Amtsblatt - Verbandsgemeinde Freinsheim

Seite 5 Donnerstag, den 26. Mai 2011 Freinsheim
Verbandsgemeinde
Verbandsgemeinde
Freinsheim
Freinsheim
Amtliche Nachrichten
Sprechstunden des Bürgermeisters
und der Beigeordneten:
Bürgermeister Wolfgang Quante
Sprechstunden nach Vereinbarung
unter Tel.-Nr. 06353/9357-235 bzw. 236
Erste Beigeordnete Elke Schanzenbächer
Sprechstunden nach Vereinbarung
unter Tel.-Nr. 06353/9357-236
Beigeordneter Ronald Becker
Beigeordneter Friedrich Hofmann
Bekanntmachung
Am Montag, 30.05.2011 um 19:00 Uhr, findet
eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Gremium: Bau- und Planungsausschuss der
Verbandsgemeinde Freinsheim
Sitzungsort: Rathaus der VG Freinsheim
Verbandsgemeinde Freinsheim, den 20.05.2011
i.V. Ronald Becker
Beigeordneter
Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Vergabe von Arbeiten
Anfragen von Ausschussmitgliedern
Öffentliche Ausschreibung
nach VOL
der Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim
im Namen und Auftrag der Ortsgemeinden
Dackenheim, Erpolzheim, Freinsheim, Herxheim
am Berg, Kallstadt und Weisenheim am Berg
wegen Abschluss je eines Vertrages über die
Bereitstellung von Personal, Fahrzeugen und
Material zum Zwecke des Winterdienstes in den
Ortsgemeinden Dackenheim, Erpolzheim,
Freinsheim, Herxheim am Berg, Kallstadt und
Weisenheim am Berg.
Die Ausschreibungsunterlagen können sowohl
über das Internet heruntergeladen als auch in
Papierform bestellt werden.
Sie stehen vom 26.05.2011 bis 16.06.2011 unter
www.freinsheim.de unter der Rubrik Rathaus
und Politik / Rathaus / Öffentliche Ausschreibungen
zur Verfügung.
In Papierform können die Unterlagen bei der
Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim,
Bahnhofstraße 12, 67251 Freinsheim,
Tel. 06353/9357-250, Fax 9357-451,
heidemann@vg-freinsheim.de
angefordert werden.
Die Angebote sind bei der Verbandsgemeindeverwaltung
Freinsheim, Bahnhofstr. 12, 67251
Freinsheim, Zimmer 105 einzureichen.
Ablauf der Angebotsfrist:
16.06.2011, 11:00 Uhr; bis zum diesem Zeitpunkt
müssen die Angebote eingegangen sein.
Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist:
14.07.2011, 17.00 Uhr
Verbandsgemeindeverwaltung
Freinsheim, den 25.05.2011
i.V. Elke Schanzenbächer
Erste Beigeordnete
Altablagerungen und
Deponien „Am Bruchhübel“
Informationsveranstaltung am 30.05.2011
Die Struktur- und Genehmigungsdirektion
Süd in Neustadt an der Weinstraße hat mitgeteilt,
dass am Montag, 30.05.2011 ein weiterer
Öffentlichkeitstermin zu den Altablagerungen
und Deponien „Am Bruchhübel“ stattfindet.
Die Veranstaltung beginnt um 18.00 Uhr
im Dürkheimer Haus, Kaiserslauterer Straße 1
in Bad Dürkheim. Dabei werden die BASF und
die beauftragten Planungsbüros über den
aktuellen Stand der Untersuchungen und
Sanierungsplanungen für die BASF-Deponien
am Bruchhübel berichten. Die Informationsveranstaltung
soll zugleich der Information
der Betroffenen und der Öffentlichkeit sowie
zur Diskussion der Untersuchungsergebnisse
und der Sanierungsplanungen dienen.
Verkehrsbeeinträchtigungen
Freinsheim:
Dr.-Kausch-Straße
Art: halbseitige Sperrung der Straße
Dauer: bis 31.05.2011
Holzweg
Dauer: 11.04. - 06.06.2011
Hahnenweg
Art: Vollsperrung
Dauer: 16.05.-31.08.2011
K 2/ K 24, Lambsheim – Gerolsheim
Art: Vollsperrung
Dauer: 02.05.2011 – 11.06.2011
Die Straßenverkehrsbehörde bittet um Beachtung.
Neue Regelung zur Videoüberwachung
Die Videoüberwachung öffentlich zugänglicher
Räume ist im § 34 Landesdatenschutzgesetz
(LDSG) geregelt. Die im März 2011 veröffentlichte
neue Regelung unterscheidet zwischen
der Videoaufzeichnung und der reinen Videobeobachtung
(Monitoring). Letztere ist zulässig,
sofern sie zur Aufgabenerfüllung oder zur
Wahrnehmung des Hausrechts erforderlich ist
und keine Anhaltspunkte bestehen, dass
schutzwürdige Interessen von Betroffenen
überwiegen. Die Videoaufzeichnung hingegen
ist nur erlaubt, wenn eine konkrete Gefahr für
die öffentliche Sicherheit besteht oder die Funktionsfähigkeit
öffentlicher Anlagen und Einrichtungen
gefährdet ist. Selbst Videoüberwachungs-Attrappen
verletzen bereits das Persönlichkeitsrecht
der Betroffenen und sind nur
unter denselben Voraussetzungen zulässig wie
eine wirkliche Videoüberwachung.
Bekanntmachung
EU-Weinbaukartei
Rodungs-, Pflanz-, und Änderungsmeldung
Die zusammengefasste Rodungs-, Pflanz- und
Änderungsmeldung zur EU-Weinbaukartei 2011
ist spätestens zum 31. Mai 2011 abzugeben.
Meldepflichtig sind alle Winzer, die
- mehr als 10 Ar Rebfläche bewirtschaften,
- die weniger als 10 Ar Rebfläche bewirtschaften,
sofern sie Trauben, Maische, Most oder
Wein vermarkten,
- Rodungen und Pflanzungen vornehmen.
Alle Weinbautreibenden, von denen bereits
Rebflächendaten in der EU- Weinbaukartei
geführt werden, wird Anfang April ein Auszug
mit den derzeitigen Daten der EU-Weinbaukartei
zugestellt.
Zu melden sind alle Rodungen und Pflanzungen,
die seit dem 01. Juni 2010 vorgenommen
wurden sowie alle Korrekturen, Bewirtschafterwechsel
und Änderungen.
Das ausgefüllte Formular ist bis zum 31. Mai
2011 bei der zuständigen Verbandsgemeindeverwaltung
oder direkt bei der Landwirtschaftskammer
Rheinland-Pfalz abzugeben.
Die EU-Weinbaukartei dient auch als Grundlage
für die Gesamthektarertragsregelung.
Wegen den Rechtsfolgen bitten wir Sie auf richtiges
und vollständiges Ausfüllen der Meldungen
sowie deren fristgerechte Abgabe zu
achten.
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an Ihre
zuständige Dienststelle der Landwirtschaftskammer
Rheinland-Pfalz, 55543 Bad Kreuznach.
Abholung von Reisepässen
Reisepässe, die bis zum 02.05.2011 beantragt
wurden, können abgeholt werden. Bitte abgelaufene
und vorläufig ausgestellte Reisepässe
mitbringen.
Die Verbandsgemeindewerke
informieren
Werkleitung:
Tel.: 06353 / 9357-276
Fax: 06353 / 9357-61
Wasserwerk :
Tel.: 06353 / 7373
Fax: 06353 / 6918
Kläranlage
Tel.: 06353 / 989542
Fax: 06353 / 989544
http://www.vgwerke-freinsheim.de
Bereitschaftsdienst
Abwasserbeseitigung
Kläranlage Weisenheim am Sand, Almenweg 52
Bei Schäden oder Störungen bei der Abwasserbeseitigung
steht außerhalb der regulären
Dienstzeit folgende Rufbereitschaft zur Verfügung:
0173 / 3 48 28 94
Bereitschaftsdienst
Wasserversorgung
Wasserwerk Bobenheim am Berg,
Zum Krumbach 50
Bei Schäden oder Störungen bei der Wasserversorgung
steht außerhalb der regulären Dienstzeit
folgende Rufbereitschaft zur Verfügung:
0172 / 620 16 37