Neujahrsansprache von OB Dr. Norbert Vornehm am 14.1 - Stadt Gera

Dr. Norbert Vornehm
Rede zum Neujahrsempfang der Stadt Gera am 14.01.201
- Es gilt das gesprochene Wort -
Herzlich willkommen meine sehr geehrte Damen und Herren zum bereits fünften
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Neujahrsempfang der Otto-Dix-Stadt Gera in dieser Form. Diesmal mit dabei – und darüber
freue ich mich ganz besonders – der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie des
Freistaats Thüringen, Herr Matthias Machnig. Ich bin gespannt, was Sie uns mitgebracht
haben und freue mich auf Ihre Ausführungen.
Ich begrüße die Mitglieder des Landtags: Dieter Hausold, Mike Huster, Wolfgang Lemb
Einige Kollegen, so Herrn
• Landrat Roßner, Saale-Orla-Kreis
• Manfred Böhme, BM Ronneburg
• Herr Höfer, KAG Elstertal, Münchenbernsdorf
Vertreter der Kirchen, an ihrer Spitze begrüße ich
• Dr. Hans Mikosch und
• Klaus Schreiter
Die Präsidenten und Hauptgeschäftsführer der IHK und der Handwerkskammer, die Herren
Reiner Spanner, Peter Höhne, Klaus Nützel und Hans-Joachim Reiml.
Ein Neujahrsempfang, der wie seine Vorgänger durch Sponsoren möglich ist . Vielen Dank,
Ihnen meine Damen und Herren von der Geraer Bank, von Auto-Scholz-AVS, Globus, den
Gera-Arcaden, City Kurier und unserer GWB Elstertal.
Und sollten Sie, sehr geehrte Damen und Herren, ebenfalls auch finanziell zum Gelingen
des heutigen Abends beitragen wollen, dann bitte ich Sie um eine Spende für die Menschen
in unserer Partnerstadt Gorazde, die noch in ganz anderer Weise als wir von Hochwasser
betroffen sind.
Im vergangenen Jahr habe ich mich hier ganz besonders mit der Frage beschäftigt, weshalb
die Profilierung als Otto-Dix-Stadt, als Kulturstadt, so wichtig ist auch für die wirtschaftliche
Entwicklung Geras - und komme heute aus gegebenem Anlass darauf zurück.
In diesem Jahr – und das wird Sie nicht überraschen - möchte ich aber vor allem auf die
finanzielle Lage der Stadt eingehen und welche Folgerungen wir daraus bereits gezogen
haben und ziehen.

Erlauben Sie mir aber zunächst ein Thema anzusprechen, das uns alle in den letzten
Wochen gefordert hat – bevor Sie jetzt Keller leer pumpen (auch meiner ist vollgelaufen)
und die zahlreichen Löcher in den Straßen umfahren müssen:
- „Stadt richtet Einbahnstraßen ein“, lautete eine Zeitungsmeldung,
eine andere
- „Parkverbote erlassen“, oder
- „Straßenbahnbetrieb komplett eingestellt“,
- „Streusalz geht aus“,
- „Augrund Schneefalls sind folgende Straßen voll gesperrt …“.
Sie haben es längst gemerkt. Keine dieser Meldungen bezieht sich auf Gera. Sie beziehen
sich auf Erfurt, auf Jena, Chemnitz, Bautzen, Leipzig oder Zeitz.
Den meisten Schnee aber hatten wir: 71 cm. Hier fuhren die Straßenbahnen, die
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Hauptstraßen waren weitestgehend befahrbar, wir haben weder Parkverbote erlassen noch
Straßen gesperrt. Auch für ausreichend Streusalz haben wir gesorgt.
Wie gesagt, nicht dass wir vom Schnee nichts bemerkt hätten: In den Nebenstraßen fiel das
Durchkommen schwer. In einigen Hanglagen kam die Müllabfuhr nicht mehr hin. Ich
verstehe auch Enttäuschung, wenn Sporthallen aus Sicherheitsgründen gesperrt werden
mussten. Was ich aber nicht verstehe ist, dass einige ihren Ärger auf die Stadtverwaltung
abgeladen haben, so als wären gerade wir besonders unfähig gewesen, der Schneemassen
Herr zu werden. Ich meine, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bauhofs, der GUD,
des GVB, des Fachdienstes Stadtgrün und auch den vielen Mitarbeitern der privaten
Firmen, die ebenfalls rund um die Uhr unermüdlich mithalfen, gebührt im Gegenteil Dank
und Respekt.
Anrede,
es sind allerdings auch noch einige andere Herausforderungen auf uns herab „geschneit“.
Ich darf dazu erneut eine Zeitungsmeldung zitieren: „Mit seinen Finanzen steht Gera am
Scheideweg“, lautet die Überschrift - und damit bin ich bei meinem heutigen Hauptthema.
Der Zeitungsartikel wird dann mit dem Satz eingeleitet: „Mit dem Haushaltsbeschluss Ende
Juli konnten die Geraer Stadträte vorerst die Zwangsverwaltung abwenden.“ Herr Thorey
von der Wählervereinigung „Arbeit für Gera“ wird zitiert – Herr Thorey, wenn Sie erlauben:
„Die Bürger haben von unserer Arbeit die Schnauze voll“. (Ende des Zitats.) Diesmal habe
ich unsere Lokalzeitung wieder gegeben, der Beitrag stammt übrigens, wie könnte es

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anders sein, aus der Feder von Uwe Müller (auch Ihnen ein herzliches Willkommen) und ist
in der Ausgabe am 31. August 2001, also vor fast zehn Jahren erschienen!
Was damals wie heute zu kurz kam: So wenig wie der Schneefall sich auf die Gemarkung
Geras beschränkt, ist auch die Finanznot ein Phänomen, mit dem sich alle Städte
auseinandersetzen müssen. Und der Gestaltungsspielraum ist in den zehn Jahren noch
enger geworden. Nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes beläuft
sich das Finanzierungsdefizit im soeben zu Ende gegangenen Jahr voraussichtlich auf – 11
Milliarden Euro. Eine vorher noch nie dagewesene Größenordnung!
Ganz wesentlich dazu beigetragen haben die den Kommunen zugewiesenen
Sozialausgaben. Verfahren wurde nach dem Prinzip: der Bundestag beschließt, die
Länderkammer stimmt zu und die Kommunen bezahlen! Das ist das Gegenteil von: wer
bestellt, der zahlt. Das verfassungsrechtlich gebotene Konnexitätsprinzip wird sträflich
missachtet.
Die Sozialausgaben der Städte und Gemeinden belaufen sich inzwischen auf fast 42
Milliarden Euro und erreichen damit gegenüber Anfang der Neunziger Jahre fast die
doppelte Höhe.
In Gera geben wir jetzt die Hälfte des Verwaltungshaushalts für Sozialleistungen aus.
Mir liegt ganz aktuell eine Untersuchung des Thüringer Rechnungshofes zur Entwicklung
unserer Sozialausgaben vor. Danach entstand in den fünf Jahren von 2005 bis 2009, ich
zitiere wörtlich aus dem Entwurf des Prüfungsberichts, „für die soziale Sicherung ein
ungedeckter Finanzbedarf in Höhe von 195.804.363,99 Euro“ – Sie sehen, der
Rechnungshof nimmt es ganz genau – „der aus dem sonstigen Haushalt der Stadt finanziert
werden musste“ (Ende des Zitats). Im Jahr 2009 alleine knapp 41 Millionen Euro.
Ich will nicht falsch verstanden werden: Ich halte die Leistungen, zu denen uns der
Gesetzgeber verpflichtet hat, ganz überwiegend für notwendig. Ich bin im Gegenteil der
Meinung, dass etwa die Grundsicherung nicht ausreicht und erhöht werden sollte.
Was mir aber noch niemand plausibel erklären konnte ist, weshalb in dieser Größenordnung
die Kommunen dafür gerade zu stehen haben.
Dies umso weniger, als unsere Einnahmen alles andere als mit dieser Entwicklung Schritt
halten. Im Gegenteil:

Wir müssen mit weniger Schlüsselzuweisungen, weniger Einkommenssteuer, weniger
Gewerbesteuereinnahmen auskommen. Erst in jüngster Zeit ist immerhin bei den
Steuereinnahmen eine Trendwende erkennbar.
Nein, meine Damen und Herren, unsere Haushaltsprobleme sind nicht hausgemacht.
Weder vor zehn Jahren, und noch weniger heute. Städte und Gemeinden in Deutschland
sind chronisch unterfinanziert. Richtig ist vielmehr, dass Gera es nach der Wende
besonders schwer hatte, den Anschluss an vergleichbare Städte zu finden. Der Wandel
- von der Bezirksstadt Gera, als Verwaltungssitz für eine Dreiviertel Million Einwohner,
- von der Stadt des Uranabbaus,
- vom Standort vergangener Industriezweige
hin zur Otto-Dix-Stadt mit hoher Lebensqualität, modernen Produktions- und
Dienstleistungsunternehmen ist noch nicht abgeschlossen. Wir sind hierbei aber auch im
vergangenen Jahr weiter vorangekommen. Denn
1. haben wir investiert, die Geraer Wirtschaft hat investiert,
2. haben wir eine Menge geleistet, um Gera lebens- und liebenswert zu gestalten und
3. haben wir weiter an unserem Zukunftsrathaus gebaut.
Und damit bin ich bereits bei den Folgerungen, die wir aus der beschriebenen schwierigen
Finanzlage gezogen haben und im begonnenen Jahr weiter ziehen werden. Drei
Ansatzpunkte also:
- Zukunftsinvestitionen
- Lebensqualität weiter ausbauen und
- Zukunftsrathaus – oder auch Verwaltungsstukturreform.
Lassen Sie mich zunächst auf den dritten Punkt, unser Zukunftsrathaus eingehen.
In einem Aufsatz für unsere Berufsakademie habe ich versucht darzustellen, welch
weitgehender Paradigmenwechsel sich mit der von mir eingeleiteten
Verwaltungsstrukturreform verbindet.
- Stichwort „Berufsakademie“ als einer von zwei Hochschulen Geras – herzlich willkommen
bei dieser Gelegenheit den Damen und Herren Hochschullehrer, an der Spitze Herrn Prof.
Dr. Utecht und Herrn Prof. Dr. Thaut als deren Leiter.
Wir wollen den Wandel vom „Gewähren“ zum „Dienen“ schaffen. Also gestalten im Dienst
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der Bürger und nicht verwalten Kraft Amtes. Es würde den Rahmen heute sprengen, auf die

einzelnen Maßnahmen jetzt einzugehen. Aber dass dieser Wandel sich vollzieht, zeigt eine
aktuelle Befragung: 84 Prozent der Besucher des StadtService – im vergangenen Jahr
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waren es mehr als 90.000 – fühlen sich vom H 35 „sehr gut“ bedient und weitere 11 Prozent
bewerten den Service mit „gut“.
Und wir haben Personal abgebaut. Während Ende 2006 noch 1.525 Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter bei der Stadt beschäftigt waren, gemessen in Vollzeitbeschäftigten 1360, sank
die Zahl bis Ende vergangenen Jahres, wiederum gerechnet in Vollzeitbeschäftigten,
drastisch auf 1.089. Das entspricht einem Rückgang von 20 Prozent.
Wir geben deshalb für Personal weniger Geld aus, als die anderen Thüringer Kommunen
durchschnittlich.
Stellen Sie sich vor, wo wir stünden, hätten wir die Verwaltungsstrukturreform nicht
angepackt!
Wir haben zweitens erhebliche Anstrengungen unternommen, die Einrichtungen zu erhalten
und auszubauen, die für die Lebensqualität in Gera stehen und Anreiz sind, nach Gera zu
kommen:
- Unsere Parks und Grünanlagen, allen voran der Hofwiesenpark, der dank neuer Pavillons
noch attraktiver geworden ist.
- Unser Theater, das wir mit Hilfe des Landes Ende vergangenen Jahres aus einer
finanziellen Schieflage geführt haben. Herzlich willkommen bei dieser Gelegenheit unserem
Intendanten, Herrn Prof. Oldag und allen Mitwirkenden unseres Theaters heute Abend.
- Unsere Museen einschließlich der von David Chipperfield geschaffenen ehemaligen
Landeszentralbank, die ja erst noch zu einem Kunsthaus umgebaut werden soll.
Ich habe bereits eingangs auf meine Ausführungen hierzu im vergangenen Jahr verwiesen
und möchte die heute nicht wiederholen.
An einer Wiederholung liegt mir aber schon: Der Umbau sollte nie und wird auch nicht aus
Haushaltsmitteln der Stadt bestritten.
Allein für die Planung hatte der Stadtrat rund 700 000 Euro bereit gestellt, aber auch die
haben wir größtenteils zu Gunsten des Schulbauprogramms wieder eingesammelt.
Sponsoren wollen der Stadt mit über zwei Millionen zu einem Leuchtturm und Anziehungs-

punkt verhelfen. Vor diesem Hintergrund finde ich es einfach beschämend, mit welcher
Bösartigkeit sich einige an diesem Zukunftsprojekt abarbeiten und den falschen Eindruck
erwecken wollen, als würde das Geld dafür dem Schulbauprogramm weggenommen.
Eigentlich nur zu vergleichen mit ähnlichen Äußerungen im Vorfeld der Buga oder des
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Stadtbahnbaus. „Was müssen sich Geras Bürger noch alles gefallen lassen“, „Ob sich Gera
das überhaupt leisten kann und ob es nichts Wichtigeres gäbe“ hieß es damals wie heute.
… Um auch hier nicht falsch verstanden zu werden: Man kann für und gegen einen
Stadtbahnbau sein, für und gegen eine Bundesgartenschau, genauso wie für und gegen ein
Kunsthaus. Wir sollten die Argumente für und wider austauschen. Eine
Verweigerungshaltung bringt Gera aber nicht voran.
Auch Otto Dix war als Mensch und Künstler schon zu Lebzeiten keineswegs unumstritten.
Auch nicht in seiner Heimatstadt. Aber kein anderer Geraer zieht weltweit solche
Aufmerksamkeit auf sich. Im vergangenen Jahr mit großen Ausstellungen und Bildern aus
unserem Bestand in New York, Montreal und Arnheim. Und dieses Jahr, seinem
Jubiläumsjahr, noch erheblich mehr. Davon können wir profitieren – aber natürlich es auch
lassen. Ich möchte, dass Gera vom Otto-Dix-Jahr profitiert!
Anrede,
damit komme ich zu den Investitionen im vergangenen Jahr:
- Wir haben in unsere Schulen investiert. Die Schülerinnen und Schüler der Erich-Kästner-
Schule haben sich über ihre erneuerte Turnhalle gefreut. Das Zabel-Gymnasium erhielt
neue Toiletten und besseren Brandschutz, die Arbeiten an der Bergschule, der Grundschule
in Zwötzen und am Liebe-Gymnasium werden in diesem Jahr abgeschlossen.
- Dank der noch von der Großen Koalition in Berlin beschlossenen Konjunkturmittel konnten
wir auch einige Straßenabschnitte erneuern: in der Johannes-R.-Becher-Straße, der
Dornaer Straße und der Friedrich-Engels-Straße.
- In den Ortsteilen haben wir gebaut: In Dorna die Negisbachbrücke und ein neues naturnah
gestaltetes Bachbett. In Niebra wurde das Kopfsteinpflaster entfernt und ein Gehweg
angelegt. In Aga der Dorfplatz saniert, um nur einige Beispiele zu nennen.
Einen ganz wesentlichen Beitrag zur Entwicklung unserer Stadt leisten im Übrigen unsere
Unternehmen. Viele von ihnen sind heute hier mit vertreten. Ich begrüße Sie alle ganz
besonders herzlich. Nur einige Beispiele Ihrer jüngsten Investitionen:

- Electronicon, einer der weltweit führenden Hersteller von Kondensatoren, erweitert sich
nicht nur hier an seinem Stammsitz, sondern hat im November auch eine Niederlassung in
Indien eröffnet.
- Die POG Präzisionsoptik Gera investierte mehr als zwei Millionen Euro in eine neue
Fertigungslinie für Mikrostrukturen.
- Max Bögl plant einen kompletten Gleisanschluss für seine Anlage in Langenberg, um den
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Transport der dort hergestellten Betonfertigteile für Brücken, Tunnel und Industriebauten zu
optimieren.
Auch neue Unternehmen haben sich erfolgreich niedergelassen:
- Die erst im Februar 2009 in Gera gegründete DMS Daten Management Service GmbH
beschäftigt nach noch nicht einmal zwei Jahren 550 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit
Niederlassungen in Berlin, Bochum und Frankfurt.
- Der Kunststoffverarbeiter GeraTec hat 1,6 Millionen investiert und die ehemalige
Stentex/Moenus-Halle in Biblach-Ost wieder belebt.
- Oder um ein Beispiel aus dem öffentlichen Bereich zu nennen: Mit der Eröffnung des
neuen Justizzentrums zwischen Humboldtstraße und Amthorstraße wurden rund 400
Beschäftigte von Gerichten und Staatsanwaltschaft in Ostthüringen in Geras Innenstadt
konzentriert.
Nicht alles, meine sehr geehrte Damen und Herren, ist im vergangenen Jahr so gelaufen
wie gewünscht.
Im Zusammenhang mit der Finanzlage sprach ich bereits davon.
Am meisten geärgert hat mich die ausgebliebene Genehmigung unseres Haushalts. Der
Anruf des Präsidenten des Landesverwaltungsamts an jenem Freitagmorgen vor der
Sondersitzung des Stadtrates hat mich wie ein Keulenschlag getroffen. Damit kamen die
begonnenen Bauarbeiten an der Berufsschule Technik zum Erliegen und konnten wir nicht
wie geplant mit der Grundschule in Langenberg und der Integrierten Gesamtschule in Lusan
beginnen. Noch schwerer wiegt, dass ich auch noch nicht sagen kann, wie es mit ihnen in
diesem Jahr weiter geht.
Meine Folgerung für das neue Jahr daraus heißt: Höchste Priorität hat, einen genehmigten
Haushalt 2011 zu erreichen. Ich führe die Gespräche mit dem Landesverwaltungsamt und
dem Innenministerium zurzeit deshalb selbst.

Im Übrigen werde ich zweitens die Akquisition neuer Unternehmen unter neuer Führung
unserer Wirtschaftsförderung vorantreiben. Drittens will ich die offenen Themen unserer
Verwaltungsstrukturreform abschließen, so dass wir möglichst Ende des Jahres sagen
können, die für Geras Standortqualität und deren Entwicklung wichtigen Leistungen stehen
dauerhaft zur Verfügung und werden weiter ausgebaut, aber so effizient und kostengünstig
wie möglich. Und viertens bringen wir auf der Grundlage des im Dezember beschlossenen
Flächennutzungsplans sowie der anderen vorliegenden Fachpläne einen integrierten
Stadtentwicklungsplan auf den Weg.
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Otto-Dix-Stadt sind Sie.
Sie haben sich im vergangen Jahr wiederum in vielfältigster Weise für Ihre Stadt engagiert.
Für den Wiederaufbau der Waldhausbrücke, für die hochkarätige Veranstaltungsreihe
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„Europäischer Kulturdialog“, für die Finanzierung des Architektenwettbewerbs zum Goethe-
Gymnasium.
Sie haben sich dem wissenschaftlichen Erbe von Otto Lummer angenommen, Geras
bedeutendem Physiker, der unter anderem Grundlagen zur Quantentheorie schuf. Sie
haben die Partnerschaftsgärten gepflegt oder in der Villa Jahr andere in die Kunstmalerei
eingeführt, um nur einige wenige Beispiele zu nennen. …
Das Gespräch, der Kontakt mit Ihnen ist mir wichtig.
Dieser Abend ist mein Dank an Sie!
Packen Sie bitte auch im neuen Jahr weiter mit an. Unsere schöne Stadt hat es verdient!
Ihnen allen ein gutes Jahr 2011, Glück, Erfolg und Gesundheit. Vielen Dank den Machern
des heutigen Abends von unserem Kultur- und Veranstaltungsmanagement und Ihnen,
meine Damen und Herren, einen schönen Abend!