Stadt: Thun

ThunOFFIZIELL
gie Stadtentwicklung» ab und betreffen grund -
sätzlich die dort festgelegten (neun) Politikbereiche.
Diese wurden für die Legislaturziele in die folgenden
fünf zusammengefasst:
1. Wirtschafts-, Arbeits- und Wohnstandort
2. Stadtentwicklung, Siedlung und Landschaft
3. Verkehr, Umwelt, Energie
4. Bildung, Sport, Kultur
5. Stadtverwaltung und Aussenbeziehungen
Nebst der Einbettung in die Strategie Stadtentwicklung
war für die Auswahl neuer Ziele und
Massnahmen massgebend, dass sie
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Zuständigkeiten des Stadtrates betreffen,
keine Daueraufgaben und keine Massnahmen,
die erst nach der Gültigkeitsdauer der Legislaturziele
(nach 2015) umgesetzt werden sollen,
enthalten und
auch keine Massnahmen mit Finanzfolgen betreffen,
die nicht vom Aufgaben- und Finanzplan
gestützt werden bzw. diesem widersprechen.
Neun Schwerpunkte bis 2014
Am 31. Mai 2011 hat der Stadtrat (das Stadtparlament)
die folgenden einzelnen Massnahmenziele
beschlossen:
Nr. Themen (Massnahmenziele) Politikbereich
1 Entwicklung und Promotion Arbeitsstandort Entwicklungs- Wirtschafts-, Arbeitsschwerpunkt
ESP Thun-Nord/Steffisburg (ESP TN/S) und Wohnstandort
2 Bypass Thun-Nord mit Begleitprojekten Verkehr, Umwelt, Energie
3 Arealentwicklung Entwicklungsschwerpunkt Wirtschafts-, Arbeits-
Bahnhof Thun (ESP BhfT) und Wohnstandort
4 Urbane Stadtentwicklung im Areal Bahnhof West Stadtentwicklung, Siedlung,
Landschaft
5 Qualitätsvolle Stadterweiterung im Raum Thun Südwest Stadtentwicklung, Siedlung,
Landschaft
6 Förderung einer nachhaltigen Energienutzung Verkehr, Umwelt, Energie
und -versorgung
7 Kunsteisbahn Thun (und Arealentwicklung Grabengut) Bildung, Sport, Kultur
8 Parkhaus Schlossberg (und Vervollständigung Parkhausring, Verkehr, Umwelt, Energie
flankierende Massnahmen, Weiterentwicklung Schlossmuseum
bei Umnutzung Schlossbergliegenschaften)
9 Realisierung Stützpunkt Rettungsdienste Stadtverwaltung und
(neues Feuerwehrmagazin) Aussenbeziehungen
Fast alle Ziele – mit Ausnahme von Nr. 9, welches
sich auf ein einziges genau definiertes Projekt bezieht
– enthalten mehrere Teilziele und ein Bündel
von sich gegenseitig bedingenden Einzelmass -
nahmen. Dazu gibt es eine umfassendere Darstellung
in Tabellenform mit weiteren Details für
jedes Massnahmenziel. Aus Platzgründen können
diese Details hier nicht dargestellt werden.
Stellenwert innerhalb der Stadtpolitik
Die Massnahmenziele decken sämtliche Politik -
bereiche der Strategie Stadtentwicklung in verdichteter
Form ab. Sie sind auch alle bereits politisch
verankert, und zwar – mit Ausnahme des
erwähnten Einzelprojekts «Feuerwehrmagazin» –
in der Strategie Stadtentwicklung sowie – ebenfalls
mit einer Ausnahme (Nr. 3) – im Aufgabenund
Finanzplan 2011–2014. Ein Teil von ihnen
war ansatzweise bereits in den Legislaturzielen
2007–2010 enthalten. Gemeinderat und Stadtrat
strebten somit an, die wichtigsten grossen,
sich abzeichnenden und bereits diskutierten Vorhaben
in die Legislaturziele aufzunehmen.
Die finanzielle Tragbarkeit der Legislaturziele
Damit die Legislaturziele auch wirklich realisiert
werden können, müssen sie finanziell tragbar
sein. Dies wird sowohl bei der Erarbeitung und
Verabschiedung des Aufgaben- und Finanzplanes
wie auch im Rahmen des jährlichen Budgets
und der Rechnungsabschlüsse sichergestellt. Die
hohen Investitionsvolumen für Grossprojekte wie
Bypass Thun Nord, Kunsteisbahn oder Parkhaus
Schlossberg fallen erst in den Jahren nach der
laufenden Legislatur an. Vom städtischen Kos -
ten anteil (Netto-Finanzbedarf) für das gesamte
Massnahmenprogramm von rund 36 Mio. Franken
werden bis 2014 innerhalb der Legislatur nur
etwa 12 Mio. Franken ausgabenwirksam. Diese
Ausgaben sind praktisch vollständig durch den
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Aufgaben- und Finanzplan bzw. den Investitionsplan
sowie die durch den Stadtrat beschlossene
Rückstellung für das Parkhaus Schlossberg
von 6 Mio. Franken gedeckt.
Natürlich wird zwischen 2011 und 2014 nicht
nur die Umsetzung der Legislaturziele Kosten
verursachen. Nebst den städtischen Daueraufgaben
werden eine ganze Reihe von andern Einzelvorhaben
weiter verfolgt, die nicht in den Legislaturzielen
aufgelistet sind.
Rückblick auf die Jahre 2007 bis 2010
Der Gemeinderat legt auch Rechenschaft darüber
ab, welche Ziele der vorangegangenen Legislatur
erreicht worden sind. Jedes einzelne der
ursprünglich 36 Massnahmenziele wurde analysiert.
Die Ergebnisse sind im Jahresbericht 2010
zusammengefasst.
Fünf Massnahmenziele wurden im Rahmen der
Aufgabenverzichtsplanung (AVP) durch den Stadt -
rat gestrichen. Von den verbliebenen 31 sind 15
bzw. rund die Hälfte praktisch vollständig erreicht
worden, in einigen Fällen mit einer gewissen
zeitlichen Verzögerung, die bis in die laufen -
de Legislatur reichen kann. Erreicht wurden:
umfassende Rechtsetzungen wie das Bildungs -
reglement und das revidierte Pensionskassenreglement
mit dem Wechsel vom Leis tungszum
Beitragsprimat,
bauliche Grossprojekte wie der Hochwasserschutzstollen
und die Erweiterung des Scha -
dausaals zum Kultur- und Kongresszentrum
Thun,
für die Stadtentwicklung bedeutende Vorgänge
wie die planerische Sicherstellung des
Areals Scheibenstrasse auf dem ehemaligen
Selve-Industrieareal sowie des Gebietes Thun
Süd mit der Arena Thun und dem Einkaufszentrum,
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