Brüsseler 1x1 für Umweltbewegte - EU-Koordination

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kobegrenzungsmaßnahmen für die Stoffe 2,3-Epoxypropyltrimethylammoniumchlorid,(3-Chlor-2-hydroxypropyl)trimethylammoniumchlorid
und Hexachlorcyclopentadien
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 2316) [OJ L
162, 21. Juni 2008, S. 37–38]
Resolutionen
Ähnlich wie bei den Schlussfolgerungen gibt es unterschiedliche
Kontexte, in denen Resolutionen verwendet werden können.
Einmal drücken Europäischer Rat, Ministerrat oder Parlament
ihre Sichtweise auf bestimmte politische Entwicklungen
mittels Resolutionen aus. Sie sind vor allem für die zukünftige
Arbeit des Rates von Bedeutung.
Die zweite Möglichkeit sind Abschlussdokumente von Europäischem
Rat, Ministerrat oder Parlament, die bis vor einigen
Jahren Resolutionen genannt wurden. Heute wird der Begriff
in diesem Kontext kaum noch verwendet.
Beispiele:
• Resolution des Europäischen Parlaments vom 31. Januar
2008 zu den Ergebnissen der Bali-Konferenz zum Klimawandel
(COP 13 and COP/MOP 3).
• Resolution des Europäischen Rates vom 13. Dezember 1997
zur Koordination der Wirtschaftspolitik in der dritten Phase
der Wirtschafts- und Währungsunion und zu den Artikeln
111 und 113 EG-Vertrag.
Erklärungen (Deklarationen)
Zwei unterschiedliche Formen von Erklärungen können unterschieden
werden: Eine Gruppe von Erklärungen richtet sich
auf die zukünftige Entwicklung der EU. In dieser Form ist die
Erklärung einer Resolution ähnlich. Sie richtet sich an eine breitere
Öffentlichkeit oder eine spezifische Zielgruppe.
Außerdem werden Erklärungen im Zusammenhang mit
dem Entscheidungsprozess im Rat verwendet. So erklären
Ratsmitglieder gemeinsam oder einzeln ihre Sicht der Dinge
auf einen bestimmten Sachverhalt, um folglich eine Einigung
innerhalb des Rates zu befördern.
Beispiel:
• Erklärung des Europäischen Rates, des Europäischen Parlaments
und der Europäischen Kommission anlässlich des
50. Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge,
Berlin am 25. März 2007.
Deutscher Naturschutzring – Brüsseler 1x1