Kapitel 8 - EU-Förderung des Naturschutzes 2007 bis 2013

28 Kapitel 8 Kapitel VIII – Forstwirtschaft
Erstaufforstung und Bodengüte
Wie bereits dargestellt, können in Niedersachsen Haupterwerbslandwirte, die die Flächen
in den der Aufforstung vorangegangenen zwei Jahren selbst bewirtschaftet haben, eine
Erstaufforstungsprämie von bis zu 715 Euro/ha/Jahr erhalten. Die Prämienhöhe wird nach
Bodennutzungsart und Bodenpunkten gestaffelt. Bei Nicht-Landwirten beläuft sich die
Prämie pauschal auf bis zu 153 Euro/ha/a. Mit der Differenzierung des Prämiensystems
nach Bodenpunkten soll erreicht werden, dass die Aufforstung auch für gute Ackerbaustandorte
attraktiv wird.
Einzelfallbezogene Informationen zur Art der landwirtschaftlichen Vornutzung, zur Bodengüte
und zum Erwerbstyp der Zuwendungsempfänger werden seitens des ML nicht
erhoben. Damit ist auch eine Bewertung der Treffsicherheit des Prämiensystems nicht
möglich.
8.5 Analyse und Bewertung der administrativen Umsetzung der Maßnahmen
vor dem Hintergrund der Inanspruchnahme
a. Sonstige forstwirtschaftliche Maßnahmen
Die verwaltungsmäßige Durchführung, insbesondere Antrag, Bewilligung, Auszahlung,
Abrechnung, Kontrolle sowie evtl. Rückforderungen basieren auf
– dem Verwaltungsverfahrensgesetz Niedersachsens, der Landeshaushaltsordnung (§ 44
LHO und den Verwaltungsvorschriften zu § 44 LHO),
– der „Richtlinie für die Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen im Lande Niedersachsen“,
– der Verordnung (EG) Nr. 1257/1999 und Durchführungsvorschriften,
– der Verordnung (EG) Nr. 1750/1999 und Durchführungsvorschriften,
– der Art. 4 und 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3508/92 und Durchführungsvorschriften
und
– der Verordnung (EWG) Nr. 3887/92 bzw. Verordnung (EG) Nr. 2419/2001.
Die Durchführung der EU-Förderung von forstwirtschaftlichen Maßnahmen, die Bestandteil
von PROLAND sind, ist in der „Besonderen Dienstanweisung für Maßnahmen nach
Kapitel VIII (Forstwirtschaft) der VO (EG) Nr. 1257/1999“ geregelt. Dieser Dienstanweisung
unterliegt die Förderung aller forstwirtschaftlichen Maßnahmen, die im Rahmen des
Gesetzes über die GAK mit Ausnahme der Erstaufforstungsprämie durchgeführt werden,
sowie die Landesmaßnahmen Waldschutz, forstfachliche Betreuung einschließlich Wald-