Neujahrsansprache von OB Dr. Norbert Vornehm am 14.1 - Stadt Gera
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Wir müssen mit weniger Schlüsselzuweisungen, weniger Einkommenssteuer, weniger<br />
Gewerbesteuereinnahmen auskommen. Erst in jüngster Zeit ist immerhin bei den<br />
Steuereinnahmen eine Trendwende erkennbar.<br />
Nein, meine D<strong>am</strong>en und Herren, unsere Haushaltsprobleme sind nicht hausgemacht.<br />
Weder vor zehn Jahren, und noch weniger heute. Städte und Gemeinden in Deutschland<br />
sind chronisch unterfinanziert. Richtig ist vielmehr, dass <strong>Gera</strong> es nach der Wende<br />
besonders schwer hatte, den Anschluss an vergleichbare Städte zu finden. Der Wandel<br />
- <strong>von</strong> der Bezirksstadt <strong>Gera</strong>, als Verwaltungssitz für eine <strong>Dr</strong>eiviertel Million Einwohner,<br />
- <strong>von</strong> der <strong>Stadt</strong> des Uranabbaus,<br />
- vom Standort vergangener Industriezweige<br />
hin zur Otto-Dix-<strong>Stadt</strong> mit hoher Lebensqualität, modernen Produktions- und<br />
Dienstleistungsunternehmen ist noch nicht abgeschlossen. Wir sind hierbei aber auch im<br />
vergangenen Jahr weiter vorangekommen. Denn<br />
1. haben wir investiert, die <strong>Gera</strong>er Wirtschaft hat investiert,<br />
2. haben wir eine Menge geleistet, um <strong>Gera</strong> lebens- und liebenswert zu gestalten und<br />
3. haben wir weiter an unserem Zukunftsrathaus gebaut.<br />
Und d<strong>am</strong>it bin ich bereits bei den Folgerungen, die wir aus der beschriebenen schwierigen<br />
Finanzlage gezogen haben und im begonnenen Jahr weiter ziehen werden. <strong>Dr</strong>ei<br />
Ansatzpunkte also:<br />
- Zukunftsinvestitionen<br />
- Lebensqualität weiter ausbauen und<br />
- Zukunftsrathaus – oder auch Verwaltungsstukturreform.<br />
Lassen Sie mich zunächst auf den dritten Punkt, unser Zukunftsrathaus eingehen.<br />
In einem Aufsatz für unsere Berufsakademie habe ich versucht darzustellen, welch<br />
weitgehender Paradigmenwechsel sich mit der <strong>von</strong> mir eingeleiteten<br />
Verwaltungsstrukturreform verbindet.<br />
- Stichwort „Berufsakademie“ als einer <strong>von</strong> zwei Hochschulen <strong>Gera</strong>s – herzlich willkommen<br />
bei dieser Gelegenheit den D<strong>am</strong>en und Herren Hochschullehrer, an der Spitze Herrn Prof.<br />
<strong>Dr</strong>. Utecht und Herrn Prof. <strong>Dr</strong>. Thaut als deren Leiter.<br />
Wir wollen den Wandel vom „Gewähren“ zum „Dienen“ schaffen. Also gestalten im Dienst<br />
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der Bürger und nicht verwalten Kraft Amtes. Es würde den Rahmen heute sprengen, auf die