Schulterschluss - AGMAV-Württemberg

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Einen solchen Andrang hat die Richterin am
Amtsgericht wohl noch selten erlebt. Der Sitzungssaal
war so gut gefüllt, dass selbst hinter
dem Tisch der Richterin noch Kolleginnen und
Kollegen auf dem Boden saßen. Die vielen
Mitarbeitervertreterinnen und Mitarbeitervertreter,
aber auch zahlreiche Pressevertreter wollten
erfahren, wie mit der Klage des Vorstandes
der AGMAV gegen das Diakonische Werk
Deutschland umgegangen wird.
Zum ersten Mal in der Geschichte der Diakonie
klagte die Mitarbeitendenseite gegen einen
Beschluss der diakonischen Konferenz. Als
teilrechtsfähige Untergliederung eines Mit-
Erschienen in der Stuttgarter Zeitung am 23.5.2012
Neulich vor dem Amtsgericht:
AGMAV Mitteilungen Nr. 103 Juli 2012
glieds des diakonischen Werks der EKD wollte
die AGMAV Württemberg die von der diakonischen
Konferenz beschlossene Ordnung
durch ein „weltliches“ Gericht überprüfen lassen.
Durch diese Ordnung wurde unter anderem
der AGMAV Württemberg die Beteiligung
an der arbeitsrechtlichen Kommission auf
Bundesebene verboten, weil wir uns in einer
Erklärung für den Abschluss von Tarifverträgen
ausgesprochen hatten.
Die Amtsrichterin tat sich mit der Klage
schwer, sie musste entscheiden, ob für diese
Klage ein weltliches oder ein kirchliches Gericht
zuständig ist.
Die AGMAV Württemberg
lies durch ihren
Anwalt erklären, dass
die vereinsrechtliche
Organisation der Diakonie
dazu führt, dass
für interne Vereinsfragen
das Amtsgericht
zuständig sei, der Ausschluss
der württembergischen
AGMAV
aus der arbeitsrechtlichen
Kommission sei
ein solcher vereinsinterner
Vorgang.
Die Amtsrichterin konnte
sich dieser Argumentation
nicht anschließen
und wies die
Klage zurück, weil der
kirchliche Rechtsweg
einzuhalten sei.
Auch wenn wir in der
ersten Instanz mit unserer
Klage gescheitert
sind, war es doch eine
wichtige Entscheidung:
Das Amtsgericht ließ
unsere Klage zu, es
entschied dass wir
rechtsfähig seien. Damit
wurde der Status
der AGMAV Württemberg
deutlich aufgewertet.