Neustädter Anzeiger Neustädter Anzeiger - Neustadt in Sachsen
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Nr. 20/2008<br />
gabe ist <strong>in</strong> der 40. KW 2008 geplant.<br />
Baumaßnahmen <strong>in</strong> Vorbereitung<br />
Deckschichterneuerung und<br />
Erneuerung der Stützwand an<br />
der Dorfstraße <strong>in</strong> Langburkersdorf<br />
im Bereich zwischen<br />
der Gaststätte „Zur guten<br />
Quelle“ und der E<strong>in</strong>fahrt zum<br />
Wohngebiet Mühlberg<br />
Die Bauleistungen wurden<br />
öffentlich ausgeschrieben. Zwischenzeitlich<br />
liegt der förderunschädliche<br />
Vorhabenbeg<strong>in</strong>n<br />
vor, sodass die Auftragserteilung<br />
erfolgte.<br />
Anfang Oktober ist damit Baubeg<strong>in</strong>n.<br />
Der Stützmauerbereich<br />
wird rekonstruiert und im<br />
Anschluss erfolgt die Erneuerung<br />
der gesamten Straßen-<br />
oberfläche. In der Bauzeit ist<br />
mit E<strong>in</strong>schränkungen für den<br />
Straßenverkehr zu rechnen.<br />
Julius-Mißbach-Turnhalle,<br />
Prallwand und Erneuerung<br />
der Fenster im Hort<br />
Die Realisierung beider Maßnahmen<br />
ist für die unterrichtsfreie<br />
Zeit <strong>in</strong> den Herbstferien<br />
vom 20. bis 30. Oktober 2008<br />
vorgesehen.<br />
Erschließung des 5. BA im<br />
IGP - Erweiterung der He<strong>in</strong>rich-Hertz-Straße<br />
Der Fördermittelantrag der<br />
Stadt <strong>Neustadt</strong> wurde term<strong>in</strong>gemäß<br />
am 31. Juli 2008 e<strong>in</strong>gereicht.<br />
Der Fördermittelbescheid<br />
liegt vor. Die Submission<br />
wurde durchgeführt. Nach<br />
Auswertung der Angebote<br />
Beschlüssse des Stadtrates am 23. September 2008<br />
- öffentlicher Teil -<br />
Beschluss Nr.: SR 08-397<br />
Abwägung über die H<strong>in</strong>weise zum Entwurf des Bebauungsplanes<br />
Nr. 25 „ehemalige Molkerei“ <strong>in</strong> <strong>Neustadt</strong> <strong>in</strong> <strong>Sachsen</strong><br />
1. Die Abwägungsergebnisse gemäß Beschluss SR 08-397/1<br />
bis SR 08-397/22 der Anlage werden bestätigt.<br />
2. Die Träger öffentlicher Belange, über deren H<strong>in</strong>weise entschieden<br />
wurde, s<strong>in</strong>d über das Ergebnis nach § 3 Abs. 2<br />
BauGB zu unterrichten.<br />
3. Die sich aus der Abwägung ergebenden Änderungen s<strong>in</strong>d<br />
<strong>in</strong> den Entwurf des Bebauungsplanes e<strong>in</strong>zuarbeiten und<br />
als Satzung vorzubereiten.<br />
Erläuterungen zum Beschluss<br />
- Mit der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes<br />
wurden die e<strong>in</strong>gegangenen 22 Stellungnahmen<br />
mit Anregungen und H<strong>in</strong>weisen behandelt. Die Ergebnisse<br />
werden den Betroffenen mitgeteilt.<br />
- Die Veränderungen s<strong>in</strong>d <strong>in</strong> die Unterlagen des Bebauungsplanes<br />
e<strong>in</strong>zuarbeiten und sollen dann <strong>in</strong> der Novembersitzung<br />
des Stadtrates als Satzung beschlossen werden.<br />
- Nach Genehmigung des Bebauungsplanes besteht dann<br />
neues Baurecht für dieses Areal<br />
- Die Stadt sucht Interessenten für e<strong>in</strong>e mögliche Bebauung<br />
ab 2009<br />
Beschluss Nr. SR 08-400<br />
Überplanmäßige Ausgaben zum Bauvorhaben Sanierung<br />
Schloss Langburkersdorf<br />
Der Stadtrat beschließt:<br />
Für das Bauvorhaben Sanierung Schloss Langburkersdorf<br />
werden überplanmäßige Ausgaben <strong>in</strong> Höhe von 70 T€ bestätigt.<br />
<strong>Neustadt</strong> <strong>in</strong> <strong>Sachsen</strong> 5<br />
erfolgt die Beauftragung so,<br />
dass ab 13.10.2008 mit der<br />
Bauausführung begonnen werden<br />
kann.<br />
Abbruch ehemaliges Molkereigelände<br />
<strong>in</strong> <strong>Neustadt</strong><br />
Die Öffentliche Ausschreibung<br />
erfolgte im Sächsischen Ausschreibungsblatt.<br />
Insgesamt 33<br />
Firmen haben die Ausschreibungsunterlagen<br />
abgerufen.<br />
Zur Submission wurden 18<br />
Angebote e<strong>in</strong>gereicht. Diese<br />
wurden geprüft und derzeit<br />
erfolgen Bietergespräche. Es<br />
ist vorgesehen, den Beschluss<br />
zur Auftragsvergabe am 14. Oktober<br />
2008 im Technischen<br />
Ausschuss zu fassen. Anschließend<br />
sollen die Abriss- und<br />
Beräumungsarbeiten ab Ende<br />
Oktober beg<strong>in</strong>nen und bis<br />
30. April 2009 abgeschlossen<br />
werden.<br />
Ausbau der Kreisstraße 8726<br />
westlich Rückersdorf<br />
Im ersten Bauabschnitt (Bahnübergang<br />
Langenwolmsdorf bis<br />
zur Zufahrt „Thermoformung<br />
Lehmann“ am Mühlenweiher)<br />
ist die Asphalttragschicht<br />
bereits hergestellt worden.<br />
Damit konnte ab dem 2. September<br />
2008 die Zufahrt zur<br />
Thermoformung Lehmann aus<br />
Richtung Bahnübergang freigegeben<br />
werden. Nun laufen<br />
die Bauarbeiten im zweiten<br />
Bauabschnitt (von Thermoformung<br />
Lehmann <strong>in</strong> Richtung<br />
Ortse<strong>in</strong>gang Rückersdorf).<br />
Die Fertigstellung dieser Baumaßnahme<br />
soll bis 7. November<br />
2008 se<strong>in</strong>.<br />
Beschluss Nr.: SR 08-401<br />
Bevollmächtigung des Technischen Ausschusses zur Vergabe<br />
von Bauleistungen für das Vorhaben „Kunstrasenplatz<br />
Langburkersdorf“<br />
Der Technische Ausschuss wird bevollmächtigt, auf der Grundlage<br />
der öffentlichen Ausschreibung für das Bauvorhaben<br />
„Kunstrasenplatz Langburkersdorf“ dem Bieter mit dem für<br />
das Vorhaben wirtschaftlichsten Angebot den Auftrag zu erteilen.<br />
Beschluss Nr. SR 08-398<br />
Bestätigung des Straßenbestandsverzeichnisses e<strong>in</strong>schließlich<br />
der Widmung der Straßen im Gebietsbereich der<br />
Stadt <strong>Neustadt</strong> <strong>in</strong> <strong>Sachsen</strong><br />
1. Der Stadtrat beschließt die Widmung aller Straßen It. Übersicht<br />
vom 01.09.2008 <strong>in</strong> der jeweiligen Straßenklasse.<br />
2. Der Beschluss ist ortsüblich mit Rechtsmittel bekannt zu<br />
machen und öffentlich für die Dauer von 4 Wochen vom<br />
20.10. bis 17.11.2008 auszulegen.<br />
3. Nach Ablauf der Rechtsmittelfrist ist die E<strong>in</strong>tragung der Straßen<br />
<strong>in</strong> die Bestandsverzeichnisse der jeweiligen Straßenklasse<br />
durch den Bürgermeister zu verfügen.<br />
Beschluss Nr.: SR 08-394<br />
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die<br />
Betreuung von K<strong>in</strong>dern <strong>in</strong> K<strong>in</strong>dertagese<strong>in</strong>richtungen der<br />
Stadt <strong>Neustadt</strong> <strong>in</strong> <strong>Sachsen</strong> (Elternbeitragssatzung für K<strong>in</strong>dertagese<strong>in</strong>richtungen)<br />
Der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen<br />
für die Betreuung von K<strong>in</strong>dern <strong>in</strong> K<strong>in</strong>dertagese<strong>in</strong>richtungen<br />
der Stadt <strong>Neustadt</strong> <strong>in</strong> <strong>Sachsen</strong> (Elternbeitragssatzung<br />
für K<strong>in</strong>dertagese<strong>in</strong>richtungen) gemäß Anlage zum Beschluss<br />
wird zugestimmt.<br />
Die Satzung wird <strong>in</strong> der nächsten Ausgabe des <strong>Neustädter</strong><br />
<strong>Anzeiger</strong>s am 17.10.2008 veröffentlicht. Sie wird am 01.01.2009<br />
<strong>in</strong> Kraft treten.