Arbeitsanleitung Nr. 026 Einstiegsgeld bei Aufnahme einer ...

Allgemeiner Hinweis
Paragrafen ohne Bezeichnung des Gesetzes sind solche des SGB II.
Die Inhalte und Weisungen der „SGB II Fachlichen Hinweise Einstiegsgeld
nach § 16b SGB II“ sind bei Anträgen auf Gewährung eines Einstiegsgeldes
anzuwenden. Diese Arbeitsanleitung stellt lediglich eine
Ergänzung der Fachlichen Hinweise dar.
1. Pauschalierte Bemessung des Einstiegsgeldes bei besonders
zu fördernden Personengruppen
Nach Punkt 4.1.2 der o.g. Fachlichen Hinweise muss die Personengruppe
der pauschalierten Bemessung auf Ebene der Grundsicherungsstelle
bestimmt werden.
Für folgende besonders zu fördernde Personengruppen kann die pauschalierte
Bemessung zu Grunde gelegt werden:
Besonders betroffene schwerbehinderte Menschen, schwerbehinderte
und sonstige behinderte Menschen. Es handelt sich
hierbei um Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen. Die
gesundheitlichen Einschränkungen müssen eine Behinderung bei
der Ausübung der Tätigkeit darstellen.
Alleinerziehende.
Menschen, die bei Aufnahme der Tätigkeit das 50. Lebensjahr
vollendet haben.
Erwerbsfähige Leistungsberechtige (eLb), die das 25. Lebensjahr
noch nicht vollendet haben.
Personengruppen
der pauschalierten
Bemessung
Bei Entscheidungen sind die Gründe für die Zugehörigkeit zu den oben
genannten Personengruppen in VerBIS zu dokumentieren.
2. Überwindung der Hilfebedürftigkeit
Die Überwindung der Hilfebedürftigkeit ist grundsätzlich auf die/den
eLb und nicht auf die gesamte Bedarfsgemeinschaft zu beziehen.
Eine Förderung mit Einstiegsgeld ist auch möglich, wenn die Hilfebedürftigkeit
der/des eLb zunächst nur verringert wird. Eine Förderung ist
in diesen Fällen jedoch nur dann möglich, wenn als Ergebnis in einer im
regulären vermittlerischen Tagesgeschäft zu treffenden Einschätzung
und Prognoseentscheidung zu erwarten ist, dass die Hilfebedürftigkeit
innerhalb eines angemessenen Zeitraumes beendet werden kann. Näheres
hierzu regeln die Fachlichen Hinweise.
3. ESG Berechnungstool
Die Berechnung ist durch die Integrationsfachkraft (IFK) nachvollziehbar
und aktenkundig zu dokumentieren.
Das IntegrationsleistungsCenter hat zur Vereinfachung der Berechnung
des Einstiegsgeldes eine Berechnungshilfe für die IFK erstellt. Das Be-
Berechnungstool
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