Vorbericht zum Nachtragshaushaltsplan - Sonneberg

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Im Laufe des Haushaltsjahres ergaben sich teilweise erhebliche Veränderungen in den Einnahmen und Ausgaben beider Teilhaushalte im Vergleich zum Stammhaushalt 2007. Zur Sicherung des Haushaltsausgleiches im laufenden Haushaltsvollzug wurde deshalb eine haushaltswirtschaftliche Sperre mit Datum vom 01.08.2007 erlassen. Hauptziel des vorliegenden 1. Nachtrages war es, sowohl den Haushaltsausgleich als auch eine weiterhin sparsamste Mittelbewirtschaftung, orientiert an neuen Planungserkenntnissen, zu gewährleisten. Bis zum jetzigen Zeitpunkt notwendige und genehmigte über- und außerplanmäßige Ausgaben werden planwirksam. Die Pflicht- und freiwilligen Anlagen zum Haushaltsplan wurden entsprechend angepasst. Zu den wichtigsten Veränderungen nun im einzelnen: Verwaltungshaushalt Das Volumen des Verwaltungshaushaltes betrug nach Stammhaushalt 23.180.000 ¤. Im Ergebnis des Nachtragshaushaltes beträgt das Volumen nunmehr 24.050.000 ¤. Folgende Einnahmeansätze wurden erheblich verändert: Haushaltsstelle Bezeichnung Veränderung neuer Ansatz 9000.0030 Gewerbesteuer + 500.000 ¤ 5.000.000 ¤ 9000.0100 Gemeindeanteil Einkommensteuer + 360.000 ¤ 2.900.000 ¤ 9000.0120 Gemeindeanteil Umsatzsteuer + 25.000 ¤ 830.000 ¤ 9000.0610 Auftragskostenpauschale + 59.800 ¤ 373.000 ¤ 9000.0910 Familienleistungsausgleich – 95.000 ¤ 700.000 ¤ 2
Die Anpassung des Gewerbesteuerplanansatzes erfolgte auf Basis der Soll-Stellungen im Juli 2007. Mit der Erhöhung der Einnahmen aus Gewerbesteuer ist gleichzeitig die Anpassung der Gewerbsteuerumlage nach dem Gemeindefinanzreformgesetz verbunden. Diese beläuft sich im Ergebnis der Nachtragshaushaltsplanung auf 540.000 ¤. 3 Die Anpassung der Gemeindeanteile an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer sowie des Familienleistungsausgleiches wurde wegen der bisher vorliegenden Quartalsabrechnungen der Staatshauptkasse, grundlegend aber auf der Steuerschätzung vom Mai 2007 vorgenommen. Die Auftragskostenpauschale wurde auf das Niveau gemäß Verordnung über die Auftragskostenpauschale nach § 23 des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes vom 26.07.2006 korrigiert. Dabei wurde berücksichtigt, dass der Bereich Wohngeldstelle nach nunmehriger Auskunft des zuständigen Ministeriums erst zum 01.09.2007 in die Zuständigkeit der Landkreisverwaltung wechselt. Geplant war der Übergang ursprünglich zum 01.01.2007. Damit hat sich die Finanzausstattung der Kommune einnahmeseitig entscheidend positiv verändert. Ausgabeseitig wurden im Verwaltungshaushalt die Veränderungen auf ein Minimum begrenzt, um an dem mit dem Erlass des Stammhaushaltes 2007 begonnenen Sparkurs der Stadt Sonneberg festzuhalten. Betrachtet man die einzelnen Ausgabearten des Verwaltungshaushaltes zeigen sich folgende Veränderungen: Gruppe Bezeichnung Veränderung neuer Ansatz 4 Personalausgaben – 29.175 ¤ 5.896.970 ¤ 5/6 sächlicher Verwaltungs- u. Betriebsaufwand + 196.635 ¤ 5.064.290 ¤ 7 nicht investive Zuweisungen und Zuschüsse + 29.015 ¤ 3.209.995 ¤ 8 sonstige Finanzausgaben + 673.525 ¤ 9.878.745 ¤
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Seite 9: 9 Mit Blick auf die Novellierung de

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