Strafrecht AT Begriffe ABC - Kobi

Notwehr
TBM: 1. dem Umständen angemessene Abwehr; 2.unmittelbar Drohende oder bereits
156 33 43-45; 64
begonnende Gefahr; 3. rechtswidriger Angriff (es gibt keine Notwehr gegen Notwehr, nicht aber
gegen Notwehrexzess); 4. Angriff auf eigene oder fremede Individualrechtsgüter (Leib, Leben,
Ehre und Vermögen)
Putativnotwehr: irrige Annahme dass ein Angriff vorliegt (wie SV-Irrtum behandeln 19)
Notwehrexzess: (33 iVm 66) unverhältnismässige Abwehr (Milderung 64 und Retorsion 177(bei
extensivem Notwehrexzess)). Bei entschuldbarer Aufregung und Bestürzung (im Affekt
Schuldausschliessungsgrund)
Notwehrhilfe: zu Notwehr ist auch ein dritter Hilfeleistender berechtigt
Obj. Tatbestand Äusseres Erscheinungsbild einer Handlung (bei Erfolgsdel. auch Wirkungen der Handlung) 135 13 11
Obj. Verbrechenslehre Siehe Rechtsgüterschutz 53 18
Offizialdelikt Die Verfolgung erfolgt von Amtes wegen 113 38 68
Personalitätsprinzip Aktiv: Zuständigkeit des Heimatstaates des Täters; passiv: Zuständigkeit des Heimatstaates des 96 28 6/5
Opfers
Point of no return Siehe Versuch (unvollendet) 204 31 20; 21
Praeter legem Echte Lücke (nur zugunsten) 42 16
Prävention Siehe Genaral-; Spezial- 57 ff.
Prinzipien
Siehe Territorialitätsprinzip Flaggenprinzip Personalitätsprinzip Staatsschutzprinzip
Universalitätsprinzip
Putativdelikt
(auch Wahndelikt genannt) Täter meint er würde etwas strafbares Tun, macht jedoch etwas 203 25 17; 18; 23
Rechtfertigungsgründe
(gesetzl.)
Rechtfertigungsgründe
(subj.
Rechtfertigungselemente)
Rechtfertigungsgründe
(übergesetzl.)
erlaubtes ( Straflos)
Schliesst die Rechtswidrigkeit des TB-mässigen Verhalten aus. Die wichtigsten sind gesetzl.
verankert: Gesetzes-, Amts- oder Berufspflicht (32); Notwehr (siehe Notwehr); rechtfertigender
Notstand (siehe Notstand); strafloser Schwangerschaftsabbruch (119); Verletzung des
Amtsgeheimnisses (320 II); Berufsgeheimnis (321 II u. III); Mitteilungsrecht(358_ter)
Erlaubnisirrtum: Rechtfertigungsgrund fehlt, aber der Täter nimmt subjektiv seine Existenz an
(wie Verbotsirrtum 20)
ErlaubnisTB-Irrtum: irrtümliche Annahme von Tatsachen, die die Tat rechtfertigen würde (wie
SV-Irrtum beurteilen 19)
Einwilligung (muss vor der Tat erfolgen; Verzicht auf Leben nicht möglich ZGB 27);
Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) Wasserschaden/Notoperation; Pflichtenkollision
(Feuerwehr kann nicht alle auf einmal retten); Wahrung berechtigter Interessen;
Züchtigungsrecht der Eltern
Rechtfertigungsgründe müssen vom Vorsatz erfasst werden
153ff. 8 41
168 79 20 / 19 17; 46-47
153ff. 41
Rechtsgüter 2
Rechtsgüterschutz (obj. Verbrechenslehre) liberal geprägte Rechtsauffassung; Moral des Täters spielt keine Rolle 50 7/18
Rechtswidrigkeit Verstoss gegen eine Rechtsnorm 152 1
Relative Theorien Strafe als Vorbeugungsmittel (Prävention) 62 34
Rücktritt Täter hat aus eigenem Antrieb die Strafbare Tätigkeit nicht zu Ende geführt 207 41 21 Abs. 2 20; 21
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