Ausgabe 18 - Stadt Gera

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4. Mai 2007 K48 Stadtrat der Stadt Gera Vorläufige Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Gera für den Zeitraum vom 04. bis 11. Mai 2007 Hauptausschuss am Montag, dem 07. Mai, 17 Uhr, Beratungsraum 200 des Rathauses A) Öffentliche Sitzung 1 Bestätigung der Niederschrift vom 26.03.2007 2 Vorlagen zur Verweisung in den Stadtrat mit vorheriger Behandlung in den Fachausschüssen 2.1 Bundesgartenschau Gera und Ronneburg 2007 Nachnutzungskonzept Hofwiesenpark – Küchengarten – Garten Villa Jahr 2.2 B 7 Beseitigung Bahnübergang Bad Köstritz, 2. BA Süd, Anschluss Gera-Stublach 3 Vorlagen zur Verweisung in die Fachausschüsse 3.1 Außerplanmäßige Ausgabe zur Ausrichtung der Deutschen Meisterschaft im Springreiten und in der Dressur im Verwaltungshaushalt 2007 3.2 Aufhebung der Mittelsperre im Vermögenshaushalt 2007 für förderfähige Investitionsmaßnahmen 3.3 Außerplanmäßige Ausgabe für die Investitionsmaßnahme „Sanierungsbedingte Ausgaben Sanierungsgebiet Parkstraße“ im Vermögenshaushalt 2007 3.4 Benennung der neuen Brücke über die Weiße Elster zwischen der Conradstraße und dem Stadtteil Untermhaus 3.5 Benennung der Parkachse, Teilbereich 3 3.6 Benennung des Bahnhofsplatzes 3.7 Benennung des neu gestalteten Platzes vor dem Theater 3.8 Benennung des neu gestalteten Platzes vor der Orangerie 4 Vorlagen zur direkten Verweisung in den Stadtrat 4.1 Stand der Ausbildung Frühjahr 2007 4.2 Nachfolgeverträge zum Rahmenvertrag zwischen der Geraer Stadtwirtschaft GmbH und der Stadt Gera - Preise für das Jahr 2007 5 Sonstiges B) Nichtöffentliche Sitzung Dr. Norbert Vornehm Oberbürgermeister und Vorsitzender des Hauptausschusses Umwelt- und Verkehrsausschuss am Dienstag, dem 08. Mai, 18 Uhr, Beratungsraum 200 des Rathauses A) Öffentliche Sitzung 1 Genehmigung der Niederschriften vom 13.03.07, 27.03.07 und 02.04.07 2 Thema: Wege- und Verkehrskonzept im Bereich Alt-Untermhaus während der BUGA und Ausschilderung für die Thüringer Radwegekette 3 Thema: Zustand der Wälder im Stadtgebiet Gera 4 Benennung der neuen Brücke über die Weiße Elster zwischen der Conradstraße und dem Stadtteil Untermhaus 5 Benennung der Parkachse, Teilbereich 3 6 Benennung des Bahnhofsplatzes 7 Benennung des neu gestalteten Platzes vor dem Theater 8 Benennung des neu gestalteten Platzes vor der Orangerie 9 Bundesgartenschau Gera und Ronneburg 2007 Nachnutzungskonzept Hofwiesenpark – Küchengarten – Garten Villa Jahr 10 Thema: Um- und Ausbau der B 92 zwischen Weida und Gera; - Verkehrsentwicklung im südöstlichen Stadtgebiet und Ortslage Niebra 11 Sonstiges 11.1 Informationen zu Werbeanlagen 11.2 Informationen zu Nachpflanzungen auf dem Gelände der Villa Jahr 11.3 Bürgerschreiben zur Fußläufigen-/Radverbindung Sachsenplatz – Südbahnhof – Schlachthofsteg – Stadtteil Debschwitz B) Nichtöffentliche Sitzung Allgäuer Vorsitzender des Umwelt- und Verkehrsausschusses Kultur- und Sportausschuss am Donnerstag, dem 10. Mai, 17 Uhr, im Beamtenhaus auf Schloss Osterstein Treffpunkt: Ost-West-Pavillon auf Schloss Osterstein A) Öffentliche Sitzung 1 Besichtigung des Kunst- und Kulturareals Schloss Osterstein 2 Bestätigung der Niederschrift vom 29.03.2007 3 Verweisungen aus dem Hauptausschuss 3.1 Bundesgartenschau Gera und Ronneburg 2007 Nachnutzungskonzept Hofwiesenpark – Küchengarten – Garten Villa Jahr 4 Sonstiges B) Nichtöffentliche Sitzung Zschach Vorsitzende des Kultur- und Sportausschusses - Fortsetzung nächste Spalte - Sozial-, Gleichstellungs- und Gesundheitsausschuss am Donnerstag, dem 10. Mai, 17 Uhr, Beratungsraum 200 des Rathauses Ausgabe 18 • Seite 4 A) Öffentliche Sitzung 1 Bestätigung der Niederschrift vom 19.04.2007 2 Verweisungen aus dem Hauptausschuss 2.1 Seniorenbeirat 4 Mündliche Berichterstattung zur Unterbringung der Asylbewerber 5 Sonstiges B) Nichtöffentliche Sitzung Jung Vorsitzende des Sozial-, Gleichstellungs- und Gesundheitsausschusses Vorläufige Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen der Geraer Ortschaftsräte Langenberg am Montag, dem 07. Mai 2007, 18.30 Uhr, Kindereinrichtung Steinbeckstraße 19 a A) Öffentliche Sitzung 1 Bestätigung der Niederschrift vom 02.04.2007 2 Information zu den Festtagen am Hausberg 3 Informationen durch den Ortsbürgermeister 4 Bürgeranfragen/Sonstiges Lahn Ortsbürgermeister Stadtrat der Stadt Gera Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Gera vom 25. April 2007 Beschluss-Nr.: Betreff: 1/2007 Radweg entlang der B 7 von Ende Osttangente (DEGES) bis Stadtgrenze (OD-Grenze) mit Fördermitteln des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) 48/2007 1. Änderung des Vertrages zur Bildung der Arbeitsgemeinschaft „Industriegroßstandort Ostthüringen" 47/2007 Über- und außerplanmäßige Ausgaben für BUGA-Maßnahmen im Vermögenshaushalt 2007 49/2007 Außerplanmäßige Ausgabe für die Investitionsmaßnahme „Erschließung Industriegebiet Langenberg 1. BA“ im Vermögenshaushalt 2007 32/2007, 1. Erg. Überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2007 zur teilweisen Begleichung der bestehenden Forderung des Zweckverbandes Wasser/Abwasser „Mittleres Elstertal“ 138/2006, 2. Erg. Richtlinie zur Verwendung der Infrastrukturpauschale gemäß § 21 Abs. 2 Nr. 1 ThürKitaG, hier: Antragsberechtigte und Streichung der Bezuschussung Kapitaldienste Die Beschlüsse der öffentlichen Sitzungen können zu den Sprechzeiten im Rechtsamt/ Abteilung Stadtrat, Kornmarkt 12, Zimmer 120, eingesehen werden. Stadtrat der Stadt Gera Beschlüsse der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Gera Haushalts- und Finanzausschuss vom 23. April 2007 Beschluss-Nr.: Betreff: 44/2007 Überplanmäßige Ausgabe für die URBAN-Maßnahme „Umweltvorsorge/Beseitigung von Umweltschäden“ im Vermögenshaushalt 2007 45/2007 Außerplanmäßige Ausgabe für die Investitionsmaßnahme „Radweg entlang B 7“ im Vermögenshaushalt 2007 Die Beschlüsse der öffentlichen Sitzungen können zu den Sprechzeiten im Rechtsamt/Abteilung Stadtrat, Kornmarkt 12, Zimmer 120, eingesehen werden.
Seite 5 • Ausgabe 18 K48 4. Mai 2007 Stadtrat der Stadt Gera Sprechzeiten der Fraktionen des Stadtrates der Stadt Gera für den Zeitraum vom 04. bis 11. Mai 2007 DIE LINKSPARTEI. PDS-Fraktion am Dienstag, dem 8. Mai, 14.00 bis 17.00 Uhr, Raum 101 des Rathauses, Tel. (03 65) 8 38 14 99 CDU-Fraktion am Dienstag, dem 8. Mai, 14.00 bis 17.00 Uhr, Raum 104 des Rathauses, Tel. (03 65) 8 38 14 98 Fraktion Arbeit für Gera am Dienstag, dem 8. Mai, 14.00 bis 17.00 Uhr, Raum 109 des Rathauses, Tel. (03 65) 8 38 14 93 SPD-Fraktion am Dienstag, dem 8. Mai, 14.00 bis 17.00 Uhr, Raum 103 des Rathauses, Tel. (03 65) 8 38 14 95 Bezugsmöglichkeiten der „Öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Gera“ Die „Öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Gera“ erscheinen wöchentlich freitags in der Wochenzeitung „Kommunaler Anzeiger für die Stadt Gera“ und werden kostenlos an alle Haushalte, Betriebe und öffentlichen Einrichtungen auf dem Gebiet der Stadt Gera verteilt. Bei Nichtzustellung können die Öffentlichen Bekanntmachungen bis eine Woche nach Erscheinen im StadtService H35, Heinrichstraße 35 abgeholt werden. In zurückliegende Ausgaben der „Öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Gera“ kann zu den Sprechzeiten im Referat Öffentlichkeitsarbeit, Rathaus, Kornmarkt 12, Zimmer 112, der Stadtverwaltung Einsicht genommen werden. Die Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Gera und seiner Ausschüsse liegen während der Sprechzeiten im Rechtsamt, Abteilung Stadtrat, zur Einsichtnahme aus. In der Stadt- und Regionalbibliothek, Puschkinplatz 7, sowie in den Zweigstellen Gera-Lusan II in der Werner-Petzold-Straße 10, Bieblach-Ost in der Robert-Havemann-Straße 5 -11 und im Ordnungsamt, Wiesestraße 125 / Handwerkerhof 13, liegt zu den Öffnungszeiten das jeweils aktuelle Exemplar der Zeitung „Kommunaler Anzeiger für die Stadt Gera“ bis zum Erscheinen der Neuausgabe zur Abholung bereit. Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Gera Herausgeber: Stadtverwaltung Gera, Der Oberbürgermeister Redakteur: Referat Öffentlichkeitsarbeit, René Soboll Kornmarkt 12, 07545 Gera Ruf: (0365) 838 11 15 Druck: OTZ Druckzentrum GmbH & Co. Verlag: OTZ - Ostthüringer Zeitung Verlag GmbH & Co. KG, Alte Straße 1, 04626 Löbichau Hier enden die „ Öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Gera “. Sechs Leute halfen am Wochenende beim Aufbau eines Ballons. Der Ballon hob zur Fiesta bei den 4. Deutschen Juniorenmeisterschaften im Ballonfahren in Leumnitz ab. (Foto: Tina Puff) 3500 Besucher beim Ballonglühen in Leumnitz Flugplatz war Austragungsort der 4. Deutschen Juniorenmeisterschaften Gera (KA/Tina Puff). Rund 3 500 Besucher strömten am vergangenen Sonnabend auf den Flugplatz in Gera-Leumnitz. Die Veranstalter der 4. Deutschen Juniorenmeisterschaften im Ballonfahren hatten zur Ballonfiesta und zum abendlichen Ballonglühen geladen. Bereits in den frühen Abendstunden kamen zahlreiche Gäste um den 20 Teams, die sich an der Ballonfiesta beteiligten, über die Schulter zu schauen. Die Teams kamen aus Deutschland, Polen und der Schweiz. Das Ballonteam „Skylift“ aus Pesterwitz bei Dresden war unter anderem nach Leumnitz gekommen. Das Team brauchte etwa eine Stunde und sechs fleißige Helfer, um den Ballon aufzubauen. Danach ging es in die Lüfte. Die Helfer, die tatkräftig mit angefasst hatten, durften mitfahren. Der Ballon hob auf eine etwa einstündige Luftfahrt in Richtung Weida ab. Lutz Rosenkranz, der Autofahrer des Teams, folgte ihnen, um sie am Landungsort wieder aufzunehmen. Die Ballonfahrer waren nach ihrer Tour pünktlich zum Ballonglühen auf dem Flugplatz zurück. Zwölf Teams beteiligten sich daran. Sie ließen ihre Ballons im Rhythmus der Musik leuchten. Das Spektakel fand bei den Zuschauern großen Zuspruch. Am Sonntag musste die Fiesta trotz strahlend blauem Himmel und Sonnenschein abgesagt werden. Der Wind war zu stark. Die 18 Teams, die bei den 4. Deutschen Juniorenmeisterschaften in Gera-Leumnitz am Start waren, konnten erst Sonntagabend und Montagmorgen Wertungsfahrten durchführen. Der Organisator Bernd Pulzer vom Ballonteam Osterland zeigte sich vom Zuschauerinteresse zufrieden. Blaue Rose für junge Polizisten Dank für besondere Hilfe eines Kommissars Gera (KA). Im Rahmen der Auszeichnung mit der „Blauen Rose" durch den Innenminister des Freistaats Thüringen, Dr. Karl Heinz Gasser, erhielt Polizeikommissar Thomas Lenk aus den Händen von Polizeioberrat Thomas Quittenbaum jetzt die dazugehörige Ehrennadel. Die Auszeichnung von Polizeikommissar Thomas Lenk mit der „Blauen Rose" geht zurück auf seine Tätigkeit in der Polizeiinspektion Stadtroda. Dort war es im Jahre 2005 zu einem Vermisstenfall gekommen, bei dem die Vermisste nach einem Suizid lei- der nur noch tot aufgefunden wurde. Der Ehemann der Frau geriet in der Folge selbst in psychisch schlechte Verfassung. Über das dienstlich notwenige Maß hinaus stand ihm Thomas Lenk weiter über Monate hinweg als Gesprächspartner zur Seite und half ihm die schwere Zeit zu bewältigen. Dieser Mann schilderte später die besondere Hilfe des 31-jährigen Polizeikommissars in einem Brief an den Innenminister und schlug ihn dort für die Auszeichnung vor. Thomas Lenk ist derzeit im Stab der Polizeidirektion Gera tätig. Polizeioberrat Thomas Quittenbaum (links), stellvertretender Leiter der Polizeidirektion Gera, übergibt die Ehrennadel zur „Blauen Rose" an Polizeikomissar Thomas Lenk (rechts). (Foto: Kopp)
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