Protokoll Gemeindevertretung 19.06.2013 - Fitzbek

N I E D E R S C H R I F T Fitz GV/003/2013
der ordentlichen öffentlichen Sitzung
der Gemeindevertretung Fitzbek
am 19.06.2013
Fitzbek - Gaststätte "Zur alten Diele", Störweg 1, 25579 Fitzbek
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Beginn der Sitzung: 19:32 Uhr
Ende der Sitzung: 20:43 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Vorsitzender:
Herr Henning Ratjen Bürgermeister Gemeinde Fitzbek
Mitglieder
Herr Klaus Jäger
Herr Klaus Mundt
Herr Axel Peters 1. stellvertretender Bürgermeister
Frau Katja Pohlmeyer
Herr Peter Ratjen
Herr Hans-Peter Schröder
Herr Dr. Heinz Seppmann Ältestes Mitglied der Gemeindevertretung
Herr Markus Sievers 2. stellvertretender Bürgermeister
von der Verwaltung:
Herr Sven Wilke LVB Amt Kellinghusen
Gäste:
Herr Rolf Bestmann ausscheidendes Mitglied
Herr Frank Jürgens Freiwillige Feuerwehr Fitzbek
Herr Detlef Ratjen ausscheidendes Mitglied
Herr Thomas Struckmann Freiwillige Feuerwehr Fitzbek
Protokollführer:
Herr Danny Reese Amt Kellinghusen
Presse:
Frau Frauke Reuter Norddeutsche Rundschau
sowie 12 interessierte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Fitzbek

Tagesordnungspunkt 1:
2
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Einwände gegen
die Tagesordnung, evtl. Dringlichkeitsvorlagen und -anträge durch den bisherigen
Vorsitzenden
Der bisherige Vorsitzende, Herr Henning Ratjen, eröffnet um 19.32 Uhr die Versammlung
und begrüßt die Anwesenden.
Insbesondere werden
Herr Sven Wilke als leitender Verwaltungsbeamter des Amtes Kellinghusen
Herr Danny Reese vom Amt Kellinghusen als Protokollführer
Herr Detlef Ratjen als ausscheidendes Mitglied der Gemeindevertretung
Herr Rolf Bestmann als ausscheidendes Mitglied der Gemeindevertretung
Herr Thomas Struckmann als neu gewählter Gemeindewehrführer
(ab 24.07.2013)
Herr Frank Jürgens als neu gewählter stellvertretender Gemeindewehrführer
(ab 24.07.2013)
begrüßt.
Der Vorsitzende stellt zu Beginn fest, dass die Gemeindevertretung beschlussfähig
ist, weil 9 Mitglieder anwesend sind.
Die Einladungen erfolgten mit Datum vom 07.06.2013 und sind form- und fristgerecht
ergangen. Die Tagesordnung wurde ordnungsgemäß bekannt gemacht.
Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Dringlichkeitsvorlagen
und –anträge liegen nicht vor.
Somit wird nunmehr nach nachfolgender Tagesordnung beraten:
Öffentlicher Teil:
1 . Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Einwände gegen
die Tagesordnung, evtl. Dringlichkeitsvorlagen und -anträge durch den
bisherigen Vorsitzenden
2 . Einwände gegen die Sitzungsniederschrift Nr. Fitz GV/002/2013 vom
13.05.2013
3 . Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes und Übergabe des Vorsitzes
4 . Wahl der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung unter Leitung durch das
älteste Mitglied
5 . Verpflichtung der/des Vorsitzenden sowie Aushändigung der Ernennungsurkunde
und Vereidigung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters (Amtseinführung)
durch das älteste Mitglied
6 . Übernahme des Vorsitzes durch die neue Vorsitzende/den neuen Vorsitzenden

3
7 . Verpflichtung und Amtseinführung der Gemeindevertreter durch die Vorsitzende/den
Vorsitzenden
8 . Wahl der 1. Stellvertreterin/des 1. Stellvertreters der Vorsitzenden/des Vorsitzenden
sowie Ernennung zur/zum 1. Stellvertreterin/1. Stellvertreter der
Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und Vereidigung
9 . Wahl der 2. Stellvertreterin/des 2. Stellvertreters der Vorsitzenden/des Vorsitzenden
sowie Ernennung zur/zum 2. Stellvertreterin/2. Stellvertreter der
Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und Vereidigung
10 . Wahl der Mitglieder des Ausschusses zur Feststellung der Gültigkeit der
Gemeindewahl (Wahlprüfungsausschuss)
11 . Wahl der Mitglieder in die in der Hauptsatzung der Gemeinde Fitzbek bestimmten
ständigen Ausschüsse
a.) Kultur- und Schulausschuss
b.) Bau- und Wegeausschuss
c.) Finanzausschuss
d.) Rechnungsprüfungsausschuss
12 . Wahl der stellvertretenden Mitglieder der ständigen Ausschüsse
13 . Wahl der Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden der ständigen
Ausschüsse
14 . Wahl der Stellvertretung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters im Amtsausschuss
des Amtes Kellinghusen
15 . Wahl einer/eines Vertreterin/Vertreters für die/den weitere/weiteren Vertreterin/Vertreter
in die Versammlung des Schulverbandes Brokstedt
und Umgebung
16 . Wahl einer/eines weiteren Vertreterin/Vertreters in die Verbandsversammlung
des Schulverbandes Brokstedt und Umgebung
17 . Verabschiedung ausgeschiedener Mitglieder der
Gemeindevertretung Fitzbek
18 . Aushändigung der Ernennungsurkunden und Vereidigung des Wehrführers
und des stellv. Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Fitzbek
Verabschiedung des bisherigen Wehrführers
Vorlage: Fitz/007/2013
19 . Bericht des Bürgermeisters
20 . Einwohnerfragestunde
21 . Ermächtigung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen
Zuwendungen durch den Bürgermeister/ die Bürgermeisterin
Vorlage: Fitz/006/2013
22 . Mitteilungen des Bürgermeisters
23 . Verschiedenes
Tagesordnungspunkt 2:
Einwände gegen die Sitzungsniederschrift Nr. Fitz GV/002/2013 vom 13.05.2013
Einwände gegen die Niederschrift Fitz GV/002/2013 vom 13.05.2013 liegen nicht
vor.

Tagesordnungspunkt 3:
Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes und Übergabe des Vorsitzes
Als das an Jahren älteste Mitglied der Gemeindevertretung Fitzbek wird Herr Dr.
Heinz Seppmann festgestellt. Der bisherige Vorsitzende Herr Henning Ratjen
übergibt somit die Versammlungsleitung an Herrn Dr. Heinz Seppmann.
Tagesordnungspunkt 4:
Wahl der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung unter Leitung durch das
älteste Mitglied
Von Herrn Dr. Heinz Seppmann wird Herr Henning Ratjen als Vorsitzender vorgeschlagen.
Weitere Wahlvorschläge werden nicht genannt.
Gemäß Herrn Dr. Heinz Seppmann, wird sich in diesem Wahlgang einvernehmlich
auf die geheime Wahl verständigt.
4
Die Stimmzettel werden von der Amtsverwaltung Kellinghusen vorbereitet – Die geheime
Wahl findet im Nebenraum separat statt. Als Wahlausschuss stellen sich neben
der Verhandlungsleitung die Gemeindevertreter Klaus Jäger, Klaus Mundt sowie
Peter Ratjen zur Verfügung. Nach Auszählung der 9 abgegebenen Stimmen gibt
Herr Dr. Heinz Seppmann folgendes Wahlergebnis des 1. Wahlganges der geheimen
Wahl bekannt:
1.) gültige Stimmen 8
2.) ungültige Stimmen 1
3.) Stimmen für Henning Ratjen 7
4.) Enthaltungen 1
Damit hat Herr Henning Ratjen die erforderliche Stimmenmehrheit (7 Stimmen) erreicht
und ist als neuer Vorsitzender der Gemeindevertretung und Bürgermeister der
Gemeinde Fitzbek gewählt.
Tagesordnungspunkt 5:
Verpflichtung der/des Vorsitzenden sowie Aushändigung der Ernennungsurkunde
und Vereidigung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters (Amtseinführung)
durch das älteste Mitglied
Herr Dr. Heinz Seppmann gratuliert Herrn Henning Ratjen zur Wahl und fragt an, ob
die Wahl angenommen werde. Die Wahl wird von Herrn Henning Ratjen angenommen.
Herr Dr. Heinz Seppmann händigt demnach unter Verlesen des Urkundentextes
die Ernennungsurkunde zum Bürgermeister der Gemeinde Fitzbek Herrn Hen-

ning Ratjen aus und nimmt die Vereidigung unter Ablegung des Diensteides durch
den neu gewählten Bürgermeister der Gemeinde Fitzbek vor.
5
Tagesordnungspunkt 6:
Übernahme des Vorsitzes durch die neue Vorsitzende/den neuen Vorsitzenden
Herr Henning Ratjen übernimmt seinerseits nun die Verhandlungsleitung von Herrn
Dr. Heinz Seppmann und bedankt sich für die Wiederwahl zum Bürgermeister der
Gemeinde Fitzbek und für das in ihm gesetzte Vertrauen.
Tagesordnungspunkt 7:
Verpflichtung und Amtseinführung der Gemeindevertreter durch die Vorsitzende/den
Vorsitzenden
Der Vorsitzende Herr Henning Ratjen verpflichtet die Gemeindevertreter auf die
gewissenhafte Erfüllung der Obliegenheiten im Rahmen ihres Mandates in der
Gemeindevertretung Fitzbek und erteilt den obligatorischen Handschlag.
Zudem wird seitens des Vorsitzenden auf § 21 der Geschäftsordnung der Gemeinde
Fitzbek verwiesen, indem die Mitglieder der Gemeindevertretung Fitzbek
und der Ausschüsse verpflichtet sind, vertrauliche Unterlagen so aufzubewahren,
dass sie ständig vor Kenntnisnahme und Zugriff Dritter gesichert sind.
Ausgeschiedene Mitglieder haben vertrauliche Unterlagen unverzüglich und dauerhaft
zu vernichten bzw. zu löschen und die Vernichtung bzw. die Löschung aller
vertraulichen Unterlagen gegenüber dem Bürgermeister schriftlich zu bestätigen.
Ggfs. können bei einem Ausscheiden auch der Amtsverwaltung Kellinghusen Unterlagen
zur Vernichtung bzw. Löschung übergeben werden.
Tagesordnungspunkt 8:
Wahl der 1. Stellvertreterin/des 1. Stellvertreters der Vorsitzenden/des Vorsitzenden
sowie Ernennung zur/zum 1. Stellvertreterin/1. Stellvertreter der Bürgermeisterin/des
Bürgermeisters und Vereidigung
Von dem Vorsitzenden Herrn Henning Ratjen wird Herr Axel Peters als 1. Stellvertreter
des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und des Bürgermeisters der Gemeinde
Fitzbek vorgeschlagen. Weitere Wahlvorschläge werden nicht genannt.
Auch in diesem Wahlgang wird sich einvernehmlich auf die geheime Wahl verständigt.

6
Die Stimmzettel werden von der Amtsverwaltung Kellinghusen vorbereitet – Die geheime
Wahl findet im Nebenraum separat statt. Als Wahlausschuss stellen sich neben
der Verhandlungsleitung die Gemeindevertreter Klaus Jäger, Klaus Mundt sowie
Peter Ratjen zur Verfügung. Nach Auszählung der 9 abgegebenen Stimmen gibt der
Vorsitzende folgendes Wahlergebnis des 1. Wahlganges der geheimen Wahl bekannt:
1.) gültige Stimmen 7
2.) ungültige Stimmen 2
3.) Stimmen für Axel Peters 7
4.) Enthaltungen 0
Damit hat Herr Axel Peters die erforderliche Stimmenmehrheit (7 Stimmen) erreicht
und ist als neuer 1. Stellvertreter des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und des
Bürgermeisters der Gemeinde Fitzbek gewählt.
Der Vorsitzende gratuliert Herrn Axel Peters zur Wahl und fragt an, ob die Wahl angenommen
werde. Die Wahl wird von Herrn Axel Peters angenommen. Herr Henning
Ratjen händigt demnach unter Verlesen des Urkundentextes die Ernennungsurkunde
zum 1. Stellvertreter des Bürgermeisters der Gemeinde Fitzbek Herrn Axel Peters
aus und nimmt die Vereidigung unter Ablegung des Diensteides durch den 1. stellvertretenden
Bürgermeister der Gemeinde Fitzbek vor.
Herr Axel Peters bedankt sich für das ihm entgegen gebrachte Vertrauen.
Tagesordnungspunkt 9:
Wahl der 2. Stellvertreterin/des 2. Stellvertreters der Vorsitzenden/des Vorsitzenden
sowie Ernennung zur/zum 2. Stellvertreterin/2. Stellvertreter der Bürgermeisterin/des
Bürgermeisters und Vereidigung
Von dem Vorsitzenden Herrn Henning Ratjen wird Herr Markus Sievers als 2. Stellvertreter
des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und des Bürgermeisters vorgeschlagen.
Weitere Wahlvorschläge werden nicht genannt.
Auch in diesem Wahlgang wird sich einvernehmlich auf die geheime Wahl verständigt.
Die Stimmzettel werden von der Amtsverwaltung Kellinghusen vorbereitet – Die geheime
Wahl findet im Nebenraum separat statt. Als Wahlausschuss stellen sich neben
der Verhandlungsleitung die Gemeindevertreter Klaus Jäger, Klaus Mundt sowie
Peter Ratjen zur Verfügung. Nach Auszählung der 9 abgegebenen Stimmen gibt der
Vorsitzende folgendes Wahlergebnis des 1. Wahlganges der geheimen Wahl bekannt:
1.) gültige Stimmen 9
2.) ungültige Stimmen 0
3.) Stimmen für Markus Sievers 7

4.) Enthaltungen 2
Damit hat Herr Markus Sievers die erforderliche Stimmenmehrheit (7 Stimmen) erreicht
und ist als neuer 2. Stellvertreter des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
und des Bürgermeisters der Gemeinde Fitzbek gewählt.
7
Der Vorsitzende gratuliert Herrn Markus Sievers zur Wahl und fragt an, ob die Wahl
angenommen werde. Die Wahl wird von Herrn Markus Sievers angenommen. Herr
Henning Ratjen händigt demnach unter Verlesen des Urkundentextes die Ernennungsurkunde
zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters der Gemeinde Fitzbek Herrn
Markus Sievers aus und nimmt die Vereidigung unter Ablegung des Diensteides
durch den 2.stellvertrretenden Bürgermeister der Gemeinde Fitzbek vor.
Herr Markus Sievers bedankt sich für das ihm entgegen gebrachte Vertrauen.
Tagesordnungspunkt 10:
Wahl der Mitglieder des Ausschusses zur Feststellung der Gültigkeit der Gemeindewahl
(Wahlprüfungsausschuss)
Für den Wahlprüfungsausschuss werden folgende Mitglieder durch den Vorsitzenden
Herrn Henning Ratjen vorgeschlagen:
1.) Klaus Mundt
2.) Katja Pohlmeyer
3.) Peter Ratjen
Über die Wahlvorschläge wird ohne Widerspruch eines Gemeindevertreters insgesamt
offen abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
(ja 9)
Der Vorsitzende fragt die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
Die Wahl wird von den Gewählten angenommen.
Tagesordnungspunkt 11:
Wahl der Mitglieder in die in der Hauptsatzung der Gemeinde Fitzbek bestimmten
ständigen Ausschüsse
a.) Kultur- und Schulausschuss
b.) Bau- und Wegeausschuss

c.) Finanzausschuss
d.) Rechnungsprüfungsausschuss
Als Mitglieder in die in der Hauptsatzung bestimmten ständigen Ausschüsse werden
in offener Abstimmung en bloc gewählt:
a.) Kultur- und Schulausschuss:
8
Es werden vom Vorsitzenden Herrn Henning Ratjen folgende Mitglieder für
den Kultur- und Schulausschuss der Gemeinde Fitzbek vorgeschlagen:
1.) Klaus Jäger
2.) Katja Pohlmeyer
3.) Markus Sievers
4.) Manuela Böhmke (bürgerliches Mitglied)
5.) Wolfgang Müller (bürgerliches Mitglied)
Über die Wahlvorschläge wird ohne Widerspruch eines Gemeindevertreters insgesamt
offen abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
(ja 9)
Der Vorsitzende fragt die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
Die Wahl wird von den Gewählten angenommen.
b.) Bau- und Wegeausschuss:
Es werden vom Vorsitzenden Herrn Henning Ratjen folgende Mitglieder für
den Bau- und Wegeausschuss der Gemeinde Fitzbek vorgeschlagen:
1.) Axel Peters
2.) Hans-Peter Schröder
3.) Peter Ratjen
4.) Dagmar Schnoor (bürgerliches Mitglied)
5.) Malte Seppmann (bürgerliches Mitglied)
Über die Wahlvorschläge wird ohne Widerspruch eines Gemeindevertreters insgesamt
offen abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
(ja 9)

Der Vorsitzende fragt die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
Die Wahl wird von den Gewählten angenommen.
c.) Finanzausschuss:
9
Es werden vom Vorsitzenden Herrn Henning Ratjen folgende Mitglieder für
den Finanzausschuss der Gemeinde Fitzbek vorgeschlagen:
1.) Markus Sievers
2.) Dr. Heinz Seppmann
3.) Axel Peters
4.) Hans Janos Köper (bürgerliches Mitglied)
5.) Christian Schulte (bürgerliches Mitglied)
Über die Wahlvorschläge wird ohne Widerspruch eines Gemeindevertreters insgesamt
offen abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
(ja 9)
Der Vorsitzende fragt die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
Die Wahl wird von den Gewählten angenommen.
d.) Rechnungsprüfungsausschuss:
Es werden vom Vorsitzenden Herrn Henning Ratjen folgende Mitglieder für
den Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Fitzbek vorgeschlagen:
1.) Klaus Mundt
2.) Katja Pohlmeyer
3.) Klaus Jäger
Über die Wahlvorschläge wird ohne Widerspruch eines Gemeindevertreters insgesamt
offen abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
(ja 9)
Der Vorsitzende fragt die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
Die Wahl wird von den Gewählten angenommen.

Tagesordnungspunkt 12:
Wahl der stellvertretenden Mitglieder der ständigen Ausschüsse
Der Vorsitzende Herr Henning Ratjen verweist zunächst auf die innerhalb der
Gemeindevertretung Fitzbek einvernehmlich festgelegte „Pool-Stellvertretung“, d.
h. in der Reihenfolge der Nennung erfolgt die Vertretung.
Als stellvertretende Mitglieder in die in der Hauptsatzung bestimmten ständigen
Ausschüsse werden in offener Abstimmung en bloc gewählt:
a.) Kultur- und Schulausschuss:
10
Es werden vom Vorsitzenden Herrn Henning Ratjen folgende stellvertretende
Mitglieder für den Kultur- und Schulausschuss der Gemeinde Fitzbek
vorgeschlagen:
1.) Dr. Heinz Seppmann
2.) Hans-Peter Schröder
3.) Peter Ratjen
Über die Wahlvorschläge wird ohne Widerspruch eines Gemeindevertreters
insgesamt offen abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
(ja 9)
Der Vorsitzende fragt die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
Die Wahl wird von den Gewählten angenommen.
b.) Bau- und Wegeausschuss:
Es werden vom Vorsitzenden Herrn Henning Ratjen folgende stellvertretende
Mitglieder für den Bau- und Wegeausschuss der Gemeinde Fitzbek
vorgeschlagen:
1.) Klaus Mundt
2.) Dr. Heinz Seppmann
3.) Klaus Jäger
Über die Wahlvorschläge wird ohne Widerspruch eines Gemeindevertreters
insgesamt offen abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig
(ja 9)
11
Der Vorsitzende fragt die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
Die Wahl wird von den Gewählten angenommen.
c.) Finanzausschuss:
Es werden vom Vorsitzenden Herrn Henning Ratjen folgende stellvertretende
Mitglieder für den Finanzausschuss der Gemeinde Fitzbek vorgeschlagen:
1.) Peter Ratjen
2.) Hans-Peter Schröder
3.) Henning Ratjen
Über die Wahlvorschläge wird ohne Widerspruch eines Gemeindevertreters
insgesamt offen abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
(ja 9)
Der Vorsitzende fragt die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
Die Wahl wird von den Gewählten angenommen.
d.) Rechnungsprüfungsausschuss:
Es werden vom Vorsitzenden Herrn Henning Ratjen folgende stellvertretende
Mitglieder für den Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde
Fitzbek vorgeschlagen:
1.) Peter Ratjen
2.) Hans-Peter Schröder
Über die Wahlvorschläge wird ohne Widerspruch eines Gemeindevertreters
insgesamt offen abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
(ja 9)
Der Vorsitzende fragt die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
Die Wahl wird von den Gewählten angenommen.

Tagesordnungspunkt 13:
Wahl der Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden der ständigen
Ausschüsse
Die Wahl der Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden in die in der
Hauptsatzung bestimmten ständigen Ausschüsse werden in offener Abstimmung
en bloc gewählt:
a.) Kultur- und Schulausschuss:
12
Es werden vom Vorsitzenden Herrn Henning Ratjen folgender Vorsitzender
und stellvertretende Vorsitzende des Kultur- und Schulausschusses der
Gemeinde Fitzbek vorgeschlagen:
Vorsitzender: Klaus Jäger
stellvtr. Vorsitzende: Katja Pohlmeyer
Über die Wahlvorschläge wird ohne Widerspruch eines Gemeindevertreters
insgesamt offen abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
(ja 9)
Der Vorsitzende fragt die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
Die Wahl wird von den Gewählten angenommen.
b.) Bau- und Wegeausschuss:
Es werden vom Vorsitzenden Herrn Henning Ratjen folgender Vorsitzender
und stellvertretender Vorsitzender des Bau- und Wegeausschusses der
Gemeinde Fitzbek vorgeschlagen:
Vorsitzender: Axel Peters
stellvtr. Vorsitzender: Hans-Peter Schröder
Über die Wahlvorschläge wird ohne Widerspruch eines Gemeindevertreters
insgesamt offen abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
(ja 9)

13
Der Vorsitzende fragt die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
Die Wahl wird von den Gewählten angenommen.
c.) Finanzausschuss:
Es werden vom Vorsitzenden Herrn Henning Ratjen folgender Vorsitzender
und stellvertretender Vorsitzender des Finanzausschusses der Gemeinde
Fitzbek vorgeschlagen:
Vorsitzender: Markus Sievers
stellvtr. Vorsitzender: Dr. Heinz Seppmann
Über die Wahlvorschläge wird ohne Widerspruch eines Gemeindevertreters
insgesamt offen abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
(ja 9)
Der Vorsitzende fragt die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
Die Wahl wird von den Gewählten angenommen.
d.) Rechnungsprüfungsausschuss:
Es werden vom Vorsitzenden Herrn Henning Ratjen folgender Vorsitzender
und stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses
der Gemeinde Fitzbek vorgeschlagen:
Vorsitzender: Klaus Mundt
stellvtr. Vorsitzender: Klaus Jäger
Über die Wahlvorschläge wird ohne Widerspruch eines Gemeindevertreters
insgesamt offen abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
(ja 9)
Der Vorsitzende fragt die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
Die Wahl wird von den Gewählten angenommen.

Tagesordnungspunkt 14:
14
Wahl der Stellvertretung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters im Amtsausschuss
des Amtes Kellinghusen
Gemäß § 2 Absatz 2 der Hauptsatzung des Amtes Kellinghusen hat jedes Amtsausschussmitglied
(Bürgermeister) persönlich einen Stellvertreter.
Der Vorsitzende Herr Henning Ratjen schlägt daher als persönlicher Stellvertreter
des Bürgermeisters im Amtsausschuss des Amtes Kellinghusen Herrn Axel
Peters vor.
Über den Wahlvorschlag wird ohne Widerspruch eines Gemeindevertreters offen
abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
(ja 9)
Der Vorsitzende fragt Herrn Axel Peters, ob er die Wahl annehmen würde.
Die Wahl wird von ihm angenommen.
Tagesordnungspunkt 15:
Wahl einer/eines weiteren Vertreterin/Vertreters in die Verbandsversammlung
des Schulverbandes Brokstedt und Umgebung
Gemäß § 5 Absatz 2 der Verbandssatzung des Schulverbandes Brokstedt u. U.
entsenden die Verbandsmitglieder aus der Mitte der Gemeindevertretung jeweils
eine weitere Vertreterin bzw. einen weiteren Vertreter in die Verbandsversammlung.
Der Vorsitzende Herr Henning Ratjen schlägt daher als weiteren Vertreter für die
Verbandsversammlung des Schulverbandes Brokstedt u. U. Herrn Dr. Heinz
Seppmann vor.
Über den Wahlvorschlag wird ohne Widerspruch eines Gemeindevertreters offen
abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
(ja 9)
Der Vorsitzende fragt Herrn Dr. Heinz Seppmann, ob er die Wahl annehmen würde.
Die Wahl wird von ihm angenommen.

Abschließend gibt Herr Dr. Heinz Seppmann bekannt, dass am 08.07.2013 um
19:30 Uhr die konstituierende Verbandsversammlung des Schulverbandes
Brokstedt u. U. stattfindet.
Tagesordnungspunkt 16:
Wahl einer/eines Vertreterin/Vertreters für die/den weitere/weiteren Vertreterin/Vertreter
in die Versammlung des Schulverbandes Brokstedt und Umgebung
Gemäß § 5 Absatz 2 der Verbandssatzung des Schulverbandes Brokstedt u. U.
entsenden die Verbandsmitglieder aus der Mitte der Gemeindevertretung jeweils
eine weitere Vertreterin bzw. einen weiteren Vertreter in die Verbandsversammlung.
Nach § 5 Absatz 3 der Verbandssatzung des Schulverbandes Brokstedt u.
U. hat jede weitere Vertreterin und jeder weitere Vertreter eine Stellvertreterin
oder einen Stellvertreter.
Der Vorsitzende Herr Henning Ratjen schlägt daher als Stellvertreterin für den
weiteren Vertreter für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Brokstedt
u. U. Frau Katja Pohlmeyer vor.
Über den Wahlvorschlag wird ohne Widerspruch eines Gemeindevertreters offen
abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
(ja 9)
Der Vorsitzende fragt Frau Katja Pohlmeyer, ob sie die Wahl annehmen würde.
Die Wahl wird von ihr angenommen.
Tagesordnungspunkt 17:
15
Verabschiedung ausgeschiedener Mitglieder der Gemeindevertretung Fitzbek
Der Vorsitzende bedankt sich im Namen der Gemeinde Fitzbek bei folgenden aus
der Gemeindevertretung Fitzbek ausscheidenden Mitgliedern für ihre verdienstvolle
Mitwirkung und geleisteten treuen Dienste für das Wohl der Gemeinde Fitzbek:
Herr Detlef Ratjen 19 Jahre Mitglied in der Gemeindevertretung
Herr Rolf Bestmann 15 Jahre Mitglied in der Gemeindevertretung
Anschließend händigt der Vorsitzende die Verabschiedungsurkunden aus und
übergibt ein Präsent.

Tagesordnungspunkt 18:
16
Aushändigung der Ernennungsurkunden und Vereidigung des Wehrführers
und des stellv. Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Fitzbek
Verabschiedung des bisherigen Wehrführers
Vorlage: Fitz/007/2013
Der Vorsitzende händigt die Ernennungsurkunde an den Gemeindewehrführer
der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Fitzbek, Herrn Thomas
Struckmann, aus und vereidigt diesen unter Ablegung des Diensteides.
Der Vorsitzende händigt die Ernennungsurkunde an den stellvertretenden
Gemeindewehrführer der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Fitzbek,
Herrn Frank Jürgens, aus und vereidigt diesen unter Ablegung des Diensteides.
Der bisherige Gemeindewehrführer Herr Detlef Molt ist heute leider nicht zum Zwecke
der offiziellen Verabschiedung aus dem Amt des Gemeindewehrführers anwesend.
Tagesordnungspunkt 19:
Bericht des Bürgermeisters
Der Vorsitzende berichtet über laufende Punkte und Vorkommnisse in der Gemeinde
Fitzbek:
a.) Straßenreparatur im Boneasweg (Asphaltierung) im Mai durchgeführt
b.) Absackung Straßeneinlauf in Hauptstraße / Ortsende Richtung Willenscharen
kurzfristig repariert
c.) Reaktivierungsfest Spielplatz 15.06.2013 – Dank an die
Ausrichter. Herr Axel Peters gibt kurz ein Resümee über das Reaktivierungsfest
und bedauert insbesondere die mäßige Beteiligung am Fest.
d.) Minijob in der Gemeinde Fitzbek – bisher ein Interessent
Tagesordnungspunkt 20:
Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen gestellt.

Tagesordnungspunkt 21:
Ermächtigung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen
Zuwendungen durch den Bürgermeister/ die Bürgermeisterin
Vorlage: Fitz/006/2013
17
Der Vorsitzende führt in den Tagesordnungspunkt 21 ein und erläutert in kurzen Zügen
die Sitzungsvorlage.
Nach kurzer Aussprache erfolgt folgender
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Fitzbek beschließt:
Der Bürgermeister wird von der Gemeindevertretung Fitzbek ermächtigt über die Annahme
oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
bis zu einem Wert von 10.000 € zu entscheiden.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
(ja 9)
Tagesordnungspunkt 22:
Mitteilungen des Bürgermeisters
Es werden keine Mitteilungen bekannt gegeben.
Tagesordnungspunkt 23:
Verschiedenes
Der Vorsitzende teilt in kurzen Zügen folgendes mit:
1.) Festlegung von Zuständigkeiten innerhalb der Gemeindevertretung Fitzbek:
a.) Vertretung der Gemeinde im Kindertagesstättenbeirat der
„Kita Regenbogen“:
Frau Katja Pohlmeyer
b.) Vertretung der Gemeinde im Zweckverband
„Breitbandversorgung Steinburg“:

Herr Henning Ratjen
18
c.) Vertretung der Gemeinde im „Naturpark Aukrug e. V.“:
Herr Hans-Peter Schröder
d.) Ansprechpartner der Gemeinde für „Holsteiner Auenland“:
Herr Dr. Heinz Seppmann
2.) Im Anschluss spricht der Vorsitzende seinen ausdrücklichen Dank an die
Mitglieder des Wahlvorstandes der Gemeinde Fitzbek für die durchgeführten
Tätigkeiten im Rahmen der Kommunalwahlen am 26.05.2013 aus.
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden um 20:43 Uhr geschlossen.
Gez. Gez.
……………………………………
……………………………………..
gez. Vorsitzender
gez. Protokollführer
Henning Ratjen Danny Reese
Anlagen zur Niederschrift Fitz GV/003/2013
- Anwesenheitsliste v. 19.06.2013
- Ergebnis nebst Anhang der geheimen Wahl zum Bürgermeister (TOP 4)
- Ergebnis nebst Anhang der geheimen Wahl zum 1. stellvtr. Bürgermeister (TOP 8)
- Ergebnis nebst Anhang der geheimen Wahl zum 2. stellvtr. Bürgermeister (TOP 9)
- Übersicht Zusammensetzung Ausschussbesetzungen