für Kongresse
den geeigneten
Rahmen mit unserer
Infrastruktur
und unseren Top-
betrieben. Ein neues Veranstaltungszentrum
ist geplant. Und andererseits ist
der Veldener Advent ein Beispiel dafür,
wie man auch abseits von Schipisten
Interessantes in der Wintersaison bieten
kann,“ berichtet Bürgermeister
Vouk über die innovativen Ideen der
Gemeinde. Wer einen schwimmenden
Adventkranz am Wörthersee erleben
möchte, muss in der Adventzeit nach
Velden.
Informationen:
Bürgermeister Ferdinand
Vouk vertraut
auf die Kelag.
Tel.: 0463/ 525-1644
dienstleistungen@kelag.at
www.kelag.at
Foto: WTG
E.E.

Neues aus dem Schul- und Sportstättenbau
Das ÖISS
informiert
Die Themen der nächsten Ausgabe umfassen: ÖISS-Richt-
linien – in Überarbeitung, in Anwendung und druckfrisch
– und die Standardisierung von Fluchtwegeprogrammen.
Neue ÖISS Richtlinie für Indoor-
Spiel- und Bewegungsräume
Spiel- und Bewegungsräume in Kindergärten
und Wohnhausanlagen haben Planer
und Betreiber aber auch Inspektoren
bisher vor zahlreiche offene Fragen
gestellt. Unsicherheiten gab es einerseits
in Hinblick auf eine sinnvolle und dem
Alter der Nutzer entsprechendeAusstattung,
aber auch hinsichtlich
der Sicherheit
dieser Räume. Bis dato
standen zur Beurteilung
nur die Spielgerätenormen
und die Sporthallennorm
zur Verfügung,
welche jedoch die speziellen
Anforderungen
des Indoor- Spiel- und
Bewegungsraumes
nicht hinreichend erfassen.
Dem interdisziplinär
besetzten
Arbeitskreis des ÖISS
ist es nun gelungen,
eine speziell auf diese
Anforderungen abgestimmte
Richtlinie zu
verfassen. Diese beinhaltet
Angaben
◆ zu den Spiel- und
Bewegungsbedürfnissen
von Kindern und Jugendlichen,
gegliedert nach Altersgruppen
◆ zur Ausstattung, ebenfalls abgestimmt
auf die Altersgruppen
◆ zu den baulichen Anforderungen
sowie wertvolle Hinweise für Betrieb,
Die nächste Ausgabe der
Inspektion und Wartung.
chule- und Sportstätte
rscheint am 17. Dezember
»
Die neue ÖISS Richtlinie
kann zum Preis von elf
Euro im ÖISS
bestellt werden.
Das ÖISS steht für
Funktionalität,
Effizienz und
Qualität im
Schul- und Sportstättenbau.
DI Peter Gattermann
Direktor des ÖISS
Wieder Unfall mit Fußball-Tor!
Durch die Verwendung nicht geeigneter
mobiler Fußballtore kommt es in Österreich
leider immer wieder zu schweren
Unfällen. Den Pressemeldungen war zu
entnehmen, dass eines dieser gefährlichen
Tore beim Fußballtraining nun einen
Teamspieler ernsthaft gefährdete.
Insbesondere mobile
Übungstore (Trainingstore),
welche lediglich
mit Erdhaken am
Boden befestigt sind,
stellen eine große,
nicht einschätzbare
Gefahr dar. Durch Tauwetter
aufgeweichter
Boden lässt das Tor
selbst bei geringer seitlicher
Belastung umfallen.
Dies sollte beson-
ders im Frühjahr
beachtet werden.
Schon seit Veröffentlichung
einer speziellen
ÖISS-Richtlinie von
1986 fordert das ÖISS
«
die Produktion und
Verwendung kippsicherer
Fußballtore.
Auf Basis dieser Richtlinie
gelang es dem
ÖISS in Zusammenarbeit
mit dem Österreichischen Normungsinstitut,
die ÖNORM S 4700 „Spielfeldgeräte
– Fußballtore – Ergänzende
Bestimmungen zur ÖNORM EN 748“ zu
erarbeiten, die detaillierte Möglichkeiten
zur Kippsicherheit für mobile freistehende
Tore beschreibt. Ein vom ÖISS schon
1983 in Zusammenarbeit mit der AUVA
produzierter Warnkleber warnt zudem
vor Verletzungsgefahren bei widmungswidrigem
Gebrauch (z.B. Schaukeln an
der Querlatte). Durch Einhaltung dieser
Empfehlungen des ÖISS könnten viele
Indoor-Spielangebote gewinnen an
Bedeutung.
jener Unfälle verhindert werden. So sind
Betreiber wie Erhalter von Sportstätten
neuerlich dazu aufgefordert zu überprüfen,
ob die bei ihnen in Verwendung stehenden
mobilen, freistehenden Tore wirklich
kippsicher ausgebildet sind. Wenn
nicht, sollten diese so rasch wie möglich
durch kippsichere ersetzt werden.
Vorsicht: Fluchtwegeprogramme
Das ÖISS hat den europäischen Vorsitz
über die Arbeitsgemeinschaft „Gestaltung
und Anwendung von Fluchtwegeprogrammen“
übernommen. Der Geschäftsführer
der ÖISS-Datensysteme GesmbH,
DI Peter Gattermann, wurde seitens der
Ländervertreter Deutschlands und der
Schweiz gebeten, die Fachgruppe zu leiten,
in der eine europäische Richtlinie zur
Zertifizierung von Fluchtwegeprogrammen
erarbeitet werden soll. Aufgrund der
Häufung von Anbietern von nicht zertifizierten
Fluchtwegeprogrammen, die
keine seriösen Ergebnisse für die Evaluierung
von Fluchtwegen erlauben, sieht
man sich gezwungen, in Österreich nur
mehr Programme zuzulassen, die das
Prüfzertifikat des ÖISS aufweisen. Die
Fluchtwege-Berechnungen des ÖISS werden
seit Jahren behördlich anerkannt
und beruhen auf wissenschaftlich fundierten
Erkenntnissen und erprobten
Methoden. In letzter Zeit wurden die
Stadthalle Wien, das Fußballstadion Salzburg,
die Olympia-Eishalle Innsbruck und
das Shopping Center Wien-Prater mit
ÖISS-Programmen evaluiert.
Österreichisches Institut für
Schul- und Sportstättenbau
Prinz-Eugen-Strasse 12, 1040
Wien, Tel.: 01 505 88 99
Fax: 01 505 88 99 20
e-mail: office@oeiss.org
url: www.oeiss.org
Foto: Margarethe Tschannett
E.E.

KOMMUNAL
CHRONIK
Gemeinde-Wachstuben: Unverzichtbar für die Sicherheit
Ländle setzt auf regionale Struktur
FELDKIRCH
Beim Treffen der Gemeindesicherheitswachen
Vorarlbergs
Anfang Oktober in Feldkirch
unterstrich Sicherheitslandesrat
Schwärzler die Bedeutung
dieser Einrichtungen für die
Sicherheit in der Region: „Die
Gemeindesicherheitswachen
in Vorarlberg sind wichtige
Exekutiv-, Informations- und
Kontaktstelle für die Bürger,
aber auch für die Bürgermeister
in unseren Gemeinden.“
Damit sind die Gemeindesicherheitswachenunverzichtbarer
Teil der Vorarlberger Si-
Neues Kapitel im „ewigen“
Kärntner Streit um die zweisprachigen
Ortstafeln.
Zweisprachig: Erneut Beschwerde beim VfGH
BLEIBURG
Wegen der seiner Meinung
nach fehlenden zweisprachigen
Ortstafel in Bleiburg hat
der Obmannstellvertreter des
Rates der Kärntner Slowenen,
Rudi Vouk, Mitte Oktober
Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof
(VfGH) eingebracht.
Der Verfassungsgerichtshof
muss nun entscheiden, ob
Bleiburg/Pliberk zweispra-
Lärmschutz: Lebensqualität gestiegen
NÖ Bahnanrainer atmen auf
WIENER NEUSTADT
Rund 50.000 Menschen
sind in NÖ von
Bahnlärm betroffen. Im
Zuge des Bahnhofumbaus
in Wiener Neustadt
errichtet die ÖBB
Lärmschutzwände mit
einer Gesamtlänge von
6,2 km. Projektleiter DI
Reinhard Stradner
über das Lärmschutzprojekt:
„Die 3,8 Mio
Euro-Investition bedeutet
eine merkbar
cherheitsarchitektur, so
Schwärzler: „Sie haben gemeinsam
mit der Gendarmerie
wesentlichen Anteil am
hohen Sicherheitsstatus unseres
Landes.“ Erfreulich sei
auch die gemeinsame Ausund
Fortbildung sowie die
gute Zusammenarbeit der Gemeindepolizisten
mit der
Gendarmerie. „Ich bin froh,
dass die Gemeindesicherheitswachen
ein hohes Vertrauen
der Bevölkerung genießen
und die Bürgermeister auch
bereit sind, die Gemeindepolizisten
in Wahrnehmung der
höhere Lebensqualität
für die Neustädter.“ Die
Bauarbeiten entlang
der Südbahn und Pottendorferlinie
dauern
noch bis Ende 2004.
Mit über 35 Gemeinden
wurden in NÖ bisher
entsprechende Verträge
geschlossen. Voraussetzung
für die Realisierungentsprechender
Maßnahmen ist
der Schienenverkehrslärmkataster
von 1993.
öffentlichen Sicherheitsaufgaben
gemeindeübergreifend
einzusetzen. Vorarlberg wird
auch weiterhin die Gemeindesicherheitswachenfinanziell
unterstützen.“
Schwärzler dankte auch dem
scheidenden Landesobmann
der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten,Bundesrat
Edgar Mayer, sowie dem
Vorsitzenden der Sektion Sicherheitswache,Chefinspektor
Ernst Böhler, namens des
Landes für ihren besonderen
Einsatz und die langjährige
gute Zusammenarbeit.
Keine Ruhe um Ortstafeln
Lärmschutz hebt
die Lebensqualität.
chige Ortstafeln bekommt.
Ein solches Verfahren läuft
auch für die Ortschaft Loibach.
Der Fall in Bleiburg ist laut
Vouk ähnlich gelagert wie bei
St. Kanzian, wo er vor drei
Jahren Beschwerde einbrachte.
In Bleiburg liege laut
Volkszählung 2001 der Anteil
der slowenischen Volksgruppe
mit 16 Prozent sogar
höher als in St. Kanzian.
Spitäler: Hohe Einsparungen möglich?
Allein in Wien 190 Millionen
WIEN
Eine vom Institut für
Höhere Studien (IHS)
angestellter Vergleich
der Effizienz von
Ordensspitälern und
städtischen Krankenhäusern
ergab allein
in Wien ein Sparpotential
von 190 Millionen
Euro. Da die
Ordensspitäler straff
organisiert sind,
gehen Einsparungen
schneller, so das IHS.
Gemeindesicherheitswachen
geniessen nicht nur in Vorarlberg
ein hohes Vertrauen
der Bevölkerung.
Südtirol: Nahversorger
Spitzenreiter im
Alpenraum
BOZEN
Bei der Nahversorgung ist
Südtirol im Vergleich zum
restlichen Alpenraum statistischer
Spitzenreiter. Das geht
aus einer Studie der Arge Alp
hervor. In Südtirol kommen
auf 1000 Einwohner zwölf
„Einzelhandelspunkte“. In
Tirol kommen auf 1000 Einwohner
acht kleine Geschäfte,
in Bayern rund fünf.
Erschwerend wirkt
bei den öffentlichen
Spitälern, dass die
Spitalfonds der Länder
unterschiedliche
Aufgaben haben. Das
macht eine Vergleichbarkeit
unmöglich.
Einsparungen wären
jedoch bei Zusammenlegungen
von
Labors, Kantinen und
Gebäudeverwaltung
locker möglich.

Geschichte
Geschichte als Baustein im Marketing-Konzept
Gemeinden sind auch
„gelebte“ Geschichte
Geschichte ist eine Brücke – eine Brücke vom Gestern zum Heute, eine Brücke vom
Heute zum Morgen. „Runde“ Jahrestage wie „100 Jahre Markterhebung“ oder „75 Jahre
Freiwillige Feuerwehr“ ebenso wie neue Tourismuskonzepte und Revitalisierungsprojekte
wecken das Interesse an der Geschichte der Gemeinde, an der Geschichte einzelner
kommunaler Einrichtungen. KOMMUNAL berichtet über das „Wie“.
◆ Dr. Georg Lehner
Ob zu einem ganz bestimmten Anlass
oder ganz unabhängig von Jubiläen –
das Wissen um (die eigene) Geschichte
zeigt immer Wirkung. Nach außen dient
Geschichte als Ausweis für Entwicklung
und Beständigkeit, nach innen zur Stärkung
der eigenen Identität.
Die Möglichkeiten, Geschichte zu präsentieren,
sind vielfältig:
◆ In gedruckter Form: Die Bandbreite
reicht von der Broschüre über eine
detaillierte Chronik/Geschichte bis hin
zu repräsentativen Bildbänden.
◆ In Ausstellungen: von der kleinen Präsentation
im Rahmen der Tourismusinformation
bis hin zur Konzeption und
Einrichtung oder Neugestaltung eines
eigenen Museums)
◆ Im Internet: von der Kurzpräsentation
bis zum virtuellen Rundgang durch die
Geschichte der eigenen Geschichte
◆ Im Rahmen von Tourismusprojekten:
Geschichte als Erlebnis im Rahmen
◆ Dr. Georg Lehner ist geschäftsführender
Gesellschafter von Lehner
& Lehner. Historische Forschung
112 KOMMUNAL
regionaler Leitthemen (Präsentation
eines für die Gemeinde/Region wichtigen
Produkts, Geschichte eines Leitbetriebs
in der Region, u.s.w.)
Diese Darstellungsformen lassen sich
individuell nach Bedarf sowohl unabhängig
voneinander als auch in beliebiger
Kombination
einsetzen. Allen
gemeinsam ist, dass
sie sorgfältig
geplant und professionell
umgesetzt
werden müssen.
Dieser Prozess läuft
in der Regel in drei
Phasen ab:
◆ Konzeption
◆ Organisation
◆ Realisation
Diese Gliederung
macht den Projektverlauf
transparent,
wodurch aufwändige
Nachjustierungen vermieden werden
können und ein termingerechter
Abschluss gewährleistet wird.
Die Geschichte einer
Gemeinde
Nach außen
dient Geschichte
als Ausweis für
Entwicklung und
Beständigkeit,
nach innen zur
Stärkung der
eigenen Identität.
Unabhängig vom Umfang der Darstellung
sollte am Ende ein abgerundetes
Bild stehen. Es soll kein Abschnitt der
Geschichte bewusst ausgespart bleiben –
Kriegszeiten, Phasen wirtschaftlicher
Schwierigkeiten oder auch die Konfron-
tation mit Naturkatastrophen sollen
berücksichtigt werden, denn auch diese
Zeitabschnitte und Ereignisse haben zu
dem beigetragen, was eine Gemeinde
heute prägt.
Am Beginn stehen Fragen nach besonderen
Schwerpunkten: Welches Ziel soll
mit der Darstellung verfolgt werden?
An welches Publikum richtet
sich die Darstellung? Welche
Quellen stehen zur Verfügung –
vor Ort, in der Region, auf Landesebene?
Was kann man tun,
falls für einen längeren Zeitraum
aussagekräftige Dokumente nicht
(mehr) vorhanden sind? Soll die
Bevölkerung vor Ort in das Projekt
eingebunden werden (Oral
history)?
In der Regel soll die Präsentation
der Geschichte eines Ortes
sowohl die Bevölkerung vor Ort
(Stärkung der Identität) als auch
an interessierte „Außenstehende“
ansprechen. Deshalb wird die Schwerpunktsetzung
in der Regel von den vorhandenen
beziehungsweise verfügbaren
historischen Quellen (Akten, Urkunden,
Karten und Pläne sowie alte Ansichten)
mitbestimmt.
In manchen Fällen steht vor einer Sichtung
der Quellen die Ordnung des
Gemeindearchivs, das zusammen mit
dem Landesarchiv als eine Art „schriftliches
Gedächtnis“ den Ausgangspunkt
für Projekte dieser Art bildet.
Kernelemente, die in einer Ortsgeschichte
nicht fehlen dürften, sind die

Entwicklung von Natur- und Siedlungsraum,
die erste urkundliche Erwähnung
und die Entwicklung der rechtlichen
Stellung des Ortes (gegebenenfalls
Markt- beziehungsweise Stadtrecht).
Damit verbunden ist meist eine Darstellung
der Gemeindeverwaltung im Wandel
der Zeiten. Die Darstellung wird
lebendiger durch Angaben zum Leben
der Bevölkerung im Wandel der Zeiten
(Bevölkerungsentwicklung, soziale Verhältnisse,
Schulwesen, Pfarre etc.).
Dazu kommt die Darstellung des wirtschaftlichen
Werdens der Gemeinde.
Neben der historischen Entwicklung von
Handwerk und Gewerbe, den Phasen
der Industrialisierung und der touristischen
Erschließung der jeweiligen
Region zählt dazu auch die Geschichte
der lokalen Infrastruktur (Entwicklung
von Verkehrswegen, kommunalen Diensten,
etc.).
Bei der Darstellung der wirtschaftlichen
Entwicklung finden auch regionale Leitbetriebe
und die heute selten gewordenen
– für die Gemeinde seinerzeit aber
„typischen“ – traditionellen Handwerke
Beachtung. Ähnliches gilt für die Landwirtschaft
(z.B. landwirtschaftliche Produkte,
die eine Region geprägt haben
oder noch immer prägen).
Ein wesentliches Element jeder Ortsgeschichte
sind Hintergrund und Entwicklung
des lokalen Brauchtums und der
örtlichen Vereine (Freiwillige Feuerwehr,
Musikvereine, Sportvereine, etc.). Spezi-
ell in diesem
Bereich ist es sinnvoll,
bei den
Recherchen die
Bevölkerung einzubinden.
Es ist
durchaus möglich, dass sich daraus
Impulse für das gesellschaftliche Leben
in der Gemeinde ergeben.
Unabhängig vom Medium – ob Broschüre,
Buch, Film, Dokumentation oder
Web-Präsentation – sind Übersichtlichkeit
und ein klar erkennbarer Bezug auf
die Gegenwart oberste Prinzipien bei
der Darstellung. Dazu gehört auch die
Präsentation von Daten, die weitere
Nachforschungen unterstützen können –
z.B. Listen der Hausbesitzer, Angaben
zur Entwicklung der Häusernummerierung
und in Verbindung damit die (Um-
)Benennung von Verkehrsflächen.
Gerade diese Angaben haben einen klar
erkennbaren Bezug zum Heute und
erleichtern den Zugang zur eigenen
Geschichte (z. B. im Rahmen familiengeschichtlicher
Forschungen).
Geschichte als
Dienstleistung
Die Geschichte einer
Gemeinde kann auch in
größerem – politischem
und wirtschaftlichem –
Zusammenhang gesehen
werden. Nicht nur
im Zuge der jüngsten
EU-Erweiterung ist
unter anderem auf
regionaler und lokaler
Ebene das Interesse an
Geschichte
Es soll kein Abschnitt der Geschichte bewusst ausgespart bleiben
– Kriegszeiten, Phasen wirtschaftlicher Schwierigkeiten oder auch
die Konfrontation mit Naturkatastrophen sollen berücksichtigt
werden, denn auch diese Zeitabschnitte und Ereignisse haben zu
dem beigetragen, was eine Gemeinde heute prägt.
grenzüberschreitender Kooperation deutlich
geworden. Bei der Durchführung
aktueller und zukunftsorientierter Projekte
und Kooperationen (InterReg-Projekte,
EuRegio-Projekte, etc.) eröffnet das
Wissen um eine gemeinsame Vergangenheit
durchaus
ungeahnte Möglichkeiten
und
wichtige Impulse.
Das Wissen um die
eigene Geschichte
kann auch bei der
Erstellung von Nutzungskonzepten
im
Zusammenhang
mit der Revitalisierung
historischer
Bauten (Schlösser,
aufgelassene Klöster,Industriedenkmäler)
sinnvoll eingesetzt
werden.
Auf diese Weise
Das Wissen um die
eigene Geschichte kann
bei der Erstellung von
Nutzungskonzepten im
Zusammenhang mit der
Revitalisierung historischer
Bauten sinnvoll
eingesetzt werden.
Geschichte
kann zum wertvollen
Aktivposten
werden, mit dem
man den Anforderungen
der Gegenwart
begegnen und
für die Zukunft
planen kann.
wird Geschichte zum Erlebnis und immer
zum unverwechselbaren Markenzeichen
(History Marketing, Corporate Reputation).
Denn
Geschichte „schlummert“
überall: Durch
fachkundige Beratung
und Unterstützung
werden dabei viele
neue Perspektiven
eröffnet: Geschichte
wird so zum wertvollen
Aktivposten, mit
dem man den Anforderungen
der Gegenwart
begegnen und
auch für die Zukunft
planen kann.
KOMMUNAL 113

Europäische Dorferneuerung
„Der Europäische Dorferneuerungspreis 2004 geht an Ummendorf in Sachsen-Anhalt,
das dem Wettbewerbsmotto „Aufbruch zur Einzigartigkeit“ durch eine vorbildhafte
Bürgerbeteiligung und einen intelligenten Umgang mit den eigenen Stärken auf überzeugende
Weise gerecht geworden ist..“ Mit diesem Worten überreichte der Vorsitzende
der Europäischen ARGE Landentwicklung und Dorferneuerung, Niederösterreichs
Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll, den Dorferneuerungs-Preis 2004.
Europas Dörfer unterwegs zur Einzigartigkeit
Courage zum Aufbruch
„Das knapp über 1000 EinwohnerInnen
zählende Ummendorf liegt im nordwestlichen
Teil der Magdeburger Börde rund
zehn Kilometer von der ehemaligen innerdeutschen
Grenze entfernt. Es startete
unmittelbar nach der Grenzöffnung ein
Dorferneuerungsprogramm, das über
eine Vielzahl an aufeinander abgestimmten
Maßnahmen, die alle Lebens- und
Wirtschaftsbereiche umfassen, zu sozioökonomischer
Stabilität und kultureller
Aufbruchstimmung geführt hat. Ebenfalls
am Siegerpodest finden sich das
Steirische Vulkanland, Steiermark, das
für eine einzigartige, kreative und zeitgemäße
Entwicklung im regionalen Verbund
steht, und die Gemeinde Heinerscheid,
Luxemburg,
als ein herausragendes
Beispiel für nachhaltige,
innovative
kommunale Wertschöpfung“,
erklärte
der Vorsitzende der
17-köpfigen, internationalenWettbewerbsjury,
Univ.-Prof. Dipl.-
Ing. Matthias Reichenbach-Klinke,Technische
Universität München.
Die Courage zum
„Aufbruch zur Einzig-
114 KOMMUNAL
»
Viele Bewohner der
ländlichen Räume
Europas haben
bewiesen, dass sie
über genug Kraft,
Know-how und
Courage verfügen,
ihre Geschichte
selbst zu schreiben.
Dr. Erwin Pröll
Landeshauptmann von
Niederösterreich
artigkeit haben neben den drei Finalisten
auch alle anderen der insgesamt 32
Teilnehmer aus ebenso vielen europäischen
Ländern bzw. Regionen bewiesen.
Unter vielen guten Projekten wurden die
elf Besten mit einem „Europäischen Dorferneuerungspreis
für ganzheitliche,
nachhaltige und mottogerechte Dorfentwicklung
von herausragender Qualität“
ausgezeichnet. 13 Teilnehmer dürfen
sich über einen „Europäischen Dorferneuerungspreis
für besondere Leistungen
in mehreren Bereichen der Dorfentwicklung“,
sieben über eine „Besondere
Anerkennung“ freuen.
Der Wettbewerb um den Europäischen
Dorferneuerungspreis wurde 1990 von
der Europäischen
«
ARGE Landentwicklung
und Dorferneuerung
mit dem
Ziel, den Erfahrungsaustausch
zu fördern
und die gesamtgesellschaftliche
Bedeutung der ländlichen
Regionen der
europäischen Öffentlichkeit
bewusst zu
machen, ins Leben
gerufen. Er wird im
Zwei-Jahre-Rhythmus
veranstaltet und
wurde heuer zum achten Mal vergeben.
Bewertet wurden neben der äußeren
Erscheinung vor allem die inneren Qualitäten
der Dörfer. Fragen der Architektur,
der Siedlungsentwicklung, der Ökologie
und der Energieversorgung spielten
dabei ebenso eine Rolle wie soziale
Einrichtungen, kulturelle Initiativen und
Bemühungen um eine regionsangepasste
wirtschaftliche Entwicklung. Wesentlich
dabei waren ein ganzheitlicher
Ansatz, eine Orientierung in Richtung
Nachhaltigkeit und eine von Bürgerbeteiligung,
Eigeninitiaive und Kooperationsbereitschaft
geprägte Methodik der
Umsetzung. Nicht zuletzt ging es auch
darum, dem Motto gerecht zu werden.
„Der Wettbewerb um den Europäischen
Dorferneuerungspreis 2004 hat ganz
deutlich gezeigt: Viele Bewohnerinnen
und VerantwortungsträgerInnen der
ländlichen Räume Europas haben den
Auftrag zur eigeninitiativen Zukunftsgestaltung
angenommen und bewiesen,
dass sie über genug Kraft, Know-how
und Courage verfügen, ihre Geschichte
selbst zu schreiben“, schloss Erwin Pröll.
Dem Festakt in Raggal im Großen Walsertal
wohnten zahlreiche hochrangige
Persönlichkeiten und rund 800 Dorferneuerungsakteuren
aus 15 europäischen
Staaten bei.

Jüngster Bürgermeister in ältester Tiroler Höhensiedlung
In der Ruhe liegt
die Kraft
Wie von einem jungen Mann erwartet, ist Bernd Huber viel unterwegs. Allerdings
nicht von einem rauschenden Fest zum nächsten. Vielmehr „bereist“ er als jüngster
österreichischer Bürgermeister seine Gemeinde Pfafflar in Tirol. Hier in der stillen
Bergwelt bemüht er sich, die Jungen an den Ort zu binden.
Die kleine Gemeinde Pfafflar im
Bezirk Reutte, älteste Höhensiedlung
Tirols, ist Heimat des jüngsten Bürgermeister
Österreichs. Bernd Huber,
23 Jahre jung, bekleidet dieses Amt
seitdem er am 7. März 2004 zum
Bürgermeister gewählt worden war.
Arbeitsreich
Er übt es aus zwei Gründen hauptberuflich
aus. Zum einen bedarf die
Bewältigung der Aufgaben des Bürgermeisters
noch des Einlebens. Zum
anderen ist Huber gleichzeitig als
Gemeindeamtsleiter für seine Mitbürger
tätig, nur Buchhaltung und Kassa
gehören – auch aus rechtlichen
Gründen – nicht zu seinem Aufgabengebiet,
sodass es genug zu tun
gibt. Später einmal wird er aber mit
großer Wahrscheinlichkeit in seinen
erlernten Beruf als Bautechniker
zurückkehren und die Arbeit für die
Gemeinde nebenberuflich erledigen.
Zurück zu den Wurzeln
Bürgermeister Bernd Huber wuchs in
Pfafflar (eigentlich im Ortsteil Bschlabs,
siehe Kasten „Ortsgeschichte“) auf, wo
er auch die Volksschule besuchte. Nach
dem Abschluss der Hauptschule in Elbigenalp
besuchte Bernd Huber die HTL
für Bautechnik in Imst. Für den Besuch
der Schule verließ er Pfafflar, um acht
Jahre später wiederzukehren und die
Führung des Orts zu übernehmen.
Zuvor besuchte er noch ein IT-Kolleg in
Imst, leistete dort auch seinen Zivildienst
beim Roten Kreuz und arbeitete
als Bautechniker für eine Reuttener
Baufirma. Größtes Anliegen des jungen
Bernd Huber, mit 23 Jahren jüngster Bürgermeister
Österreichs. Sein größtes Anliegen: das
langsame Aussterben von Pfafflar zu stoppen.
Den Jungen sollen Anreize geboten werden, im
Ort zu bleiben.
Die Gemeinde Pfafflar setzt sich aus
drei Ortschaften zusammen: Boden,
Bschlabs und Pfafflar. Die erste
Erwähnung von Pafflar findet sich im
Jahre 1288 als „Fafflar“. Im 13. und
14. Jahrhundert wurden Schwaighöfe
in diesem Gebiet vor allem von den
Herrn von Starkenberg errichtet. Vor
zweihundert Jahren endete die dauernde
Besiedlung der Ortschaft und
sie wurde wieder als Alm genützt.
Erhalten aus der Zeit der dauernden
Besiedlung sind 14 Holzhäuser, womit
die Ortschaft als älteste fast erhaltene
Höhensiedlung in Tirol gilt. Erst 1955
konnte das letzte der Häuser in Pfaf-
Porträt
Bürgermeisters: Das langsame Aussterben
des Ortes zu stoppen.
Als einziger aus seinem Jahrgang im
Ort Verbliebener möchte er für den
Nachwuchs Anreize schaffen, in
Pfafflar den Lebensmittelpunkt zu
behalten.
Bauplätze als Argument
So sollen die Jungen durch die
Schaffung von Bauplätzen die Möglichkeit
erhalten, Häuser zu bauen.
Dann könnte auch die Schließung
der Volksschule in Bschlabs – jene in
Boden wird wahrscheinlich in vier
Jahren geschlossen – noch einmal
verhindert werden. Der Kindergarten
wird bald einmal, da kein Nachwuchs
in Sicht ist, zusperren müssen.
Walter Grossmann
Ortsgeschichte der Gemeinde Pfafflar in Tirol
flar elektrifiziert werden. Bschlabs
wird bereits 40 Jahre früher urkundlich
erwähnt, im Jahre 1448 als
„Bislaves“. Bschlabs gehörte bis ins
Jahre 1938 zur Gemeinde Imst. Um
1640 wurde die Kaplaneikirche Maria
Schnee gebaut, welche im 18. Jahrhundert
vergrößert wurde. 1629
wurde das Tal in einen Steuerbezirk
zusammengefasst und dem Gericht
Imst unterstellt. Erst in den Jahren
1938 und 1947 kam Pfafflar zum
Bezirk Reutte.
Quelle: http://www.geschichtetirol.com
KOMMUNAL 115

Porträt
Sonja Ottenbacher, Psychotherapeutin und Bürgermeisterin
„Du bist halt schon
sehr sozial“
Übernimmt eine Frau ein Amt, das fest in Männerhand gewesen war, dann hat sie mit
Vorurteilen und um Anerkennung zu kämpfen. So auch Sonja Ottenbacher, berufswegen
Kennerin der menschlichen Seele, die diesen Kampf mit ihrer herzlichen und offenen Art
aber auch dank des „im Pinzgau sehr offenen Denken“ bald für sich entschieden hat.
◆ Walter Grossmann
1999 gewann die VP in der Gemeinde
Stuhlfelden überraschend ein Mandat
dazu und damit den Posten des Vizebürgermeisters.
Dieses
Amt übernahm die
damalige Quereinstei-
gerin in die Politik, die
diplomierte Krankenschwester
und Psychotherapeutin
Sonja
Ottenbacher. Fünf
Jahre war sie als Vizebürgermeisterin
aktiv
und überzeugte die
Leute in vielen
Gesprächen und Kontakten,
sodass sich
diese durchaus eine „Frau Bürgermeisterin“
vorstelllen konnten. Denn nach
36 Jahren an der Spitze von Stuhlfelden
war für den damaligen Bürgermeister
Johann Steiner klar, dass die Zeit
für eine Wachablöse gekommen sei.
Dass diese Ablöse durch eine Frau
erfolgte, ging dann zwar nicht ganz
konfliktfrei über die Bühne, aber mit 81
Prozent gewann Sonja Ottenbacher
2004 die Wahl zur Bürgermeisterin eindrucksvoll.
Gut, dass wir Dich haben
Sonja Ottenbacher, die in Stuhlfelden
geboren ist, aber dann den Ort verließ,
um 16 Jahre lang in Salzburg als diplomierte
Krankenschwester in der Landesnervenklinik
zu arbeiten, absolvierte
nebenbei die Ausbildung zur
Psychotherapeutin. Sie kam nach
116 KOMMUNAL
Mit 81 Prozent
der Stimmen gewann
Sonja Ottenbacher
die Wahl zur
Bürgermeisterin
eindrucksvoll.
Stuhlfelden zurück und eröffnete eine
Praxis für Psychotherapie in Mittersil.
Sie engagierte sich im Ort – so ist sie
beispielsweise die
bereits zweite Periode
im Pfarrgemeinderat –
war fünf Jahre Vizebürgermeisterin
und ist
nunmehr seit acht
Monaten Bürgermeisterin.
Zwar gab es anfangs
das eine oder andere
Bedenken („Du bist halt
schon sehr sozial“ oder
die Vorstellung, dass
„das baumäßige eher
Männern zugedacht“
wird) doch mittlerweile kommen Menschen
auf sie zu und sagen: „Gut, dass
wir Dich als Bürgermeisterin haben.“
Zusammenarbeit
Sonja Ottenbacher glaubt nicht, dass
sie gewählt worden ist „weil ich eine
Frau bin, sondern schon weil ich so bin
wie ich bin.“ Es brauche für das
Zusammenleben schon Männer und
Frauen und in der Zusammenarbeit mit
Männern habe sie sehr gute Erfahrungen.
„Vor allem im Bezirk sind die Bürgermeisterkollegen
derart unterstützend
und kooperativ, es ist großartig“,
gerät sie ins Schwärmen. Alle seien
bereit jederzeit Unterstützung zu
geben. „Das ist eine große Hilfe.“ Aber
auch Land und Bezirk bieten Hilfe an.
„Alle sind sehr zuvorkommend und
haben mich positiv aufgenommen.“
Frauenvernetzungsoffensive
Wie ihre beiden Amtskolleginnen
(KOMMUNAL brachte bereits Porträts
von Helga Hammerschmied aus Leogang
und Bettina Dürnberger aus
Lofer) mit denen sie zu den überhaupt
ersten Bürgermeisterinnen des Land
Salzburg zählt, lobt sie den Pinzgau
für sein sehr offenes Denken, spart
Fotos: Walter Grossmann
»
Die Zeit der Einzelkämpfer
allein auf weiter Flur ist
vorbei und auch gar nicht
finanzierbar.
Sonja Ottenbacher
Bürgermeisterin der Gemeinde Stuhlfelden
bricht eine Lanze für gemeindeüber-
greifendes Denken und Handeln
«

aber auch nicht mit Komplimenten für
ihren Ort: „Es ist toll, dass die Leute so
offen sind und Toleranz haben und
sagen ‘Wir trauen einer Frau das zu’.“
Diese offene Art der Pinzgauer und
auch gezielte Maßnahmen zur Stärkung
der Frau in der Politik wie die
Frauenvernetzungsoffensive machten
im vergangenen März erstmals – eben
gleich dreimal – Frauen als Bürgermeister
möglich.
„Das kann ich lernen“
Als Bürgermeisterin stellte Sonja
Ottenbacher freilich einen großen
Unterschied zum Amt der Vizebürgermeisterin
fest. „Aber auch wenn ich
gemerkt habe, eine bestimmte Aufgabe
ist mir nicht so geläufig, hatte ich
immer das Gefühl, das kann ich lernen.“
In ihrem Beruf als Psychotherapeutin
musste sie vor allem zu Beginn
ihre Amtszeit Abstriche machen. „Die
Arbeit im Ort nimmt Unmengen von
Zeit in Anspruch. Denn ich habe das
Bedürfnis, alles sehr genau zu
machen.“ Sie kümmert sich um alle
Anliegen, vom Bau bis zum Sozialen.
„Das sind oft traurige Sachen.“ Beispielsweise
als einen Monat nach ihrer
Wahl eine Tragödie Stuhlfelden
erschütterte. Zwei Jungdliche waren
tödlich verunglückt. „Hier war Handlungsbedarf
dieses Unglück aufzuarbeiten.
Das ist mein Bereich.“ Wieviel
Arbeit ihr der neue Job als Bürgermeisterin
auch mache, „ich erledige sie
Bürgermeisterin Sonja Ottenbacher (rechts das Gemeindeamt von Stuhlfelden) ist eine
der ersten Frauen, die im Land Salzburg dieses Amt bekleiden. „Ich erledige meine
Arbeit mit Begeisterung.“
mit Begeisterung.“ Dabei komme ihr
das eigene Naturell sehr entgegen.
„Ich bin sehr kommunikativ, organisiere
gerne. Die Aufgaben als Bürgermeisterin
entspricht meiner Persönlichkeit.“
Das dürften auch ihre Kolleginnen
ähnlich sehen. Vor einem
Monat wählten sie Sonja Ottenbacher
zu Bezirksleiterin der ÖVP-Frauen im
Pinzgau.
Vorhaben
In den letzten Jahren wurde in Stuhlfelden
viel geplant. Jetzt gehe es an die
Umsetzung. Das Schwimmbad wurde
bereits fertiggestellt („Jetzt gehen die
Zahlungen los“), das Pfarrhaus und
auch der Turnsaal der Volksschule müssen
renoviert werden. Die Vorhaben
beschränken sich jedenfalls nicht auf
die eigene Gemeinde. „Gemeindeübergreifendes
Denken wird immer wichtiger.
Die Zeiten von Einzelkämpfern
allein auf weiter Flur sind vorbei und
auch gar nicht mehr finanzierbar.“
Die Kontakte zu den Nachbargemeinden
seien gut. Gemeinsam versuche
man das Bestmögliche zu machen.
Das beginnt bei der Ausbildung
(Hauptschule in Mittersil) und geht bis
zur Pflege und Betreuung von Senioren.
Aber auch im Tourismus sei
Zusammenarbeit der einzig gehbare
Weg. Durch den Zusammenschluss zu
Tourismusverbänden könne man
gemeinsam viel werbewirksamer auftreten.
Schon 963 wurde von einer
Hube bei Stuolveldum geschrieben.
Somit ist Stuhlfelden der älteste
urkundlich erwähnte Ort im
Oberpinzgau. Heute ist Stuhlfelden
– Ausgangspunkt für viele schöne
Wanderungen – eine wachsende
Gemeinde mit vielen Zuzügen.
Eine große Zahl von Vereinen
bieten Kontakte und sorgen für
das soziale Gefüge im Ort.
Nationalpark
Ende Juli wurde in einer Sitzung des
Beirates der Nationalpark Zentrum
GmbH die Errichtung des Nationalparkzentrums
Mittersil/Stuhlfelden
beschlossen. Als Standort des Zentrums
einigte sich der Beirat, dem Stuhlfelden
weiterhin angehört, auf Mittersil. Bürgermeisterin
Ottenbacher: „Die Region
steht dahinter. Es geht darum, das
Beste für den Oberpinzgau zu erreichen.”
Dadurch darf sich die Region
zusätzliche Besucher und einen
gestärkten Tourismus erwarten.
KOMMUNAL 117

Aus den Bundesländern
118 KOMMUNAL
BURGENLAND
Budgetkurs prolongiert
Voranschlag für
2005 steht
EISENSTADT
Nach zweitägiger Debatte
wurde Mitte Oktober das Budget
für das kommende Jahr
beschlossen. Der Landesvoranschlag
2005 weist wie in den
vergangenen vier Jahren ein
ausgeglichenes Ergebnis aus.
Dem Burgenland stehen 2005
Mittel von insgesamt 884,5
Millionen Euro zur Verfügung
(2004: 883,6 Millionen). Der
Maastricht-Überschuss, den
das Land im nächsten Jahr
erwirtschaften will, ist mit
29,9 Millionen Euro veranschlagt.
Im Ordentlichen
Haushalt sind 861,3 Millionen,
im Außerordentlichen Haushalt
23,2 Millionen Euro vorgesehen.
Die Fondsgebarung
ist mit je 27,3 Millionen Euro
ebenfalls ausgeglichen.
KÄRNTEN
ST. VEIT
Die Sanierung der St. Veiter
Stadtmauer biegt in die Endphase.
Bereits
im Sommer
2005
wird das
historische
Gemäuer
der Herzogstadt
dann so
richtig
„aufblühen“.
Seit Juli
Die Stadtmauer
wird aufblühen –
dafür sorgen
Guido Mosser und
die vielen Arbeiter.
wird an
vielen
Teilen
der St.
Veiter
Stadtmauer
kräftig gewerkelt. Der Grund
für die rege Bautätigkeit
rund um das alte Gemäuer
Soziales Pilotprojekt
Streetworker
OBERWART/EISENSTADT
Viele Kinder und Jugendliche
müssen mit sich und ihren
Problemen alleine zu Recht
kommen. Manche brauchen
dazu die Hilfe und Unterstützung
der Gesellschaft. Eine
spezielle Methode der Sozialarbeit
„Streetwork“ arbeitet
dort, wo immer mehr
Jugendliche einen Großteil
ihrer Sozialisation erfahren –
auf der Straße, in Parks, in
Gasthäusern. In Oberwart ist
die Problematik von Kindern
und Jugendlichen, die den
Großteil ihrer Zeit auf der
Straße verbringen, schon seit
einiger Zeit bekannt.
Gemeinsam mit dem Land
und der Gemeinde konnte
jetzt ein Pilotprojekt realisiert
werden. Infos unter
www.rettet-das-kindbgld.at
Revitalisierung der alten Stadtmauern
Hilfe von Langzeitarbeitslosen
ist leicht erklärt: Die Stadtmauer
wird revitalisiert,
optisch noch besser sichtbar
und schlussendlich für Bürger
und Touristen über weite
Strecken zugänglich
gemacht. „Die historische
Stadtmauer ist ein ganz
wichtiger Teil unserer Stadt.
Sie wirkt identitätsstiftend
und soll nach den Umbauarbeiten
auch erlebbar werden“,
informiert der St. Veiter
Bürgermeister Gerhard
Mock. Damit dieses ambitionierte
Vorhaben auch
gelingt, sollen die Flächen
rund um die Mauern
begrünt und zu Parks umgewandelt
werden. Wie bereits
beim Umbau des Bürgerspitals
kommen auch bei der
Revitalisierung der Stadtmauer
wieder einige Langzeitarbeitslose
zum Einsatz.
„Sie leisten, so wie alle anderen
Beschäftigten vor Ort,
wirklich gute Arbeit“, lobt
Mosser.
Schule und Kinderbetreuung nach Maß
96 Prozent Personalkosten
EISENSTADT
Für das Jahr 2005 stehen im
Bildungsressort, das auch das
Kindergartenwesen beinhaltet,
rund 117,2 Millionen Euro zur
Verfügung. Davon sind allerdings
rund 112,8 Millionen
oder 96 Prozent durch Personalkosten
gebunden. „Über
das Personal hinaus müsste die
Bildung dem Land noch mehr
wert sein. Dies ist leider in
„Zeiten des finanziellen Problems
mit der Bank Burgenland“
nicht möglich, was ich
als Bildungslandesrätin sehr
bedauere“, sagt die zuständige
Mag. Michaela Resetar.
„Ich werde daher mit den
Gemeinden und den Bildungsinstitutionen
partnerschaftlich
versuchen, die freien, knappen
finanziellen Mittel effizient
und zielorientiert für die Aus-
KLAGENFURT
Medial geäußerten Befürchtungen,
dass die Regionalverbände
vor dem Aus stehen,
erteilte Mitte Oktober
Raumplanungsreferent
LHStv. Karl Pfeifenberger
eine klare Absage. Er unterstrich,
dass ihm die Ortsund
Regionalentwicklung
Kärntens ein besonderes
Anliegen sei. Laut Pfeifenberger
sind bis zum Jahr
2006 die Finanzierungsgrundlagen
für das Regionalmanagement
im Wege
der EU-Programme LEADER
sowie INTERREG III A – Italien,
Österreich und Slowenien,
gesichert.
Die vier Regionalmanagements
in den vier LEADER-
Regionen Oberkärnten, Villach-Karnische
Region, Mittelkärnten
und Unterkärnten
sind das Ergebnis einer
Zusammenarbeit von zehn
bildung und Betreuung unserer
Kinder und Jugend einzusetzen“,
betonte Resetar.
Im Mittelpunkt stehe die Forderung,
dass es in jeder
Gemeinde eine Schule geben
muss. Notwendig ist auch der
weitere Ausbau der KinderundSchülerbetreuungsangebote
am Nachmittag, die Förderung
der Volksgruppensprachen
und Mehrsprachigkeit.
Das Budget ist zwar knapp,
jedoch ist es möglich,
zukunftsweisende Schritte zu
setzen. Demnächst werde ich
einen Entwurf einer Novelle
des Kindergartengesetzes präsentieren,
der darauf abzielt,
die Vereinbarkeit
von Familie und
berufliche Tätigkeit
weiter zu
verbessern.
Kein Aus für die Regionalverbände
Orts- und Regionalentwicklung
ist besonderes Anliegen
Regionalverbänden in Kärnten.
Laut Pfeifenberger laufen
in Kärnten bereits jetzt
die Vorbereitungen für die
zukünftige Regionalentwicklung,
um für die Zeit nach
dem Ende der aktuellen EU-
Programmperiode im Jahr
2006, eine gute Grundlage
zur Stärkung der Kärntner
Regionen zu haben.
Pfeifenberger lud gleichzeitig
auch die Regionsobmänner
Kärntens ein, gemeinsam ein
zukünftiges Modell der
Regionen mit dem Land
Kärnten zu erarbeiten. Dabei
werde vor allem die Synergie
aller vorhandenen Potentiale
im Bereich der Wirtschaftsentwicklung,
der Tourismus-
Agenden und weiterer regionaler
Verbände und Zusammenschlüsse
eine
große Rolle spielen,
sagte Pfeifenberger.

NIEDERÖSTERREICH
Potentialanalyse für das Feistritztal
Angebote verbessern
KIRCHBERG/WECHSEL
Innerhalb der LEADER+
Region „NÖ Alpin
Bergpanorama & Weltkulturerbe“
stellt das
Feistritztal mit den
Gemeinden Kirchberg,
Otterthal, Trattenbach
und St. Corona eine
entlegene Region
abseits gewerblicher
und industrieller Entwicklungsachsen
dar.
Zur Entwicklung von
Zukunftsperspektiven
wurde eine im
Gemeindeamt von
Kirchberg am Wechsel
ansässige ARGE Wirtschaftsforum
Feistritztal gegründet, die
auch die touristische Angebotsentwicklung
planen und die
daraus folgenden Umsetzungsschritte
begleiten soll.
Für eine freizeittouristische
Potenzialanalyse des Feistritz-
Ernest
Gabmann
tals hat die Landesregierung
nun auf Initiative von LR
Ernest Gabmann bei
ihrer letzten Sitzung
eine Förderung bewilligt,
die sich aus 5.760
Euro Regional- und
9.600 Euro EU-Fördermitteln
aus dem
EAGFL-Fonds/ LEA-
DER+ Programm
zusammensetzt. Insgesamt
ist die Studie, die
Ende 2005 fertig
gestellt sein soll, mit
Kosten von 19.200
Euro verbunden. „Im
Rahmen dieser Potenzialanalyse
sollen durch
externe Tourismusberater die
derzeitigen ausflugstouristischen
Angebote gesammelt
und beurteilt sowie Verbesserungsmaßnahmen
bzw. neue
Projektideen entwickelt werden“,
hält dazu Gabmann fest.
OBERÖSTERREICH
Projekt Gesunde Gemeinden in Oberösterreich
Großartiger Erfolg
LINZ
Derzeit haben sich 301 oö.
Gemeinden dem Netzwerk
„Gesunde Gemeinden“
angeschlossen. Das
sind 2/3 der Gemeinden
mit rund 1,1 Millionen
Einwohnern.
Mit einer Beteiligung
von 100 Prozent
nimmt Linz-Land den
ersten Platz ein,
gefolgt von den Bezirken
Kirchdorf/ Krems
(82,6 %) und Rohrbach
(78,5 %). „Das
bedeutet einen großartigen
Erfolg für die
Gesundheitsförderung in
Oberösterreich“, freut sich
Gesundheits-Landesrätin Dr.
Silvia Stöger.
Die Aktion „Gesunde Gemeinden“
der Oö. Landessanitätsdirektion
ist eine der tragenden
Säulen in der Gesundheitsprävention.
Das Netzwerk
Landesrätin Dr.
Silvia Stöger
unterstützt eine Vielzahl von
gesundheitsfördernden Aktionen
und Vorsorgemaßnahmen
und macht deren
Realisierung vor
Ort erst möglich.
Immer bedeutender
werden aber
auch spezielle Projekte.
So wird zum
Beispiel das Jahr
2005 dem Thema
„Männergesundheit“
gewidmet. Da
leider noch immer
sehr wenig Männer
die Möglichkeit
einer kostenlosen
Gesundenuntersuchung nützen,
werden im Rahmen der
Aktion „Gesunde Gemeinden“
verstärkt Männergesundheitstage
veranstaltet. „Eine ideale
Möglichkeit, männerspezifische
Gesundheitsthemen ins
Rampenlicht zu rücken“,
bekräftigt Dr. Stöger.
Heizkostenzuschuss
85.000 Menschen
begünstig
ST. PÖLTEN
Die Landesregierung hat einstimmig
einen Heizkostenzuschuss
von 50 Euro für
bedürftige Landesbürger
beschlossen. In den Genuss
der Unterstützung können an
die 85.000 Menschen in Niederösterreich
kommen, sagte
Familienlandesrätin Johanna
Mikl-Leitner. Sie verwies darauf,
dass die Heizkosten im
Vergleich mit dem vergangenen
Jahr um bis zu 45 Prozent
gestiegen seien.
Anträge können ab 15.
November und bis 30. April
2005 eingebracht werden. Die
Auszahlung wird Mikl-Leitner
zufolge rasch und unbürokratisch
erfolgen. Formulare gibt
es bei den Gemeindeämtern,
auf Bezirkshauptmannschaften
und beim Land NÖ (auch
im Internet).
LINZ
Derzeit steht in der Landesregierung
nur eine Frau acht
männlichen Regierungsmitgliedern
gegenüber und in
den 445 Gemeinden gibt es
nur elf Bürgermeisterinnen.
„Obwohl sich Frauen qualifiziert,
politisch interessiert
und engagiert zeigen und in
vielen politischen Bereichen
einen Großteil der ehrenamtlichen
politischen Arbeit leisten,
sind sie im oberen
Management in Wirtschaft
und Politik kaum vertreten“,
betont Frauen-Landesrätin
Dr. Silvia Stöger anlässlich
des nun gestarteten Mentoring-Programms
„Frauen.Macht.Politik“.
Ziel dieser Beratung- und
Betreuungs-Weiterbildung ist
es, engagierten Absolventinnen
des erfolgreichen Polit-
Trainings „Jetzt sind wir
Frauen am Zug!“ zusätzliche
Aus den Bundesländern
Region NÖ Süd
Tourismus
trumpft auf
GLOGGNITZ
Die im südlichen Niederösterreich
gelegenen Tourismusregionen
konnten trotz der verregneten
Sommersaison nicht
weniger als 530.000 Nächtigungen
verzeichnen. „Damit
haben wir unsere Stellung als
wesentlicher Player im nö.
Tourismus unterstrichen“,
freut sich der Sprecher der
Region NÖ-Süd, der Gloggnitzer
Tourismusmanager Erich
Schabus. Die hier liegenden
Urlaubsregionen haben klingende
Namen bei Erholungssuchenden:
„Semmering-Rax-
Schneeberg“, „Bucklige Welt-
Pittental-Hochwechsel“ und
„Wr. Neustadt-Hohe Wand-
Piestingtal“ lockten heuer
trotz Regen an den
Wochenenden TausendeErholungsuchende
an.
Weiterbildungsangebot für Frauen in der Politik
„Frauen.Macht.Politik“
Informationen für ihren weiteren
Weg in die Politik zu
geben. Zwölf hochkarätige
Politikerinnen und Politiker
werden bis Juni 2005 wertvolles
Wissen und wichtige
Kontakte an zwölf ausgewählte
Frauen weitergeben.
„Frauen.Macht.Politik“ soll
zur Verbesserung der Chancen
von Frauen beitragen,
sich gesellschaftspolitisch zu
engagieren bzw. eine politische
Karriere einzuschlagen.
„Umfragen belegen großes
politisches Interesse von
Frauen in Oberösterreich.
Jede dritte Frau gibt an,
großes Interesse zu haben
und keineswegs der Meinung
zu sein, Politik sei Männersache“,
bekräftigt Dr. Stöger,
die Initiatorin des Mentoring-
Projektes, die Wichtigkeit
von Frauenförderung
in der
Politik.
KOMMUNAL 119

Aus den Bundesländern
120 KOMMUNAL
SALZBURG
Salzburger Bergseen
Ausflugsziel und
Gen-Reservat
SALZBURG
Salzburg hat insgesamt 608
Seen aller Größen. Der für
den Gewässerschutz ressortzuständige
HStv Othmar
Raus hat eine Untersuchung
der kleineren Seen, vor allem
im Hochgebirge, in Auftrag
gegeben. Erste Ergebnisse
präsentierte Raus Mitte Oktober,
in einem Informationsgespräch.
Auch die kleinen
Bergseen präsentieren sich
vorwiegend in einem sehr
guten Zustand. Zudem sind
die Salzburger Bergseen seit
dem Jahr 2001 Schauplatz
eines Forschungsprojektes zur
Herkunft der Seesaiblinge. Es
ist bei den Saiblingen möglich,
ursprüngliches genetisches
Material aus Hochgebirgsseen
für einen allfälligen
Nachbesatz zu gewinnen.
STEIERMARK
LH Waltraud Klasnic, Bgm. Eva Leitold,
Mag. Sigrid Schröpfer.
Auszeichnung
Netzwerk Gesunde
Gemeinde
KOBENZ
Das Erntedankfest in der Gemeinde
Kobenz bot Anfang Oktober den
idealen Rahmen für die Verleihung
der Auszeichnung „Gesunde
Gemeinde“. Kobenz ist nun eine von
neun steirischen Gemeinden, die ihre
Gäste schon bei der Ortseinfahrt mit
einer „Gesunde Gemeinde“-Tafel
begrüßen können. Im Beisein von
Landeshauptmann Waltraud Klasnic
übergab Mag. Sigrid Schröpfer, Leiterin
des Projektes „Gesunde
Gemeinde“ bei Styria vitalis, die Tafel
an Bürgermeisterin Eva Leitold.
Kindergärten
Gesundheit und
Hygiene
SALZBURG
Derzeit finden in allen Salzburger
Bezirken Informationsveranstaltungen
für Kindergartenleiter/innen
zum
Thema „Gesundheit und
Hygiene im Kindergarten“
statt. „Nachdem immer wieder
Fragen rund um die Thematik
Hygiene und Gesundheit
im Kindergarten aufgeworfen
wurden, erstellte die
Kindergarteninspektorin
Maria Berktold eine Broschüre
mit den wichtigsten
Inhalten und Grundlagen,
berichtete Landesrätin Doraja
Eberle. Gerade der Kindergartenalltag
biete zahlreiche
Anknüpfungspunkte, um
einen verantwortungsvollen
Umgang mit den persönlichen
Gesundheitsressourcen
zu lernen.
Foto: Dusek
GRAZ
Die Pensionen für jene
aktiven und pensionierten
Politiker, die einen Pensionsanspruch
gemäß der
vor 1997 gültigen Rechtslage
erworben haben, setzen
sich aus zwei Komponenten
zusammen: aus
dem Pensionsgesetz 1965,
aus dem Bezügegesetz
1973.
Nach dem am 4. Oktober
von Landeshauptmann
Waltraud Klasnic (für die
Bürgermeister der steirischen
Gemeinden und
Stadtsenatsmitglieder der
Stadt Graz) und von Landesrat
Hermann Schützenhöfer
(für Landespolitiker)
gemeinsam vorgelegten
Sitzungsantrag
werden folgende Maßnahmen
dem Landtag als
Regierungsvorlage vorgelegt:
Im Pensionsgesetz wird
Wintertourismus: Gemeinsames Marketing
Jeder fünfte Gast aus NRW
NEUSS BEI DÜSSELDORF
In der Schihalle Neuss bei
Düsseldorf, einem Herzstück
der Tourismuskooperation
zwischen den Ländern Nordrhein-Westfalen
und Salzburg,
präsentierten Tourismusreferent
Wilfried Haslauer
und Nordrhein-Westfalens
Wirtschaftsminister Harald
Schartau Anfang Oktober
die Dachmarke für gemeinsam
entwickelte Schi- und
Schneesportangebote von
SalzburgerLand, Skihalle
Neuss und der Wintersport-
Arena Sauerland. „Mit dem
Programm „3S – dreifaches
Schivergnügen“ wollen wir
neue Besuchergruppen für
den Schneesport gewinnen
ein Pensionssicherungsbeitrag
von 3,3 Prozent
der Bemessungsgrundlage
eingeführt und im Bezügegesetz
wird ein Solidarbeitrag
eingeführt. Dieser
beträgt 4,7 Prozent für
Pensionsbezieher unter
ASVG-Höchstbeitragsgrundlage,
die derzeit
3.450 Euro beträgt. Der
Solidarbeitrag für Pensionsbezieher
über der
ASVG-Höchstbeitragsgrundlage
macht 11,7
Prozent aus.
Nach den bisherigen
Berechnungen wären insgesamt
117 Landespolitiker
von dieser Maßnahme
betroffen:
◆ 87 Landtagabgeordnete
(davon 20 Witwen)
◆ 19 Regierungsmitglieder
(davon sieben Witwen)
◆ 11 Anwartschaften
und bestehende reaktivieren“,
berichtet Haslauer.
Mehr als 20 Prozent der
Salzburger Winterurlaubsgäste
stammen aus Nordrhein-
Westfalen, dem bevölkerungsreichsten
Bundesland
Deutschlands. Das 3S-Programm
umfasst 15 Schi- und
Schneesportangebote, die
direkt bei den drei Partnern
und auf einer eigenen Internetseite
unter www.3s-skifahren.com
(deutsch und
niederländisch) buchbar
sind. Für jede Zielgruppe –
von Anfängern bis Profis,
von Alleinreisenden
bis Familien –
ist das Richtige
dabei.
Politikerpensionen: Steiermark beschließt Solidarbeiträge
224 Bürgermeister betroffen
(Pensionsantrittsalter
noch nicht erreicht)
Für das Land würden
dadurch Mehreinnahmen
in Höhe von 384.000
Euro pro Jahr entstehen.
Die Daten für die Bürgermeister
werden derzeit
erhoben. Voraussichtlich
wären von der geplanten
Form 224 pensionierte
bzw. aktive Bürgermeister
(mit Anwartschaften)
sowie 22 Stadtsenatsmitglieder
der Stadt Graz
betroffen. Infolge der
geringen Bürgermeisterpensionen
werden sich
die planten Eingriffe in
einem vertretbaren Rahmen
bewegen. Die
Novelle folgt im Wesentlichen
jenen Maßnahmen,
die auch der Bund und
einige andere
Bundesländer
umsetzen werden.

TIROL
Gleichbehandlung
Übernahme von
EU-Normen
INNSBRUCK
Ergänzungen im Landes-
Gleichbehandlungsgesetz zur
Verhinderung von Diskriminierungen
aus Gründen des
Geschlechts, der Rasse, der
ethnischen Herkunft, der Religion
oder Weltanschauung,
einer Behinderung, des Alters
oder der sexuellen Orientierung
werden nach neuen
Richtlinien in der Europäioschen
Union nun auch ins
Landes-Gleichbehandlungsgesetz
übernommen. Dies sieht
ein Antrag von LR Elisabeth
Zanon und LR Anna Hosp vor.
Zudem werden die ergänzten
Grundsätze der EU auch ins
Gleichbehandlungs-Gesetz für
Gemeinden und Gemeindeverbände
auf Antrag von LR
Anna Hosp übernommen.
BREGENZ
Beim Landesschulrat für Vorarlberg
wurde eine Planungsgruppe
eingerichtet, die sich
mit der Frage der Positionierung
der Hauptschule befasst.
Dabei wurden Arbeitsgruppen
eingesetzt und zwischenzeitlich
eine Reihe von Maßnahmen
gesetzt, die die Qualität
und Bedeutung der Hauptschule
in der Öffentlichkeit
bekannter und bewusster
machen. Ein Teil der Initiative
ist auch das Wirtschaftsquiz
der Vorarlberger Hauptschulen
„Agent Economy“. Ziel des
Quiz ist es, Vorarlberg spezifisches
Geografie- und Wirtschaftswissen
zu vermitteln
Abwasseranlagen
Finanzspritze für
Gemeinden
INNSBRUCK
„Bedarfszuweisungen in der
Gesamthöhe von 3,165 Millionen
Euro dienen zur Teilfinanzierung
wichtiger Vorhaben
der Gemeinden. Bei dieser
Auszahlung handelt es
sich um Unterstützungen für
insgesamt 180 Projekte von
Tiroler Gemeinden ausschließlich
zur Errichtung von
Abwasserbeseitigungs- und
Abwasserreinigungs-Anlagen“,
erklärt LR Anna Hosp
ihren beschlossenen Antrag.
Die Auszahlung der jetzt neu
zugesagten Bedarfszuweisungen
erfolgt nach Prüfung des
Aufwands auf Seite der
Gemeinde und nach Maßgabe
der im Gemeindeausgleichsfonds
zur Verfügung
stehenden Mittel.
Vorarlberger Hauptschulkonzept
Agent Economy – Das
Hauptschul-Wirtschaftsquiz
und zu vertiefen. Den Initiatoren
ist es dabei wichtig, die
Gemeinden und die Wirtschaft
einzubinden, um mehr
Verständnis für gesellschaftliche
und ökonomische Zusammenhänge
zu schaffen. In
dem zu erstellenden Fragenpool
sollen auch Fragen zu
den einzelnen Gemeinden in
Vorarlberg aufscheinen. Den
Gemeinden wird gegen Entrichtung
eines Sponsorenbeitrages
die Möglichkeit geboten,
Fragen zu ihrer
Gemeinde zu formulieren und
ihr Logo zu platzieren.
Der Vorarlberger Gemeindeverband
ersucht um Unterstützung
dieses Projektes.
Kitzbühels Bergbahnchef
Mag.
Manfred Filzer
(l.)
und Doppelmayr-Projektleiter
Egon Böhler
nahmen den
Award in
Empfang.
LONDON/KITZBÜHEL
Kitzbühel sorgt bereits vor
Inbetriebnahme der Dreiseil-
Umlaufbahn „3S“ zum
Beginn der Wintersaison
2004/05 weltweit für Aufsehen.
So wurde das Tiroler Ort
auf der größten Europäischen
Wintersport-Messe für Konsumenten,
der “Daily Mail Ski &
Snowboard Show 2004“ in
London mit dem „Best European
Resort Development-
VORARLBERG
BREGENZ
Die Vorarlberger Landesregierung
hat Mitte Oktober,
die Details für die
Gewährung eines Heizkostenzuschusses
im kommenden
Winter fixiert, teilt Soziallandesrätin
Greti Schmid
mit. Anträge können von
Montag, 8. November bis
Donnerstag, 23. Dezember
bei den Gemeindeämtern
gestellt werden.
Wie in den letzten Jahren
sollen Personen mit geringem
Einkommen einen einmaligen
Zuschuss von 150
Euro pro Haushalt erhalten,
der selbstverständlich für
alle Heizenergieträger
gewährt wird, so LR
Schmid. Der Heizkostenzuschuss
soll jenen Menschen
zu Gute kommen, die
◆ ein monatliches Einkommen
haben, das nicht
höher ist als der ASVG-
Aus den Wirtschafts-Info
Bundesländern
„3S“-Seilbahn ist Innovation des Jahres
Ausgezeichnetes Kitzbühel
Award“ ausgezeichnet. „Die
neue Seilbahn leistet einen
herausragenden Beitrag zur
Verbesserung des Komforts
und Vergnügens von Skifahrern
und Snowboardern“,
begründete Dave Watts, Chefredakteur
des Britischen
Wintersport-Magazins „Daily
Mail Ski & Snowboard“
die Entscheidung
der Experten-
Jury.
Heizkostenzuschuss 2004/05 fixiert
Anträge bei Gemeinden, das
Land ersetzt die Kosten
Ausgleichszulagenrichtsatz
(Alleinstehende:
653,19 Euro, Ehepaare/
Lebensgemeinschaften:
1.015 Euro Euro);
◆ keine unterhaltspflichtigen
Angehörigen haben,
die einen entsprechenden
Beitrag leisten könnten;
◆ kein verwertbares Vermögen
haben.
Der Antrag auf Gewährung
des Heizkostenzuschusses
kann beim zuständigen
Wohnsitzgemeindeamt eingebracht
werden. Das Geld
wird von den Gemeinden
sofort direkt ausbezahlt. Das
Land wird den Gemeinden
die aufgewendeten Beträge
ersetzen.
KOMMUNAL 121

Südtirol
Südtiroler Gemeindenverband feiert 50-Jahr-Jubiläum
Starke Stimme für 116
Südtiroler Gemeinden
BOZEN
Der Südtiroler Gemeindenverband feiert
heuer sein 50-Jahr-Jubiläum. Ab dieser
Ausgabe berichtet KOMMUNAL regelmäßig
über jene Themen, die den Südtiroler
Gemeinden unter den Nägeln
brennen.
Im Juni 1954 haben 47 Bürgermeister
Der Rat der Gemeinden ist ein Beratungsorgan
zwischen den Gemeinden
und dem Südtiroler Landtag bzw. der
Südtiroler Landesregierung. Er besteht
aus 16 von der Versammlung der Bürgermeister
der Gemeinden des Landes
gewählten Mitgliedern.
mit der Unterstützung von Südtiroler
Vertretern im Parlament und im Regionalrat
den Südtiroler
Gemeindenverband
gegründet. Dieser wurde
als Dienstleistungsbetrieb
und zum Zweck der „Vertretung
und Verteidigung
aller Interessen gegenüber
staatlichen, regionalen,
landes- und europäischen
Körperschaften, Anstalten,
Ämtern und Organen“
konzipiert. Ein wichtiger
Schritt der Anerkennung
des Verbandes war die
Übertragung der Verhandlungskompetenz
zur Ausarbeitung
der Arbeitsverträge der
Gemeindebediensteten. Der Gemeindenverband
vertritt bei den Kollektivvertragsverhandlungen
die Seite der Arbeitgeber.
Die Kernfragen des Verbandes
betrafen und betreffen die Gemeindeselbstverwaltung
und die Lokalfinanzen.
Der Gemeindenverband ist stets gefordert,
mit dem Land jene Absprachen zu
treffen, welche eine gute und selbständige
Verwaltung auf Gemeindeebene
gewährleisten. Ein eigenes Komitee vereinbart
jährlich die Finanzausstattung
der Gemeinden, also die Zuweisung von
122 KOMMUNAL
Der Südtiroler
Gemeindenverband
ist heute die alleinige
Interessensvertretung
aller 116 Südtiroler
Gemeinden und aller
7 Bezirksgemeinschaften.
Seiten der Landesverwaltung.
Neu: Rat der Gemeinden
Heute ist der Südtiroler Gemeindenverband
die alleinige Interessensvertretung
aller 116 Südtiroler Gemeinden
und aller 7 Bezirksgemeinschaften. Als
absolute Neuerung gilt die Einsetzung
des Rates der Gemeinden (entspricht in
etwa dem österreichischen Konsultationsmechanismus),
der seine Tätigkeit
seit Beginn dieses Jahres ausübt.
Der Rat der Gemeinden ist ein Beratungsorgan
zwischen den Gemeinden
und dem Südtiroler Landtag bzw. der
Südtiroler Landesregierung. Er besteht
aus 16 von der Versammlung der Bürgermeister
der Gemeinden des Landes
gewählten Mitgliedern. Den Vorsitz
führt der Präsident des Südtiroler
Gemeindenverbandes. Die Hauptaufgabe
des Rates der Gemeinden besteht
in der Begutachtung der Entwürfe von
Gesetzen und Verordnungen, welche
für die Gemeinden von Interesse sind,
bevor sie vom Landtag bzw. von der
Landesregierung verabschiedet
werden.
Neben seiner politischen
Tätigkeit bietet der SüdtirolerGemeindenverband
seinen Mitgliedern
verschiedene Dienstleistungen
an, die laufend
verbessert und ausgebaut
werden. Dazu
gehören die EDV-Abteilung,
die zentrale Beratungstätigkeit,
die Verwaltungsschule
zur laufenden
Aus- und Weiterbildung
der Mitarbeiter
in den Gemeinden und die zentrale
Lohnverrechnung.
Kontakt:
Südtiroler Gemeindenverband
Gen.m.b.H., Schlachthofstrasse 4
I-39100 Bozen
Tel.: 0039/471/304655
Fax.: 0039/471/304625
E-Mail: sgv@gvcc.net
Web: www.gvcc.net
Südtirol präsentiert sich
Dieselben Themen
brennen unter den Nägeln
Der Südtiroler Gemeindenverband
pflegt bereits seit Jahren
gute Kontakte mit dem Österreichischen
Gemeindebund. Anlässlich
des heurigen
„50-Jahr-
Jubiläums“ des
Südtiroler Gemeindenverbandes
wurde die Idee
geboren, die Zeitschrift
KOMMU-
NAL mit einer
Rubrik von Südtiroler
Themen zu
bereichern.
Wir sind stolz darauf,
unseren Verband,
unsere Tätigkeiten
und Dienste
in dieser und in
den folgenden Ausgaben
Ihrer Fachzeitschriftvorstellen
zu dürfen. Wir
werden uns weiters
bemühen, Ihre
Berichterstattung mit aktuellen
kommunalpolitischen Themen der
Südtiroler Gemeinden, auch im
Sinne eines grenzüberschreitenden
Sprachrohrs, zu ergänzen – denn
seien wir ehrlich: hier wir dort brennen
uns die dieselben Themen unter
den Nägeln, stellen wir uns tagtäglich
den Herausforderungen und
Anforderungen der Kommunalverwaltungen
und -politik. Wir sind
sicher, dass wir gemeinsam einen
erfolgreichen Weg einschlagen werden!
Franz Alber
Präsident des Südtiroler
Gemeindenverbandes
Das Südtiroler
Wappen
Franz Alber,
Präsident des
Südtiroler
Gemeindenverbandes
Das Logo des
Südtiroler
Gemeindenverbandes

Der Gemeinderat der Stadt Baden hat Bürgermeister Prof.
August Breininger mit dem Ehrenring der Stadt Baden ausgezuzeichnet.
Die Überreichung fand am 1. Oktober 2004
im Rahmen der Ehrung verdienter Mitbürgerinnen und
Mitbürger im Stadttheater Baden statt. Vizebgm. Dir. Franz
Geiger überreichte den Ehrenring und strich in seiner Rede
die Verdienste von Bgm. Prof. August Breininger für die
Stadt Baden hervor.
Amts-Jubiläum
20 Jahre
Bürgermeister
SCHWARZENBACH
Bundesrat Bürgermeister
Johann Giefing beging
Anfang Oktober sein 20-jährigesBürgermeisterjubiläum
in
Schwarzenbach
(NÖ).
Seit 1850 ist
er somit der
längst dienendeBürgermeister
nach
Johann Faber, der insgesamt
14 Jahre dieses Amt von
1920 bis 1935 ausgeübt hat.
OÖ ehrt
Die Verdienstmedaille des
Landes Oberösterreich erhielt
Helmut Commenda, ehem.
Gemeindevorstand der
Gemeinde Offenhausen. Landeshauptmann
Dr. Josef
Pühringer überreichte dem
verdienten Kommunalfunktionär
die Auszeichnung Mitte
Oktober im Linzer Landhaus.
Termine
31.1. - 1.2.2005
„Erfolg und Akzeptanz mit
Facility Management Kompetenz“
– Facility
(Gebäude) Management in
den Kommunen“, Bad
Schallerbach
„Kommunikation und Konfliktlösung
im Team für das
Gemeindeamt“, Traunkirchen
1. 3. 2005
„Leistungsstark für Bürger/innen!
– Wo bleibe ich?
Mental fit im Gemeindeamt“,
Regau
Oberösterreichischer
Gemeindebund, Gemeindeverwaltungsschule,
4020
Linz, Coulinstrasse 1, Telefon:
0732/656516-0, Fax:
0732/651151, post@ooegemeindebund.at
Web: www.ooegemeindebund.at
So sind Sie jederzeit über alles informiert
Die KOMMUNAL-Ausgaben
seit Jänner 2002 als PDF
www.kommunal.at
Todesfälle
JULBACH
Verstorben ist Ende September
Ök.R. Bgm.a.D.
Alfred Fischer im 63.
Lebensjahr.
Alfred Fischer
war 23 Jahre
Bürgermeister
der Gemeinde
Julbach (OÖ)
und wurde für
seine Verdienste
mit der Ehrenbürgerwürde
ausgezeichnet.
Jahrzehntelang
stand er im
Dienst der Öffentlichkeit
als Landjugendreferent,
Bauernbund- und Ortsbauernobmann,
Obmann des
Förderringes, Mitglied der
Bezirksgrundverkehrskommission,
Obmann der Telefongemeinschaft,
Vorstand
des Fremdenverkehrsverbandes
und Obmann des
Info-Mix
Bürgermeister unerwartet gestorben
In Memoriam Karl Oberndorfer
ATTERSEE
kennung wurde ihm
Ende August ist der Bür- neben anderen Auszeichgermeister
der Gemeinde nungen das Goldene Ver-
Attersee (OÖ), Hofrat Dr. dienstzeichen der Repu-
Karl Oberndorfer, völlig blik Österreich verliehen.
unerwartet im 61. Karl Oberndorfer war in
Lebens-
zahlreichen örtlichen
jahrver- Vereinen und Körperstorben.schaften
tätig und er
Bürger-
hat für seine
meister
Gemeinde, um deren
Obern-
Wohl er stets bemüht
dorfer
war, noch viel vorge-
übte das
habt. Weitere Erfolge
Amt 21
waren ihm aber nicht
Jahre
vergönnt.
lang
Bürgermeister Karl
aus. Karl Oberndorfer
Oberndorfer war in
Auch als
seiner Gemeinde
Bezirkshauptmann-Stell- wegen seiner Umsicht
vertreter und Leiter der und Bürgernähe allge-
Gewerbe-, Jugendwohlmein sehr geschätzt. Der
fahrt- und Sozialabtei- Oberösterreichische
lung der BH Vöcklabruck Gemeindebund wird Karl
erwarb er sich große Ver- Oberndorfer stets ein
dienste.
ehrendes Andenken
Als Zeichen hoher Aner- bewahren.
Altbürgermeister Alfred Fischer verstorben
23 Jahre im Dienst der Gemeinde
Alfred Fischer
Sozialsprengels. Bis zuletzt
war er Obmann des Seniorenbundes
Julbach (insgesamt
23 Jahre). Durch
seine Verdienste
wurde Alfred
Fischer vielfach
ausgezeichnet,
u.a. mit dem
Goldenen Verdienstzeichen
der Republik
Österreich, dem
Berufstitel Ökonomierat,
der
Verdienstmedaille
des Landes
Oberösterreich und
der Goldenen Ehrennadel
des Oö. Seniorenbundes.
Das Begräbnis fand unter
großer Anteilnahme der
Bevölkerung und vieler
Weggefährten des öffentlichen
Lebens bzw.
Ehrengästen in Julbach
statt.
KOMMUNAL 123

Info-Mix
Gemeindepartnerschaft
Italienische Gemeinde sucht
OSTRA VETERE
Die italienische Gemeinde
Ostra Vetere, (Region Marche/
Provinz Ancona) sucht
eine österreichische Partner-
Gemeinde. Ostra Vetere hat
etwa 3.600 Einwohner und
liegt etwa 50 km vom Adriahafen
Ancona entfernt. Die
Gemeinde ist landwirtschaftlich
strukturiert, geprägt von
Ackerbau, Weinbau und Olivenzucht.
Klein- und Mittelunternehmen
sind im
wesentlichen in der Verarbeitung
von Marmor und im
Bereich von landwirtschaftliche
Maschinen angesiedelt.
Die Kontaktadresse ist:
Cittá di Ostra Vetere,
Partnerstadt gesucht
ZLATÉ MORAVCE
Die Stadt Zlaté Moravce in
der Mittelslowakei mit
14.000 Einwohner liegt in
der Kleinregion Hlink nad
Hronom, diese besteht aus 14
Dörfern zwischen 500 und
1800 Einwohnern. In der
Region findet man vorwiegend
Betriebe in der Aluminiumindustrie,
in der Stadt
direkt befindet sich ein Werk
der Wienerberger Ziegelwerke.
Als Sehenswürdigkeiten
sind das Palais Migazzi,
Vimperk sucht Partner
VIMPERK
Die Stadt Vimperk am Fusse
am Boubín, die man dem Tor
des Böhmerwaldes oder die
Stadt unter Boubín oft nennt,
liegt im geschlossenen Tal des
Flusses Volyòka in der Seehöhe
700m. Verwaltungsumfang
überhäuft 21 Gemeinden
und der Status der Stadt
hat nur Vimperk. Die Anzahl
der Einwohner zum Tag
1.4.2004 ist 8095. Verwaltungsumfang
hat die Fläche
535,15 km2. Durch Vimperk
geht der Hauptzug nach
Deutschland durch den Grenzübergang
Phillipsreut (
StráΩn˝ ). In der Nähe der
Stadt beginnt das Gebiet des
124 KOMMUNAL
Piazza Don Minzioni 1
60010 Ostra Vetere (AN)
Kontaktperson:
Mauro Aquili
Tel.: 0039-071/965072
Fax: 0039-071/9645118
Darüber hinausgehende
Information und Unterstützung
bei der Kommunikation
mit der Gemeinde kann
beim Österreichischen
Gemeindebund und über die
Italienische Sektion des
Rates der Gemeinden und
Regionen Europas (AICCRE,
Piazza di Trevi 86, I - 00187
ROMA, Tel.: 0039-06-699
404 61, Fax: 0039-06-679
3275) eingeholt werden.
im Mittelpunkt der Stadt liegend,
sowie das in der Nähe
liegende Schloss Topolcianky,
mit dem größten Gestüt der
Slowakei, zu erwähnen. In
der Region befindet sich auch
ein Thermalbad und eine private
Bierbrauerei. Detailinformationen
der Stadt sowie
Ansprechpartner gibt es beim
Internationalen Interkommunalen
Zentrum Groß-Siegharts
(IIZ) unter:Tel.:
02847/84198 oder E-Mail:
iiz@siegharts.at
Nationalparks und Naturschutzregion
Böhmerwald
( ˇumava ). Vimperk wurde
mit der Glashütte und dem
Druckerei berühmt, später
mit der Textilindustrie, Elektronik
und mit der Möbelindustrie.
Jetzt sind hier die
entwickelnde Fabriken
Rohde&Schwarz, Vimperk
Metzgerei, Glassfabrik Vimperk
und paar kleinen
Druckerei. In der Stadt sind 2
Grundschulen, Gymnasium,
Bauberufsschule und Forstberufsschule.Detailinformationen
der Stadt sowie
Ansprechpartner gibt es beim
IIZ unter: Tel.: 02847/84198
oder E-Mail: iiz@siegharts.at
Steiermark
Der 45. Titel „Schönstes Blumendorf der Steiermark“ ging an
die Gemeinde Fernitz, die sich gegen 260 steirische Gemeinden
durchsetzen konnte.
Steirischer Blumenschmuckwettbewerb 2004
Das „Schönste Dorf der
Steiermark“
FERNITZ
Bereits seit 45 Jahren – seit
dem Erzherzog-Johann-
Gedenkjahr 1959 – wird der
Steirische Blumenschmuckbewerb
durchgeführt und jedes
Mal bemühen sich Tausende
Steirerinnen und Steirer,
unser Land in ein Blütenmeer
zu verwandeln.
Insgesamt 30.000 Teilnehmer
in 260 steirischen Gemeinden
– eine Rekordzahl in der bisherigen
Geschichte des Blumenschmuckwettbewerbes
-
haben sich heuer beteiligt. In
14 Kategorien – vom schönsten
Balkonschmuck bis zur
schönsten Stadt – wurden die
Preisträger von einer Jury
ermittelt.
In der Gemeinde Fernitz südlich
von Graz können vor
allem die gepflegte Parkanlage,
der bepflanzte Brunnen
hinter der Kirche sowie die
Blütenpracht am Feuerwehrhaus
und in den Gärten
bewundert werden. Bürgermeister
Karl Ziegler ist besonders
stolz auf das „Herzstück“
der Gemeinde, den Erzherzog-Johann-Park
im Zentrum
des Ortes. Gestaltet und
bepflanzt wird die Anlage seit
Jahren vom Obmann des
Fremdenverkehrsvereins
Ewald Ehgartner, der besonders
auf die Sorten- und Farbenvielfalt
Wert legt. Auch
Gemeindegärtner Franz
Fuchs kümmert sich mit viel
Mühe und Zeitaufwand –
allein zum Gießen benötigt er
mindestens drei Stunden täglich
– um die öffentlichen
Blumenanlagen.
Fernitz erhielt im Jahre 2000
den Ortserneuerungspreis des
Landes Steiermark und hat
mittlerweile bereits den 4.
Bauabschnitt beendet. Der
Erfolg beim Blumenschmuckbewerb
2004 ist letztlich auch
auf diese kontinuierliche und
zielstrebige Arbeit im Rahmen
der „Ortserneuerung“
zurückführen.
Die weiteren Preisträger in
der Kategorie „Schönstes
Dorf“ sind auf dem zweiten
Platz Wenigzell im Bezirk
Hartberg und auf dem dritten
Platz Donnersbach imBezirk
Liezen.
Die Kategorie „Das schönste
Gebirgsdorf hat die Gemeinde
Kraukaudorf im Bezirk Murau
gewonnen, der Titel in der
Kategorie „Der schönste
Markt“ ging an Frauental an
der Lassnitz. In der Kategorie
„Die schönste Stadt gewann
Voitsberg.
Foto: Horst Kammeritsch

»
Sehr beeindruckt von der Fülle der eingereichten Projekte zeigten
sich die Ehrengäste des nö. Finales des WiR-Wettbewerbs..
Konzepte zur Regionalentwicklung prämiert
WiR: 184 Ideen für
Niederösterreich
PERNITZ
In Pernitz im Piestingtal fand
das Niederösterreich-Finale
des Wettbewerbs „WiR- Wirtschaft
in der Region“ statt.
Bei diesem Wettbewerb des
Wirtschaftsbundes nahmen
Initiativen zur Steigerung der
Attraktivität lokaler Wirtschaftsstandorte
in Städten,
Bezirken, Gemeinden und
Regionen teil. In Niederösterreich
wurden 184 Projekte
eingereicht. „Als uns Präsi-
Die Gemeinden brauchen
die Wirtschaft –
und umgekehrt. Die
Aktion „Wirtschaft in
der Region“ gibt
einen hervorragenden
neuen Impuls für
die unverzichtbare
Zusammenarbeit
zwischen Kommunen
und Betrieben im
Interesse der
Entwicklung
unserer Regionen.
Prof. Walter Zimper
Vizepräsident des Österreichischen
Gemeindebundes beim
NÖ-Finalwettbewerb in Pernitz
«
dent Leitl seine Idee dieses
Wettbewerbes vorstellte,
konnte niemand ahnen, dass
dieser Vorschlag geradezu
eine Welle von Einreichungen
aus unserem Bundesland
auslöst. Darauf sind wir sehr
stolz“, sagt NÖ Wirtschaftsbund-Direktor
Herbert Lehner,
der die erkrankte Landesgruppenobfrau
Sonja
Zwazl vertrat.
Präsident Christoph Leitl
betonte in seiner Ansprache
die besondere Rolle, die den
Unternehmern zukomme:
„Sie sind die 'Humangärtner'
für die Regionen. Ihnen müssen
wir alle Unterstützung
geben, damit sie auch weiterhin
mit Freude unternehmerisch
tätig sein können.“
Lehner: „Eines sieht man
deutlich: Es gibt viele Unternehmer,
Unternehmervereine
und Gemeinden, denen ihr
Standort und ihre Region
wirklich am Herzen liegt.“
Reizthema
Einkaufszentren
Sonja Zwazl und der
Obmann der Sparte Handel,
Sepp Schirak haben beispielsweise
immer wieder
gegenüber den Verantwortlichen
im Land Niederösterreich
betont, dass der ungezügelte
Bau von immer
neuen Einkaufszentren auf
der grünen Wiese endlich
gestoppt werden muss. Ein
wichtiger Schritt in diese
Richtung ist der Entwurf zu
einem neuen Raumordnungsgesetz,
der mit Landesrat
Wolfgang Sobotka ausverhandelt
haben, und der
noch heuer beschlossen werden
soll. Dieses neue
Raumordnungsgesetz wird
es ermöglichen, dass es keine
neuen Einkaufstempel mit
allen Gütern des täglichen
Bedarfes außerhalb der
Stadtzentren mehr gibt.
Die Finalteilnehmer aus Niederösterreich
nahmen an der
österreichweiten Schlussveranstaltung
am 10. November
in Wien teil (siehe auch
Bericht auf den Seite 52 und
53 dieser Ausgabe).
Info-Mix
Tulln gewinnt Bronze in Kanada
TULLN / NIAGARA FALLS
Die Stadtgemeinde Tulln hat
sich beim alljährlich stattfindenden
Wettbewerb „The
International Awards for
Liveable Communities“
beteiligt. Insgesamt haben
sich 458 Städte und Gemeinden
aus Europa, Asien, Australien,
Afrika und Amerika
angemeldet, davon 48 in der
Kategorie A (Gemeinden bis
20.000 Einwohner).
Mit den eingereichten Unterlagen
und einer Präsentation
mit anschließendem Hearing
konnte die Stadt Tulln die
fachlich hochkarätige und
international besetzte Jury
sowie die mitbewertenden
Städte aus den anderen Kategorien
von der hohen
Lebensqualität in Tulln überzeugen.
Bewertet wurden Initiativen
aus den Bereichen Umweltschutz,
Bürgerbeteiligung,
Stadtbild und Landschaftsge-
Krems feiert 700 Jahre
KREMS
Niederösterreich ist seit 1. Mai
2004 wieder das Herz Europas.
Beste regionale Kontakte
sind die Zukunft des Landes.
Städtepartnerschaften sind
dazu besonders geeignet und
werden auch von der EU
gefördert, wenn sie sich den
Europäischen Themen widmen.
Krems, „Heimatgemeinde“ der
Donau-Universität, folgt dieser
EU-Initiative und nimmt das
Jubiläum 700 Jahre Stadterhebung
( 2005 ) zum Anlass,
Städtepartnerschaften und
deren Auswirkungen auf das
öffentliche Leben wissenschaftlich
zu durchleuchten.
Die Donau-Universität Krems
wird im Auftrag der Stadt
europäische Konzepte von
Städtepartnerschaften im
Jahre 2005 im Hinblick auf
„best practise“ untersuchen.
Auftaktveranstaltung ist ein
internationales Symposium
am 6. Dezember 2004 in
Krems. Ein „Städtepartnerschafts-Award“
wird gestiftet
staltung, das historische Erbe
und die Zukunftsplanung.
Besondere Aufmerksamkeit
bei der Jury konnte mit der
Für Tulln nahmen Stadtamtsdirektor
Ing. Franz Lasser und
Dipl.-Ing. Matthias Zawichowski
den Preis entgegen.
Präsentation des Erscheinungsbildes
der Stadt mit
Umwelt- und Ökomanagement
erregt werden.
und beim Abschlusssymposium
2005 (im Rahmen der
700 Jahr-Feiern) mit entsprechender
Würdigung der Projekte
und Präsentation der
wissenschaftlichen Ergebnisse
verliehen werden.
Der Kongress am 6. Dezember
2004 wird sich den Europäischen
Themen widmen. Krems
hat Städtepartnerschaften mit
Passau und Böblingen (D),
Kromeriz (Kremsier, CZ), Ribe
(DK), Beaune (F) und Grapevine
(Texas, USA), alle Partnerstädte
werden mit Delegierten
bei den Veranstaltungen vertreten
sein und eingeladen, sich
an dem Projekt durch Beiträge
und Einreichungen zum Award
etc. zu beteiligen.
6. Dezember 2004, Haus der
Regionen, Donaulände 56,
3504 Krems-Stein
Interessenten erhalten nähere
Informationen bei Gernot Riesenhuber,
Donau-Universität
Krems, Tel. 02732-893-2310,
gernot.riesenhuber@ donauuni.ac.at
KOMMUNAL 125

Buch - Tipps
Fachbuch Anthologie
Denkmalschutzrecht
Ein Kurzkommentar zum
österreichischen Denkmalschutzrecht
ist soeben in der
Edition Juridica im Verlag
MANZ erschienen. Er bietet
auf 240 Seiten
eine Gesamtdarstellung
des Denkmalschutzrechts
samt einschlägigen
nationalen
und gemeinschaftsrechtlichenVorschriften.
In
die
umfängliche Kommentierung
wurden die relevanten
Gesetzeserläuterungen und
die Judikatur eingearbeitet.
Enthalten sind:
◆ Denkmalschutzgesetz
◆ Kulturgüterschutzrecht
◆ Verordnung über den
Denkmalbeirat
◆ Verordnung über Kulturgüter,
deren Ausfuhr keiner
Bewilligung bedarf
◆ Verordnung des Rates
über die Ausfuhr von Kulturgütern
◆ Durchführungsverordnung
der Europäischen Kommission
über die Ausfuhr von
Kulturgütern
Wie alle Juridica Kurzkommentare
wendet sich auch
dieser dezidiert an Praktiker
und Nicht-Juristen, wie zum
Beispiel die Kulturabteilungen
in Kommunen.
Das Buch
Bazil/Binder-Krieglstein/
Kraft, „Das österreichischeDenkmalschutzrecht“,
Edition
Juridica im Verlag
MANZ 2004, 240 S.,
42,00 Euro,
ISBN 3-214-14563-0
Kundenbestellungen
telefonisch unter (01)
531 61-100 oder an
bestellen@manz.at
126 KOMMUNAL
Herbert Schambeck,
Politik in Theorie und Praxis
Diese Anthologie erschien
anlässlich des siebzigsten
Geburtstages von
em.o.Univ.-Prof.
Dr.Dr.h.c.mult.
Herbert Schambeck
und umfasst
repräsentative
Beispiele der Veröffentlichungen
des Autors der
letzten mehr als
vierzig Jahre. Sie
behandelt einen
zentralen Arbeitsschwerpunkt
von Herbert
Schambeck, nämlich den
Bereich der Politischen Wissenschaften.
Weit entfernt
von einem unpolitischen
Wissenschaftlerdasein setzt
sich der jahrzehntelange Parlamentarier
und glühende
Föderalist (Niederösterreicher
mit Wiener Wohnsitz,
Universitätsprofessor in Linz
und jahrzehntelang Bundesrat
mit Steirischem Mandat)
in der ihm eigenen kritischen
Distanz bei zugleich größter
Nähe mit dem auseinander,
was er als Politiker lebte und
erlebte, vereinnahmt von
Mit der Frische des Humors
und mit hellem Weitblick liegen
Helmut Habenichts Interessen
in der Vorbeugung
gegen und Verbesserung von
Erschwernissen und Belastungen,
wo immer solche
der guten Entwicklung entgegenstehen,
und worunter das
Wohlergehen
der Lebe-
niemandem, aber gegründet
auf tiefer Religiosität.
Der in dieser
Publikation enthaltene
Querschnitt
an ausgewählten
Beiträgen spiegelt
die besondere
inhaltliche Bandbreite
des umfangreichenwissenschaftlichenSchaffens,
jedoch auch
der praktischen
politischen Tätigkeit
des Verfassers wider.
Das Buch
Widder (Hg.): „Herbert
Schambeck, Politik in
Theorie und Praxis“,
ISBN 3-7083-0075-0,
491 Seiten, gebunden,
58 Euro, Neuer Wissenschaftlicher
Verlag,
1040 Wien, Argentinierstraße
42/6,
Tel: 01/535 61 03/21
Fax: 01/535 61 03/25
klein@nwv.at
www.nwv.at
Literatur – Lyrik
„schPANNE“ und „DAMALS“
welt, also auch der Menschen
leiden könnte. Darin findet er
reichlich Stoff für Mitteilungen
an alle, auch wenn man
sagen könnte, die weite Welt
und die Antipoden erfahren
daraus die Inhalte aus dem
Gewinn eines Europäers, also
auch aus solcher Sichtweise.
Das Buch
Helmut Habenicht:,
„„schPANNE“ (ISBN 3-
86516-162-6) und „DA-
MALS“ (ISBN 3-86516-
161-8)Infos / Bestellen
unter www.MeinBu.ch
oder beim Autor unter
Tel03577/81387
Sachbuch
„roadmap
geistiges
eigentum“
Genau ein Jahr nach
Erscheinen von „geistiges
eigentum“ legt Intellectual
Property (IP)-Spezialist
Guido Kucsko nun ein
Destillat seines vielgerühmten
Standardwerks vor.
Kucsko bietet in der „roadmap
geistiges eigentum“
einen einzigartigen, bunt
bebilderten Überblick über
das Marken-, Muster, Patentund
Urheberrecht. Basis
dafür ist der Abschnitt „must
know“ aus „geistiges eigentum“
(Manz 2003), der
aktualisiert, erweitert und
mit den Texten der vier
wichtigsten
Gesetze
(Marken-,
Musterschutz-
Patent- und
Urheberrechtsgesetz)
ergänzt
wurde.
Geistiges
Eigentum
(Marken,
Design, Patente, Leistungen
der Urheber) zählt immer
öfter zu den wichtigsten
Unternehmenswerten. Das
Immaterialgüterrecht ist
daher zu einer zentralen
wirtschaftsrechtlichen Materie
geworden. Nationale,
gemeinschaftsrechtliche und
internationale Regelungswerke
bilden einen nur noch
schwer überblickbaren
Dschungel.
Das Buch
Kucsko, „roadmap geistiges
eigentum“, MANZ
2004, XII, 256 S.,
Brosch., 23,50 Euro,
ISBN 3-214-00427-1
Kundenbestellungen telefonisch
unter (01) 531
61-100 oder per Email
an bestellen@manz.at

Das
Wesentliche
im Auge
behalten
Wir Gemeindebediensteten
arbeiten in mehr als
200 Berufsgruppen,
an 365 Tagen,
24 Stunden am Tag,
bei jeder Witterung
für die österreichische
Bevölkerung.
Und so soll es auch bleiben!
Wir schauen
auf Sie! www.gdg.at
Gewerkschaft der Gemeindebediensteten
1090 Wien, Maria-Theresien-Strasse 11 ● 01/313 16/8300 ● gdg@gdg.oegb.or.at