5. Modul 1 - www forumaugsburg de

konkreten Umstände und Bedürfnisse des jeweiligen Betriebes einzugehen
und die detaillierten Anforderungen des Arbeitsstättenrechts
etwas verträglicher zu gestalten. Über die Zulässigkeit von Ausnahmen
ist aber für jede Vorschrift gesondert zu entscheiden. Die Entscheidung
liegt im Ermessen der zuständigen Behörde, das der jeweilige Behördenmitarbeiter
je nach Praxisverständnis und Flexibilität durchaus unterschiedlich
handhabt.
Das Arbeitsstättenrecht ist somit ein Musterbeispiel für normative Regelungswut
und überbordende Bürokratie. Die unübersichtlichen Detailvorschriften
sind in der Summe auch für Fachleute kaum mehr handhabbar.
Sie sind erst recht für die Betriebe ein undurchdringliches Regelungsgestrüpp.
Hinzu kommen inhaltliche Ungereimtheiten oder sogar Widersprüche,
die auch unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten bedenklich
erscheinen. Das rechtlich Geforderte ist kaum erkennbar. Die Möglichkeit
einer Ausnahmeregelung hilft allenfalls punktuell und ist kaum verlässlich
kalkulierbar.
Das Arbeitsstättenrecht trifft Kleinunternehmen mit ihren geringeren
Ressourcen und Handlungsspielräumen besonders. Ihre betrieblichen
Aktivitäten finden oft in bereits vorhandenen Gebäuden statt; sie haben
sich nach den gegebenen Realitäten zu richten. Und gerade in der Startphase
müssen diese Unternehmen ihre finanziellen und personellen
Ressourcen auf die Kernaufgaben konzentrieren.
5.5.2. Zielsetzung
Die Kommission empfiehlt, Kleinunternehmen bis einschließlich 20 Arbeitnehmer
von den Detailregelungen der Arbeitsstättenverordnung
freizustellen.
5.5.3. Ausgestaltung
Kleinbetriebe sollen generell von sämtlichen Detailregelungen der Arbeitsstättenverordnung
freigestellt werden. Die Steuerungsleistung der
bisherigen Detailvorschriften übernehmen (existierende) Generalklauseln.
Diese verpflichten den Arbeitgeber, die Arbeitsstätte nach den
allgemein anerkannten sicherheitstechnischen, arbeitsmedizinischen
und hygienischen Regeln sowie den sonstigen gesicherten arbeitswissenschaftlichen
Erkenntnissen einzurichten und zu betreiben. Diese
Generalklauseln fördern die Eigenverantwortung und ermöglichen intel-
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