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Nr. 20/2008 gabe ist in der 40. KW 2008 geplant. Baumaßnahmen in Vorbereitung Deckschichterneuerung und Erneuerung der Stützwand an der Dorfstraße in Langburkersdorf im Bereich zwischen der Gaststätte „Zur guten Quelle“ und der Einfahrt zum Wohngebiet Mühlberg Die Bauleistungen wurden öffentlich ausgeschrieben. Zwischenzeitlich liegt der förderunschädliche Vorhabenbeginn vor, sodass die Auftragserteilung erfolgte. Anfang Oktober ist damit Baubeginn. Der Stützmauerbereich wird rekonstruiert und im Anschluss erfolgt die Erneuerung der gesamten Straßen- oberfläche. In der Bauzeit ist mit Einschränkungen für den Straßenverkehr zu rechnen. Julius-Mißbach-Turnhalle, Prallwand und Erneuerung der Fenster im Hort Die Realisierung beider Maßnahmen ist für die unterrichtsfreie Zeit in den Herbstferien vom 20. bis 30. Oktober 2008 vorgesehen. Erschließung des 5. BA im IGP - Erweiterung der Heinrich-Hertz-Straße Der Fördermittelantrag der Stadt Neustadt wurde termingemäß am 31. Juli 2008 eingereicht. Der Fördermittelbescheid liegt vor. Die Submission wurde durchgeführt. Nach Auswertung der Angebote Beschlüssse des Stadtrates am 23. September 2008 - öffentlicher Teil - Beschluss Nr.: SR 08-397 Abwägung über die Hinweise zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 25 „ehemalige Molkerei“ in Neustadt in Sachsen 1. Die Abwägungsergebnisse gemäß Beschluss SR 08-397/1 bis SR 08-397/22 der Anlage werden bestätigt. 2. Die Träger öffentlicher Belange, über deren Hinweise entschieden wurde, sind über das Ergebnis nach § 3 Abs. 2 BauGB zu unterrichten. 3. Die sich aus der Abwägung ergebenden Änderungen sind in den Entwurf des Bebauungsplanes einzuarbeiten und als Satzung vorzubereiten. Erläuterungen zum Beschluss - Mit der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes wurden die eingegangenen 22 Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen behandelt. Die Ergebnisse werden den Betroffenen mitgeteilt. - Die Veränderungen sind in die Unterlagen des Bebauungsplanes einzuarbeiten und sollen dann in der Novembersitzung des Stadtrates als Satzung beschlossen werden. - Nach Genehmigung des Bebauungsplanes besteht dann neues Baurecht für dieses Areal - Die Stadt sucht Interessenten für eine mögliche Bebauung ab 2009 Beschluss Nr. SR 08-400 Überplanmäßige Ausgaben zum Bauvorhaben Sanierung Schloss Langburkersdorf Der Stadtrat beschließt: Für das Bauvorhaben Sanierung Schloss Langburkersdorf werden überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 70 T€ bestätigt. Neustadt in Sachsen 5 erfolgt die Beauftragung so, dass ab 13.10.2008 mit der Bauausführung begonnen werden kann. Abbruch ehemaliges Molkereigelände in Neustadt Die Öffentliche Ausschreibung erfolgte im Sächsischen Ausschreibungsblatt. Insgesamt 33 Firmen haben die Ausschreibungsunterlagen abgerufen. Zur Submission wurden 18 Angebote eingereicht. Diese wurden geprüft und derzeit erfolgen Bietergespräche. Es ist vorgesehen, den Beschluss zur Auftragsvergabe am 14. Oktober 2008 im Technischen Ausschuss zu fassen. Anschließend sollen die Abriss- und Beräumungsarbeiten ab Ende Oktober beginnen und bis 30. April 2009 abgeschlossen werden. Ausbau der Kreisstraße 8726 westlich Rückersdorf Im ersten Bauabschnitt (Bahnübergang Langenwolmsdorf bis zur Zufahrt „Thermoformung Lehmann“ am Mühlenweiher) ist die Asphalttragschicht bereits hergestellt worden. Damit konnte ab dem 2. September 2008 die Zufahrt zur Thermoformung Lehmann aus Richtung Bahnübergang freigegeben werden. Nun laufen die Bauarbeiten im zweiten Bauabschnitt (von Thermoformung Lehmann in Richtung Ortseingang Rückersdorf). Die Fertigstellung dieser Baumaßnahme soll bis 7. November 2008 sein. Beschluss Nr.: SR 08-401 Bevollmächtigung des Technischen Ausschusses zur Vergabe von Bauleistungen für das Vorhaben „Kunstrasenplatz Langburkersdorf“ Der Technische Ausschuss wird bevollmächtigt, auf der Grundlage der öffentlichen Ausschreibung für das Bauvorhaben „Kunstrasenplatz Langburkersdorf“ dem Bieter mit dem für das Vorhaben wirtschaftlichsten Angebot den Auftrag zu erteilen. Beschluss Nr. SR 08-398 Bestätigung des Straßenbestandsverzeichnisses einschließlich der Widmung der Straßen im Gebietsbereich der Stadt Neustadt in Sachsen 1. Der Stadtrat beschließt die Widmung aller Straßen It. Übersicht vom 01.09.2008 in der jeweiligen Straßenklasse. 2. Der Beschluss ist ortsüblich mit Rechtsmittel bekannt zu machen und öffentlich für die Dauer von 4 Wochen vom 20.10. bis 17.11.2008 auszulegen. 3. Nach Ablauf der Rechtsmittelfrist ist die Eintragung der Straßen in die Bestandsverzeichnisse der jeweiligen Straßenklasse durch den Bürgermeister zu verfügen. Beschluss Nr.: SR 08-394 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt in Sachsen (Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen) Der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt in Sachsen (Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen) gemäß Anlage zum Beschluss wird zugestimmt. Die Satzung wird in der nächsten Ausgabe des Neustädter Anzeigers am 17.10.2008 veröffentlicht. Sie wird am 01.01.2009 in Kraft treten.
6 Vorschläge für Ehrenamtspreis Nachdem der Neustädter Stadtrat im September 2007 die Satzung über die Verleihung des Ehrenamtspreises beschlossen hatte, wurde dieser im Rahmen des Neujahrsempfanges erstmalig im Januar 2008 vergeben. Auch in diesem Jahr werden wieder bis zu sechs Personen gesucht, die diese Ehrung erhalten sollen. Geehrt werden wieder Bürger, die sich ehrenamtlich besonders engagieren. Bei der Vergabe des Preises soll eine breite Palette der unterschiedlichsten Bereiche berücksichtigt werden, sowohl auf sportlichem, sozialem als auch kulturellem Gebiet. Es werden nur Einzelpersonen ausgezeichnet. Die Preisverleihung erfolgt wieder im würdigen Rahmen zum Neujahrsempfang. Die Ausgezeichneten erhalten eine Ehrennadel und eine Ehrenurkunde der Stadt Neustadt, sowie eine materielle Anerkennung von 100 €. Außerdem werden die Namen der Geehrten in das „Goldene Buch“ der Stadt eingetragen und im Neustädter Anzeiger veröffentlicht. Wir bitten bis Ende Oktober 2008 der Stadtverwaltung schriftlich Vorschläge für Bürger, die sich besonders engagiert haben und ausgezeichnet werden sollen, zu unterbreiten. Schicken Sie Ihre Vorschläge bitte an: Stadtverwaltung Neustadt in Sachsen Hauptamt Markt 1 01844 Neustadt in Sachsen Neustadt in Sachsen Nr. 20/2008 Zur Entsorgung von pflanzlichen Abfällen Jetzt im Herbst fallen wieder größere Mengen von Gartenabfällen an. Aus diesem Grund die nachfolgenden Informationen. Jeder Bürger hat zur Entsorgung von pflanzlichen Abfällen, die auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzten Grundstücken oder Gärten, in Parks, Grünanlagen und auf Friedhöfen anfallen, folgende Möglichkeiten: 1. Verrottung auf dem Grundstück, auf dem die Abfälle anfallen, insbesondere durch Liegenlassen, Untergraben, Umpflügen oder Kompostieren - gegebenenfalls nach mechanischer Vorbehandlung durch Häckseln oder Schreddern, 2. Nutzung der kostenlosen Grünschnittsammlungen des ZAOE (Ort und Zeitpunkt sind dem Abfallkalender zu entnehmen), 3. Abgabe von Kleinmengen auf den Wertstoffhöfen oder größerer Mengen in den Kompostanlagen oder 4. für den Fall, dass die Möglichkeiten nach den Nummern 1 bis 3 nicht möglich oder nicht zumutbar sind, bei Abfällen aus nicht gewerblich genutzten Gartengrundstückenausnahmsweise durch Verbrennen. Gesetzliche Grundlage bildet die Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Entsorgung von pflanzlichen Abfällen (Pflanzenabfallverordnung - PflanzAbfV) vom 25. September 1994. Danach ist das Verbrennen von pflanzlichen Abfällen nur bei Vorliegen der Voraussetzungen nach Pkt. 4 dann ausnahmsweise zulässig, wenn Bekanntgabe des AZV Sebnitz folgende Grundsätze beachtet werden: 1. keine Belästigung der Allgemeinheit oder der Nachbarschaft durch Rauchentwicklung oder Funkenflug 2. kein Anzünden oder Unterstützung des Feuers durch andere Stoffe (häusliche Abfälle, Mineralölprodukte, beschichtete oder mit Schutzmitteln behandelte Hölzer) 3. das Verbrennen ist nur in der Zeit vom 1. bis 30. April und vom 1. bis 30. Oktober werktags in der Zeit zwischen 8:00 Uhr und 18:00 Uhr, höchstens zwei Stunden täglich zulässig 4. Es müssen folgende Mindestabstände eingehalten werden: a) 1,5 km von Flugplätzen b) 200 m von Autobahnen c) 100 m von Bundes-, Land- und Kreisstraßen, Lagern mit brennbaren Flüssigkeiten oder mit Druckgasen sowie Betrieben, in denen explosionsgefährliche oder brennbare Stoffe hergestellt, verarbeitet oder gelagert werden. Grundsätzlich gehen wir davon aus, dass es jedem Bürger auf seinem Grundstück möglich und zumutbar ist, für eine entsprechende Entsorgung seiner Pflanzenabfälle zu sorgen bzw. die Angebote der öffentlichen Entsorgung zu nutzen. Die Ausnahmeregelung,Pflanzenabfälle durch Verbrennung zu entsorgen, wird daher nur in äußerst seltenen Fällen in Betracht kommen. Verstöße gegen die Vorschriften der Pflanzenabfallverordnung können mit erheblichen Bußgeldern geahndet werden. Nicht den Vorschriften des Abfallrechts unterliegen die Verbrennung von Pflanzen oder Pflanzenteilen, welche aufgrund von Krankheiten verbrannt werden müssen. Der Befall und die Notwendigkeit der Verbrennung sind durch die Sächsische Landesanstalt für Landwirtschaft feststellen zu lassen. Sächsische Landesanstalt f. Landwirtschaft Ref. 45 Pflanzengesundheit, Diagnose PF 54 01 37 01311 Dresden- Pillnitz Tel. 03 51/26 12 -3 20 03 51/26 12 -3 28 Hausadresse: Söbrigener Str. 3a 01326 Dresden Ansprechpartner: Grünschnittsammlung/ Wertstoffhöfe: Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal (ZAOE), Meißner Straße 151a, 01445 Radebeul Tel.: 03 51/4 04 04 50. Pflanzenabfallverordnung/ Anzeigenbearbeitung: Landratsamt, FG Umwelt, Sachbereich Abfallrecht/ Altlasten/Bodenschutz/ Immissionsschutz Ansprechpartner sind: Frau Bade Tel.: 0 35 01/51 54 33 E-Mail: gabriele.bade@lrasaechsische-schweiz.de Herr Götze Tel.: 0 35 01/51 14 34 E-Mail: werner.goetze@lrasaechsische-schweiz.de Weitere Informationen sind auch im Abfallkalender zu finden. Ordnungsamt Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Wirtschaftsplanes nebst Anlagen für das Wirtschaftsjahr 2009 liegen in der Zeit vom Freitag, dem 17. Oktober 2008 bis einschließlich Dienstag, dem 28. Oktober 2008 zur Einsichtnahme für Einwohner und Abgabepflichtige des Verbandsgebietes des Abwasserzweckverbandes Sebnitz im Sekretariat des Oberbürgermeisters im Rathaus der Stadt Sebnitz, Kirchstraße 5, 01855 Sebnitz während der Sprechzeiten (mittwochs geschlossen) aus. Einwohner und Abgabepflichtige können bis zum Ablauf des 7. Arbeitstages nach dem letzten Tag der Auslegung - das ist Dienstag, der 11.11.2008 - Einwendungen gegen den Entwurf erheben. Über fristgemäß erhobene Einwendungen beschließt die Verbandsversammlung am 13. November 2008 in öffentlicher Sitzung. Ruckh Verbandsvorsitzender
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Seite 11 und 12: 12 „Hallo, Jette! Was habt ihr de
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