Finanzlagebericht - in Fürstenfeldbruck

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20.000.000 € 18.000.000 € 16.000.000 € 14.000.000 € 12.000.000 € 10.000.000 € 8.000.000 € 6.000.000 € 4.000.000 € 2.000.000 € - € GewSt GrSt A + B Beteiligung a.d. EkSt ESt-Ersatzleist. Beteiligung a.d. USt Grunderwerbssteuer Konzessionsabgaben Schlüsselzuw eisung Planansatz 16.500.000 € 4.185.000 € 18.000.000 € 1.560.000 € 1.125.000 € 1.250.000 € 1.244.000 € 500.000 € Prognose 15.400.000 € 3.967.000 € 17.600.000 € 1.560.000 € 1.200.000 € 1.500.000 € 1.244.000 € 832.000 € AO-Soll 15.396.598 € 3.966.527 € 4.128.671 € 456.293 € 340.296 € 536.422 € 1.192.700 € 832.296 € • Anlässlich der positiven Prognose bei der Gewerbesteuer wurde im Haushalt 2012 ein Planansatz von 16,5 Mio. € festgesetzt. Bekannterweise ist das Gewerbesteueraufkommen sehr starken und auch kurzfristigen Schwankungen ausgesetzt. Dies hat sich zu Beginn des Hauhaltsjahres leider einmal Mehr bestätigt. Durch einen nicht eingeplanten Ausfall eines größeren Steuerzahlers muss das Planziel bei der Gewerbesteuer im Zuge des Nachtrags deutlich nach unten korrigiert werden. Im Hinblick auf das aktuelle Anordnungssoll von 15,39 Mio. € erscheint aus heutiger Sicht ein Planansatz von 15,4 Mio. € realistisch. Es bleibt zu hoffen, dass der o. g. Gewerbebetrieb nicht noch weitere Anpassungen geltend macht. • Die Beteiligung an der Einkommensteuer wurde im Haushalt mit 18 Mio. € angesetzt. Der im Vergleich zum Vorjahr höhere Planansatz wurde im Hinblick auf die sich abzeichnende günstigere Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt begründet. Die Stadt musste nach Abrechnung des letzten Quartals 2011 zu Beginn des laufenden Haushaltsjahres mit einer Rückzahlung von 337.536 € einen Rückschlag hinnehmen. Nun fallen auch die vorliegenden Ergebnisse der Beteiligungsbeträge für das erste Quartal 2012 nicht so positiv für Fürstenfeldbruck aus wie erwartet. Für den angegeben Zeitraum konnte eine Beteiligung von 4.466.207 € (VJ: 4.477.453 €) vereinnahmt werden. Zwar vermeldet das Statistische Landesamt eine Steigerung von 5,5 % im Vergleich zum 1.Quartal 2011, aber die Stadt verzeichnet ein leichtes Minus. Da die Zahlen für das erste Kalendervierteljahr noch keinen zuverlässigen Rückschluss auf den gesamten Jahresverlauf zulassen, kann erst im Zuge der Erstellung des Nachtragshaushalts eine genauere Prognose abgegeben werden. Aus Sicht der Verwaltung ist aber mit einer Reduzierung des Ansatzes auf 17,6 Mio. € zu rechnen. • Der Ansatz der Einkommensteuerersatzleistungen beträgt 1,56 Mio. €. Dieser Planansatz lässt sich aufgrund der vorliegenden Quartalszahlen (423.403 €) in der Höhe aufrechterhalten bzw. sogar leicht übertreffen. Seite 2 von 6
• Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wird nach einem Aufkommen im ersten Kalendervierteljahr in Höhe von 340.296 € ein Überschreiten des Planansatzes (1,125 Mio. €) erwartet. • Bei der Grunderwerbssteuer ergibt sich voraussichtlich ein besseres Ergebnis als im Haushalt prognostiziert. Bereits jetzt ist (nach der Verbuchung der Monate Dezember bis März) mit einem Zufluss von 536.422 € fast die Hälfte des Planansatzes realisiert. Die Verwaltung prognostiziert aktuell ein Jahresergebnis von etwa 1.500.000 €. Das entspricht einem Plus von 250.000 €. • Bei den Einnahmen aus Konzessionsabgaben sind auch in diesem Jahr keine großen Sprünge zu erwarten. Die Verwaltung rechnet mit einem Aufkommen auf dem Niveau des gewählten Planansatzes (1.244.000 €). • Wie bereits zu Beginn des Jahres bekannt gegeben, kommt die Stadt auch heuer in den Genuss von Schlüsselzuweisungen von insgesamt 822.296 €, was gegenüber dem Planansatz (500.000 €) eine Mehrung von 332.296 € bedeutet. 2.2 Ausgaben • Die Kreisumlage ist gegenüber dem Vorjahr mit 59,85 Punkten gleich geblieben. Mit einem Aufkommen von 17.826.562 € ist die Umlage bei der Stadt (wie auch bei den meisten Kommunen im Landkreis) der größte Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt. Der Planansatz von 18 Mio. € kann im Zuge des Nachtrags etwas nach unten korrigiert werden. • Die Personalausgaben mit einem Planansatz von rund 15,588 Mio. € sind neben der Kreisumlage der bedeutendste Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt. Zum Stichtag wurden 4,753 Mio. € (einschließlich der März Gehälter) verausgabt. Im Hinblick auf die Tariferhöhungen ergibt sich nach Aussage der Personalstelle voraussichtlich für den Nachtrag ein Mehrbedarf von ca. 110.000 €. In wie weit dieser Betrag durch den alljährlichen Puffer in der Ansatzplanung der Personalkosten aufgefangen werden kann, muss noch abgewartet werden. • Die Gewerbesteuerumlage korrespondiert mit der Gewerbesteuer. Als Ansatz wurden 3,3 Mio. € einkalkuliert. Diese Planung basiert auf einem Umlagevervielfältiger von 69 %. Für das letzte Quartal 2011 mussten in 2012 rund 215.000 € noch nachgezahlt werden. Im Hinblick auf die Ansatzanpassung bei der Gewerbesteuer (1,1 Mio. €) und der Rückzahlung ergibt sich für den Nachtrag eine Ansatzkorrektur um knapp 50.000 € auf 3,25 Mio. €. • Für Zinszahlungen sind im Haushalt 1,58 Mio. € eingeplant. Aufgrund des immer noch sehr niedrigen Zinsniveaus ist ein Unterschreiten des Planansatzes wahrscheinlich. 2.3 Fazit Verwaltungshaushalt Bis auf die Planansätze bei der Gewerbesteuer und der Einkommenssteuerbeteiligung stellt sich der Verwaltungshaushalt als stabil dar. Eine Berichtigung der Ein- Seite 3 von 6
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