Amtsblatt Ausgabe 278 - Frauenstein im Erzgebirge
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Die 40. Sitzung des Stadtrates fand am 04.02.2013<br />
ab 19.30 Uhr <strong>im</strong> Hotel „Zum Fürstenthal“ in<br />
Kleinbobritzsch statt.<br />
Beratung zu Stadtentwicklungsvorhaben<br />
Vor fast 20 Jahren wurde die Stadt <strong>Frauenstein</strong> in<br />
das Bund-Länder-Programm „Städtebauliche Sanierungs-<br />
und Entwicklungsmaßnahmen - SEP“ aufgenommen.<br />
Dieses Förderprogramm ist ausgeschöpft<br />
und somit wurde in den vergangenen Wochen die<br />
Fördermöglichkeit von Projekten durch andere<br />
Programme geprüft. Die Stadtentwicklungsgesellschaft<br />
STEG aus Dresden hat in Zusammenarbeit mit<br />
der Stadtverwaltung den Vorschlag für den Aufnahmeantrag<br />
für das neu aufgelegte Bund-Länder-<br />
Programm „Kleiner Städte und Gemeinden -<br />
überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke - KSP“<br />
erarbeitet. Dafür sind die Festlegung eines<br />
Maßnahmegebietes und die Erstellung eines<br />
integrierten Konzeptes erforderlich. Das derzeitige<br />
Sanierungsgebiet „Stadtkern“ soll dafür um die<br />
Schloss- und Burganlage und die Freiberger Straße<br />
bis zum Sportplatz erweitert werden. Zu den<br />
möglichen Maßnahmen könnte der Um- und<br />
Erweiterungsbau der Grundschule am jetzigen<br />
<strong>Ausgabe</strong> <strong>278</strong> / 1. März 2013 <strong>Amtsblatt</strong><br />
Die Stadtverwaltung informiert<br />
Eintragungen be<strong>im</strong> Standesamt <strong>Frauenstein</strong> <strong>im</strong> Monat Januar<br />
Eheschließungen: 0<br />
Sterbefälle: 2<br />
Geburten: 1<br />
Die Stadtverwaltung gratuliert herzlich zur Geburt Ihres Kindes und wünscht<br />
alles Gute und Gesundheit:<br />
<strong>im</strong> Stadtteil Nassau<br />
den Eltern Doreen Zeisberg & Robin Siegert und Tochter Lara, geb. am 27. Januar 2013<br />
Standort gehören. Der Stadtrat hatte in seinen<br />
Vorlagen über die Abgrenzung des Maßnahmegebietes,<br />
die Erstellung des Neuantrages und der<br />
Vergabe dieser Leistungen an die STEG zu<br />
beschließen. Allen drei Beschlüssen st<strong>im</strong>mte der Rat<br />
einst<strong>im</strong>mig zu.<br />
Die Beschlüsse werden unter „Öffentliche<br />
Bekanntmachung“ dieses <strong>Amtsblatt</strong>es in vollem<br />
Wortlaut abgedruckt.<br />
Fragestunde<br />
In der Fragestunde hatten die zahlreichen Gäste aus<br />
Rechenberg-Bienenmühle die Möglichkeit, ihr Anliegen<br />
zum Erhalt der Grundschule Clausnitz vorzubringen.<br />
Zur Bildung der 1. Klasse für das Schuljahr<br />
2013/14 kommen in der Gemeinde Rechenberg-<br />
Bienenmühle nicht die geforderten 15 ABC-Schützen<br />
zusammen. Aus diesem Grund bitten die Elternvertreter<br />
die Stadträte um einen erneuten Abschluss<br />
einer Schulzweckvereinbarung.<br />
Der Bürgermeister Herr Reiner Hentschel sichert den<br />
Eltern zu, dass in der sich anschließenden nichtöffentlichen<br />
Sitzung dazu beraten wird und dabei das<br />
Wohl der Kinder <strong>im</strong> Vordergrund steht.<br />
Kein Sonnenstrahl kann herrlicher leuchten, kein Wunder vollkommener<br />
sein als ein Kind!<br />
Beginn der öffentlichen Bekanntmachungen<br />
1.) Beschlüsse der 40. Sitzung des Stadtrates der Stadt <strong>Frauenstein</strong> vom 04.02.2013<br />
134/40/13 Beschlussfassung zur Abgrenzung des Maßnahmegebietes für das Bund-Land-Programm<br />
„Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke (KSP)<br />
Der Stadtrat der Stadt <strong>Frauenstein</strong> beschließt in seiner 40. Sitzung am 04.02.2013, das durch den Lageplan vom<br />
14.01.2013 abgegrenzte Gebiet „Untersuchungsgebiet-KSP“ als Maßnahmegebiet für das Bund-Länder-Programm<br />
"Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" (KSP) festzulegen.<br />
Abst<strong>im</strong>mergebnis:<br />
Ja - St<strong>im</strong>men: 13 Nein – St<strong>im</strong>men: 0 St<strong>im</strong>menthaltungen: 0