Allstedt_42_09 gesamt.pdf - Stadt Allstedt

Nr. 10/2009 - 15 -
Allstedt - Kaltenborn
S. 568) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Zweiten Gesetzes zur
Fortentwicklung des Kommunalverfassungsrechts vom 29.05.2009
(GVBl. S. 239) hat der Gemeinderat der Gemeinde Blankenheim
in seiner Sitzung am 03.09.2009 folgende Bekanntmachungssatzung
beschlossen:
§ 1
Öffentliche Bekanntmachung
(1) Soweit nicht Rechtsvorschriften besondere Regelungen treffen,
erfolgen die gesetzlich erforderlichen Bekanntmachungen im
Amtsblatt der VGem Mansfelder Grund-Helbra dem „Helbraer
Kommunalanzeiger“.
(2) Die öffentliche Bekanntmachung ist in den Fällen des Absatz 1
mit Ablauf des Erscheinungstages vollendet, an dem das Amtsblatt
den bekannt zu machenden Text enthält.
§ 2
Ersatzbekanntmachung
(1) Sind Pläne, Karten, Zeichnungen oder andere Anlagen selbst
eine bekannt zu machende Angelegenheit oder Bestandteil einer
bekannt zu machenden Angelegenheit, so kann diese Bekanntmachung
durch Auslegung im gemeinsamen Verwaltungsamt
während der Öffnungszeiten des gemeinsamen Verwaltungsamtes
der Verwaltungsgemeinschaft „Mansfelder Grund-Helbra“, an
der Hütte 1, in 06311 Helbra und im Bürgermeisteramt Blankenheim,
Kreisfelder Weg 165a ersetzt werden.
(2) Die Dauer der Auslegung beträgt zwei Wochen, soweit nichts
anderes vorgeschrieben ist.
(3) Auf die Ersatzbekanntmachung wird unter Angabe des Gegenstandes,
des Ortes und der Dauer der Auslegung im Amtsblatt
der VGem Mansfelder Grund-Helbra dem „Helbraer Kommunalanzeiger
hingewiesen. Die öffentliche Bekanntmachung ist mit
Ablauf des Tages vollendet, an dem der Auslegungszeitraum
endet. Gleiches gilt, wenn eine Rechtsvorschrift die öffentliche
Auslegung vorschreibt und keine besonderen Bestimmungen enthält.
§ 3
Bekanntmachung der Tagesordnung, Zeit und Ort
der Sitzungen des Gemeinderates
(1) Abweichend von § 1 erfolgt die Bekanntmachung von Tagesordnungen,
Zeit und Ort öffentlicher Sitzungen des Gemeinderates
und Einwohnerversammlungen sowie auch einer gemäß § 51
Abs. 4 S. 5 GO LSA formlos und ohne Frist einberufenen Sitzung
durch Aushang an den nachfolgend genannten Bekanntmachungstafeln:
- Thomas-Müntzer-Straße 16
- Schustergasse 152
- August-Bebel-Straße/Ecke Konradgasse
- Klosterrode Nr. 9
(2) Auf dem Aushang ist zu vermerken von wann bis wann ausgehängt
wird. Die öffentliche Bekanntmachung ist mit Ablauf des
1. Tages ihres Aushangs an der dafür bestimmten Bekanntmachungstafel
vollendet. Der Tag des Aushangs und der Tag der
Abnahme zählen bei dieser Frist nicht mit. Der Aushang darf frühestens
am Tag nach der Sitzung abgenommen werden.
§ 4
Bekanntmachung von Wahlen
(1) Bekanntmachungen aus Anlass von Wahlen erfolgen durch 7tägigen
Aushang an den in § 3 Abs. 1 genannten Bekanntmachungstafeln
der Gemeinde.
(2) Abweichend von Absatz 1 erfolgt die Bekanntmachung von
Stichwahlen gemäß § 30 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz für das
Land Sachsen-Anhalt (KWG LSA) in der Mitteldeutschen Zeitung,
im Bereich Eisleben.
(3) Die Bekanntmachung von Stellenausschreibungen nach § 60
Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO
LSA) erfolgt abweichend von Absatz 1 im „Helbraer Kommunalanzeiger“.
§ 5
Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Blankenheim, den 03.09.2009
Hara
Bürgermeisterin
Ausfertigung der Satzung:
Die vorstehende, durch den Gemeinderat der Gemeinde Blankenheim
am 03.09.2009 beschlossene Bekanntmachungssatzung
wird hiermit ausgefertigt.
Blankenheim, den 08.09.2009
Hara
Bürgermeisterin
Bekanntmachung der Satzung:
Die vorstehende, durch den Gemeinderat der Gemeinde Blankenheim
am 03.09.2009 beschlossene Bekanntmachungssatzung
wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Blankenheim, den 05.10.2009
Hara
Bürgermeisterin
Beschlüsse aus der Sitzung
des Gemeinderates der Gemeinde Emseloh
am 01.09.2009
Beschluss-Nr. 06-02/09
Wahl des Vertreters und dessen Stellvertreter in die Verbandsversammlung
des TZV
Beschlusstext:
Aus der Mitte des Gemeinderates wird Frau Marlies Kreß als Vertreter
und Herr Gerold Münch als deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung
des Trinkwasserzweckverbandes Mansfeld-
Südharz gewählt.
Münch
Bürgermeister
Beschluss-Nr. 07-02/09
Wahl des Vertreters und dessen Stellvertreter in die Verbandsversammlung
des AZV
Beschlusstext:
Aus der Mitte des Gemeinderates wird Frau Marlies Kreß als Vertreter
und Herr Gerold Münch als deren Stellvertreter in die Ver-