06.12.12: Förderbeiträge für Haushaltsgeräte

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9442 Berneck
Gemeinderatskanzlei
Aus den Verhandlungen des Gemeinderates Berneck
Förderbeiträge für Haushaltsgeräte
Die Arbeitsgruppe Energie hat sich zum Ziel gesetzt, den Energieverbrauch in unserer Gemeinde
nachhaltig zu senken. Gemäss einer Studie der Schweizerischen Agentur für Energieeffizienz
könnte mit energieeffizienten Geräten ohne Komforteinbusse rund 30% Strom
eingespart werden.
Von dieser Tatsache motiviert, fördert die Gemeinde Berneck den Ersatz von alten Haushaltgeräten
durch neue energiesparende Geräte mit einem Betrag von Total CHF 15‘000.
Wenn in der Zeit vom 1. bis 31. Dezember 2012 ein Haushaltgerät mit entsprechendem
Energieeffizienzlabel gekauft wird, erhält der Käufer des Geräts von der Gemeinde Berneck
20 Prozent des Nettokaufpreises oder max. 300 Franken zurück.
Alle Bernecker Haushalte wurden mit dem Flyer der ARGE Energie bedient. Dort sind die
Voraussetzungen für den Bezug des Förderbeitrages enthalten.
Förderbeiträge werden an alle Einwohnerinnen und Einwohner von Berneck ausgerichtet
und können bis zum 4. Januar 2013, 11.30 Uhr, am Schalter im Rathaus, 1. OG, gegen
Vorweisen der Rechnung mit Zahlungsbestätigung bar bezogen werden.
Zentrumsgestaltung Berneck
Es war geplant, dass im Sommer 2013 die Einsprachen gegen die Zentrumsgestaltung
durch den Kanton erledigt werden. Verschiedenste und intensive Verhandlungen haben
dazu geführt, dass bis heute 10 von 15 Einsrpachen zurückgezogen wurden. In den restlichen
5 Einspracheverhandlungen konnte keine Einigung erreicht werden. Über diese muss
nun der Regierungsrat entscheiden. Damit verzögert sich auch der Baubeginn. Dieser ist im
2014 vorgesehen. Im nächsten Jahr folgen Detailplanungen und Landerwerbsverhandlungen
durch den Kanton und parallel die Werkleitungsplanungen durch die Gemeinde Berneck.
Strom- und Wasserzählerablesung 2012
In den letzten Tagen sind verschiedenen Kunden die Selbstablesekarten für die Strom- und
Wasserzähler zugestellt worden. Wir bitten diese, die Ablesungen vorzunehmen und die
Karten in dem dafür vorgesehenen Couvert umgehend den Technischen Betrieben, Rathausplatz
1, 9442 Berneck, zurück zu senden. Für die Mithilfe danken wir im Voraus bestens.

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Jungbürgerfeier
Auch in diesem Jahr konnten die Jungbürgerinnen und Jungbürger mit den Vertretern der
Gemeindeverwaltung Berneck ihre Volljährigkeit feiern.
16 junge Erwachsene folgten am Freitag,
23. November 2012, der Einladung
zur Jungbürgerfeier und nahmen am
Programm, welches von der Gemeindeverwaltung
Berneck zusammengestellt
wurde, teil. Nach der Begrüssung im
Ratsaal machte Gemeinderat Christian
Siegrist mit einer kurzen Rede die
Jungbürger auf die Bedeutung der Volljährigkeit
aufmerksam. Ebenfalls verteilte
er die Kinogutscheine für das Kino
Madlen in Heerbrugg, welche die Jungbürger
als Geschenk erhalten haben. Ein kurzer Spaziergang führe anschliessend zur
Weinkellerei Schmid Wetli AG, wo die Jungbürger an einer kurzen Besichtigung des Betriebs
teilnehmen durften. Natürlich gab es auch den einen oder anderen Wein zur Degustation.
Nach dem Rundgang freuten sich alle auf das feine Abendessen. Die diesjährige
Jungbürgerfeier wird allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern als ein lustiger, interessanter
und positiver Abend in Erinnerung bleiben.
Neues Friedhofreglement
Das Reglement über das Bestattungswesen und den Friedhof der Gemeinde Berneck
(Friedhofreglement) stammt vom 20. Januar 1989 und ist somit rund 23 Jahre alt. Deswegen
und weil die neue Urnengrabstätte erstellt ist, musste das Friedhofreglement angepasst
werden.
Der Gemeinderat hat das Reglement nach der 1. Lesung im September 2012 den Kirchgemeinden
zur Vernehmlassung unterbreitet und das Vorprüfungsverfahren beim Departement
des Inneren durchgeführt. Hinweise und Bemerkungen aus der Vernehmlassung
sind bei der Verabschiedung des neuen Friedhofreglementes am 20. November 2012 berücksichtigt
worden.
Nebst redaktionellen und gesetzlichen Anpassungen wurde neu die Urnengrabstätte im
Reglement aufgenommen. Für die Urnenwand wird zudem die Grabesruhe von 20 auf 10
Jahre, den gesetzlichen Vorgaben entsprechend, angepasst. Für Erdbestattungsgräber
sowie für Urnengräber gilt weiterhin eine Grabesruhe von 20 Jahren. Für die neue Urnengrabstätte
und die Urnenwand wird die Frist auf 10 Jahre angepasst. Diese Frist gilt erst für
Bestattungen ab dem 1. Januar 2013.
Das neue Reglement untersteht dem fakultativen Referendum und kann bis 11. Januar
2013 im Rathaus Berneck, 1. Stock, Planauflageraum, eingesehen werden.

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Bauabrechnung Aufstockung Alters- und Pflegeheim Städtli
Die Dachaufstockung des Alters- und Pflegeheim Städtli ist fertig gestellt. Während der
Bauarbeiten ist der Betrieb dank des grossen Einsatzes des Altersheimpersonals ohne Einschränkungen
weitergeführt worden. Die neuen beiden Räume wurden am 26. Oktober
2012 der Heimleitung und den Bewohnern übergeben. Die Schlussabrechnung liegt rund
CHF 17‘500 unter dem genehmigten Kredit von CHF 450‘000 bei total CHF 432‘422.90.
Der Gemeinderat hat die Schlussabrechnung der Dachaufstockung genehmigt.
Beitrag an die Neuuniformierung des Musikvereins Berneck
Der Musikverein Berneck mit Gründungsjahr 1819 gilt als drittältester Musikverein im Kanton
St. Gallen. Die letzte Neuuniformierung erfolgt beim 160-jährigen Bestehen im Jahre
1979. Seither hat die nun mehr als 30-jährige Uniform viel erlebt und wird im nächsten Jahr,
nach 34 Jahren, ersetzt werden. Das neue Outfit soll an den Rheintaler Kreismusiktaten
vom 24. bis 26. Mai 2013 in Berneck vorgestellt werden. Die Anschaffungskosten betragen
rund CHF 105‘000. Wegen der grossen Investition hat der Musikverein den Gemeinderat
um einen Beitrag ersucht.
Der Gemeinderat Berneck achtet die Arbeit des Musikvereins Berneck für die Gemeinde
und insbesondere die Jugendförderung sehr. Für die Neuuniformierung im 2013 hat der
Gemeinderat deshalb ein Beitrag von CHF 20‘000 gesprochen, welcher ins Budget 2013
zuhanden der Bürgerschaft aufgenommen wird.
Genehmigung Qualitätsmanagementsystem QMS der Wasserversorgung Berneck
Seit Inkrafttreten des neuen Lebensmittelgesetzes vom 01. Juli 1995 und der darauf basierenden
Lebensmittelverordnung ist ein Qualitätsmanagement für Trinkwasserversorgungen
erforderlich. Wer Lebensmittel herstellt, behandelt oder abgibt, muss im Rahmen seiner Tätigkeit
dafür sorgen, dass die Waren den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Er
muss sie entsprechend der guten Herstellungspraxis untersuchen oder untersuchen lassen.
Die amtliche Kontrolle entbindet ihn nicht von der Pflicht zur Selbstkontrolle.
Mit einem professionellen Qualitätsmanagement muss jederzeit sichergestellt werden, dass
Wasserqualität und -quantität den gesetzlichen Anforderungen genügt. Die Qualitätssicherung
hat von der Gestehung des Rohproduktes bis zur Abgabe an den Konsumenten systematisch
und nach einem klaren Konzept zu erfolgen. Das Qualitätsmanagement erfolgt
nicht als Selbstzweck oder ausschliesslich zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften.
Vielmehr sprechen auch betriebswirtschaftliche Aspekte und die Identifikation des Unternehmers
und ihrer Angestellten für eine einwandfreie Produktion und das Endprodukt.
Der Gemeinderat hat das Qualitätsmanagement für die Wasserversorgung Berneck am 20.
November 2012 genehmigt. Es wird ab sofort umgesetzt.

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Erteilte Baubewilligungen
Für die nachfolgenden Baugesuche hat der Gemeinderat die Baubewilligung im ordentlichen
Verfahren erteilt:
Politische Gemeinde Berneck, Rathausplatz 1, 9442 Berneck, für den Bau einer Zivilschutzsirene
auf dem Werkhofsgebäude, Grundstück Nr. 447, Rathausplatz 5, 9442
Berneck
Politische Gemeinde Berneck, Rathausplatz 1, 9442 Berneck, für den Neubau einer
Beachsoccer-Anlage mit Ballfänger und zwei Duschen im Schwimmbad Weier, Grundstück
Nr. 11, Weier, 9442 Berneck.
Hefti Rolf, Kübachstr. 30, 9442 Berneck, für den Anbau einer Garage mit Terrasse an
der Südfassade des best. Einfamilienhauses Vers. Nr. 1624 Grundstück Nr. 1483, Blättlerstr.
6, 9442 Berneck
Menzi Peter, Bogenstr. 8, 9442 Berneck, für die Errichtung einer Photovoltaikanlage,
Grundstück Nr. 1750, Bogenstr. 8, 9442 Berneck
Olim AG, Büntstr. 25, 9442 Berneck, für den Neubau des Zweifamilienhauses mit Tiefgarage,
Grundstück Nr. 1882, Klösterlistr. 5, 9442 Berneck
Für die nachfolgenden Baugesuche hat der Gemeinderat die Baubewilligung im Meldeverfahren
erteilt:
Hermann Grabher, Kobelstrasse 3, 9442 Berneck, für die Heizungssanierung beim Einfamilienhaus
Vers. Nr. 1139, Grundstück Nr. 2113, Kobelstrasse 3, 9442 Berneck
Hans Jakob und Gry Frei, Auerstrasse 22, 9442 Berneck, für die Vergrösserung der bestehenden
Schleppgaube beim Einfamilienhaus Vers. Nr. 1109, Grundstück Nr. 308, Auerstrasse
22, 9442 Berneck
Sieber Remo und Renate, Schüllenstrasse 9c, 9442 Berneck, für die Erstellung eines
Cheminéeofens inklusive Kaminanlage beim Einfamilienhaus Vers. Nr. 1219, Grundstück
Nr. 2622, Schüllenstrasse 9, 9442 Berneck
Inac AG, Wisenstr. 1, 9442 Berneck, für den Umbau der Heizung auf eine Wärmepumpe
mit Erdwärmesonden beim Gebäude Vers. Nr. 1707, Grundstück Nr. 1906, Hafnerwisenstr.
2, 9442 Berneck