Zum Spanischen Bürgerkrieg - Arbeiterstimme

Herbst 2006
Arbeiterstimme
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besonders China
dabei Washington
in die Quere kommen.
Doch die
Kontrolle der
weltgrößten Energievorräte
im Nahen
Osten ist für
die US-Kapitalisten
unverzichtbar. Die Vereinigten
Staaten haben ein neues Zeitalter der
von ihnen angezettelten Kriege eingeläutet,
gegen Jugoslawien, gegen
Afghanistan, gegen den Irak. Iran
und Syrien sind bereits im Visier. Die
Neocons in Washington faseln vom
„Dritten Weltkrieg“. Umgeben von
den Ölquellen des Nahen Ostens ist
Israel für das Pentagon so viel wie ein
riesiger unsinkbarer Flugzeugträger.
Deshalb die unhinterfragte Unterstützung
Tel Avivs durch fast alle US-
Präsidenten, die durch eine mächtige
jüdische Lobby im eigenen Land
angefeuert wird. Die Palästinenser
wurden dabei völlig dem israelischen
Diktat ausgeliefert, das Osloer Abkommen
und selbst die Road Map
sind nur noch ein Fetzen Papier.
Die westlichen Medien und ihre
Politiker trommeln unentwegt für
das „Existenzrecht Israels“ und mit
der Einschränkung „in den Grenzen
von 1967“, kann man dem auch zustimmen.
Aber nicht ohne gleichzeitig
das Existenzrecht der Palästinenser
einzufordern, was einen eigenen
Staat und Lebensbedingungen einschließt,
bei denen die Menschen
auch wirklich existieren können. Die
israelischen Regierungen machten
und machen das Gegenteil: Sie verweigern
den Palästinensern das
menschliche und staatliche Lebensrecht,
stoßen sie ins Elend, in Verzweiflung
und Demütigung, schwingen
sich mit ihrem vom Westen unterstützten
Gewaltmonopol zum Herren
der Region auf. Das ist der Kern
des Nahost-Konfliktes, der weit in die
arabische und islamische Welt ausstrahlt.
Dort produziert er überall
Wut, Haß und Verzweiflung, auch
über die Gräuel und Folterlager der
US-Besatzungsmacht im Irak und
anderswo. Das ist der Boden, auf dem
der Terrorismus wächst, vor allem
unter religiösen Fundamentalisten.
Doch die gibt es bekanntlich nicht nur
im Islam. Der religiöse Fanatismus
könnte ohne eine entsprechende politische
Massenstimmung niemals
eine solche Radikalität und Breite erreichen.
Da kann der deutsche Innenminister
noch mehr Überwachungskameras
anfordern und Dateien anlegen
lassen, die zum „gläsernen Menschen“
führen. Letzten Endes helfen
alle Polizeimaßnahmen höchstens
zur besseren Täterfindung, weniger
zur Tatverhinderung. Die Geschehnisse
in Groß Britannien sind dafür
Beispiel. Je mehr Deutschland sich
aggressiv und militärisch in nahe
oder ferne Länder einmischt oder gar
wie jetzt im Nahen Osten Kriegspartei
wird, umso mehr wird sich die
Wut der Betroffenen gegen die neuen
„Kreuzzügler“ richten. Terroranschläge
werden dann zur ständigen
Begleiterscheinung, auch in Deutschland.
Der 33-Tage-Krieg – kein
voller Erfolg für Israel
Der Libanonkrieg Israels, der
sechste Nahost-Krieg seit 1948 und
bisher der längste, ist kein isolierter
Vorgang. Wer die Auseinandersetzung
auf die Feindschaft zwischen
Israel und der Hisbollah reduziert,
lenkt ab von den regionalen und weltpolitischen
Hintergründen. Da haben
es z.B. deutsche Politiker fertig gebracht
in einer Talk-Show über den
Libanonkrieg zu diskutieren, ohne
auch nur einmal den dahinter stehenden
Palästinakonflikt zu erwähnen!
Auch dieser Krieg ist nur ein
Glied in der Kette der unerbittlichen
Machtpolitik einer rechtsaußen stehenden
Politikerkaste in Tel Aviv, die
mit Hilfe der Dominanz über die
Medien etwa 80 % der jüdischen Bevölkerung
hinter sich gebracht hat.
Für sie gibt es keine echten Verhandlungen
mit den Palästinensern,
höchstens über den Grad der Unterwerfung.
Auch die Varianten israelischer
sozialdemokratischer Parteien
stehen hinter einer Politik des brutalen
Diktats, anstelle irgendwelcher
„Friedenspläne“ und hinter den Vernichtungsbestrebungen
aller gegnerischen
Kräfte im engeren und weiteren
Umkreis der Region Naher Osten.
Seit der Machtergreifung der
Bush-Clique haben sie dabei die völlige
Unterstützung der USA und in
beschränktem Maße auch die der alliierten
Westmächte. Bei Bedarf bedient
man sich auch der Potentaten
umliegender US-höriger arabischer
Staaten, die nur mit brutaler Gewalt
die Volksempörung zu unterdrücken
vermögen.
Tod und Verderben
Es war das siebte Mal in drei
Jahrzehnten, daß israelische Truppen
in den Libanon vorstießen. Die unter
einem Vorwand erfolgte Invasion der
israelischen Armee war längst geplant
und vorbereitet. Die Übermacht
war anfangs ganz auf Seiten Israels.
10.000 ihrer Soldaten überschritten
die Grenze und überzogen den Libanon
mit zehntausenden Artilleriegranaten,
vor allem auf angebliche Stellungen
der Hisbollah. Die israelische
Luftwaffe flog über 5.000 Bombenangriffe,
ohne Rücksicht auf die Zivilbevölkerung.
Sie verwendete dabei
auch US-Streubomben, deren Einsatz
in Wohngebieten völkerrechtlich geächtet
ist. 1.800 Häuser wurden zerstört,
Brücken, Straßen, Wasserwerke
und Schulen. Treffer in Kraftwerken
hatten eine Ölpest im Mittelmeer
zur Folge. Teile der Hauptstadt Beirut
versanken in Schutt und Asche.
Im Dorf Kana kamen viele Zivilisten
um, darunter 16 Kinder. Amnesty
International sprach von „Kriegsverbrechen“.
Der ehemalige US-Präsident
Carter warnte vor „einer verheerenden
Antwort, wenn die zivile Bevölkerung
weiterhin unmenschlich
bestraft wird“. Ein hoher israelischer
Militär hatte verlangt „die Hisbollah-
Dörfer auszulöschen“. Auf Vorhaltungen
europäischer Politiker antwortete
Premierminister Olmert am
6. August: „Wo nehmen sie das Recht