Meta-Tags, Keywords und andere Mittel der Such ... - Homburger

G REGOR B ÜHLER
tionslieferanten (namentlich die Websitebetreiber), Informationskonsumenten
und interessierte Dritte (z.B. Schutzrechtsinhaber), je im gegenseitigen
Verhältnis und auch im Verhältnis zum Suchmaschinenbetreiber.
Dieser Beitrag hat zwei der Konfliktstellen zum Inhalt:
Informationslieferant – Dritte (Schutzrechtsinhaber): Bei der (an der
praktischen Bedeutung gemessen überproportional) intensiv diskutierten
Frage der Kennzeichenrechtsverletzung durch Meta-Tags wird die Meinung
vertreten, dass letztlich der Inhalt der Website entscheidend ist – das
Setzen von Meta-Tags, die den geschützten Zeichen Dritter entsprechen,
ist weder per se erlaubt noch generell verboten.
Informationslieferant – Suchmaschinenbetreiber: Aus Sicht des Informationslieferanten
ist der Zugang zur Suchmaschine von zentraler Bedeutung.
Wird er davon ausgeschlossen oder nicht seiner Bedeutung entsprechend
in den Trefferlisten angeführt, so bleibt er und sein Angebot einem
breiteren Publikum unbekannt. Solche und ähnliche Fragen des (fairen)
Zugangs zu den Suchmaschinen könnten in naher Zukunft zu einem wichtigen
Thema werden – vor allem dann, wenn suchmaschinengenerierte
Information gegenüber der bezahlten Information in der Darstellung der
Trefferresultate weiter an Terrain verliert.
Die weiteren Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit Suchmaschinen
stellen, sind in der Schweiz bisher nur rudimentär erörtert worden;
es ist zu erwarten, dass der Gesetzgeber hier weiterhin abseits stehen
wird 87 und dass sich ein "Suchmaschinenrecht" über (vereinzelte) Gerichtsentscheide
88 und die Adaption von ausländischen Problemlösungen
etablieren wird.
87 W EBER, Suchmaschinen, 173.
88 Ähnlich wie das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Aargau vom 10. April 2001,
68
in: sic! 2001, 532 ff.