28.06.13: Gewässer- und Bachunterhalt
28.06.13: Gewässer- und Bachunterhalt
28.06.13: Gewässer- und Bachunterhalt
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Politische Gemeinde Berneck Telefon 071 747 44 77<br />
Rathausplatz 1 Telefax 071 747 44 88<br />
Postfach 158<br />
www.berneck.ch<br />
9442 Berneck<br />
Gemeinderatskanzlei<br />
Aus den Verhandlungen des Gemeinderates Berneck<br />
<strong>Gewässer</strong>- <strong>und</strong> <strong>Bachunterhalt</strong><br />
Die Unwetterereignisse vom ersten Juni Wochenende haben gezeigt, dass auch kleinste<br />
Rinnsale zu starkreissenden <strong>Gewässer</strong> werden können. Deshalb sind der regelmässige<br />
<strong>Gewässer</strong>unterhalt <strong>und</strong> die Einhaltung der <strong>Gewässer</strong>abstände von grosser Bedeutung. Nur<br />
wenn dieser stattfindet <strong>und</strong> berücksichtigt wird, kann verhindert werden, dass mit dem<br />
Wasser ‚Material‘ mitgeschwemmt wird, welches zu Verklausungen von Durchlässen <strong>und</strong><br />
Brücken führt.<br />
In unserer Kulturlandschaft stellen wir hingegen hohe Anforderungen an sie. Einerseits dürfen<br />
sie nicht über die Ufer treten <strong>und</strong> ihren Lauf nicht verlagern, andererseits sollen sie ihre<br />
Funktionen als Lebensraum für Tiere <strong>und</strong> Pflanzen erfüllen. Der <strong>Gewässer</strong>unterhalt ist also<br />
unentbehrlich, um diese Ansprüche zu erfüllen. Nach Art. 7 Wasserbaugesetz sind gr<strong>und</strong>sätzlich<br />
die betroffenen Gr<strong>und</strong>eigentümer für den Unterhalt <strong>und</strong> die Wasserbaupflicht verantwortlich.<br />
Sie können auch für die Schäden belangt werden, die aufgr<strong>und</strong> von mangelhaftem<br />
<strong>Gewässer</strong>unterhalt entstehen.<br />
Die Politische Gemeinde Berneck hat seit August<br />
2012 einen Plan über die Gemeindegewässer.<br />
Dieser Plan wurde in Zusammenarbeit mit<br />
dem kantonalen Tiefbauamt erarbeitet <strong>und</strong> zeigt,<br />
für welche <strong>Gewässer</strong> die Gemeinde oder ein<br />
Drittunternehmen (z.B. Perimeterunternehmen)<br />
verantwortlich ist. Für den Grossteil der <strong>Gewässer</strong><br />
sind die Gr<strong>und</strong>eigentümer <strong>und</strong> Anstösser<br />
verantwortlich. Der Plan liegt bei der Gemeinde<br />
Berneck auf, ist auf www.berneck.ch (online-<br />
Schalter) ersichtlich <strong>und</strong> wird in den nächsten<br />
Tagen auch im Gemeinde-GIS (Geoinformationssystem<br />
auf der Website der Gemeinde<br />
Berneck) publiziert.<br />
Die Politischen Gemeinden üben die Aufsicht über den <strong>Gewässer</strong>unterhalt aus. Vertreter<br />
der Gemeinde Berneck begehen in regelmässigen Abständen einzelne Bachabschnitte –<br />
insbesondere im Siedlungsgebiet. Es wird dabei unerlässlich sein, einzelne Privatgr<strong>und</strong>stücke<br />
zu betreten. Wir bitten Sie schon jetzt um Ihr Verständnis.
Politische Gemeinde Berneck<br />
Seite 2<br />
Nichtmeldepflichtige Unterhaltsarbeiten<br />
Als <strong>Gewässer</strong>unterhalt gelten Massnahmen, die erforderlich <strong>und</strong> geeignet sind, Gerinne<br />
<strong>und</strong> Ufer eines <strong>Gewässer</strong>s sowie die Wasserbauwerke in einem guten Zustand zu erhalten,<br />
insbesondere:<br />
periodische Pflege der Ufervegetation;<br />
Entfernen von kleinen Böschungswülsten <strong>und</strong> anderen Hindernissen im Gerinne <strong>und</strong> an<br />
Ufern, wenn sie den Abfluss hemmen;<br />
Ausschöpfen von <strong>Gewässer</strong>n, wenn der Schutz der Umgebung vor Überflutung es erfordert;<br />
Ausschöpfen von Kiesfängen;<br />
Unterhaltsmassnahmen an Schutzbauten <strong>und</strong> Durchlässen;<br />
Entfernen von Unrat.<br />
Allfällige Unterhaltsarbeiten sind möglichst schonend <strong>und</strong> nach den Regeln einer naturnahen<br />
<strong>Gewässer</strong>pflege durchzuführen.<br />
Meldepflichtige Arbeiten am <strong>Gewässer</strong><br />
Meldepflichtig sind Unterhaltsarbeiten, wenn sie mit Eingriffen in die Sohle verb<strong>und</strong>en sind,<br />
die Entfernung von Ufervegetation vorsehen oder sie zeitlich beschränkte Änderungen des<br />
Wasserabflusses zur Folge haben. Ausserdem sind Bachverbauungen, Stützmauern, die<br />
Erstellung von Böschungen, Terrainveränderungen <strong>und</strong> Ähnliches bewilligungspflichtig.<br />
Weitere Auskünfte erteilt Ihnen die Bauverwaltung Berneck.<br />
Tagesfamilien in Berneck gesucht<br />
Viele Mütter <strong>und</strong> Väter suchen eine familienergänzende Betreuung <strong>und</strong> die Nachfrage nach<br />
Tagespflegeplätzen ist grösser als das momentane Angebot. Der Verein Tagesfamilien Mittelrheintal<br />
sucht deshalb laufend Tagesmütter, -väter, -omas oder -opas.<br />
Haben Sie Freude an Kindern? Vielleicht sind Sie selbst Eltern, Grosseltern oder wollten es<br />
immer schon sein? Haben Sie Zeit, Lust <strong>und</strong> Platz, um Kinder aus anderen Familien st<strong>und</strong>enweise,<br />
mittags, halb- oder ganztags bei sich zuhause zu betreuen? Wir freuen uns darauf,<br />
Sie kennen zu lernen!<br />
Nähere Informationen erhalten Sie auf unserer Homepage www.tagesfamilienmittelrheintal.ch,<br />
telefonisch bei Christa Frei, Tel. 077 410 03 66 oder per E-Mail an christa.frei@tagesfamilien-mittelrheintal.ch.
Politische Gemeinde Berneck<br />
Seite 3<br />
Treffen mit dem Gemeinderat Au<br />
Der Gemeinderat hat sich letzte Woche mit<br />
dem Gemeinderat Au getroffen. In einem Austausch<br />
wurden Berührungspunkte der Gemeinden<br />
besprochen <strong>und</strong> der persönliche Kontakt<br />
zwischen den beiden Räten vertieft. Eines<br />
der Themen war die Zukunft der Wasserversorgung<br />
Berneck. Präsident des ABRW, Stefan<br />
Suter, hat den Gemeinderat Berneck über<br />
den aktuellen Verfahrensstand betreffend dem<br />
Gesuch der Gemeinde Berneck um Aufnahme<br />
als Vollmitglied informiert.<br />
Beim anschliessenden gemeinsamen Nachtessen im Restaurant Frohe Aussicht wurde die<br />
Gelegenheit für interessante Gespräche genutzt.<br />
Arbeitsvergaben<br />
Der Gemeinderat hat folgende Arbeiten vergeben:<br />
Ersatz der NS-Verteilung Trafostation Weierbüntstrasse 2a zum Angebot von CHF<br />
41‘354.05 inkl. MWST an die RhV Elektrotechnik AG, Schöntalstrasse 1, 9450 Altstätten.<br />
Ersatz der MS-Verteilung Trafostation Wisenstrasse 1a – Trafostation Hafnerwisenstrasse<br />
1a zum Angebot von CHF 39‘954.05 inkl. MWST an die RhV Elektrotechnik<br />
AG, Schöntalstrasse 1, 9450 Altstätten.<br />
Tiefbauarbeiten für die Leitungsbauten Taastrasse (Obereggerstrasse bis Reservoir<br />
Taa) zum Angebot von CHF 79‘193.90 inkl. MWST an die ARGE Bürki/Dietsche, c/o<br />
Karl Bürki, Taastrasse 22, 9442 Berneck.<br />
Ersatz der Maststation Hof-Strick zum Angebot von CHF 65‘178 inkl. MWST an die Cellpack<br />
Power Systems AG, Schützenhausstrasse 2, 5612 Villmergen AG.<br />
Erteilte Baubewilligungen<br />
Für die nachfolgenden Baugesuche hat der Gemeinderat die Baubewilligung im Meldeverfahren<br />
erteilt:<br />
Mätzler Urs, Oberfeldstrasse 6, 9442 Berneck, für den Ersatz des Öl- <strong>und</strong> Holzheizkessels<br />
durch eine Kesselanlage für Heizöl <strong>und</strong> eine Kesselanlage für Holzschnitzel/Pellets,<br />
Gr<strong>und</strong>stück Nr. 261, Oberfeldstrasse 6, 9442 Berneck.<br />
Weinbuch Robin <strong>und</strong> Katja, Kropfackerstrasse 13, 9442 Berneck, für den Rückbau der<br />
Terrasse <strong>und</strong> die Erstellung eines Wintergartens im Bereich der südwestlichen Ecke des<br />
Gr<strong>und</strong>stücks Nr. 1021, Kropfackerstrasse 13, 9442 Berneck.
Politische Gemeinde Berneck<br />
Seite 4<br />
Eschenmoser Hugo, Hauptstr. 34, 9436 Balgach, für die Erneuerung der Kälteanlagen<br />
mit Aussenluft-Kondensatoren im Bereich der östlichen Fassade an der Ecke des<br />
Hauseingangs des Wohn- <strong>und</strong> Geschäftshauses, Vers. Nr. 21, Gr<strong>und</strong>stücks Nr. 620,<br />
Neugass 1, 9442 Berneck.<br />
Britschgi Jürg, Hinterdorfstrasse 21, 9442 Berneck, für die Erstellung einer Ausgangstüre<br />
im Untergeschoss an der Südfassade des bestehenden Wohnhauses, Vers. Nr.<br />
1440, Gr<strong>und</strong>stück Nr. 464, Hinterdorfstrasse 21, 9442 Berneck.<br />
Segmüller Reto <strong>und</strong> Liliane, Kobelstrasse 6a, 9442 Berneck, für die Erstellung einer<br />
Luft/Wasser Aussenwärmepumpe im Bereich der nordwestlichen Ecke des Wohnhauses,<br />
Vers. Nr. 1935, Gr<strong>und</strong>stück Nr. 1940, Kobelstrasse 6a, 9442 Berneck.<br />
Für die nachfolgenden Baugesuche hat der Gemeinderat die Baubewilligung im ordentlichen<br />
Verfahren erteilt:<br />
Solar Genossenschaft Rheintal, Alte Landstrasse 106, 9445 Rebstein, für die Erstellung<br />
einer PV-Anlage, Gr<strong>und</strong>stück Nr. 772, Auerstrasse 36, 9442 Berneck.<br />
Der Gemeinderat Berneck hat zudem an der letzten Sitzung<br />
… die vom neuen Überbauungsplan Brändli II Kenntnis genommen <strong>und</strong> diesen zur Vorprüfung<br />
beim Kanton verabschiedet;<br />
… hat die Anstellung von Patrik Wagner, Widnau, als Finanzverwalter-Stv. per 1. August<br />
2013 bestätigt;<br />
… den Auftrag an die Verwaltung zur Prüfung einer Videoüberwachung von öffentlichen<br />
Plätzen (Sammelstelle) erteilt;<br />
… dem Beitritt zum Trägerverein Integrationsprojekte St. Gallen TISG zugestimmt (Beitrag<br />
CHF 50/Jahr);<br />
… der Durchführung vom Prix Benevol in regionaler Koordination zugestimmt <strong>und</strong> Gemeinderätin<br />
Margrit Wellinger als Prix-Benevol-Verantwortliche der Gemeinde Berneck vorgeschlagen.