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15.05.13: Rheintaler Kreismusiktage 2013 in Berneck

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Politische Geme<strong>in</strong>de <strong>Berneck</strong> Telefon 071 747 44 77<br />

Rathausplatz 1 Telefax 071 747 44 88<br />

Postfach 158<br />

www.berneck.ch<br />

9442 <strong>Berneck</strong><br />

Geme<strong>in</strong>deratskanzlei<br />

Aus den Verhandlungen des Geme<strong>in</strong>derates <strong>Berneck</strong><br />

<strong>Rhe<strong>in</strong>taler</strong> <strong>Kreismusiktage</strong> <strong>2013</strong> <strong>in</strong> <strong>Berneck</strong><br />

Nach 1977 f<strong>in</strong>den <strong>in</strong> diesem Jahr wieder die <strong>Rhe<strong>in</strong>taler</strong> <strong>Kreismusiktage</strong><br />

<strong>in</strong> <strong>Berneck</strong> statt. Die Durchführung erfolgt durch den<br />

Musikvere<strong>in</strong> <strong>Berneck</strong>. Bereits im August 2010 hat sich der Geme<strong>in</strong>derat<br />

<strong>Berneck</strong> für die <strong>Rhe<strong>in</strong>taler</strong> <strong>Kreismusiktage</strong> <strong>2013</strong> <strong>in</strong><br />

<strong>Berneck</strong> ausgesprochen. Das Gesuch für die Durchführung der<br />

Festivitäten hat der Geme<strong>in</strong>derat an der letzten Sitzung behandelt<br />

und bewilligt.<br />

Verkehrsmassnahmen / Umleitungen<br />

Bereits im Vorfeld der Festbewilligung wurde der temporären Strassensperrung der Tramstrasse<br />

und Neugass (Marschmusik, Sonntag, 26. Mai <strong>2013</strong>, 12.00 – 17.00 Uhr) sowie der<br />

Umleitung für den motorisierten Individualverkehr während der gesamten Festtage zugestimmt.<br />

Die Haltestellen des Öffentlichen Verkehrs bei der Post und beim Rathaus werden<br />

<strong>in</strong> dieser Zeit verschoben. Es erfolgt e<strong>in</strong>e entsprechende Signalisation. Die Anwohner der<br />

Tramstrasse wurden separat über diese temporäre Massnahme <strong>in</strong>formiert.<br />

Zentrale Sammelstelle – E<strong>in</strong>geschränkte Nutzung<br />

Der Hauptfestplatz bef<strong>in</strong>det sich auf dem Parkplatz Hirschenwiese. Wegen des Festzeltes,<br />

dessen Auf- und Abbaus ist die Zufahrt zu der zentralen Sammelstelle von Donnerstag, 23.<br />

Mai bis Montagabend, 27. Mai <strong>2013</strong>, gesperrt. Die Erreichbarkeit zu Fuss ist mit Ausnahme<br />

von Samstagnachmittag, 25. Mai <strong>2013</strong>, gewährleistet.<br />

Parkverbot Hirschenwiese<br />

Das Parkieren auf dem Parkplatz Hirschenwiese ist ab Freitag, 17. Mai (Aufbauarbeiten<br />

Festzelt) bis Dienstag, 4. Juni <strong>2013</strong> (Abbau Kilbi) verboten.<br />

Neue Ortse<strong>in</strong>gangstafeln<br />

Ende April wurden die alten Ortse<strong>in</strong>gangstafeln entfernt und<br />

durch neue Stelen ersetzt. Die Präsentationsfläche bietet<br />

Platz für Ankündigungen im gängigen Plakatformat. Als erste<br />

Vere<strong>in</strong>e machen der Ornithologische Vere<strong>in</strong> <strong>Berneck</strong>-Au und<br />

der Musikvere<strong>in</strong> <strong>Berneck</strong> auf ihre bevorstehenden Anlässe<br />

aufmerksam: die Jungtierschau vom Pf<strong>in</strong>gstwochenende und<br />

die <strong>Rhe<strong>in</strong>taler</strong> <strong>Kreismusiktage</strong> vom 24.-26. Mai.


Politische Geme<strong>in</strong>de <strong>Berneck</strong><br />

Seite 2<br />

Treffen mit dem Ortsverwaltungsrat <strong>Berneck</strong><br />

Traditionell trafen sich auch <strong>in</strong> diesem Frühjahr<br />

die Räte der Politischen und der Ortsgeme<strong>in</strong>de<br />

<strong>Berneck</strong> zu e<strong>in</strong>em geme<strong>in</strong>samen Gedankenaustausch.<br />

Es wurden aktuelle Themen<br />

besprochen und die gegenseitige Bef<strong>in</strong>dlichkeit<br />

‚abgeholt‘. Besonders dient die Zusammenkunft<br />

der Pflege der sehr guten Kontakte<br />

der beiden Behörden.<br />

Nach der geme<strong>in</strong>samen Sitzung fand der Besuch bei der We<strong>in</strong>baugenossenschaft statt.<br />

Der Vorstand von We<strong>in</strong> <strong>Berneck</strong> begrüsste die beiden Räte und berichtete über die vergangene<br />

Ernte. Anschliessend wurden die jungen We<strong>in</strong>e degustiert und zum Ausschank<br />

‚freigegeben‘. Bei e<strong>in</strong>em Imbiss mit e<strong>in</strong>em fe<strong>in</strong>en Tropfen und <strong>in</strong>teressanten Gesprächen im<br />

Keller der We<strong>in</strong>baugenossenschaft wurde das traditionelle Treffen abgerundet.<br />

Battery-Man on Tour – Halt <strong>in</strong> <strong>Berneck</strong> am Montagvormittag, 27. Mai <strong>2013</strong><br />

Jährlich landen rund 30 Millionen Batterien im Abfall.<br />

Die Schweiz ist Weltspitze <strong>in</strong> Sachen Recycl<strong>in</strong>g. Beim<br />

Sammeln von Batterien besteht allerd<strong>in</strong>gs noch Aufholpotential.<br />

Gebrauchte Batterien und Akkus können grösstenteils<br />

wiederverwertet werden. Das schont die Ressourcen<br />

und entlastet die Umwelt. Aber obwohl 95 Prozent der<br />

Bevölkerung nach eigenen Angaben wissen, dass Batterien<br />

nicht <strong>in</strong> den Abfall gehören, beträgt der Batterierücklauf<br />

erst rund 71 Prozent.<br />

Batterien und Akkus können <strong>in</strong> der Schweiz <strong>in</strong> jede<br />

Verkaufsstelle zurückgebracht werden. Auch immer<br />

mehr Geme<strong>in</strong>den bieten bei ihren öffentlichen Sammelstellen<br />

die Rücknahme von gebrauchten Batterien<br />

an. Die vorgezogene Entsorgungsgebühr, die man mit<br />

jedem Batteriekauf bezahlt, f<strong>in</strong>anziert dabei u.a. den<br />

Abtransport und die Aufbereitung.<br />

Das vom Bund festgelegte Ziel def<strong>in</strong>iert e<strong>in</strong>e Rücklaufquote von 80 Prozent. Zur Erreichung<br />

dieses Ziels hat die Interessenorganisation Batterieentsorgung (INOBAT) e<strong>in</strong>e Kampagne<br />

mit Battery-Man lanciert. Der sympathische Schweizer Superheld kämpft gegen die Unachtsamkeit<br />

und für das Batterierecycl<strong>in</strong>g. Im TV, aber auch onl<strong>in</strong>e und mit e<strong>in</strong>er Bustour<br />

durch die ganze Schweiz.<br />

Der Bus der INOBAT macht am Montag, 27. Mai <strong>2013</strong>, von 09.00 – 12.00 Uhr beim Rathausplatz<br />

<strong>Berneck</strong> halt.


Politische Geme<strong>in</strong>de <strong>Berneck</strong><br />

Seite 3<br />

Kilbi am 2. Juni <strong>2013</strong><br />

Die diesjährige Kilbi f<strong>in</strong>det am Sonntag, 2. Juni <strong>2013</strong>, statt. Der Geme<strong>in</strong>nützige- und Verkehrsvere<strong>in</strong><br />

organisiert mit weiteren Vere<strong>in</strong>svertretern für den Samstag (Openair) und<br />

Sonntag e<strong>in</strong> attraktives Rahmenprogramm.<br />

Abstimmung vom 9. Juni <strong>2013</strong><br />

Am Sonntag, 9. Juni <strong>2013</strong>, und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an den Vortagen,<br />

gelangen zwei eidgenössische Vorlagen und e<strong>in</strong>e kantonale Vorlage zur Abstimmung.<br />

Eidgenössische Vorlagen:<br />

1. Volks<strong>in</strong>itiative vom 7. Juli 2011 «Volkswahl des Bundesrates» (BBl 2012 9643) und<br />

2. Änderung vom 28. September 2012 des Asylgesetzes (AsylG) (Dr<strong>in</strong>gliche Änderungen<br />

des Asylgesetzes, AS 2012 5359, BBl 2012 8261).<br />

Kantonale Vorlage:<br />

3. Gesetz über die St.Galler Pensionskasse.<br />

Jede/r Stimmberechtigte kann ihre/se<strong>in</strong>e Stimme brieflich abgeben. E<strong>in</strong>e genaue Anleitung<br />

bef<strong>in</strong>det sich auf dem Stimmausweis. Die Urnenöffnungszeiten s<strong>in</strong>d ebenfalls auf dem<br />

Stimmausweis ersichtlich.<br />

Bahnhofpaten gesucht<br />

Die Geme<strong>in</strong>de Au ist seit 2011 mit der SBB e<strong>in</strong>e Partnerschaft e<strong>in</strong>gegangen und hat die<br />

Patenschaft für den Bahnhof Heerbrugg übernommen. Die umliegenden Geme<strong>in</strong>den Balgach,<br />

<strong>Berneck</strong>, Diepoldsau und Widnau unterstützen dieses Vorhaben ebenfalls.<br />

Ziel ist es, dem Publikum am Bahnhof<br />

Heerbrugg durch die Präsenz von Bahnhofpaten<br />

mehr Sicherheit zu geben.<br />

Gleichzeitig leisten die e<strong>in</strong>gesetzten Personen<br />

willkommene Hilfestellungen und<br />

können Auskünfte erteilen. Die Geme<strong>in</strong>de<br />

Au ist darauf angewiesen, dass sich genügend<br />

Personen für diesen freiwilligen<br />

Dienst melden. Zurzeit s<strong>in</strong>d ca. sechs<br />

Personen bereit, sich für das Publikum<br />

am Bahnhof Heerbrugg zu engagieren.<br />

Ideal wäre es, wenn das Team rund zehn<br />

Personen umfassen würde.


Politische Geme<strong>in</strong>de <strong>Berneck</strong><br />

Seite 4<br />

Fundierte Ausbildung<br />

Wir würden uns freuen, wenn sich noch e<strong>in</strong>ige Personen als Bahnhofpat<strong>in</strong>nen oder -paten<br />

melden würden. Ihnen wird e<strong>in</strong>e fundierte Ausbildung für die Ausübung dieser Freiwilligenarbeit<br />

geboten. Es ist e<strong>in</strong> Engagement für und mit Menschen, das sicherlich e<strong>in</strong>iges an Erfahrungen<br />

e<strong>in</strong>br<strong>in</strong>gt. Bahnhofpaten leisten e<strong>in</strong>en Dienst für die Allgeme<strong>in</strong>heit und werden<br />

dafür auch Dank aus der Bevölkerung erhalten. Als Zeichen der Anerkennung wird ihnen<br />

von den SBB zudem e<strong>in</strong>e Aufwandentschädigung ausbezahlt. Weitere Informationen sowie<br />

die Möglichkeit zur Anmeldung als Bahnhofpat<strong>in</strong> oder Bahnhofpate erhalten Sie bei Walter<br />

Schwendener, Mail: bahnhofpaten@au.ch, Telefon: 079 432 04 88, www.railfair.ch.<br />

Arbeitsvergaben<br />

Der Geme<strong>in</strong>derat hat folgende Arbeiten vergeben:<br />

Pumpwerk Bahnstrasse<br />

Die Pumpenlieferung und Montage <strong>in</strong>kl. Pumpenschacht, beim Pumpwerk Bahnstrasse<br />

zum Angebot von CHF 21‘820.95 <strong>in</strong>kl. MWST an die Carl Heusser AG, Alte<br />

Ste<strong>in</strong>hauserstrasse 23, 6330 Cham;<br />

Die Arbeiten für das Versetzen des Schachtes <strong>in</strong> Regie an die Karl Bürki GmbH,<br />

Taastrasse 22, 9442 <strong>Berneck</strong>.<br />

Feuerwehrdepot <strong>Berneck</strong><br />

Die Arbeiten für die Renovation der Sektionaltore (Ersatz) zum Angebot von CHF<br />

23‘520.50 <strong>in</strong>kl. MWST an die Lüch<strong>in</strong>ger Metallbau AG, Krummenseestrasse 1, 9451<br />

Kriessern;<br />

Die Arbeiten für den E<strong>in</strong>bau neuer E<strong>in</strong>gangstüren zum Angebot von CHF 4‘871.90<br />

<strong>in</strong>kl. MWST sowie die Deckenverstärkung zum Angebot von CHF 4‘050.65 <strong>in</strong>kl.<br />

MWST an die HWS Holzdesign, Littenbachstrasse 1, 9442 <strong>Berneck</strong>;<br />

Die Schwellenanpassung zum Angebot von CHF 5‘122 <strong>in</strong>kl. MWST an die Gstöhl<br />

AG, Schlossweiergass 4, 9442 <strong>Berneck</strong>.<br />

Die Erschliessung Grundstück Nr. 60, Gibelweg, Zuleitung und Verteilkab<strong>in</strong>e zum Angebot<br />

von CHF 14‘378.75 <strong>in</strong>kl. MWST an die Elektro Nüesch AG, Turnhallestrasse 12,<br />

9436 Balgach.


Politische Geme<strong>in</strong>de <strong>Berneck</strong><br />

Seite 5<br />

Erteilte Baubewilligungen<br />

Für das nachfolgende Baugesuch hat der Geme<strong>in</strong>derat die Baubewilligung im Meldeverfahren<br />

erteilt:<br />

Frisch Herbert AG, Frisch René, Blumenstrasse 6, 9442 <strong>Berneck</strong>, für e<strong>in</strong>en dreiseitig offenen<br />

Unterstand an der Nordseite der Doppelgarage, Grundstück Nr. 403, Gstaldenstrasse<br />

14, 9442 <strong>Berneck</strong>.<br />

Für das nachfolgende Baugesuch hat der Geme<strong>in</strong>derat die Baubewilligung im ordentlichen<br />

Verfahren erteilt:<br />

Schmid Wetli AG, Tramstrasse 23, 9442 <strong>Berneck</strong>, für die Terrassierung des Rebberges,<br />

Grundstück Nr. 2606, Rötibergstrasse, 9442 <strong>Berneck</strong>.<br />

Der Geme<strong>in</strong>derat <strong>Berneck</strong> hat zudem an der letzten Sitzung<br />

… Stellung zur Vernehmlassung der Regierung betreffend Nichtaufnahme der Kle<strong>in</strong>siedlung<br />

Langmoos als Weiler <strong>in</strong> den kantonalen Richtplan genommen und dar<strong>in</strong> klar am Antrag<br />

der Aufnahme festgehalten;<br />

… den Gebührentarif Mehrzweckhalle Bünt ger<strong>in</strong>gfügig angepasst, so dass für auswärtige<br />

Vere<strong>in</strong>e bei ganzjähriger Benutzung e<strong>in</strong> anderer Tarif angewendet werden kann.

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