Meta-Tags, Keywords und andere Mittel der Such ... - Homburger

Meta-Tags, Keywords und andere Mittel der Suchmaschinenoptimierung
einem wahrnehmbaren Vorgang. Die angesprochenen Verkehrskreise, die
sich einer Suchmaschine bedienten, bildeten ihre Vorstellung von der
Kennzeichnung der angebotenen Dienstleistungen anhand des für sie
wahrnehmbaren Teils der als Treffer aufgeführten Internetseite. Solange
diese wahrnehmbare Internetseite kennzeichenrechtlich unbedenklich sei,
liege keine Verletzung vor.
Gemäss BGH lässt sich eine kennzeichenmässige Benutzung nicht mit
der Begründung verneinen, ein Meta-Tag sei für den durchschnittlichen
Internetnutzer nicht wahrnehmbar. Gebe ein Nutzer in eine Suchmaschine
das Wort "Impuls" ein, bediene er sich einer technischen Einrichtung, mit
deren Hilfe er in kurzer Zeit eine grosse Zahl von Internetseiten nach dem
eingegebenen Wort durchsucht, um via Suchergebnis die für diesen Begriff
relevanten Websites zu erhalten. Schliesse die Suchmaschine den
normalerweise für den Nutzer nicht sichtbaren Quelltext der Internetseiten
in die Suche ein, würden auch Seiten als Suchergebnis aufgelistet, die das
Suchwort lediglich im Quelltext enthielten. Dabei sei nicht entscheidend,
dass das Suchwort für den Nutzer auf der entsprechenden Internetseite
nicht sichtbar werde. Massgeblich sei vielmehr, dass mit Hilfe des Suchwortes
das Ergebnis des Auswahlverfahrens beeinflusst und der Nutzer
auf diese Weise zu der entsprechenden Internetseite geführt werde. Das
Suchwort diene somit dazu, den Nutzer auf das dort werbende Unternehmen
und sein Angebot hinzuweisen.
2.1.1.4 Kennzeichenmässiger Gebrauch bei der Verwendung in Meta-
Tags
Die Argumentation des BGH überzeugt. Die unmittelbare visuelle Wahrnehmbarkeit
kann nicht das entscheidende Kriterium sein. Massgebend ist
vielmehr, welche Konsequenzen die Verwendung von fremden Zeichen
als Meta-Tags nach sich zieht:
• Der Internetbenutzer, der eine Marke als Suchbegriff eingibt, wird eine
Liste von Websites erhalten, die auf dieser Marken-Eingabe beruht. Erfahrungsgemäss
wird er die zuerst gelisteten Websites aufrufen. Mittelbar,
durch den Quelltext dieser Websites, können die zugrundeliegenden
Marken wahrnehmbar gemacht werden.
• Der Meta-Tags-Setzer verschafft sich einen Vorteil, indem er den Suchenden
auf seine Website hinweist und damit allenfalls Verkehr (sogenannten
traffic) auf seiner Website erzeugt, der ohne dieses fremde
Zeichen ausgeblieben wäre.
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