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28.06.13: Gewässer- und Bachunterhalt

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Politische Gemeinde Berneck Telefon 071 747 44 77<br />

Rathausplatz 1 Telefax 071 747 44 88<br />

Postfach 158<br />

www.berneck.ch<br />

9442 Berneck<br />

Gemeinderatskanzlei<br />

Aus den Verhandlungen des Gemeinderates Berneck<br />

<strong>Gewässer</strong>- <strong>und</strong> <strong>Bachunterhalt</strong><br />

Die Unwetterereignisse vom ersten Juni Wochenende haben gezeigt, dass auch kleinste<br />

Rinnsale zu starkreissenden <strong>Gewässer</strong> werden können. Deshalb sind der regelmässige<br />

<strong>Gewässer</strong>unterhalt <strong>und</strong> die Einhaltung der <strong>Gewässer</strong>abstände von grosser Bedeutung. Nur<br />

wenn dieser stattfindet <strong>und</strong> berücksichtigt wird, kann verhindert werden, dass mit dem<br />

Wasser ‚Material‘ mitgeschwemmt wird, welches zu Verklausungen von Durchlässen <strong>und</strong><br />

Brücken führt.<br />

In unserer Kulturlandschaft stellen wir hingegen hohe Anforderungen an sie. Einerseits dürfen<br />

sie nicht über die Ufer treten <strong>und</strong> ihren Lauf nicht verlagern, andererseits sollen sie ihre<br />

Funktionen als Lebensraum für Tiere <strong>und</strong> Pflanzen erfüllen. Der <strong>Gewässer</strong>unterhalt ist also<br />

unentbehrlich, um diese Ansprüche zu erfüllen. Nach Art. 7 Wasserbaugesetz sind gr<strong>und</strong>sätzlich<br />

die betroffenen Gr<strong>und</strong>eigentümer für den Unterhalt <strong>und</strong> die Wasserbaupflicht verantwortlich.<br />

Sie können auch für die Schäden belangt werden, die aufgr<strong>und</strong> von mangelhaftem<br />

<strong>Gewässer</strong>unterhalt entstehen.<br />

Die Politische Gemeinde Berneck hat seit August<br />

2012 einen Plan über die Gemeindegewässer.<br />

Dieser Plan wurde in Zusammenarbeit mit<br />

dem kantonalen Tiefbauamt erarbeitet <strong>und</strong> zeigt,<br />

für welche <strong>Gewässer</strong> die Gemeinde oder ein<br />

Drittunternehmen (z.B. Perimeterunternehmen)<br />

verantwortlich ist. Für den Grossteil der <strong>Gewässer</strong><br />

sind die Gr<strong>und</strong>eigentümer <strong>und</strong> Anstösser<br />

verantwortlich. Der Plan liegt bei der Gemeinde<br />

Berneck auf, ist auf www.berneck.ch (online-<br />

Schalter) ersichtlich <strong>und</strong> wird in den nächsten<br />

Tagen auch im Gemeinde-GIS (Geoinformationssystem<br />

auf der Website der Gemeinde<br />

Berneck) publiziert.<br />

Die Politischen Gemeinden üben die Aufsicht über den <strong>Gewässer</strong>unterhalt aus. Vertreter<br />

der Gemeinde Berneck begehen in regelmässigen Abständen einzelne Bachabschnitte –<br />

insbesondere im Siedlungsgebiet. Es wird dabei unerlässlich sein, einzelne Privatgr<strong>und</strong>stücke<br />

zu betreten. Wir bitten Sie schon jetzt um Ihr Verständnis.


Politische Gemeinde Berneck<br />

Seite 2<br />

Nichtmeldepflichtige Unterhaltsarbeiten<br />

Als <strong>Gewässer</strong>unterhalt gelten Massnahmen, die erforderlich <strong>und</strong> geeignet sind, Gerinne<br />

<strong>und</strong> Ufer eines <strong>Gewässer</strong>s sowie die Wasserbauwerke in einem guten Zustand zu erhalten,<br />

insbesondere:<br />

periodische Pflege der Ufervegetation;<br />

Entfernen von kleinen Böschungswülsten <strong>und</strong> anderen Hindernissen im Gerinne <strong>und</strong> an<br />

Ufern, wenn sie den Abfluss hemmen;<br />

Ausschöpfen von <strong>Gewässer</strong>n, wenn der Schutz der Umgebung vor Überflutung es erfordert;<br />

Ausschöpfen von Kiesfängen;<br />

Unterhaltsmassnahmen an Schutzbauten <strong>und</strong> Durchlässen;<br />

Entfernen von Unrat.<br />

Allfällige Unterhaltsarbeiten sind möglichst schonend <strong>und</strong> nach den Regeln einer naturnahen<br />

<strong>Gewässer</strong>pflege durchzuführen.<br />

Meldepflichtige Arbeiten am <strong>Gewässer</strong><br />

Meldepflichtig sind Unterhaltsarbeiten, wenn sie mit Eingriffen in die Sohle verb<strong>und</strong>en sind,<br />

die Entfernung von Ufervegetation vorsehen oder sie zeitlich beschränkte Änderungen des<br />

Wasserabflusses zur Folge haben. Ausserdem sind Bachverbauungen, Stützmauern, die<br />

Erstellung von Böschungen, Terrainveränderungen <strong>und</strong> Ähnliches bewilligungspflichtig.<br />

Weitere Auskünfte erteilt Ihnen die Bauverwaltung Berneck.<br />

Tagesfamilien in Berneck gesucht<br />

Viele Mütter <strong>und</strong> Väter suchen eine familienergänzende Betreuung <strong>und</strong> die Nachfrage nach<br />

Tagespflegeplätzen ist grösser als das momentane Angebot. Der Verein Tagesfamilien Mittelrheintal<br />

sucht deshalb laufend Tagesmütter, -väter, -omas oder -opas.<br />

Haben Sie Freude an Kindern? Vielleicht sind Sie selbst Eltern, Grosseltern oder wollten es<br />

immer schon sein? Haben Sie Zeit, Lust <strong>und</strong> Platz, um Kinder aus anderen Familien st<strong>und</strong>enweise,<br />

mittags, halb- oder ganztags bei sich zuhause zu betreuen? Wir freuen uns darauf,<br />

Sie kennen zu lernen!<br />

Nähere Informationen erhalten Sie auf unserer Homepage www.tagesfamilienmittelrheintal.ch,<br />

telefonisch bei Christa Frei, Tel. 077 410 03 66 oder per E-Mail an christa.frei@tagesfamilien-mittelrheintal.ch.


Politische Gemeinde Berneck<br />

Seite 3<br />

Treffen mit dem Gemeinderat Au<br />

Der Gemeinderat hat sich letzte Woche mit<br />

dem Gemeinderat Au getroffen. In einem Austausch<br />

wurden Berührungspunkte der Gemeinden<br />

besprochen <strong>und</strong> der persönliche Kontakt<br />

zwischen den beiden Räten vertieft. Eines<br />

der Themen war die Zukunft der Wasserversorgung<br />

Berneck. Präsident des ABRW, Stefan<br />

Suter, hat den Gemeinderat Berneck über<br />

den aktuellen Verfahrensstand betreffend dem<br />

Gesuch der Gemeinde Berneck um Aufnahme<br />

als Vollmitglied informiert.<br />

Beim anschliessenden gemeinsamen Nachtessen im Restaurant Frohe Aussicht wurde die<br />

Gelegenheit für interessante Gespräche genutzt.<br />

Arbeitsvergaben<br />

Der Gemeinderat hat folgende Arbeiten vergeben:<br />

Ersatz der NS-Verteilung Trafostation Weierbüntstrasse 2a zum Angebot von CHF<br />

41‘354.05 inkl. MWST an die RhV Elektrotechnik AG, Schöntalstrasse 1, 9450 Altstätten.<br />

Ersatz der MS-Verteilung Trafostation Wisenstrasse 1a – Trafostation Hafnerwisenstrasse<br />

1a zum Angebot von CHF 39‘954.05 inkl. MWST an die RhV Elektrotechnik<br />

AG, Schöntalstrasse 1, 9450 Altstätten.<br />

Tiefbauarbeiten für die Leitungsbauten Taastrasse (Obereggerstrasse bis Reservoir<br />

Taa) zum Angebot von CHF 79‘193.90 inkl. MWST an die ARGE Bürki/Dietsche, c/o<br />

Karl Bürki, Taastrasse 22, 9442 Berneck.<br />

Ersatz der Maststation Hof-Strick zum Angebot von CHF 65‘178 inkl. MWST an die Cellpack<br />

Power Systems AG, Schützenhausstrasse 2, 5612 Villmergen AG.<br />

Erteilte Baubewilligungen<br />

Für die nachfolgenden Baugesuche hat der Gemeinderat die Baubewilligung im Meldeverfahren<br />

erteilt:<br />

Mätzler Urs, Oberfeldstrasse 6, 9442 Berneck, für den Ersatz des Öl- <strong>und</strong> Holzheizkessels<br />

durch eine Kesselanlage für Heizöl <strong>und</strong> eine Kesselanlage für Holzschnitzel/Pellets,<br />

Gr<strong>und</strong>stück Nr. 261, Oberfeldstrasse 6, 9442 Berneck.<br />

Weinbuch Robin <strong>und</strong> Katja, Kropfackerstrasse 13, 9442 Berneck, für den Rückbau der<br />

Terrasse <strong>und</strong> die Erstellung eines Wintergartens im Bereich der südwestlichen Ecke des<br />

Gr<strong>und</strong>stücks Nr. 1021, Kropfackerstrasse 13, 9442 Berneck.


Politische Gemeinde Berneck<br />

Seite 4<br />

Eschenmoser Hugo, Hauptstr. 34, 9436 Balgach, für die Erneuerung der Kälteanlagen<br />

mit Aussenluft-Kondensatoren im Bereich der östlichen Fassade an der Ecke des<br />

Hauseingangs des Wohn- <strong>und</strong> Geschäftshauses, Vers. Nr. 21, Gr<strong>und</strong>stücks Nr. 620,<br />

Neugass 1, 9442 Berneck.<br />

Britschgi Jürg, Hinterdorfstrasse 21, 9442 Berneck, für die Erstellung einer Ausgangstüre<br />

im Untergeschoss an der Südfassade des bestehenden Wohnhauses, Vers. Nr.<br />

1440, Gr<strong>und</strong>stück Nr. 464, Hinterdorfstrasse 21, 9442 Berneck.<br />

Segmüller Reto <strong>und</strong> Liliane, Kobelstrasse 6a, 9442 Berneck, für die Erstellung einer<br />

Luft/Wasser Aussenwärmepumpe im Bereich der nordwestlichen Ecke des Wohnhauses,<br />

Vers. Nr. 1935, Gr<strong>und</strong>stück Nr. 1940, Kobelstrasse 6a, 9442 Berneck.<br />

Für die nachfolgenden Baugesuche hat der Gemeinderat die Baubewilligung im ordentlichen<br />

Verfahren erteilt:<br />

Solar Genossenschaft Rheintal, Alte Landstrasse 106, 9445 Rebstein, für die Erstellung<br />

einer PV-Anlage, Gr<strong>und</strong>stück Nr. 772, Auerstrasse 36, 9442 Berneck.<br />

Der Gemeinderat Berneck hat zudem an der letzten Sitzung<br />

… die vom neuen Überbauungsplan Brändli II Kenntnis genommen <strong>und</strong> diesen zur Vorprüfung<br />

beim Kanton verabschiedet;<br />

… hat die Anstellung von Patrik Wagner, Widnau, als Finanzverwalter-Stv. per 1. August<br />

2013 bestätigt;<br />

… den Auftrag an die Verwaltung zur Prüfung einer Videoüberwachung von öffentlichen<br />

Plätzen (Sammelstelle) erteilt;<br />

… dem Beitritt zum Trägerverein Integrationsprojekte St. Gallen TISG zugestimmt (Beitrag<br />

CHF 50/Jahr);<br />

… der Durchführung vom Prix Benevol in regionaler Koordination zugestimmt <strong>und</strong> Gemeinderätin<br />

Margrit Wellinger als Prix-Benevol-Verantwortliche der Gemeinde Berneck vorgeschlagen.

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