Protokoll - Gemeinde Luterbach

EINWOHNERGEMEINDERAT LUTERBACH
PROTOKOLL DER SITZUNG VOM 12. NOVEMBER 2012
Teil 1 – Ordentliche Sitzung
Traktanden
1. Traktandenliste
2. Protokoll GR 29.10.2012
3. Ressort Bildung
3.1. Revision der Richtlinien Hausaufgabenbetreuung und Nachhilfeunterricht: Vorgehen
3.2. Kindergartenreglement; Aufhebung: Entscheid
4. Ressort Finanzen
4.1. Erlass von Debitorenforderungen: Entscheid (A)
5. Ressort Hochbau
5.1. Eidg. Berufsprüfung Brunnenmeister; Abschluss Jürg Schläfli: Kenntnisnahme
6. Ressort Kultur/Jugend
7. Ressort Planung/Umwelt
7.1. Areal Attisholz Süd; Ausarbeitung räumliches Teilleitbild: Entscheid (B)
8. Ressort Sicherheit
9. Ressort Soziales
10. Ressort Tiefbau
10.1. Technische Leitung Gruppenwasserversorgung; Auflösung Arbeitsgruppe: Entscheid
11. Ressort Verwaltung
11.1. Gemeindefusionen; Fusionsvorvertrag: Antrag an Gemeindeversammlung
11.2. Traktandenliste Gemeindeversammlung
11.3. Pendenzen/Termine
11.4. Mitteilungen
12. Verschiedenes
12.1. Einweihung Pfründhaus Guttet-Feschel; Grüsse aus dem Wallis
12.2. Kulturpreis des Kantons Solothurn für Raffaella Chiara
(A) = Nicht öffentlich (4.1.)
(B) = Nachtragstraktandum (7.1.)

Einwohnergemeinderat Luterbach – Sitzung vom 12. November 2012
Gemeindeverwaltung, GR-Saal 14. Sitzung
57 . Sitzung der Amtsperiode 2009/2013
1. Teil: ordentliche Sitzung (1/2 Sitzung), Gemeindeverwaltung, GR-Saal 18.30 – 19.10 Uhr
2. Teil: Klausur, Amt für Raumplanung, Solothurn (1 Sitzung) 19.30 – 21.30 Uhr
Anwesende
Gemeinderat Hediger Kurt
Ochsenbein Michael (Gde-Präsident, Vorsitz)
Rothenbühler Hans
Morini Neuenschwander Francesca
Rutschmann Urs
Urs von Lerber
Nussbaumer Jürg
Schläfli Irene
Protokoll Bianchi Ruedi, Gemeindeschreiber
Berichterstattung Seiler Arnold
Presse SZ
zusätzlich zum 2. Teil Rüegsegger Ulrich
Schultis Bernd
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1. Traktandenliste
Einwohnergemeinderat Luterbach – Sitzung vom 12. November 2012
Die Traktandenliste wird mit folgenden Abänderungen genehmigt:
- 4.2. entfällt infolge noch nicht kompletter Unterlagen
- Ergänzung mit 7.1. (rechtzeitig eingegeben; wurde aber aufgrund der im Anschluss stattfindenden
Klausur zuerst als Geschäft für die nächste Sitzung vorgesehen)
2. Protokoll GR 29.10.2012
Das Protokoll der GR-Sitzung vom 29.10.2012 wird genehmigt.
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3. Ressort Bildung
Einwohnergemeinderat Luterbach – Sitzung vom 12. November 2012
3.1. Revision der Richtlinien Hausaufgabenbetreuung und Nachhilfeunterricht: Vorgehen
Ausgangslage
Seit vielen Jahren bietet die Primarschule Luterbach Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit,
Hausaufgaben in einem betreuten Umfeld zu lösen und Nachhilfeunterricht zu besuchen.
Das Angebot ist nicht ganz kostendeckend, das heisst, die Elternbeiträge decken die Lohnkosten
der Betreuungspersonen nicht zu 100 %. Im letzten Jahr wurde das Angebot von der Bildungskommission
überprüft und für sinnvoll befunden, auch wenn aktuell die Zahl der Schülerinnen
und Schüler, welche das Angebot nutzen, rückläufig ist. Auf der Betreuungsseite ist es nicht einfach,
geeignete Personen zu finden, insbesondere im Bereich Nachhilfeunterricht.
Die grössten Veränderungen werden im Bereich „Organisation der Lektionen“ (Punkt 2) vorgenommen.
Die Handhabung wird vereinfacht und die Elternbeiträge pro Lektion und nicht mehr
pro Woche erhoben. Damit ergibt sich eine Erhöhung der Elternbeiträge in einem tragbaren
Rahmen. Im Bereich „Betreuungspersonen“ (5.1.) wird die Entlöhnung präzisiert.
Der finanzielle Rahmen beläuft sich auf rund Fr. 10'000.
Antrag
Der Gemeinderat überweist die Richtlinien an die AG Leistungsoptimierung zur Beurteilung.
Eintreten ist unbestritten.
Der Gemeinderat beschliesst (einstimmig):
Die Richtlinien gehen zur Beurteilung und Stellungnahme zuhanden Gemeinderat an die
Arbeitsgruppe Leistungsoptimierung.
- AGLO, Kurt Hediger
- RL Bildung
- Schulleitung
- Akten 8, 9, P/GR
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Einwohnergemeinderat Luterbach – Sitzung vom 12. November 2012
3.2. Kindergartenreglement; Aufhebung: Entscheid
Ausgangslage
Für den Betrieb des Kindergartens verfügt Luterbach über ein Kindergartenreglement. Seit dem
1.8.2012 bildet der Kindergarten neu die erste Stufe der Volksschule und wurde damit unter das
Regime der Volksschulgesetzgebung gestellt. Ein besonderes Kindergartenreglement wurde
damit hinfällig; es kann ersatzlos aufgehoben werden.
Eintreten ist unbestritten.
Der Gemeinderat beschliesst (einstimmig):
Der Gemeindeversammlung wird beantragt, das Kindergartenreglement ersatzlos aufzuheben.
- Auflage Gemeindeversammlung
- RL Bildung
- Schulleitung
- RL Verwaltung
- Dossier Reglemente
- Akten 8, 22
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4. Ressort Finanzen
5. Ressort Hochbau
Einwohnergemeinderat Luterbach – Sitzung vom 12. November 2012
5.1. Eidg. Berufsprüfung Brunnenmeister; Abschluss Jürg Schläfli: Kenntnisnahme
Jürg Schläfli hat an der diesjährigen eidg. Berufsprüfung Brunnenmeister in Lostorf teilgenommen.
Diese hat er mit Erfolg bestanden.
Die Übergabe des Fachausweises findet am 7.6.2013, anlässlich der Generalversammlung des
Schweizerischen Brunnenmeister-Verbandes (SBV) in Einsiedeln statt.
Der Gemeinderat nimmt erfreut von diesem Erfolg Kenntnis und gratuliert Jürg Schläfli herzlich
zur bestanden Berufsprüfung. Er wünscht ihm in seiner verantwortungsvollen Tätigkeit im Bereich
der Wasserversorgung viel Glück. Die Glückwünsche unterstreicht der Gemeinderat mit
der Abgabe eines „klaren Wassers“.
- Jürg Schläfli
- Baukommission (P, A)
- RL Hochbau
- Werkkommission (P, RC Wasser)
- Akten 13
6. Ressort Kultur/Jugend
Es liegen keine Geschäfte und Informationen vor.
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Einwohnergemeinderat Luterbach – Sitzung vom 12. November 2012
7. Ressort Planung/Umwelt
7.1. Areal Attisholz Süd; Ausarbeitung räumliches Teilleitbild: Entscheid
Ausgangslage
Die Planungs- und Umweltschutzkommission (PUK) hat an der Sitzung vom 6.12.2012 das weitere
Vorgehen zum Industrieland Attisholz beraten. Sie stellt fest:
Die Arbeitsstudien für die Nutzung des Attisholzareals sind bereits weit fortgeschritten und
werden dem Gemeinderat und der PUK im Anschluss an diese Sitzung vorgestellt.
Damit ein zügiges Weiterfahren möglich sein wird, muss die Einwohnergemeinde Luterbach die
Vorbereitungsarbeiten vornehmen können. Dazu ist die Erarbeitung eines Räumlichen Teilleitbildes
notwendig.
Die PUK beantragt:
Der Gemeinderat Luterbach beauftragt die PUK mit der Erarbeitung des Räumlichen Teilleitbildes
als Grundlage und Voraussetzung für die später zu erarbeitenden Nutzungsplanungen auf
dem Areal Attisholz Süd.
Jürg Nussbaumer, RL Planung/Umwelt, macht vorab zeitliche Gründe für eine sofortige Behandlung
des Geschäftes geltend. Er will das Geschäft der Gemeindeversammlung im Juni 2013 vorlegen
und vorgängig genügend Zeit für die öffentliche Mitwirkung der Einwohnerinnen und Einwohner
von Luterbach haben.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Diskussion
Kurt Hediger stellt sich gegen den Antrag, da es sich um einen Bestandteil der Ortsplanungsrevision
handelt, wofür die Gemeindeversammlung vom 29.11.2012 vorerst den Kredit für den Voranschlag
2013 bewilligen muss. Urs Rutschmann versteht die Haltung von Kurt Hediger und
zweifelt am dringlichen Handlungsbedarf.
Michael Ochsenbein spricht sich auch für einen Entscheid an der heutigen Sitzung aus, da die
Gemeinde den laufenden Planungsprozess auf diesem Areal – dem wohl grössten brach liegenden
Industrieareal der Schweiz - nicht unterbrechen sollte. Die Kostenfolge beurteilt er als verhältnismässig
unwesentlich.
Laut Jürg Nussbaumer dürften sich die Kosten im Rahmen von Fr. 5‘000 bewegen. Er betont
nochmals den Einbezug der Öffentlichkeit.
Nach Urs von Lerber hat zwar die Gemeinde und nicht der Kanton den zeitlichen Takt zu
bestimmen, dennoch möchte er nicht in Zugzwang kommen und unterstützt deshalb den Antrag,
beschränkt auf das Areal Attisholz.
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Einwohnergemeinderat Luterbach – Sitzung vom 12. November 2012
Der Gemeinderat beschliesst (mit 7 zu 1 Stimmen):
Die PUK wird mit der Erarbeitung des Räumlichen Teilleitbildes als Grundlage und Voraussetzung
für die später zu erarbeitenden Nutzungsplanungen auf dem Areal Attisholz Süd beauftragt.
- Planungs- und Umweltschutzkommission
- RL Planung/Umwelt
- WAM Planer und Ingenieure AG, Reto Affolter, Florastrasse 2, 4502 Solothurn
- Akten 21, DK
8. Ressort Sicherheit
Es liegen keine Geschäfte und Informationen vor.
9. Ressort Soziales
Es liegen keine Geschäfte und Informationen vor.
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10. Ressort Tiefbau
Einwohnergemeinderat Luterbach – Sitzung vom 12. November 2012
10.1. Technische Leitung Gruppenwasserversorgung; Auflösung Arbeitsgruppe: Entscheid
Seit jeher hat Borregaard, früher Attisholz, den Unterhalt und die technische Wartung der
Gruppenwasserversorgung Unterer Leberberg (GWUL) besorgt. Nach der Betriebsschliessung im
Jahr 2008 musste die GWUL eine neue Organisation für Unterhalt und Betrieb aufbauen. Man
erachtete es als beste Lösung, wenn die Gemeinde Luterbach als Standort des Brunnens die
Dienste für die GWUL übernimmt.
Es wurde eine Arbeitsgruppe mit den folgenden Mitgliedern gebildet:
Peter Ingold (RC Wasser/Vize-Präsident Werkkommission und GWUL)
Jürg Schläfli (Mitglied Werkkommission und Brunnenmeister)
Erich Hubler (Baukommissionspräsident)
Bernd Schultis (Bau- und Werksekretär)
Edwin Schenker, Präsident GWUL, Riedholz
Die von der Gruppe ausgearbeitete Neuorganisation genehmigte der Gemeinderat an seiner
Sitzung vom 29.11.2010.
Die Komplexität der Anlage erforderte die Ausbildung von Jürg Schläfli zum Brunnenmeister.
Diese Ausbildung hat er in der Zwischenzeit erfolgreich absolviert (vgl. Trakt. 5.1).
Die Arbeitsgruppe hat ihre Funktion erfüllt und kann aufgelöst werden.
Eintreten ist unbestritten.
Der Gemeinderat beschliesst (einstimmig):
Der Gemeinderat bedankt sich bei der Arbeitsgruppe für die geleistete Arbeit und löst sie auf.
- GWUL, c/o Edwin Schenker, Präsident, Rainstrasse 1, 4533 Riedholz
- Baukommission (P, A)
- Werkkommission (RC Wasser)
- Jürg Schläfli
- Finanzverwalter
- Akten 13, Behördenverzeichnis
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11. Ressort Verwaltung
Einwohnergemeinderat Luterbach – Sitzung vom 12. November 2012
11.1. Gemeindefusionen; Fusionsvorvertrag: Antrag an Gemeindeversammlung
Ausgangslage
Die Steuerungsgruppe unterbreitet zuhanden der Gemeindeversammlung den Fusionsvorvertrag,
der der Gemeindeversammlung durch den Gemeinderat zur Genehmigung vorzulegen ist.
Eintreten ist unbestritten.
Diskussion
Urs von Lerber möchte wissen, wer in der Steuerungsgruppe entscheidet.
Laut Michael Ochsenbein beschränkt sich das Stimmrecht auf die Gemeindepräsidenten der am
Fusionsprojekt beteiligten Gemeinden. Die restlichen Mitglieder der Gruppe haben eine beratende
Funktion.
Für Urs Rutschmann und Francesca Morini ist Punkt 2 Absatz 2 zu eng formuliert. („Die vertragsschliessenden
Exekutiven sowie die beteiligten Gemeindevertreter/innen verpflichten sich, die
Vorbereitungen der Fusionsvorlage zu unterstützen und keine Handlungen vorzunehmen, die
eine mögliche Fusion behindern könnten“.) Sie möchten eine offenere Formulierung, die auch
eine kritische Haltung zulässt.
Michael Ochsenbein, Urs von Lerber und der Gemeindeschreiber teilen diese Auffassung nicht.
Der Vorvertrag beinhaltet Bestimmungen, die auch im Fusionsprojekt Olten verwendet wurden.
Selbstverständlich sind kritische Haltungen jederzeit möglich.
Zu beachten ist aber: Beauftragt die Gemeindeversammlung den Gemeinderat mit konkreten
Fusionsverhandlungen, ist der Gemeinderat verpflichtet einen für Luterbach möglichst attraktiven
Fusionsvertrag auszuhandeln. Wenn der Vertrag vorliegt, ist sowohl der Gemeinderat als
auch die Bevölkerung frei in ihrem Entscheid, ob sie diesem zustimmen oder ihn ablehnen will.
Der Gemeinderat beschliesst (mit 6 : 0 Stimmen, bei 2 Enthaltungen):
Der Gemeindeversammlung wird beantragt, den Fusionsvorvertrag zu genehmigen.
- Auflage Gemeindeversammlung
- RL Verwaltung
- Akten DF
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Einwohnergemeinderat Luterbach – Sitzung vom 12. November 2012
11.2. Traktandenliste Gemeindeversammlung
Für die Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 29.11.2012, 19.30 Uhr, Turnhalle, genehmigt
der Gemeinderat folgende Traktandenliste:
1. Reglemente
1.1. Totalrevision Feuerungskontrolle mit Gebührenordnung (Anhang 1)
Referent: RL Verwaltung
1.2. Aufhebung Kindergartenreglement
Referent: RL Bildung
2. Genehmigung Fusionsvorvertrag
Referent: RL Verwaltung
3. Voranschlag 2013
3.1. Besondere Traktanden (Kreditbewilligungen) gemäss § 33 Gemeindeordnung:
a) Sanierung Poststrasse; Fr. 530‘500
Referentin: RL Tiefbau
b) Sanierung undichte Leitungen (2. Priorität GEP); Fr. 150‘000
Referentin: RL Tiefbau
c) Schulbauten: 2. Teilkredit; Fr. 2‘164‘290
Referenten: RL Hochbau oder Präs. Baukommission Schule
3.2. Laufende Rechnung
3.3. Investitionsrechnung
3.4. Feuerwehrersatzabgabe
3.5. Steuerbezugshöhe (130 % wie bisher)
Referenten: RL Finanzen, Finanzverwalter
4. Verschiedenes
4.1. Schulbauten: Information
Referenten: Architekt, Präs. Baukommission Schule
11.3. Pendenzen/Termine
Der Gemeindepräsident wird die mit den Entscheiden dieser Sitzung aktualisierte Pendenzenliste
dem Gemeinderat zustellen.
11.4. Mitteilungen
Es liegen keine Mitteilungen vor.
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12. Verschiedenes
Einwohnergemeinderat Luterbach – Sitzung vom 12. November 2012
12.1. Einweihung Pfründhaus Guttet-Feschel; Grüsse aus dem Wallis
Hans Rothenbühler überbringt, begleitet von Roggenbrot und Wein, Grüsse der Partnergemeinde
Guttet-Feschel, die am Samstag die Einweihung des Pfründhauses – umgebaut zur Beherbergung
von Familien und Kleingruppen - feiern konnte.
- Hans Rothenbühler
- Akten 11
12.2. Kulturpreis des Kantons Solothurn für Raffaella Chiara
Der Regierungsrat des Kantons Solothurn übergibt am 19.11.2012 im Rahmen einer Feier die
Kunst- und Kulturpreise 2012. Der Fachpreis für Malerei geht in diesem Jahr an Raffaella Chiara.
Die 1966 geborene Künstlerin arbeitet und lebt heute in Bern. 1974 – 1987 wohnte sie in Luterbach
und besuchte hier die Schulen.
Der Gemeinderat gratuliert Raffaella Chiara herzlich zu dieser Anerkennung ihres künstlerischen
Wirkens und wünscht ihr für die Zukunft viel Erfolg und Freude!
- Raffaella Chiara
- RL Jugend und Kultur
- Akten 26
Im Anschluss an die Sitzung lässt sich der Gemeinderat im Amt für Raumplanung in Solothurn
über den Stand der Studien zum Attisholz-Areal informieren. Es ist vorgesehen, dass im Januar
2013 der Regierungsrat und dann die Öffentlichkeit über die bisherigen Erkenntnisse und Absichten
informiert werden.
Für den Einwohnergemeinderat Luterbach
R. Bianchi, Gemeindeschreiber
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