OGH 1993/06/01, 6 Ob 555/93 - Familienrecht.at

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OGH 1993/06/01, 6 Ob 555/93
Rechtsmißbrauch zu werten, mit der Erwägung als nicht stichhaltig
erkannt, daß diese geltend gemachten Verhaltensweisen der Frau im
Ehescheidungsverfahren zwar als Eheverfehlungen gewertet worden
seien, aber als solche, die gegenüber jenen des Mannes augenfällig
zurückträten, so daß im Scheidungsurteil auch das überwiegende
Verschulden des Mannes ausgesprochen worden sei; die damit
geschaffene unterhaltsrechtliche Grundlage könne keinesfalls mit
Umständen, die bereits im Scheidungsverfahren einer Wertung
unterworfen worden wären, mit dem Versuch einer Wertung als
Rechtsmißbrauch im Sinne des § 94 Abs 2 ABGB nachträglich in Frage
gestellt werden. Die nach den Behauptungen des Beklagten von der
Klägerin nach der Ehescheidung gegen ihn gesetzten Bosheitsakte hatte
das Rekursgericht nicht als unterhaltsverwirkend im Sinne des § 74 EheG
gewertet und der Oberste Gerichtshof war dieser rechtlichen Beurteilung
ausdrücklich beigetreten.
Das Prozeßgericht erster Instanz verneinte nun in Anlehnung an die im
Provisorialverfahren erfolgten Würdigungen durch die
Rechtsmittelinstanzen rechtsmißbräuchliche Unterhaltsforderung ebenso
wie Unterhaltsverwirkung sowie für die Zeit nach der Ehescheidung mit
Rücksicht auf Alter (52 Jahre), fehlende Berufsausbildung,
Haushaltsführung und Betreuung der Tochter eine tatsächliche
bestehende Erwerbsmöglichkeit der Klägerin.
Zur Ermittlung der Unterhaltsbemessungsgrundlage stellte das
Prozeßgericht erster Instanz dem Gutachten eines zum Sachverständigen
bestellten Vermögensverwalters folgend für die Jahre 1984 bis 1988 unter
Berücksichtigung der jeweils in Klammer beigesetzten Verluste aus
Vermietung und Verpachtung folgende Bruttoeinkünfte fest:
Jahr Bruttoertrag (Verluste)