Protokoll Gemeindevertretung 20.06.2011 - Fitzbek

N I E D E R S C H R I F T Fitz GV/002/2011
der ordentlichen öffentlichen Sitzung
der Gemeindevertretung
am 20.06.2011
Fitzbek - Gaststätte "Zur alten Diele", Störweg 1, 25579 Fitzbek
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Beginn der Sitzung: 20:00 Uhr
Ende der Sitzung: 20:59 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Vorsitzender:
Herr Henning Ratjen Bürgermeister
Mitglieder:
Herr Klaus Bestmann
Herr Rolf Bestmann
Herr Klaus Jäger 1. stvtr. Bürgermeister
Herr Ulf Matzen
Herr Klaus Mundt 2. stvtr. Bürgermeister
Herr Axel Peters
Herr Detlef Ratjen
von der Verwaltung:
Herr Danny Reese Protokollführer
sowie 7 Bürgerinnen und Bürger
Nicht anwesend:
Mitglieder
Herr Dr. Heinz Seppmann fehlt entschuldigt
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1 . Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Einwände gegen
die Tagesordnung, evtl. Dringlichkeitsvorlagen und -anträge
2 . Einwände gegen die Sitzungsniederschrift Fitz GV/001/2011
3 . Bericht des Bürgermeisters
4 . Wahl der Mitglieder für die ständigen Ausschüsse nach § 5 Hauptsatzung
a.) Kultur- und Schulausschuss
b.) Bau- und Wegeausschuss

c.) Rechnungsprüfungsausschuss
5 . Wahl von stellvertretenden Ausschussmitgliedern für die ständigen Ausschüsse
nach § 5 Hauptsatzung
a.) Kultur- und Schulausschuss
b.) Bau- und Wegeausschuss
c.) Rechnungsprüfungsausschuss
6 . Wahl der Vorsitzenden für
a.) Kultur- und Schulausschuss
b.) Bau- und Wegeausschuss
c.) Rechnungsprüfungsausschuss
7 . Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden für
a.) Kultur- und Schulausschuss
b.) Bau- und Wegeausschuss
c.) Rechnungsprüfungsausschuss
8 . Einwohnerfragestunde
9 . Mitteilungen des Bürgermeisters
10 . Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
11 . Grundstücksangelegenheiten
Tagesordnungspunkt 1:
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Einwände gegen
die Tagesordnung, evtl. Dringlichkeitsvorlagen und –anträge
Der Vorsitzende eröffnet die Versammlung und begrüßt die Anwesenden.
Insbesondere wird Herr Danny Reese, Amt Kellinghusen, als Protokollführer begrüßt.
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist, weil 8
Mitglieder anwesend sind.
Die Einladungen sind form- und fristgerecht ergangen.
Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.
Tagesordnungspunkt 2:
Einwände gegen die Sitzungsniederschrift Fitz GV/001/2011
Einwände gegen das Protokoll Fitz GV/001/2011 werden nicht erhoben.
2

Tagesordnungspunkt 3:
Bericht des Bürgermeisters
Der Vorsitzende berichtet über folgende laufende Punkte und Vorkommnisse in der
Gemeinde Fitzbek:
1.) ZVBS – Ausschreibung ohne Ergebnis: Procedere bzgl. weiteres Vorgehen
und Modifikationen der Ausschreibung in Abstimmung
2.) Renaturierung Mühlenbach/Wegebek, Info-Veranstaltung am 28.04.2011 in
der Gaststätte „Zur alten Diele“
3
3.) WUV mahnt die Asphaltierung-Umsetzung der „unteren Dorfstraße“ an – Reparaturen
sind nicht mehr möglich
4.) Erhebliche Schäden in der Verlängerung Heezenweg (hinter Abzweigung
Schwarzer Weg) festgestellt – WUV ist hier einzubeziehen
5.) Angebot zur Umstellung der Straßenlaterne im Dahlenweg eingeholt, ca.
2.300 EUR – Umsetzung wird bis 2012 angestrebt
6.) Wegebrücke beschädigt, ca. 3,5 TEUR Schaden, Maßnahmen zur Findung
des Verursachers und Schadensregulierung angestoßen
7.) Radweg Rade-Fitzbek fertig, Endabnahme erfolgt
8.) Kanu-Schild im Störweg/Pionierbrücke wird zur Anlegestelle Rothensande
verbracht
9.) 2 Dorfeingangsschilder am Himmelsfahrtstag beschädigt, Reparatur wurde
seitens der Mitglieder des Karkweddel-Club vorgenommen
10.) Angleichung der Pauschalen Abwasser von 40 m³ auf 35 m² vorgenommen
11.) Abrißgenehmigung für ein Wirtschaftsgebäude erteilt
Herr Rolf Bestmann lässt zu Nr. 10 anfragen, ob bedingt durch die Angleichung der
Pauschalen für Abwasser ein entsprechender Beschluss durch die Gemeindevertretung
erforderlich ist.
Der Vorsitzende bittet drum, dass die Amtsverwaltung dies entsprechend prüfen möge.

Tagesordnungspunkt 4:
Wahl der Mitglieder für die ständigen Ausschüsse nach § 5 Hauptsatzung
a.) Kultur- und Schulausschuss
b.) Bau- und Wegeausschuss
c.) Rechnungsprüfungsausschuss
Der Vorsitzende stellt die ständigen Ausschüsse der Gemeinde Fitzbek vor.
Es besteht Einvernehmen darüber, über alle Wahlstellen in einem Wahlgang abzustimmen.
Die Gemeindevertretung wählt als Mitglieder der ständigen Ausschüsse nach § 5
Hauptsatzung mit sofortiger Wirkung folgende Personen:
a.) Kultur- und Schulausschuss
1. Rolf Bestmann
2. Dr. Heinz Seppmann
3. Detlef Ratjen
4. Markus Sievers Bürgerliches Mitglied
5. Manuela Böhmke Bürgerliches Mitglied
b.) Bau- und Wegeausschuss
1. Ulf Matzen
2. Detlef Ratjen
3. Klaus Jäger
4. Kai Pohlmeyer Bürgerliches Mitglied
5. Dagmar Schnoor Bürgerliches Mitglied
c.) Rechnungsprüfungsausschuss
1. Klaus Bestmann
2. Ulf Matzen
3. Detlef Ratjen
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
4

Tagesordnungspunkt 5:
5
Wahl von stellvertretenden Ausschussmitgliedern für die ständigen Ausschüsse
nach § 5 Hauptsatzung
a.) Kultur- und Schulausschuss
b.) Bau- und Wegeausschuss
c.) Rechnungsprüfungsausschuss
Der Vorsitzende stellt die Systematik der Stellvertretungen in den ständigen Ausschüssen
der Gemeinde Fitzbek vor. Erläutert werden in diesem Zusammenhang
die sogenannte „Pool“-Stellvertretung (Reihenfolge, in der sie gewählt wurden)
und die persönliche Stellvertretung.
Die Gemeindevertretung beschließt als Vertretungsverfahren in den ständigen
Ausschüssen der Gemeinde Fitzbek die „Pool“-Stellvertretung.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Die Gemeindevertretung wählt als stellvertretende Mitglieder der ständigen Ausschüsse
nach § 5 Hauptsatzung mit sofortiger Wirkung folgende Personen:
a.) Kultur- und Schulausschuss
1. Klaus Bestmann
2. Axel Peters
3. Klaus Jäger
b.) Bau- und Wegeausschuss
1. Klaus Mundt
2. Axel Peters
3. Klaus Bestmann
c.) Rechnungsprüfungsausschuss
1. Axel Peters
2. Rolf Bestmann
3. Dr. Heinz Sepmann
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen

Tagesordnungspunkt 6:
Wahl der Vorsitzenden für
a.) Kultur- und Schulausschuss
b.) Bau- und Wegeausschuss
c.) Rechnungsprüfungsausschuss
Die Gemeindevertretung wählt als Vorsitzende der ständigen Ausschüsse nach §
5 Hauptsatzung mit sofortiger Wirkung wurden folgende Personen:
a.) Kultur- und Schulausschuss
1. Rolf Bestmann
b.) Bau- und Wegeausschuss
1. Detlef Ratjen
c.) Rechnungsprüfungsausschuss
1. Klaus Bestmann
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
6

Tagesordnungspunkt 7:
Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden für
a.) Kultur- und Schulausschuss
b.) Bau- und Wegeausschuss
c.) Rechnungsprüfungsausschuss
Die Gemeindevertretung wählt als stellvertretende Vorsitzende der ständigen
Ausschüsse nach § 5 Hauptsatzung mit sofortiger Wirkung folgende Personen:
a.) Kultur- und Schulausschuss
1. Markus Sievers Bürgerliches Mitglied
b.) Bau- und Wegeausschuss
1. Ulf Matzen
c.) Rechnungsprüfungsausschuss
1. Ulf Matzen
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Tagesordnungspunkt 8:
Einwohnerfragestunde
1.) Jürgen Mohrdieck regt an, das Klappern eines Gullydeckels an der Kreuzung
Störweg/Kamptwiete zu beheben.
2.) Klaus Bestmann teilt mit, dass im Bereich des oberen Denkmalsweges sich
der Radweg abgesenkt hat.
3.) - Heinz Clementsen teilt mit, dass im Harthorstweg der
Straßenbelag Beschädigungen aufweist.
- Am Teich brennt eine Straßenlampe weit in den Morgen hinein.
Höchstwahrscheinlich ist hier der Dämmerungsmesser defekt.
4.) - Rolf Bestmann fragt an, wie die Überprüfung der neu asphaltierten
Straßenbelege in Fitzbek erfolgt.
- Anfrage bez. der Gewährleistungsansprüche Aphaltierung 2010 im
Dahlenweg (Abnahme steht hier noch aus)
5.) - Frank Jürgens spricht die Problematik hinsichtlich der unsauberen
Toillettenanlagen in der Grundschule Brokstedt an.
7

8
- Weiter fragt Herr Jürgens, ob es ggf. Möglichkeiten gibt, gegen die
Einführung der Elterneigenbeteiligung an den Schülerbeförderungskos
ten vorzugehen.
- Außerdem spricht Herr Jürgens die Problematik hinsichtlich des Befah-
rens durch Busse der Pionierbrücke (Störweg) an – Himmelfahrt:
Oldtimertreff in Brokstedt
- Abschließend stellt Herr Jürgens eine Frage zum Breitbandanschluss.
6.) Detlef Ratjen fragt an, ob es bedingt durch die Neuaufstellung des Bau-
und Wegeausschusses die Bestellung von Wegevögten entfallen könnte.
Der Vorsitzende beantwortet die Fragen/Anmerkungen der Einwohner:
1.) Der Vorsitzende sichert zu, den Gullydeckel in Augenschein zu nehmen.
2.) Der Vorsitzende bittet die Amtsverwaltung, der Absenkung im oberen
Denkmalsweg nachzugehen.
3.) - Der Vorsitzende nimmt dies zur Kenntnis.
- Der Vorsitzende bittet die Amtsverwaltung, die Straßenlampe Am Teich
entsprechend zu überprüfen und den Mangel abzustellen.
4.) Der Vorsitzende antwortet entsprechend zu den gestellten Fragen.
5.) - Der Vorsitzende nimmt die Mitteilung zur Kenntnis und wird in der näch-
sten Sitzung des Schulverbandes Brokstedt u. U. das Thema
ansprechen.
- Der Vorsitzende teilt mit, das es keine Möglichkeiten gibt das Gesetz zu
umgehen, deshalb ist die Einführung der Elterneigenbeteiligung unum-
gänglich. Gleichzeitig verweist der Vorsitzende auf ein Schreiben des
Kreises Steinburg.
- Der Vorsitzende stellt klar, dass es sehr schwer ist die jeweiligen Kraftfah-
rer ausfindig zu machen, aufgrund der fehlenden Beweislegung.
- Der Vorsitzende antwortet zu der gestellten Frage.
6.) Der Vorsitzende antwortet, dass die Wegevögte für 2011 bereits aufgestellt
sind und plädiert dahingehend dies für 2011 unverändert bestehen zu lassen.
Tagesordnungspunkt 9:
Mitteilungen des Bürgermeisters
Der Vorsitzende teilt folgendes mit:

1.) Einweihung des Radweges Rade-Fitzbek am 12.08.2011 oder 19.08.2011,
Ausrichtung durch die Mitglieder der Gemeindevertretungen Rade und
Fitzbek angestrebt
2.) Seniorenausfahrt am 24.06.2011
Tagesordnungspunkt 10:
Verschiedenes
Zu diesem Tagesordnungspunkt liegen keine Wortmeldungen vor.
Der Vorsitzende schließt um 20.59 Uhr die Sitzung.
gez. Henning Ratjen
……………………………………
Vorsitzender
Henning Ratjen Danny Reese
9
gez. Danny Reese
……………………………………..
Protokollführer