Die zivilgerichtliche Relation

dent), so ist sie erstmalig bei ihm zu prüfen und die relevanten (unstr.) Tatsachen aus dem
Klägervortrag sind erst in einer Replik rechtlich zu würdigen!
Parteivortrag kann unbeachtlich sein:
Ö wenn Vortrag unklar (Bsp.: Auslegung, ob Tatsache zugestanden: wenn
keine Konkludenz in Richtung Bestreiten, ist der Vortrag gegen das Behauptete
unbeachtlich, weil 138 III greift.)
Ö wenn Vortrag unsubstantiiert (z.B. nur Anspruch vorgetragen).
Merke hierzu:
- Der Grad der erforderlichen Substantiierung hängt von der Verteidigung
des Gegners ab! Der Umfang der Darlegungslast wächst mit der Einlassung
des Gegners!
- Der Vortrag muß das TBM ausfüllen! Ein mangelhaft substantiierter
Vortrag ist unbeachtlich, führt daher nicht zu einer Beweisaufnahme!
(Ausforschungsbeweis!). Erst wird vorgetragen, dann bewiesen
Ö Die Substantiierung ist immer TBM-bezogen! Das TBM ist das „Glas“, das
durch das „Wasser“ Tatsachenvortrag zu füllen ist.
Ö weitere Beispiele für Unbeachtlichkeit: Verstoß gegen 138 IV, 138 I, 296,
usw.
Unbeachtlichkeit ist in der Station der jeweiligen Partei zu erörtern!
Kommt man zur Unbeachtlichkeit, so stellt sich die Frage, ob noch ein Hinweis
nach § 139 erfolgen muß. Diese Frage prüft man in der „Entscheidungsstation“.
Zwei Ergebnisse möglich:
- Entscheidungsreife: dann anschließend alles bringen, was sonst in der
Tenorierungsstation erörtert wird!
- Hinweispflicht: dann Hinweisbeschluß erlassen.
Wer muss was substantiieren?
Bei der Bewertung der Substantiierung kommt es, anders als bei der Frage
nach der Tatsachenbasis für die Rechtsprüfung in der Parteistation, auf die
Darlegungslast an, die ggf. vorher zu klären ist.
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