15.05.13: Rheintaler Kreismusiktage 2013 in Berneck
15.05.13: Rheintaler Kreismusiktage 2013 in Berneck
15.05.13: Rheintaler Kreismusiktage 2013 in Berneck
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Politische Geme<strong>in</strong>de <strong>Berneck</strong> Telefon 071 747 44 77<br />
Rathausplatz 1 Telefax 071 747 44 88<br />
Postfach 158<br />
www.berneck.ch<br />
9442 <strong>Berneck</strong><br />
Geme<strong>in</strong>deratskanzlei<br />
Aus den Verhandlungen des Geme<strong>in</strong>derates <strong>Berneck</strong><br />
<strong>Rhe<strong>in</strong>taler</strong> <strong>Kreismusiktage</strong> <strong>2013</strong> <strong>in</strong> <strong>Berneck</strong><br />
Nach 1977 f<strong>in</strong>den <strong>in</strong> diesem Jahr wieder die <strong>Rhe<strong>in</strong>taler</strong> <strong>Kreismusiktage</strong><br />
<strong>in</strong> <strong>Berneck</strong> statt. Die Durchführung erfolgt durch den<br />
Musikvere<strong>in</strong> <strong>Berneck</strong>. Bereits im August 2010 hat sich der Geme<strong>in</strong>derat<br />
<strong>Berneck</strong> für die <strong>Rhe<strong>in</strong>taler</strong> <strong>Kreismusiktage</strong> <strong>2013</strong> <strong>in</strong><br />
<strong>Berneck</strong> ausgesprochen. Das Gesuch für die Durchführung der<br />
Festivitäten hat der Geme<strong>in</strong>derat an der letzten Sitzung behandelt<br />
und bewilligt.<br />
Verkehrsmassnahmen / Umleitungen<br />
Bereits im Vorfeld der Festbewilligung wurde der temporären Strassensperrung der Tramstrasse<br />
und Neugass (Marschmusik, Sonntag, 26. Mai <strong>2013</strong>, 12.00 – 17.00 Uhr) sowie der<br />
Umleitung für den motorisierten Individualverkehr während der gesamten Festtage zugestimmt.<br />
Die Haltestellen des Öffentlichen Verkehrs bei der Post und beim Rathaus werden<br />
<strong>in</strong> dieser Zeit verschoben. Es erfolgt e<strong>in</strong>e entsprechende Signalisation. Die Anwohner der<br />
Tramstrasse wurden separat über diese temporäre Massnahme <strong>in</strong>formiert.<br />
Zentrale Sammelstelle – E<strong>in</strong>geschränkte Nutzung<br />
Der Hauptfestplatz bef<strong>in</strong>det sich auf dem Parkplatz Hirschenwiese. Wegen des Festzeltes,<br />
dessen Auf- und Abbaus ist die Zufahrt zu der zentralen Sammelstelle von Donnerstag, 23.<br />
Mai bis Montagabend, 27. Mai <strong>2013</strong>, gesperrt. Die Erreichbarkeit zu Fuss ist mit Ausnahme<br />
von Samstagnachmittag, 25. Mai <strong>2013</strong>, gewährleistet.<br />
Parkverbot Hirschenwiese<br />
Das Parkieren auf dem Parkplatz Hirschenwiese ist ab Freitag, 17. Mai (Aufbauarbeiten<br />
Festzelt) bis Dienstag, 4. Juni <strong>2013</strong> (Abbau Kilbi) verboten.<br />
Neue Ortse<strong>in</strong>gangstafeln<br />
Ende April wurden die alten Ortse<strong>in</strong>gangstafeln entfernt und<br />
durch neue Stelen ersetzt. Die Präsentationsfläche bietet<br />
Platz für Ankündigungen im gängigen Plakatformat. Als erste<br />
Vere<strong>in</strong>e machen der Ornithologische Vere<strong>in</strong> <strong>Berneck</strong>-Au und<br />
der Musikvere<strong>in</strong> <strong>Berneck</strong> auf ihre bevorstehenden Anlässe<br />
aufmerksam: die Jungtierschau vom Pf<strong>in</strong>gstwochenende und<br />
die <strong>Rhe<strong>in</strong>taler</strong> <strong>Kreismusiktage</strong> vom 24.-26. Mai.
Politische Geme<strong>in</strong>de <strong>Berneck</strong><br />
Seite 2<br />
Treffen mit dem Ortsverwaltungsrat <strong>Berneck</strong><br />
Traditionell trafen sich auch <strong>in</strong> diesem Frühjahr<br />
die Räte der Politischen und der Ortsgeme<strong>in</strong>de<br />
<strong>Berneck</strong> zu e<strong>in</strong>em geme<strong>in</strong>samen Gedankenaustausch.<br />
Es wurden aktuelle Themen<br />
besprochen und die gegenseitige Bef<strong>in</strong>dlichkeit<br />
‚abgeholt‘. Besonders dient die Zusammenkunft<br />
der Pflege der sehr guten Kontakte<br />
der beiden Behörden.<br />
Nach der geme<strong>in</strong>samen Sitzung fand der Besuch bei der We<strong>in</strong>baugenossenschaft statt.<br />
Der Vorstand von We<strong>in</strong> <strong>Berneck</strong> begrüsste die beiden Räte und berichtete über die vergangene<br />
Ernte. Anschliessend wurden die jungen We<strong>in</strong>e degustiert und zum Ausschank<br />
‚freigegeben‘. Bei e<strong>in</strong>em Imbiss mit e<strong>in</strong>em fe<strong>in</strong>en Tropfen und <strong>in</strong>teressanten Gesprächen im<br />
Keller der We<strong>in</strong>baugenossenschaft wurde das traditionelle Treffen abgerundet.<br />
Battery-Man on Tour – Halt <strong>in</strong> <strong>Berneck</strong> am Montagvormittag, 27. Mai <strong>2013</strong><br />
Jährlich landen rund 30 Millionen Batterien im Abfall.<br />
Die Schweiz ist Weltspitze <strong>in</strong> Sachen Recycl<strong>in</strong>g. Beim<br />
Sammeln von Batterien besteht allerd<strong>in</strong>gs noch Aufholpotential.<br />
Gebrauchte Batterien und Akkus können grösstenteils<br />
wiederverwertet werden. Das schont die Ressourcen<br />
und entlastet die Umwelt. Aber obwohl 95 Prozent der<br />
Bevölkerung nach eigenen Angaben wissen, dass Batterien<br />
nicht <strong>in</strong> den Abfall gehören, beträgt der Batterierücklauf<br />
erst rund 71 Prozent.<br />
Batterien und Akkus können <strong>in</strong> der Schweiz <strong>in</strong> jede<br />
Verkaufsstelle zurückgebracht werden. Auch immer<br />
mehr Geme<strong>in</strong>den bieten bei ihren öffentlichen Sammelstellen<br />
die Rücknahme von gebrauchten Batterien<br />
an. Die vorgezogene Entsorgungsgebühr, die man mit<br />
jedem Batteriekauf bezahlt, f<strong>in</strong>anziert dabei u.a. den<br />
Abtransport und die Aufbereitung.<br />
Das vom Bund festgelegte Ziel def<strong>in</strong>iert e<strong>in</strong>e Rücklaufquote von 80 Prozent. Zur Erreichung<br />
dieses Ziels hat die Interessenorganisation Batterieentsorgung (INOBAT) e<strong>in</strong>e Kampagne<br />
mit Battery-Man lanciert. Der sympathische Schweizer Superheld kämpft gegen die Unachtsamkeit<br />
und für das Batterierecycl<strong>in</strong>g. Im TV, aber auch onl<strong>in</strong>e und mit e<strong>in</strong>er Bustour<br />
durch die ganze Schweiz.<br />
Der Bus der INOBAT macht am Montag, 27. Mai <strong>2013</strong>, von 09.00 – 12.00 Uhr beim Rathausplatz<br />
<strong>Berneck</strong> halt.
Politische Geme<strong>in</strong>de <strong>Berneck</strong><br />
Seite 3<br />
Kilbi am 2. Juni <strong>2013</strong><br />
Die diesjährige Kilbi f<strong>in</strong>det am Sonntag, 2. Juni <strong>2013</strong>, statt. Der Geme<strong>in</strong>nützige- und Verkehrsvere<strong>in</strong><br />
organisiert mit weiteren Vere<strong>in</strong>svertretern für den Samstag (Openair) und<br />
Sonntag e<strong>in</strong> attraktives Rahmenprogramm.<br />
Abstimmung vom 9. Juni <strong>2013</strong><br />
Am Sonntag, 9. Juni <strong>2013</strong>, und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an den Vortagen,<br />
gelangen zwei eidgenössische Vorlagen und e<strong>in</strong>e kantonale Vorlage zur Abstimmung.<br />
Eidgenössische Vorlagen:<br />
1. Volks<strong>in</strong>itiative vom 7. Juli 2011 «Volkswahl des Bundesrates» (BBl 2012 9643) und<br />
2. Änderung vom 28. September 2012 des Asylgesetzes (AsylG) (Dr<strong>in</strong>gliche Änderungen<br />
des Asylgesetzes, AS 2012 5359, BBl 2012 8261).<br />
Kantonale Vorlage:<br />
3. Gesetz über die St.Galler Pensionskasse.<br />
Jede/r Stimmberechtigte kann ihre/se<strong>in</strong>e Stimme brieflich abgeben. E<strong>in</strong>e genaue Anleitung<br />
bef<strong>in</strong>det sich auf dem Stimmausweis. Die Urnenöffnungszeiten s<strong>in</strong>d ebenfalls auf dem<br />
Stimmausweis ersichtlich.<br />
Bahnhofpaten gesucht<br />
Die Geme<strong>in</strong>de Au ist seit 2011 mit der SBB e<strong>in</strong>e Partnerschaft e<strong>in</strong>gegangen und hat die<br />
Patenschaft für den Bahnhof Heerbrugg übernommen. Die umliegenden Geme<strong>in</strong>den Balgach,<br />
<strong>Berneck</strong>, Diepoldsau und Widnau unterstützen dieses Vorhaben ebenfalls.<br />
Ziel ist es, dem Publikum am Bahnhof<br />
Heerbrugg durch die Präsenz von Bahnhofpaten<br />
mehr Sicherheit zu geben.<br />
Gleichzeitig leisten die e<strong>in</strong>gesetzten Personen<br />
willkommene Hilfestellungen und<br />
können Auskünfte erteilen. Die Geme<strong>in</strong>de<br />
Au ist darauf angewiesen, dass sich genügend<br />
Personen für diesen freiwilligen<br />
Dienst melden. Zurzeit s<strong>in</strong>d ca. sechs<br />
Personen bereit, sich für das Publikum<br />
am Bahnhof Heerbrugg zu engagieren.<br />
Ideal wäre es, wenn das Team rund zehn<br />
Personen umfassen würde.
Politische Geme<strong>in</strong>de <strong>Berneck</strong><br />
Seite 4<br />
Fundierte Ausbildung<br />
Wir würden uns freuen, wenn sich noch e<strong>in</strong>ige Personen als Bahnhofpat<strong>in</strong>nen oder -paten<br />
melden würden. Ihnen wird e<strong>in</strong>e fundierte Ausbildung für die Ausübung dieser Freiwilligenarbeit<br />
geboten. Es ist e<strong>in</strong> Engagement für und mit Menschen, das sicherlich e<strong>in</strong>iges an Erfahrungen<br />
e<strong>in</strong>br<strong>in</strong>gt. Bahnhofpaten leisten e<strong>in</strong>en Dienst für die Allgeme<strong>in</strong>heit und werden<br />
dafür auch Dank aus der Bevölkerung erhalten. Als Zeichen der Anerkennung wird ihnen<br />
von den SBB zudem e<strong>in</strong>e Aufwandentschädigung ausbezahlt. Weitere Informationen sowie<br />
die Möglichkeit zur Anmeldung als Bahnhofpat<strong>in</strong> oder Bahnhofpate erhalten Sie bei Walter<br />
Schwendener, Mail: bahnhofpaten@au.ch, Telefon: 079 432 04 88, www.railfair.ch.<br />
Arbeitsvergaben<br />
Der Geme<strong>in</strong>derat hat folgende Arbeiten vergeben:<br />
Pumpwerk Bahnstrasse<br />
Die Pumpenlieferung und Montage <strong>in</strong>kl. Pumpenschacht, beim Pumpwerk Bahnstrasse<br />
zum Angebot von CHF 21‘820.95 <strong>in</strong>kl. MWST an die Carl Heusser AG, Alte<br />
Ste<strong>in</strong>hauserstrasse 23, 6330 Cham;<br />
Die Arbeiten für das Versetzen des Schachtes <strong>in</strong> Regie an die Karl Bürki GmbH,<br />
Taastrasse 22, 9442 <strong>Berneck</strong>.<br />
Feuerwehrdepot <strong>Berneck</strong><br />
Die Arbeiten für die Renovation der Sektionaltore (Ersatz) zum Angebot von CHF<br />
23‘520.50 <strong>in</strong>kl. MWST an die Lüch<strong>in</strong>ger Metallbau AG, Krummenseestrasse 1, 9451<br />
Kriessern;<br />
Die Arbeiten für den E<strong>in</strong>bau neuer E<strong>in</strong>gangstüren zum Angebot von CHF 4‘871.90<br />
<strong>in</strong>kl. MWST sowie die Deckenverstärkung zum Angebot von CHF 4‘050.65 <strong>in</strong>kl.<br />
MWST an die HWS Holzdesign, Littenbachstrasse 1, 9442 <strong>Berneck</strong>;<br />
Die Schwellenanpassung zum Angebot von CHF 5‘122 <strong>in</strong>kl. MWST an die Gstöhl<br />
AG, Schlossweiergass 4, 9442 <strong>Berneck</strong>.<br />
Die Erschliessung Grundstück Nr. 60, Gibelweg, Zuleitung und Verteilkab<strong>in</strong>e zum Angebot<br />
von CHF 14‘378.75 <strong>in</strong>kl. MWST an die Elektro Nüesch AG, Turnhallestrasse 12,<br />
9436 Balgach.
Politische Geme<strong>in</strong>de <strong>Berneck</strong><br />
Seite 5<br />
Erteilte Baubewilligungen<br />
Für das nachfolgende Baugesuch hat der Geme<strong>in</strong>derat die Baubewilligung im Meldeverfahren<br />
erteilt:<br />
Frisch Herbert AG, Frisch René, Blumenstrasse 6, 9442 <strong>Berneck</strong>, für e<strong>in</strong>en dreiseitig offenen<br />
Unterstand an der Nordseite der Doppelgarage, Grundstück Nr. 403, Gstaldenstrasse<br />
14, 9442 <strong>Berneck</strong>.<br />
Für das nachfolgende Baugesuch hat der Geme<strong>in</strong>derat die Baubewilligung im ordentlichen<br />
Verfahren erteilt:<br />
Schmid Wetli AG, Tramstrasse 23, 9442 <strong>Berneck</strong>, für die Terrassierung des Rebberges,<br />
Grundstück Nr. 2606, Rötibergstrasse, 9442 <strong>Berneck</strong>.<br />
Der Geme<strong>in</strong>derat <strong>Berneck</strong> hat zudem an der letzten Sitzung<br />
… Stellung zur Vernehmlassung der Regierung betreffend Nichtaufnahme der Kle<strong>in</strong>siedlung<br />
Langmoos als Weiler <strong>in</strong> den kantonalen Richtplan genommen und dar<strong>in</strong> klar am Antrag<br />
der Aufnahme festgehalten;<br />
… den Gebührentarif Mehrzweckhalle Bünt ger<strong>in</strong>gfügig angepasst, so dass für auswärtige<br />
Vere<strong>in</strong>e bei ganzjähriger Benutzung e<strong>in</strong> anderer Tarif angewendet werden kann.