UMWELT, VERBRAUCHER UND ... - Eur-Lex - Europa

Fundstellennachweises des geltenden Gemeinschaftsrechts
15
15.10
15.10.10
15.10.20
15.10.20.10
15.10.20.20
15.10.20.30
15.10.20.40
15.10.20.50
15.10.30
15.10.30.10
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15.20
15.20.10
15.20.20
15.20.30
15.20.40
15.30
15.40
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
Umwelt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Allgemeines, Programme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Umweltbelastungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Nukleare Sicherheit und radioaktive Abfälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gewässerschutz und Wasserwirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Kontrolle der Luftverschmutzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Lärmbekämpfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Chemische Stoffe, industrielle Risiken und Biotechnologie . . . . . . . . . . . . . . . .
Lebensraum, Umwelt und natürliche Ressourcen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Verwaltung und rationelle Nutzung des Lebensraums, der Umwelt und der natürlichen
Ressourcen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Erhaltung von Fauna und Flora . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Abfallbehandlung und saubere Technologien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Internationale Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Verbraucher . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Unterrichtung, Aufklärung und Vertretung der Verbraucher . . . . . . . . . . . . . . .
Schutz der Gesundheit und der Sicherheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Schutz der Wirtschaftsinteressen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gesundheitsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Tierschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Stand 1.1.2005
2
2
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73
DE

2
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
15.10 Umwelt
2 2001 A 0807(11)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Zypern über die Beteiligung der Republik Zypern an der
Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen Umweltinformations-
und Umweltbeobachtungsnetz - Unterrichtung über
das Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Europäischen
Gemeinschaft und der Republik Zypern über die Beteiligung der
Republik Zypern an der Europäischen Umweltagentur und dem
Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213 07.08.2001 S. 93)
Angenommen durch 32001D0592 (ABl. L 213 07.08.2001 S. 92)
3 2000 R 2037
Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 29. Juni 2000 über Stoffe, die zum Abbau der
Ozonschicht führen
(ABl. L 244 29.09.2000 S. 1)
Geändert durch 32000R2038 (ABl. L 244 29.09.2000 S. 25)
Geändert durch 32000R2039 (ABl. L 244 29.09.2000 S. 26)
Konsolidierte Fassung 02000R2037-20000930
Geändert durch12003T
Konsolidierte Fassung02000R2037-20040501
Geändert durch32003D0160(ABl. L 065 08.03.2003 S. 29)
Konsolidierte Fassung02000R2037-20030308
Geändert durch32003R1804(ABl. L 265 16.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung02000R2037-20031105
Geändert durch32004D0232(ABl. L 071 10.03.2004 S. 28)
Konsolidierte Fassung02000R2037-20040310
Änderung vorgeschlagen durch52004PC0550
3 2001 H 0453
Empfehlung der Kommission vom 30. Mai 2001 zur Berücksichtigung
von Umweltaspekten in Jahresabschluss und Lagebericht
von Unternehmen: Ausweis, Bewertung und Offenlegung
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1495)
(ABl. L 156 13.06.2001 S. 33)
3 2001 X 0607(01)
Mitteilung des Rates – Waldforum der Vereinten Nationen
(UNFF) — erste ordentliche Tagung im Juni 2001 — Schlussfolgerungen
des Rates
(ABl. C 164 07.06.2001 S. 1)
3 2002 D 0654
2002/654/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. August
2002 zur Festlegung einer Regelung für die Zuteilung von Quoten
für Fluorchlorkohlenwasserstoffe an Hersteller und Einführer für
die Jahre 2003 bis 2009 gemäß der Verordnung (EG) Nr.
2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3029)
(ABl. L 220 15.08.2002 S. 59)
DE
1.1.2005
3 2002 D 0740
2002/740/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. September
2002 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien zur Vergabe
des EG-Umweltzeichens für Bettmatratzen und zur Änderung der
Entscheidung 98/634/EG (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3293)
(ABl. L 236 04.09.2002 S. 10)
Konsolidierte Fassung 02002D0740-20020901
3 2003 D 0256
2003/256/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Februar
2003 über die Zuteilung von Einfuhrquoten für geregelte Stoffe,
die unter die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen
Parlaments und des Rates über Stoffe fallen, die zum Abbau der
Ozonschicht führen, für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember
2003 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 617)
(ABl. L 095 11.04.2003 S. 54)
3 2003 D 0316
2003/316/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. März 2003
über die Zuteilung von Mengen geregelter Stoffe, die 2003 in der
Gemeinschaft für wesentliche Verwendungszwecke gemäß der
Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments
und des Rates zugelassen sind (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 747)
(ABl. L 115 09.05.2003 S. 75)
3 2004 D 0176
2004/176/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Januar
2004 über die Zuteilung von Einfuhrquoten für den Zeitraum 1.
Januar bis 31. Dezember 2004 für geregelte Stoffe, die unter die
Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments
und des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen,
fallen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 64)
(ABl. L 055 24.02.2004 S. 57)
3 2004 D 0209
2004/209/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. Januar
2004 über die Zuteilung von Mengen geregelter Stoffe, die 2004
in der Gemeinschaft für wesentliche Verwendungszwecke gemäß
der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments
und des Rates zugelassen sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2004) 103)
(ABl. L 066 04.03.2004 S. 36)
3 2004 D 0669
2004/669/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. April 2004
zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien für die Vergabe des
Umweltzeichens der Gemeinschaft für Kühlgeräte und zur Änderung
der Entscheidung 2000/40/EG (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2004) 1414)(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 306 02.10.2004 S. 16)

1.1.2005
15.10.10 Allgemeines, Programme
2 2001 A 0807(01)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Tschechischen Republik über die Beteiligung der Tschechischen
Republik an der Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen
Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213 07.08.2001 S. 3)
Angenommen durch 32001D0582 (ABl. L 213 07.08.2001 S. 1)
2 2001 A 0807(02)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Polen über die Beteiligung der Republik Polen an der
Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen Umweltinformations-
und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213 07.08.2001 S. 12)
Angenommen durch 32001D0583 (ABl. L 213 07.08.2001 S. 11)
2 2001 A 0807(03)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und
Rumänien über die Beteiligung Rumäniens an der Europäischen
Umweltagentur und dem Europäischen Umweltinformations- und
Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213 07.08.2001 S. 21)
Angenommen durch 32001D0584 (ABl. L 213 07.08.2001 S. 20)
2 2001 A 0807(04)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Slowenien über die Beteiligung der Republik Slowenien
an der Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen
Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213 07.08.2001 S. 30)
Angenommen durch 32001D0585 (ABl. L 213 07.08.2001 S. 29)
2 2001 A 0807(05)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Ungarn über die Beteiligung der Republik Ungarn an der
Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen Umweltinformations-
und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213 07.08.2001 S. 39)
Angenommen durch 32001D0586 (ABl. L 213 07.08.2001 S. 38)
2 2001 A 0807(06)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Lettland über die Beteiligung der Republik Lettland an
der Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen
Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213 07.08.2001 S. 48)
Angenommen durch 32001D0587 (ABl. L 213 07.08.2001 S. 47)
2 2001 A 0807(07)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Litauen über die Beteiligung der Republik Litauen an der
Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen Umweltinformations-
und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213 07.08.2001 S. 57)
Angenommen durch 32001D0588 (ABl. L 213 07.08.2001 S. 56)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
2 2001 A 0807(08)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Bulgarien über die Beteiligung der Republik Bulgarien
an der Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen
Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213 07.08.2001 S. 66)
Angenommen durch 32001D0589 (ABl. L 213 07.08.2001 S. 65)
2 2001 A 0807(09)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Slowakischen Republik über die Beteiligung der Slowakischen
Republik an der Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen
Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213 07.08.2001 S. 75)
Angenommen durch 32001D0590 (ABl. L 213 07.08.2001 S. 74)
2 2001 A 0807(10)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Estland über die Beteiligung der Republik Estland an der
Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen Umweltinformations-
und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213 07.08.2001 S. 84)
Angenommen durch 32001D0591 (ABl. L 213 07.08.2001 S. 83)
2 2001 A 0807(12)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Malta über die Beteiligung der Republik Malta an der
Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen Umweltinformations-
und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213 07.08.2001 S. 103)
Angenommen durch 32001D0593 (ABl. L 213 07.08.2001 S. 102)
2 2001 A 0807(13)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Türkei über die Beteiligung der Republik Türkei an der
Europäischen Umweltagentur und dem Europäischen Umweltinformations-
und Umweltbeobachtungsnetz
(ABl. L 213 07.08.2001 S. 112)
Angenommen durch 32001D0594 (ABl. L 213 07.08.2001 S. 111)
2 2001 D 0335
2001/335/EG: Beschluss Nr 2/2001 des Assoziationsrates EU-
Lettland vom 7. März 2001 zur Annahme der Voraussetzungen
und Bedingungen für die Beteiligung der Republik Lettland an dem
Finanzierungsinstrument für die Umwelt (LIFE)
(ABl. L 120 28.04.2001 S. 36)
2 2001 D 0358
2001/358/EG: Beschluss Nr. 3/2001 des Assoziationsrates EU-
Rumänien vom 23. März 2001 zur Annahme der Voraussetzungen
und Bedingungen für die Beteiligung Rumäniens an dem Finanzierungsinstrument
für die Umwelt (LIFE)
(ABl. L 127 09.05.2001 S. 45)
3 1975 H 0065
75/65/EWG: Empfehlung der Kommission vom 20. Dezember
1974 an die Mitgliedstaaten zum Schutz des baulichen Kulturerbes
und des natürlichen Lebensraums
(ABl. L 021 28.01.1975 S. 22)
3
15.10 Umwelt

4
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
3 1975 H 0436
75/436/Euratom, EGKS, EWG: Empfehlung des Rates vom 3. März
1975 über die Kostenzurechnung und die Intervention der öffentlichen
Hand bei Umweltschutzmaßnahmen
(ABl. L 194 25.07.1975 S. 1)
3 1975 Y 0725(02)
Entschließung des Rates vom 3. März 1975 über Energie und
Umweltschutz
(ABl. C 168 25.07.1975 S. 2)
3 1975 Y 0725(04)
Entschließung des Rates vom 15. Juli 1975 über die Anpassung
der Richtlinien oder anderen gemeinschaftlichen Regelungen zum
Schutz und zur Verbesserung der Umwelt an den technischen
Fortschritt
(ABl. C 168 25.07.1975 S. 5)
Geändert durch 11979H
Konsolidierte Fassung 01975Y0725-19810101
3 1976 D 0161
76/161/EWG: Entscheidung des Rates vom 8. Dezember 1975
zur Einführung eines gemeinsamen Verfahrens für die Anlage und
und Fortschreibung eines Bestandsverzeichnisses der Informationsquellen
auf dem Gebiet des Umweltschutzes in der Gemeinschaft
(ABl. L 031 05.02.1976 S. 8)
3 1984 Y 0428(02)
Entschließung des Beratenden Ausschusses der EGKS zur
Umweltschutzpolitik der Gemeinschaft
(ABl. C 114 28.04.1984 S. 2)
3 1985 L 0337
Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die
Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und
privaten Projekten
(ABl. L 175 05.07.1985 S. 40)
Konsolidierte Fassung 01985L0337-19850703
Übernommen durch 21994A0103(70) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
Geändert durch 31997L0011 (ABl. L 073 14.03.1997 S. 5)
Konsolidierte Fassung 01985L0337-19970403
Geändert durch 32003L0035 (ABl. L 156 25.06.2003 S. 17)
Konsolidierte Fassung 01985L0337-20030625
3 1986 D 0479
86/479/EWG: Beschluß der Kommission vom 18. September 1986
zur Einsetzung eines Beratenden Ausschusses für den
Umweltschutz in besonders gefährdeten Gebieten (Mittelmeerbecken)
(ABl. L 282 03.10.1986 S. 23)
3 1990 R 1210
Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 des Rates vom 7. Mai 1990 zur
Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen
Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes
(ABl. L 120 11.05.1990 S. 1)
Geändert durch 31999R0933 (ABl. L 117 05.05.1999 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01990R1210-19990505
Geändert durch 32003R1641 (ABl. L 245 29.09.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01990R1210-20031001
DE
1.1.2005
3 1991 Y 0208(02)
Entschließung des Rates vom 28. Januar 1991 zum Grünbuch
über die städtische Umwelt
(ABl. C 033 08.02.1991 S. 4)
3 1992 Y 0306(01)
Entschließung des Rates vom 25. Februar 1992 zur künftigen
Gemeinschaftspolitik hinsichtlich der europäischen Küstengebiete
(ABl. C 059 06.03.1992 S. 1)
3 1993 R 0793
Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates vom 23. März 1993 zur
Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe
(ABl. L 084 05.04.1993 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01993R0793-19930604
Siehe 32000R2364 (ABl. L 273 26.10.2000 S. 5)
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01993R0793-20031120
Änderung vorgeschlagen durch 52003PC0644(01)
3 1994 D 0010
94/10/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember
1993 über das Musterformblatt zur Mitteilung einer Entscheidung
über die Vergabe des gemeinschaftlichen Umweltzeichens
(ABl. L 007 11.01.1994 S. 17)
3 1996 D 0149
96/149/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. Februar 1996
zur Anerkennung der Irischen Norm IS310: First Edition zur Festlegung
von Vorschriften für Umweltmanagementsysteme nach
Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 des Rates (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 034 13.02.1996 S. 42)
3 1996 D 0150
96/150/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. Februar 1996
zur Anerkennung der Britischen Norm BS7750: 1994 zur Festlegung
von Vorschriften für Umweltmanagementsysteme nach Artikel
12 der Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 des Rates (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 034 13.02.1996 S. 44)
3 1996 D 0151
96/151/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. Februar 1996
zur Anerkennung der Spanischen Norm UNE 77-801 (2)- 94 zur
Festlegung von Vorschriften für Umweltmanagementsysteme nach
Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 des Rates (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 034 13.02.1996 S. 46)
3 1996 H 0733
96/733/EG: Empfehlung der Kommission vom 9. Dezember 1996
über Umweltvereinbarungen zur Durchführung von Richtlinien
der Gemeinschaft (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 333 21.12.1996 S. 59)

1.1.2005
3 1997 D 0264
97/264/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. April 1997
zur Anerkennung der Zertifizierungsverfahren gemäß Artikel 12
der Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 des Rates über die freiwillige
Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem
für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 104 22.04.1997 S. 35)
3 1997 D 0265
97/265/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. April 1997
zur Anerkennung der Internationalen Norm ISO 14001:1996 und
der Europäischen Norm EN ISO 14001:1996 für Umweltmanagementsysteme
gemäß Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr.
1836/93 des Rates über die freiwillige Beteiligung gewerblicher
Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement
und die Umweltbetriebsprüfung (Text von Bedeutung für
den EWR)
(ABl. L 104 22.04.1997 S. 37)
3 1997 Y 0918(01)
Beschluß vom 21. März 1997 über den öffentlichen Zugriff auf
Dokumente der Europäischen Umweltagentur
(ABl. C 282 18.09.1997 S. 5)
3 1997 Y 1022(01)
Entschließung des Rates vom 7. Oktober 1997 zur Formulierung,
Durchführung und Durchsetzung des Umweltrechts der Gemeinschaft
(ABl. C 321 22.10.1997 S. 1)
3 1997 Y 1022(02)
Entschließung des Rates vom 7. Oktober 1997 zu Umweltvereinbarungen
(ABl. C 321 22.10.1997 S. 6)
3 1998 D 2179
Beschluß Nr. 2179/98/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 24. September 1998 über die Überprüfung des Programms
der Europäischen Gemeinschaft für Umweltpolitik und
Maßnahmen im Hinblick auf eine dauerhafte und umweltgerechte
Entwicklung "Für eine dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung"
(ABl. L 275 10.10.1998 S. 1)
3 1999 D 0698
1999/698/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Oktober
1999 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des
Umweltzeichens der Gemeinschaft an tragbare Computer
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 3278) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 276 26.10.1999 S. 7)
3 1999 D 0847
1999/847/EG: Entscheidung des Rates vom 9. Dezember 1999
über ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft für den Katastrophenschutz
(ABl. L 327 21.12.1999 S. 53)
Änderung vorgeschlagen durch 52004PC0512
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 1999 R 2161
Verordnung (EG) Nr. 2161/1999 der Kommission vom 12. Oktober
1999 über weitere verpflichtende Prüfungen für Importeure
oder Hersteller eines bestimmten Stoffes gemäß der Verordnung
(EWG) Nr. 793/93 des Rates
(ABl. L 265 13.10.1999 S. 11)
3 2000 D 0045
2000/45/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Dezember
1999 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des
Umweltzeichens der Gemeinschaft für Waschmaschinen (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen K(1999) 4650) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 016 21.01.2000 S. 74)
Geändert durch 32003D0240 (ABl. L 089 05.04.2003 S. 16)
Verlängert durch 32003D0240 (ABl. L 089 05.04.2003 S. 16)
Konsolidierte Fassung 02000D0045-20030405
3 2000 D 0728
2000/728/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. November
2000 zur Festlegung der Bearbeitungs- und Jahresgebühren für
die Verwendung des gemeinschaftlichen Umweltzeichens
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 3279) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 293 22.11.2000 S. 18)
Geändert durch 32003D0393 (ABl. L 135 03.06.2003 S. 31)
Konsolidierte Fassung 02000D0728-20030603
3 2000 D 0729
2000/729/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. November
2000 über einen Mustervertrag über die Bedingungen für die Verwendung
des Umweltzeichens der Gemeinschaft (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2000) 3278) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 293 22.11.2000 S. 20)
3 2000 D 0730
2000/730/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. November
2000 zur Einsetzung des Ausschusses für das Umweltzeichen der
Europäischen Union und zur Festlegung seiner Geschäftsordnung
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 3280) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 293 22.11.2000 S. 24)
3 2000 D 0731
2000/731/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. November
2000 zur Festlegung der Geschäftsordnung des Konsultationsforums
im geänderten gemeinschaftlichen System zur Vergabe eines
Umweltzeichens (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000)
3281) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 293 22.11.2000 S. 31)
3 2000 D 1753
Entscheidung Nr. 1753/2000/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 22. Juni 2000 zur Einrichtung eines Systems
zur Überwachung der durchschnittlichen spezifischen CO2 -
Emissionen neuer Personenkraftwagen
(ABl. L 202 10.08.2000 S. 1)
5
15.10 Umwelt

6
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
3 2000 R 1655
Verordnung (EG) Nr. 1655/2000 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 17. Juli 2000 über das Finanzierungsinstrument
für die Umwelt (LIFE)
(ABl. L 192 28.07.2000 S. 1)
Geändert durch 32004R0788 (ABl. L 138 30.04.2004 S. 17)
Geändert durch 32004R1682 (ABl. L 308 05.10.2004 S. 1)
Änderung vorgeschlagen durch 52004PC0621
3 2000 R 1980
Verordnung (EG) Nr. 1980/2000 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 17. Juli 2000 zur Revision des gemeinschaftlichen
Systems zur Vergabe eines Umweltzeichens
(ABl. L 237 21.09.2000 S. 1)
3 2000 R 2493
Verordnung (EG) Nr. 2493/2000 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 7. November 2000 über Maßnahmen zur
Förderung der vollen Einbeziehung der Umweltaspekte in den
Entwicklungsprozess der Entwicklungsländer
(ABl. L 288 15.11.2000 S. 1)
Änderung vorgeschlagen durch 52004PC0313
Änderung vorgeschlagen durch 52004PC0629
3 2000 Y 1027(01)
Mitteilung der Kommission - Leitlinien für Demonstrationsvorhaben
im Rahmen von LIFE-Umwelt gemäß Artikel 4
Absatz 4 der Verordnung (EG) 1655/2000 des Europäischen Parlaments
und des Rates über das Finanzierungsinstrument für die
Umwelt (LIFE)
(ABl. C 308 27.10.2000 S. 2)
3 2000 Y 1208(01)
Sonderbericht Nr. 14/2000 über die Ökologisierung der GAP,
zusammen mit den Antworten der Kommission
(ABl. C 353 08.12.2000 S. 1)
3 2001 D 0405
2001/405/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. Mai 2001
über Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für
Hygienepapier (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001)
1175)
(ABl. L 142 29.05.2001 S. 10)
3 2001 D 0523
2001/523/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Juni 2001
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens an Allzweckreiniger und Reinigungsmittel für
sanitäre Einrichtungen (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1670)
(ABl. L 189 11.07.2001 S. 25)
3 2001 D 0607
2001/607/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Juli 2001
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens an Handgeschirrspülmittel (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1989)
(ABl. L 214 08.08.2001 S. 30)
DE
1.1.2005
3 2001 D 0681
2001/681/EG: Entscheidung der Kommission vom 7. September
2001 über Leitlinien für die Anwendung der Verordnung (EG)
Nr. 761/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates über
die freiwillige Beteiligung von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem
für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung
(EMAS) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001)
2504) (Text von Bedeutung für den EWR.)
(ABl. L 247 17.09.2001 S. 24)
3 2001 D 0687
2001/687/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. August
2001 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens für tragbare Computer (Text von Bedeutung für
den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2596)
(ABl. L 242 12.09.2001 S. 11)
3 2001 D 0688
2001/688/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. August
2001 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens für Bodenverbesserer und Kultursubstrate (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 2597)
(ABl. L 242 12.09.2001 S. 17)
3 2001 D 0689
2001/689/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. August
2001 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens für Geschirrspüler (Text von Bedeutung für den
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2600)
(ABl. L 242 12.09.2001 S. 23)
3 2001 D 0792
2001/792/EG,Euratom: Entscheidung des Rates vom 23. Oktober
2001 über ein Gemeinschaftsverfahren zur Förderung einer verstärkten
Zusammenarbeit bei Katastrophenschutzeinsätzen
(ABl. L 297 15.11.2001 S. 7)
3 2001 H 0331
Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4.
April 2001 zur Festlegung von Mindestkriterien für Umweltinspektionen
in den Mitgliedstaaten
(ABl. L 118 27.04.2001 S. 41)
3 2001 H 0680
Empfehlung der Kommission vom 7. September 2001 über
Leitlinien für die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001
des Europäischen Parlaments und des Rates über die freiwillige
Beteiligung von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem
für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung
(EMAS) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2503)
(Text von Bedeutung für den EWR.)
(ABl. L 247 17.09.2001 S. 1)

1.1.2005
3 2001 H 0838
Empfehlung der Kommission vom 7. November 2001 über die
Ergebnisse der Risikobewertung und über die Risikobegrenzungsstrategien
für die Stoffe: Acrylaldehyd; Dimethylsulfat;
Nonylphenol; Phenol, 4-Nonyl-, verzweigt; tert-Butylmethylether
(Text von Bedeutung für den EWR.) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 3380)
(ABl. L 319 04.12.2001 S. 30)
3 2001 L 0042
Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen
bestimmter Pläne und Programme
(ABl. L 197 21.07.2001 S. 30)
3 2001 R 0761
Verordnung (EG) Nr. 761/2001 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 19. März 2001 über die freiwillige Beteiligung von
Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement
und die Umweltbetriebsprüfung (EMAS)
(ABl. L 114 24.04.2001 S. 1)
Siehe 32001H0680 (ABl. L 247 17.09.2001 S. 1)
Konsolidierte Fassung 02001R0761-20010427
Geändert durch 12003T
Konsolidierte Fassung 02001R0761-20040501
3 2001 R 2592
Verordnung (EG) Nr. 2592/2001 der Kommission vom 28.
Dezember 2001 über weitere Informations- und Prüfungsanforderungen
an Hersteller und Importeure bestimmter mit Vorrang
zu prüfender Stoffe gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 zur
Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe
(ABl. L 345 29.12.2001 S. 25)
3 2001 Y 0203(02)
Mitteilung der Kommission - Gemeinschaftsrahmen für staatliche
Umweltschutzbeihilfen
(ABl. C 037 03.02.2001 S. 3)
3 2002 D 0018
2002/18/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember
2001 über einen Umweltzeichen-Arbeitsplan der Gemeinschaft
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 4395)
(ABl. L 007 11.01.2002 S. 28)
3 2002 D 0231
2002/231/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. März 2002
zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien für die Vergabe des
Umweltzeichens der Gemeinschaft für Schuhe und zur Änderung
der Entscheidung 1999/179/EG (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1015)
(ABl. L 077 20.03.2002 S. 50)
3 2002 D 0255
2002/255/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. März 2002
zur Festlegung der Umweltkriterien zur Vergabe des EG-
Umweltzeichens für Fernsehgeräte (Text von Bedeutung für den
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1142)
(ABl. L 087 04.04.2002 S. 53)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 2002 D 0272
2002/272/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. März 2002
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des
Umweltzeichens der Gemeinschaft für harte Bodenbeläge (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2002) 1174)
(ABl. L 094 11.04.2002 S. 13)
3 2002 D 0371
2002/371/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. Mai 2002
zur Festlegung von Umweltkriterien für die Vergabe eines
Umweltzeichens für Textilerzeugnisse und zur Änderung der
Entscheidung 1999/178/EG (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1844)
(ABl. L 133 18.05.2002 S. 29)
3 2002 D 0466
Beschluss Nr. 466/2002/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 1. März 2002 über ein Aktionsprogramm der
Gemeinschaft zur Förderung von hauptsächlich im Umweltschutz
tätigen Nichtregierungsorganisationen
(ABl. L 075 16.03.2002 S. 1)
Geändert durch 32004D0786 (ABl. L 138 30.04.2004 S. 7)
Konsolidierte Fassung 02002D0466-20040430
Änderung vorgeschlagen durch 52004PC0621
3 2002 D 0739
2002/739/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. September
2002 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien zur Vergabe
des EG-Umweltzeichens bei Innenfarben und -lacken und zur
Änderung der Entscheidung 1999/10/EG (Text von Bedeutung für
den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3202)
(ABl. L 236 04.09.2002 S. 4)
3 2002 D 0741
2002/741/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. September
2002 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien für die Vergabe
des EG-Umweltzeichens für Kopierpapier und für grafisches
Papier und zur Änderung der Entscheidung 1999/554/EG (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2002) 3294)
(ABl. L 237 05.09.2002 S. 6)
3 2002 D 0747
2002/747/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. September
2002 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien zur Vergabe
des EG-Umweltzeichens für Lampen und zur Änderung der
Entscheidung 1999/568/EG (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3310)
(ABl. L 242 10.09.2002 S. 44)
3 2002 D 1600
Beschluss Nr. 1600/2002/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 22. Juli 2002 über das sechste Umweltaktionsprogramm
der Europäischen Gemeinschaft
(ABl. L 242 10.09.2002 S. 1)
7
15.10 Umwelt

8
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
3 2002 G 0410(02)
Entschließung des Rates zu den Folgemaßnahmen zum Grünbuch
über die soziale Verantwortung der Unternehmen
(ABl. C 086 10.04.2002 S. 3)
3 2002 H 0575
Empfehlung der Kommission vom 4. Juli 2002 über die Ergebnisse
der Risikobewertung und über die Risikobegrenzungsstrategien
für die Stoffe: o-Anisidin, 1,4-Dioxan (Text von Bedeutung für den
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2486)
(ABl. L 181 11.07.2002 S. 29)
3 2002 H 0576
Empfehlung der Kommission vom 4. Juli 2002 zu den Ergebnissen
der Risikobewertung für folgende Stoffe: Ethylacetoacetat, 4-Chloro-kresol,
Dimethyldioctadecylammoniumchlorid (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002)
2490)
(ABl. L 181 11.07.2002 S. 35)
3 2002 H 0755
Empfehlung der Kommission vom 16. September 2002 über die
Ergebnisse der Risikobewertung und über die Risikobegrenzungsstrategie
für den Stoff Diphenylether, Octabromderivat (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2002) 3394)
(ABl. L 249 17.09.2002 S. 27)
3 2002 L 0095
Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 27. Januar 2003 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter
gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten
(ABl. L 037 13.02.2003 S. 19)
Änderung vorgeschlagen durch 52004PC0606
3 2002 L 0096
Richtlinie 2002/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 27. Januar 2003 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte -
Gemeinsame Erklärung des Europäischen Parlaments, des Rates
und der Kommission zu Artikel 9
(ABl. L 037 13.02.2003 S. 24)
Geändert durch 32003L0108 (ABl. L 345 31.12.2003 S. 106)
Konsolidierte Fassung 02002L0096-20031231
Abweichend geregelt in 32004D0486 (ABl. L 162 30.04.2004 S. 114)
3 2002 R 1217
Verordnung (EG) Nr. 1217/2002 der Kommission vom 5. Juli
2002 zur Verpflichtung der Importeure und Hersteller bestimmter
EINECS-Stoffe zur Vorlage bestimmter Informationen und
Durchführung bestimmter Prüfungen gemäß der Verordnung
(EWG) Nr. 793/93 des Rates
(ABl. L 177 06.07.2002 S. 6)
DE
1.1.2005
3 2003 D 0031
2003/31/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. November
2002 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien für die Vergabe
des EG-Umweltzeichens an Maschinengeschirrspülmittel und
zur Änderung der Entscheidung 1999/427/EG (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002)
4632)
(ABl. L 009 15.01.2003 S. 11)
Konsolidierte Fassung 02003D0031-20030101
3 2003 D 0121
2003/121/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. Februar
2003 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens für Staubsauger (Text von Bedeutung für den
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 114)
(ABl. L 047 21.02.2003 S. 56)
Geändert durch 22003D0127 (ABl. L 331 18.12.2003 S. 58)
3 2003 D 0200
2003/200/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Februar
2003 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien zur Vergabe
des EG-Umweltzeichens für Waschmittel und zur Änderung der
Entscheidung 1999/476/EG (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 143)
(ABl. L 076 22.03.2003 S. 25)
3 2003 D 0287
2003/287/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. April 2003
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens an Beherbergungsbetriebe (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 235)
(ABl. L 102 24.04.2003 S. 82)
3 2003 G 0218(02)
Entschließung des Rates vom 6. Februar 2003 zur sozialen Verantwortung
der Unternehmen
(ABl. C 039 18.02.2003 S. 3)
3 2003 H 0532
Empfehlung der Kommission vom 10. Juli 2003 über Leitlinien
zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001 des Europäischen
Parlaments und des Rates über die freiwillige Beteiligung von
Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement
und die Umweltbetriebsprüfung (EMAS) in Bezug
auf die Auswahl und Verwendung von Umweltleistungskennzahlen
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2003) 2253)
(ABl. L 184 23.07.2003 S. 19)
3 2003 L 0035
Richtlinie 2003/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 26. Mai 2003 über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der
Ausarbeitung bestimmter umweltbezogener Pläne und Programme
und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG
des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang
zu Gerichten - Erklärung der Kommission
(ABl. L 156 25.06.2003 S. 17)

1.1.2005
3 2003 R 1382
Verordnung (EG) Nr. 1382/2003 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 22. Juli 2003 über die Gewährung von Finanzhilfen
der Gemeinschaft zur Verbesserung der Umweltfreundlichkeit
des Güterverkehrssystems ("Programm Marco Polo")
(ABl. L 196 02.08.2003 S. 1)
Geändert durch 32004R0788 (ABl. L 138 30.04.2004 S. 17)
Konsolidierte Fassung 02003R1382-20040503
3 2004 D 0249
2004/249/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. März 2004
über einen Fragebogen für Berichte der Mitgliedstaaten über die
Umsetzung der Richtlinie 2002/96/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2004) 714)
(ABl. L 078 16.03.2004 S. 56)
3 2004 D 0277
2004/277/EG,Euratom: Entscheidung der Kommission vom 29.
Dezember 2003 mit Bestimmungen zur Durchführung der
Entscheidung 2001/792/EG, Euratom des Rates über ein
Gemeinschaftsverfahren zur Förderung einer verstärkten Zusammenarbeit
bei Katastrophenschutzeinsätzen (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 5185)
(ABl. L 087 25.03.2004 S. 20)
3 2004 D 0312
2004/312/EG: Entscheidung des Rates vom 30. März 2004 zur
Gewährung zeitlich begrenzter Ausnahmen von der Richtlinie
2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte für Estland,
Lettland, Litauen, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik
und Ungarn
(ABl. L 100 06.04.2004 S. 33)
3 2004 D 0486
2004/486/EG: Entscheidung des Rates vom 26. April 2004 zur
Gewährung zeitlich begrenzter Ausnahmen von der Richtlinie
2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte für Zypern,
Malta und Polen
(ABl. L 162 30.04.2004 S. 114)
3 2004 H 0394
2004/394/EG:Empfehlung der kommission vom 29. April 2004
über die Ergebnisse der Risikobewertung und über die Risikobegrenzungsstrategien
für die Stoffe: Acetonitril; Acrylamid; Acrylnitril;
Acrylsäure; Butadien; Fluorwasserstoff; Wasserstoffperoxid;
Methacrylsäure; Methylmethacrylat; Toluol; Trichlorbenzol (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2004) 1446)
(ABl. L 144 30.04.2004 S. 75)
4 1973 A 0315(01)
Vereinbarung der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen
der Mitgliedstaaten vom 5. März 1973 über die Unterrichtung der
Kommission und der Mitgliedstaaten im Hinblick auf die etwaige
Harmonisierung von Dringlichkeitsmaßnahmen im Bereich des
Umweltschutzes für das gesamte Gebiet der Gemeinschaft
(ABl. C 009 15.03.1973 S. 1)
Durchgeführt durch 41974A0720(01) (ABl. C 086 20.07.1974 S. 2)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
4 1973 X 1220
Erklärung des Rates der Europäischen Gemeinschaften und der im
Rat Vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom
22. November 1973 über ein Aktionsprogramm der Europäischen
Gemeinschaften für den Umweltschutz
(ABl. C 112 20.12.1973 S. 1)
4 1984 X 1012
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften
vom 3. Oktober 1984 betreffend den Zusammenhang zwischen
Umwelt und Entwicklung
(ABl. C 272 12.10.1984 S. 1)
4 1987 X 1207
Entschließung des Rates der Europäischen Gemeinschaften und
der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten
vom 19. Oktober 1987 zur Fortschreibung und Durchführung
einer Umweltpolitik und eines Aktionsprogramms der europäischen
Gemeinschaften für den Umweltschutz (1987-1992)
(ABl. C 328 07.12.1987 S. 1)
4 1991 X 1123(01)
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Minister für
das Gesundheitswesen vom 11. November 1991 über Gesundheit
und Umwelt
(ABl. C 304 23.11.1991 S. 6)
4 1991 X 1123(02)
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Minister für
das Gesundheitswesen vom 11. November 1991 zur Behandlung
und Wiedereingliederung von Drogenabhängigen im Strafvollzug
(ABl. C 304 23.11.1991 S. 7)
4 1993 X 0517
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 1. Februar 1993 über ein
Gemeinschaftsprogramm für Umweltpolitik und Maßnahmen im
Hinblick auf eine dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung -
Ein Programm der Europäischen Gemeinschaft für Umweltpolitik
und Maßnahmen im Hinblick auf eine dauerhafte und umweltgerechte
Entwicklung
(ABl. C 138 17.05.1993 S. 1)
4 1993 X 0625
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Minister für
das Gesundheitswesen vom 27. Mai 1993 über die künftigen
Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit
(ABl. C 174 25.06.1993 S. 1)
9
15.10 Umwelt

10
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
15.10.20 Umweltbelastungen
2 1994 A 0316(01)
Übereinkommen über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets
- 1974 (Helsinki-Übereinkommen)
(ABl. L 073 16.03.1994 S. 2)
Angenommen durch 31994D0156 (ABl. L 073 16.03.1994 S. 1)
2 1994 A 0316(02)
Übereinkommen über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets,
(Helsinki-Übereinkommen in seiner Fassung von 1992)
(ABl. L 073 16.03.1994 S. 20)
Angenommen durch 31994D0157 (ABl. L 073 16.03.1994 S. 19)
2 1996 A 0312(01)
Übereinkommen zum Schutz der Alpen (Alpen- Konvention)
(ABl. L 061 12.03.1996 S. 32)
Angenommen durch 31996D0191 (ABl. L 061 12.03.1996 S. 31)
Geändert durch 21998A0207(01) (ABl. L 033 07.02.1998 S. 22)
2 1998 A 0207(01)
Protokoll über den Beitritt des Fürstentums Monaco zum
Übereinkommen zum Schutz der Alpen (Beitrittsprotokoll)
(ABl. L 033 07.02.1998 S. 22)
Angenommen durch 31998D0118 (ABl. L 033 07.02.1998 S. 21)
3 1975 Y 0725(03)
Entschließung des Rates vom 24. Juni 1975 betreffend eine überarbeitete
Liste von im Rahmen des Aktionsprogramms der Europäischen
Gemeinschaften für den Umweltschutz zu untersuchenden
Schadstoffen der zweiten Gruppe
(ABl. C 168 25.07.1975 S. 4)
3 1976 H 0051
76/51/EWG: Empfehlung der Kommission an die zur Teilnahme
an der zwischenstaatlichen Konferenz von Barcelona aufgeforderten
Mitgliedstaaten (Nur der französische und italienische
Text sind verbindlich)
(ABl. L 009 16.01.1976 S. 35)
3 1987 L 0217
Richtlinie 87/217/EWG des Rates vom 19. März 1987 zur Verhütung
und Verringerung der Umweltverschmutzung durch Asbest
(ABl. L 085 28.03.1987 S. 40)
Geändert durch 31991L0692 (ABl. L 377 31.12.1991 S. 48)
Konsolidierte Fassung 01987L0217-19911223
Geändert durch 11994N
Konsolidierte Fassung01987L0217-19950101
Übernommen durch21994A0103(70)(ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
Abweichend geregelt in12003T
Geändert durch32003R0807(ABl. L 122 16.05.2003 S. 36)
Konsolidierte Fassung01987L0217-20030605
DE
1.1.2005
3 1993 R 2158
Verordnung (EWG) Nr. 2158/93 der Kommission vom 28. Juli
1993 zur Anwendung von Änderungen des Internationalen
Übereinkommens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens
auf See sowie des Internationalen Übereinkommens von 1973 zur
Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe für die Zwecke
der Verordnung (EWG) Nr. 613/91
(ABl. L 194 03.08.1993 S. 5)
3 1994 R 2978
Verordnung (EG) Nr. 2978/94 des Rates vom 21. November 1994
zur Durchführung der IMO-Entschließung A.747 (18) über die
Vermessung der Ballasträume in Öltankschiffen mit Tanks für getrennten
Ballast
(ABl. L 319 12.12.1994 S. 1)
Siehe 32002R0417 (ABl. L 064 07.03.2002 S. 1)
Geändert durch 32002R2099 (ABl. L 324 29.11.2002 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01994R2978-20021219
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01994R2978-20031120
3 1996 L 0061
Richtlinie 96/61/EG des Rates vom 24. September 1996 über die
integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung
(ABl. L 257 10.10.1996 S. 26)
Abweichend geregelt in 12003T
Geändert durch 32003L0035 (ABl. L 156 25.06.2003 S. 17)
Konsolidierte Fassung 01996L0061-20030625
Geändert durch32003L0087(ABl. L 275 25.10.2003 S. 32)
Geändert durch32003R1882(ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung01996L0061-20031120
Änderung vorgeschlagen durch52004PC0634
3 1998 Y 0618(05)
Sonderbericht Nr. 3/98 über die Durchführung seitens der Kommission
von Politik und Maßnahmen der EU zur Bekämpfung der
Gewässerverschmutzung, zusammen mit den Antworten der
Kommission (vorgelegt gemäß Artikel 188c Absatz 4 Unterabsatz
2 des EG-Vertrags)
(ABl. C 191 18.06.1998 S. 2)
3 1999 D 0391
1999/391/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Mai 1999
über den Fragebogen zur Richtlinie 96/61/EG des Rates über die
integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung
(IPPC) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999)
1395) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 148 15.06.1999 S. 39)
Geändert durch 32003D0241 (ABl. L 089 05.04.2003 S. 17)
Konsolidierte Fassung 01999D0391-20030405

1.1.2005
3 1999 L 0045
Richtlinie 1999/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 31. Mai 1999 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften
der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung
und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen
(ABl. L 200 30.07.1999 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01999L0045-19990101
Geändert durch 32001L0060 (ABl. L 226 22.08.2001 S. 5)
Konsolidierte Fassung 01999L0045-20010911
Geändert durch32003R1882(ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung01999L0045-20031120
Änderung vorgeschlagen durch52003PC0644(01)
Geändert durch32004L0066(ABl. L 168 01.05.2004 S. 35)
3 2000 D 0479
2000/479/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Juli 2000
über den Aufbau eines Europäischen Schadstoffemissionsregisters
(EPER) gemäß Artikel 15 der Richtlinie 96/61/EG des Rates über
die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung
(IPPC) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000)
2004) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 192 28.07.2000 S. 36)
3 2001 D 1411
Beschluss Nr. 1411/2001/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 27. Juni 2001 über einen Gemeinschaftsrahmen
für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der nachhaltigen Stadtentwicklung
(ABl. L 191 13.07.2001 S. 1)
Geändert durch 32004D0786 (ABl. L 138 30.04.2004 S. 7)
Änderung vorgeschlagen durch 52004PC0621
3 2003 L 0030
Richtlinie 2003/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 8. Mai 2003 zur Förderung der Verwendung von Biokraftstoffen
oder anderen erneuerbaren Kraftstoffen im Verkehrssektor
(ABl. L 123 17.05.2003 S. 42)
3 2003 L 0035
Richtlinie 2003/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 26. Mai 2003 über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der
Ausarbeitung bestimmter umweltbezogener Pläne und Programme
und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG
des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang
zu Gerichten - Erklärung der Kommission
(ABl. L 156 25.06.2003 S. 17)
3 2004 L 0035
Richtlinie 2004/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 21. April 2004 über Umwelthaftung zur Vermeidung und
Sanierung von Umweltschäden
(ABl. L 143 30.04.2004 S. 56)
15.10.20.10 Nukleare Sicherheit und
radioaktive Abfälle
2 1961 A 1209(01)
Briefwechsel zwischen dem Präsidenten der Kommission der EAG
und dem Generaldirektor der FAO
(ABl. 043 07.06.1962 S. 1356)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
2 1999 A 1211(01)
Übereinkommen über nukleare Sicherheit - Erklaerung der Europaeischen
Atomgemeinschaft gemaess Artikel 30 Absatz 4 Ziffer
iii) des UEbereinkommens ueber nukleare Sicherheit
(ABl. L 318 11.12.1999 S. 21)
Angenommen durch 31999D0819 (ABl. L 318 11.12.1999 S. 20)
2 2003 A 0429(01)
Abkommen zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom)
und Nichtmitgliedstaaten der Europäischen Union über
die Teilnahme an Vereinbarungen in der Gemeinschaft für den
schnellen Austausch von Informationen in einer radiologischen
Notstandssituation (Ecurie)
(ABl. C 102 29.04.2003 S. 2)
3 1975 Y 0709(06)
Entschließung des Rates vom 26. Juni 1975 zur Ausdehnung der
Zuständigkeit des Beratenden Programmausschusses für das Programm
"Behandlung und Lagerung radioaktiver Abfälle" (direkte
Aktion) auf das Programm "Bewirtschaftung und Lagerung radioaktiver
Abfälle" (indirekte Aktion)
(ABl. C 153 09.07.1975 S. 10)
3 1980 D 0237
80/237/Euratom: Beschluß des Rates vom 18. Februar 1980 über
die Einsetzung eines Beratenden Ad-hoc-Ausschusses für die Aufarbeitung
bestrahlter Kernbrennstoffe
(ABl. L 052 26.02.1980 S. 9)
3 1980 Y 0229(02)
Entschließung des Rates vom 18. Februar 1980 betreffend den
Beratenden Programmausschuß im Bereich der Forschung "Bewirtschaftung
und Lagerung radioaktiver Abfälle"
(ABl. C 051 29.02.1980 S. 4)
3 1980 Y 0229(03)
Entschließung des Rates vom 18. Februar 1980 betreffend die
Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe
(ABl. C 051 29.02.1980 S. 4)
3 1982 H 0074
82/74/Euratom: Empfehlung der Kommission vom 3. Februar
1982 auf dem Gebiet der Lagerung und Wiederaufarbeitung bestrahlter
Kernbrennstoffe
(ABl. L 037 10.02.1982 S. 36)
3 1987 A 0170
87/170/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 26.
Februar 1987 über das Kernkraftwerk Heysham 2 (Vereinigtes
Königreich) (Nur der englische Text ist verbindlich)
(ABl. L 068 12.03.1987 S. 33)
3 1987 A 0350
87/350/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 12. Juni
1987 über das Kernkraftwerk Torness (Vereinigtes Königreich)
(Nur der englische Text ist verbindlich)
(ABl. L 189 09.07.1987 S. 42)
11
15.10 Umwelt

12
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
3 1987 A 0427
87/427/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 20. Juli
1987 über das Kernkraftwerk Belleville (Frankreich) (Nur der
französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 228 15.08.1987 S. 47)
3 1987 A 0434
87/434/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 28. Juli
1987 über das Kernkraftwerk Nogent-sur-Seine (Frankreich) (Nur
der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 238 21.08.1987 S. 30)
3 1987 D 0600
87/600/Euratom: Entscheidung des Rates vom 14. Dezember
1987 über Gemeinschaftsvereinbarungen für den beschleunigten
Informationsaustausch im Fall einer radiologischen Notstandssituation
(ABl. L 371 30.12.1987 S. 76)
3 1988 A 0104
88/104/EWG: Stellungnahme der Kommission vom 26. Januar
1988 über das Kernkraftwerk Isar 2 (Bundesrepublik Deutschland)
(Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 057 03.03.1988 S. 35)
3 1988 A 0105
88/105/EWG: Stellungnahme der Kommission vom 26. Januar
1988 über das Kernkraftwerk Emsland (Bundesrepublik Deutschland)
(Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 057 03.03.1988 S. 36)
3 1988 A 0394
88/394/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 14. Juni
1988 über das Kernkraftwerk Vandellós II (Spanien) (Nur der
spanische Text ist verbindlich)
(ABl. L 188 19.07.1988 S. 44)
3 1988 A 0428
88/428/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 1. Juli
1988 über das Kernkraftwerk Neckar II (GKN II) Bundesrepublik
Deutschland) (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 208 02.08.1988 S. 33)
3 1988 A 0431
88/431/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 7. Juli
1988 über das Kernkraftwerk Niederaichbach (Bundesrepublik
Deutschland) (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 208 02.08.1988 S. 38)
3 1989 A 0475
89/475/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 20. Juli
1989 über die Wiederaufarbeitungsanlagen für bestrahlte UP3und
UP2800-Brennstoffe der Anlage von La Hague (Frankreich)
(Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 233 10.08.1989 S. 36)
DE
1.1.2005
3 1989 L 0618
Richtlinie 89/618/Euratom des Rates vom 27. November 1989
über die Unterrichtung der Bevölkerung über die bei einer radiologischen
Notstandssituation geltenden Verhaltensmaßregeln und
zu ergreifenden Gesundheitsschutzmaßnahmen
(ABl. L 357 07.12.1989 S. 31)
3 1990 A 0202
90/202/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 18. April
1990 über das Zwischenlager für bestrahlte Brennelemente in
Ahaus (Bundesrepublik Deutschland) (Nur der deutsche Text ist
verbindlich)
(ABl. L 105 25.04.1990 S. 27)
3 1990 A 0389
90/389/EWG: Stellungnahme der Kommission vom 10. Juli 1990
zur Verglasungsanlage Windscale und zum Lager für verglaste radioaktive
Abfälle (Vereinigtes Königreich) (Nur der englische Text
ist verbindlich)
(ABl. L 193 25.07.1990 S. 35)
3 1990 A 0626
90/626/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 23.
November 1990 zum Plan für die Ableitung radioaktiver Stoffe
aus der Brennelementfertigungsanlage DEMOX-P1 in Dessel (Belgien)
(Nur der französische und niederländische Text sind
verbindlich)
(ABl. L 337 04.12.1990 S. 23)
3 1990 H 0143
90/143/Euratom: Empfehlung der Kommission vom 21. Februar
1990 zum Schutz der Bevölkerung vor Radonexposition innerhalb
von Gebäuden
(ABl. L 080 27.03.1990 S. 26)
3 1992 A 0269
92/269/Euratom: Stellungnahme der Kommission vom 30. April
1992 zu der Wiederaufarbeitungsanlage für Kernbrennstoff Thorp
am Standort Sellafield (Vereinigtes Königreich)
(ABl. L 138 21.05.1992 S. 36)
3 1992 L 0003
Richtlinie 92/3/Euratom des Rates vom 3. Februar 1992 zur
Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver
Abfälle von einem Mitgliedstaat in einen anderen, in die Gemeinschaft
und aus der Gemeinschaft
(ABl. L 035 12.02.1992 S. 24)
3 1992 Y 0625(02)
Entschließung des Rates vom 15. Juni 1992 über die Erneuerung
des Aktionsplans der Gemeinschaft für radioaktive Abfälle
(ABl. C 158 25.06.1992 S. 3)
3 1993 D 0552
93/552/Euratom: Entscheidung der Kommission vom 1. Oktober
1993 zur Einführung des einheitlichen Begleitscheins für Verbringungen
radioaktiver Abfälle gemäß der Richtlinie 92/3/Euratom
des Rates
(ABl. L 268 29.10.1993 S. 83)

1.1.2005
3 1993 R 1493
Verordnung (Euratom) Nr. 1493/93 des Rates vom 8. Juni 1993
über die Verbringung radioaktiver Stoffe zwischen den Mitgliedstaaten
(ABl. L 148 19.06.1993 S. 1)
3 1994 Y 1231(02)
Entschließung des Rates vom 19. Dezember 1994 über radioaktive
Abfälle
(ABl. C 379 31.12.1994 S. 1)
3 1996 L 0029
Richtlinie 96/29/Euratom des Rates vom 13. Mai 1996 zur Festlegung
der grundlegenden Sicherheitsnormen für den Schutz der
Gesundheit der Arbeitskräfte und der Bevölkerung gegen die
Gefahren durch ionisierende Strahlungen
(ABl. L 159 29.06.1996 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01996L0029-20000513
3 1999 D 0175
1999/175/Euratom: Entscheidung des Rates vom 25. Januar 1999
über ein Forschungs- und Ausbildungsprogramm (Euratom) auf
dem Gebiet der Kernenergie (1998-2002)
(ABl. L 064 12.03.1999 S. 142)
3 1999 D 0176
1999/176/Euratom: Entscheidung des Rates vom 25. Januar 1999
über ein von der Gemeinsamen Forschungsstelle durch direkte
Aktionen für die Europäische Atomgemeinschaft durchzuführendes
spezifisches Programm für Forschung und Ausbildung (1998-
2002)
(ABl. L 064 12.03.1999 S. 154)
3 1999 H 0829
1999/829/Euratom: Empfehlung der Kommission vom 6.
Dezember 1999 zur Anwendung des Artikels 37 des Euratom-
Vertrags (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 3932)
(ABl. L 324 16.12.1999 S. 23)
3 1999 Y 0209(01)
Sonderbericht Nr. 25/98 zu den Maßnahmen der Europäischen
Union auf dem Gebiet der nuklearen Sicherheit in den Ländern
Mittel- und Osteuropas (MOEL) und in den Neuen Unabhängigen
Staaten (NUS) (Zeitraum 1990-1997) zusammen mit den
Antworten der Kommission (Vorgelegt gemäß Artikel 188c Absatz
4 Unterabsatz 2 des EG-Vertrags)
(ABl. C 035 09.02.1999 S. 1)
3 2001 A 0720(01)
Stellungnahme der Kommission vom 27. Juni 2001 zu dem Plan
zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Forschungsstandort
Rossendorf im Land Sachsen in der Bundesrepublik Deutschland
gemäß Artikel 37 des Euratom-Vertrags
(ABl. C 204 20.07.2001 S. 9)
3 2001 H 0928
Empfehlung der Kommission vom 20. Dezember 2001 über den
Schutz der Öffentlichkeit vor der Exposition gegenüber Radon im
Trinkwasser (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 4580)
(ABl. L 344 28.12.2001 S. 85)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 2003 L 0122
Richtlinie 2003/122/Euratom des Rates vom 22. Dezember 2003
zur Kontrolle hoch radioaktiver umschlossener Strahlenquellen
und herrenloser Strahlenquellen
(ABl. L 346 31.12.2003 S. 57)
3 2004 H 0002
Empfehlung der Kommission vom 18. Dezember 2003 zu standardisierten
Informationen über Ableitungen radioaktiver Stoffe mit
der Fortluft und dem Abwasser aus Kernkraftwerken und
Wiederaufarbeitungsanlagen in die Umwelt im Normalbetrieb
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4832)
(ABl. L 002 06.01.2004 S. 36)
15.10.20.20 Gewässerschutz und
Wasserwirtschaft
2 1991 A 1123(01)
Vereinbarung über die Internationale Kommission zum Schutz
der Elbe
(ABl. L 321 23.11.1991 S. 25)
Angenommen durch 31991D0598 (ABl. L 321 23.11.1991 S. 24)
2 1993 A 0223(01)
Protokoll zu der Vereinbarung vom 8. Oktober 1990 zwischen
den Regierungen der Bundesrepublik Deutschland, der
Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik und der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über die internationale
Kommission zum Schutz der Elbe
(ABl. L 045 23.02.1993 S. 26)
2 1993 A 1028(01)
Übereinkommen über die Zusammenarbeit beim Schutz der Küsten
und Gewässer des Nordostatlantiks gegen Verschmutzung
(ABl. L 267 28.10.1993 S. 22)
2 1998 A 0403(01)
Übereinkommen über den Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks
(ABl. L 104 03.04.1998 S. 2)
Angenommen durch 31998D0249 (ABl. L 104 03.04.1998 S. 1)
Geändert durch 22000A0519(01) (ABl. L 118 19.05.2000 S. 46)
2 1999 A 0415(01)
Vertrag über die Internationale Kommission zum Schutz der Oder
gegen Verunreinigung
(ABl. L 100 15.04.1999 S. 21)
Angenommen durch 31999D0257 (ABl. L 100 15.04.1999 S. 20)
2 1999 A 1214(01)
Protocol concerning specially protected areas and biological diversity
in the Mediterranean
(ABl. L 322 14.12.1999 S. 3)
Angenommen durch 31999D0800 (ABl. L 322 14.12.1999 S. 1)
13
15.10 Umwelt

14
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
2 1999 A 1214(03)
Änderungen des Übereinkommens zum Schutz des Mittelmeers
gegen Verschmutzung
(ABl. L 322 14.12.1999 S. 34)
Angenommen durch 31999D0802 (ABl. L 322 14.12.1999 S. 32)
2 1999 A 1214(04)
Änderungen des Protokolls zur Verhütung der Verschmutzung
des Mittelmeers durch das Einbringen durch Schiffe und Luftfahrzeuge
(ABl. L 322 14.12.1999 S. 41)
Angenommen durch 31999D0802 (ABl. L 322 14.12.1999 S. 32)
2 2000 A 0519(01)
Anlage V des Übereinkommens zum Schutz der Meeresumwelt
des Nordatlantiks über den Schutz und die Erhaltung der Ökosysteme
und der biologischen Vielfalt des Meeresgebiets
(ABl. L 118 19.05.2000 S. 46)
Angenommen durch 32000D0340 (ABl. L 118 08.05.2000 S. 44)
2 2004 A 0806(01)
Protokoll über die Zusammenarbeit bei der Vermeidung der Verschmutzung
durch Schiffe und bei der Bekämpfung der Verschmutzung
des Mittelmeers in Notfällen
(ABl. L 261 06.08.2004 S. 41)
Angenommen durch 32004D0575 (ABl. L 261 06.08.2004 S. 40)
3 1975 L 0440
Richtlinie 75/440/EWG des Rates vom 16. Juni 1975 über die
Qualitätsanforderungen an Oberflächenwasser für die
Trinkwassergewinnung in den Mitgliedstaaten
(ABl. L 194 25.07.1975 S. 26)
Geändert durch 31979L0869 (ABl. L 271 29.10.1979 S. 44)
Geändert durch 31991L0692 (ABl. L 377 31.12.1991 S. 48)
Konsolidierte Fassung 01975L0440-19911223
Übernommen durch 21994A0103(70) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
Siehe 32000L0060 (ABl. L 327 22.12.2000 S. 1)
3 1976 L 0160
Richtlinie 76/160/EWG des Rates vom 8. Dezember 1975 über
die Qualität der Badegewässer
(ABl. L 031 05.02.1976 S. 1)
Geändert durch 11979H
Geändert durch 11985I
Geändert durch 31991L0692 (ABl. L 377 31.12.1991 S. 48)
Konsolidierte Fassung01976L0160-19911223
Geändert durch11994N
Konsolidierte Fassung01976L0160-19950101
Geändert durch32003R0807(ABl. L 122 16.05.2003 S. 36)
Konsolidierte Fassung01976L0160-20030605
DE
1.1.2005
3 1976 L 0464
Richtlinie 76/464/EWG des Rates vom 4. Mai 1976 betreffend die
Verschmutzung infolge der Ableitung bestimmter gefährlicher
Stoffe in die Gewässer der Gemeinschaft
(ABl. L 129 18.05.1976 S. 23)
Geändert durch 31991L0692 (ABl. L 377 31.12.1991 S. 48)
Konsolidierte Fassung 01976L0464-19911223
Übernommen durch 21994A0103(70) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
Siehe32000L0060(ABl. L 327 22.12.2000 S. 1)
Geändert durch32000L0060(ABl. L 327 22.12.2000 S. 1)
Konsolidierte Fassung01976L0464-20001222
Änderung vorgeschlagen durch52003PC0847
3 1977 D 0795
77/795/EWG: Entscheidung des Rates vom 12. Dezember 1977
zur Einführung eines gemeinsamen Verfahrens zum Informationsaustausch
über die Qualität des Oberflächensüßwassers in der
Gemeinschaft
(ABl. L 334 24.12.1977 S. 29)
Geändert durch 11979H
Geändert durch 31981D0856 (ABl. L 319 07.11.1981 S. 17)
Geändert durch 31984D0422 (ABl. L 237 05.09.1984 S. 15)
Ergänzt durch11985I
Geändert durch11985I
Geändert durch31986D0574(ABl. L 335 28.11.1986 S. 44)
Geändert durch31990D0002(ABl. L 001 04.01.1990 S. 20)
Geändert durch11994N
Konsolidierte Fassung01977D0795-19950101
Siehe32000L0060(ABl. L 327 22.12.2000 S. 1)
Geändert durch12003T
Konsolidierte Fassung01977D0795-20040501
Geändert durch32003R0807(ABl. L 122 16.05.2003 S. 36)
Konsolidierte Fassung01977D0795-20030605
3 1978 Y 0708(01)
Entschließung des Rates vom 26. Juni 1978 zur Erstellung eines
Aktionsprogramms der Europäischen Gemeinschaften auf dem
Gebiet der Überwachung und Verringerung der Ölverschmutzung
des Meeres
(ABl. C 162 08.07.1978 S. 1)
3 1979 L 0869
Richtlinie des Rates vom 9. Oktober 1979 über die Meßmethoden
sowie über die Häufigkeit der Probenahmen und der Analysen des
Oberflächenwassers für die Trinkwassergewinnung in den Mitgliedstaaten
(ABl. L 271 29.10.1979 S. 44)
Geändert durch 31981L0855 (ABl. L 319 07.11.1981 S. 16)
Geändert durch 11985I
Geändert durch 31991L0692 (ABl. L 377 31.12.1991 S. 48)
Geändert durch11994N
Übernommen durch21994A0103(70)(ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
Siehe32000L0060(ABl. L 327 22.12.2000 S. 1)
Geändert durch32003R0807(ABl. L 122 16.05.2003 S. 36)
Konsolidierte Fassung01979L0869-20030605
3 1979 L 0923
Richtlinie 79/923/EWG des Rates vom 30. Oktober 1979 über
die Qualitätsforderungen an Muschelgewässer
(ABl. L 281 10.11.1979 S. 47)
Geändert durch 31991L0692 (ABl. L 377 31.12.1991 S. 48)
Konsolidierte Fassung 01979L0923-19911223
Siehe 32000L0060 (ABl. L 327 22.12.2000 S. 1)

1.1.2005
3 1980 D 0686
80/686/EWG: Beschluß der Kommission vom 25. Juni 1980 zur
Einsetzung eines beratenden Ausschusses auf dem Gebiet der
Überwachung und der Verringerung der Ölverschmutzung des
Meeres
(ABl. L 188 22.07.1980 S. 11)
Geändert durch 31985D0208 (ABl. L 089 29.03.1985 S. 64)
Konsolidierte Fassung 01980D0686-19850325
Geändert durch 31987D0144 (ABl. L 057 27.02.1987 S. 57)
Konsolidierte Fassung 01980D0686-19870213
3 1980 L 0068
Richtlinie 80/68/EWG des Rates vom 17. Dezember 1979 über
den Schutz des Grundwassers gegen Verschmutzung durch bestimmte
gefährliche Stoffe
(ABl. L 020 26.01.1980 S. 43)
Geändert durch 31991L0692 (ABl. L 377 31.12.1991 S. 48)
Konsolidierte Fassung 01980L0068-19911223
Übernommen durch 21994A0103(70) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
Siehe 32000L0060 (ABl. L 327 22.12.2000 S. 1)
3 1982 L 0176
Richtlinie 82/176/EWG des Rates vom 22. März 1982 betreffend
Grenzwerte und Qualitätsziele für Quecksilberableitungen aus
dem Industriezweig Alkalichloridelektrolyse
(ABl. L 081 27.03.1982 S. 29)
Geändert durch 31991L0692 (ABl. L 377 31.12.1991 S. 48)
Konsolidierte Fassung 01982L0176-19911223
Übernommen durch 21994A0103(70) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
Abweichend geregelt in 12003T
3 1983 L 0513
Richtlinie 83/513/EWG des Rates vom 26. September 1983 betreffend
Grenzwerte und Qualitätsziele für Cadmiumableitungen
(ABl. L 291 24.10.1983 S. 1)
Geändert durch 31991L0692 (ABl. L 377 31.12.1991 S. 48)
Konsolidierte Fassung 01983L0513-19911223
Übernommen durch 21994A0103(70) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
Abweichend geregelt in 12003T
3 1983 Y 0217(02)
Entschließung des Rates vom 7. Februar 1983 zur Bekämpfung
der Gewässerverschmutzung
(ABl. C 046 17.02.1983 S. 17)
3 1984 L 0491
Richtlinie 84/491/EWG des Rates vom 9. Oktober 1984 betreffend
Grenzwerte und Qualitätsziele für Ableitungen von Hexachlorcyclohexan
(ABl. L 274 17.10.1984 S. 11)
Geändert durch 31991L0692 (ABl. L 377 31.12.1991 S. 48)
Konsolidierte Fassung 01984L0491-19911223
Übernommen durch 21994A0103(70) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 1986 L 0280
Richtlinie 86/280/EWG des Rates vom 12. Juni 1986 betreffend
Grenzwerte und Qualitätsziele für die Ableitung bestimmter
gefährlicher Stoffe im Sinne der Liste I im Anhang der Richtlinie
76/464/EWG
(ABl. L 181 04.07.1986 S. 16)
Geändert durch 31988L0347 (ABl. L 158 25.06.1988 S. 35)
Geändert durch 31990L0415 (ABl. L 219 14.08.1990 S. 49)
Geändert durch 31991L0692 (ABl. L 377 31.12.1991 S. 48)
Konsolidierte Fassung 01986L0280-19911223
Übernommen durch 21994A0103(70) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
Abweichend geregelt in 12003T
3 1988 L 0347
Richtlinie 88/347/EWG des Rates vom 16. Juni 1988 zur Änderung
von Anhang II der Richtlinie 86/280/EWG betreffend Grenzwerte
und Qualitätsziele für die Abteilung bestimmter gefährlicher Stoffe
im Sinne der Liste I im Anhang der Richtlinie 76/464/EWG
(ABl. L 158 25.06.1988 S. 35)
Übernommen durch 21994A0103(70) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
3 1990 Y 0818(01)
Entschließung des Rates vom 19. Juni 1990 über die Verhütung
von Unfällen, die zur Meeresverschmutzung führen
(ABl. C 206 18.08.1990 S. 1)
3 1991 L 0271
Richtlinie 91/271/EWG des Rates vom 21. Mai 1991 über die Behandlung
von kommunalem Abwasser
(ABl. L 135 30.05.1991 S. 40)
Durchgeführt durch 31993D0481 (ABl. L 226 07.09.1993 S. 23)
Übernommen durch 21994A0103(70) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
Geändert durch 31998L0015 (ABl. L 067 07.03.1998 S. 29)
Konsolidierte Fassung01991L0271-19980327
Abweichend geregelt in12003T
Geändert durch32003R1882(ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung01991L0271-20031120
3 1991 L 0676
Richtlinie 91/676/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 zum
Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen
Quellen
(ABl. L 375 31.12.1991 S. 1)
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01991L0676-20031120
3 1991 L 0692
Richtlinie 91/692/EWG des Rates vom 23. Dezember 1991 zur
Vereinheitlichung und zweckmäßigen Gestaltung der Berichte
über die Durchführung bestimmter Umweltschutzrichtlinien
(ABl. L 377 31.12.1991 S. 48)
Konsolidierte Fassung 01991L0692-19911223
Durchgeführt durch 31994D0741 (ABl. L 296 17.11.1994 S. 42)
Durchgeführt durch 31997D0622 (ABl. L 256 19.09.1997 S. 13)
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01991L0692-20031120
15
15.10 Umwelt

16
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
3 1992 D 0446
92/446/EWG: Entscheidung der Kommission vom 27. Juli 1992
über die Fragebögen zu den Wasserrichtlinien
(ABl. L 247 27.08.1992 S. 10)
Geändert durch 31995D0337 (ABl. L 200 24.08.1995 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01992D0446-19950824
3 1992 Y 0306(02)
Entschließung des Rates vom 25. Februar 1992 über die künftige
Gemeinschaftspolitik im Bereich des Grundwassers
(ABl. C 059 06.03.1992 S. 2)
3 1993 D 0481
93/481/EWG: Entscheidung der Kommission vom 28. Juli 1993
über die Formblätter für die Mitteilung der einzelstaatlichen Programme,
die in Artikel 17 der Richtlinie 91/271/EWG des Rates
vorgesehen sind
(ABl. L 226 07.09.1993 S. 23)
3 1995 Y 0228(01)
Entschließung des Rates vom 20. Februar 1995 zum Grundwasserschutz
(ABl. C 049 28.02.1995 S. 1)
3 1998 L 0083
Richtlinie 98/83/EG des Rates vom 3. November 1998 über die
Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch
(ABl. L 330 05.12.1998 S. 32)
Konsolidierte Fassung 01998L0083-19981225
Abweichend geregelt in 12003T
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01998L0083-20031120
3 2000 D 2850
Entscheidung Nr. 2850/2000/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 20. Dezember 2000 über einen gemeinschaftlichen
Rahmen für die Zusammenarbeit im Bereich der unfallbedingten
oder vorsätzlichen Meeresverschmutzung
(ABl. L 332 28.12.2000 S. 1)
Geändert durch 32004D0787 (ABl. L 138 30.04.2004 S. 12)
Konsolidierte Fassung 02000D2850-20040520
3 2000 L 0060
Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens
für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik
(ABl. L 327 22.12.2000 S. 1)
Konsolidierte Fassung 02000L0060-20001222
Geändert durch 32001D2455 (ABl. L 331 15.12.2001 S. 1)
Konsolidierte Fassung 02000L0060-20011216
3 2001 D 0720
2001/720/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Oktober
2001 über die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Behandlung
des kommunalen Abwassers der Gemeinde Costa do
Estoril an Portugal (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001)
2657)
(ABl. L 269 10.10.2001 S. 14)
DE
1.1.2005
3 2001 D 2455
Entscheidung Nr. 2455/2001/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 20. November 2001 zur Festlegung der Liste
prioritärer Stoffe im Bereich der Wasserpolitik und zur Änderung
der Richtlinie 2000/60/EG (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 331 15.12.2001 S. 1)
3 2002 R 2099
Verordnung (EG) Nr. 2099/2002 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 5. November 2002 zur Einsetzung eines
Ausschusses für die Sicherheit im Seeverkehr und die Vermeidung
von Umweltverschmutzung durch Schiffe (COSS) sowie zur Änderung
der Verordnungen über die Sicherheit im Seeverkehr und
die Vermeidung von Umweltverschmutzung durch Schiffe
(ABl. L 324 29.11.2002 S. 1)
Geändert durch 32004R0415 (ABl. L 068 06.03.2004 S. 10)
Konsolidierte Fassung 02002R2099-20040306
3 2003 R 0782
Verordnung (EG) Nr. 782/2003 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 14. April 2003 über das Verbot zinnorganischer
Verbindungen auf Schiffen
(ABl. L 115 09.05.2003 S. 1)
4 1984 X 1012(01)
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften
vom 3. Oktober 1984 betreffend neue Formen der Zusammenarbeit
auf dem Sektor der Wasserversorgung
(ABl. C 272 12.10.1984 S. 2)
15.10.20.30 Kontrolle der Luftverschmutzung
2 1986 A 0704(01)
Protokoll zum Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende
Luftverunreinigung von 1979, betreffend die langfristige
Finanzierung des Programms über die Zusammenarbeit bei der
Messung und Bewertung der weiträumigen Übertragung von
luftverunreinigenden Stoffen in Europa (EMEP)
(ABl. L 181 04.07.1986 S. 2)
Angenommen durch 31986D0277 (ABl. L 181 04.07.1986 S. 1)
2 1991 A 1231(02)
Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem
Abbau der Ozonschicht führen (EWG-Übersetzung)
(ABl. L 377 31.12.1991 S. 30)
Angenommen durch 31991D0690 (ABl. L 377 31.12.1991 S. 28)
2 1993 A 0621(01)
Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige
grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die
Bekämpfung von Emissionen von Stickstoffoxiden oder ihres
grenzüberschreitenden Flusses
(ABl. L 149 21.06.1993 S. 16)
Angenommen durch 31993D0361 (ABl. L 149 21.06.1993 S. 14)

1.1.2005
2 1994 A 0207(01)
Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem
Abbau der Ozonschicht führen
(ABl. L 033 07.02.1994 S. 3)
Angenommen durch 31994D0068 (ABl. L 033 07.02.1994 S. 1)
2 1994 A 0207(02)
Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen
- Erklärungen
(ABl. L 033 07.02.1994 S. 13)
Angenommen durch 31994D0069 (ABl. L 033 07.02.1994 S. 11)
2 1998 A 1203(02)
Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige
grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die weitere
Verringerung von Schwefelemissionen
(ABl. L 326 03.12.1998 S. 35)
Angenommen durch 31998D0686 (ABl. L 326 03.12.1998 S. 34)
2 2000 A 1025(01)
Änderung des Montrealer Protokolls auf der neunten Konferenz
der Vertragsparteien beschlossene
(ABl. L 272 25.10.2000 S. 27)
Angenommen durch 32000D0646(01) (ABl. L 272 25.10.2000 S. 26)
2 2002 A 0515(01)
Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten
Nationen über Klimaänderungen - Erklärung
(ABl. L 130 15.05.2002 S. 4)
Angenommen durch 32002D0358 (ABl. L 130 15.05.2002 S. 1)
2 2003 A 0717(01)
Protokoll zur Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und
Bodennahem Ozon zum Übereinkommen über Weiträumige
Grenzüberschreitende Luftverunreinigung von 1979
(ABl. L 179 17.07.2003 S. 3)
Angenommen durch 32003D0507 (ABl. L 179 17.07.2003 S. 1)
3 1972 L 0306
Richtlinie 72/306/EWG des Rates vom 2. August 1972 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen
gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren
zum Antrieb von Fahrzeugen
(ABl. L 190 20.08.1972 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01972L0306-19720810
Geändert durch 31989L0491 (ABl. L 238 15.08.1989 S. 43)
Konsolidierte Fassung 01972L0306-19890725
Übernommen durch 21994A0103(52) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
Geändert durch 31997L0020 (ABl. L 125 16.05.1997 S. 21)
Konsolidierte Fassung 01972L0306-19970605
3 1977 L 0102
Richtlinie 77/102/EWG der Kommission vom 30. November 1976
zur Anpassung der Richtlinie des Rates 70/220/EWG vom 20.
März 1970 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch
Abgase von Kraftfahrzeugmotoren mit Fremdzündung an den
technischen Fortschritt
(ABl. L 032 03.02.1977 S. 32)
Übernommen durch 21994A0103(52) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 1977 L 0537
Richtlinie 77/537/EWG des Rates vom 28. Juni 1977 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen
gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren
zum Antrieb von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen
auf Rädern
(ABl. L 220 29.08.1977 S. 38)
Geändert durch 31982L0890 (ABl. L 378 31.12.1982 S. 45)
Konsolidierte Fassung 01977L0537-19821221
Übernommen durch 21994A0103(52) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
Geändert durch 31997L0054 (ABl. L 277 10.10.1997 S. 24)
Konsolidierte Fassung 01977L0537-19971030
3 1980 L 1268
Richtlinie 80/1268/EWG des Rates vom 16. Dezember 1980 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den
Kraftstoffverbrauch von Kraftfahrzeugen
(ABl. L 375 31.12.1980 S. 36)
Geändert durch 31989L0491 (ABl. L 238 15.08.1989 S. 43)
Konsolidierte Fassung 01980L1268-19890725
Geändert durch 31993L0116 (ABl. L 329 30.12.1993 S. 39)
Konsolidierte Fassung01980L1268-19940102
Geändert durch31999L0100(ABl. L 334 28.12.1999 S. 36)
Konsolidierte Fassung01980L1268-19991231
Geändert durch32004L0003(ABl. L 049 19.02.2004 S. 36)
Konsolidierte Fassung01980L1268-20040219
3 1980 Y 0830(01)
Entschließung des Rates vom 15. Juli 1980 über grenzüberschreitende
Luftverschmutzung durch Schwefeldioxid und Schwebstaub
(ABl. C 222 30.08.1980 S. 1)
3 1984 L 0360
Richtlinie 84/360/EWG des Rates vom 28. Juni 1984 zur
Bekämpfung der Luftverunreinigung durch Industrieanlagen
(ABl. L 188 16.07.1984 S. 20)
Geändert durch 31991L0692 (ABl. L 377 31.12.1991 S. 48)
Konsolidierte Fassung 01984L0360-19911223
Übernommen durch 21994A0103(70) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
3 1985 L 0203
Richtlinie 85/203/EWG des Rates vom 7. März 1985 über
Luftqualitätsnormen für Stickstoffdioxid
(ABl. L 087 27.03.1985 S. 1)
Geändert durch 31991L0692 (ABl. L 377 31.12.1991 S. 48)
Konsolidierte Fassung 01985L0203-19911223
Geändert durch 11994N
Konsolidierte Fassung01985L0203-19950101
Übernommen durch21994A0103(70)(ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
Siehe31999L0030(ABl. L 163 29.06.1999 S. 41)
Geändert durch31999L0030(ABl. L 163 29.06.1999 S. 41)
Konsolidierte Fassung01985L0203-20010719
3 1986 D 0277
86/277/EWG: Beschluß des Rates vom 12. Juni 1986 über den
Abschluß des Protokolls zum Übereinkommen über weiträumige
grenzüberschreitende Luftverunreinigung von 1979, betreffend
die langfristige Finanzierung des Programms über die Zusammenarbeit
bei der Messung und Bewertung der weiträumigen Übertragung
von luftverunreinigenden Stoffen in Europa (EMEP)
(ABl. L 181 04.07.1986 S. 1)
17
15.10 Umwelt

18
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
3 1987 R 1696
Verordnung (EWG) Nr. 1696/87 der Kommission vom 10. Juni
1987 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EWG)
Nr. 3528/86 des Rates über den Schutz des Waldes in der
Gemeinschaft gegen Luftverschmutzungen (Erhebungen, Netz,
Berichte)
(ABl. L 161 22.06.1987 S. 1)
Geändert durch 31993R0926 (ABl. L 100 26.04.1993 S. 1)
Geändert durch 31994R0836 (ABl. L 097 15.04.1994 S. 4)
Geändert durch 31995R1398 (ABl. L 139 22.06.1995 S. 4)
Geändert durch 31999R2278 (ABl. L 279 29.10.1999 S. 3)
3 1988 L 0076
Richtlinie 88/76/EWG des Rates vom 3. Dezember 1987 zur Änderung
der Richtlinie 70/220/EWG über die Angleichung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen
die Verunreinigung der Luft durch Abgase von Kraftfahrzeugmotoren
(ABl. L 036 09.02.1988 S. 1)
Übernommen durch 21994A0103(52) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
3 1988 L 0077
Richtlinie 88/77/EWG des Rates vom 3. Dezember 1987 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen
gegen die Emission gasförmiger Schadstoffe aus Dieselmotoren
zum Antrieb von Fahrzeugen
(ABl. L 036 09.02.1988 S. 33)
Konsolidierte Fassung 01988L0077-19911011
Abweichend geregelt in 11994N
Geändert durch 11994N
Übernommen durch21994A0103(52)(ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
Geändert durch31999L0096(ABl. L 044 16.02.2000 S. 1)
Konsolidierte Fassung01988L0077-20000216
Geändert durch32001L0027(ABl. L 107 18.04.2001 S. 10)
Konsolidierte Fassung01988L0077-20010421
Geändert durch12003T
Konsolidierte Fassung01988L0077-20040501
Änderung vorgeschlagen durch52003PC0522
3 1988 L 0436
Richtlinie 88/436/EWG des Rates vom 16. Juni 1988 zur Änderung
der Richtlinie 70/220/EWG zur Angleichung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen
die Verunreinigung der Luft durch Abgase von Kraftfahrzeugmotoren
(Begrenzung der Emissionen luftverunreinigender Partikel
aus Dieselmotoren)
(ABl. L 214 06.08.1988 S. 1)
Übernommen durch 21994A0103(52) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
3 1988 Y 1109(01)
Entschließung des Rates vom 14. Oktober 1988 zur Begrenzung
der Verwendung von Fluorchlorkohlenwasserstoffen und Halonen
(ABl. C 285 09.11.1988 S. 1)
3 1989 L 0369
Richtlinie 89/369/EWG des Rates vom 8. Juni 1989 über die Verhütung
der Luftverunreinigung durch neue Verbrennungsanlagen
für Siedlungsmüll
(ABl. L 163 14.06.1989 S. 32)
Übernommen durch 21994A0103(70) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
Siehe 32000L0076 (ABl. L 332 28.12.2000 S. 91)
DE
1.1.2005
3 1989 L 0429
Richtlinie 89/429/EWG des Rates vom 21. Juni 1989 über die
Verringerung der Luftverunreinigung durch bestehende Verbrennungsanlagen
für Siedlungsmüll
(ABl. L 203 15.07.1989 S. 50)
Übernommen durch 21994A0103(70) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
Siehe 32000L0076 (ABl. L 332 28.12.2000 S. 91)
3 1989 L 0458
Richtlinie 89/458/EWG des Rates vom 18. Juli 1989 zur Änderung
der Richtlinie 70/220/EWG zur Angleichung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten Über Maßnahmen gegen
die Verunreinigung der Luft durch Emissionen von Kraftfahrzeugen
hinsichtlich der Europäischen Emissionsnormen für Kraftfahrzeuge
mit einem Hubraum unter 1,4 Litern
(ABl. L 226 03.08.1989 S. 1)
Übernommen durch 21994A0103(52) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
3 1989 Y 0720(01)
Entschließung des Rates vom 21. Juni 1989 über Treibhauseffekt
und Gemeinschaft
(ABl. C 183 20.07.1989 S. 4)
3 1990 H 0437
90/437/EWG: Empfehlung der Kommission vom 27. Juni 1990
zur Beschränkung der Verwendung von Fluorchlorkohlenwasserstoffen
in der Schaumkunststoffindustrie der Gemeinschaft
(ABl. L 227 21.08.1990 S. 26)
3 1990 H 0438
90/438/EWG: Empfehlung der Kommission vom 27. Juni 1990
zur Beschränkung der Verwendung von Fluorchlorkohlenwasserstoffen
in der Kälteindustrie der Gemeinschaft
(ABl. L 227 21.08.1990 S. 30)
3 1991 L 0441
Richtlinie 91/441/EWG des Rates vom 26. Juni 1991 zur Änderung
der Richtlinie 70/220/EWG zur Angleichung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen
die Verunreinigung der Luft durch Emissionen von Kraftfahrzeugen
(ABl. L 242 30.08.1991 S. 1)
Übernommen durch 21994A0103(52) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
3 1993 D 0389
93/389/EWG: Entscheidung des Rates vom 24. Juni 1993 über
ein System zur Beobachtung der Emissionen von CO2 und anderen
Treibhausgasen in der Gemeinschaft
(ABl. L 167 09.07.1993 S. 31)
Geändert durch 31999D0296 (ABl. L 117 05.05.1999 S. 35)
Konsolidierte Fassung 01993D0389-19990501
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Siehe 32004D0280 (ABl. L 049 19.02.2004 S. 1)
3 1993 L 0012
Richtlinie 93/12/EWG des Rates vom 23. März 1993 über den
Schwefelgehalt bestimmter flüssiger Brennstoffe
(ABl. L 074 27.03.1993 S. 81)
Anwendg.aufgeschoben 11994N
Geändert durch 31998L0070 (ABl. L 350 28.12.1998 S. 58)
Geändert durch 31999L0032 (ABl. L 121 11.05.1999 S. 13)

1.1.2005
3 1993 L 0059
Richtlinie 93/59/EWG des Rates vom 28. Juni 1993 zur Änderung
der Richtlinie 70/220/EWG zur Angleichung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen
die Verunreinigung der Luft durch Emissionen von Kraftfahrzeugen
(ABl. L 186 28.07.1993 S. 21)
3 1993 L 0076
Richtlinie 93/76/EWG des Rates vom 13. September 1993 zur
Begrenzung der Kohlendioxidemissionen durch eine effizientere
Energienutzung (SAVE)
(ABl. L 237 22.09.1993 S. 28)
Änderung vorgeschlagen durch 52003PC0739
3 1993 R 0926
Verordnung (EWG) Nr. 926/93 der Kommission vom 1. April
1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1696/87 mit
Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EWG) Nr.
3528/86 des Rates über den Schutz des Waldes in der Gemeinschaft
gegen Luftverschmutzung
(ABl. L 100 26.04.1993 S. 1)
Geändert durch 31994R0836 (ABl. L 097 15.04.1994 S. 4)
Konsolidierte Fassung 01993R0926-19940418
3 1994 L 0012
Richtlinie 94/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. März 1994 über Maßnahmen gegen die Verunreinigungen
der Luft durch Emissionen von Kraftfahrzeugen und zur Änderung
der Richtlinie 70/220/EWG
(ABl. L 100 19.04.1994 S. 42)
Geändert durch 32004L0012 (ABl. L 047 18.02.2004 S. 26)
3 1994 L 0063
Richtlinie 94/63/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 20. Dezember 1994 zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger
organischer Verbindungen (VOC- Emissionen) bei der Lagerung
von Ottokraftstoff und seiner Verteilung von den Auslieferungslagern
bis zu den Tankstellen
(ABl. L 365 31.12.1994 S. 24)
Abweichend geregelt in 12003T
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01994L0063-20031120
3 1994 R 1091
Verordnung (EG) Nr. 1091/94 der Kommission vom 29. April
1994 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EWG)
Nr. 3528/86 des Rates über den Schutz des Waldes in der
Gemeinschaft gegen Luftverschmutzung
(ABl. L 125 18.05.1994 S. 1)
Geändert durch 31995R0690 (ABl. L 071 31.03.1995 S. 25)
Konsolidierte Fassung 01994R1091-19950403
Geändert durch 31997R1390 (ABl. L 190 19.07.1997 S. 3)
Konsolidierte Fassung01994R1091-19970722
Geändert durch31999R1545(ABl. L 180 15.07.1999 S. 9)
Konsolidierte Fassung01994R1091-19990718
Geändert durch31999R2278(ABl. L 279 29.10.1999 S. 3)
Konsolidierte Fassung01994R1091-19991101
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 1996 D 0511
96/511/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. Juli 1996
über die in den Richtlinien 80/779/EWG, 82/884/EWG,
84/360/EWG und 85/203/EWG des Rates vorgesehenen Fragebögen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 213 22.08.1996 S. 16)
3 1996 L 0044
Richtlinie 96/44/EG der Kommission vom 1. Juli 1996 zur Anpassung
der Richtlinie 70/220/EWG des Rates zur Angleichung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen
die Verunreinigung der Luft durch Abgase von Kraftfahrzeugmotoren
mit Fremdzündung an den technischen Fortschritt (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 210 20.08.1996 S. 25)
3 1996 L 0062
Richtlinie 96/62/EG des Rates vom 27. September 1996 über die
Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität
(ABl. L 296 21.11.1996 S. 55)
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01996L0062-20031120
3 1997 D 0101
97/101/EG: Entscheidung des Rates vom 27. Januar 1997 zur
Schaffung eines Austausches von Informationen und Daten aus
den Netzen und Einzelstationen zur Messung der Luftverschmutzung
in den Mitgliedstaaten
(ABl. L 035 05.02.1997 S. 14)
Geändert durch 32001D0752 (ABl. L 282 26.10.2001 S. 69)
Konsolidierte Fassung 01997D0101-20011026
3 1997 L 0020
Richtlinie 97/20/EG der Kommission vom 18. April 1997 zur
Anpassung der Richtlinie 72/306/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen
die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zum
Antrieb von Fahrzeugen an den technischen Fortschritt (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 125 16.05.1997 S. 21)
3 1997 L 0068
Richtlinie 97/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 16. Dezember 1997 zur Angleichung der Rechtsvorschriften
der Mitgliedstaaten über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission
von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden
Partikeln aus Verbrennungsmotoren für mobile Maschinen und
Geräte
(ABl. L 059 27.02.1998 S. 1)
Geändert durch 32001L0063 (ABl. L 227 23.08.2001 S. 41)
Konsolidierte Fassung 01997L0068-20010912
Geändert durch 32002L0088 (ABl. L 035 11.02.2003 S. 28)
Konsolidierte Fassung01997L0068-20030211
Geändert durch12003T
Konsolidierte Fassung01997L0068-20040501
Geändert durch32004L0026(ABl. L 146 30.04.2004 S. 1)
19
15.10 Umwelt

20
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
3 1998 L 0069
Richtlinie 98/69/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Oktober 1998 über Maßnahmen gegen die Verunreinigung
der Luft durch Emissionen von Kraftfahrzeugen und zu Änderung
der Richtlinie 70/220/EWG des Rates
(ABl. L 350 28.12.1998 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01998L0069-19981228
3 1998 L 0070
Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Oktober 1998 über die Qualität von Otto- und
Dieselkraftstoffen und zur Änderung der Richtlinie 93/12/EWG
des Rates
(ABl. L 350 28.12.1998 S. 58)
Konsolidierte Fassung 01998L0070-19981228
Geändert durch 32000L0071 (ABl. L 287 14.11.2000 S. 46)
Konsolidierte Fassung 01998L0070-20001204
Geändert durch32003L0017(ABl. L 076 22.03.2003 S. 10)
Konsolidierte Fassung01998L0070-20030322
Geändert durch32003R1882(ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung01998L0070-20031120
3 1998 Y 0108(01)
Entschließung des Rates vom 18. Dezember 1997 zu einer
Gemeinschaftsstrategie zur Förderung der Kraft-Wärme- Kopplung
(ABl. C 004 08.01.1998 S. 1)
3 1998 Y 1217(01)
Entschließung des Rates vom 7. Dezember 1998 über Energieeffizienz
in der Europäischen Gemeinschaft
(ABl. C 394 17.12.1998 S. 1)
3 1999 H 0125
1999/125/EG: Empfehlung der Kommission vom 5. Februar 1999
über die Minderung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 107) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 040 13.02.1999 S. 49)
3 1999 L 0013
Richtlinie 1999/13/EG des Rates vom 11. März 1999 über die
Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen,
die bei bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei
der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen
(ABl. L 085 29.03.1999 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01999L0013-19990329
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01999L0013-20031120
Geändert durch 32004L0042 (ABl. L 143 30.04.2004 S. 87)
Konsolidierte Fassung 01999L0013-20040430
3 1999 L 0030
Richtlinie 1999/30/EG des Rates vom 22. April 1999 über Grenzwerte
für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide,
Partikel und Blei in der Luft
(ABl. L 163 29.06.1999 S. 41)
Geändert durch 32001D0744 (ABl. L 278 23.10.2001 S. 35)
Konsolidierte Fassung 01999L0030-20011023
DE
1.1.2005
3 1999 L 0032
Richtlinie 1999/32/EG des Rates vom 26. April 1999 über eine
Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger Kraft- oder
Brennstoffe und zur Änderung der Richtlinie 93/12/EWG
(ABl. L 121 11.05.1999 S. 13)
Änderung vorgeschlagen durch 52002PC0595
Abweichend geregelt in 12003T
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01999L0032-20031120
3 1999 L 0094
Richtlinie 1999/94/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Dezember 1999 über die Bereitstellung von Verbraucherinformationen
über den Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen
beim Marketing für neue Personenkraftwagen
(ABl. L 012 18.01.2000 S. 16)
Konsolidierte Fassung 01999L0094-20000118
Geändert durch 32003L0073 (ABl. L 186 25.07.2003 S. 34)
Konsolidierte Fassung 01999L0094-20030725
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01999L0094-20031120
3 1999 L 0096
Richtlinie 1999/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Dezember 1999 zur Angleichung der Rechtsvorschriften
der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen die Emission gasförmiger
Schadstoffe und luftverunreinigender Partikel aus Selbstzündungsmotoren
zum Antrieb von Fahrzeugen und die Emission
gasförmiger Schadstoffe aus mit Erdgas oder Flüssiggas betriebenen
Fremdzündungsmotoren zum Antrieb von Fahrzeugen und zur
Änderung der Richtlinie 88/77/EWG des Rates
(ABl. L 044 16.02.2000 S. 1)
Änderung vorgeschlagen durch 52003PC0522
3 1999 R 2278
Verordnung (EG) Nr. 2278/1999 der Kommission vom 21. Oktober
1999 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung
(EWG) Nr. 3528/86 des Rates über den Schutz des Waldes in der
Gemeinschaft gegen Luftverschmutzung
(ABl. L 279 29.10.1999 S. 3)
3 2000 D 0541
2000/541/EG: Beschluss der Kommission vom 6. September 2000
über Kriterien für die Bewertung der einzelstaatlichen Pläne gemäß
Artikel 6 der Richtlinie 1999/13/EG des Rates (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2000) 2473)
(ABl. L 230 12.09.2000 S. 16)
3 2000 D 1753
Entscheidung Nr. 1753/2000/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 22. Juni 2000 zur Einrichtung eines Systems
zur Überwachung der durchschnittlichen spezifischen CO2 -
Emissionen neuer Personenkraftwagen
(ABl. L 202 10.08.2000 S. 1)
3 2000 H 0303
2000/303/EG: Empfehlung der Kommission vom 13. April 2000
über die Minderung von CO2-Emissionen von Personenkraftwagen
(KAMA) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000) 801) (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 100 20.04.2000 S. 55)

1.1.2005
3 2000 H 0304
2000/304/EG: Empfehlung der Kommission vom 13. April 2000
über die Minderung von CO2-Emissionen von Personenkraftwagen
(JAMA) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000) 803) (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 100 20.04.2000 S. 57)
3 2000 L 0025
Richtlinie 2000/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 22. Mai 2000 über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission
gasförmiger Schadstoffe und luftverunreinigender Partikel aus
Motoren, die für den Antrieb von land- und forstwirtschaftlichen
Zugmaschinen bestimmt sind, und zur Änderung der Richtlinie
74/150/EWG des Rates
(ABl. L 173 12.07.2000 S. 1)
Geändert durch 12003T
Konsolidierte Fassung 02000L0025-20040501
3 2000 L 0069
Richtlinie 2000/69/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 16. November 2000 über Grenzwerte für Benzol und
Kohlenmonoxid in der Luft
(ABl. L 313 13.12.2000 S. 12)
Konsolidierte Fassung 02000L0069-20001213
3 2000 L 0076
Richtlinie 2000/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 4. Dezember 2000 über die Verbrennung von Abfällen
(ABl. L 332 28.12.2000 S. 91)
Konsolidierte Fassung 02000L0076-20001228
Abweichend geregelt in 12003T
3 2001 D 0677
2001/677/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. August
2001 über einen Musterbericht zum Ausfüllen durch die Mitgliedstaaten
gemäß der Richtlinie 1999/94/EG Artikel 9 (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 1883)
(ABl. L 237 06.09.2001 S. 5)
3 2001 D 0839
2001/839/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. November
2001 zur Festlegung eines Fragebogens, der für die jährliche
Berichterstattung über die Beurteilung der Luftqualität gemäß der
Richtlinien 96/62/EG und 1999/30/EG des Rates zu verwenden
ist (Text von Bedeutung für den EWR.) (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2001) 3405)
(ABl. L 319 04.12.2001 S. 45)
Konsolidierte Fassung 02001D0839-20011204
Siehe 32004D0461 (ABl. L 156 30.04.2004 S. 84)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 2001 L 0027
Richtlinie 2001/27/EG der Kommission vom 10. April 2001 zur
Anpassung der Richtlinie 88/77/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen
die Emission gasförmiger Schadstoffe und luftverunreinigender
Partikel aus Selbstzündungsmotoren zum Antrieb von Fahrzeugen
und die Emission gasförmiger Schadstoffe aus mit Erdgas oder
Flüssiggas betriebenen Fremdzündungsmotoren zum Antrieb von
Fahrzeugen an den technischen Fortschritt (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 107 18.04.2001 S. 10)
Konsolidierte Fassung 02001L0027-20010421
Änderung vorgeschlagen durch 52003PC0522
3 2001 L 0080
Richtlinie 2001/80/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. Oktober 2001 zur Begrenzung von Schadstoffemissionen
von Großfeuerungsanlagen in die Luft
(ABl. L 309 27.11.2001 S. 1)
Konsolidierte Fassung 02001L0080-20011127
Abweichend geregelt in 12003T
Geändert durch 12003T
Konsolidierte Fassung 02001L0080-20040501
3 2001 L 0081
Richtlinie 2001/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. Oktober 2001 über nationale Emissionshöchstmengen
für bestimmte Luftschadstoffe
(ABl. L 309 27.11.2001 S. 22)
Geändert durch 12003T
Konsolidierte Fassung 02001L0081-20040501
3 2002 D 0159
2002/159/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. Februar
2002 über ein gemeinsames Muster für die Vorlage der zusammenfassenden
Darstellungen der nationalen Daten zur Kraftstoffqualität
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 508)
(ABl. L 053 23.02.2002 S. 30)
3 2002 D 0529
2002/529/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Juni 2002
über einen Fragebogen für Berichte der Mitgliedstaaten hinsichtlich
der Durchführung der Richtlinie 1999/13/EG über die Begrenzung
von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen, die bei
bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei der Verwendung
organischer Lösungsmittel entstehen (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2002) 2234)
(ABl. L 172 02.07.2002 S. 57)
3 2002 L 0003
Richtlinie 2002/3/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 12. Februar 2002 über den Ozongehalt der Luft
(ABl. L 067 09.03.2002 S. 14)
21
15.10 Umwelt

22
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
3 2002 L 0088
Richtlinie 2002/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 9. Dezember 2002 zur Änderung der Richtlinie 97/68/EG
zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen
Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren
für mobile Maschinen und Geräte
(ABl. L 035 11.02.2003 S. 28)
3 2002 L 0091
Richtlinie 2002/91/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 16. Dezember 2002 über die Gesamtenergieeffizienz von
Gebäuden
(ABl. L 001 04.01.2003 S. 65)
3 2003 D 0003
2003/3/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Dezember
2002 über einen Antrag Griechenlands auf Zulassung der Verwendung
von Schweröl mit einem Schwefelhöchstgehalt von 3
Massenhundertteilen in seinem Hoheitsgebiet (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2002) 2475)
(ABl. L 004 09.01.2003 S. 16)
3 2003 D 0037
2003/37/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. Januar 2003
über einen Leitfaden für eine vorläufige Referenzmethode für die
Probenahme und Messung der PM2,5-Konzentration im Rahmen
der Richtlinie 1999/30/EG des Rates (Text von Bedeutung für den
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 10)
(ABl. L 012 17.01.2003 S. 31)
Siehe 32004D0470 (ABl. L 160 30.04.2004 S. 51)
3 2003 H 0047
Empfehlung der Kommission vom 15. Januar 2003 über Leitlinien
zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Erstellung eines nationalen
Emissionsverminderungsplans gemäß den Bestimmungen
der Richtlinie 2001/80/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von
Großfeuerungsanlagen in die Luft (Text von Bedeutung für den
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 9)
(ABl. L 016 22.01.2003 S. 59)
3 2003 H 0217
Empfehlung der Kommission vom 26. März 2003 über die Anwendung
der in der Richtlinie 1999/94/EG enthaltenen Bestimmungen
über Werbeschriften auf andere Medien (Text von Bedeutung für
den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 848)
(ABl. L 082 29.03.2003 S. 33)
3 2003 L 0087
Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit
Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft und zur
Änderung der Richtlinie 96/61/EG des Rates (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 275 25.10.2003 S. 32)
Geändert durch 32004L0101 (ABl. L 338 13.11.2004 S. 18)
DE
1.1.2005
3 2004 D 0156
2004/156/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. Januar
2004 zur Festlegung von Leitlinien für Überwachung und
Berichterstattung betreffend Treibhausgasemissionen gemäß der
Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2004) 130)
(ABl. L 059 26.02.2004 S. 1)
3 2004 D 0224
2004/224/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Februar
2004 zur Festlegung von Modalitäten für die Übermittlung von
Informationen über die gemäß der Richtlinie 96/62/EG des Rates
erforderlichen Pläne oder Programme in Bezug auf Grenzwerte
für bestimmte Luftschadstoffe (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 491)
(ABl. L 068 06.03.2004 S. 27)
3 2004 D 0279
2004/279/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. März 2004
über Leitlinien für die Umsetzung der Richtlinie 2002/3/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates über den Ozongehalt der
Luft (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2004) 764)
(ABl. L 087 25.03.2004 S. 50)
3 2004 D 0280
Entscheidung Nr. 280/2004/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 11. Februar 2004 über ein System zur Überwachung
der Treibhausgasemissionen in der Gemeinschaft und zur Umsetzung
des Kyoto-Protokolls
(ABl. L 049 19.02.2004 S. 1)
3 2004 D 0461
2004/461/EG:ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION, vom 29.
April 2004, zur Festlegung eines Fragebogens, der für die jährliche
Berichterstattung über die Beurteilung der Luftqualität gemäß den
Richtlinien 96/62/EG und 1999/30/EG des Rates sowie den
Richtlinien 2000/69/EG und 2002/3/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates zu verwenden ist (Text von Bedeutung für
den EWR) [Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1714]
(ABl. L 156 30.04.2004 S. 84)
3 2004 D 0470
2004/470/EGENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION, vom 29.
April 2004, über einen Leitfaden für eine vorläufige Referenzmethode
für die Probenahme und Messung der PM 2,5-Konzentration
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2004) 1713)
(ABl. L 160 30.04.2004 S. 51)
3 2004 L 0042
Richtlinie 2004/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 21. April 2004 über die Begrenzung der Emissionen flüchtiger
organischer Verbindungen aufgrund der Verwendung organischer
Lösemittel in bestimmten Farben und Lacken und in Produkten
der Fahrzeugreparaturlackierung sowie zur Änderung der
Richtlinie 1999/13/EG
(ABl. L 143 30.04.2004 S. 87)

1.1.2005
15.10.20.40 Lärmbekämpfung
3 1970 L 0157
Richtlinie 70/157/EWG des Rates vom 6. Februar 1970 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den
zulässigen Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen
(ABl. L 042 23.02.1970 S. 16)
Geändert durch 11972B
Konsolidierte Fassung 01970L0157-19730101
Geändert durch 31973L0350 (ABl. L 321 22.11.1973 S. 33)
Konsolidierte Fassung01970L0157-19731116
Geändert durch31977L0212(ABl. L 066 12.03.1977 S. 33)
Konsolidierte Fassung01970L0157-19770310
Geändert durch31981L0334(ABl. L 131 18.05.1981 S. 6)
Konsolidierte Fassung01970L0157-19810428
Geändert durch31984L0372(ABl. L 196 26.07.1984 S. 47)
Konsolidierte Fassung01970L0157-19840705
Geändert durch31984L0424(ABl. L 238 06.09.1984 S. 31)
Konsolidierte Fassung01970L0157-19840904
Geändert durch11985I
Konsolidierte Fassung01970L0157-19860101
Geändert durch31987L0354(ABl. L 192 11.07.1987 S. 43)
Konsolidierte Fassung01970L0157-19870629
Geändert durch31989L0491(ABl. L 238 15.08.1989 S. 43)
Konsolidierte Fassung01970L0157-19890725
Geändert durch31992L0097(ABl. L 371 19.12.1992 S. 1)
Konsolidierte Fassung01970L0157-19921116
Geändert durch11994N
Konsolidierte Fassung01970L0157-19950101
Übernommen durch21994A0103(52)(ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
Geändert durch31996L0020(ABl. L 092 13.04.1996 S. 23)
Konsolidierte Fassung01970L0157-19960503
Geändert durch31999L0101(ABl. L 334 28.12.1999 S. 41)
Konsolidierte Fassung01970L0157-20000117
Geändert durch12003T
Konsolidierte Fassung01970L0157-20040501
3 1973 L 0350
Richtlinie 73/350/EWG der Kommission vom 7. November 1973
zur Anpassung der Richtlinie des Rates vom 6. Februar 1970 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den
zulässigen Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen
an den technischen Fortschritt
(ABl. L 321 22.11.1973 S. 33)
Übernommen durch 21994A0103(52) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
3 1976 A 0252
76/252/EWG: Stellungnahme der Kommission vom 16. Februar
1976 an die Regierung des Königreichs der Niederlande zu dem
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Umwelt vor
Geräuschbelästigungen
(ABl. L 050 26.02.1976 S. 26)
3 1984 L 0372
Richtlinie 84/372/EWG der Kommission vom 3. Juli 1984 zur
Anpassung der Richtlinie 70/157/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den zulässigen
Geräuschpegel und die Auspuffanlagen von Kraftfahrzeugen an
den technischen Fortschritt
(ABl. L 196 26.07.1984 S. 47)
Übernommen durch 21994A0103(52) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 1984 L 0424
Richtlinie 84/424/EWG des Rates vom 3. September 1984 zur
Änderung der Richtlinie 70/157/EWG zur Angleichung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den zulässigen
Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen
(ABl. L 238 06.09.1984 S. 31)
Übernommen durch 21994A0103(52) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
3 1986 L 0594
Richtlinie 86/594/EWG des Rates vom 1. Dezember 1986 über
die Geräuschemissionen von Haushaltsgeräten
(ABl. L 344 06.12.1986 S. 24)
Übernommen durch 21994A0103(52) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
Geändert durch 32003R0807 (ABl. L 122 16.05.2003 S. 36)
Konsolidierte Fassung 01986L0594-20030605
Änderung vorgeschlagen durch 52003PC0453
3 1989 L 0629
Richtlinie 89/629/EWG des Rates vom 4. Dezember 1989 zur
Begrenzung der Schallemission von zivilen Unterschallstrahlflugzeugen
(ABl. L 363 13.12.1989 S. 27)
Übernommen durch 21994A0103(52) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
3 1992 L 0014
Richtlinie 92/14/EWG des Rates vom 2. März 1992 zur Einschränkung
des Betriebs von Flugzeugen des Teils II Kapitel 2 Band
1 des Anhangs 16 zum Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt,
2. Ausgabe (1988)
(ABl. L 076 23.03.1992 S. 21)
Konsolidierte Fassung 01992L0014-19920309
Geändert durch 31998L0020 (ABl. L 107 07.04.1998 S. 4)
Konsolidierte Fassung 01992L0014-19980427
Geändert durch31999L0028(ABl. L 118 06.05.1999 S. 53)
Konsolidierte Fassung01992L0014-19990526
Geändert durch32001R0991(ABl. L 138 22.05.2001 S. 12)
Konsolidierte Fassung01992L0014-20010522
Abweichend geregelt in12003T
Änderung vorgeschlagen durch52003PC0524
3 1992 L 0097
Richtlinie 92/97/EWG des Rates vom 10. November 1992 zur
Änderung der Richtlinie 70/157/EWG zur Angleichung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den zulässigen
Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen
(ABl. L 371 19.12.1992 S. 1)
3 1996 L 0020
Richtlinie 96/20/EG der Kommission vom 27. März 1996 zur
Anpassung der Richtlinie 70/157/EWG des Rates über den zulässigen
Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen
an den technischen Fortschritt (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 092 13.04.1996 S. 23)
Konsolidierte Fassung 01996L0020-19960503
23
15.10 Umwelt

24
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
3 2000 L 0014
Richtlinie 2000/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 8. Mai 2000 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der
Mitgliedstaaten über umweltbelastende Geräuschemissionen von
zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen
(ABl. L 162 03.07.2000 S. 1)
Konsolidierte Fassung 02000L0014-20000703
3 2002 L 0030
Richtlinie 2002/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 26. März 2002 über Regeln und Verfahren für lärmbedingte
Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen der Gemeinschaft (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 085 28.03.2002 S. 40)
Geändert durch 12003T
Konsolidierte Fassung 02002L0030-20040501
3 2002 L 0049
Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 25. Juni 2002 über die Bewertung und Bekämpfung von
Umgebungslärm - Erklärung der Kommission im Vermittlungsausschuss
zur Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von
Umgebungslärm
(ABl. L 189 18.07.2002 S. 12)
3 2003 H 0613
Empfehlung der Kommission vom 6. August 2003 über Leitlinien
für die geänderten vorläufigen Berechnungsmethoden für Industrie-
, Flug-, Straßenverkehrs- und Eisenbahnlärm und diesbezügliche
Emissionsdaten (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 2807)
(ABl. L 212 22.08.2003 S. 49)
15.10.20.50 Chemische Stoffe, industrielle
Risiken und Biotechnologie
2 1998 A 1203(01)
Übereinkommen über die grenzüberschreitenden Auswirkungen
von Industrieunfällen - Erklärung der Europäischen Gemeinschaft
zur Zuständigkeit
(ABl. L 326 03.12.1998 S. 6)
Angenommen durch 31998D0685 (ABl. L 326 03.12.1998 S. 1)
2 1999 A 1009(01)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem
Staat Israel über die gegenseitige Anerkennung der OECD-
Grundsätze der Guten Laborpraxis (GLP) und der Programme zur
Überwachung ihrer Einhaltung - Vereinbarte Niederschrift
(ABl. L 263 09.10.1999 S. 7)
Angenommen durch 31999D0662 (ABl. L 263 09.10.1999 S. 6)
2 2003 A 0306(01)
Rotterdamer übereinkommen über das verfahren der vorherigen
zustimmung nach inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche
chemikalien sowie pestizide im internationalen handel
(ABl. L 063 06.03.2003 S. 29)
Angenommen durch 32003D0106 (ABl. L 063 06.03.2003 S. 27)
DE
1.1.2005
3 1973 L 0404
Richtlinie 73/404/EWG des Rates vom 22. November 1973 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Detergentien
(ABl. L 347 17.12.1973 S. 51)
Geändert durch 31982L0242 (ABl. L 109 22.04.1982 S. 1)
Geändert durch 31986L0094 (ABl. L 080 25.03.1986 S. 51)
Konsolidierte Fassung 01973L0404-19860325
Übernommen durch21994A0103(52)(ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
Geändert durch32003R0807(ABl. L 122 16.05.2003 S. 36)
Konsolidierte Fassung01973L0404-20030605
Siehe32004R0648(ABl. L 104 08.04.2004 S. 1)
3 1973 L 0405
Richtlinie 73/405/EWG des Rates vom 22. November 1973 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Methoden zur Kontrolle der biologischen Abbaubarkeit anionischer
grenzflächenaktiver Substanzen
(ABl. L 347 17.12.1973 S. 53)
Geändert durch 31982L0243 (ABl. L 109 22.04.1982 S. 18)
Konsolidierte Fassung 01973L0405-19820414
Übernommen durch 21994A0103(52) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
Siehe 32004R0648 (ABl. L 104 08.04.2004 S. 1)
3 1976 L 0769
Richtlinie 76/769/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung
der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten
für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung
gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen
(ABl. L 262 27.09.1976 S. 201)
Geändert durch 31979L0663 (ABl. L 197 03.08.1979 S. 37)
Geändert durch 31982L0806 (ABl. L 339 01.12.1982 S. 55)
Geändert durch 31982L0828 (ABl. L 350 10.12.1982 S. 34)
Geändert durch31983L0264(ABl. L 147 06.06.1983 S. 9)
Geändert durch31983L0478(ABl. L 263 24.09.1983 S. 33)
Geändert durch31985L0467(ABl. L 269 11.10.1985 S. 56)
Geändert durch31985L0610(ABl. L 375 31.12.1985 S. 1)
Geändert durch31989L0677(ABl. L 398 30.12.1989 S. 19)
Geändert durch31989L0678(ABl. L 398 30.12.1989 S. 24)
Geändert durch31991L0157(ABl. L 078 26.03.1991 S. 38)
Geändert durch31991L0173(ABl. L 085 05.04.1991 S. 34)
Geändert durch31991L0338(ABl. L 186 12.07.1991 S. 59)
Geändert durch31991L0339(ABl. L 186 12.07.1991 S. 64)
Geändert durch31991L0659(ABl. L 363 31.12.1991 S. 36)
Übernommen durch21994A0103(52)(ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
Geändert durch31994L0027(ABl. L 188 22.07.1994 S. 1)
Geändert durch31994L0048(ABl. L 331 21.12.1994 S. 7)
Geändert durch31994L0060(ABl. L 365 31.12.1994 S. 1)
Geändert durch31996L0055(ABl. L 231 12.09.1996 S. 20)
Geändert durch31997L0010(ABl. L 068 08.03.1997 S. 24)
Geändert durch31997L0016(ABl. L 116 06.05.1997 S. 31)
Konsolidierte Fassung01976L0769-19970526
Geändert durch31997L0056(ABl. L 333 04.12.1997 S. 1)
Geändert durch31997L0064(ABl. L 315 19.11.1997 S. 13)
Konsolidierte Fassung01976L0769-19990125
Geändert durch31999L0043(ABl. L 166 01.07.1999 S. 87)
Geändert durch31999L0051(ABl. L 142 05.06.1999 S. 22)
Geändert durch31999L0077(ABl. L 207 06.08.1999 S. 18)
Konsolidierte Fassung01976L0769-19990826
Änderung vorgeschlagen durch51999PC0577
Konsolidierte Fassung01976L0769-20010718
Geändert durch32001L0090(ABl. L 283 27.10.2001 S. 41)
Konsolidierte Fassung01976L0769-20011027
Geändert durch32001L0091(ABl. L 286 30.10.2001 S. 27)
==>

1.1.2005
Konsolidierte Fassung01976L0769-20011119
Geändert durch32002L0045(ABl. L 177 06.07.2002 S. 21)
Konsolidierte Fassung01976L0769-20020706
Geändert durch32002L0061(ABl. L 243 11.09.2002 S. 15)
Konsolidierte Fassung01976L0769-20020911
Geändert durch32002L0062(ABl. L 183 12.07.2002 S. 58)
Geändert durch32003L0002(ABl. L 004 09.01.2003 S. 9)
Geändert durch32003L0003(ABl. L 004 09.01.2003 S. 12)
Konsolidierte Fassung01976L0769-20030129
Geändert durch32003L0011(ABl. L 042 15.02.2003 S. 45)
Konsolidierte Fassung01976L0769-20030215
Geändert durch32003L0034(ABl. L 156 25.06.2003 S. 14)
Konsolidierte Fassung01976L0769-20030715
Geändert durch32003L0036(ABl. L 156 25.06.2003 S. 26)
Geändert durch32003L0053(ABl. L 178 17.07.2003 S. 24)
Konsolidierte Fassung01976L0769-20030717
Änderung vorgeschlagen durch52003PC0644(01)
Geändert durch32004L0021(ABl. L 057 25.02.2004 S. 4)
Konsolidierte Fassung01976L0769-20040316
Geändert durch32004L0096(ABl. L 301 28.09.2004 S. 51)
Geändert durch32004L0098(ABl. L 305 01.10.2004 S. 63)
Änderung vorgeschlagen durch52004PC0320
Änderung vorgeschlagen durch52004PC0638
3 1978 Y 0607(01)
Entschließung des Rates vom 30. Mai 1978 über Fluorkohlenstoffe
in der Umwelt
(ABl. C 133 07.06.1978 S. 1)
3 1979 H 0003
79/3/EWG: Empfehlung des Rates vom 19. Dezember 1978 an
die Mitgliedstaaten betreffend Verfahren zur Berechnung der
Umweltschutzkosten der Industrie
(ABl. L 005 09.01.1979 S. 28)
3 1980 D 0372
80/372/EWG: Entscheidung des Rates vom 26. März 1980 über
Fluorchlorkohlenwasserstoffe in der Umwelt
(ABl. L 090 03.04.1980 S. 45)
3 1982 D 0795
82/795/EWG: Entscheidung des Rates vom 15. November 1982
zur Verstärkung der Vorbeugungsmaßnahmen in bezug auf Fluorchlorkohlenwasserstoffe
in der Umwelt
(ABl. L 329 25.11.1982 S. 29)
3 1982 L 0242
Richtlinie 82/242/EWG des Rates vom 31. März 1982 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Methoden
zur Kontrolle der biologischen Abbaubarkeit nichtionischer
grenzflächenaktiver Substanzen und zur Änderung der Richtlinie
73/404/EWG
(ABl. L 109 22.04.1982 S. 1)
Übernommen durch 21994A0103(52) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
Siehe 32004R0648 (ABl. L 104 08.04.2004 S. 1)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 1982 L 0883
Richtlinie 82/883/EWG des Rates vom 3. Dezember 1982 über
die Einzelheiten der Überwachung und Kontrolle der durch die
Ableitungen aus der Titandioxidproduktion betroffenen
Umweltmedien
(ABl. L 378 31.12.1982 S. 1)
Geändert durch 11985I
Konsolidierte Fassung 01982L0883-19860101
Geändert durch 11994N
Konsolidierte Fassung01982L0883-19950101
Übernommen durch21994A0103(70)(ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
Geändert durch32003R0807(ABl. L 122 16.05.2003 S. 36)
Konsolidierte Fassung01982L0883-20030605
3 1985 D 0071
85/71/EWG: Beschluß der Kommission vom 21. Dezember 1984
über die Liste der angemeldeten Stoffe gemäß der Richtlinie
67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften
für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung
gefährlicher Stoffe
(ABl. L 030 02.02.1985 S. 33)
3 1988 Y 0204(03)
Entschließung des Rates vom 25. Januar 1988 über ein gemeinschaftliches
Aktionsprogramm zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung
durch Cadmium
(ABl. C 030 04.02.1988 S. 1)
3 1988 Y 0629(01)
Entschließung des Rates vom 16. Juni 1988 betreffend die Ausfuhr
bestimmter gefährlicher Chemikalien aus der Gemeinschaft bzw.
deren Einfuhr in die Gemeinschaft
(ABl. C 170 29.06.1988 S. 1)
3 1989 D 0569
89/569/EWG: Beschluß des Rates vom 28. Juli 1989 über die
Annahme einer Entscheidung/Empfehlung der OECD durch die
Europäische Wirtschaftsgemeinschaft über die Einhaltung der
Grundsätze der Guten Laborpraxis
(ABl. L 315 28.10.1989 S. 1)
3 1989 Y 1026(01)
Entschließung des Rates vom 16. Oktober 1989 über Leitlinien
für die Verhütung technischer und natürlicher Risiken
(ABl. C 273 26.10.1989 S. 1)
3 1990 L 0219
Richtlinie 90/219/EWG des Rates vom 23. April 1990 über die
Anwendung genetisch veränderter Mikroorganismen in
geschlossenen Systemen
(ABl. L 117 08.05.1990 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01990L0219-19900502
Übernommen durch 21994A0103(70) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
Konsolidierte Fassung 01990L0219-19941208
Geändert durch31998L0081(ABl. L 330 05.12.1998 S. 13)
Konsolidierte Fassung01990L0219-19981205
Geändert durch32001D0204(ABl. L 073 15.03.2001 S. 32)
Konsolidierte Fassung01990L0219-20010315
Geändert durch32003R1882(ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung01990L0219-20031120
25
15.10 Umwelt

26
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
3 1991 D 0274
91/274/EWG: Entscheidung der Kommission vom 21. Mai 1991
betreffend eine Liste der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften
gemäß Artikel 10 der Richtlinie 90/220/EWG
(ABl. L 135 30.05.1991 S. 56)
3 1991 D 0448
91/448/EWG: Entscheidung der Kommission vom 29. Juli 1991
betreffend die Leitlinien für die Einstufung gemäß Artikel 4 der
Richtlinie 90/219/EWG des Rates
(ABl. L 239 28.08.1991 S. 23)
Geändert durch 31996D0134 (ABl. L 031 09.02.1996 S. 25)
Konsolidierte Fassung 01991D0448-19960209
3 1991 D 0596
91/596/EWG: Entscheidung des Rates vom 4. November 1991
über den formalen Aufbau der Zusammenfassung der Anmeldung
nach Artikel 9 der Richtlinie 90/220/EWG über die absichtliche
Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt
(ABl. L 322 23.11.1991 S. 1)
Geändert durch 11994N
Konsolidierte Fassung 01991D0596-19950101
Geändert durch 31994D0211 (ABl. L 105 26.04.1994 S. 26)
Konsolidierte Fassung 01991D0596-19940419
3 1991 L 0692
Richtlinie 91/692/EWG des Rates vom 23. Dezember 1991 zur
Vereinheitlichung und zweckmäßigen Gestaltung der Berichte
über die Durchführung bestimmter Umweltschutzrichtlinien
(ABl. L 377 31.12.1991 S. 48)
Konsolidierte Fassung 01991L0692-19911223
Durchgeführt durch 31994D0741 (ABl. L 296 17.11.1994 S. 42)
Durchgeführt durch 31997D0622 (ABl. L 256 19.09.1997 S. 13)
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01991L0692-20031120
3 1992 D 0146
92/146/EWG: Entscheidung der Kommission vom 11. Februar
1992 betreffend den formalen Aufbau der Zusammenfassung der
Anmeldung gemäß Artikel 12 der Richtlinie 90/220/EWG
(ABl. L 060 05.03.1992 S. 19)
3 1992 L 0112
Richtlinie 92/112/EWG des Rates vom 15. Dezember 1992 über
die Modalitäten zur Vereinheitlichung der Programme zur Verringerung
und späteren Unterbindung der Verschmutzung durch
Abfälle der Titandioxid-Industrie
(ABl. L 409 31.12.1992 S. 11)
3 1993 D 0572
93/572/EWG: Entscheidung der Kommission vom 19. Oktober
1993 über das Inverkehrbringen eines GVO enthaltenden Produktes
im Sinne von Artikel 13 der Richtlinie 90/220/EWG des Rates
(ABl. L 276 09.11.1993 S. 16)
DE
1.1.2005
3 1993 D 0584
93/584/EWG: Entscheidung der Kommission vom 22. Oktober
1993 zur Festlegung der Kriterien für vereinfachte Verfahren für
die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Pflanzen gemäß
Artikel 6 Absatz 5 der Richtlinie 90/220/EWG des Rates
(ABl. L 279 12.11.1993 S. 42)
3 1993 L 0067
Richtlinie 93/67/EWG der Kommission vom 20. Juli 1993 zur
Festlegung von Grundsätzen für die Bewertung der Risiken für
Mensch und Umwelt von gemäß der Richtlinie 67/548/EWG des
Rates notifizierten Stoffen
(ABl. L 227 08.09.1993 S. 9)
Änderung vorgeschlagen durch 52003PC0644(01)
3 1993 L 0072
Richtlinie 93/72/EWG der Kommission vom 1. September 1993
zur neunzehnten Anpassung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates
zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die
Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe
an den technischen Fortschritt
(ABl. L 258 16.10.1993 S. 29)
3 1994 D 0385
94/385/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Juni 1994 über
das Inverkehrbringen eines genetisch veränderte Organismen enthaltenden
Produkts - Samen der herbizidresistenten Tabaksorte
ITB 1000 OX - nach Artikel 13 der Richtlinie 90/220/EWG des
Rates
(ABl. L 176 09.07.1994 S. 23)
3 1994 D 0505
94/505/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. Juli 1994 zur
Änderung der Entscheidung vom 18. Dezember 1992 über das
Inverkehrbringen eines GVO enthaltenden Produkts -
Lebendimpfstoff Nobi-Porvac Aujeszky (gI , tk) - im Sinne von
Artikel 13 der Richtlinie 90/220/EWG des Rates
(ABl. L 203 06.08.1994 S. 22)
3 1994 D 0730
94/730/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. November
1994 zur Festlegung von vereinfachten Verfahren für die absichtliche
Freisetzung genetisch veränderter Pflanzen nach Artikel
6 Absatz 5 der Richtlinie 90/220/EWG des Rates (Nur der spanische,
dänische, deutsche, englische, französische, italienische,
niederländische, und portugiesische Text sind verbindlich)
(ABl. L 292 12.11.1994 S. 31)
3 1994 D 0783
94/783/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. September
1994 über das von Deutschland gemeldete Verbot von Pentachlorphenol
(Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 316 09.12.1994 S. 43)

1.1.2005
3 1994 L 0055
Richtlinie 94/55/EG des Rates vom 21. November 1994 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für den
Gefahrguttransport auf der Straße
(ABl. L 319 12.12.1994 S. 7)
Geändert durch 31996L0086 (ABl. L 335 24.12.1996 S. 43)
Geändert durch 31999L0047 (ABl. L 169 05.07.1999 S. 1)
Geändert durch 32000L0061 (ABl. L 279 01.11.2000 S. 40)
Geändert durch32001L0007(ABl. L 030 01.02.2001 S. 43)
Geändert durch32002D0886(ABl. L 308 09.11.2002 S. 45)
Geändert durch32003L0028(ABl. L 090 08.04.2003 S. 45)
Konsolidierte Fassung01994L0055-20030409
3 1994 R 1179
Verordnung (EG) Nr. 1179/94 der Kommission vom 25. Mai 1994
über die erste Prioritätenliste gemäß der Verordnung (EWG) Nr.
793/93 des Rates
(ABl. L 131 26.05.1994 S. 3)
3 1994 R 1488
Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission vom 28. Juni 1994
zur Festlegung von Grundsätzen für die Bewertung der von Altstoffen
ausgehenden Risiken für Mensch und Umwelt gemäß der
Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates (Text von Bedeutung für
den EWR)
(ABl. L 161 29.06.1994 S. 3)
Änderung vorgeschlagen durch 52003PC0644(01)
3 1995 R 2268
Verordnung (EG) Nr. 2268/95 der Kommission vom 27. September
1995 über die zweite Prioritätenliste gemäß der Verordnung (EWG)
Nr. 793/93 des Rates
(ABl. L 231 28.09.1995 S. 18)
3 1996 D 0158
96/158/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. Februar 1996
über das Inverkehrbringen eines genetisch veränderte Organismen
enthaltenden Produkts - herbizidresistente Rapshybride Samen
(Brassica napus L. oleifera Metzq. MS1Bn × RF1Bn) gemäß der
Richtlinie 90/220/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 037 15.02.1996 S. 30)
3 1996 D 0211
96/211/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Februar 1996
über das von Dänemark gemeldete Verbot von Pentachlorphenol
(PCP) (Nur der dänische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 068 19.03.1996 S. 32)
3 1996 D 0281
96/281/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. April 1996
über das Inverkehrbringen genetisch veränderter Sojabohnen
(Glycin max. L.) mit erhöhter Verträglichkeit des Herbizids
Glyphosat nach der Richtlinie 90/220/EWG des Rates (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 107 30.04.1996 S. 10)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 1996 D 0424
96/424/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Mai 1996
über das Inverkehrbringen genetisch veränderter männlich-steriler
Chicoree-Pflanzen (Cichorium intybus L.) mit teilweiser Toleranz
gegenüber dem Herbizid Glufosinatammonium gemäß der
Richtlinie des Rates 90/220/EWG (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 175 13.07.1996 S. 25)
3 1996 L 0082
Richtlinie 96/82/EG des Rates vom 9. Dezember 1996 zur Beherrschung
der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen
Stoffen
(ABl. L 010 14.01.1997 S. 13)
Durchgeführt durch 31998D0433 (ABl. L 192 08.07.1998 S. 19)
Geändert durch 32003L0105 (ABl. L 345 31.12.2003 S. 97)
Konsolidierte Fassung 01996L0082-20031231
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01996L0082-20031120
3 1997 D 0098
97/98/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Januar 1997
über das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Mais (Zea
Mays L.) mit der kombinierten Veränderung der Insektizidwirkung
des BT-Endotoxin-Gens und erhöhter Toleranz gegenüber dem
Herbizid Glufosinatammonium gemäß der Richtlinie 90/220/EWG
des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 031 01.02.1997 S. 69)
3 1997 D 0392
97/392/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. Juni 1997 über
das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Raps (Brassica
napus L. oleifera Metzg. MS1, RF1) gemäß der Richtlinie
90/220/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 164 21.06.1997 S. 38)
3 1997 D 0393
97/393/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. Juni 1997 über
das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Raps (Brassica
napus L. oleifera Metzg. MS1, RF2) gemäß der Richtlinie
90/220/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 164 21.06.1997 S. 40)
3 1997 D 0549
97/549/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Juli 1997
über das Inverkehrbringen des T102-Tests (Streptococcus thermophilus
T102) gemäß der Richtlinie 90/220/EWG des Rates
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 225 15.08.1997 S. 34)
3 1997 R 0142
Verordnung (EG) Nr. 142/97 der Kommission vom 27. Januar
1997 über die in der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 vorgesehene
Übermittlung von Informationen über bestimmte chemische Altstoffe
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 025 28.01.1997 S. 11)
27
15.10 Umwelt

28
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
3 1997 R 0143
Verordnung (EG) Nr. 143/97 der Kommission vom 27. Januar
1997 zur Festlegung der dritten Prioritätenliste gemäß der
Verordnung (EWG) Nr. 793/93 (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 025 28.01.1997 S. 13)
3 1998 D 0291
98/291/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. April 1998
über das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Sommerraps
(Brassica napus L. ssp. oleifera) gemäß der Richtlinie 90/220/EWG
des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 131 05.05.1998 S. 26)
3 1998 D 0292
98/292/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. April 1998
über das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Mais (Zea
mays L., Linie Bt-11) gemäß der Richtlinie 90/220/EWG des Rates
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 131 05.05.1998 S. 28)
3 1998 D 0293
98/293/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. April 1998
über das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Mais (Zea
mays L. T25) gemäß der Richtlinie 90/220/EWG des Rates (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 131 05.05.1998 S. 30)
3 1998 D 0294
98/294/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. April 1998
über das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Mais (Zea
mays L., Linie MON 810) gemäß der Richtlinie 90/220/EWG des
Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 131 05.05.1998 S. 32)
Konsolidierte Fassung 01998D0294-19980422
3 1998 D 0433
98/433/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Juni 1998
über harmonisierte Kriterien für Ausnahmen gemäß Artikel 9 der
Richtlinie 96/82/EG des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei
schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen (Bekanntgegeben unter
Aktenzeichen K(1998) 1758) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 192 08.07.1998 S. 19)
3 1998 H 0480
98/480/EG: Empfehlung der Kommission vom 22. Juli 1998 zur
umweltgerechten Handhabung von Haushaltswaschmitteln
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 2163)
(ABl. L 215 01.08.1998 S. 73)
3 1999 D 0314
1999/314/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. April 1999
über den Fragebogen zur Richtlinie 96/82/EG des Rates zur Beherrschung
der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen
Stoffen [Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 856] (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 120 08.05.1999 S. 43)
DE
1.1.2005
3 1999 D 0831
1999/831/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober
1999 zu den vom Königreich der Niederlande notifizierten nationalen
Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Pentachlorphenol (PCP)
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 3419) (Text von
Bedeutung für den EWR) (Nur der niederländische Text ist
verbindlich)
(ABl. L 329 22.12.1999 S. 15)
3 1999 D 0832
1999/832/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober
1999 zu den vom Königreich der Niederlande notifizierten nationalen
Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen K(1999) 3424) (Text von Bedeutung
für den EWR) (Nur der niederländische Text ist verbindlich)
(ABl. L 329 22.12.1999 S. 25)
3 1999 D 0833
1999/833/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober
1999 zu den von der Bundesrepublik Deutschland notifizierten
nationalen Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen K(1999) 3425) (Text von Bedeutung
für den EWR) (Nur der deutsche Text ist verbindlich
(ABl. L 329 22.12.1999 S. 43)
3 1999 D 0834
1999/834/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober
1999 zu den vom Königreich Schweden notifizierten nationalen
Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1999) 3426) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur
der schwedische Text ist verbindlich)
(ABl. L 329 22.12.1999 S. 63)
3 1999 D 0835
1999/835/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober
1999 zu den vom Königreich Dänemark notifizierten nationalen
Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1999) 3427) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur
der dänische Text ist verbindlich)
(ABl. L 329 22.12.1999 S. 82)
3 1999 H 0721
1999/721/EG: Empfehlung der Kommission vom 12. Oktober
1999 über die Ergebnisse der Risikobewertung und über die
Risikobegrenzungsstrategien für die Stoffe 2-(2-Butoxyethoxy)ethanol
2-(2-Methoxyethoxy)ethanol Alkane, C10-
13-, Chlor- und Benzol, C10-13-Alkylderivate (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen K(1999) 3232) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 292 13.11.1999 S. 42)

1.1.2005
3 1999 Y 1012(01)
Bericht über die Anwendung der Richtlinie 82/501/EWG des Rates
vom24. Juni 1982 über die Gefahren schwerer Unfälle bei bestimmten
Industrietätigkeiten in den Mitgliedstaaten für den
Zeitraum 1994bis 1996
(ABl. C 291 12.10.1999 S. 1)
3 2000 D 0509
2000/509/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Juli 2000
über den vom Königreich Belgien mitgeteilten Entwurf einzelstaatlicher
Rechtsvorschriften über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von zinnorganischen
Verbindungen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000)
2016) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der französische
und der niederländische Text sind verbindlich)
(ABl. L 205 12.08.2000 S. 7)
3 2000 D 0608
2000/608/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. September
2000 über Leitlinien für die Risikobewertung gemäß Anhang III
der Richtlinie 90/219/EWG des Rates über die Anwendung
genetisch veränderter Mikroorganismen in geschlossenen Systemen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2736) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 258 12.10.2000 S. 43)
3 2001 D 0570
2001/570/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Juli 2001
über den von der Bundesrepublik Deutschland mitgeteilten Entwurf
einzelstaatlicher Rechtsvorschriften über die Beschränkungen des
Inverkehrbringens und der Verwendung zinnorganischer
Verbindungen (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1912)
(ABl. L 202 27.07.2001 S. 37)
3 2001 D 0599
2001/599/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Juli 2001
zum Entwurf der vom Königreich der Niederlande notifizierten
nationalen Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Kreosot (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 1911)
(ABl. L 210 03.08.2001 S. 46)
3 2001 D 2455
Entscheidung Nr. 2455/2001/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 20. November 2001 zur Festlegung der Liste
prioritärer Stoffe im Bereich der Wasserpolitik und zur Änderung
der Richtlinie 2000/60/EG (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 331 15.12.2001 S. 1)
3 2001 H 0194
Empfehlung der Kommission vom 5. März 2001 über die Ergebnisse
der Risikobewertung und über die Risikobegrenzungsstrategien
für die Stoffe Diphenylether-Pentabromderivat und Cumol
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 439)
(ABl. L 069 10.03.2001 S. 30)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 2001 L 0018
Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 12. März 2001 über die absichtliche Freisetzung genetisch
veränderter Organismen in die Umwelt und zur Aufhebung der
Richtlinie 90/220/EWG des Rates - Erklärung der Kommission
(ABl. L 106 17.04.2001 S. 1)
Geändert durch 32002D0623 (ABl. L 200 30.07.2002 S. 22)
Konsolidierte Fassung 02001L0018-20020730
Geändert durch 32002D0811 (ABl. L 280 18.10.2002 S. 27)
Geändert durch 32003R1829 (ABl. L 268 18.10.2003 S. 1)
Geändert durch 32003R1830 (ABl. L 268 18.10.2003 S. 24)
Konsolidierte Fassung 02001L0018-20031107
3 2002 D 0059
2002/59/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Januar 2002
über den vom Königreich der Niederlande gemäß Artikel 95 Absatz
5 EG-Vertrag mitgeteilten Entwurf einzelstaatlicher
Rechtsvorschriften über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von mit Kreosot behandeltem Holz (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2002) 97)
(ABl. L 023 25.01.2002 S. 37)
3 2002 D 0227
2002/227/EG: Beschluss der Kommission vom 13. März 2002
über die Bestätigung der Einrichtung eines Systems zur
Überwachung der Guten Laborpraxis (GLP) durch Israel und der
zufrieden stellenden Aufnahme seiner Arbeit
(ABl. L 075 16.03.2002 S. 67)
3 2002 D 0228
2002/228/EG: Beschluss der Kommission vom 14. März 2002
über die Anerkennung von fünf israelischen Prüfeinrichtungen,
deren Übereinstimmung mit der für ihr jeweiliges Fachgebiet geltenden
Guten Laborpraxis (GLP) festgestellt wurde
(ABl. L 075 16.03.2002 S. 68)
Konsolidierte Fassung 02002D0228-20011214
3 2002 D 0605
2002/605/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Juli 2002
über den Fragebogen zur Richtlinie 96/82/EG des Rates zur Beherrschung
der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen
Stoffen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2656)
(ABl. L 195 24.07.2002 S. 74)
3 2002 D 0812
2002/812/EG: Entscheidung des Rates vom 3. Oktober 2002 zur
Festlegung — gemäß Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates — des Schemas für die Zusammenfassung
der Anmeldeinformationen zum Inverkehrbringen genetisch
veränderter Organismen als Produkte oder in Produkten
(ABl. L 280 18.10.2002 S. 37)
29
15.10 Umwelt

30
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
3 2002 D 0813
2002/813/EG: Entscheidung des Rates vom 3. Oktober 2002 zur
Festlegung — gemäß Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates — des Schemas für die Zusammenfassung
der Informationen zur Anmeldung einer absichtlichen
Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt zu
einem anderen Zweck als zum Inverkehrbringen
(ABl. L 280 18.10.2002 S. 62)
Geändert durch 12003T
Konsolidierte Fassung 02002D0813-20040501
3 2002 D 0884
2002/884/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Oktober
2002 über von den Niederlanden gemäß Artikel 95 Absatz 4 und
Absatz 5 EG-Vertrag notifizierte einzelstaatliche Bestimmungen
über Beschränkungen für das Inverkehrbringen und die Verwendung
von mit Kreosot behandeltem Holz (Text von Bedeutung für
den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 4116)
(ABl. L 308 09.11.2002 S. 30)
3 2003 D 0508
2003/508/EG: Beschluss der Kommission vom 7. Juli 2003 zum
Erlass der Einfuhrentscheidungen der Gemeinschaft für bestimmte
Chemikalien gemäß der Verordnung (EG) Nr. 304/2003 des Europäischen
Parlaments und des Rates und zur Änderung der
Beschlüsse 2000/657/EG und 2001/852/EG (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 174 12.07.2003 S. 10)
3 2003 D 0635
2003/635/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. August
2003 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, gemäß der Richtlinie
94/55/EG bestimmte Ausnahmen in Bezug auf den Gefahrguttransport
auf der Straße zu genehmigen (Text von Bedeutung für den
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 3027)
(ABl. L 221 04.09.2003 S. 17)
3 2003 D 0701
2003/701/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. September
2003 zur Festlegung gemäß Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates des Formulars für die Darstellung
der Ergebnisse der absichtlichen Freisetzung genetisch veränderter
höherer Pflanzen in die Umwelt zu anderen Zwecken als dem Inverkehrbringen
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 3405)
(ABl. L 254 08.10.2003 S. 21)
3 2003 D 0829
2003/829/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. November
2003 über die von Deutschland nach Artikel 95 Absatz 4 EG-
Vertrag notifizierten einzelstaatlichen Bestimmungen zur Verwendung
von Azofarbstoffen (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4356)
(ABl. L 311 27.11.2003 S. 46)
DE
1.1.2005
3 2003 R 0304
Verordnung (EG) Nr. 304/2003 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 28. Januar 2003 über die Aus- und Einfuhr
gefährlicher Chemikalien (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 063 06.03.2003 S. 1)
Geändert durch 32003R1213 (ABl. L 169 08.07.2003 S. 27)
Konsolidierte Fassung 02003R0304-20030728
Geändert durch 32004R0775 (ABl. L 123 27.04.2004 S. 27)
Konsolidierte Fassung 02003R0304-20040517
3 2003 R 1946
Verordnung (EG) Nr. 1946/2003 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 15. Juli 2003 über grenzüberschreitende Verbringungen
genetisch veränderter Organismen (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 287 05.11.2003 S. 1)
3 2004 D 0001
2004/1/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. Dezember
2003 über die von den Niederlanden nach Artikel 95 Absatz 4
EG-Vertrag notifizierten einzelstaatlichen Bestimmungen zur
Verwendung kurzkettiger Chlorparaffine (Text von Bedeutung für
den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4749)
(ABl. L 001 03.01.2004 S. 20)
3 2004 D 0204
2004/204/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Februar
2004 zur Regelung der Modalitäten der Funktionsweise der in der
Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vorgesehenen Register für die Erfassung von Informationen über
genetische Veränderungen bei GVO (Text von Bedeutung für den
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 540)
(ABl. L 065 03.03.2004 S. 20)
3 2004 D 0382
2004/382/EG:Beschluss der Kommission vom 26. April 2004
über Einfuhrentscheidungen der Gemeinschaft für bestimmte
Chemikalien gemäß der Verordnung (EG) Nr. 304/2003 des Europäischen
Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 144 30.04.2004 S. 12)
3 2004 D 0643
2004/643/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Juli 2004
über das Inverkehrbringen eines genetisch veränderten,
glyphosattoleranten Maisprodukts (Zea mays L., Linie NK603)
gemäß der Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004)
2761)(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 295 18.09.2004 S. 35)
3 2004 L 0009
Richtlinie 2004/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 11. Februar 2004 über die Inspektion und Überprüfung der
Guten Laborpraxis (GLP) (kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 050 20.02.2004 S. 28)

1.1.2005
3 2004 L 0010
Richtlinie 2004/10/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 11. Februar 2004 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften
für die Anwendung der Grundsätze der Guten
Laborpraxis und zur Kontrolle ihrer Anwendung bei Versuchen
mit chemischen Stoffen (kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 050 20.02.2004 S. 44)
3 2004 R 0648
Verordnung (EG) Nr. 648/2004 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 31. März 2004 über Detergenzien (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 104 08.04.2004 S. 1)
3 2004 R 0850
Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe
und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG
(ABl. L 158 30.04.2004 S. 7)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10.30 Lebensraum, Umwelt und
natürliche Ressourcen
3 2004 H 0705
2004/705/EG: Empfehlung der Kommission vom 11. Oktober
2004 für das Monitoring der Hintergrundbelastung von Lebensmitteln
mit Dioxinen und dioxinähnlichen PCB (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2004) 3462)Text von Bedeutung für den
EWR
(ABl. L 321 22.10.2004 S. 45)
15.10.30.10 Verwaltung und rationelle Nutzung
des Lebensraums, der Umwelt und der
natürlichen Ressourcen
2 1993 A 1213(01)
Übereinkommen über die biologische Vielfalt - Erklärungen
(ABl. L 309 13.12.1993 S. 3)
Angenommen durch 31993D0626 (ABl. L 309 13.12.1993 S. 1)
2 1998 A 0319(01)
Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der
Wüstenbildung in den von Dürre und/oder Wüstenbildung schwer
betroffenen Ländern, insbesondere in Afrika - Erklärung der Europäischen
Gemeinschaft nach Artikel 34 Absätze 2 und 3 des
Übereinkommens der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der
Wüstenbildung in den von Dürre und/oder Wüstenbildung schwer
betroffenen Ländern, insbesondere in Afrika
(ABl. L 083 19.03.1998 S. 3)
Angenommen durch 31998D0216 (ABl. L 083 19.03.1998 S. 1)
3 1972 D 0436
72/436/EWG: Entscheidung der Kommission vom 6. Dezember
1972 über die französische Beihilferegelung für die Zellstoffherstellung,
die Forschung im Bereich der Papier- und Forstwirtschaft
sowie die Aufforstung (Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 297 30.12.1972 S. 32)
3 1994 Y 0518(01)
Entschließung des Rates vom 6. Mai 1994 zu einer Gemeinschaftsstrategie
für ein integriertes Management der Küstengebiete
(ABl. C 135 18.05.1994 S. 2)
3 1996 A 0015
96/15/EG: Stellungnahme der Kommission vom 18. Dezember
1995 zur Querung des Peenetals (Deutschland) durch die geplante
Autobahn A 20 gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Richtlinie
92/43/EWG des Rates zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume
sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen
(ABl. L 006 09.01.1996 S. 14)
3 1999 Y 0226(01)
Entschließung des Rates vom 15. Dezember 1998 über eine
Forststrategie für die Europäische Union
(ABl. C 056 26.02.1999 S. 1)
31
15.10 Umwelt

32
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
3 2002 H 0413
Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30.
Mai 2002 zur Umsetzung einer Strategie für ein integriertes Management
der Küstengebiete in Europa
(ABl. L 148 06.06.2002 S. 24)
15.10.30.20 Erhaltung von Fauna und Flora
2 1979 A 0623(01)
Übereinkommen zur Erhaltung der wandernden wildlebenden
Tierarten
(ABl. L 210 19.07.1982 S. 11)
Durchgeführt durch 31982D0461 (ABl. L 210 19.07.1982 S. 10)
2 1981 A 0905(01)
Übereinkommen über die Erhaltung der lebenden Meeresschätze
der Antarktis
(ABl. L 252 05.09.1981 S. 27)
Angenommen durch 31981D0691 (ABl. L 252 05.09.1981 S. 26)
2 2004 A 0814(01)
International plant protection Convention - New revised text approved
by Resolution 12/97 of the 29th Session of the FAO Conference
in November 1997 - Declaration
(ABl. L 267 14.08.2004 S. 41)
Angenommen durch 32004D0597 (ABl. L 267 14.08.2004 S. 39)
3 1975 H 0066
75/66/EWG: Empfehlung der Kommission vom 20. Dezember
1974 an die Mitgliedstaaten zum Schutz der Vögel und ihrer
natürlichen Lebensräume
(ABl. L 021 28.01.1975 S. 24)
3 1978 L 0659
Richtlinie 78/659/EWG des Rates vom 18. Juli 1978 über die
Qualität von Süßwasser, das schutz- oder verbesserungsbedürftig
ist, um das Leben von Fischen zu erhalten
(ABl. L 222 14.08.1978 S. 1)
Geändert durch 11979H
Geändert durch 11985I
Geändert durch 31991L0692 (ABl. L 377 31.12.1991 S. 48)
Geändert durch11994N
Konsolidierte Fassung01978L0659-19950101
Siehe32000L0060(ABl. L 327 22.12.2000 S. 1)
Geändert durch32003R0807(ABl. L 122 16.05.2003 S. 36)
Konsolidierte Fassung01978L0659-20030605
Änderung vorgeschlagen durch52004PC0019
3 1979 L 0409
Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung
der wildlebenden Vogelarten
(ABl. L 103 25.04.1979 S. 1)
Geändert durch 11979H
Geändert durch 31981L0854 (ABl. L 319 07.11.1981 S. 3)
Geändert durch 11985I
Geändert durch31991L0244(ABl. L 115 08.05.1991 S. 41)
Geändert durch11994N
Konsolidierte Fassung01979L0409-19950101
Geändert durch31994L0024(ABl. L 164 30.06.1994 S. 9)
Konsolidierte Fassung01979L0409-19940720
Geändert durch31997L0049(ABl. L 223 13.08.1997 S. 9)
DE
Konsolidierte Fassung01979L0409-19970902
Abweichend geregelt in12003T
Geändert durch12003T
Konsolidierte Fassung01979L0409-20040501
Geändert durch32003R0807(ABl. L 122 16.05.2003 S. 36)
Konsolidierte Fassung01979L0409-20030605
1.1.2005
3 1979 Y 0425(01)
Entschließung des Rates vom 2. April 1979 zu der Richtlinie
79/409/EWG über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten
(ABl. C 103 25.04.1979 S. 6)
3 1981 R 0348
Verordnung (EWG) Nr. 348/81 des Rates vom 20. Januar 1981
über eine gemeinsame Regelung für die Einfuhr von Walerzeugnissen
(ABl. L 039 12.02.1981 S. 1)
Geändert durch 11985I
Geändert durch 11994N
Konsolidierte Fassung 01981R0348-19950101
3 1983 L 0129
Richtlinie 83/129/EWG des Rates vom 28. März 1983 betreffend
die Einfuhr in die Mitgliedstaaten von Fellen bestimmter Jungrobben
und Waren daraus
(ABl. L 091 09.04.1983 S. 30)
Geändert durch 31989L0370 (ABl. L 163 14.06.1989 S. 37)
Konsolidierte Fassung 01983L0129-19890615
3 1992 L 0043
Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung
der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und
Pflanzen
(ABl. L 206 22.07.1992 S. 7)
Geändert durch 11994N
Konsolidierte Fassung 01992L0043-19950101
Durchgeführt durch 31997D0266 (ABl. L 107 24.04.1997 S. 1)
Geändert durch31997L0062(ABl. L 305 08.11.1997 S. 42)
Konsolidierte Fassung01992L0043-19971128
Geändert durch12003T
Konsolidierte Fassung01992L0043-20040501
Geändert durch32003R1882(ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung01992L0043-20031120
3 1994 R 0804
Verordnung (EG) Nr. 804/94 der Kommission vom 11. April 1994
mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr.
2158/92 des Rates hinsichtlich der Waldbrandinformationssysteme
(ABl. L 093 12.04.1994 S. 11)
3 1996 A 0015
96/15/EG: Stellungnahme der Kommission vom 18. Dezember
1995 zur Querung des Peenetals (Deutschland) durch die geplante
Autobahn A 20 gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Richtlinie
92/43/EWG des Rates zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume
sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen
(ABl. L 006 09.01.1996 S. 14)

1.1.2005
3 1997 D 0266
97/266/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. Dezember
1996 über das Formular für die Übermittlung von Informationen
zu den im Rahmen von NATURA 2000 vorgeschlagenen Gebieten
(ABl. L 107 24.04.1997 S. 1)
3 1997 R 0338
Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates vom 9. Dezember 1996
über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und
Pflanzenarten durch Überwachung des Handels
(ABl. L 061 03.03.1997 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01997R0338-19970601
Konsolidierte Fassung 01997R0338-19971127
Konsolidierte Fassung 01997R0338-19981019
Konsolidierte Fassung01997R0338-19990429
Konsolidierte Fassung01997R0338-20001218
Konsolidierte Fassung01997R0338-20010805
Konsolidierte Fassung01997R0338-20011221
Geändert durch32003R1497(ABl. L 215 27.08.2003 S. 3)
Geändert durch32003R1882(ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung01997R0338-20031120
Geändert durch32004R0834(ABl. L 127 29.04.2004 S. 40)
Konsolidierte Fassung01997R0338-20040520
3 1998 D 0145
98/145/EG: Beschluß des Rates vom 12. Februar 1998 zur
Genehmigung - im Namen der Europäischen Gemeinschaft - der
Änderungen der Anhänge I und II des Bonner Übereinkommens
zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten gemäß dem
Beschluß der fünften Tagung der Konferenz der Vertragsparteien
des Übereinkommens
(ABl. L 046 17.02.1998 S. 6)
3 1999 L 0022
Richtlinie 1999/22/EG des Rates vom 29. März 1999 über die
Haltung von Wildtieren in Zoos
(ABl. L 094 09.04.1999 S. 24)
3 1999 R 1727
Verordnung (EG) Nr. 1727/1999 der Kommission vom 28. Juli
1999 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EWG)
Nr. 2158/92 des Rates zum Schutze des Waldes in der Gemeinschaft
gegen Brände
(ABl. L 203 03.08.1999 S. 41)
3 2000 R 2494
Verordnung (EG) Nr. 2494/2000 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 7. November 2000 über Maßnahmen zur
Förderung der Erhaltung und nachhaltigen Bewirtschaftung
tropischer und anderer Wälder in Entwicklungsländern
(ABl. L 288 15.11.2000 S. 6)
Änderung vorgeschlagen durch 52004PC0313
Änderung vorgeschlagen durch 52004PC0629
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 2001 R 1035
Verordnung (EG) Nr. 1035/2001 des Rates vom 22. Mai 2001 zur
Einführung einer Fangdokumentationsregelung für Dissostichus
spp.
(ABl. L 145 31.05.2001 S. 1)
Geändert durch 32003R0669 (ABl. L 097 15.04.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 02001R1035-20030505
Änderung vorgeschlagen durch 52004PC0528
3 2001 R 1808
Verordnung (EG) Nr. 1808/2001 der Kommission vom 30. August
2001 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr.
338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wild lebender
Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels
(ABl. L 250 19.09.2001 S. 1)
3 2001 X 0607(01)
Mitteilung des Rates – Waldforum der Vereinten Nationen
(UNFF) — erste ordentliche Tagung im Juni 2001 — Schlussfolgerungen
des Rates
(ABl. C 164 07.06.2001 S. 1)
3 2002 D 0011
2002/11/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. Dezember
2001 zur Verabschiedung der Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher
Bedeutung in der biogeografischen Region
Makaronesien gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3998)
(ABl. L 005 09.01.2002 S. 16)
3 2003 R 0349
Verordnung (EG) Nr. 349/2003 der Kommission vom 25. Februar
2003 zur Aussetzung der Einfuhr von Exemplaren wild lebender
Tier- und Pflanzenarten in die Gemeinschaft
(ABl. L 051 26.02.2003 S. 3)
Geändert durch 32004R0776 (ABl. L 123 27.04.2004 S. 31)
Konsolidierte Fassung 02003R0349-20040430
3 2003 R 2152
Verordnung (EG) Nr. 2152/2003 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 17. November 2003 für das Monitoring von
Wäldern und Umweltwechselwirkungen in der Gemeinschaft
(Forest Focus)
(ABl. L 324 11.12.2003 S. 1)
Geändert durch 32004R0788 (ABl. L 138 30.04.2004 S. 17)
Konsolidierte Fassung 02003R2152-20040503
Änderung vorgeschlagen durch 52004PC0621
3 2004 D 0069
2004/69/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember
2003 zur Verabschiedung der Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher
Bedeutung für die alpine biogeografische Region gemäß
der Richtlinie 92/43/EWG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2003) 4957)
(ABl. L 014 21.01.2004 S. 21)
33
15.10 Umwelt

34
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
15.10.30.30 Abfallbehandlung und saubere
Technologien
3 1975 L 0439
Richtlinie 75/439/EWG des Rates vom 16. Juni 1975 über die
Altölbeseitigung
(ABl. L 194 25.07.1975 S. 23)
Geändert durch 31987L0101 (ABl. L 042 12.02.1987 S. 43)
Geändert durch 31991L0692 (ABl. L 377 31.12.1991 S. 48)
Konsolidierte Fassung 01975L0439-19911223
Übernommen durch 21994A0103(70) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
Geändert durch 32000L0076 (ABl. L 332 28.12.2000 S. 91)
3 1975 L 0442
Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15. Juli 1975 über Abfälle
(ABl. L 194 25.07.1975 S. 39)
Geändert durch 31991L0156 (ABl. L 078 26.03.1991 S. 32)
Konsolidierte Fassung 01975L0442-19910325
Geändert durch 31991L0692 (ABl. L 377 31.12.1991 S. 48)
Konsolidierte Fassung01975L0442-19911223
Übernommen durch21994A0103(70)(ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
Geändert durch31996D0350(ABl. L 135 06.06.1996 S. 32)
Konsolidierte Fassung01975L0442-19960528
Abweichend geregelt in31996L0059(ABl. L 243 24.09.1996 S. 31)
Geändert durch32003R1882(ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung01975L0442-20031120
Änderung vorgeschlagen durch52003PC0731
3 1976 D 0431
76/431/EWG: Beschluß der Kommission vom 21. April 1976 zur
Einsetzung eines Ausschusses für Abfallwirtschaft
(ABl. L 115 01.05.1976 S. 73)
Geändert durch 11979H
Konsolidierte Fassung 01976D0431-19810101
Geändert durch 11985I
Konsolidierte Fassung 01976D0431-19860101
Geändert durch 12003T
Konsolidierte Fassung 01976D0431-20040501
3 1978 L 0176
Richtlinie 78/176/EWG des Rates vom 20. Februar 1978 über
Abfälle aus der Titandioxid-Produktion
(ABl. L 054 25.02.1978 S. 19)
Geändert durch 31982L0883 (ABl. L 378 31.12.1982 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01978L0176-19821210
Geändert durch 31983L0029 (ABl. L 032 03.02.1983 S. 28)
Konsolidierte Fassung01978L0176-19830128
Geändert durch31991L0692(ABl. L 377 31.12.1991 S. 48)
Konsolidierte Fassung01978L0176-19911223
Übernommen durch21994A0103(70)(ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
3 1981 H 0972
81/972/EWG: Empfehlung des Rates vom 3. Dezember 1981 über
die Wiederverwendung von Altpapier und die Verwendung von
Recyclingpapier
(ABl. L 355 10.12.1981 S. 56)
DE
1.1.2005
3 1986 L 0278
Richtlinie 86/278/EWG des Rates vom 12. Juni 1986 über den
Schutz der Umwelt und insbesondere der Böden bei der Verwendung
von Klärschlamm in der Landwirtschaft
(ABl. L 181 04.07.1986 S. 6)
Geändert durch 31991L0692 (ABl. L 377 31.12.1991 S. 48)
Konsolidierte Fassung 01986L0278-19911223
Geändert durch 11994N
Konsolidierte Fassung01986L0278-19950101
Übernommen durch21994A0103(70)(ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
Geändert durch32003R0807(ABl. L 122 16.05.2003 S. 36)
Konsolidierte Fassung01986L0278-20030605
3 1989 Y 0112(01)
Entschließung des Rates vom 21. Dezember 1988 zur grenzüberschreitenden
Verbringung gefährlicher Abfälle in Drittländer
(ABl. C 009 12.01.1989 S. 1)
3 1990 Y 0518(01)
Entschließung des Rates vom 7. Mai 1990 über die Abfallpolitik
(ABl. C 122 18.05.1990 S. 2)
3 1991 L 0157
Richtlinie 91/157/EWG des Rates vom 18. März 1991 über
gefährliche Stoffe enthaltende Batterien und Akkumulatoren
(ABl. L 078 26.03.1991 S. 38)
Durchgeführt durch 31993L0086 (ABl. L 264 23.10.1993 S. 51)
Anwendg.aufgeschoben 11994N
Übernommen durch 21994A0103(52) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
Geändert durch 31998L0101 (ABl. L 001 05.01.1999 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01991L0157-19990125
Änderung vorgeschlagen durch 52003PC0644(01)
3 1991 L 0689
Richtlinie 91/689/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 über
gefährliche Abfälle
(ABl. L 377 31.12.1991 S. 20)
Konsolidierte Fassung 01991L0689-19911219
Geändert durch 31994L0031 (ABl. L 168 02.07.1994 S. 28)
Konsolidierte Fassung 01991L0689-19940722
Änderung vorgeschlagen durch 52004PC0634
3 1991 L 0692
Richtlinie 91/692/EWG des Rates vom 23. Dezember 1991 zur
Vereinheitlichung und zweckmäßigen Gestaltung der Berichte
über die Durchführung bestimmter Umweltschutzrichtlinien
(ABl. L 377 31.12.1991 S. 48)
Konsolidierte Fassung 01991L0692-19911223
Durchgeführt durch 31994D0741 (ABl. L 296 17.11.1994 S. 42)
Durchgeführt durch 31997D0622 (ABl. L 256 19.09.1997 S. 13)
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01991L0692-20031120
3 1993 L 0086
Richtlinie 93/86/EWG der Kommission vom 4. Oktober 1993 zur
Anpassung der Richtlinie 91/157/EWG des Rates über gefährliche
Stoffe enthaltende Batterien und Akkumulatoren an den technischen
Fortschritt
(ABl. L 264 23.10.1993 S. 51)

1.1.2005
3 1993 R 0259
Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates vom 1. Februar 1993
zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung von Abfällen in
der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft
(ABl. L 030 06.02.1993 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01993R0259-19930209
Abweichend geregelt in 11994N
Konsolidierte Fassung 01993R0259-19941024
Konsolidierte Fassung01993R0259-19961118
Geändert durch31997R0120(ABl. L 022 24.01.1997 S. 14)
Konsolidierte Fassung01993R0259-19970127
Konsolidierte Fassung01993R0259-19980519
Konsolidierte Fassung01993R0259-19981110
Geändert durch31999D0816(ABl. L 316 10.12.1999 S. 45)
Konsolidierte Fassung01993R0259-19991125
Geändert durch32001R2557(ABl. L 349 31.12.2001 S. 1)
Konsolidierte Fassung01993R0259-20020101
Abweichend geregelt in12003T
3 1994 D 0741
94/741/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Oktober 1994
über die Fragebögen für die Berichte der Mitgliedstaaten über die
Durchführung bestimmter Abfallrichtlinien (Durchführung der
Richtlinie 91/692/EWG des Rates)
(ABl. L 296 17.11.1994 S. 42)
3 1994 D 0774
94/774/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. November
1994 über den einheitlichen Begleitschein gemäß der Verordnung
(EWG) Nr. 259/93 des Rates zur Überwachung und Kontrolle der
Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen
Gemeinschaft
(ABl. L 310 03.12.1994 S. 70)
3 1994 L 0062
Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 20. Dezember 1994 über Verpackungen und Verpackungsabfälle
(ABl. L 365 31.12.1994 S. 10)
Abweichend geregelt in 31999D0042 (ABl. L 014 19.01.1999 S. 24)
Abweichend geregelt in 31999D0177 (ABl. L 056 04.03.1999 S. 47)
Abweichend geregelt in 12003T
Geändert durch32003R1882(ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung01994L0062-20031120
Geändert durch32004L0012(ABl. L 047 18.02.2004 S. 26)
Konsolidierte Fassung01994L0062-20040218
Änderung vorgeschlagen durch52004PC0127
3 1994 L 0067
Richtlinie 94/67/EG des Rates vom 16. Dezember 1994 über die
Verbrennung gefährlicher Abfälle
(ABl. L 365 31.12.1994 S. 34)
Konsolidierte Fassung 01994L0067-19941231
Siehe 32000L0076 (ABl. L 332 28.12.2000 S. 91)
Abweichend geregelt in 12003T
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01994L0067-20031120
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 1996 D 0302
96/302/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. April 1996
über die Erstellung eines Formulars zur Informationsübermittlung
nach Artikel 8 Absatz 3 der Richtlinie 91/689/EWG des Rates über
gefährliche Abfälle (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 116 11.05.1996 S. 26)
3 1996 L 0059
Richtlinie 96/59/EG des Rates vom 16. September 1996 über die
Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle
(PCB/PCT)
(ABl. L 243 24.09.1996 S. 31)
3 1997 D 0129
97/129/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. Januar 1997
zur Festlegung eines Kennzeichnungssystems für Verpackungsmaterialien
gemäß der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 050 20.02.1997 S. 28)
3 1997 D 0138
97/138/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Februar 1997
zur Festlegung der Tabellenformate für die Datenbank gemäß der
Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
über Verpackungen und Verpackungsabfälle (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 052 22.02.1997 S. 22)
3 1997 D 0283
97/283/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. April 1997
über harmonisierte Maßnahmen für die Festlegung der
Massenkonzentration von Dioxinen und Furanen in den Emissionen
gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Richtlinie 94/67/EG über die
Verbrennung gefährlicher Abfälle
(ABl. L 113 30.04.1997 S. 11)
3 1997 D 0622
97/622/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Mai 1997
über Fragebögen zu den Berichten der Mitgliedstaaten über die
Durchführung bestimmter Richtlinien auf dem Abfallsektor
(Durchführung der Richtlinie 91/692/EWG des Rates)
(ABl. L 256 19.09.1997 S. 13)
3 1997 D 0640
97/640/EG: Beschluß des Rates vom 22. September 1997 zur
Genehmigung - im Namen der Gemeinschaft - der Änderung des
Übereinkommens über die Kontrolle der grenzüberschreitenden
Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung (Basler
Übereinkommen) gemäß der Entscheidung III/1 der Konferenz
der Vertragsparteien
(ABl. L 272 04.10.1997 S. 45)
3 1997 Y 0311(01)
Entschliessung des Rates vom 24. Februar 1997 über eine
Gemeinschaftsstrategie für die Abfallbewirtschaftung
(ABl. C 076 11.03.1997 S. 1)
35
15.10 Umwelt

36
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
3 1997 Y 1122(03)
Entschließung des Beratenden Ausschusses der EGKS zur Einstufung
des Schrotts (in der 337. Vollsitzung am 10. Oktober 1997
bei zwei Stimmenthaltungen einstimmig angenommen)
(ABl. C 356 22.11.1997 S. 8)
3 1998 D 0184
98/184/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Februar 1998
zum Fragebogen für die Berichte der Mitgliedstaaten über die
Umsetzung der Richtlinie 94/67/EG des Rates über die Verbrennung
gefährlicher Abfälle (Umsetzung der Richtlinie 91/692/EWG
des Rates) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 067 07.03.1998 S. 48)
3 1999 D 0042
1999/42/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember
1998 zur Bestätigung der von Österreich gemäß Artikel 6 Absatz
6 der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle notifizierten
Maßnahmen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 3940)
(Nur der deutsche Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für
den EWR)
(ABl. L 014 19.01.1999 S. 24)
3 1999 D 0177
1999/177/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Februar
1999 zur Festlegung der Bedingungen, unter denen die in der
Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle
festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Kunststoffkästen
und -paletten gelten (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999)
246) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 056 04.03.1999 S. 47)
3 1999 D 0412
1999/412/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Juni 1999
über einen Fragebogen für die Berichterstattung der Mitgliedstaaten
gemäß Artikel 41 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 259/93
des Rates (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 1456)
(ABl. L 156 23.06.1999 S. 37)
3 1999 D 0652
1999/652/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. September
1999 zur Bestätigung der von Belgien gemäß Artikel 6 Absatz 6
der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle notifizierten
Maßnahmen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 2919)
(Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der französische und der
niederländische Text sind verbindlich)
(ABl. L 257 02.10.1999 S. 20)
3 1999 D 0823
1999/823/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. November
1999 zur Bestätigung der von den Niederlanden gemäß Artikel 6
Absatz 6 der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle notifizierten
Maßnahmen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1999) 3818) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der
niederländische Text ist verbindlich)
(ABl. L 321 14.12.1999 S. 19)
DE
1.1.2005
3 1999 L 0031
Richtlinie 1999/31/EG des Rates vom 26. April 1999 über Abfalldeponien
(ABl. L 182 16.07.1999 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01999L0031-19990716
Abweichend geregelt in 12003T
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01999L0031-20031120
3 1999 R 1420
Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 des Rates vom 29. April 1999
zur Festlegung gemeinsamer Regeln und Verfahren für die Verbringung
bestimmter Arten von Abfällen in bestimmte nicht der
OECD angehörende Länder
(ABl. L 166 01.07.1999 S. 6)
Konsolidierte Fassung 01999R1420-19990929
Geändert durch 32000R1208 (ABl. L 138 09.06.2000 S. 7)
Konsolidierte Fassung 01999R1420-20000612
Geändert durch32000R2630(ABl. L 302 01.12.2000 S. 35)
Konsolidierte Fassung01999R1420-20001221
Geändert durch32001R0077(ABl. L 011 16.01.2001 S. 14)
Konsolidierte Fassung01999R1420-20010205
Geändert durch32001R1800(ABl. L 244 14.09.2001 S. 19)
Konsolidierte Fassung01999R1420-20011004
Geändert durch32001R2243(ABl. L 303 20.11.2001 S. 11)
Konsolidierte Fassung01999R1420-20011210
Geändert durch32003R2118(ABl. L 318 03.12.2003 S. 5)
Konsolidierte Fassung01999R1420-20031223
3 1999 R 1547
Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 der Kommission vom 12. Juli
1999 zur Festlegung der bei der Verbringung bestimmter Arten
von Abfällen in bestimmte Länder, für die der OECD-Beschluß
C(92)39 endg. nicht gilt, anzuwendenden Kontrollverfahren gemäß
der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 185 17.07.1999 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01999R1547-19990816
Geändert durch 32000R0334 (ABl. L 041 15.02.2000 S. 8)
Konsolidierte Fassung 01999R1547-20000218
Geändert durch32000R0354(ABl. L 045 17.02.2000 S. 21)
Konsolidierte Fassung01999R1547-20000220
Geändert durch32000R1208(ABl. L 138 09.06.2000 S. 7)
Konsolidierte Fassung01999R1547-20000612
Geändert durch32000R1552(ABl. L 176 15.07.2000 S. 27)
Konsolidierte Fassung01999R1547-20000805
Geändert durch32001R0077(ABl. L 011 16.01.2001 S. 14)
Konsolidierte Fassung01999R1547-20010205
Geändert durch32001R1800(ABl. L 244 14.09.2001 S. 19)
Konsolidierte Fassung01999R1547-20011004
Geändert durch32001R2243(ABl. L 303 20.11.2001 S. 11)
Konsolidierte Fassung01999R1547-20011210
Geändert durch12003T
Konsolidierte Fassung01999R1547-20040501
Geändert durch32003R2118(ABl. L 318 03.12.2003 S. 5)
Konsolidierte Fassung01999R1547-20031223

1.1.2005
3 2000 D 0532
2000/532/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Mai 2000
zur Ersetzung der Entscheidung 94/3/EG über ein Abfallverzeichnis
gemäß Artikel 1 Buchstabe a) der Richtlinie 75/442/EWG des Rates
über Abfälle und der Entscheidung 94/904/EG des Rates über ein
Verzeichnis gefährlicher Abfälle im Sinne von Artikel 1 Absatz 4
der Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 1147) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 226 06.09.2000 S. 3)
Geändert durch 32001D0118 (ABl. L 047 16.02.2001 S. 1)
Geändert durch 32001D0119 (ABl. L 047 16.02.2001 S. 32)
Geändert durch 32001D0573 (ABl. L 203 28.07.2001 S. 18)
Konsolidierte Fassung 02000D0532-20020101
3 2000 D 0738
2000/738/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. November
2000 über einen Fragebogen für die Berichte der Mitgliedstaaten
über die Durchführung der Richtlinie 1999/31/EG über Abfalldeponien
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 3318)
(ABl. L 298 25.11.2000 S. 24)
3 2000 L 0053
Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 18. September 2000 über Altfahrzeuge - Erklärung der
Kommission
(ABl. L 269 21.10.2000 S. 34)
Geändert durch 32002D0525 (ABl. L 170 29.06.2002 S. 81)
Konsolidierte Fassung 02000L0053-20030101
3 2000 L 0059
Richtlinie 2000/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 27. November 2000 über Hafenauffangeinrichtungen für
Schiffsabfälle und Ladungsrückstände - Erklärung der Kommission
(ABl. L 332 28.12.2000 S. 81)
Geändert durch 32002L0084 (ABl. L 324 29.11.2002 S. 53)
Konsolidierte Fassung 02000L0059-20021129
3 2000 L 0076
Richtlinie 2000/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 4. Dezember 2000 über die Verbrennung von Abfällen
(ABl. L 332 28.12.2000 S. 91)
Konsolidierte Fassung 02000L0076-20001228
Abweichend geregelt in 12003T
3 2001 D 0068
2001/68/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. Januar 2001
zur Festlegung von zwei Referenzmethoden zur Bestimmung des
PCB-Gehalts gemäß Artikel 10 Buchstabe a) der Richtlinie
96/59/EG des Rates vom 16. September 1996 über die Beseitigung
polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle
(PCB/PCT) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 107)
(ABl. L 023 25.01.2001 S. 31)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 2001 D 0171
2001/171/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Februar
2001 zur Festlegung der Bedingungen, unter denen die in der
Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle
festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Glasverpackungen
gelten (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2001) 398)
(ABl. L 062 02.03.2001 S. 20)
Konsolidierte Fassung 02001D0171-20010302
3 2001 D 0524
2001/524/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. Juni 2001
über die Veröffentlichung der Bezugsnummern der Normen EN
13428:2000, EN 13429:2000, EN 13430:2000, EN 13431:2000
und EN 13432:2000 im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie 94/62/EG über
Verpackungen und Verpackungsabfälle (Text von Bedeutung für
den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1681)
(ABl. L 190 12.07.2001 S. 21)
3 2001 D 0753
2001/753/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Oktober
2001 über einen Fragebogen zur Erstellung der Berichte der Mitgliedstaaten
über die Umsetzung der Richtlinie 2000/53/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates über Altfahrzeuge (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 3096)
(ABl. L 282 26.10.2001 S. 77)
3 2002 D 0151
2002/151/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Februar
2002 über Mindestanforderungen für den gemäß Artikel 5 Absatz
3 der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates über Altfahrzeuge ausgestellten Verwertungsnachweis
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2002) 518)
(ABl. L 050 21.02.2002 S. 94)
3 2002 D 0909
2002/909/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. November
2002 über italienische Bestimmungen zur Gewährung von Ausnahmen
von der Genehmigungspflicht für Unternehmen und
Anlagen, die gefährliche Abfälle verwerten, gemäß Artikel 3 der
Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002)
4392)
(ABl. L 315 19.11.2002 S. 16)
3 2002 L 0095
Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 27. Januar 2003 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter
gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten
(ABl. L 037 13.02.2003 S. 19)
Änderung vorgeschlagen durch 52004PC0606
37
15.10 Umwelt

38
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
3 2002 L 0096
Richtlinie 2002/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 27. Januar 2003 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte -
Gemeinsame Erklärung des Europäischen Parlaments, des Rates
und der Kommission zu Artikel 9
(ABl. L 037 13.02.2003 S. 24)
Geändert durch 32003L0108 (ABl. L 345 31.12.2003 S. 106)
Konsolidierte Fassung 02002L0096-20031231
Abweichend geregelt in 32004D0486 (ABl. L 162 30.04.2004 S. 114)
3 2002 R 2150
Verordnung (EG) Nr. 2150/2002 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 25. November 2002 zur Abfallstatistik (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 332 09.12.2002 S. 1)
Geändert durch 22004D0055 (ABl. L 277 26.08.2004 S. 26)
Abweichend geregelt in 32004R0317 (ABl. L 055 24.02.2004 S. 43)
Geändert durch 32004R0574 (ABl. L 090 27.03.2004 S. 15)
Konsolidierte Fassung 02002R2150-20040416
Abweichend geregelt in 32004R1829 (ABl. L 321 22.10.2004 S. 24)
3 2003 D 0033
2003/33/EG: Entscheidung des Rates vom 19. Dezember 2002
zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von
Abfällen auf Abfalldeponien gemäß Artikel 16 und Anhang II der
Richtlinie 1999/31/EG
(ABl. L 011 16.01.2003 S. 27)
3 2003 D 0082
2003/82/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. Januar 2003
zur Bestätigung der von Belgien gemäß Artikel 6 Absatz 6 der
Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
über Verpackungen und Verpackungsabfälle notifizierten Maßnahmen
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2003) 361)
(ABl. L 031 06.02.2003 S. 32)
3 2003 D 0138
2003/138/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Februar
2003 zur Festlegung von Kennzeichnungsnormen für Bauteile
und Werkstoffe gemäß der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates über Altfahrzeuge (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003)
620)
(ABl. L 053 28.02.2003 S. 58)
3 2004 D 0249
2004/249/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. März 2004
über einen Fragebogen für Berichte der Mitgliedstaaten über die
Umsetzung der Richtlinie 2002/96/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2004) 714)
(ABl. L 078 16.03.2004 S. 56)
DE
1.1.2005
3 2004 D 0312
2004/312/EG: Entscheidung des Rates vom 30. März 2004 zur
Gewährung zeitlich begrenzter Ausnahmen von der Richtlinie
2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte für Estland,
Lettland, Litauen, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik
und Ungarn
(ABl. L 100 06.04.2004 S. 33)
3 2004 D 0486
2004/486/EG: Entscheidung des Rates vom 26. April 2004 zur
Gewährung zeitlich begrenzter Ausnahmen von der Richtlinie
2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte für Zypern,
Malta und Polen
(ABl. L 162 30.04.2004 S. 114)
3 2004 R 0317
Verordnung (EG) Nr. 317/2004 der Kommission vom 23. Februar
2004 zur Annahme von Abweichungen von den Bestimmungen
der Verordnung (EG) Nr. 2150/2002 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 25. November 2002 zur Abfallstatistik im
Hinblick auf Österreich, Frankreich und Luxemburg (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 055 24.02.2004 S. 43)

1.1.2005
15.10.40 Internationale Zusammenarbeit
2 1963 A 0429(01)
Übereinkommen zum Schutz des Rheins gegen chemische
Verunreinigung
(ABl. L 240 19.09.1977 S. 50)
Geändert durch 21977A0919(02) (ABl. L 240 19.09.1977 S. 48)
Siehe 22000A1116(01) (ABl. L 289 16.11.2000 S. 31)
2 1973 A 0303(01)
Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten
Arten freilebender Tiere und Pflanzen
(ABl. L 384 31.12.1982 S. 7)
2 1976 A 0216(01)
Übereinkommen zum Schutz des Mittelmeers vor Verschmutzung
(Übereinkommen von Barcelona)
(ABl. L 240 19.09.1977 S. 3)
Siehe 21976A0216(02) (ABl. L 162 19.06.1981 S. 6)
Siehe 21976A0216(03) (ABl. L 240 19.09.1977 S. 12)
Angenommen durch 31977D0585 (ABl. L 240 19.09.1977 S. 1)
Siehe 21983A0312(01) (ABl. L 067 12.03.1983 S. 3)
Siehe 21999A1214(01) (ABl. L 322 14.12.1999 S. 3)
Geändert durch 21999A1214(03) (ABl. L 322 14.12.1999 S. 34)
2 1976 A 0216(02)
Protokoll über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Verschmutzung
des Mittelmeers durch Öl und andere Schadstoffe in
Notfällen
(ABl. L 162 19.06.1981 S. 6)
Angenommen durch 31981D0420 (ABl. L 162 19.06.1981 S. 4)
2 1976 A 0216(03)
Protokoll zur Verhütung der Verschmutzung des Mittelmeers durch
das Einbringen durch Schiffe und Luftfahrzeuge
(ABl. L 240 19.09.1977 S. 12)
Angenommen durch 31977D0585 (ABl. L 240 19.09.1977 S. 1)
Geändert durch 21999A1214(04) (ABl. L 322 14.12.1999 S. 41)
2 1977 A 0919(01)
Übereinkommen zum Schutz des Rheins gegen chemische
Verunreinigung
(ABl. L 240 19.09.1977 S. 37)
Angenommen durch 31977D0586 (ABl. L 240 19.09.1977 S. 35)
Ergänzt durch 21982A0719(01) (ABl. L 210 19.07.1982 S. 9)
Ergänzt durch 21985A0705(01) (ABl. L 175 05.07.1985 S. 37)
Ergänzt durch 21988A0714(01) (ABl. L 183 14.07.1988 S. 28)
Ergänzt durch 21988A0714(02) (ABl. L 183 14.07.1988 S. 31)
Siehe 22000A1116(01) (ABl. L 289 16.11.2000 S. 31)
2 1977 A 0919(02)
Zusatzvereinbarung zu der in Bern am 29. April 1963 unterzeichneten
Vereinbarung über die Internationale Kommission zum
Schutz des Rheins gegen Verunreinigung
(ABl. L 240 19.09.1977 S. 48)
Angenommen durch 31977D0586 (ABl. L 240 19.09.1977 S. 35)
Siehe 22000A1116(01) (ABl. L 289 16.11.2000 S. 31)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
2 1979 A 0919(01)
Convention on the conservation of European wildlife and natural
habitats - Übereinkommen über die Erhaltung der europäischen
wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume
(ABl. L 038 10.02.1982 S. 3)
Durchgeführt durch 31982D0072 (ABl. L 038 10.02.1982 S. 1)
2 1979 A 1113(01)
Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende
Luftverunreinigung - Entschließung über weiträumige grenzüberschreitende
Luftverunreinigung
(ABl. L 171 27.06.1981 S. 13)
Angenommen durch 31981D0462 (ABl. L 171 27.06.1981 S. 11)
Geändert durch 21986A0704(01) (ABl. L 181 04.07.1986 S. 2)
Geändert durch 21993A0621(01) (ABl. L 149 21.06.1993 S. 16)
Geändert durch 21998A1203(02) (ABl. L 326 03.12.1998 S. 35)
Geändert durch 22003A0717(01) (ABl. L 179 17.07.2003 S. 3)
Geändert durch 22004A0319(01) (ABl. L 081 19.03.2004 S. 37)
2 1982 A 0302(01)
Übereinkommen zur Lachserhaltung im Nordatlantik
(ABl. L 378 31.12.1982 S. 25)
Angenommen durch 31982D0886 (ABl. L 378 31.12.1982 S. 24)
2 1982 A 0719(01)
Empfehlung der Internationalen Kommission zum Schutze des
Rheins gegen Verunreinigung im Hinblick auf die Ergänzung des
Anhangs IV des am 3. Dezember 1976 in Bonn unterzeichneten
Übereinkommens zum Schutz des Rheins gegen chemische
Verunreinigung
(ABl. L 210 19.07.1982 S. 9)
Angenommen durch 31982D0460 (ABl. L 210 19.07.1982 S. 8)
2 1983 A 0312(01)
Protokoll über den Schutz des Mittelmeers gegen Verschmutzung
vom Lande aus
(ABl. L 067 12.03.1983 S. 3)
Durchgeführt durch 31983D0101 (ABl. L 067 12.03.1983 S. 1)
Geändert durch 21999A1214(02) (ABl. L 322 14.12.1999 S. 20)
2 1983 A 0826(02)
Konvention über die Fischerei und den Schutz der lebenden
Ressourcen in der Ostsee und den Belten
(ABl. L 237 26.08.1983 S. 5)
Geändert durch 21983A0826(03) (ABl. L 237 26.08.1983 S. 9)
Durchgeführt durch 31983D0414 (ABl. L 237 26.08.1983 S. 4)
Geändert durch 21996A0127(02) (ABl. L 021 27.01.1996 S. 70)
2 1983 A 0826(03)
Protokoll über die Konferenz der Vertreter der Vertragschließenden
Staaten der Konvention über die Fischerei und den Schutz der
lebenden Ressourcen in der Ostsee und den Belten (Warschau, 9.
bis 11. November 1982)
(ABl. L 237 26.08.1983 S. 9)
Durchgeführt durch 31983D0414 (ABl. L 237 26.08.1983 S. 4)
39
15.10 Umwelt

40
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
2 1983 A 0916(02)
Briefwechsel zwischen der Kommission und dem Umweltprogramm
der Vereinten Nationen zur Festigung der Zusammenarbeit
zwischen den beiden Institutionen
(ABl. C 248 16.09.1983 S. 2)
2 1984 A 0716(02)
Übereinkommen zur Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der
Verschmutzung der Nordsee durch Öl und andere Schadstoffe
(Übereinkommen von Bonn)
(ABl. L 188 16.07.1984 S. 9)
Angenommen durch 31984D0358 (ABl. L 188 16.07.1984 S. 7)
Geändert durch 31993D0540 (ABl. L 263 22.10.1993 S. 51)
2 1985 A 0705(01)
Vorschlag der Internationalen Kommission zum Schutze des Rheins
gegen Verunreinigung im Hinblick auf die Ergänzung des Anhangs
IV des am 3. Dezember 1976 in Bonn unterzeichneten
Übereinkommens zum Schutze des Rheins gegen chemische
Verunreinigung
(ABl. L 175 05.07.1985 S. 37)
Angenommen durch 31985D0336 (ABl. L 175 05.07.1985 S. 36)
2 1986 A 0618(01)
Internationale Konvention zur Erhaltung der Thunfischbestände
im Atlantik
(ABl. L 162 18.06.1986 S. 34)
Angenommen durch 31986D0238 (ABl. L 162 18.06.1986 S. 33)
2 1986 A 0618(02)
Schlußakte der Konferenz der Bevollmächtigten der Vertragschließenden
Staaten der Internationalen Konvention zur Erhaltung
der Thunfischbestände im Atlantik
(ABl. L 162 18.06.1986 S. 39)
Angenommen durch 31986D0238 (ABl. L 162 18.06.1986 S. 33)
2 1986 A 0618(03)
Protokoll - Anhang zur Schlußakte der Konferenz der
Bevollmächtigten der Vertragschließenden Staaten der Internationalen
Konvention zur Erhaltung der Thunfischbestände im Atlantik
(ABl. L 162 18.06.1986 S. 41)
Angenommen durch 31986D0238 (ABl. L 162 18.06.1986 S. 33)
2 1988 A 0714(01)
Vorschlag der internationalen Kommission zum Schutz des Rheins
gegen chemische Verunreinigung betreffend die Ergänzung des
Anhangs IV des am 3. Dezember 1976 in Bonn unterzeichneten
Übereinkommens zum Schutz des Rheins gegen chemische
Verunreinigung
(ABl. L 183 14.07.1988 S. 28)
Angenommen durch 31988D0381 (ABl. L 183 14.07.1988 S. 27)
DE
2 1988 A 0714(02)
Vorschlag der Internationalen Kommission zum Schutze des Rheins
gegen Verunreinigung betreffend die Ergänzung des Anhangs IV
des am 3. Dezember 1976 in Bonn unterzeichneten
Übereinkommens zum Schutz des Rheins gegen chemische
Verunreinigung
(ABl. L 183 14.07.1988 S. 31)
Angenommen durch 31988D0382 (ABl. L 183 14.07.1988 S. 30)
2 1988 A 1031(01)
Wiener Übereinkommen zum Schutz der Ozonschicht
(ABl. L 297 31.10.1988 S. 10)
Angenommen durch 31988D0540 (ABl. L 297 31.10.1988 S. 8)
1.1.2005
2 1988 A 1031(02)
Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht
führen - Erklärung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
(ABl. L 297 31.10.1988 S. 21)
Angenommen durch 31988D0540 (ABl. L 297 31.10.1988 S. 8)
Geändert durch 21991A1231(02) (ABl. L 377 31.12.1991 S. 30)
Geändert durch 21994A0207(01) (ABl. L 033 07.02.1994 S. 3)
Geändert durch 22000A1025(01) (ABl. L 272 25.10.2000 S. 27)
Geändert durch 22002A0314(01) (ABl. L 072 14.03.2002 S. 20)
2 1990 A 0405(01)
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft einerseits und der Republik
Österreich andererseits über die wasserwirtschaftliche Zusammenarbeit
im Einzugsgebiet der Donau - Statut der Ständigen
Gewässerkommission - Erklärungen
(ABl. L 090 05.04.1990 S. 20)
Angenommen durch 31990D0160 (ABl. L 090 05.04.1990 S. 18)
2 1991 A 1231(02)
Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem
Abbau der Ozonschicht führen (EWG-Übersetzung)
(ABl. L 377 31.12.1991 S. 30)
Angenommen durch 31991D0690 (ABl. L 377 31.12.1991 S. 28)
2 1993 A 0216(02)
Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden
Verbringung von gefährlichen Abfällen und ihrer Entsorgung
(Basler Übereinkommen)
(ABl. L 039 16.02.1993 S. 3)
Angenommen durch 31993D0098 (ABl. L 039 16.02.1993 S. 1)
Geändert durch 21997A1004(01) (ABl. L 272 04.10.1997 S. 46)
2 1993 A 0223(01)
Protokoll zu der Vereinbarung vom 8. Oktober 1990 zwischen
den Regierungen der Bundesrepublik Deutschland, der
Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik und der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über die internationale
Kommission zum Schutz der Elbe
(ABl. L 045 23.02.1993 S. 26)

1.1.2005
2 1993 A 0621(01)
Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige
grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die
Bekämpfung von Emissionen von Stickstoffoxiden oder ihres
grenzüberschreitenden Flusses
(ABl. L 149 21.06.1993 S. 16)
Angenommen durch 31993D0361 (ABl. L 149 21.06.1993 S. 14)
2 1993 A 1028(01)
Übereinkommen über die Zusammenarbeit beim Schutz der Küsten
und Gewässer des Nordostatlantiks gegen Verschmutzung
(ABl. L 267 28.10.1993 S. 22)
2 1993 A 1213(01)
Übereinkommen über die biologische Vielfalt - Erklärungen
(ABl. L 309 13.12.1993 S. 3)
Angenommen durch 31993D0626 (ABl. L 309 13.12.1993 S. 1)
2 1994 A 0207(01)
Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem
Abbau der Ozonschicht führen
(ABl. L 033 07.02.1994 S. 3)
Angenommen durch 31994D0068 (ABl. L 033 07.02.1994 S. 1)
2 1994 A 0207(02)
Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen
- Erklärungen
(ABl. L 033 07.02.1994 S. 13)
Angenommen durch 31994D0069 (ABl. L 033 07.02.1994 S. 11)
2 1994 A 0316(01)
Übereinkommen über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets
- 1974 (Helsinki-Übereinkommen)
(ABl. L 073 16.03.1994 S. 2)
Angenommen durch 31994D0156 (ABl. L 073 16.03.1994 S. 1)
2 1994 A 0316(02)
Übereinkommen über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets,
(Helsinki-Übereinkommen in seiner Fassung von 1992)
(ABl. L 073 16.03.1994 S. 20)
Angenommen durch 31994D0157 (ABl. L 073 16.03.1994 S. 19)
2 1996 A 0127(02)
Änderung von Artikel VII der Konvention über die Fischerei und
den Schutz der lebenden Ressourcen in der Ostsee und den Belten
(ABl. L 021 27.01.1996 S. 70)
Angenommen durch 31996D0091 (ABl. L 021 27.01.1996 S. 69)
2 1997 A 1004(01)
Änderung des Basler Übereinkommens über die Kontrolle der
grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer
Entsorgung
(ABl. L 272 04.10.1997 S. 46)
Angenommen durch 31997D0640 (ABl. L 272 04.10.1997 S. 45)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
2 1997 A 1212(03)
Übereinkommen über die Zusammenarbeit zum Schutz und zur
verträglichen Nutzung der Donau (Donauschutzübereinkommen)
- Schlußakte
(ABl. L 342 12.12.1997 S. 19)
Angenommen durch 31997D0825 (ABl. L 342 12.12.1997 S. 18)
2 1998 A 0319(01)
Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der
Wüstenbildung in den von Dürre und/oder Wüstenbildung schwer
betroffenen Ländern, insbesondere in Afrika - Erklärung der Europäischen
Gemeinschaft nach Artikel 34 Absätze 2 und 3 des
Übereinkommens der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der
Wüstenbildung in den von Dürre und/oder Wüstenbildung schwer
betroffenen Ländern, insbesondere in Afrika
(ABl. L 083 19.03.1998 S. 3)
Angenommen durch 31998D0216 (ABl. L 083 19.03.1998 S. 1)
2 1998 A 0328(02)
PARCOM-Beschluß 96/1 über die Einstellung der Verwendung
von Hexachlorethan in der NE-Metallindustrie
(ABl. L 096 28.03.1998 S. 42)
Angenommen durch 31998D0241 (ABl. L 096 28.03.1998 S. 41)
2 1998 A 0403(01)
Übereinkommen über den Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks
(ABl. L 104 03.04.1998 S. 2)
Angenommen durch 31998D0249 (ABl. L 104 03.04.1998 S. 1)
Geändert durch 22000A0519(01) (ABl. L 118 19.05.2000 S. 46)
2 1998 A 1203(01)
Übereinkommen über die grenzüberschreitenden Auswirkungen
von Industrieunfällen - Erklärung der Europäischen Gemeinschaft
zur Zuständigkeit
(ABl. L 326 03.12.1998 S. 6)
Angenommen durch 31998D0685 (ABl. L 326 03.12.1998 S. 1)
2 1998 A 1203(02)
Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige
grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die weitere
Verringerung von Schwefelemissionen
(ABl. L 326 03.12.1998 S. 35)
Angenommen durch 31998D0686 (ABl. L 326 03.12.1998 S. 34)
2 1999 A 0415(01)
Vertrag über die Internationale Kommission zum Schutz der Oder
gegen Verunreinigung
(ABl. L 100 15.04.1999 S. 21)
Angenommen durch 31999D0257 (ABl. L 100 15.04.1999 S. 20)
2 1999 A 1214(01)
Protocol concerning specially protected areas and biological diversity
in the Mediterranean
(ABl. L 322 14.12.1999 S. 3)
Angenommen durch 31999D0800 (ABl. L 322 14.12.1999 S. 1)
41
15.10 Umwelt

42
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
2 1999 A 1214(02)
Änderungen des Protokolls über den Schutz des Mittelmeers gegen
Verschmutzung vom Lande aus
(ABl. L 322 14.12.1999 S. 20)
Angenommen durch 31999D0801 (ABl. L 322 14.12.1999 S. 18)
2 1999 A 1214(03)
Änderungen des Übereinkommens zum Schutz des Mittelmeers
gegen Verschmutzung
(ABl. L 322 14.12.1999 S. 34)
Angenommen durch 31999D0802 (ABl. L 322 14.12.1999 S. 32)
2 1999 A 1214(04)
Änderungen des Protokolls zur Verhütung der Verschmutzung
des Mittelmeers durch das Einbringen durch Schiffe und Luftfahrzeuge
(ABl. L 322 14.12.1999 S. 41)
Angenommen durch 31999D0802 (ABl. L 322 14.12.1999 S. 32)
2 2000 A 0519(01)
Anlage V des Übereinkommens zum Schutz der Meeresumwelt
des Nordatlantiks über den Schutz und die Erhaltung der Ökosysteme
und der biologischen Vielfalt des Meeresgebiets
(ABl. L 118 19.05.2000 S. 46)
Angenommen durch 32000D0340 (ABl. L 118 08.05.2000 S. 44)
2 2000 A 1116(01)
Übereinkommen zum Schutz des Rheins - Unterzeichnungsprotokoll
(ABl. L 289 16.11.2000 S. 31)
Angenommen durch 32000D0706 (ABl. L 289 16.11.2000 S. 30)
2 2001 A 0517(01)
Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige
grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle
(ABl. L 134 17.05.2001 S. 41)
Angenommen durch 32001D0379 (ABl. L 134 17.05.2001 S. 40)
2 2002 A 0314(01)
Änderung des Montrealer Protokolls über stoffe, die zu einem
Abbau der Ozonschicht führen
(ABl. L 072 14.03.2002 S. 20)
Angenommen durch 32002D0215 (ABl. L 072 14.03.2002 S. 18)
2 2002 A 0515(01)
Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten
Nationen über Klimaänderungen - Erklärung
(ABl. L 130 15.05.2002 S. 4)
Angenommen durch 32002D0358 (ABl. L 130 15.05.2002 S. 1)
2 2002 A 0731(01)
Protokoll von Cartagena über die biologische Sicherheit zum
übereinkommen über die biologische Vielfalt - Erklärung der Europäischen
Gemeinschaft gemäss Artikel 34 Absatz 3 des
Übereinkommens über die Biologische Vielfalt
(ABl. L 201 31.07.2002 S. 50)
Angenommen durch 32002D0628 (ABl. L 201 31.07.2002 S. 48)
DE
1.1.2005
2 2002 A 0925(01)
Internationales Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung
für Schäden durch Bunkerölverschmutzung von 2001 ("Bunkeröl-
Übereinkommen")
(ABl. L 256 25.09.2002 S. 9)
2 2002 A 1213(01)
Internationales Übereinkommen von 1996 über Haftung und
Entschädigung für Schäden bei der Beförderung gefährlicher und
schädlicher Stoffe auf See (HNS-Übereinkommen)
(ABl. L 337 13.12.2002 S. 57)
Siehe 32002D0971 (ABl. L 337 13.12.2002 S. 55)
2 2003 A 0624(01)
Framework agreement on a Multilateral Nuclear Environmental
Programme in the Russian Federation
(ABl. L 155 24.06.2003 S. 37)
Siehe 32003D0462 (ABl. L 155 24.06.2003 S. 35)
2 2003 A 0624(02)
Protocol on Claims, Legal Proceedings and Indemnification to the
Framework Agreement on a Multilateral Nuclear Environmental
Programme in the Russian Federation
(ABl. L 155 24.06.2003 S. 43)
Siehe 32003D0462 (ABl. L 155 24.06.2003 S. 35)
2 2003 A 0717(01)
Protokoll zur Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und
Bodennahem Ozon zum Übereinkommen über Weiträumige
Grenzüberschreitende Luftverunreinigung von 1979
(ABl. L 179 17.07.2003 S. 3)
Angenommen durch 32003D0507 (ABl. L 179 17.07.2003 S. 1)
2 2004 A 0316(01)
Entwurf des Protokolls von 2003 zum internationalen
Übereinkommen von 1992 über die Errichtung eines internationalen
Fonds zur Entschädigung für Ölverschmutzungsschäden
(ABl. L 078 16.03.2004 S. 24)
2 2004 A 0316(02)
Protokoll von 1992 zur Änderung des internationalen
Übereinkommens von 1969 über die zivilrechtliche Haftung für
Ölverschmutzungsschäden
(ABl. L 078 16.03.2004 S. 32)
2 2004 A 0316(03)
Protokoll von 1992 zur Änderung des internationalen
Übereinkommens von 1971 über die Errichtung eines internationalen
Fonds zur Entschädigung für Ölverschmutzungsschäden
(ABl. L 078 16.03.2004 S. 40)
Siehe 32004D0246 (ABl. L 078 16.03.2004 S. 22)
2 2004 A 0319(01)
Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige
grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente
organische Schadstoffe (POP)
(ABl. L 081 19.03.2004 S. 37)
Angenommen durch 32004D0259 (ABl. L 081 19.03.2004 S. 35)

1.1.2005
2 2004 A 0806(01)
Protokoll über die Zusammenarbeit bei der Vermeidung der Verschmutzung
durch Schiffe und bei der Bekämpfung der Verschmutzung
des Mittelmeers in Notfällen
(ABl. L 261 06.08.2004 S. 41)
Angenommen durch 32004D0575 (ABl. L 261 06.08.2004 S. 40)
2 2004 A 0814(01)
International plant protection Convention - New revised text approved
by Resolution 12/97 of the 29th Session of the FAO Conference
in November 1997 - Declaration
(ABl. L 267 14.08.2004 S. 41)
Angenommen durch 32004D0597 (ABl. L 267 14.08.2004 S. 39)
3 1975 D 0438
75/438/EWG: Beschluß des Rates vom 3. März 1975 über die
Beteiligung der Gemeinschaft an der Interimskommission, die auf
der Grundlage der Entschließung Nr. III des Übereinkommens zur
Verhütung der Meeresverschmutzung vom Lande aus eingesetzt
worden ist
(ABl. L 194 25.07.1975 S. 22)
3 1975 Y 0725(01)
Entschließung des Rates vom 3. März 1975 über das
Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung vom
Lande aus
(ABl. C 168 25.07.1975 S. 1)
3 1985 D 0336
85/336/EWG: Beschluß des Rates vom 27. Juni 1985 über eine
auf Cadmium bezügliche Ergänzung zu Anhang IV des
Übereinkommens zum Schutze des Rheins gegen chemische
Verunreinigung
(ABl. L 175 05.07.1985 S. 36)
3 1985 D 0613
85/613/EWG: Beschluß des Rates vom 20. Dezember 1985 zur
im Namen der Gemeinschaft erfolgenden Annahme von Programmen
und Maßnahmen bezüglich Quecksilber- und Cadmiumableitungen
im Rahmen des Übereinkommens zur Verhütung der
Meeresverschmutzung vom Lande aus
(ABl. L 375 31.12.1985 S. 20)
3 1988 D 0540
88/540/EWG: Entscheidung des Rates vom 14. Oktober 1988
über den Abschluß des Wiener Übereinkommens zum Schutz der
Ozonschicht und des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu
einem Abbau der Ozonschicht führen
(ABl. L 297 31.10.1988 S. 8)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 1994 R 2978
Verordnung (EG) Nr. 2978/94 des Rates vom 21. November 1994
zur Durchführung der IMO-Entschließung A.747 (18) über die
Vermessung der Ballasträume in Öltankschiffen mit Tanks für getrennten
Ballast
(ABl. L 319 12.12.1994 S. 1)
Siehe 32002R0417 (ABl. L 064 07.03.2002 S. 1)
Geändert durch 32002R2099 (ABl. L 324 29.11.2002 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01994R2978-20021219
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01994R2978-20031120
3 1998 D 0746
98/746/EG: Beschluss des Rates vom 21. Dezember 1998 über
die Annahme der Änderungen zu den Anhängen II und III des
Übereinkommens von Bern zur Erhaltung der europäischen
freilebenden Tiere und wildwachsenden Pflanzen und ihrer
natürlichen Lebensräume durch die Gemeinschaft, beschlossen
auf der 17. Sitzung des Ständigen Ausschusses des Übereinkommens
(ABl. L 358 31.12.1998 S. 114)
3 2000 R 2494
Verordnung (EG) Nr. 2494/2000 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 7. November 2000 über Maßnahmen zur
Förderung der Erhaltung und nachhaltigen Bewirtschaftung
tropischer und anderer Wälder in Entwicklungsländern
(ABl. L 288 15.11.2000 S. 6)
Änderung vorgeschlagen durch 52004PC0313
Änderung vorgeschlagen durch 52004PC0629
3 2002 D 0762
2002/762/EG: Entscheidung des Rates vom 19. September 2002
zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, im Interesse der Gemeinschaft
das Internationale Übereinkommen über die zivilrechtliche
Haftung für Schäden durch Bunkerölverschmutzung von 2001
("Bunkeröl-Übereinkommen") zu unterzeichnen, zu ratifizieren
oder diesem beizutreten
(ABl. L 256 25.09.2002 S. 7)
3 2002 D 0971
2002/971/EG: Beschluss des Rates vom 18. November 2002 zur
Ermächtigung der Mitgliedstaaten, im Interesse der Gemeinschaft
das Internationale Übereinkommen über Haftung und Entschädigung
für Schäden bei der Beförderung schädlicher und
gefährlicher Stoffe auf See von 1996 (HNS-Übereinkommen) zu
ratifizieren oder diesem beizutreten
(ABl. L 337 13.12.2002 S. 55)
3 2003 D 0168
2003/168/EG: Beschluss der Kommission vom 11. März 2003
zur Errichtung des Energy-Star-Büros der Europäischen Gemeinschaft
(ABl. L 067 12.03.2003 S. 22)
3 2003 D 0367
2003/367/EG: Beschluss der Kommission vom 15. Mai 2003 über
die Geschäftsordnung des Energy-Star-Büros der Europäischen
Gemeinschaft
(ABl. L 125 21.05.2003 S. 9)
43
15.10 Umwelt

44
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.10 Umwelt
3 2004 D 0246
2004/246/EG: Entscheidung des Rates vom 2. März 2004 zur Ermächtigung
der Mitgliedstaaten, im Interesse der Europäischen
Gemeinschaft das Protokoll von 2003 zum Internationalen
Übereinkommen von 1992 über die Errichtung eines internationalen
Fonds zur Entschädigung für Ölverschmutzungsschäden
zu unterzeichnen, zu ratifizieren oder ihm beizutreten, und zur
Ermächtigung Österreichs und Luxemburgs, im Interesse der Europäischen
Gemeinschaft den zugrunde liegenden Instrumenten
beizutreten
(ABl. L 078 16.03.2004 S. 22)
Geändert durch 32004D0664 (ABl. L 303 30.09.2004 S. 28)
3 2004 D 0280
Entscheidung Nr. 280/2004/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 11. Februar 2004 über ein System zur Überwachung
der Treibhausgasemissionen in der Gemeinschaft und zur Umsetzung
des Kyoto-Protokolls
(ABl. L 049 19.02.2004 S. 1)
3 2004 R 0601
Verordnung (EG) Nr. 601/2004 des Rates vom 22. März 2004 zur
Festlegung von Kontrollmaßnahmen für die Fischerei im
Regelungsbereich des Übereinkommens über die Erhaltung der
lebenden Meeresschätze der Antarktis und zur Aufhebung der
Verordnungen (EWG) Nr. 3943/90, (EG) Nr. 66/98 und (EG) Nr.
1721/1999
(ABl. L 097 01.04.2004 S. 16)
DE
1.1.2005

1.1.2005
15.20 Verbraucher
3 1999 Y 0128(01)
Entschließung des Rates vom 19. Januar 1999 über die Verbraucherdimension
der Informationsgesellschaft
(ABl. C 023 28.01.1999 S. 1)
3 2004 D 0204
2004/204/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Februar
2004 zur Regelung der Modalitäten der Funktionsweise der in der
Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vorgesehenen Register für die Erfassung von Informationen über
genetische Veränderungen bei GVO (Text von Bedeutung für den
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 540)
(ABl. L 065 03.03.2004 S. 20)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.20.10 Allgemeines
3 1986 Y 0705(01)
Entschließung des Rates vom 23. Juni 1986 betreffend die künftige
Ausrichtung der Politik der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
zum Schutz und zur Förderung der Interessen der Verbraucher
(ABl. C 167 05.07.1986 S. 1)
3 1987 Y 0107(01)
Entschließung des Rates vom 15. Dezember 1986 für die Integration
der Verbraucherpolitik in die anderen gemeinsamen Politiken
(ABl. C 003 07.01.1987 S. 1)
3 1989 Y 1122(01)
Entschließung des Rates vom 9. November 1989 über die künftige
Prioritäten bei der Neubelebung der Verbraucherschutzpolitik
(ABl. C 294 22.11.1989 S. 1)
3 1997 Y 1122(03)
Entschließung des Beratenden Ausschusses der EGKS zur Einstufung
des Schrotts (in der 337. Vollsitzung am 10. Oktober 1997
bei zwei Stimmenthaltungen einstimmig angenommen)
(ABl. C 356 22.11.1997 S. 8)
3 1998 H 0257
98/257/EG: Empfehlung der Kommission vom 30. März 1998
betreffend die Grundsätze für Einrichtungen, die für die außergerichtliche
Beilegung von Verbraucherrechtsstreitigkeiten zuständig
sind (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 115 17.04.1998 S. 31)
Siehe 32001H0310 (ABl. L 109 19.04.2001 S. 56)
3 2000 Y 0606(01)
Entschließung des Rates vom 25. Mai 2000 über ein gemeinschaftsweites
Netz einzelstaatlicher Einrichtungen für die außergerichtliche
Beilegung von Verbraucherrechtsstreitigkeiten
(ABl. C 155 06.06.2000 S. 1)
3 2002 L 0022
Richtlinie 2002/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 7. März 2002 über den Universaldienst und Nutzerrechte bei
elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten (Universaldienstrichtlinie)
(ABl. L 108 24.04.2002 S. 51)
3 2002 L 0058
Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 12. Juli 2002 über die Verarbeitung personenbezogener
Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen
Kommunikation (Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation)
(ABl. L 201 31.07.2002 S. 37)
3 2003 G 0117(01)
Entschließung des Rates vom 2. Dezember 2002 über die verbraucherpolitische
Strategie der Gemeinschaft 2002—2006
(ABl. C 011 17.01.2003 S. 1)
45
15.20 Verbraucher

46
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.20 Verbraucher
3 2004 D 0020
Beschluss Nr. 20/2004/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 8. Dezember 2003 über einen allgemeinen Rahmen
für die Finanzierung von Gemeinschaftsmaßnahmen zur Unterstützung
der Verbraucherpolitik im Zeitraum 2004-2007 (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 005 09.01.2004 S. 1)
Geändert durch 32004D0786 (ABl. L 138 30.04.2004 S. 7)
Konsolidierte Fassung 02004D0020-20040430
DE
1.1.2005
15.20.20 Unterrichtung, Aufklärung und
Vertretung der Verbraucher
3 1975 L 0106
Richtlinie 75/106/EWG des Rates vom 19. Dezember 1974 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Abfüllung bestimmter Flüssigkeiten nach Volumen in Fertigpackungen
(ABl. L 042 15.02.1975 S. 1)
Geändert durch 31978L0891 (ABl. L 311 04.11.1978 S. 21)
Geändert durch 31979L1005 (ABl. L 308 04.12.1979 S. 25)
Geändert durch 31985L0010 (ABl. L 004 05.01.1985 S. 20)
Geändert durch31988L0316(ABl. L 143 10.06.1988 S. 26)
Geändert durch31989L0676(ABl. L 398 30.12.1989 S. 18)
Konsolidierte Fassung01975L0106-19900104
Übernommen durch21994A0103(52)(ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
Geändert durch12003T
Konsolidierte Fassung01975L0106-20040501
Änderung vorgeschlagen durch52004PC0708
3 1975 Y 0425(01)
Entschließung des Rates vom 14. April 1975 betreffend ein Erstes
Programm der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für eine
Politik zum Schutz und zur Unterrichtung der Verbraucher
(ABl. C 092 25.04.1975 S. 1)
3 1975 Y 0425(02)
Erstes Programm der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für
eine Politik zum Schutz und zur Unterrichtung der Verbraucher
(ABl. C 092 25.04.1975 S. 2)
3 1988 H 0041
88/41/EWG: Empfehlung der Kommission vom 10. Dezember
1987 betreffend die Einbeziehung und stärkere Mitwirkung der
Verbraucher bei den Normungsarbeiten
(ABl. L 023 28.01.1988 S. 26)
3 1988 Y 0611(01)
Entschließung des Rates vom 7. Juni 1988 über den Schutz der
Verbraucher bei der Angabe der Lebensmittelpreise und der Preise
bei anderen Erzeugnissen
(ABl. C 153 11.06.1988 S. 1)
3 1988 Y 1117(01)
Entschließung des Rates vom 4. November 1988 über die
Verbesserung der Verbraucherbeteiligung bei der Normung
(ABl. C 293 17.11.1988 S. 1)
3 1990 D 0651
90/651/EWG: Entscheidung des Rates vom 4. Dezember 1990
über die aufgrund der Herstellung der deutschen Einheit
notwendigen Anpassungen des gemeinschaftlichen Systems zum
raschen Austausch von Informationen über die Gefahren bei der
Verwendung von Konsumgütern
(ABl. L 353 17.12.1990 S. 43)

1.1.2005
3 1990 L 0313
Richtlinie 90/313/EWG des Rates vom 7. Juni 1990 über den freien
Zugang zu Informationen über die Umwelt
(ABl. L 158 23.06.1990 S. 56)
Übernommen durch 21994A0103(70) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 494)
Siehe 32003L0004 (ABl. L 041 14.02.2003 S. 26)
3 1990 L 0377
Richtlinie 90/377/EWG des Rates vom 29. Juni 1990 zur Einführung
eines gemeinschaftlichen Verfahrens zur Gewährleistung
der Transparenz der vom industriellen Endverbraucher zu
zahlenden Gas- und Strompreise
(ABl. L 185 17.07.1990 S. 16)
Geändert durch 31993L0087 (ABl. L 277 10.11.1993 S. 32)
Konsolidierte Fassung 01990L0377-19931027
Geändert durch 11994N
Konsolidierte Fassung01990L0377-19950101
Übernommen durch21994A0103(54)(ABl. L 001 03.01.1994 S. 322)
Übernommen durch21994A0103(71)(ABl. L 001 03.01.1994 S. 501)
Geändert durch12003T
Konsolidierte Fassung01990L0377-20040501
Geändert durch32003R1882(ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung01990L0377-20031120
3 1990 L 0496
Richtlinie 90/496/EWG des Rates vom 24. September 1990 über
die Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln
(ABl. L 276 06.10.1990 S. 40)
Konsolidierte Fassung 01990L0496-19901001
Übernommen durch 21994A0103(52) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
Geändert durch 32003L0120 (ABl. L 333 20.12.2003 S. 51)
Konsolidierte Fassung 01990L0496-20040109
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
3 1990 R 1014
Verordnung (EWG) Nr. 1014/90 der Kommission vom 24. April
1990 mit Durchführungsbestimmungen für die Begriffsbestimmung,
Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosen
(ABl. L 105 25.04.1990 S. 9)
Geändert durch 31991R1180 (ABl. L 115 08.05.1991 S. 5)
Konsolidierte Fassung 01990R1014-19910511
Geändert durch 31991R1781 (ABl. L 160 25.06.1991 S. 5)
Konsolidierte Fassung01990R1014-19910628
Geändert durch31992R3458(ABl. L 350 01.12.1992 S. 59)
Konsolidierte Fassung01990R1014-19930101
Übernommen durch21994A0103(52)(ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
Geändert durch31994R2675(ABl. L 285 04.11.1994 S. 5)
Geändert durch31995R1712(ABl. L 163 14.07.1995 S. 4)
Konsolidierte Fassung01990R1014-19950721
Geändert durch31995R2626(ABl. L 269 11.11.1995 S. 5)
Konsolidierte Fassung01990R1014-19951118
Geändert durch31997R2523(ABl. L 346 17.12.1997 S. 46)
Konsolidierte Fassung01990R1014-19980101
Geändert durch31998R2140(ABl. L 270 07.10.1998 S. 9)
Konsolidierte Fassung01990R1014-19981010
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 1992 R 2081
Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates vom 14. Juli 1992 zum
Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen
für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel
(ABl. L 208 24.07.1992 S. 1)
Durchgeführt durch 31993R2037 (ABl. L 185 28.07.1993 S. 5)
Geändert durch 11994N
Geändert durch 31997R0535 (ABl. L 083 25.03.1997 S. 3)
Geändert durch31997R1068(ABl. L 156 13.06.1997 S. 10)
Konsolidierte Fassung01992R2081-19970613
Geändert durch32000R2796(ABl. L 324 21.12.2000 S. 26)
Konsolidierte Fassung01992R2081-20001221
Geändert durch12003T
Konsolidierte Fassung01992R2081-20040501
Geändert durch32003R0692(ABl. L 099 17.04.2003 S. 1)
Geändert durch32003R0806(ABl. L 122 16.05.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung01992R2081-20030605
Geändert durch32004R1215(ABl. L 232 01.07.2004 S. 21)
3 1992 R 2082
Verordnung (EWG) Nr. 2082/92 des Rates vom 14. Juli 1992 über
Bescheinigungen besonderer Merkmale von Agrarerzeugnissen
und Lebensmitteln
(ABl. L 208 24.07.1992 S. 9)
Durchgeführt durch 31993R1848 (ABl. L 168 10.07.1993 S. 35)
Geändert durch 11994N
Konsolidierte Fassung 01992R2082-19950101
Geändert durch12003T
Konsolidierte Fassung01992R2082-20040501
Geändert durch32003R0806(ABl. L 122 16.05.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung01992R2082-20030605
3 1993 D 0053
93/53/EWG: Beschluß der Kommission vom 21. Dezember 1992
zur Einsetzung eines wissenschaftlichen Ausschusses für Ursprungsbezeichnungen,
geographische Angaben und die Bescheinigungen
besonderer Merkmale von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln
(ABl. L 013 21.01.1993 S. 16)
Geändert durch 31994D0437 (ABl. L 180 14.07.1994 S. 47)
Konsolidierte Fassung 01993D0053-19940614
Geändert durch 31997D0656 (ABl. L 277 10.10.1997 S. 30)
Konsolidierte Fassung 01993D0053-19971002
3 1993 R 1848
Verordnung (EWG) Nr. 1848/93 der Kommission vom 9. Juli 1993
mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr.
2082/92 des Rates über Bescheinigungen besonderer Merkmale
von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln
(ABl. L 168 10.07.1993 S. 35)
Geändert durch 31994R2515 (ABl. L 275 26.10.1994 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01993R1848-19941102
Geändert durch 31998R2182 (ABl. L 275 10.10.1998 S. 18)
Konsolidierte Fassung 01993R1848-19981017
Geändert durch 32004R0296 (ABl. L 050 20.02.2004 S. 15)
Konsolidierte Fassung 01993R1848-20040311
47
15.20 Verbraucher

48
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.20 Verbraucher
3 1993 R 2037
Verordnung (EWG) Nr. 2037/93 der Kommission vom 27. Juli
1993 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG)
Nr. 2081/92 zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen
für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel
(ABl. L 185 28.07.1993 S. 5)
Geändert durch 31997R1428 (ABl. L 196 24.07.1997 S. 39)
Geändert durch 31998R1726 (ABl. L 224 11.08.1998 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01993R2037-19980818
3 1994 L 0054
Richtlinie 94/54/EG der Kommission vom 18. November 1994
über Angaben, die zusätzlich zu den in der Richtlinie 79/112/EWG
des Rates aufgeführten Angaben auf dem Etikett bestimmter
Lebensmittel vorgeschrieben sind
(ABl. L 300 23.11.1994 S. 14)
Geändert durch 31996L0021 (ABl. L 088 05.04.1996 S. 5)
Konsolidierte Fassung 01994L0054-19960425
Geändert durch 32004L0077 (ABl. L 162 30.04.2004 S. 76)
Konsolidierte Fassung 01994L0054-20040520
3 1994 R 2675
Verordnung (EG) Nr. 2675/94 der Kommission vom 3. November
1994 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1014/90 mit
Durchführungsbestimmungen für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung
und Aufmachung von Spirituosen
(ABl. L 285 04.11.1994 S. 5)
Konsolidierte Fassung 01994R2675-19941111
3 1996 R 1107
Verordnung (EG) Nr. 1107/96 der Kommission vom 12. Juni 1996
zur Eintragung geographischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen
gemäß dem Verfahren nach Artikel 17 der Verordnung
(EWG) nr. 2081/92 des Rates
(ABl. L 148 21.06.1996 S. 1)
Geändert durch 31996R1263 (ABl. L 163 02.07.1996 S. 19)
Geändert durch 31997R0123 (ABl. L 022 24.01.1997 S. 19)
Geändert durch 31997R1065 (ABl. L 156 13.06.1997 S. 5)
Geändert durch31997R2325(ABl. L 322 25.11.1997 S. 33)
Geändert durch31998R0134(ABl. L 015 21.01.1998 S. 6)
Geändert durch31998R0644(ABl. L 087 21.03.1998 S. 8)
Geändert durch31998R1549(ABl. L 202 18.07.1998 S. 25)
Geändert durch31999R0083(ABl. L 008 14.01.1999 S. 17)
Geändert durch31999R0590(ABl. L 074 19.03.1999 S. 8)
Geändert durch31999R1070(ABl. L 130 26.05.1999 S. 18)
Konsolidierte Fassung01996R1107-19990526
Geändert durch32000R0813(ABl. L 100 20.04.2000 S. 5)
Konsolidierte Fassung01996R1107-20000420
Geändert durch32000R2703(ABl. L 311 12.12.2000 S. 25)
Geändert durch32001R0913(ABl. L 129 11.05.2001 S. 8)
Konsolidierte Fassung01996R1107-20010518
Geändert durch32001R1347(ABl. L 182 05.07.2001 S. 3)
Konsolidierte Fassung01996R1107-20010705
Geändert durch32001R1778(ABl. L 240 08.09.2001 S. 6)
Konsolidierte Fassung01996R1107-20010908
Geändert durch32002R0564(ABl. L 086 03.04.2002 S. 7)
Geändert durch32002R1829(ABl. L 277 15.10.2002 S. 10)
Konsolidierte Fassung01996R1107-20021015
Geändert durch12003T
Konsolidierte Fassung01996R1107-20040501
Geändert durch32003R0828(ABl. L 120 15.05.2003 S. 3)
Geändert durch32003R1204(ABl. L 168 05.07.2003 S. 10)
Geändert durch32003R1571(ABl. L 224 06.09.2003 S. 17)
DE
Geändert durch32003R1660(ABl. L 234 20.09.2003 S. 10)
Geändert durch32004R0526(ABl. L 085 23.03.2004 S. 3)
Geändert durch32004R1215(ABl. L 232 01.07.2004 S. 21)
Geändert durch32004R1345(ABl. L 249 23.07.2004 S. 14)
1.1.2005
3 1996 R 2400
Verordnung (EG) Nr. 2400/96 der Kommission vom 17. Dezember
1996 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis
der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten
geographischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel
gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 327 18.12.1996 S. 11)
Geändert durch 31997R1875 (ABl. L 265 27.09.1997 S. 26)
Geändert durch 31997R2396 (ABl. L 331 03.12.1997 S. 3)
Geändert durch 31998R0195 (ABl. L 020 27.01.1998 S. 20)
Geändert durch31998R1265(ABl. L 175 19.06.1998 S. 7)
Geändert durch31998R1576(ABl. L 206 23.07.1998 S. 15)
Geändert durch31998R2088(ABl. L 266 01.10.1998 S. 24)
Geändert durch31998R2139(ABl. L 270 07.10.1998 S. 7)
Geändert durch31998R2784(ABl. L 347 23.12.1998 S. 19)
Geändert durch31999R0038(ABl. L 005 09.01.1999 S. 62)
Geändert durch31999R0378(ABl. L 046 20.02.1999 S. 13)
Geändert durch31999R0872(ABl. L 110 28.04.1999 S. 4)
Konsolidierte Fassung01996R2400-19990427
Geändert durch31999R1645(ABl. L 195 28.07.1999 S. 7)
Geändert durch31999R2107(ABl. L 258 05.10.1999 S. 3)
Geändert durch32000R0547(ABl. L 067 15.03.2000 S. 8)
Geändert durch32000R1187(ABl. L 133 06.06.2000 S. 19)
Geändert durch32000R1338(ABl. L 154 27.06.2000 S. 5)
Geändert durch32000R1576(ABl. L 181 20.07.2000 S. 35)
Geändert durch32000R1651(ABl. L 189 27.07.2000 S. 15)
Geändert durch32000R1903(ABl. L 228 08.09.2000 S. 55)
Geändert durch32000R1904(ABl. L 228 08.09.2000 S. 57)
Geändert durch32000R2446(ABl. L 281 07.11.2000 S. 12)
Geändert durch32001R0138(ABl. L 023 25.01.2001 S. 17)
Geändert durch32001R0464(ABl. L 066 08.03.2001 S. 29)
Geändert durch32001R0509(ABl. L 076 16.03.2001 S. 7)
Geändert durch32001R0898(ABl. L 126 08.05.2001 S. 18)
Konsolidierte Fassung01996R2400-20010515
Geändert durch32001R1356(ABl. L 182 05.07.2001 S. 25)
Konsolidierte Fassung01996R2400-20010705
Geändert durch32001R1971(ABl. L 269 10.10.2001 S. 5)
Konsolidierte Fassung01996R2400-20011010
Geändert durch32001R2036(ABl. L 275 18.10.2001 S. 9)
Konsolidierte Fassung01996R2400-20011018
Geändert durch32001R2372(ABl. L 320 05.12.2001 S. 9)
Konsolidierte Fassung01996R2400-20011225
Geändert durch32001R2601(ABl. L 345 29.12.2001 S. 47)
Konsolidierte Fassung01996R2400-20020118
Geändert durch32002R0245(ABl. L 039 09.02.2002 S. 12)
Konsolidierte Fassung01996R2400-20020301
Geändert durch32002R0538(ABl. L 082 26.03.2002 S. 4)
Konsolidierte Fassung01996R2400-20020415
Geändert durch32002R0564(ABl. L 086 03.04.2002 S. 7)
Geändert durch32002R0905(ABl. L 142 31.05.2002 S. 27)
Konsolidierte Fassung01996R2400-20020620
Geändert durch32002R1018(ABl. L 155 14.06.2002 S. 25)
Konsolidierte Fassung01996R2400-20020704
Geändert durch32002R1097(ABl. L 166 25.06.2002 S. 8)
Konsolidierte Fassung01996R2400-20020715
Geändert durch32002R1241(ABl. L 181 11.07.2002 S. 4)
Geändert durch32002R1495(ABl. L 225 22.08.2002 S. 11)
Konsolidierte Fassung01996R2400-20020911
Geändert durch32002R2066(ABl. L 318 22.11.2002 S. 4)
Geändert durch32003R0492(ABl. L 073 19.03.2003 S. 3)
==>

1.1.2005
Konsolidierte Fassung01996R2400-20030408
Geändert durch32003R0617(ABl. L 089 05.04.2003 S. 3)
Konsolidierte Fassung01996R2400-20030425
Geändert durch32003R0865(ABl. L 124 20.05.2003 S. 17)
Geändert durch32003R1257(ABl. L 177 16.07.2003 S. 3)
Geändert durch32003R1291(ABl. L 181 19.07.2003 S. 12)
Geändert durch32003R1298(ABl. L 184 23.07.2003 S. 3)
Geändert durch32003R1428(ABl. L 203 12.08.2003 S. 7)
Geändert durch32003R1491(ABl. L 214 26.08.2003 S. 6)
Geändert durch32003R1665(ABl. L 235 23.09.2003 S. 6)
Geändert durch32003R1979(ABl. L 294 12.11.2003 S. 5)
Geändert durch32003R2054(ABl. L 305 22.11.2003 S. 5)
Geändert durch32003R2206(ABl. L 330 18.12.2003 S. 13)
Geändert durch32003R2275(ABl. L 336 23.12.2003 S. 44)
Geändert durch32004R0135(ABl. L 021 28.01.2004 S. 9)
Geändert durch32004R0297(ABl. L 050 20.02.2004 S. 18)
Geändert durch32004R0387(ABl. L 064 02.03.2004 S. 27)
Geändert durch32004R0465(ABl. L 077 13.03.2004 S. 27)
Geändert durch32004R0738(ABl. L 116 22.04.2004 S. 5)
Geändert durch32004R1258(ABl. L 239 09.07.2004 S. 5)
Geändert durch32004R1437(ABl. L 265 12.08.2004 S. 3)
Geändert durch32004R1483(ABl. L 273 21.08.2004 S. 3)
Geändert durch32004R1486(ABl. L 273 21.08.2004 S. 9)
Geändert durch32004R1845(ABl. L 322 23.10.2004 S. 14)
Geändert durch32004R1856(ABl. L 324 27.10.2004 S. 6)
Geändert durch32004R1897(ABl. L 328 30.10.2004 S. 65)
Geändert durch32004R1898(ABl. L 328 30.10.2004 S. 66)
3 1997 D 0578
97/578/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Juli 1997 zur
Aufforderung an das Königreich der Niederlande, bestimmte
Etikettierungsbestimmungen aus seinem Verordnungsentwurf für
Fettaufstriche zu streichen (Nur der niederländische Text ist
verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 237 28.08.1997 S. 17)
3 1997 R 2301
Verordnung (EG) Nr. 2301/97 der Kommission vom 20. November
1997 zur Eintragung bestimmter Namen in das Verzeichnis der
Bescheinigungen besonderer Merkmale gemäß Verordnung (EWG)
Nr. 2082/92 des Rates über Bescheinigungen besonderer Merkmale
von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 319 21.11.1997 S. 8)
Konsolidierte Fassung 01997R2301-19971121
Geändert durch 31998R0954 (ABl. L 133 07.05.1998 S. 10)
Konsolidierte Fassung 01997R2301-19980507
Geändert durch31998R2527(ABl. L 317 26.11.1998 S. 14)
Konsolidierte Fassung01997R2301-19981126
Geändert durch31999R2419(ABl. L 291 13.11.1999 S. 25)
Konsolidierte Fassung01997R2301-20000301
Geändert durch32000R1482(ABl. L 167 07.07.2000 S. 8)
Konsolidierte Fassung01997R2301-20000707
Geändert durch32001R2430(ABl. L 328 13.12.2001 S. 29)
Konsolidierte Fassung01997R2301-20020102
Geändert durch32002R0244(ABl. L 039 09.02.2002 S. 11)
Konsolidierte Fassung01997R2301-20020301
Geändert durch32002R0688(ABl. L 106 23.04.2002 S. 7)
Konsolidierte Fassung01997R2301-20020513
Geändert durch32002R1285(ABl. L 187 16.07.2002 S. 21)
Konsolidierte Fassung01997R2301-20020805
Geändert durch32003R0317(ABl. L 046 20.02.2003 S. 19)
Konsolidierte Fassung01997R2301-20030312
Geändert durch32004R0223(ABl. L 037 10.02.2004 S. 3)
Konsolidierte Fassung01997R2301-20040301
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 1998 H 0477
98/477/EG: Empfehlung der Kommission vom 22. Juli 1998 über
die mit den Anträgen auf Anerkennung des TSE-Status eines Landes
zu übermittelnden Informationen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1998) 2268)(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 212 30.07.1998 S. 58)
3 1999 L 0010
Richtlinie 1999/10/EG der Kommission vom 8. März 1999 über
Ausnahmen von Artikel 7 der Richtlinie 79/112/EWG des Rates
hinsichtlich der Etikettierung von Lebensmitteln (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 069 16.03.1999 S. 22)
3 1999 R 0872
Verordnung (EG) Nr. 872/1999 der Kommission vom 27. April
1999 zur Ergänzung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr.
2400/96 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der
geschützten geographischen Angaben für Agrarerzeugnisse und
Lebensmittel gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates
(ABl. L 110 28.04.1999 S. 4)
3 1999 R 1070
Verordnung (EG) Nr. 1070/1999 der Kommission vom 25. Mai
1999 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr.
1107/96 zur Eintragung geographischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen
gemäß dem Verfahren nach Artikel 17 der
Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates
(ABl. L 130 26.05.1999 S. 18)
3 1999 R 1468
Verordnung (EG) Nr. 1468/1999 der Kommission vom 5. Juli
1999 mit Durchführungsbestimmungen zu den Informationskampagnen
über die Gemeinschaftsregelung für die Rindfleischetikettierung
1999/2000
(ABl. L 170 06.07.1999 S. 10)
3 1999 R 2702
Verordnung (EG) Nr. 2702/1999 des Rates vom 14. Dezember
1999 über Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für
Agrarerzeugnisse in Drittländern
(ABl. L 327 21.12.1999 S. 7)
3 1999 Y 0721(01)
Entschliessung des Rates vom 28. Juni 1999 über die Verbraucherpolitik
der Gemeinschaft 1999-2001
(ABl. C 206 21.07.1999 S. 1)
3 2000 D 0440
2000/440/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Juni 2000
über den Entwurf einer Verordnung des Königreichs der Niederlande
über die Bezeichnung und Etikettierung von Limonaden und
Erfrischungsgetränken (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(2000) 1700) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der
niederländische Text ist verbindlich)
(ABl. L 176 15.07.2000 S. 48)
49
15.20 Verbraucher

50
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.20 Verbraucher
3 2000 L 0013
Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 20. März 2000 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der
Mitgliedstaaten über die Etikettierung und Aufmachung von
Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür
(ABl. L 109 06.05.2000 S. 29)
Konsolidierte Fassung 02000L0013-20000526
Geändert durch 32001L0101 (ABl. L 310 28.11.2001 S. 19)
Konsolidierte Fassung 02000L0013-20011218
Abweichend geregelt in32002L0067(ABl. L 191 19.07.2002 S. 20)
Geändert durch12003T
Konsolidierte Fassung02000L0013-20040501
Geändert durch32003L0089(ABl. L 308 25.11.2003 S. 15)
Konsolidierte Fassung02000L0013-20031125
3 2000 R 1509
Verordnung (EG) Nr. 1509/2000 der Kommission vom 12. Juli
2000 zur Änderung der Spezifikationen verschiedener Bezeichnungen
im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1107/96 zur Eintragung
geographischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen
gemäß dem Verfahren nach Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr.
2081/92 des Rates
(ABl. L 174 13.07.2000 S. 7)
3 2000 R 2879
Verordnung (EG) Nr. 2879/2000 der Kommission vom 28.
Dezember 2000 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung
(EG) Nr. 2702/1999 des Rates über Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen
für Agrarerzeugnisse in Drittländern
(ABl. L 333 29.12.2000 S. 63)
Konsolidierte Fassung 02000R2879-20010607
Geändert durch 32001R1955 (ABl. L 266 06.10.2001 S. 8)
Konsolidierte Fassung 02000R2879-20011001
Geändert durch32002R1854(ABl. L 280 18.10.2002 S. 7)
Konsolidierte Fassung02000R2879-20021018
Geändert durch32003R0409(ABl. L 062 06.03.2003 S. 14)
Konsolidierte Fassung02000R2879-20030309
Geändert durch32003R2171(ABl. L 326 13.12.2003 S. 6)
Konsolidierte Fassung02000R2879-20031213
Geändert durch32004R1806(ABl. L 318 19.10.2004 S. 11)
3 2001 H 0193
Empfehlung der Kommission vom 1. März 2001 über vorvertragliche
Informationen, die Darlehensgeber, die wohnungswirtschaftliche
Darlehen anbieten, den Verbrauchern zur
Verfügung stellen müssen (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 477)
(ABl. L 069 10.03.2001 S. 25)
3 2001 L 0037
Richtlinie 2001/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 5. Juni 2001 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften
der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die
Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen - Erklärung
der Kommission
(ABl. L 194 18.07.2001 S. 26)
DE
1.1.2005
3 2001 R 1285
Verordnung (EG) Nr. 1285/2001 der Kommission vom 28. Juni
2001 zur Ablehnung von Anträgen auf Eintragung von mitgeteilten
Bezeichnungen gemäß Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr.
2081/92 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und
Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel
(ABl. L 176 29.06.2001 S. 27)
3 2002 L 0067
Richtlinie 2002/67/EG der Kommission vom 18. Juli 2002 über
die Etikettierung von chininhaltigen und von koffeinhaltigen
Lebensmitteln (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 191 19.07.2002 S. 20)
3 2002 R 0905
Verordnung (EG) Nr. 905/2002 der Kommission vom 30. Mai
2002 zur Ergänzung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr.
2400/96 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der
geschützten geografischen Angaben für Agrarerzeugnisse und
Lebensmittel gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates
zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen
für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (Calçot de Valls)
(ABl. L 142 31.05.2002 S. 27)
3 2003 D 0641
2003/641/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. September
2003 über die Verwendung von Farbfotografien oder anderen
Abbildungen als gesundheitsbezogene Warnhinweise auf Verpackungen
von Tabakerzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 3184)
(ABl. L 226 10.09.2003 S. 24)
3 2003 D 0709
2003/709/EG: Beschluss der Kommission vom 9. Oktober 2003
zur Einsetzung einer Europäischen beratenden Verbrauchergruppe
(ABl. L 258 10.10.2003 S. 35)
3 2003 L 0004
Richtlinie 2003/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 28. Januar 2003 über den Zugang der Öffentlichkeit zu
Umweltinformationen und zur Aufhebung der Richtlinie
90/313/EWG des Rates
(ABl. L 041 14.02.2003 S. 26)
3 2003 R 1830
Verordnung (EG) Nr. 1830/2003 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 22. September 2003 über die Rückverfolgbarkeit
und Kennzeichnung von genetisch veränderten Organismen
und über die Rückverfolgbarkeit von aus genetisch veränderten
Organismen hergestellten Lebensmitteln und Futtermitteln
sowie zur Änderung der Richtlinie 2001/18/EG
(ABl. L 268 18.10.2003 S. 24)

1.1.2005
3 2004 D 0765
2004/765/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Oktober
2004 betreffend einen Entwurf einer Verordnung der Bundesrepublik
Deutschland zur Kennzeichnung von Obst, Gemüse und
Kartoffeln, die nach der Ernte behandelt wurden (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2004) 4029)Text von Bedeutung für den
EWR
(ABl. L 339 16.11.2004 S. 11)
3 2004 H 0787
2004/787/EG: Empfehlung der Kommission vom 4. Oktober 2004
für eine technische Anleitung für Probenahme und Nachweis von
gentechnisch veränderten Organismen und von aus gentechnisch
veränderten Organismen hergestelltem Material als Produkte oder
in Produkten im Kontext der Verordnung (EG) Nr. 1830/2003Text
von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 348 24.11.2004 S. 18)
3 2004 R 0065
Verordnung (EG) Nr. 65/2004 der Kommission vom 14. Januar
2004 über ein System für die Entwicklung und Zuweisung spezifischer
Erkennungsmarker für genetisch veränderte Organismen
(ABl. L 010 16.01.2004 S. 5)
3 2004 R 0297
Verordnung (EG) Nr. 297/2004 der Kommission vom 19. Februar
2004 zur Ergänzung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr.
2400/96 zur Eintragung bestimmter Bezeichnung in das Verzeichnis
der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geografischen
Angaben"Ensaimada de Mallorca" oder "Ensaimada mallorquina"
(ABl. L 050 20.02.2004 S. 18)
3 2004 R 0383
Verordnung (EG) Nr. 383/2004 der Kommission vom 1. März
2004 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG)
Nr. 2081/92 des Rates hinsichtlich der Zusammenfassung der
wichtigsten Angaben der Spezifikation
(ABl. L 064 02.03.2004 S. 16)
3 2004 R 0464
Verordnung (EG) Nr. 464/2004 der Kommission vom 12. März
2004 zur Änderung der Elemente der Spezifikation der Bezeichnung
im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1107/96 zur Eintragung
geografischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen (Nocciola
del Piemonte)
(ABl. L 077 13.03.2004 S. 25)
3 2004 R 0608
Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission vom 31. März
2004 über die Etikettierung von Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten
mit Phytosterin-, Phytosterinester-, Phytostanolund/oder
Phytostanolesterzusatz (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 097 01.04.2004 S. 44)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 2004 R 0918
Verordnung (EG) Nr. 918/2004 der Kommission vom 29. April
2004 zum Erlass von Übergangsbestimmungen zum Schutz von
Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben für Agrarerzeugnisse
und Lebensmittel infolge des Beitritts der Tschechischen
Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns,
Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei
(ABl. L 163 30.04.2004 S. 88)
3 2004 R 1842
Verordnung (EG) Nr. 1842/2004 der Kommission vom 22. Oktober
2004 zur Genehmigung des gemeinsamen Weiterbestehens
der im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 als geschützte
Ursprungsbezeichnung eingetragenen Bezeichnung „Munster ou
Munster-Géromé“ und der nicht eingetragenen, einen Ort in
Deutschland bezeichnenden Bezeichnung „Münster Käse“
(ABl. L 322 23.10.2004 S. 8)
3 2004 R 1902
Verordnung (EG) Nr. 1902/2004 der Kommission vom 29. Oktober
2004 zur Änderung von Angaben in der Spezifikation einer
Bezeichnung im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1107/96 zur
Eintragung geografischer Angaben und Ursprungsbezeichnungen
(Les Garrigues)
(ABl. L 328 30.10.2004 S. 73)
4 1986 X 0723(06)
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Minister für
das Bildungswesen vom 9. Juni 1986 über die Verbrauchererziehung
in Primar- und Sekundarschulen
(ABl. C 184 23.07.1986 S. 21)
4 1992 X 0219
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten über einen Antidoping-Verhaltenskodex
in Sport
(ABl. C 044 19.02.1992 S. 1)
4 1992 X 0612(03)
Erklärung des Rates und der im Rat vereinigten Minister der Mitgliedstaaten
für das Gesundheitswesen vom 15. Mai 1992 zur Europäischen
Woche der Drogenbekämpfung
(ABl. C 148 12.06.1992 S. 3)
51
15.20 Verbraucher

52
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.20 Verbraucher
15.20.30 Schutz der Gesundheit und der
Sicherheit
3 1976 L 0769
Richtlinie 76/769/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung
der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten
für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung
gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen
(ABl. L 262 27.09.1976 S. 201)
Geändert durch 31979L0663 (ABl. L 197 03.08.1979 S. 37)
Geändert durch 31982L0806 (ABl. L 339 01.12.1982 S. 55)
Geändert durch 31982L0828 (ABl. L 350 10.12.1982 S. 34)
Geändert durch31983L0264(ABl. L 147 06.06.1983 S. 9)
Geändert durch31983L0478(ABl. L 263 24.09.1983 S. 33)
Geändert durch31985L0467(ABl. L 269 11.10.1985 S. 56)
Geändert durch31985L0610(ABl. L 375 31.12.1985 S. 1)
Geändert durch31989L0677(ABl. L 398 30.12.1989 S. 19)
Geändert durch31989L0678(ABl. L 398 30.12.1989 S. 24)
Geändert durch31991L0157(ABl. L 078 26.03.1991 S. 38)
Geändert durch31991L0173(ABl. L 085 05.04.1991 S. 34)
Geändert durch31991L0338(ABl. L 186 12.07.1991 S. 59)
Geändert durch31991L0339(ABl. L 186 12.07.1991 S. 64)
Geändert durch31991L0659(ABl. L 363 31.12.1991 S. 36)
Übernommen durch21994A0103(52)(ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
Geändert durch31994L0027(ABl. L 188 22.07.1994 S. 1)
Geändert durch31994L0048(ABl. L 331 21.12.1994 S. 7)
Geändert durch31994L0060(ABl. L 365 31.12.1994 S. 1)
Geändert durch31996L0055(ABl. L 231 12.09.1996 S. 20)
Geändert durch31997L0010(ABl. L 068 08.03.1997 S. 24)
Geändert durch31997L0016(ABl. L 116 06.05.1997 S. 31)
Konsolidierte Fassung01976L0769-19970526
Geändert durch31997L0056(ABl. L 333 04.12.1997 S. 1)
Geändert durch31997L0064(ABl. L 315 19.11.1997 S. 13)
Konsolidierte Fassung01976L0769-19990125
Geändert durch31999L0043(ABl. L 166 01.07.1999 S. 87)
Geändert durch31999L0051(ABl. L 142 05.06.1999 S. 22)
Geändert durch31999L0077(ABl. L 207 06.08.1999 S. 18)
Konsolidierte Fassung01976L0769-19990826
Änderung vorgeschlagen durch51999PC0577
Konsolidierte Fassung01976L0769-20010718
Geändert durch32001L0090(ABl. L 283 27.10.2001 S. 41)
Konsolidierte Fassung01976L0769-20011027
Geändert durch32001L0091(ABl. L 286 30.10.2001 S. 27)
Konsolidierte Fassung01976L0769-20011119
Geändert durch32002L0045(ABl. L 177 06.07.2002 S. 21)
Konsolidierte Fassung01976L0769-20020706
Geändert durch32002L0061(ABl. L 243 11.09.2002 S. 15)
Konsolidierte Fassung01976L0769-20020911
Geändert durch32002L0062(ABl. L 183 12.07.2002 S. 58)
Geändert durch32003L0002(ABl. L 004 09.01.2003 S. 9)
Geändert durch32003L0003(ABl. L 004 09.01.2003 S. 12)
Konsolidierte Fassung01976L0769-20030129
Geändert durch32003L0011(ABl. L 042 15.02.2003 S. 45)
Konsolidierte Fassung01976L0769-20030215
Geändert durch32003L0034(ABl. L 156 25.06.2003 S. 14)
Konsolidierte Fassung01976L0769-20030715
Geändert durch32003L0036(ABl. L 156 25.06.2003 S. 26)
Geändert durch32003L0053(ABl. L 178 17.07.2003 S. 24)
Konsolidierte Fassung01976L0769-20030717
Änderung vorgeschlagen durch52003PC0644(01)
Geändert durch32004L0021(ABl. L 057 25.02.2004 S. 4)
Konsolidierte Fassung01976L0769-20040316
DE
Geändert durch32004L0096(ABl. L 301 28.09.2004 S. 51)
Geändert durch32004L0098(ABl. L 305 01.10.2004 S. 63)
Änderung vorgeschlagen durch52004PC0320
Änderung vorgeschlagen durch52004PC0638
1.1.2005
3 1978 H 0358
78/358/EWG: Empfehlung der Kommission vom 29. März 1978
an die Mitgliedstaaten über die Verwendung von Saccharin als
Lebensmittelzusatzstoff und den Verkauf von Saccharin in
Tablettenform an den Endverbraucher
(ABl. L 103 15.04.1978 S. 32)
3 1986 H 0666
86/666/EWG: Empfehlung des Rates vom 22. Dezember 1986
über den Brandschutz in bestehenden Hotels
(ABl. L 384 31.12.1986 S. 60)
3 1987 R 3954
Verordnung (Euratom) Nr. 3954/87 des Rates vom 22. Dezember
1987 zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in
Nahrungsmitteln und Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls
oder einer anderen radiologischen Notstandssituation
(ABl. L 371 30.12.1987 S. 11)
Geändert durch 31989R2218 (ABl. L 211 22.07.1989 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01987R3954-19890725
3 1987 Y 0704(03)
Entschließung des Rates vom 25. Juni 1987 über die Sicherheit
der Verbraucher
(ABl. C 176 04.07.1987 S. 3)
3 1988 L 0378
Richtlinie 88/378/EWG des Rates vom 3. Mai 1988 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Sicherheit von Spielzeug
(ABl. L 187 16.07.1988 S. 1)
Geändert durch 31993L0068 (ABl. L 220 30.08.1993 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01988L0378-19930802
Übernommen durch 21994A0103(52) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
Änderung vorgeschlagen durch 51999PC0577
3 1989 H 0542
89/542/EWG: Empfehlung der Kommission vom 13. September
1989 über die Kennzeichnung von Wasch- und Reinigungsmitteln
(ABl. L 291 10.10.1989 S. 55)
Siehe 32004R0648 (ABl. L 104 08.04.2004 S. 1)
3 1989 R 0944
Verordnung (Euratom) Nr. 944/89 der Kommission vom 12. April
1989 zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in
Nahrungsmitteln von geringerer Bedeutung im Falle eines nuklearen
Unfalls oder einer anderen radiologischen Notstandssituation
(ABl. L 101 13.04.1989 S. 17)
3 1989 R 2219
Verordnung (EWG) Nr. 2219/89 des Rates vom 18. Juli 1989 über
besondere Bedingungen für die Ausfuhr von Nahrungsmitteln und
Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls oder einer anderen
radiologischen Notstandssituation
(ABl. L 211 22.07.1989 S. 4)

1.1.2005
3 1990 R 0737
Verordnung (EWG) Nr. 737/90 des Rates vom 22. März 1990 über
die Einfuhrbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit
Ursprung in Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk
Tschernobyl
(ABl. L 082 29.03.1990 S. 1)
Abweichend geregelt in 11994N
Konsolidierte Fassung 01990R0737-19950331
Durchgeführt durch 31999R1661 (ABl. L 197 29.07.1999 S. 17)
Geändert durch32000R0616(ABl. L 075 24.03.2000 S. 1)
Konsolidierte Fassung01990R0737-20000324
Geändert durch32003R0806(ABl. L 122 16.05.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung01990R0737-20030605
3 1992 H 0579
92/579/EWG: Empfehlung der Kommission vom 27. November
1992 über die Schaffung von Infrastrukturen zur Identifizierung
gefährlicher Produkte an den Außengrenzen
(ABl. L 374 22.12.1992 S. 66)
Geändert durch 11994N
Konsolidierte Fassung 01992H0579-19950101
3 1992 L 0052
Richtlinie 92/52/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über
Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung zur Ausfuhr in Drittländer
(ABl. L 179 01.07.1992 S. 129)
3 1992 Y 0723(01)
Entschließung des Rates vom 13. Juli 1992 über künftige Prioritäten
für den Ausbau der Verbraucherschutzpolitik
(ABl. C 186 23.07.1992 S. 1)
3 1993 D 0583
93/583/EWG: Entscheidung der Kommission vom 28. Juli 1993
zur Erstellung des Verzeichnisses im Sinne von Artikel 8 der
Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates
(ABl. L 279 12.11.1993 S. 39)
3 1993 H 0216
93/216/EWG: Empfehlung der Kommission vom 25. Februar
1993 zum Europäischen Feuerwaffenpaß
(ABl. L 093 17.04.1993 S. 39)
3 1993 L 0005
Richtlinie 93/5/EWG des Rates vom 25. Februar 1993 über die
Unterstützung der Kommission und die Mitwirkung der Mitgliedstaaten
bei der wissenschaftlichen Prüfung von Lebensmittelfragen
(ABl. L 052 04.03.1993 S. 18)
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01993L0005-20031120
3 1993 L 0011
Richtlinie 93/11/EWG der Kommission vom 15. März 1993 über
die Freisetzung von N-Nitrosaminen und N- nitrosierbaren Stoffen
aus Flaschen- und Beruhigungssaugern aus Elastomeren oder
Gummi
(ABl. L 093 17.04.1993 S. 37)
Konsolidierte Fassung 01993L0011-19930324
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 1993 L 0015
Richtlinie 93/15/EWG des Rates vom 5. April 1993 zur Harmonisierung
der Bestimmungen über das Inverkehrbringen und die
Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke
(ABl. L 121 15.05.1993 S. 20)
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01993L0015-20031120
3 1993 R 0315
Verordnung (EWG) Nr. 315/93 des Rates vom 8. Februar 1993
zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zur Kontrolle
von Kontaminanten in Lebensmitteln
(ABl. L 037 13.02.1993 S. 1)
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01993R0315-20031120
3 1993 R 0339
Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates vom 8. Februar 1993
über die Kontrolle der Übereinstimmung von aus Drittländern
eingeführten Erzeugnissen mit den geltenden Produktsicherheitsvorschriften
(ABl. L 040 17.02.1993 S. 1)
Geändert durch 11994N
Konsolidierte Fassung 01993R0339-19950101
Geändert durch 12003T
Konsolidierte Fassung 01993R0339-20040501
Geändert durch 32003R0806 (ABl. L 122 16.05.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01993R0339-20030605
3 1993 Y 0420(01)
Entschließung des Rates vom 5. April 1993 über künftige Maßnahmen
auf dem Gebiet der verbraucherfreundlichen Kennzeichnung
von Erzeugnissen
(ABl. C 110 20.04.1993 S. 1)
3 1994 D 0010
94/10/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember
1993 über das Musterformblatt zur Mitteilung einer Entscheidung
über die Vergabe des gemeinschaftlichen Umweltzeichens
(ABl. L 007 11.01.1994 S. 17)
3 1994 D 0458
94/458/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. Juni 1994
über die verwaltungsmäßige Organisation der Zusammenarbeit
bei der wissenschaftlichen Prüfung von Lebensmittelfragen
(ABl. L 189 23.07.1994 S. 84)
3 1994 D 0652
94/652/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. September
1994 zur Festlegung der Liste der Aufgaben und der Aufgabenzuteilung
im Rahmen der Mitwirkung der Mitgliedstaaten bei der
wissenschaftlichen Prüfung von Lebensmittelfragen
(ABl. L 253 29.09.1994 S. 29)
Konsolidierte Fassung 01994D0652-20001101
Geändert durch 32001D0773 (ABl. L 290 07.11.2001 S. 9)
Konsolidierte Fassung 01994D0652-20011107
Geändert durch 32002D0916 (ABl. L 319 23.11.2002 S. 28)
Konsolidierte Fassung 01994D0652-20021123
53
15.20 Verbraucher

54
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.20 Verbraucher
3 1996 D 0450
96/450/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Juni 1996
über die Rücknahme der Hinweise auf das Harmonisierungsdokument
HD 271 S 1 "Sicherheit elektrischer Geräte für den Hausgebrauch
und ähnliche Zwecke - Besondere Bestimmungen für
elektrisches Spielzeug für Sicherheitskleinspannung bis 24 V" (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 187 26.07.1996 S. 107)
3 1996 H 0129
96/129/EG: Empfehlung der Kommission vom 12. Januar 1996
in Ergänzung zur Empfehlung 93/216/EWG zum Europäischen
Feuerwaffenpaß
(ABl. L 030 08.02.1996 S. 47)
3 1998 H 0485
98/485/EG: Empfehlung der Kommission vom 1. Juli 1998 betreffend
bestimmte Baby- und Spielzeugartikel aus phthalathaltigem
Weich-PVC, die dazu bestimmt sind, von Kleinkindern in den Mund
genommen zu werden (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
SEK(1998) 738)
(ABl. L 217 05.08.1998 S. 35)
3 1998 L 0053
Richtlinie 98/53/EG der Kommission vom 16. Juli 1998 zur Festlegung
von Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die
amtliche Kontrolle bestimmter Lebensmittel auf Einhaltung der
Höchstgehalte für Kontaminanten (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 201 17.07.1998 S. 93)
Geändert durch 32002L0027 (ABl. L 075 16.03.2002 S. 44)
Konsolidierte Fassung 01998L0053-19980806
Konsolidierte Fassung 01998L0053-20020405
Geändert durch32003L0121(ABl. L 332 19.12.2003 S. 38)
Konsolidierte Fassung01998L0053-20040108
Geändert durch32004L0043(ABl. L 113 20.04.2004 S. 14)
Konsolidierte Fassung01998L0053-20040510
3 1998 Y 1231(02)
Entschließung des Rates vom 17. Dezember 1998 über Gebrauchsanleitungen
für technische Konsumgüter
(ABl. C 411 31.12.1998 S. 1)
3 1999 D 0631
1999/631/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. September
1999 über einen Gesetzentwurf der Republik Italien zur Festlegung
zusätzlicher Etikettierungsvorschriften für Getränke in Dosen mit
einfach zu öffnendem Verschluß (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1999) 2897) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der
italienische Text ist verbindlich)
(ABl. L 248 21.09.1999 S. 37)
3 1999 D 0698
1999/698/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Oktober
1999 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des
Umweltzeichens der Gemeinschaft an tragbare Computer
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 3278) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 276 26.10.1999 S. 7)
DE
1.1.2005
3 1999 D 0815
1999/815/EG: Entscheidung der Kommission vom 7. Dezember
1999 über Maßnahmen zur Untersagung des Inverkehrbringens
von Spielzeug- und Babyartikeln, die dazu bestimmt sind, von
Kindern unter drei Jahren in den Mund genommen zu werden,
und aus Weich-PVC bestehen, das einen oder mehrere der Stoffe
Diisononylphthalat (DINP); Di-(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP),
Dibutylphthalat (DBP), Diisodecylphthalat (DIDP), Di-n-octylphthalat
(DNOP) oder Benzylbutylphthalat (BBP) enthält (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen K(1999) 4436) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 315 09.12.1999 S. 46)
Geändert durch 32004D0781 (ABl. L 344 20.11.2004 S. 35)
Verlängert durch 32004D0781 (ABl. L 344 20.11.2004 S. 35)
3 1999 D 0832
1999/832/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober
1999 zu den vom Königreich der Niederlande notifizierten nationalen
Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen K(1999) 3424) (Text von Bedeutung
für den EWR) (Nur der niederländische Text ist verbindlich)
(ABl. L 329 22.12.1999 S. 25)
3 1999 D 0833
1999/833/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober
1999 zu den von der Bundesrepublik Deutschland notifizierten
nationalen Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen K(1999) 3425) (Text von Bedeutung
für den EWR) (Nur der deutsche Text ist verbindlich
(ABl. L 329 22.12.1999 S. 43)
3 1999 D 0834
1999/834/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober
1999 zu den vom Königreich Schweden notifizierten nationalen
Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1999) 3426) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur
der schwedische Text ist verbindlich)
(ABl. L 329 22.12.1999 S. 63)
3 1999 D 0835
1999/835/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober
1999 zu den vom Königreich Dänemark notifizierten nationalen
Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1999) 3427) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur
der dänische Text ist verbindlich)
(ABl. L 329 22.12.1999 S. 82)

1.1.2005
3 1999 L 0045
Richtlinie 1999/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 31. Mai 1999 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften
der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung
und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen
(ABl. L 200 30.07.1999 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01999L0045-19990101
Geändert durch 32001L0060 (ABl. L 226 22.08.2001 S. 5)
Konsolidierte Fassung 01999L0045-20010911
Geändert durch32003R1882(ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung01999L0045-20031120
Änderung vorgeschlagen durch52003PC0644(01)
Geändert durch32004L0066(ABl. L 168 01.05.2004 S. 35)
3 1999 R 1661
Verordnung (EG) Nr. 1661/1999 der Kommission vom 27. Juli
1999 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen der
Verordnung (EWG) Nr. 737/90 des Rates über die Einfuhrbedingungen
für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Drittländern
nach dem Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl
(ABl. L 197 29.07.1999 S. 17)
Konsolidierte Fassung 01999R1661-20000729
Geändert durch 32001R1621 (ABl. L 215 09.08.2001 S. 18)
Konsolidierte Fassung 01999R1661-20010812
Geändert durch32002R1608(ABl. L 243 11.09.2002 S. 7)
Konsolidierte Fassung01999R1661-20020914
Geändert durch12003T
Konsolidierte Fassung01999R1661-20040501
3 1999 Y 0721(01)
Entschliessung des Rates vom 28. Juni 1999 über die Verbraucherpolitik
der Gemeinschaft 1999-2001
(ABl. C 206 21.07.1999 S. 1)
3 1999 Y 1127(01)
Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der
Richtlinie 88/378/EWG des Rates vom 3. Mai 1988 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Sicherheit von Spielzeug (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. C 340 27.11.1999 S. 69)
3 2000 D 0045
2000/45/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Dezember
1999 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des
Umweltzeichens der Gemeinschaft für Waschmaschinen (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen K(1999) 4650) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 016 21.01.2000 S. 74)
Geändert durch 32003D0240 (ABl. L 089 05.04.2003 S. 16)
Verlängert durch 32003D0240 (ABl. L 089 05.04.2003 S. 16)
Konsolidierte Fassung 02000D0045-20030405
3 2000 D 0509
2000/509/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Juli 2000
über den vom Königreich Belgien mitgeteilten Entwurf einzelstaatlicher
Rechtsvorschriften über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von zinnorganischen
Verbindungen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000)
2016) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der französische
und der niederländische Text sind verbindlich)
(ABl. L 205 12.08.2000 S. 7)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 2000 D 0728
2000/728/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. November
2000 zur Festlegung der Bearbeitungs- und Jahresgebühren für
die Verwendung des gemeinschaftlichen Umweltzeichens
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 3279) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 293 22.11.2000 S. 18)
Geändert durch 32003D0393 (ABl. L 135 03.06.2003 S. 31)
Konsolidierte Fassung 02000D0728-20030603
3 2000 D 0729
2000/729/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. November
2000 über einen Mustervertrag über die Bedingungen für die Verwendung
des Umweltzeichens der Gemeinschaft (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2000) 3278) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 293 22.11.2000 S. 20)
3 2000 D 0731
2000/731/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. November
2000 zur Festlegung der Geschäftsordnung des Konsultationsforums
im geänderten gemeinschaftlichen System zur Vergabe eines
Umweltzeichens (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000)
3281) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 293 22.11.2000 S. 31)
3 2000 H 0053
2000/53/EG: Empfehlung der Kommission vom 21. Dezember
1999 an die Mitgliedstaaten und die Industrie über sichere und
effiziente On-board-Informations- und -Kommunikationssysteme:
Europäischer Grundsatzkatalog zur Mensch-Maschine-Schnittstelle
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 4786) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 019 25.01.2000 S. 64)
3 2000 R 1609
Verordnung (EG) Nr. 1609/2000 der Kommission vom 24. Juli
2000 zur Festlegung einer Liste von Erzeugnissen, die von der
Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 737/90 des Rates über
die Einfuhrbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit
Ursprung in Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk
Tschernobyl ausgenommen sind
(ABl. L 185 25.07.2000 S. 27)
3 2000 R 1980
Verordnung (EG) Nr. 1980/2000 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 17. Juli 2000 zur Revision des gemeinschaftlichen
Systems zur Vergabe eines Umweltzeichens
(ABl. L 237 21.09.2000 S. 1)
3 2000 Y 0731(04)
Schlußfolgerungen des Rates vom 29. Juni 2000 zu Arzneimitteln
und zur Volksgesundheit
(ABl. C 218 31.07.2000 S. 10)
55
15.20 Verbraucher

56
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.20 Verbraucher
3 2001 D 0405
2001/405/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. Mai 2001
über Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für
Hygienepapier (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001)
1175)
(ABl. L 142 29.05.2001 S. 10)
3 2001 D 0523
2001/523/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Juni 2001
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens an Allzweckreiniger und Reinigungsmittel für
sanitäre Einrichtungen (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1670)
(ABl. L 189 11.07.2001 S. 25)
3 2001 D 0570
2001/570/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Juli 2001
über den von der Bundesrepublik Deutschland mitgeteilten Entwurf
einzelstaatlicher Rechtsvorschriften über die Beschränkungen des
Inverkehrbringens und der Verwendung zinnorganischer
Verbindungen (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1912)
(ABl. L 202 27.07.2001 S. 37)
3 2001 D 0579
2001/579/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Juli 2001
über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 71-1: 1998
"Sicherheit von Spielzeug" — Teil 1: "Mechanische und
physikalische Eigenschaften", Nummer 4.20 (d) gemäß der
Richtlinie 88/378/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1905)
(ABl. L 205 31.07.2001 S. 39)
3 2001 D 0599
2001/599/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Juli 2001
zum Entwurf der vom Königreich der Niederlande notifizierten
nationalen Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Kreosot (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 1911)
(ABl. L 210 03.08.2001 S. 46)
3 2001 D 0607
2001/607/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Juli 2001
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens an Handgeschirrspülmittel (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1989)
(ABl. L 214 08.08.2001 S. 30)
3 2001 D 0633
2001/633/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. August
2001 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen
mit Ursprung in Uganda (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2524)
(ABl. L 221 17.08.2001 S. 45)
DE
1.1.2005
3 2001 D 0687
2001/687/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. August
2001 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens für tragbare Computer (Text von Bedeutung für
den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2596)
(ABl. L 242 12.09.2001 S. 11)
3 2001 D 0688
2001/688/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. August
2001 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens für Bodenverbesserer und Kultursubstrate (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 2597)
(ABl. L 242 12.09.2001 S. 17)
3 2001 D 0689
2001/689/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. August
2001 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens für Geschirrspüler (Text von Bedeutung für den
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2600)
(ABl. L 242 12.09.2001 S. 23)
3 2001 D 0792
2001/792/EG,Euratom: Entscheidung des Rates vom 23. Oktober
2001 über ein Gemeinschaftsverfahren zur Förderung einer verstärkten
Zusammenarbeit bei Katastrophenschutzeinsätzen
(ABl. L 297 15.11.2001 S. 7)
3 2001 D 0872
2001/872/EG: Entscheidung der Kommission vom 7. Dezember
2001 zur Genehmigung der vom Vereinigten Königreich und Irland
vorgelegten Pläne zur Entfernung aller Fische aus von der Infektiösen
Anämie des Lachses (ISA) befallenen Betrieben und zur
Aufhebung der Entscheidung 2001/494/EG (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3938)
(ABl. L 325 08.12.2001 S. 33)
3 2001 L 0095
Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 011 15.01.2002 S. 4)
3 2001 R 0466
Verordnung (EG) Nr. 466/2001 der Kommission vom 8. März
2001 zur Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten
in Lebensmitteln (Text von Bedeutung für den EWR.)
(ABl. L 077 16.03.2001 S. 1)
Geändert durch 32001R2375 (ABl. L 321 06.12.2001 S. 1)
Konsolidierte Fassung 02001R0466-20020701
Geändert durch 32002R0221 (ABl. L 037 07.02.2002 S. 4)
Geändert durch32002R0257(ABl. L 041 13.02.2002 S. 12)
Geändert durch32002R0472(ABl. L 075 16.03.2002 S. 18)
Konsolidierte Fassung02001R0466-20020405
Geändert durch32002R0563(ABl. L 086 03.04.2002 S. 5)
Konsolidierte Fassung02001R0466-20020423
Geändert durch12003T
Konsolidierte Fassung02001R0466-20040501
Geändert durch32003R1425(ABl. L 203 12.08.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung02001R0466-20031101
Geändert durch32003R2174(ABl. L 326 13.12.2003 S. 12)
==>

1.1.2005
Konsolidierte Fassung02001R0466-20040102
Geändert durch32004R0455(ABl. L 074 12.03.2004 S. 11)
Konsolidierte Fassung02001R0466-20040401
Geändert durch32004R0655(ABl. L 104 08.04.2004 S. 48)
Geändert durch32004R0683(ABl. L 106 15.04.2004 S. 3)
Geändert durch32004R0684(ABl. L 106 15.04.2004 S. 6)
Konsolidierte Fassung02001R0466-20040505
3 2001 R 2422
Verordnung (EG) Nr. 2422/2001 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 6. November 2001 über ein gemeinschaftliches
Kennzeichnungsprogramm für Strom sparende Bürogeräte
(ABl. L 332 15.12.2001 S. 1)
3 2002 D 0018
2002/18/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember
2001 über einen Umweltzeichen-Arbeitsplan der Gemeinschaft
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 4395)
(ABl. L 007 11.01.2002 S. 28)
3 2002 D 0059
2002/59/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Januar 2002
über den vom Königreich der Niederlande gemäß Artikel 95 Absatz
5 EG-Vertrag mitgeteilten Entwurf einzelstaatlicher
Rechtsvorschriften über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von mit Kreosot behandeltem Holz (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2002) 97)
(ABl. L 023 25.01.2002 S. 37)
3 2002 D 0231
2002/231/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. März 2002
zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien für die Vergabe des
Umweltzeichens der Gemeinschaft für Schuhe und zur Änderung
der Entscheidung 1999/179/EG (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1015)
(ABl. L 077 20.03.2002 S. 50)
3 2002 D 0247
2002/247/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. März 2002
über die Aussetzung des Inverkehrbringens und der Einfuhr von
Gelee-Süßwaren mit dem Lebensmittelzusatzstoff E 425 Konjak
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2002) 1283)
(ABl. L 084 28.03.2002 S. 69)
3 2002 D 0255
2002/255/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. März 2002
zur Festlegung der Umweltkriterien zur Vergabe des EG-
Umweltzeichens für Fernsehgeräte (Text von Bedeutung für den
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1142)
(ABl. L 087 04.04.2002 S. 53)
3 2002 D 0272
2002/272/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. März 2002
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des
Umweltzeichens der Gemeinschaft für harte Bodenbeläge (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2002) 1174)
(ABl. L 094 11.04.2002 S. 13)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 2002 D 0371
2002/371/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. Mai 2002
zur Festlegung von Umweltkriterien für die Vergabe eines
Umweltzeichens für Textilerzeugnisse und zur Änderung der
Entscheidung 1999/178/EG (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1844)
(ABl. L 133 18.05.2002 S. 29)
3 2002 D 0657
2002/657/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. August
2002 zur Umsetzung der Richtlinie 96/23/EG des Rates betreffend
die Durchführung von Analysemethoden und die Auswertung von
Ergebnissen (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2002) 3044)
(ABl. L 221 17.08.2002 S. 8)
Geändert durch 32003D0181 (ABl. L 071 15.03.2003 S. 17)
Konsolidierte Fassung 02002D0657-20030315
Geändert durch 32004D0025 (ABl. L 006 10.01.2004 S. 38)
Konsolidierte Fassung 02002D0657-20040110
3 2002 D 0727(01)
Beschluss des Rates vom 15. Juli 2002 zur Ernennung der Mitglieder
des Verwaltungsrates der Europäischen Behörde für
Lebensmittelsicherheit
(ABl. C 179 27.07.2002 S. 9)
3 2002 D 0739
2002/739/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. September
2002 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien zur Vergabe
des EG-Umweltzeichens bei Innenfarben und -lacken und zur
Änderung der Entscheidung 1999/10/EG (Text von Bedeutung für
den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3202)
(ABl. L 236 04.09.2002 S. 4)
3 2002 D 0740
2002/740/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. September
2002 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien zur Vergabe
des EG-Umweltzeichens für Bettmatratzen und zur Änderung der
Entscheidung 98/634/EG (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3293)
(ABl. L 236 04.09.2002 S. 10)
Konsolidierte Fassung 02002D0740-20020901
3 2002 D 0741
2002/741/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. September
2002 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien für die Vergabe
des EG-Umweltzeichens für Kopierpapier und für grafisches
Papier und zur Änderung der Entscheidung 1999/554/EG (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2002) 3294)
(ABl. L 237 05.09.2002 S. 6)
3 2002 D 0747
2002/747/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. September
2002 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien zur Vergabe
des EG-Umweltzeichens für Lampen und zur Änderung der
Entscheidung 1999/568/EG (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3310)
(ABl. L 242 10.09.2002 S. 44)
57
15.20 Verbraucher

58
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.20 Verbraucher
3 2002 D 0884
2002/884/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Oktober
2002 über von den Niederlanden gemäß Artikel 95 Absatz 4 und
Absatz 5 EG-Vertrag notifizierte einzelstaatliche Bestimmungen
über Beschränkungen für das Inverkehrbringen und die Verwendung
von mit Kreosot behandeltem Holz (Text von Bedeutung für
den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 4116)
(ABl. L 308 09.11.2002 S. 30)
3 2002 H 0201
Empfehlung der Kommission vom 4. März 2002 zur Reduzierung
des Anteils von Dioxinen, Furanen und PCB in Futtermitteln und
Lebensmitteln (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2002) 836)
(ABl. L 067 09.03.2002 S. 69)
3 2002 H 0575
Empfehlung der Kommission vom 4. Juli 2002 über die Ergebnisse
der Risikobewertung und über die Risikobegrenzungsstrategien
für die Stoffe: o-Anisidin, 1,4-Dioxan (Text von Bedeutung für den
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2486)
(ABl. L 181 11.07.2002 S. 29)
3 2002 H 0576
Empfehlung der Kommission vom 4. Juli 2002 zu den Ergebnissen
der Risikobewertung für folgende Stoffe: Ethylacetoacetat, 4-Chloro-kresol,
Dimethyldioctadecylammoniumchlorid (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002)
2490)
(ABl. L 181 11.07.2002 S. 35)
3 2002 L 0046
Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 10. Juni 2002 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der
Mitgliedstaaten über Nahrungsergänzungsmittel (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 183 12.07.2002 S. 51)
3 2002 R 0178
Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen
Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur
Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit
und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit
(ABl. L 031 01.02.2002 S. 1)
Geändert durch 32003R1642 (ABl. L 245 29.09.2003 S. 4)
Konsolidierte Fassung 02002R0178-20031001
3 2003 D 0031
2003/31/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. November
2002 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien für die Vergabe
des EG-Umweltzeichens an Maschinengeschirrspülmittel und
zur Änderung der Entscheidung 1999/427/EG (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002)
4632)
(ABl. L 009 15.01.2003 S. 11)
Konsolidierte Fassung 02003D0031-20030101
DE
1.1.2005
3 2003 D 0121
2003/121/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. Februar
2003 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens für Staubsauger (Text von Bedeutung für den
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 114)
(ABl. L 047 21.02.2003 S. 56)
Geändert durch 22003D0127 (ABl. L 331 18.12.2003 S. 58)
3 2003 D 0168
2003/168/EG: Beschluss der Kommission vom 11. März 2003
zur Errichtung des Energy-Star-Büros der Europäischen Gemeinschaft
(ABl. L 067 12.03.2003 S. 22)
3 2003 D 0200
2003/200/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Februar
2003 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien zur Vergabe
des EG-Umweltzeichens für Waschmittel und zur Änderung der
Entscheidung 1999/476/EG (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 143)
(ABl. L 076 22.03.2003 S. 25)
3 2003 D 0287
2003/287/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. April 2003
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-
Umweltzeichens an Beherbergungsbetriebe (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 235)
(ABl. L 102 24.04.2003 S. 82)
3 2003 D 0367
2003/367/EG: Beschluss der Kommission vom 15. Mai 2003 über
die Geschäftsordnung des Energy-Star-Büros der Europäischen
Gemeinschaft
(ABl. L 125 21.05.2003 S. 9)
3 2003 D 0460
2003/460/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Juni 2003
über Dringlichkeitsmaßnahmen hinsichtlich scharfer Chilis und
scharfer Chilierzeugnisse (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 1970)
(ABl. L 154 21.06.2003 S. 114)
Konsolidierte Fassung 02003D0460-20030621
Siehe 32004D0092 (ABl. L 027 30.01.2004 S. 52)
3 2003 D 0493
2003/493/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. Juli 2003
zum Erlass von Sondervorschriften für die Einfuhr von Paranüssen
in Schale, deren Ursprung oder Herkunft Brasilien ist (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 168 05.07.2003 S. 33)
Geändert durch 32004D0428 (ABl. L 154 30.04.2004 S. 14)
3 2003 D 0549
2003/549/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Juli 2003
über die Verlängerung des in Artikel 95 Absatz 6 EG-Vertrag
genannten Zeitraums betreffend die von den Niederlanden nach
Artikel 95 Absatz 4 notifizierten einzelstaatlichen Bestimmungen
zur Verwendung kurzkettiger Chlorparaffine (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 2539)
(ABl. L 187 26.07.2003 S. 27)

1.1.2005
3 2003 D 0822
2003/822/EG: Beschluss des Rates vom 17. November 2003 über
den Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zur Codex-Alimentarius-Kommission
(ABl. L 309 26.11.2003 S. 14)
3 2003 D 0829
2003/829/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. November
2003 über die von Deutschland nach Artikel 95 Absatz 4 EG-
Vertrag notifizierten einzelstaatlichen Bestimmungen zur Verwendung
von Azofarbstoffen (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4356)
(ABl. L 311 27.11.2003 S. 46)
3 2003 G 1210(01)
Entschließung des Rates vom 1. Dezember 2003 über die Sicherheit
von Dienstleistungen für Verbraucher
(ABl. C 299 10.12.2003 S. 1)
3 2003 H 0120
Empfehlung der Kommission vom 20. Februar 2003 über den
Schutz und die Unterrichtung der Bevölkerung in Bezug auf die
Exposition durch die anhaltende Kontamination bestimmter wild
vorkommender Nahrungsmittel mit radioaktivem Cäsium als Folge
des Unfalls im Kernkraftwerk Tschernobyl (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2003) 510)
(ABl. L 047 21.02.2003 S. 53)
3 2003 H 0274
Empfehlung der Kommission vom 14. April 2003 über den Schutz
und die Unterrichtung der Bevölkerung in Bezug auf die Exposition
durch die anhaltende Kontamination bestimmter wild vorkommender
Nahrungsmittel mit radioaktivem Cäsium als Folge des
Unfalls im Kernkraftwerk Tschernobyl (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2003) 510)
(ABl. L 099 17.04.2003 S. 55)
Konsolidierte Fassung 02003H0274-20030417
3 2003 R 1304
Verordnung (EG) Nr. 1304/2003 der Kommission vom 11. Juli
2003 über das von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit
bei den an sie gerichteten Ersuchen um wissenschaftliche
Gutachten anzuwendende Verfahren (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 185 24.07.2003 S. 6)
Konsolidierte Fassung 02003R1304-20030813
3 2003 R 1829
Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 22. September 2003 über genetisch veränderte
Lebensmittel und Futtermittel (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 268 18.10.2003 S. 1)
3 2003 R 1946
Verordnung (EG) Nr. 1946/2003 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 15. Juli 2003 über grenzüberschreitende Verbringungen
genetisch veränderter Organismen (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 287 05.11.2003 S. 1)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 2004 D 0001
2004/1/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. Dezember
2003 über die von den Niederlanden nach Artikel 95 Absatz 4
EG-Vertrag notifizierten einzelstaatlichen Bestimmungen zur
Verwendung kurzkettiger Chlorparaffine (Text von Bedeutung für
den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4749)
(ABl. L 001 03.01.2004 S. 20)
3 2004 D 0025
2004/25/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember
2003 zur Änderung der Entscheidung 2002/657/EG hinsichtlich
der Festlegung von Mindestleistungsgrenzen (MRPL) für bestimmte
Rückstände in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2003) 4961)
(ABl. L 006 10.01.2004 S. 38)
3 2004 D 0092
2004/92/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Januar 2004
über Dringlichkeitsmaßnahmen hinsichtlich Chilis und
Chilierzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 68)
(ABl. L 027 30.01.2004 S. 52)
3 2004 D 0210
2004/210/EG: Beschluss der Kommission vom 3. März 2004 zur
Einsetzung Wissenschaftlicher Ausschüsse im Bereich Verbrauchersicherheit,
öffentliche Gesundheit und Umwelt (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 066 04.03.2004 S. 45)
3 2004 D 0277
2004/277/EG,Euratom: Entscheidung der Kommission vom 29.
Dezember 2003 mit Bestimmungen zur Durchführung der
Entscheidung 2001/792/EG, Euratom des Rates über ein
Gemeinschaftsverfahren zur Förderung einer verstärkten Zusammenarbeit
bei Katastrophenschutzeinsätzen (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 5185)
(ABl. L 087 25.03.2004 S. 20)
3 2004 D 0374
2004/374/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. April 2004
über die Aussetzung des Inverkehrbringens und der Einfuhr von
Gelee-Süßwaren in Minibechern mit den Lebensmittelzusatzstoffen
E 400, E 401, E 402, E 403, E 404, E 405, E 406, E 407, E 407a,
E 410, E 412, E 413, E 414, E 415, E 417 und/oder E 418 (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2004) 1401)
(ABl. L 118 23.04.2004 S. 70)
3 2004 D 0388
2004/388/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. April 2004
über ein Begleitformular für die innergemeinschaftliche Verbringung
von Explosivstoffen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2004) 1332)
(ABl. L 120 24.04.2004 S. 43)
59
15.20 Verbraucher

60
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.20 Verbraucher
3 2004 D 0418
2004/418/EG:Entscheidung der Kommission vom 29. April 2004
zur Festlegung von Leitlinien für die Verwaltung des gemeinschaftlichen
Systems zum raschen Informationsaustausch (RAPEX)
und für Meldungen gemäß Artikel 11 der Richtlinie 2001/95/EG
(ABl. L 151 30.04.2004 S. 86)
3 2004 D 0478
2004/478/EG:BESCHLUSS DER KOMMISSION, vom 29. April
2004, zur Erstellung eines allgemeinen Plans für das Krisenmanagement
im Bereich der Lebens- und Futtermittelsicherheit
(ABl. L 160 30.04.2004 S. 98)
3 2004 D 0669
2004/669/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. April 2004
zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien für die Vergabe des
Umweltzeichens der Gemeinschaft für Kühlgeräte und zur Änderung
der Entscheidung 2000/40/EG (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2004) 1414)(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 306 02.10.2004 S. 16)
3 2004 G 0124(01)
Entschliessung des Rates vom 2. Dezember 2003 über
Arzneimittel und Herausforderungen im Gesundheitswesen —
der Patient im Mittelpunkt
(ABl. C 020 24.01.2004 S. 2)
3 2004 H 0024
Empfehlung der Kommission vom 19. Dezember 2003 für ein
koordiniertes Programm zur amtlichen Lebensmittelüberwachung
für 2004 (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2003) 4878)
(ABl. L 006 10.01.2004 S. 29)
3 2004 L 0057
Richtlinie 2004/57/EG der Kommission vom 23. April 2004 zur
Definition pyrotechnischer Gegenstände und bestimmter Munition
für die Zwecke der Richtlinie 93/15/EWG des Rates zur Harmonisierung
der Bestimmungen über das Inverkehrbringen und die
Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 127 29.04.2004 S. 73)
3 2004 R 0641
Verordnung (EG) Nr. 641/2004 der Kommission vom 6. April
2004 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr.
1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich
des Antrags auf Zulassung neuer genetisch veränderter
Lebensmittel und Futtermittel, der Meldung bestehender Erzeugnisse
und des zufälligen oder technisch unvermeidbaren Vorhandenseins
genetisch veränderten Materials, zu dem die Risikobewertung
befürwortend ausgefallen ist (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 102 07.04.2004 S. 14)
DE
1.1.2005
3 2004 R 0854
Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften
für die amtliche Überwachung von zum
menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs
(ABl. L 139 30.04.2004 S. 206)
Geändert durch 32004R0882 (ABl. L 165 30.04.2004 S. 1)

1.1.2005
15.20.40 Schutz der Wirtschaftsinteressen
3 1979 Y 0630(01)
Entschließung des Rates vom 19. Juni 1979 über die Angabe des
Preises bei Lebensmitteln und anderen Erzeugnissen des
kurzfristigen Verbrauchs in Fertigpackungen mit im voraus festgelegten
Füllmengen
(ABl. C 163 30.06.1979 S. 1)
3 1984 L 0450
Richtlinie 84/450/EWG des Rates vom 10. September 1984 zur
Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten
über irreführende Werbung
(ABl. L 250 19.09.1984 S. 17)
Übernommen durch 21994A0103(69) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 492)
Geändert durch 31997L0055 (ABl. L 290 23.10.1997 S. 18)
Konsolidierte Fassung 01984L0450-19971112
Änderung vorgeschlagen durch 52003PC0356
3 1985 L 0374
Richtlinie 85/374/EWG des Rates vom 25. Juli 1985 zur Angleichung
der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten
über die Haftung für fehlerhafte Produkte
(ABl. L 210 07.08.1985 S. 29)
Konsolidierte Fassung 01985L0374-19850730
Übernommen durch 21994A0103(52) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
Übernommen durch 21994A0103(53) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 321)
Geändert durch 31999L0034 (ABl. L 141 04.06.1999 S. 20)
Konsolidierte Fassung 01985L0374-19990604
3 1985 L 0577
Richtlinie 85/577/EWG des Rates vom 20. Dezember 1985 betreffend
den Verbraucherschutz im Falle von außerhalb von
Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen
(ABl. L 372 31.12.1985 S. 31)
Übernommen durch 21994A0103(69) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 492)
3 1986 H 0665
86/665/EWG: Empfehlung des Rates vom 22. Dezember 1986
über einheitliche Informationen in Hotels
(ABl. L 384 31.12.1986 S. 54)
3 1987 H 0598
87/598/EWG: Empfehlung der Kommission vom 8. Dezember
1987 für einen Verhaltenskodex im Bereich des elektronischen
Zahlungsverkehrs (Beziehungen zwischen Finanzinstituten,
Händlern/Dienstleistungserbringern und Verbrauchern)
(ABl. L 365 24.12.1987 S. 72)
3 1987 L 0102
Richtlinie 87/102/EWG des Rates vom 22. Dezember 1986 zur
Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten
über den Verbraucherkredit
(ABl. L 042 12.02.1987 S. 48)
Konsolidierte Fassung 01987L0102-19870112
Geändert durch 31990L0088 (ABl. L 061 10.03.1990 S. 14)
Konsolidierte Fassung 01987L0102-19900301
Übernommen durch21994A0103(69)(ABl. L 001 03.01.1994 S. 492)
Geändert durch31998L0007(ABl. L 101 01.04.1998 S. 17)
Konsolidierte Fassung01987L0102-19980421
Änderung vorgeschlagen durch52002PC0443
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 1987 Y 0704(02)
Entschließung des Rates vom 25. Juni 1987 über den Zugang der
Verbraucher zum Recht
(ABl. C 176 04.07.1987 S. 2)
3 1988 H 0590
88/590/EWG: Empfehlung der Kommission vom 17. November
1988 zu Zahlungssystemen, insbesondere zu den Beziehungen
zwischen Karteninhabern und Kartenausstellern
(ABl. L 317 24.11.1988 S. 55)
3 1990 L 0653
Richtlinie 90/653/EWG des Rates vom 4. Dezember 1990 zur
Anpassung bestimmter Richtlinien der Gemeinschaft betreffend
die Statistik des Güterverkehrs und die Statistik der Gas- und
Strompreise im Hinblick auf ihre Anwendung in Deutschland
(ABl. L 353 17.12.1990 S. 46)
3 1991 R 0295
Verordnung (EWG) Nr. 295/91 des Rates vom 4. Februar 1991
über eine gemeinsame Regelung für ein System von Ausgleichsleistungen
bei Nichtbeförderung im Linienflugverkehr
(ABl. L 036 08.02.1991 S. 5)
Übernommen durch 21994A0103(63) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 422)
Siehe 32004R0261 (ABl. L 046 17.02.2004 S. 1)
3 1991 R 2092
Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates vom 24. Juni 1991
über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung
der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel
(ABl. L 198 22.07.1991 S. 1)
Durchgeführt durch 31992R0094 (ABl. L 011 17.01.1992 S. 14)
Geändert durch 31992R1535 (ABl. L 162 16.06.1992 S. 15)
Geändert durch 31992R2083 (ABl. L 208 24.07.1992 S. 15)
Geändert durch31993R0207(ABl. L 025 02.02.1993 S. 5)
Geändert durch31993R2608(ABl. L 239 24.09.1993 S. 10)
Geändert durch11994N
Geändert durch31994R0468(ABl. L 059 03.03.1994 S. 1)
Geändert durch31994R2381(ABl. L 255 01.10.1994 S. 84)
Geändert durch31995R1201(ABl. L 119 30.05.1995 S. 9)
Geändert durch31995R1202(ABl. L 119 30.05.1995 S. 11)
Geändert durch31995R1935(ABl. L 186 05.08.1995 S. 1)
Konsolidierte Fassung01991R2092-19960315
Geändert durch31997R1488(ABl. L 202 30.07.1997 S. 12)
Konsolidierte Fassung01991R2092-19970806
Geändert durch31998R1900(ABl. L 247 05.09.1998 S. 6)
Konsolidierte Fassung01991R2092-19981201
Konsolidierte Fassung01991R2092-19990315
Geändert durch31999R1804(ABl. L 222 24.08.1999 S. 1)
Konsolidierte Fassung01991R2092-19990824
Geändert durch32000R0331(ABl. L 048 19.02.2000 S. 1)
Konsolidierte Fassung01991R2092-20000419
Geändert durch32000R1073(ABl. L 119 20.05.2000 S. 27)
Konsolidierte Fassung01991R2092-20000527
Geändert durch32000R1437(ABl. L 161 01.07.2000 S. 62)
Konsolidierte Fassung01991R2092-20000708
Konsolidierte Fassung01991R2092-20000824
Geändert durch32000R2020(ABl. L 241 26.09.2000 S. 39)
Konsolidierte Fassung01991R2092-20001003
Geändert durch32001R0436(ABl. L 063 03.03.2001 S. 16)
Konsolidierte Fassung01991R2092-20010310
Geändert durch32001R2491(ABl. L 337 20.12.2001 S. 9)
Konsolidierte Fassung01991R2092-20020218
==>
61
15.20 Verbraucher

62
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.20 Verbraucher
Geändert durch32002R0473(ABl. L 075 16.03.2002 S. 21)
Konsolidierte Fassung01991R2092-20020323
Abweichend geregelt in12003T
Geändert durch12003T
Geändert durch32003R0223(ABl. L 031 06.02.2003 S. 3)
Geändert durch32003R0599(ABl. L 085 02.04.2003 S. 15)
Geändert durch32003R0806(ABl. L 122 16.05.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung01991R2092-20030806
Geändert durch32003R2277(ABl. L 336 23.12.2003 S. 68)
Konsolidierte Fassung01991R2092-20031230
Geändert durch32004R0392(ABl. L 065 03.03.2004 S. 1)
Geändert durch32004R0746(ABl. L 122 26.04.2004 S. 10)
Konsolidierte Fassung01991R2092-20040501
Geändert durch32004R1481(ABl. L 272 20.08.2004 S. 11)
3 1992 H 0295
92/295/EWG: Empfehlung der Kommission vom 7. April 1992
über die Verhaltenscodices zum Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen
im Fernabsatz
(ABl. L 156 10.06.1992 S. 21)
3 1992 R 0094
Verordnung (EWG) Nr. 94/92 der Kommission vom 14. Januar
1992 mit Durchführungsbestimmungen zur Regelung der Einfuhren
aus Drittländern gemäß der Verordnung (EWG) Nr.
2092/91 über den ökologischen Landbau und die entsprechende
Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und
Lebensmittel
(ABl. L 011 17.01.1992 S. 14)
Geändert durch 31997R0314 (ABl. L 051 21.02.1997 S. 34)
Konsolidierte Fassung 01992R0094-19970301
Geändert durch 31998R1367 (ABl. L 185 30.06.1998 S. 11)
Konsolidierte Fassung01992R0094-19980701
Geändert durch32000R0548(ABl. L 067 15.03.2000 S. 12)
Konsolidierte Fassung01992R0094-20000318
Geändert durch32000R1566(ABl. L 180 19.07.2000 S. 17)
Konsolidierte Fassung01992R0094-20000726
Geändert durch32000R1616(ABl. L 185 25.07.2000 S. 62)
Konsolidierte Fassung01992R0094-20000824
Geändert durch32000R2426(ABl. L 279 01.11.2000 S. 19)
Konsolidierte Fassung01992R0094-20001108
Geändert durch32001R0349(ABl. L 052 22.02.2001 S. 14)
Konsolidierte Fassung01992R0094-20010225
Geändert durch32001R2589(ABl. L 345 29.12.2001 S. 18)
Konsolidierte Fassung01992R0094-20020105
Geändert durch32002R1162(ABl. L 170 29.06.2002 S. 44)
Konsolidierte Fassung01992R0094-20020701
Geändert durch32002R2382(ABl. L 358 31.12.2002 S. 120)
Konsolidierte Fassung01992R0094-20030101
Geändert durch32003R0545(ABl. L 081 28.03.2003 S. 10)
Konsolidierte Fassung01992R0094-20030404
Geändert durch32003R2144(ABl. L 322 09.12.2003 S. 3)
Konsolidierte Fassung01992R0094-20031229
Geändert durch32004R0746(ABl. L 122 26.04.2004 S. 10)
Konsolidierte Fassung01992R0094-20040501
3 1993 L 0013
Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über
mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen
(ABl. L 095 21.04.1993 S. 29)
DE
1.1.2005
3 1993 R 0207
Verordnung (EWG) Nr. 207/93 der Kommission vom 29. Januar
1993 zur Festlegung des Inhalts des Anhangs VI der Verordnung
(EWG) Nr. 2092/91 des Rates über den ökologischen Landbau
und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen
Erzeugnisse und Lebensmittel sowie der Durchführungsvorschriften
zu deren Artikel 5 Absatz 4
(ABl. L 025 02.02.1993 S. 5)
Geändert durch 31997R0345 (ABl. L 058 27.02.1997 S. 38)
Konsolidierte Fassung 01993R0207-19970329
Geändert durch 32000R2020 (ABl. L 241 26.09.2000 S. 39)
Konsolidierte Fassung 01993R0207-20001003
3 1997 H 0489
97/489/EG: Empfehlung der Kommission vom 30. Juli 1997 zu
den Geschäften, die mit elektronischen Zahlungsinstrumenten
getätigt werden (besonders zu den Beziehungen zwischen Emittenten
und Inhabern solcher Instrumente) (Text von Bedeutung für
den EWR)
(ABl. L 208 02.08.1997 S. 52)
3 1997 L 0007
Richtlinie 97/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 20. Mai 1997 über den Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen
im Fernabsatz - Erklärung des Rates und des Parlaments
zu Artikel 6 Absatz 1 - Erklärung der Kommission zu Artikel 3
Absatz 1 erster Gedankenstrich
(ABl. L 144 04.06.1997 S. 19)
Geändert durch 32002L0065 (ABl. L 271 09.10.2002 S. 16)
Konsolidierte Fassung 01997L0007-20021009
Änderung vorgeschlagen durch 52003PC0356
3 1998 L 0006
Richtlinie 98/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 16. Februar 1998 über den Schutz der Verbraucher bei der
Angabe der Preise der ihnen angebotenen Erzeugnisse
(ABl. L 080 18.03.1998 S. 27)
3 1998 L 0027
Richtlinie 98/27/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 19. Mai 1998 über Unterlassungsklagen zum Schutz der
Verbraucherinteressen
(ABl. L 166 11.06.1998 S. 51)
Geändert durch 31999L0044 (ABl. L 171 07.07.1999 S. 12)
Konsolidierte Fassung 01998L0027-19990707
Geändert durch 32000L0031 (ABl. L 178 17.07.2000 S. 1)
Konsolidierte Fassung01998L0027-20000717
Geändert durch32002L0065(ABl. L 271 09.10.2002 S. 16)
Konsolidierte Fassung01998L0027-20021009
Änderung vorgeschlagen durch52003PC0356
Änderung vorgeschlagen durch52004PC0002
3 1998 R 1900
Verordnung (EG) Nr. 1900/98 der Kommission vom 4. September
1998 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr.
2092/91 des Rates über den ökologischen Landbau und die
entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse
und Lebensmittel
(ABl. L 247 05.09.1998 S. 6)

1.1.2005
3 1999 L 0044
Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 25. Mai 1999 zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs
und der Garantien für Verbrauchsgüter
(ABl. L 171 07.07.1999 S. 12)
3 1999 Y 0721(01)
Entschliessung des Rates vom 28. Juni 1999 über die Verbraucherpolitik
der Gemeinschaft 1999-2001
(ABl. C 206 21.07.1999 S. 1)
3 2001 F 0413
2001/413/JI: Rahmenbeschluss des Rates vom 28. Mai 2001 zur
Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit
unbaren Zahlungsmitteln
(ABl. L 149 02.06.2001 S. 1)
3 2001 G 1220(01)
Entschließung des Rates vom 26. November 2001 über den Verbraucherkredit
und die Verschuldung der Verbraucher
(ABl. C 364 20.12.2001 S. 1)
3 2001 R 1788
Verordnung (EG) Nr. 1788/2001 der Kommission vom 7.
September 2001 mit Durchführungsbestimmungen zu den
Vorschriften für die Kontrollbescheinigung für Einfuhren aus
Drittländern gemäß Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91
des Rates über den ökologischen Landbau und die entsprechende
Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und
Lebensmittel
(ABl. L 243 13.09.2001 S. 3)
Geändert durch 32002R1113 (ABl. L 168 27.06.2002 S. 31)
Konsolidierte Fassung 02001R1788-20020704
Geändert durch 32002R1918 (ABl. L 289 26.10.2002 S. 15)
Konsolidierte Fassung 02001R1788-20021029
Geändert durch 32004R0746 (ABl. L 122 26.04.2004 S. 10)
Konsolidierte Fassung 02001R1788-20040501
3 2002 L 0047
Richtlinie 2002/47/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 6. Juni 2002 über Finanzsicherheiten
(ABl. L 168 27.06.2002 S. 43)
3 2002 L 0065
Richtlinie 2002/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. September 2002 über den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen
an Verbraucher und zur Änderung der Richtlinie
90/619/EWG des Rates und der Richtlinien 97/7/EG und 98/27/EG
(ABl. L 271 09.10.2002 S. 16)
3 2003 G 0204(01)
Entschließung des Rates vom 19. Dezember 2002 zur Änderung
der Richtlinie über die Haftung für fehlerhafte Produkte
(ABl. C 026 04.02.2003 S. 2)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 2003 R 0223
Verordnung (EG) Nr. 223/2003 der Kommission vom 5. Februar
2003 zur Festlegung von Etikettierungsvorschriften für Futtermittel,
Mischfuttermittel und Futtermittel-Ausgangserzeugnisse aus
ökologischem Landbau und zur Änderung der Verordnung (EWG)
Nr. 2092/91 des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 031 06.02.2003 S. 3)
Geändert durch 32004R0746 (ABl. L 122 26.04.2004 S. 10)
Konsolidierte Fassung 02003R0223-20040501
3 2003 R 1452
Verordnung (EG) Nr. 1452/2003 der Kommission vom 14. August
2003 zur Beibehaltung der Ausnahmeregelung gemäß Artikel 6
Absatz 3 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des
Rates für bestimmte Arten von Saatgut und vegetativem Vermehrungsmaterial
und zur Festlegung von Verfahrensvorschriften
und Kriterien für diese Ausnahmeregelung
(ABl. L 206 15.08.2003 S. 17)
3 2004 R 0261
Verordnung (EG) Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 11. Februar 2004 über eine gemeinsame Regelung
für Ausgleichs und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall
der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung
von Flügen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr.
295/91 (Text von Bedeutung für den EWR) - Erklärung der Kommission
(ABl. L 046 17.02.2004 S. 1)
3 2004 R 0746
Verordnung (EG) Nr. 746/2004 der Kommission vom 22. April
2004 zur Anpassung bestimmter Verordnungen über den ökologischen
Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der
landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel aufgrund des
Beitritts der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands,
Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei
zur Europäischen Union
(ABl. L 122 26.04.2004 S. 10)
63
15.20 Verbraucher

64
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.30 Gesundheitsschutz
15.30 Gesundheitsschutz
2 1961 A 1209(01)
Briefwechsel zwischen dem Präsidenten der Kommission der EAG
und dem Generaldirektor der FAO
(ABl. 043 07.06.1962 S. 1356)
2 1995 A 1230(10)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Bolivien über Grundstoffe und chemische Stoffe, die
häufig für die unerlaubte Herstellung von Suchtstoffen oder psychotropen
Substanzen verwendet werden
(ABl. L 324 30.12.1995 S. 3)
Angenommen durch 31995D0567 (ABl. L 324 30.12.1995 S. 1)
2 1995 A 1230(11)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Kolumbien über Grundstoffe und chemische Stoffe, die
häufig für die unerlaubte Herstellung von Suchtstoffen oder psychotropen
Substanzen verwendet werden
(ABl. L 324 30.12.1995 S. 11)
Angenommen durch 31995D0568 (ABl. L 324 30.12.1995 S. 10)
2 1995 A 1230(12)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Ecuador über Grundstoffe und chemische Stoffe, die
häufig für die unerlaubte Herstellung von Suchtstoffen oder psychotropen
Substanzen verwendet werden
(ABl. L 324 30.12.1995 S. 19)
Angenommen durch 31995D0569 (ABl. L 324 30.12.1995 S. 18)
2 1995 A 1230(13)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Peru über Grundstoffe und chemische Stoffe, die häufig
für die unerlaubte Herstellung von Suchtstoffen oder psychotropen
Substanzen verwendet werden
(ABl. L 324 30.12.1995 S. 27)
Angenommen durch 31995D0570 (ABl. L 324 30.12.1995 S. 26)
2 1995 A 1230(14)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Venezuela über Grundstoffe und chemische Stoffe, die
häufig für die unerlaubte Herstellung von Suchtstoffen oder psychotropen
Substanzen verwendet werden
(ABl. L 324 30.12.1995 S. 35)
Angenommen durch 31995D0571 (ABl. L 324 30.12.1995 S. 34)
2 1997 A 0319(01)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den
Vereinigten Staaten von Mexiko über die Zusammenarbeit bei der
Kontrolle von Grundstoffen und chemischen Stoffen, die häufig
für die unerlaubte Herstellung von Suchtstoffen oder psychotropen
Substanzen verwendet werden
(ABl. L 077 19.03.1997 S. 24)
Angenommen durch 31997D0184 (ABl. L 077 19.03.1997 S. 22)
DE
1.1.2005
2 2000 A 1011(01)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem
Königreich Norwegen über die Beteiligung Norwegens an der Arbeit
der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht
- Erklärung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften
(ABl. L 257 11.10.2000 S. 24)
Angenommen durch 32000D0602 (ABl. L 257 11.10.2000 S. 23)
2 2003 A 0307(01)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
Republik Türkei über Vorprodukte und chemische Stoffe, die
häufig für die unerlaubte Herstellung von Suchtstoffen und psychotropen
Substanzen verwendet werden
(ABl. L 064 07.03.2003 S. 30)
Angenommen durch 32003D0155 (ABl. L 064 07.03.2003 S. 28)
2 2003 A 1219(01)
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem
Fürstentum Monaco über die Anwendung bestimmter Rechtsakte
der Gemeinschaft auf dem Gebiet des Fürstentums Monaco
(ABl. L 332 19.12.2003 S. 42)
Angenommen durch 32003D0885 (ABl. L 332 19.12.2003 S. 41)
2 2004 A 0615(01)
WHO-Rahmenübereinkommen zur Eindämmung des Tabakkonsums
(Der Wortlaut dieses Übereinkommens in den verbindlichen
Sprachen findet sich in der englischen, französischen und spanischen
Ausgabe des Amtsblatts der Europäischen Union)
(ABl. L 213 15.06.2004 S. 9)
Angenommen durch 32004D0513 (ABl. L 213 15.06.2004 S. 8)
3 1977 L 0312
Richtlinie 77/312/EWG des Rates vom 29. März 1977 über die
biologische Überwachung der Bevölkerung auf Gefährdung durch
Blei
(ABl. L 105 28.04.1977 S. 10)
3 1986 H 0156
86/156/EWG: Empfehlung der Kommission vom 6. Mai 1986 an
die Mitgliedstaaten zur Koordinierung der im Anschluß an die radioaktiven
Niederschläge aus der Sowjetunion für Agrarerzeugnisse
ergriffenen nationalen Maßnahmen
(ABl. L 118 07.05.1986 S. 28)
3 1989 L 0618
Richtlinie 89/618/Euratom des Rates vom 27. November 1989
über die Unterrichtung der Bevölkerung über die bei einer radiologischen
Notstandssituation geltenden Verhaltensmaßregeln und
zu ergreifenden Gesundheitsschutzmaßnahmen
(ABl. L 357 07.12.1989 S. 31)
3 1990 R 0770
Verordnung (Euratom) Nr. 770/90 der Kommission vom 29. März
1990 zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in Futtermitteln
im Fall eines nuklearen Unfalls oder einer anderen radiologischen
Notstandssituation
(ABl. L 083 30.03.1990 S. 78)

1.1.2005
3 1990 R 3677
Verordnung (EWG) Nr. 3677/90 des Rates vom 13. Dezember
1990 über Maßnahmen gegen die Abzweigung bestimmter Stoffe
zur unerlaubten Herstellung von Suchtstoffen und psychotropen
Substanzen
(ABl. L 357 20.12.1990 S. 1)
Geändert durch 31992R0900 (ABl. L 096 10.04.1992 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01990R3677-19920413
Geändert durch 31992R3769 (ABl. L 383 29.12.1992 S. 17)
Konsolidierte Fassung01990R3677-19930101
Konsolidierte Fassung01990R3677-20010301
Geändert durch32001R1116(ABl. L 153 08.06.2001 S. 4)
Konsolidierte Fassung01990R3677-20010628
Geändert durch32002R0988(ABl. L 151 11.06.2002 S. 1)
Konsolidierte Fassung01990R3677-20020701
Geändert durch32002R1232(ABl. L 180 10.07.2002 S. 5)
Konsolidierte Fassung01990R3677-20020730
3 1992 L 0109
Richtlinie 92/109/EWG des Rates vom 14. Dezember 1992 über
die Herstellung und das Inverkehrbringen bestimmter Stoffe, die
zur unerlaubten Herstellung von Suchtstoffen und psychotropen
Stoffen verwendet werden
(ABl. L 370 19.12.1992 S. 76)
Konsolidierte Fassung 01992L0109-19930625
Durchgeführt durch 31996R1485 (ABl. L 188 27.07.1996 S. 28)
Konsolidierte Fassung 01992L0109-20010301
Geändert durch 32003L0101 (ABl. L 286 04.11.2003 S. 14)
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Siehe 32004R0273 (ABl. L 047 18.02.2004 S. 1)
3 1992 R 3769
Verordnung (EWG) Nr. 3769/92 der Kommission vom 21.
Dezember 1992 zur Durchführung und Änderung der Verordnung
(EWG) Nr. 3677/90 des Rates über Maßnahmen gegen die
Abzweigung bestimmter Stoffe zur unerlaubten Herstellung von
Suchtstoffen und psychotropen Stoffen
(ABl. L 383 29.12.1992 S. 17)
Konsolidierte Fassung 01992R3769-19930101
Konsolidierte Fassung 01992R3769-19931117
Konsolidierte Fassung 01992R3769-19971114
Geändert durch32000R1610(ABl. L 185 25.07.2000 S. 30)
Konsolidierte Fassung01992R3769-20000814
Konsolidierte Fassung01992R3769-20010717
Geändert durch32002R1232(ABl. L 180 10.07.2002 S. 5)
Konsolidierte Fassung01992R3769-20020730
3 1993 L 0042
Richtlinie 93/42/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über Medizinprodukte
(ABl. L 169 12.07.1993 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01993L0042-19930712
Geändert durch 31998L0079 (ABl. L 331 07.12.1998 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01993L0042-19981207
Geändert durch32000L0070(ABl. L 313 13.12.2000 S. 22)
Konsolidierte Fassung01993L0042-20001213
Geändert durch32001L0104(ABl. L 006 10.01.2002 S. 50)
Konsolidierte Fassung01993L0042-20020110
Geändert durch32003R1882(ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung01993L0042-20031120
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 1993 R 0302
Verordnung (EWG) Nr. 302/93 des Rates vom 8. Februar 1993
zur Schaffung einer Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen
und Drogensucht
(ABl. L 036 12.02.1993 S. 1)
Geändert durch 31994R3294 (ABl. L 341 30.12.1994 S. 7)
Konsolidierte Fassung 01993R0302-19950102
Geändert durch 32000R2220 (ABl. L 253 07.10.2000 S. 1)
Konsolidierte Fassung01993R0302-20001007
Geändert durch32003R1651(ABl. L 245 29.09.2003 S. 30)
Konsolidierte Fassung01993R0302-20031001
Änderung vorgeschlagen durch52003PC0808
3 1993 R 1493
Verordnung (Euratom) Nr. 1493/93 des Rates vom 8. Juni 1993
über die Verbringung radioaktiver Stoffe zwischen den Mitgliedstaaten
(ABl. L 148 19.06.1993 S. 1)
3 1994 D 0385
94/385/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Juni 1994 über
das Inverkehrbringen eines genetisch veränderte Organismen enthaltenden
Produkts - Samen der herbizidresistenten Tabaksorte
ITB 1000 OX - nach Artikel 13 der Richtlinie 90/220/EWG des
Rates
(ABl. L 176 09.07.1994 S. 23)
3 1994 D 0505
94/505/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. Juli 1994 zur
Änderung der Entscheidung vom 18. Dezember 1992 über das
Inverkehrbringen eines GVO enthaltenden Produkts -
Lebendimpfstoff Nobi-Porvac Aujeszky (gI , tk) - im Sinne von
Artikel 13 der Richtlinie 90/220/EWG des Rates
(ABl. L 203 06.08.1994 S. 22)
3 1994 Y 0118(01)
Entschließung des Rates vom 13. Dezember 1993 bezüglich der
künftigen Orientierungen für das Programm ,,Europa gegen den
Krebs" im Anschluß an seine Bewertung für den Zeitraum 1987 -
1992
(ABl. C 015 18.01.1994 S. 1)
3 1994 Y 0118(02)
Entschließung des Rates vom 13. Dezember 1993 über die Verlängerung
des im Rahmen des Programms ,,Europa gegen Aids"
angenommenen Aktionsplans 1991-1993 bis Ende 1994
(ABl. C 015 18.01.1994 S. 4)
3 1994 Y 0118(03)
Schlußfolgerungen des Rates vom 13. Dezember 1993 über die
Selbstversorgung der Europäischen Gemeinschaft mit Blut
(ABl. C 015 18.01.1994 S. 6)
3 1994 Y 0118(04)
Schlußfolgerungen des Rates vom 13. Dezember 1993 zur
Errichtung eines Epidemiologie-Netzes in der Gemeinschaft
(ABl. C 015 18.01.1994 S. 6)
65
15.30 Gesundheitsschutz

66
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.30 Gesundheitsschutz
3 1994 Y 0118(05)
Erklärung des Rates vom 13. Dezember 1993 zur Europäischen
Woche der Suchtprävention
(ABl. C 015 18.01.1994 S. 7)
3 1994 Y 0617(01)
Entschließung des Rates vom 2. Juni 1994 zum Aktionsrahmen
im Bereich der öffentlichen Gesundheit
(ABl. C 165 17.06.1994 S. 1)
3 1994 Y 0617(02)
Entschließung des Rates vom 2. Juni 1994 betreffend Herz-Kreislauf-Erkrankungen
(ABl. C 165 17.06.1994 S. 3)
3 1995 Y 0630(01)
Entschließung des Rates vom 2. Juni 1995 über die Sicherheit von
Bluttransfusionen und die Selbstversorgung mit Blut in der
Gemeinschaft
(ABl. C 164 30.06.1995 S. 1)
3 1995 Y 1230(02)
Entschließung des Rates vom 20. Dezember 1995 über die Einbeziehung
der Erfordernisse des Gesundheitsschutzes in die
Gemeinschaftspolitiken
(ABl. C 350 30.12.1995 S. 2)
3 1995 Y 1230(03)
Entschließung des Rates vom 20. Dezember 1995 über Orphan-
Präparate
(ABl. C 350 30.12.1995 S. 3)
3 1995 Y 1230(04)
Entschließung des Rates vom 20. Dezember 1995 über die
gegenseitige Anerkennung der Gültigkeit ärztlicher Verschreibungen
in den Mitgliedstaaten
(ABl. C 350 30.12.1995 S. 5)
3 1995 Y 1230(05)
Entschließung des Rates vom 20. Dezember 1995 über Zubereitungen
auf heilpflanzlicher Basis
(ABl. C 350 30.12.1995 S. 6)
3 1995 Y 1230(06)
Entschließung des Rates vom 20. Dezember 1995 über Generika
(ABl. C 350 30.12.1995 S. 7)
3 1996 D 0158
96/158/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. Februar 1996
über das Inverkehrbringen eines genetisch veränderte Organismen
enthaltenden Produkts - herbizidresistente Rapshybride Samen
(Brassica napus L. oleifera Metzq. MS1Bn × RF1Bn) gemäß der
Richtlinie 90/220/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 037 15.02.1996 S. 30)
DE
1.1.2005
3 1996 D 0469
96/469/EG: Beschluß der Kommission vom 30. Juli 1996 zur
Einsetzung eines Beratenden Ausschusses zur Krebsprävention
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 192 02.08.1996 S. 31)
3 1996 R 1485
Verordnung (EG) Nr. 1485/96 der Kommission vom 26. Juli 1996
über Durchführungsverordnungen zur Richtlinie 92/109/EWG
des Rates betreffend Erklärungen des Kunden über den Verwendungszweck
von Stoffen, die zur unerlaubten Herstellung von
Suchtstoffen und psychotropen Stoffen verwendet werden (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 188 27.07.1996 S. 28)
Geändert durch 32000R1533 (ABl. L 175 14.07.2000 S. 75)
Konsolidierte Fassung 01996R1485-20000803
Siehe 32004R0273 (ABl. L 047 18.02.2004 S. 1)
3 1996 Y 1211(01)
Entschliessung des Rates vom 12. November 1996 über eine
Strategie für die Sicherheit von Blut und die Selbstversorgung mit
Blut in der Gemeinschaft
(ABl. C 374 11.12.1996 S. 1)
3 1996 Y 1211(03)
Entschliessung des Rates vom 12. November 1996 über die Einbeziehung
der Erfordernisse des Gesundheitsschutzes in die
Gemeinschaftspolitiken
(ABl. C 374 11.12.1996 S. 3)
3 1996 Y 1211(04)
Entschliessung des Rates vom 26. November 1996 zur Reduzierung
des Tabakkonsums in der Europäischen Gemeinschaft
(ABl. C 374 11.12.1996 S. 4)
3 1997 L 0043
Richtlinie 97/43/Euratom des Rates vom 30. Juni 1997 über den
Gesundheitsschutz von Personen gegen die Gefahren ionisierender
Strahlung bei medizinischer Exposition und zur Aufhebung der
Richtlinie 84/466/Euratom
(ABl. L 180 09.07.1997 S. 22)
Abweichend geregelt in 12003T
3 1997 R 2046
Verordnung (EG) Nr. 2046/97 des Rates vom 13. Oktober 1997
über die Nord-Süd-Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von
Drogen und Drogenabhängigkeit
(ABl. L 287 21.10.1997 S. 1)
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01997R2046-20031120
Änderung vorgeschlagen durch 52004PC0313
Änderung vorgeschlagen durch 52004PC0630
3 1997 Y 0807(02)
Schlussfolgerungen des Rates vom 24. Juli 1997 zu den Gesundheitsaspekten
des Drogenproblems
(ABl. C 241 07.08.1997 S. 7)

1.1.2005
3 1997 Y 1230(01)
Entschließung des Rates vom 4. Dezember 1997 betreffend den
Bericht zur gesundheitlichen Situation der Frauen in der Europäischen
Gemeinschaft
(ABl. C 394 30.12.1997 S. 1)
3 1998 D 0291
98/291/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. April 1998
über das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Sommerraps
(Brassica napus L. ssp. oleifera) gemäß der Richtlinie 90/220/EWG
des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 131 05.05.1998 S. 26)
3 1998 D 0292
98/292/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. April 1998
über das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Mais (Zea
mays L., Linie Bt-11) gemäß der Richtlinie 90/220/EWG des Rates
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 131 05.05.1998 S. 28)
3 1998 D 0293
98/293/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. April 1998
über das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Mais (Zea
mays L. T25) gemäß der Richtlinie 90/220/EWG des Rates (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 131 05.05.1998 S. 30)
3 1998 D 0294
98/294/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. April 1998
über das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Mais (Zea
mays L., Linie MON 810) gemäß der Richtlinie 90/220/EWG des
Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 131 05.05.1998 S. 32)
Konsolidierte Fassung 01998D0294-19980422
3 1998 D 2119
Entscheidung Nr. 2119/98/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 24. September 1998 über die Schaffung eines Netzes
für die epidemiologische Überwachung und die Kontrolle übertragbarer
Krankheiten in der Gemeinschaft
(ABl. L 268 03.10.1998 S. 1)
Geändert durch 32003D0534 (ABl. L 184 23.07.2003 S. 35)
Konsolidierte Fassung 01998D2119-20030723
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01998D2119-20031120
3 1998 H 0463
98/463/EG: Empfehlung des Rates vom 29. Juni 1998 über die
Eignung von Blut- und Plasmaspendern und das Screening von
Blutspenden in der Europäischen Gemeinschaft
(ABl. L 203 21.07.1998 S. 14)
3 1998 L 0079
Richtlinie 98/79/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 27. Oktober 1998 über In-vitro-Diagnostika
(ABl. L 331 07.12.1998 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01998L0079-19981207
Geändert durch 21999D0166 (ABl. L 061 01.03.2001 S. 17)
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01998L0079-20031120
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 1998 Y 0604(01)
Schlussfolgerungen des Rates vom 30. April 1998 über die Einbeziehung
der Erfordernisse des Gesundheitsschutzes in die
Gemeinschaftspolitiken
(ABl. C 169 04.06.1998 S. 1)
3 1998 Y 0604(02)
Schlussfolgerungen des Rates vom 30. April 1998 zu den transmissiblen
spongiformen Enzephalopathien (TSE)
(ABl. C 169 04.06.1998 S. 2)
3 1998 Y 1215(01)
Schlußfolgerungen des Rates vom 26. November 1998 über den
künftigen gemeinschaftlichen Aktionsrahmen im Bereich der öffentlichen
Gesundheit
(ABl. C 390 15.12.1998 S. 1)
3 1999 H 0519
1999/519/EG: Empfehlung des Rates vom 12. Juli 1999 zur Begrenzung
der Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen
Feldern (0 Hz - 300 GHz)
(ABl. L 199 30.07.1999 S. 59)
3 1999 L 0013
Richtlinie 1999/13/EG des Rates vom 11. März 1999 über die
Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen,
die bei bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei
der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen
(ABl. L 085 29.03.1999 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01999L0013-19990329
Geändert durch 32003R1882 (ABl. L 284 31.10.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01999L0013-20031120
Geändert durch 32004L0042 (ABl. L 143 30.04.2004 S. 87)
Konsolidierte Fassung 01999L0013-20040430
3 1999 Y 0713(01)
Entschließung des Rates vom 8. Juni 1999 zur Antibiotikaresistenz
"Eine Strategie gegen die mikrobiologische Bedrohung"
(ABl. C 195 13.07.1999 S. 1)
3 1999 Y 0713(02)
Schlußfolgerungen des Rates vom 8. Juni 1999 über die Einbeziehung
der Erfordernisse des Gesundheitsschutzes in die
Gemeinschaftspolitiken
(ABl. C 195 13.07.1999 S. 4)
3 1999 Y 0715(01)
Entschließung des Rates vom 8. Juni 1999 zur künftigen
(ABl. C 200 15.07.1999 S. 1)
3 2000 D 0057
2000/57/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember
1999 über ein Frühwarn- und Reaktionssystem für die
Überwachung und die Kontrolle übertragbarer Krankheiten gemäß
der Entscheidung Nr. 2119/98/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 4016)
(ABl. L 021 26.01.2000 S. 32)
67
15.30 Gesundheitsschutz

68
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.30 Gesundheitsschutz
3 2000 D 0096
2000/96/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember
1999 betreffend die von dem Gemeinschaftsnetz nach und nach
zu erfassenden übertragbaren Krankheiten gemäß der Entscheidung
Nr. 2119/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 4015)
(ABl. L 028 03.02.2000 S. 50)
Konsolidierte Fassung 02000D0096-19991223
Geändert durch 32003D0534 (ABl. L 184 23.07.2003 S. 35)
Geändert durch 32003D0542 (ABl. L 185 24.07.2003 S. 55)
Konsolidierte Fassung 02000D0096-20030724
3 2000 D 0541
2000/541/EG: Beschluss der Kommission vom 6. September 2000
über Kriterien für die Bewertung der einzelstaatlichen Pläne gemäß
Artikel 6 der Richtlinie 1999/13/EG des Rates (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2000) 2473)
(ABl. L 230 12.09.2000 S. 16)
3 2000 H 0473
2000/473/Euratom: Empfehlung der Kommission vom 8. Juni
2000 zur Anwendung des Artikels 36 Euratom-Vertrag betreffend
die Überwachung des Radioaktivitätsgehalts der Umwelt zur Ermittlung
der Exposition der Gesamtbevölkerung (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen K(2000) 1299)
(ABl. L 191 27.07.2000 S. 37)
Geändert durch 12003T
Konsolidierte Fassung 02000H0473-20040501
3 2000 L 0069
Richtlinie 2000/69/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 16. November 2000 über Grenzwerte für Benzol und
Kohlenmonoxid in der Luft
(ABl. L 313 13.12.2000 S. 12)
Konsolidierte Fassung 02000L0069-20001213
3 2000 R 0141
Verordnung (EG) Nr. 141/2000 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 16. Dezember 1999 über Arzneimittel für seltene
Leiden
(ABl. L 018 22.01.2000 S. 1)
3 2000 R 0847
Verordnung (EG) Nr. 847/2000 der Kommission vom 27. April
2000 zur Festlegung von Bestimmungen für die Anwendung der
Kriterien für die Ausweisung eines Arzneimittels als Arzneimittel
für seltene Leiden und von Definitionen für die Begriffe "ähnliches
Arzneimittel" und "klinische Überlegenheit"
(ABl. L 103 28.04.2000 S. 5)
3 2000 Y 0324(01)
Entschließung des Rates vom 18. November 1999 zur Förderung
der psychischen Gesundheit
(ABl. C 086 24.03.2000 S. 1)
3 2000 Y 0324(02)
Entschließung des Rates vom 18. November 1999 zur Sicherstellung
des Gesundheitsschutzes in allen Gemeinschaftspolitiken und
-maßnahmen
(ABl. C 086 24.03.2000 S. 3)
DE
1.1.2005
3 2000 Y 0324(03)
Schlußfolgerungen des Rates vom 18. November 1999 zur
Bekämpfung des Tabakkonsums
(ABl. C 086 24.03.2000 S. 4)
3 2000 Y 0731(03)
Entschließung des Rates vom 29. Juni 2000 zu Maßnahmen im
Bereich der gesundheitsrelevanten Faktoren
(ABl. C 218 31.07.2000 S. 8)
3 2001 D 0617
2001/617/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Juli 2001
über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft zur Tilgung der Maul- und
Klauenseuche in Griechenland im Jahr 2000 (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2001) 2224)
(ABl. L 215 09.08.2001 S. 46)
3 2001 H 0310
Empfehlung der Kommission vom 4. April 2001 über die Grundsätze
für an der einvernehmlichen Beilegung von Verbraucherrechtsstreitigkeiten
beteiligte außergerichtliche Einrichtungen (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 1016)
(ABl. L 109 19.04.2001 S. 56)
3 2001 H 0458
Empfehlung des Rates vom 5. Juni 2001 zum Alkoholkonsum
von jungen Menschen, insbesondere von Kindern und Jugendlichen
(ABl. L 161 16.06.2001 S. 38)
3 2001 L 0020
Richtlinie 2001/20/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 4. April 2001 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften
der Mitgliedstaaten über die Anwendung der
guten klinischen Praxis bei der Durchführung von klinischen Prüfungen
mit Humanarzneimitteln
(ABl. L 121 01.05.2001 S. 34)
3 2001 L 0037
Richtlinie 2001/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 5. Juni 2001 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften
der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die
Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen - Erklärung
der Kommission
(ABl. L 194 18.07.2001 S. 26)
3 2001 Y 0119(01)
Entschließung des Rates vom 14. Dezember 2000 über Kinderarzneimittel
(ABl. C 017 19.01.2001 S. 1)
3 2001 Y 0123(01)
Entschliessung des Rates vom 14. Dezember 2000 über Gesundheit
und Ernährung
(ABl. C 020 23.01.2001 S. 1)

1.1.2005
3 2002 D 0065
2002/65/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Januar 2002
über die einzelstaatlichen Rechtsvorschriften zu HIV-Test-Sets, die
gemäß Artikel 95 Absatz 4 EG-Vertrag vom Vereinigten Königreich
in Bezug auf die Richtlinie 98/79/EG über In-vitro-Diagnostika
notifiziert wurden (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 297)
(ABl. L 025 29.01.2002 S. 47)
3 2002 D 0253
2002/253/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. März 2002
zur Festlegung von Falldefinitionen für die Meldung übertragbarer
Krankheiten an das Gemeinschaftsnetz gemäß der Entscheidung
Nr. 2119/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1043)
(ABl. L 086 03.04.2002 S. 44)
Geändert durch 32003D0534 (ABl. L 184 23.07.2003 S. 35)
Konsolidierte Fassung 02002D0253-20030723
3 2002 D 0364
2002/364/EG: Entscheidung der Kommission vom 7. Mai 2002
über Gemeinsame Technische Spezifikationen für In-Vitro-Diagnostika
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2002) 1344)
(ABl. L 131 16.05.2002 S. 17)
3 2002 D 0529
2002/529/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Juni 2002
über einen Fragebogen für Berichte der Mitgliedstaaten hinsichtlich
der Durchführung der Richtlinie 1999/13/EG über die Begrenzung
von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen, die bei
bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei der Verwendung
organischer Lösungsmittel entstehen (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2002) 2234)
(ABl. L 172 02.07.2002 S. 57)
3 2002 D 0805
2002/805/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. Oktober
2002 über Schutzmaßnahmen betreffend für die Tierernährung
bestimmte und aus der Ukraine eingeführte Erzeugnisse tierischen
Ursprungs (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2002) 3785)
(ABl. L 278 16.10.2002 S. 24)
3 2002 D 1786
Beschluss Nr. 1786/2002/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 23. September 2002 über ein Aktionsprogramm
der Gemeinschaft im Bereich der öffentlichen Gesundheit (2003-
2008) - Erklärungen der Kommission
(ABl. L 271 09.10.2002 S. 1)
Geändert durch 32004D0786 (ABl. L 138 30.04.2004 S. 7)
Konsolidierte Fassung 02002D1786-20040430
3 2002 G 0216(01)
Entschließung des Rates vom 28. Januar 2002 zur Verstärkung
der Zusammenarbeit bei der Aus- und Fortbildung im Bereich
Katastrophenschutz
(ABl. C 043 16.02.2002 S. 1)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 2002 G 0705(01)
Entschließung des Rates vom 3. Juni 2002 über eine neue
Gemeinschaftsstrategie für Gesundheitsschutz und Sicherheit am
Arbeitsplatz (2002—2006)
(ABl. C 161 05.07.2002 S. 1)
3 2002 H 0077
Empfehlung des Rates vom 15. November 2001 zur umsichtigen
Verwendung antimikrobieller Mittel in der Humanmedizin (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 034 05.02.2002 S. 13)
3 2002 L 0098
Richtlinie 2002/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 27. Januar 2003 zur Festlegung von Qualitäts- und Sicherheitsstandards
für die Gewinnung, Testung, Verarbeitung, Lagerung
und Verteilung von menschlichem Blut und Blutbestandteilen und
zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG
(ABl. L 033 08.02.2003 S. 30)
3 2003 D 0296
2003/296/EG: Beschluss der Kommission vom 28. April 2003
zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses für Arzneimittel
für seltene Leiden (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 106 29.04.2003 S. 35)
3 2003 D 0641
2003/641/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. September
2003 über die Verwendung von Farbfotografien oder anderen
Abbildungen als gesundheitsbezogene Warnhinweise auf Verpackungen
von Tabakerzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 3184)
(ABl. L 226 10.09.2003 S. 24)
3 2003 H 0054
Empfehlung des Rates vom 2. Dezember 2002 zur Prävention des
Rauchens und für Maßnahmen zur gezielteren Eindämmung des
Tabakkonsums
(ABl. L 022 25.01.2003 S. 31)
3 2003 H 0488
Empfehlung des Rates vom 18. Juni 2003 zur Prävention und Reduzierung
von Gesundheitsschäden im Zusammenhang mit der
Drogenabhängigkeit
(ABl. L 165 03.07.2003 S. 31)
3 2003 H 0878
Empfehlung des Rates vom 2. Dezember 2003 zur Krebsfrüherkennung
(ABl. L 327 16.12.2003 S. 34)
3 2003 L 0012
Richtlinie 2003/12/EG der Kommission vom 3. Februar 2003 zur
Neuklassifizierung von Brustimplantaten im Rahmen der
Richtlinie 93/42/EWG über Medizinprodukte (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 028 04.02.2003 S. 43)
69
15.30 Gesundheitsschutz

70
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.30 Gesundheitsschutz
3 2003 L 0032
Richtlinie 2003/32/EG der Kommission vom 23. April 2003 mit
genauen Spezifikationen bezüglich der in der Richtlinie
93/42/EWG des Rates festgelegten Anforderungen an unter Verwendung
von Gewebe tierischen Ursprungs hergestellte Medizinprodukte
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 105 26.04.2003 S. 18)
3 2003 L 0033
Richtlinie 2003/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 26. Mai 2003 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften
der Mitgliedstaaten über Werbung und Sponsoring
zugunsten von Tabakerzeugnissen (Text von Bedeutung für
den EWR)
(ABl. L 152 20.06.2003 S. 16)
3 2003 R 1568
Verordnung (EG) Nr. 1568/2003 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 15. Juli 2003 über die Bekämpfung armutsbedingter
Krankheiten (HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria) in Entwicklungsländern
(ABl. L 224 06.09.2003 S. 7)
Änderung vorgeschlagen durch 52004PC0313
Änderung vorgeschlagen durch 52004PC0629
3 2004 A 0123(01)
Stellungnahme der Kommission vom 22. Januar 2004 zum Plan
zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Abbau des
Kernkraftwerks Bradwell im Vereinigten Königreich gemäß Artikel
37 Euratom-Vertrag
(ABl. C 018 23.01.2004 S. 4)
3 2004 D 0192
2004/192/EG: Beschluss der Kommission vom 25. Februar 2004
zur Annahme des Arbeitsplans für 2004 zur Durchführung des
Aktionsprogramms der Gemeinschaft im Bereich der öffentlichen
Gesundheit (2003-2008), einschließlich des Jahresplans für Finanzhilfen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 060 27.02.2004 S. 58)
3 2004 D 0376
2004/376/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. April 2004
über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 1970:2000
"Verstellbare Betten für behinderte Menschen — Anforderungen
und Prüfverfahren" gemäß der Richtlinie 93/42/EWG (Text von
Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2004) 1290)
(ABl. L 118 23.04.2004 S. 76)
3 2004 D 0389
2004/389/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. April 2004
über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm 12180:2000
"Nichtaktive chirurgische Implantate — Weichteilgewebeimplantate
— Besondere Anforderungen an Mamma-Implantate" gemäß
der Richtlinie 93/42/EWG (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1275)
(ABl. L 120 24.04.2004 S. 48)
DE
1.1.2005
3 2004 D 0803
Beschluss Nr. 803/2004/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 21. April 2004 über die Annahme des Aktionsprogramms
(2004-2008) der Gemeinschaft zur Verhütung und
Bekämpfung von Gewalt gegen Kinder, Jugendliche und Frauen
sowie zum Schutz von Opfern und gefährdeten Gruppen (Programm
DAPHNE II)
(ABl. L 143 30.04.2004 S. 1)
3 2004 G 0422(02)
Entschließung des Rates vom 27. November 2003 über die Bedeutung
der Rolle der Familien bei der Prävention des Drogenmissbrauchs
bei Jugendlichen
(ABl. C 097 22.04.2004 S. 4)
3 2004 L 0023
Richtlinie 2004/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 31. März 2004 zur Festlegung von Qualitäts- und Sicherheitsstandards
für die Spende, Beschaffung, Testung, Verarbeitung,
Konservierung, Lagerung und Verteilung von menschlichen
Geweben und Zellen
(ABl. L 102 07.04.2004 S. 48)
3 2004 L 0033
Richtlinie 2004/33/EG der Kommission vom 22. März 2004 zur
Durchführung der Richtlinie 2002/98/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates hinsichtlich bestimmter technischer Anforderungen
für Blut und Blutbestandteile (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 091 30.03.2004 S. 25)
3 2004 L 0042
Richtlinie 2004/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 21. April 2004 über die Begrenzung der Emissionen flüchtiger
organischer Verbindungen aufgrund der Verwendung organischer
Lösemittel in bestimmten Farben und Lacken und in Produkten
der Fahrzeugreparaturlackierung sowie zur Änderung der
Richtlinie 1999/13/EG
(ABl. L 143 30.04.2004 S. 87)
3 2004 R 0273
Verordnung (EG) Nr. 273/2004 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 11. Februar 2004 betreffend Drogenausgangsstoffe
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 047 18.02.2004 S. 1)
3 2004 R 0851
Verordnung (EG) Nr 851/2004 des Europäischen Parlaments und
des rates vom 21. April 2004 zur Errichtung eines Europäischen
Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten
(ABl. L 142 30.04.2004 S. 1)
4 1986 X 0723
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 29. Mai 1986 über ein Aktionsprogramm
der Gemeinschaft im Bereich der Toxikologie zum
Zweck des Gesundheitsschutzes
(ABl. C 184 23.07.1986 S. 1)

1.1.2005
4 1986 X 0723(01)
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 29. Mai 1986 betreffend
den Alkoholmißbrauch
(ABl. C 184 23.07.1986 S. 3)
4 1986 X 0723(02)
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 29. Mai 1986 zur Einführung
eines europäischen Notfall- Ausweises
(ABl. C 184 23.07.1986 S. 4)
4 1986 X 0723(03)
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 16. Juni 1986 betreffend
den Schutz der Dialysepatienten durch größtmögliche Verringerung
der Aluminiumexposition
(ABl. C 184 23.07.1986 S. 16)
4 1986 X 0723(04)
Entschließung des Rates und der im Rat verenigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 7. Juli 1986 über ein Aktionsprogramm
der Europäischen Gemeinschaften gegen den Krebs
(ABl. C 184 23.07.1986 S. 19)
4 1986 X 0723(05)
Entschließung der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen
der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften vom 29.
Mai 1986 betreffend AIDS
(ABl. C 184 23.07.1986 S. 21)
4 1987 X 0704
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 25. Juni 1987 über die Einführung
einer gemeinschaftlichen Zusammenarbeit im Bereich
des Katastrophenschutzes
(ABl. C 176 04.07.1987 S. 1)
4 1989 X 0105
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Bildungsminister
vom 23. November 1988 zur Gesundheitserziehung in
Schulen
(ABl. C 003 05.01.1989 S. 1)
4 1989 X 0223
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 13. Februar 1989 zu den
neuen Entwicklungen der gemeinschaftlichen Zusammenarbeit
im Bereich des Katastrophenschutzes
(ABl. C 044 23.02.1989 S. 3)
4 1989 X 0722
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Minister für
das Gesundheitswesen der Mitgliedstaaten vom 16. Mai 1989 betreffend
ein Europäisches Datennetz über die gesundheitlichen
Auswirkungen des Drogenmißbrauchs
(ABl. C 185 22.07.1989 S. 1)
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
4 1989 X 0726
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Minister für
das Gesundheitswesen der Mitgliedstaaten vom 18. Juli 1989 über
ein Rauchverbot in öffentlich zugänglichen und frequentierten
Räumen
(ABl. C 189 26.07.1989 S. 1)
4 1990 X 0116
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Minister für
das Gesundheitswesen der Mitgliedstaaten vom 22. Dezember
1989 über die AIDS-Bekämpfung
(ABl. C 010 16.01.1990 S. 3)
4 1990 X 1214
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 23. November 1990 zur
gemeinschaftlichen Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz
(ABl. C 315 14.12.1990 S. 1)
4 1990 X 1214(01)
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 23. November 1990 zur
Verbesserung der gegenseitigen Hilfeleistung zwischen Mitgliedstaaten
bei Naturkatastrophen oder vom Menschen verursachten
Katastrophen
(ABl. C 315 14.12.1990 S. 3)
4 1990 X 1231
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 3. Dezember 1990 über ein
Aktionsprogramm der Gemeinschaft betreffend Ernährung und
Gesundheit
(ABl. C 329 31.12.1990 S. 1)
4 1990 X 1231(01)
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 3. Dezember 1990 über eine
Gemeinschaftsmaßnahme zur Bekämpfung von Doping (einschließlich
Arzneimittelmißbrauch) im Sport
(ABl. C 329 31.12.1990 S. 4)
4 1990 X 1231(02)
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 3. Dezember 1990 zur
Verbesserung von Prävention und Behandlung akuter Vergiftungen
beim Menschen
(ABl. C 329 31.12.1990 S. 6)
4 1991 X 0629
Erklärung des Rates und der im Rat vereinigten Minister für das
Gesundheitswesen der Mitgliedstaaten vom 4. Juni 1991 über die
Bekämpfung des Dopings (einschließlich des Arzneimittelmißbrauchs)
im Sport
(ABl. C 170 29.06.1991 S. 1)
71
15.30 Gesundheitsschutz

72
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.30 Gesundheitsschutz
4 1991 X 0727
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 8. Juli 1991 zur Verbesserung
der gegenseitigen Hilfeleistung zwischen Mitgliedstaaten bei naturoder
technologiebedingten Katastrophen
(ABl. C 198 27.07.1991 S. 1)
4 1991 X 1123
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Minister für
das Gesundheitswesen vom 11. November 1991 über richtungsweisende
Entscheidungen in der Gesundheitspolitik
(ABl. C 304 23.11.1991 S. 5)
4 1991 X 1123(01)
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Minister für
das Gesundheitswesen vom 11. November 1991 über Gesundheit
und Umwelt
(ABl. C 304 23.11.1991 S. 6)
4 1991 X 1123(02)
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Minister für
das Gesundheitswesen vom 11. November 1991 zur Behandlung
und Wiedereingliederung von Drogenabhängigen im Strafvollzug
(ABl. C 304 23.11.1991 S. 7)
4 1992 X 0219
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten über einen Antidoping-Verhaltenskodex
in Sport
(ABl. C 044 19.02.1992 S. 1)
4 1992 X 0612(03)
Erklärung des Rates und der im Rat vereinigten Minister der Mitgliedstaaten
für das Gesundheitswesen vom 15. Mai 1992 zur Europäischen
Woche der Drogenbekämpfung
(ABl. C 148 12.06.1992 S. 3)
4 1992 X 1211
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Gesundheitsminister
der Mitgliedstaaten vom 13. November 1992 über
die Überwachung und Kontrolle übertragbarer Krankheiten
(ABl. C 326 11.12.1992 S. 1)
4 1993 X 0625
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Minister für
das Gesundheitswesen vom 27. Mai 1993 über die künftigen
Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit
(ABl. C 174 25.06.1993 S. 1)
4 1994 X 1110
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 31. Oktober 1994 zum
Ausbau der gemeinschaftlichen Zusammenarbeit im Bereich des
Katastrophenschutzes
(ABl. C 313 10.11.1994 S. 1)
DE
1.1.2005
4 1999 X 1223
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 9. Dezember 1999 über die
Zusammenarbeit mit den mittel- und osteuropäischen Bewerberländern
und Zypern im Bereich des Katastrophenschutzes
(ABl. C 373 23.12.1999 S. 2)
4 2000 X 1212
Schlussfolgerungen des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter
der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 4. Dezember 2000 zur
Dopingbekämpfung
(ABl. C 356 12.12.2000 S. 1)
4 2001 X 0313(01)
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 26. Februar 2001 zur
Stärkung der Handlungsmöglichkeiten der Europäischen Union
im Bereich des Katastrophenschutzes
(ABl. C 082 13.03.2001 S. 1)

1.1.2005
15.40 Tierschutz
2 1978 A 1117(01)
Europäisches Übereinkommen zum Schutz von Tieren in landwirtschaftlichen
Tierhaltungen
(ABl. L 323 17.11.1978 S. 14)
Angenommen durch 31978D0923 (ABl. L 323 17.11.1978 S. 12)
Geändert durch 21992A1231(01) (ABl. L 395 31.12.1992 S. 22)
2 1988 A 0602(04)
European Convention for the Protection of Animals for Slaughter
- Europäische Übereinkommen zum Schutz von Schlachttieren
(ABl. L 137 02.06.1988 S. 27)
Angenommen durch 31988D0306 (ABl. L 137 02.06.1988 S. 25)
2 1998 A 0214(01)
Vereinbarte Niederschrift zwischen Kanada und der Europäischen
Gemeinschaft betreffend die Unterzeichnung des Übereinkommens
über internationale humane Fangnormen
(ABl. L 042 14.02.1998 S. 42)
Angenommen durch 31998D0142 (ABl. L 042 14.02.1998 S. 40)
2 1998 A 0214(02)
Übereinkommen über internationale humane Fangnormen zwischen
der Europäischen Gemeinschaft, Kanada und der Russischen
Föderation
(ABl. L 042 14.02.1998 S. 43)
Siehe 21998A0214(01) (ABl. L 042 14.02.1998 S. 42)
Angenommen durch 31998D0142 (ABl. L 042 14.02.1998 S. 40)
2 1998 A 0807(01)
Internationale Vereinbarung in Form einer Vereinbarten Niederschrift
über Normen für humane Fangmethoden zwischen der
Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von
Amerika - Humane Fangnormen für bestimmte land- und halbaquatische
Säugetierarten
(ABl. L 219 07.08.1998 S. 26)
Angenommen durch 31998D0487 (ABl. L 219 07.08.1998 S. 24)
2 1999 A 0824(01)
European Convention for the protection of vertebrate animals
used for experimental and other scientific purposes /* Die deutsche
Fassung liegt nicht vor */
(ABl. L 222 24.08.1999 S. 31)
Angenommen durch 31999D0575 (ABl. L 222 24.08.1999 S. 29)
Geändert durch 22003A0806(01) (ABl. L 198 06.08.2003 S. 11)
3 1986 L 0609
Richtlinie 86/609/EWG des Rates vom 24. November 1986 zur
Annäherung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten
zum Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche
Zwecke verwendeten Tiere
(ABl. L 358 18.12.1986 S. 1)
Übernommen durch 21994A0103(52) (ABl. L 001 03.01.1994 S. 263)
Geändert durch 32003L0065 (ABl. L 230 16.09.2003 S. 32)
Konsolidierte Fassung 01986L0609-20030916
DE
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
3 1986 Y 1223(01)
Entschließung des Rates vom 24. November 1986 über die Unterzeichnung
durch die Mitgliedstaaten des Europäischen
Übereinkommens zum Schutz der zu Versuchen oder anderen
wissenschaftlichen Zwecken verwendeten Wirbeltiere
(ABl. C 331 23.12.1986 S. 1)
3 1990 D 0067
90/67/EWG: Beschluß der Kommission vom 9. Februar 1990 zur
Einsetzung eines Beratenden Ausschusses für den Schutz der für
Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere
(ABl. L 044 20.02.1990 S. 30)
3 1991 R 3254
Verordnung (EWG) Nr. 3254/91 des Rates vom 4. November 1991
zum Verbot von Tellereisen in der Gemeinschaft und der Einfuhr
von Pelzen und Waren von bestimmten Wildtierarten aus Ländern,
die Tellereisen oder den internationalen humanen Fangnormen
nicht entsprechende Fangmethoden anwenden
(ABl. L 308 09.11.1991 S. 1)
Durchgeführt durch 31997R0035 (ABl. L 008 11.01.1997 S. 2)
3 1994 R 1771
Verordnung (EG) Nr. 1771/94 der Kommission vom 19. Juli 1994
über die Einfuhr von Pelzen und Fertigartikeln aus Exemplaren
bestimmter wildlebender Tierarten
(ABl. L 184 20.07.1994 S. 3)
3 1997 D 0602
97/602/EG: Entscheidung des Rates vom 22. Juli 1997 über die
Liste nach Artikel 3 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EWG)
Nr. 3254/91 und nach Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
Verordnung (EG) Nr. 35/97 der Kommission
(ABl. L 242 04.09.1997 S. 64)
Konsolidierte Fassung 01997D0602-19971201
Geändert durch 31998D0596 (ABl. L 286 23.10.1998 S. 56)
Konsolidierte Fassung 01997D0602-19981112
Geändert durch 12003T
Konsolidierte Fassung 01997D0602-20040501
3 1997 R 0035
Verordnung (EG) Nr. 35/97 der Kommission vom 10. Januar 1997
über die Ausstellung von Bescheinigungen für Pelze und Waren,
die unter die Verordnung (EWG) Nr. 3254/91 des Rates fallen
(ABl. L 008 11.01.1997 S. 2)
3 1999 L 0074
Richtlinie 1999/74/EG des Rates vom 19. Juli 1999 zur Festlegung
von Mindestanforderungen zum Schutz von Legehennen
(ABl. L 203 03.08.1999 S. 53)
Siehe 12003T
Geändert durch 32003R0806 (ABl. L 122 16.05.2003 S. 1)
Konsolidierte Fassung 01999L0074-20030605
Abweichend geregelt in 32004D0433 (ABl. L 154 30.04.2004 S. 50)
73
15.40 Tierschutz

74
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ
15.40 Tierschutz
3 2002 L 0004
Richtlinie 2002/4/EG der Kommission vom 30. Januar 2002 über
die Registrierung von Legehennenbetrieben gemäß der Richtlinie
1999/74/EG des Rates
(ABl. L 030 31.01.2002 S. 44)
Geändert durch 12003T
Konsolidierte Fassung 02002L0004-20040501
3 2003 R 0223
Verordnung (EG) Nr. 223/2003 der Kommission vom 5. Februar
2003 zur Festlegung von Etikettierungsvorschriften für Futtermittel,
Mischfuttermittel und Futtermittel-Ausgangserzeugnisse aus
ökologischem Landbau und zur Änderung der Verordnung (EWG)
Nr. 2092/91 des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 031 06.02.2003 S. 3)
Geändert durch 32004R0746 (ABl. L 122 26.04.2004 S. 10)
Konsolidierte Fassung 02003R0223-20040501
4 1983 X 0118
Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der
Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften
vom 5. Januar 1983 betreffend Jungrobben
(ABl. C 014 18.01.1983 S. 1)
4 1986 X 1223(01)
Entschließung der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen
der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften vom 24.
November 1986 zum Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche
Zwecke verwendeten Tiere
(ABl. C 331 23.12.1986 S. 2)
DE
1.1.2005