Berliner Zustände 2006 | Ein Schattenbericht über ... - Mbr

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25. Februar 2006 / Berlin-Hellersdorf. Am U-Bahnhof Hellersdorf werden gegen 4.20 Uhr drei Hip Hopper aus einer Gruppe von 6 Personen angegriffen. Dabei rufen die Angreifer unter anderem: »Jetzt zeig ich Dir was ´nen richtiger Deutscher kann!« und »Scheiss Kanacke!«. Foto: Jörg Möller ReachOut ist ein Beratungsprojekt für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Berlin. Unterstützt und beraten werden auch deren Angehörige, FreundInnen und ZeugInnen eines Angriffs. ReachOut recherchiert rechte, rassistische und antisemitische Angriffe in Berlin und veröffentlicht dazu eine Chronik. Außerdem bietet das Projekt antirassistische, interkulturelle Bildungsprogramme an. In diesem Artikel berichtet ReachOut über die Statistik der Gewalttaten und bettet die tiefergehende Analyse der Hintergründe in eine Betrachtung gesellschaftlicher Diskurse ein. 8 | Berliner Zustände 2006 | Ein Schattenbericht über Rechtsextremismus, Rassismus und Diskriminierung
Zum massiven Anstieg rechter Gewalt in Berlin 2006 Zahlen allein sprechen nicht für sich Mit 155 Angriffen im Jahr 2006 (2005: 116) stieg die Anzahl rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalttaten so hoch wie nie zuvor seit dem Bestehen von ReachOut. Die meisten der 258 von uns gezählten Opfer erlitten Körperverletzungen. Damit liegen die Zahlen weit über den von den Ermittlungsbehörden bisher erfassten Delikten. Ansteigende Zahlen allein zeichnen kein lebendiges Bild der gegenwärtigen Situation. Erst mit einem genaueren Blick auf die Opfer, die Tatmotive, die Angriffsorte und die gesellschaftlichen Debatten werden das bedrohliche Ausmaß und die Folgen der Angriffe zumindest annähernd begreifbar. So zeigt dieser Bericht auch, wie rechte Gewalt und die Diskurse um sie den Lebensalltag der (potenziellen) Opfer und die Arbeit der UnterstützerInnen prägen. Von Sabine Seyb, ReachOut Statistische Aufarbeitung der Angriffe in Berlin 2006 Die statistische Aufarbeitung der rechten Gewalt in Berlin 2006 bezieht sich auf die von uns erstellte »Chronik rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Angriffe und Bedrohungen« in Berlin. Darin enthalten sind Meldungen der Polizei, der Medien, von lokal bzw. bezirklich arbeitenden KooperationspartnerInnen und die Informationen der Betroffenen. Die statistischen Erhebungen von ReachOut erfolgen auf der Grundlage der Kriterien, die von den CIVITAS-geförderten Opferberatungsprojekten erarbeitet wurden. In der gemeinsamen Datenbank hierzu werden Informationen zu den Angriffen in den jeweiligen Bundesländern und zur Beratung der Opfer erfasst. Maßgeblich für die Erfassung eines Angriffs sind die zugrundeliegenden Straftatbestände (Sachbeschädigung, Nötigung, Bedrohung, Körperverletzung, (versuchte) Tötung und Brandstiftung) und die Tatmotive der AngreiferInnen. Ob die Opfer Anzeige erstattet haben, spielt dabei keine Rolle. Dunkelfeld und Abweichungen zu den offiziellen Zahlen Zur berlinweiten Chronik ist anzumerken, dass nicht alle Opfer, die von ReachOut beraten werden, möchten, dass der Angriff auf sie dokumentiert wird. Aus Furcht vor weiteren Bedrohungen lehnen sie jegliche Form der Öffentlichkeitsarbeit ab. Dies respektieren wir selbstverständlich. So konnten für das vergangenen Jahr bisher 148 (2005: 113) von insgesamt 155 (2005: 116) Angriffen in die Chronik aufgenommen und somit veröffentlicht werden. Fälle rassistisch motivierter Polizeigewalt werden nicht als Angriffe gezählt und gesondert dokumentiert. Insgesamt ist festzustellen, dass sich eine Vielzahl der bedrohlichen Situationen unterhalb von Straftatbeständen bewegt und nicht durch organisierte Rechtsextreme verursacht wird. Doch selbst wenn es sich um Straftaten handelt, werden oft keine Anzeigen erstattet. Die Betroffenen befürchten häufig aufgrund der räumlichen Nähe zwischen Opfern und TäterInnen weitere Repressionen und Bedrohungen. Auch wenn wir davon ausgehen können, dass die Menge der von uns erfassten Fälle von Jahr zu Jahr zuverlässiger das Ausmaß rechter, rassistischer, antisemitischer und homophober Gewalt abbildet, bleibt die Dunkelziffer nach wie vor hoch. Das zeigt sich bspw. in den Beratungsgesprächen, in denen die Betroffenen uns berichten, dass sie in der Vergangenheit bereits mehrfach bedroht und angegriffen wurden, uns bis dahin aber keine Informationen darüber vorlagen. Aus der „Lagedarstellung der politisch motivierten Kriminalität in Berlin für das Jahr 2006“ geht hervor, dass 110 Gewaltdelikte im Bereich PMK rechts zur Anzeige gebracht wurden. Im Vergleich zu 2005 (52 Delikte) bedeutet das eine Zunahme um mehr als 100%, die vor allem durch einen massiven Anstieg von Körperverletzungen (2005: 44; 2006: 98) zustande kommen dürfte. Besonders auffällig sei hierbei die Entwicklung der „fremdenfeindlich“ motivierten Körperverletzungen, die sich um 172% auf 47 registrierte Fälle (2005: 15) erhöht hätten, so die Ein Schattenbericht über Rechtsextremismus, Rassismus und Diskriminierung | Berliner Zustände 2006 | 9
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